RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
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Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit

Grundgesetz Artikel 5:
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🟥 Die Vasallenstrategie
Welche Sicherheitsinteressen hat Deutschland, also haben die Menschen in Deutschland?

von Thomas Röper


🔴 Alle Umfragen zeigen, dass die größte Sorge der Deutschen die Entwicklung der Wirtschaft und damit verbundene soziale Fragen und der sinkende Wohlstand ist.

Natürlich ist es die erste Sorge eines jeden Staates, dass er nicht angegriffen wird und in Frieden leben kann, keine Frage. Aber mir wäre nicht bekannt, dass irgendein Staat Deutschland militärisch angreifen wollte.

Die „Nationale Sicherheitsstrategie“ der Bundesregierung ist jedoch ein Papier, das letztlich die US-Politik nachplappert. Wenig überraschend ist Russland „die größte Bedrohung“ und auch China wird zwar als „Partner“ bezeichnet, aber auch als systemischer Rivale.

Mir konnte jedoch bis heute niemand erklären, welches Problem Deutschland oder die EU mit China haben, denn China stellt keinerlei territoriale Ansprüche an die EU, Chinas Kriegsschiffe patrouillieren nicht vor Europas Küsten – während europäische Kriegsschiffe jedoch vor Chinas Küsten umherfahren – und China ist der wichtigste Handelspartner der EU.

Im Interesse der Stabilisierung der Wirtschaft wäre es also zum Beispiel angeraten, die Beziehungen zu China zu verbessern, weil davon auch die europäische Wirtschaft profitiert. Aber davon ist in der „Nationalen Sicherheitsstrategie“ für Deutschland nicht die Rede, im Gegenteil.

Quelle: Anti-Spiegel

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🟥 Politikwissenschaftler: „Medien für schlechte Umfragewerte der Grünen verantwortlich“
Von Reinhard Werner

🔴 Die Grünen haben in Umfragen gegenüber April 2021 die Hälfte ihres Wählerzuspruchs eingebüßt. Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann macht Medien dafür verantwortlich.

Im April 2021 sah Civey die Grünen in einer Umfrage bei bundesweit 29 Prozent – und damit als mit Abstand stärkste Kraft im Land. Etwas mehr als zwei Jahre später sind es weniger als die Hälfte. Demgegenüber erlebt die damals schwache AfD einen beispiellosen Höhenflug in der Wählergunst. Der emeritierte Düsseldorfer Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann liefert im „Deutschlandfunk“ eine auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinende Erklärung für die Entwicklung: Ihm zufolge sind die Medien dafür verantwortlich.

🔴 „Wochenlange Kampagne mit AfD-Argumenten“ gegen die Grünen

Die Diagnose mag überraschen angesichts des Umstandes, dass Studien und Erfahrungen bis dato wenig auf eine besonders große Distanz zwischen deutschen Medien und Grünen hindeuten. Demgegenüber ist nach wie vor wenig von erkennbaren medialen Sympathien für die AfD zu bemerken – oder einer starken Präsenz ihrer Vertreter.

Dennoch sieht von Alemann eine wochenlange „Kampagne“, die sich gegen die Grünen richte. Verantwortlich dafür seien „auch insbesondere die Boulevardzeitungen – an der Spitze die Bild“. Zwar haben auch die Medien des Axel-Springer-Verlages kein durchgehend kritisches Verhältnis zu der Partei. Anders als zur AfD.

Von Alemann jedoch steht auf dem Standpunkt, dass die in der „Bild“ zur Sprache gekommene Kritik am geplanten Heizungsgesetz die Rechtspartei stärke. Immerhin handele es sich „um dieselben Argumente, die die AfD benutze“. Ein ähnliches Narrativ pflegten linksgerichtete Politiker und Medien auch im Zusammenhang mit der jüngsten Kundgebung gegen das Heizungsgesetz in Erding.

🔴 Elitäre Minderheit zwingt Mehrheit ihre Werte auf

Eine abweichende Einschätzung dazu hatte Forsa-Geschäftsführer Manfred Güllner zuvor in der „Welt“ geäußert. Ihm zufolge sei es vielmehr fehlende kritische Begleitung grüner Politik durch die Medien, die zu einem Aufstieg der AfD und einem Abstieg der Grünen führe.

Vor allem frühere „SPD-Wähler in normalen Arbeitsverhältnissen“ würden den Eindruck einer „grünen Diktatur“ gewinnen. Diese gehe der Wahrnehmung zufolge von einer „elitären Minderheit der oberen Bildungs- und Einkommensschichten der Gesellschaft“ aus. Deren Protagonisten zwinge der Mehrheit der Andersdenkenden „ihre Werte durch Belehrungen oder Verbote auf“. Das SPD-Mitglied Güllner erklärte dazu:

"Nicht nur die Politik auf Bundesebene, sondern auch viele Kommunen orientieren sich zu sehr an einem vermeintlich grünen Zeitgeist.“

Anliegen
wie eine Abschaltung aller Kernkraftwerke, Verbote von fossilen Heizungen und dem Verbrennungsmotor oder die Gendersprache seien der Mehrheit nicht wichtig. Dennoch gelinge es einer entschlossenen grünen Minderheit immer wieder, ihre exklusiven Anliegen durchzusetzen.

Nichtwähler könnten zur AfD abwandern

Güllner hält dies auch für einen wesentlichen Erfolgsfaktor für die AfD. Die Zahl der Bürger, die bereit seien, dieser Partei trotz radikaler Inhalte und einer möglichen Verfassungsschutz-Beobachtung die Stimme zu geben, wachse. Das Potenzial sei sogar noch größer, weil ein noch wesentlich größeres Unmutspotenzial in das Nichtwählen flüchte.

Vor allem der Mittelstand bilde eine wichtige Kerngruppe der AfD. Dieser fühle sich „im Vergleich zu anderen Gruppen subjektiv benachteiligt“ und habe „entsprechend extrem pessimistische Wirtschaftserwartungen“. Dabei gehe es den Mittelständlern „an sich ökonomisch gut“.

Anders als viele AfD-Wähler stünden die Nichtwähler nicht von vornherein „außerhalb des Systems“. Viele von ihnen fühlten sich als „Wähler auf Urlaub“ und würden zurückkehren, sobald sie eine Partei als wählbar betrachteten. (...)

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🟥 "Haben Antikörper entwickelt": Russlands Finanzminister lobt rasche Anpassung heimischer Unternehmen

🔴 Russische Unternehmen hätten überraschend schnell westliche Firmen ersetzt, die im vergangenen Jahr aufgrund von Sanktionen das Land verlassen haben, erklärte Russlands Finanzminister Anton Siluanow am Donnerstag auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg.

"Wir haben nicht erwartet, dass dies so schnell geschehen würde. Der Index des Geschäftsvertrauens ist gestiegen. Vor einem Jahr lag er noch bei 48 Prozent, jetzt sind es 54"
, so der Beamte.

Ihm zufolge habe sich das Land bereits vollständig an die neue wirtschaftliche Realität angepasst.

"Wir haben Muskeln aufgebaut, die technologische Souveränität gesichert, unabhängige Systeme geschaffen, die es ermöglicht haben, uns weiterzuentwickeln. Wir haben ein gutes Jahr hinter uns, wir haben Antikörper entwickelt, und jetzt sollen die anderen krank sein."

Siluanow wies darauf hin, dass die wichtigste Aufgabe Russlands derzeit darin bestehe, seine Präsenz auf dem Weltmarkt zu stärken. Seiner Ansicht nach findet ein "globaler Wandel" statt, der für andere Länder schmerzhaft ist, auch für jene, die früher führend waren. "Wir müssen sicherstellen, dass wir unseren Anteil an diesem globalen Wirtschaftskuchen vergrößern."

🔴 Nach Angaben von Analysten der Universität Yale haben sich nach Kriegsbeginn in der Ukraine über 1.000 westliche Unternehmen vom russischen Markt zurückgezogen. Infolgedessen war Russland gezwungen, sich auf andere Partner umzuorientieren und verstärkt auf Importsubstitutionen zu setzen, die es vielen einheimischen Unternehmen ermöglichten, Nischen zu besetzen, die ihnen zuvor aufgrund der Konkurrenz durch ausländische Firmen verschlossen waren.

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🟥 EU will digitalen Euro einführen

Bisher war es nur ein Versuch, jetzt läuft die Gesetzgebungsmaschine an, um einen digitalen Euro auf den Weg zu bringen - die EU-Kommission hat einen entsprechenden Gesetzentwurf erarbeitet. 2026 soll es so weit sein.

🔴 Die EU-Kommission hat einen Gesetzentwurf zur Einführung eines digitalen Euro unter der Kontrolle der Europäischen Zentralbank erarbeitet. Pläne in diese Richtung gibt es seit Jahren, und die EZB arbeitet bereits seit Oktober 2021 an der Untersuchung der Möglichkeiten, ein solches Projekt zu realisieren.

Auch wenn dieses Zahlungsmittel nach Angaben der EZB „so sicher und benutzerfreundlich wie Bargeld heute" werden soll, ist der tiefere Grund nicht der versprochene Komfort für den Nutzer, sondern die Abwehr anderer Kryptowährungsmodelle:

„Ohne digitalen Euro würden sich die Digitalwährungen anderer Staaten oder private Kryptowährungen in Europa ausbreiten und die 'Rolle des Euro zurückdrängen'", schreibt das Handelsblatt unter Berufung auf die EZB. Die digitale Version sei, so die EZB, die "Evolution des Bargelds im digitalen Zeitalter".

Der Entwurf, der bisher noch nicht auf den offiziellen Seiten zu finden ist, soll über die EZB die nationalen Notenbanken berechtigen, digitale Euro auszugeben – allerdings nur bis zu einer noch festzulegenden Obergrenze je Person, die nach bisher vorliegenden Informationen bei 500 bis 3.000 Euro liegen könnte.

Vieles ist dabei noch unklar. Der Sparkassenverband protestierte bereits, weil eine unmittelbare Ausgabe gekoppelt mit der Möglichkeit digitaler Überweisungen den Sparkassen die Geschäftsgrundlage entziehe. Der Kommissionsentwurf enthält teilweise bereits Kompromisse in dieser Richtung – letzten Endes soll die Ausgabe nicht ohne Banken funktionieren.

Der vorgesehene Zeitplan setzt auf die Zustimmung des EZB-Rats, der Mitgliedsstaaten der EU und des Europäischen Parlaments, die noch in diesem Jahr erfolgen soll. Bis 2026 soll dann der digitale Euro zur Verfügung stehen.

Derzeit ist aber noch nicht einmal die technische Grundlage dieser digitalen Währung geklärt; die EZB möchte dafür nicht auf die bekannte Blockchain-Technologie zurückgreifen, die bei der Erzeugung der langen Primzahlenketten auf Computern viel Energie verbraucht. Der ursprüngliche Gedanke bei der Erfindung von Kryptowährungen war allerdings, ein Zahlungsmittel zu entwickeln, das der Kontrolle von Zentralbanken und Staaten entzogen ist. Eine EU-Kryptowährung unter Kontrolle des Brüsseler Apparats würde genau diesen Vorteil nicht bieten.

Die Tatsache, dass jetzt an diesem Gesetz gearbeitet wird, ist ein Indiz für eine gewisse Panik, die insbesondere damit zu tun haben dürfte, dass der globale Marktanteil des Euro ebenso unter Druck steht wie jener des Dollar. Ehe sich die Europäer dafür entscheiden, in Kryptoyuan zu zahlen, soll ein eigenes Modell fertig sein. Die ursprüngliche Planung der EZB sah nämlich vor, dass die Untersuchungsphase bis Oktober dieses Jahres dauert und dann erst entschieden wird, ob ein solches Projekt überhaupt realisiert werden soll.

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🟥 Geburtenrate in Deutschland bricht weiter ein

Deutschland hat mit einem demographischen Wandel zu kämpfen. Während mit dem Renteneintritt der „Babyboomer“ massenhaft Erwerbstätige aus dem Arbeitsmarkt ausscheiden, kommen viel zu wenige Kinder nach. Das Statistische Bundesamt hat eine Erklärung für die niedrige Geburtenrate.

🔴 Die Geburtenrate in Deutschland ist im ersten Quartal dieses Jahres weiter gesunken. So kamen zu Beginn des Jahres rund 162.000 Kinder zur Welt. Das sind 4,8 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

Wenn zum Jahresbeginn wenige Kinder geboren würden, setze sich dieser Trend in der Regel die restlichen Monate fort. Ähnlich niedrige Geburtenzahlen wie in diesem Jahr von Januar bis März gab es laut dem Statistischen Bundesamt zuletzt 2006 und 2013.

Bereits auf das gesamte vergangene Jahr gesehen, war im Vergleich zu 2021 ein Rückgang zu beobachten gewesen. 2022 erblickten rund 739.000 Kinder in Deutschland das Licht der Welt. Im Vorjahr waren es 7,1 Prozent mehr gewesen.

🔴 Krisen könnten Mitursache für geringe Geburtenrate sein

Die Wiesbadener Behörde hat einen Erklärungsansatz für die Geburtenflaute. Einer der wichtigsten Gründe sei die rückläufige Zahl der Frauen im Alter von Ende 20 bis Ende 30. Das sei genau die Altersspanne, in der die meisten Kinder geboren würden.

Besonders drastisch ist die niedrige Geburtenzahl in den östlichen Bundesländern. Dort sind die Jahrgänge von Mitte der 1980er bis Mitte der 1990er Jahre besonders schwach besetzt. Auch Krisen könnten sich dem Statistischen Bundesamt zufolge negativ auf die Familienplanung ausgewirkt haben.

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🟥 Tipp für´s Wochenende:

🔴 Einfach mal die Kleinanzeigen durchstöbern!

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🟥 Mal was Lustiges von unseren südlichen Nachbarn...

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🟥 Die Heldenreise des Bürgers - vom Untertan zum Souverän
Raymond Unger [gelesen von Robert Meier]

🔴 Die großen Krisen der Neuzeit, Viruspandemien, Klimaerwärmung, Kriege und Energiemangel, lösen in Deutschland transgenerational bedingte Urängste aus.

Angesichts immer neuer Bedrohungsszenarien und übermächtig erscheinender Probleme fühlen sich viele Menschen ohnmächtig und wie gelähmt. Im Schatten der bürgerlichen Überforderung ist die ehemalige Debattenkultur westdeutscher Nachkriegspolitik einer technokratischen Experten- und Lobbypolitik gewichen, die politische Handlungsoptionen als „alternativlos" ausgibt.

Die Rechtfertigung dieser neuen Top-down-Politik fußt auf der Behauptung, die globalen Probleme seien zu komplex, als dass sich Lösungen im Konsens nationaler, demokratischer Meinungsbildung finden lassen. (...)

🔴 Auf dem Gipfel politischer Krisen lädt der Autor seine Leser in Die Heldenreise des mündigen Bürgers ein, sich rechtzeitig auf das Abenteuer der persönlichen Individuation einzulassen. Nur eine erwachsene Position, die die inhärenten Zielkonflikte allen politischen Handelns mitdenken kann, bietet Schutz vor kopflosem Ausagieren, in dem nur neue und größere Probleme entstehen.

Wer politisch sinnvoll wirken möchte, sollte zunächst mit seinen persönlichen „Drachen" unter dem eigenen Bett gekämpft und Frieden geschlossen haben.

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🟥 "Diese ganze Debatte hier ist heuchlerisch!"

🔴 Beitrag des AfD-Abgeordneten Kay-Uwe Ziegler in der Debatte zum Thema "70 Jahre Volksaufstand in der DDR"

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🟥 30 Millionen Euro Steuergeld mehr: EU erhöht Werbebudget - für Eigenlob der EU

🔴 Ein Jahr vor der nächsten EU-Wahl soll natürlich für das Eigenlob der EU-Kommission rund um die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (64) so richtig viel Geld fließen – natürlich das Geld der europäischen Steuerzahler:

Wie der EU-Parlamentarier Harald Vilimsky (FPÖ) aktuell berichtet, hat nun die EU-Spitze eine Verdoppelung des Werbebudgets für die Kommission von 30 auf 60 Millionen Euro beschlossen.

Dieser ohnehin schon hohe Betrag kommt noch zu den anderen Werbeausgaben der Europäischen Union, die für die Verkündung der in Brüssel beschlossenen Segnungen an diverse Werbeagenturen und Medien überwiesen werden: Dieses Kommunikationsbudget der EU-Institutionen beträgt 200 Millionen Euro."

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🟥 Faktencheck: Klimaprognosen, die nie eintrafen

🔴 Waldsterben, aussterbende Eisbären, das Öl geht aus....
Schon seit dem frühen 20. Jahrhundert publizieren Wissenschaftler und Journalisten gern Prognosen, die Katatrophen vorhersagen.


Die psychologische Logik dahinter ist klar - Menschen werden aufmerksam, wenn jemand "Alarm!" schreit.

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🟥 Macht, Medien und Menschheitsfamilie

🔴 Der deutsche Journalist Kayvan Soufi-Siavash, früher bekannt als Ken Jebsen, ist mutig und kritisch. Er betreibt den Medienkanal apolut.
Der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser hat ihn am 9. März 2023 in Hannover getroffen, um über Macht, Medien und die Menschheitsfamilie zu sprechen.

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🟥 Sarah Frühauf und die Freiheit

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🟥 Höhnisches Lachen und Zwischenrufe: Abgeordneter zeigt BlackRocks Einfluss auf CDU und Grüne auf

🔴 Der fraktionslose Abgeordnete Robert Farle zeigte am Donnerstag im Bundestag auf wie internationale Organisationen Einfluss auf die deutsche Politik nehmen. Doch statt sich Gehör zu verschaffen, stand der Bundestagsabgeordnete Spott und Hohn gegenüber.

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🟥 Heizungsvertreter Bond - James Bond.

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🟥 Kommt Hitzeschutz-Ministerium in Deutschland für betreutes Leben?

🔴 Seit Anfang 2020 wird in Deutschland immer mehr geregelt, vorgeschrieben und wahlweise verboten.Hände desinfizieren, Abstand halten, Maske tragen und alle 6 Monate impfen – das wurde ausführlich eingeübt. Dem Servierpersonal einen Gesundheitsausweis zeigen um nachzuweisen, dass man nur ein “geringe epidemiologische Gefahr” darstellt, tat ein Übrigens bei der Einübung von Gehorsam ohne nach dem Sinn zu fragen.

Die nun amtierende deutsche Farb-Regierung weitet diese Übungen nun laufend weiter aus. Geplant ist die Reduzierung auf 10 Gramm Fleisch pro Monat. Federführend sind die Grünen. Das Ziel ist die „Transformation des gesamten Ernährungssystems“ im Namen des Klimas. Ernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) arbeitet an der radikalen Reduzierung des Fleischkonsums in Deutschland. Betreutes Essen soll zur Norm werden.

🔴 Heizungsminister Habeck (Grüne) sorgt dafür, dass in Zukunft klimagerecht geheizt wird – betreutes Heizen. Und nun hat die Farb-Regierung ein neues Thema entdeckt, nämlich die Hitze im Sommer, anscheinend heuer erstmals ganz neu in Deutschland: Es braucht eindeutig ein Hitzeschutzministerium, hört man sich das an (Vorsicht – keine Satire!):

“Neben der Verankerung von Hitzeschutz in den Gesundheitsschutzgesetzen” wären vielleicht noch betreute Darmentleerung in den Gesundheitsschutzgesetzen zu verankern. Für Lauterbach ist es sicher eine leichte Übung geeignete Regelungen zu verordnen. Impfungen wären dazu sicher auch noch anzudenken.

TKP hat bereits berichtet, was im „Hitzeschutzplan für Deutschland“ stehen soll, den der Gesundheitsminister bald vorlegen will. Denn die „Erderwärmung“ würde das erfordern und bisher sind Hitzepläne in Deutschland nicht vorgeschrieben. Ab 35 Grad und einer Luftfeuchtigkeit über 70 Prozent soll der Plan dann in Kraft treten, um die Sommertoten zu verhindern. „Schutzmaßnahmen“ sollen sein: Bereitstellung von Kälteräumen, Erinnerungsanrufe bei „vulnerablen Menschen“, ausreichend Wasser zu trinken, spezielle Pläne für Pflegeeinrichtungen – und: Restriktionen im öffentlichen Leben.

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🟥 Britische Medien:
Abramowitsch verzögert versprochene Zahlung an die Ukraine

🔴 Die britische Zeitung Daily Mail berichtet, dass der Erlös aus dem Verkauf des Chelsea-Fußballclubs durch Roman Abramowitsch in Höhe von 2,3 Milliarden britischer Pfund möglicherweise auch in diesem Jahr nicht bei den "Opfern des Krieges zwischen Russland und der Ukraine" ankommen wird. Die britischen Behörden blockieren die Transaktion, weil der Oligarch das Geld Zivilisten auf beiden Seiten der Front spenden will.

Im vergangenen Frühjahr wurde der Fußballclub für 4,25 Milliarden Pfund (4,98 Milliarden Euro) an ein Konsortium um den amerikanischen Investor Todd Boly verkauft. Chelsea musste zum Verkauf angeboten werden, weil gegen Roman Abramowitsch wegen seiner "Verbindungen" zum russischen Präsidenten Wladimir Putin Sanktionen verhängt wurden.

Zum Zeitpunkt des Verkaufs hatte Abramowitschs Pressestelle erklärt, dass er "den Erlös an eine Wohltätigkeitsorganisation für die Bedürfnisse der Opfer auf beiden Seiten des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine spenden" wolle. Das Geld befindet sich jedoch nach Informationen von Daily Mail nach wie vor auf einem eingefrorenen Bankkonto im Vereinigten Königreich, das Fordstam gehört, einem von dem Oligarchen kontrollierten Unternehmen. Das britische Außenministerium hätte noch kein grünes Licht für die Überweisung des Geldes gegeben.

Der Zeitung zufolge will der Geschäftsmann inzwischen einen Teil des Geldes als Hilfe für die von ukrainischen Kriegshandlungen betroffenen russischen Bürger zur Verfügung stellen. Die Behörden des Vereinigten Königreichs und die Europäische Kommission sind vehement dagegen, was zur gegenseitigen Blockade der Transaktionen geführt hat. Die Folge ist, dass bislang niemand etwas erhalten hat.

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🟥 Das Jahr der Rüstungsindustrie
Der Rüstungskonzern Rheinmetall rechnet mit bald eingehenden Neuaufträgen in zweistelligem Milliardenwert und schließt für die nächsten Jahre ein Umsatzwachstum von jeweils 20 bis 30 Prozent nicht aus. Dies hat Konzernchef Armin Papperger nach einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister mit Führungspersonal von mehr als 20 transatlantischen Rüstungsfirmen bestätigt.

Bei den Aufträgen werde nicht 2022, das Jahr der Scholz‘schen „Zeitenwende“, sondern 2023 „das beste Jahr ever“ werden, sagt Papperger voraus. Der Manager räumt offen ein, Rheinmetall verdanke sein immenses aktuelles Wachstum dem Ukraine-Krieg. Dabei kann die Düsseldorfer Waffenschmiede sogar ihre Produktpalette erweitern: Sie wird künftig Teile für den US-Kampfjet F-35 fertigen – ein Gegengeschäft für den Kauf von 35 Exemplaren des Flugzeugs durch die Bundesregierung, das die transatlantische Rüstungsbasis weiter festigt. Um die Rüstungsindustrie zur rascheren Ausweitung ihrer Munitions- und Waffenproduktion zu veranlassen, sind die NATO-Staaten um langfristige Abnahmegarantien bemüht. Das Bündnis erarbeitet dazu eigens einen ausführlichen Defence Production Action Plan.

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🟥 Baerbock-Ministerium schweigt zu Klima-MilliardenSchokoladenläden, Liebesfilme, Luxushotels – die bizarre Liste der Klima-Subventionen

🔴 Deutschland beteiligt sich an einem UN-Programm für den Klimaschutz mit zuletzt 8,1 Milliarden Euro. Doch wohin fließt das Geld? Ein internationales Reporterteam hat jetzt aufgedeckt, dass im Rahmen des Programms Projekte finanziert werden, die nichts mit Klimaschutz zu tun haben. Baerbocks zuständige Staatssekretärin Jennifer Morgan schweigt dazu.



Nachrichten Politik Deutschland Baerbock-Ministerium schweigt zu den Details

Dieser Beitrag erschien durch Kooperation mit WirtschaftsKurier
Baerbock-Ministerium schweigt zu Klima-MilliardenSchokoladenläden, Liebesfilme, Luxushotels – die bizarre Liste der Klima-Subventionen
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FOCUS online/Wochit Schokoladenläden, Liebesfilme, Luxushotels – die bizarre Liste der Klima-Subventionen

Autor Oliver Stock

Montag, 19.06.2023, 09:35

Deutschland beteiligt sich an einem UN-Programm für den Klimaschutz mit zuletzt 8,1 Milliarden Euro. Doch wohin fließt das Geld? Ein internationales Reporterteam hat jetzt aufgedeckt, dass im Rahmen des Programms Projekte finanziert werden, die nichts mit Klimaschutz zu tun haben. Baerbocks zuständige Staatssekretärin Jennifer Morgan schweigt dazu.

Wohin fließt unser Geld? 8,1 Milliarden Euro hat Deutschland nach Angaben des Außenministeriums allein im Jahr 2021 für internationale Projekte ausgegeben, die das Weltklima verbessern sollen. Die Summe beruht auf einer Zusage der Industrieländer an die UNO bei Klimagesprächen aus dem Jahr 2009, wonach die Ausgaben für den Klimaschutz ständig steigen sollen.

Für die Jahre danach gibt es bislang nur Schätzungen. Eine konkrete Liste, was von dem deutschen Anteil an dieser Summe bezahlt wurde, liefern die grüne Außenministerin Annalena Baerbock und ihre dafür zuständige Klimaschutz-Staatssekretärin, die ehemalige Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan, bisher nicht.

„Klimafinanzierung“ für Flughafenausbau in Ägypten

So kommen inzwischen Zweifel auf, dass das Geld sinnvoll ausgegeben wird. Reporter der Nachrichtenagentur „Reuters“ und „Big Local News“, einem Journalismus-Programm der Stanford University, haben jetzt tausende von Aufzeichnungen durchforstet, die die Länder bei der UNO eingereicht haben, um ihre Beiträge zu dokumentieren.

Ergebnis: Italien half einem Einzelhändler bei der Eröffnung von Schokoladen- und Eiscremegeschäften in ganz Asien. Die Vereinigten Staaten boten ein Darlehen für die Erweiterung eines Küstenhotels in Haiti an. Belgien unterstützte den Film „La Tierra Roja", eine Liebesgeschichte, die im argentinischen Regenwald spielt. Und Japan finanzierte ein neues Kohlekraftwerk in Bangladesch und einen Flughafenausbau in Ägypten.

Die Finanzierung allein dieser fünf Projekte belief sich auf insgesamt 2,6 Milliarden Dollar, und alle zahlenden Länder werteten ihre Unterstützung als so genannte „Klimafinanzierung“ - also Zuschüsse, Darlehen, Anleihen, Kapitalbeteiligungen und andere Beiträge, die den Entwicklungsländern helfen sollen, ihre Emissionen zu verringern.

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