🟥 Umsetzung des RAND-Papiers
von Thomas Röper

🔴 Sicherheitsgarantien statt NATO: Nix mehr mit „Unterstützung der Ukraine, solange es nötig ist“.

Weitgehend unbeachtet von den deutschen Medien bereiten die USA den Ausstieg aus dem Ukraine-Abenteuer vor. Die Entwicklungen der letzten Tage.

Ich berichte immer wieder darüber, dass sich die Anzeichen häufen, dass das RAND-Papier vom Januar umgesetzt wird. In dem Papier hat die RAND-Corporation der US-Regierung empfohlen, einen Ausweg aus dem Ukraine-Abenteuer zu suchen, denn die Ziele, die die USA in der Ukraine verfolgt haben (Russland wirtschaftlich zerschlagen, international isolieren und die russische Armee entscheidend schwächen) wurden nicht erreicht.

Stattdessen mussten die USA die Ukraine mit inzwischen über 100 Milliarden Dollar unterstützen und ein Ende ist nicht abzusehen, während die USA in dem Konflikt nichts zu gewinnen haben, denn – so RAND – wo die Grenzen der Ukraine verlaufen, ist für die USA unwichtig und die ungeheuren Kosten nicht wert. Ich berichte seit Februar über dieses Papier und die Anzeichen dafür, dass es offenbar umgesetzt wird.

Der Schwarze Peter geht an Kiew. Vor einigen Tagen habe ich darüber berichtet, dass der US-geführte Westen Kiew die Schuld für die misslungene Gegenoffensive geben wird.
Kiew hat dagegen zunächst noch protestiert und seinerseits dem Westen vorgeworfen, zu wenige Waffen geliefert und das auch noch zu spät getan zu haben, aber das hat schon kaum noch jemanden interessiert.

Der Westen will mit der Tatsache, dass selbst das fast gesamte Waffenarsenal der NATO-Staaten nicht ausgereicht hat, um zumindest irgendeinen Erfolg gegen die russische Armee zu erzielen, nichts zu tun haben, daher muss eben Kiew Schuld sein und nicht der Westen. […]

Ganzer Artikel im 👉 Anti-Spiegel
Podcast dazu auf 👉 apolut

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🟥 Wacht auf!!! – Küppersbusch TV

🔴 Wir müssen endlich mal hinsehen! Überall werden wir schrittweise entmündigt. Der Medien versuchen den wahnsinnigen Erfolg der #AfD kleinzureden, der Genderzwang droht (lobet Markus #Söder) und ständig wird man hier aufgefordert, ein Abo dazulassen...aber die Krönung: Der #WDR schleust eine eigene Mitarbeiterin in einen Beitrag ein, um uns grüne Ideologie aufzutischen! Nicht mit uns, weil wir machen jetzt erstmal Urlaub.

Viel Spaß und gute Unterhaltung!

0:00 👉 Zu viel Satire
0:16 👉 Zu viel AfD
2:51 👉 Zu viel #Gendergaga
4:40 👉 Zu viel WDR
5:47 👉 Küppis musikalisches Quiz

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🟥 Alina Lipp aus Donezk:
Universität mit Streumunition beschossen!

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🟥 War der Juli 2023 der heißeste je gemessene Monat?
Experten: „Alles heiße Luft“

🔴 Das Sommerwetter in Deutschland lässt derzeit zu wünschen übrig. Dennoch soll der Juli 2023 der bislang heißeste Monat gewesen sein – wahrscheinlich sogar seit 100.000 Jahren, wie ein Institut der EU behauptet. Zwei Klimaforscher schauten sich die Daten genauer an und relativieren die Schlagzeilen.
(...)
Das Juliwetter in Deutschland hat kaum zu dem vermeintlichen Rekordwert beigetragen. Besonders die zweite Monatshälfte war zu nass und die Temperaturen schafften es kaum über 25 Grad – trotz Hochsommerzeit.

Für den neuen globalen Rekordwert der mittleren Oberflächenlufttemperatur von im Durchschnitt 16,95 Grad Celsius sollen daher andere Länder mit extremen Wetterereignissen verantwortlich sein. (...)

Demnach würden Befunde an Baumringen und in Eiskernen darauf hindeuten, dass die aktuellen Temperaturen „in unserer Geschichte in den vergangenen tausend Jahren beispiellos“ seien. Dies gelte wahrscheinlich sogar für die vergangenen 100.000 Jahre.

🔴 Zwei Professoren gegen den Klima-Hype

Skeptischer betrachtet dies etwa Cliff Mass, Professor für Atmosphärenwissenschaften an der University of Washington in den USA. Er sieht in den Meldungen laut „The Australian“ eine „Übertreibung“ und einen regelrechten „Hype um extreme Wetterbedingungen und Hitzewellen“. Besonders erinnerte er daran, dass sich die Erde derzeit am Ende einer Kaltzeit befinde, die als Kleine Eiszeit bekannt ist. Diese Kaltphase dauerte etwa von 1600 bis 1850.

Auf seiner Website fasste Mass Ende Juli zusammen, dass dieser Monat „keine extreme Hitze“ hatte. Als Beleg führte er die Messwerte von fünf Stationen in den USA auf. Die hohen Temperaturen im Juli waren dort eher durchschnittlich und weit unter den bisherigen Rekordwerten.

Ebenso widersprach John Christy, Professor für Atmosphärenwissenschaften an der University of Alabama, den neuerlichen Höchstwerten. Diese seien nur „heiße Luft“. (...)
Seiner Ansicht nach halte weiterhin das Jahr 1936 den Rekord für die meisten Stationen mit den höchsten jemals gemessenen Temperaturen.

Aufgrund der zunehmenden Anzahl von Wetterstationen sei es weltweit schwierig, historische Daten zu vergleichen. Einige Stationen sammeln laut Christy erst seit einigen Jahren Daten. Überdies habe die Urbanisierung dazu geführt, dass bestehende Wetterstationen aufgrund der höheren Temperaturen in Städten automatisch höhere Temperaturen aufzeichnen.

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Quelle und ganzer Artikel:

🟥 RIAS-Red.:
"Der Konsum von Mainstream-Medien lässt unsere Gehirne schrumpfen."

🔴 Deshalb:

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🟥 Hiroshima-Gedenken: Japan-Premier und UN-Generalsekretär erwähnen die USA mit keinem Wort
von Thomas Röper

🔴 Die Geschichte wird umgeschrieben. In ihren Reden zum Jahrestag des ersten Atombombenabwurfs der Geschichte auf Hiroshima haben sowohl der japanische Premierminister als auch der UN-Generalsekretär die USA, die dieses Kriegsverbrechen zu verantworten haben, mit keinem Wort erwähnt.

In dem Maße, wie die Zahl der lebenden Zeitzeugen abnimmt, wird im Westen die Geschichte immer mehr umgeschrieben. Die Rolle der Sowjetunion rückt in westlichen Geschichtsbüchern in den Hintergrund, während gleichzeitig die Legende verbreitet wird, es seien die USA gewesen, die Nazi-Deutschland besiegt haben. Im Westen wird heute nicht mehr die Schlacht von Stalingrad, sondern die Landung der Alliierten in der Normandie als Wendepunkt des Krieges gefeiert.
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🟥 Kayvan Soufi-Siavash Berlin 05.08.2023

Wohl eine der besten Reden zum "Tag der Aufarbeitung" am 05.08.2023 kam vom früher unter seinem Pseudonym Ken Jebsen bekannten Journalisten Kayvan Soufi-Siavash - hier in einer Aufzeichnung von MitteldeutschlandTV:

Video in guter Qualität
https://rumble.com/v356qd6-klartext-von-ken-jebsen-kayvan-soufi-siavash-berlin-05.08.2023.html

https://www.MitteldeutschlandTV.de

Quelle:
https://rumble.com/v34qcsm-tag-der-aufarbeitung-berlin-05.08.2023.html

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🟥 Selenskij-Plan nicht durchsetzbar - Konferenz in Saudi-Arabien ohne Abschlusserklärung

🔴 Am Wochenende trafen sich die Vertreter von über 30 Ländern in der saudi-arabischen Hafenstadt Jeddah, um dort gemeinsam nach einer Friedenslösung für die Ukraine zu suchen. Neben der Ukraine entsandten die Länder der EU und des Globalen Südens Vertreter. Russland war nicht zum Treffen eingeladen worden. Das Treffen endete ohne eine gemeinsame Abschlusserklärung.

Unterschiedliche Meinungen gibt es bereits hinsichtlich der am Konflikt beteiligten Parteien. Während der Westen darauf besteht, dass Russland die Ukraine überfallen hat und dort gegen die Ukraine und ihr Recht auf Souveränität kämpft, wertet man den Konflikt in den Ländern des Globalen Südens als Stellvertreterkrieg der NATO und der USA mit Russland, der in der Ukraine ausgetragen wird. Außerhalb des kollektiven Westens sieht man daher mindestens eine Mitschuld der Länder der NATO, der EU und der USA an der Entstehung und Eskalation des Konflikts.

Die Länder des Globalen Südens fordern von der EU die Aufhebung des Sanktionsregimes, vor allem Zugang zu russischem Getreide und Dünger. Die westlichen Sanktionen treffen die Länder Afrikas besonders hart. Entsprechend gering ist das Verständnis für die Position des kollektiven Westens, der die alleinige Schuld für den Konflikt bei Russland sieht. Eine Resolution des UN-Menschenrechtsrats vom April verurteilt die Sanktionen als völkerrechtswidrig und Verstoß gegen die Menschenrechte. Die EU hat die Resolution bisher ignoriert.

Einigen konnte man sich in Jeddah darauf, künftig in Arbeitsgruppen einzelne Aspekte des Selenskij-Plans zu diskutieren. Weitere Gespräche sollen noch in diesem Jahr stattfinden. Ein konkreter Zeitpunkt wurde jedoch nicht genannt.

Russland war zu den Gesprächen nicht eingeladen. Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow kommentierte, das Treffen in Jeddah sei

"ein Spiegelbild des Versuchs des Westens, die vergeblichen und zum Scheitern verurteilten Bemühungen fortzusetzen, die internationale Gemeinschaft, oder genauer gesagt, den Globalen Süden ... zu mobilisieren, um die sogenannte Selenskij-Formel zu unterstützen, die von Anfang an zum Scheitern verurteilt und undurchführbar war."

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Ex-CDU-Führungskraft rechnet ab
🟥 Arnold Vaatz nennt Deutschland „Diktatur“

🔴 Der Ex-CDU/CSU-Fraktionsvize und DDR-Bürgerrechtler bereut, an der „Katastrophe“, die Merkel in Deutschland angerichtet habe, „mitgewirkt“ zu haben. Vaatz verteidigt auch die AfD-Wähler.

ZÜRICH/BERLIN. Mit deutlichen Worten hat der frühere stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Arnold Vaatz, mit der deutschen Politik und Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) abgerechnet. „Deutschland ist eine Diktatur von Sprachregelungen, deren Gebrauch oder Nichtgebrauch über die Karrierefähigkeit eines Menschen entscheidet“, sagte er der Neuen Zürcher Zeitung.

CDU und CSU hätten sich, bemerkte der einstige DDR-Bürgerrechtler, „zu Mitläufern entwickelt, die nun nachäffen, was man sich seitens der Grünen, der linken Parteien und der von ihnen beherrschten Medien an solchen Regeln ausdenkt“. Sobald man zu Kernkraft, Einwanderung, Corona-Impfung oder Klima nicht dem Mainstream folge, „sind Sie ein Rechter, werden aus der medialen Relevanzzone entfernt und mundtot gemacht“.

🔴 „Merkel hat Deutschland um seine Zukunft gebracht“

Merkel sei „für ganz Deutschland eine Katastrophe, an der ich peinlicherweise, weil ich es lange nicht wahrhaben wollte, persönlich mitgewirkt habe“.
Die damalige Kanzlerin habe das Land um seine Zukunft gebracht.

Arnold Vaatz, der 2021 aus dem Bundestag ausschied, sagte: „Sie hat Deutschland den Stecker gezogen, indem sie die Energiebasis ruiniert hat. Sie hat die Bundeswehr zerstört. Sie hat die Stabilitätskriterien des Euro vom Tisch gewischt. Sie hat die defizitäre Entwicklung in unserem Solidarsystem nicht gestoppt. Sie hat die Infrastruktur zerbröseln lassen.“

Außerdem habe Merkel die Spaltung innerhalb der EU vorangetrieben, indem sie die Osteuropäer und den Westen immer weiter auseinandertrieb.

🔴 Vaatz: „AfD näher an Wahrheit als alle anderen Parteien“

Nur eine Minderheit der AfD-Wähler im Osten wünsche sich die DDR zurück, ergänzte der 67jährige: „Der größte Teil ist verzweifelt über den Weg der Unionsparteien unter Merkel.“

Indem die AfD Dinge anspreche, „die alle anderen Parteien aus Feigheit, Dummheit oder Opportunismus umschiffen, hat sie sich deren Respekt erarbeitet“. Die Partei habe in manchen Punkten „die Position der Neunziger-Jahre-CDU übernommen und ist damit näher an der Wahrheit als alle anderen Parteien“.

Um erfolgreich zu sein, müßte die Union die Positionen wieder einnehmen, die sie bis 1998 vertreten habe: „Das tut sie aber nicht, weil es heute zum Teil AfD-Positionen sind: aus Angst vor den Grünen und deren öffentlich-rechtlichen Medien.“

Vaatz sagte, was Deutschland betrifft sei er nur in einer Sache zuversichtlich – und zwar in Bezug auf die Ostdeutschen: „Viele haben erkannt, daß dieses Land nicht mehr rational regiert wird. Sie haben das Gefühl, daß Deutschland auf einem Weg ist, auf dem die DDR in den achtziger Jahren war, und werden auf Korrekturen dringen.“

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🟥 Ukraine-Krieg: Stimmung in den USA kippt, Biden steht unter Druck

Erfolge in der Ukraine wären nötig, bleiben aber aus. Das hat Folgen für Wahlkampf und öffentliche Meinung in den USA. Sind die Ukrainer dafür selbst verantwortlich?

🔴 In den USA steht der Wahlkampf vor der Tür. Sowohl der ehemalige Präsident Donald Trump als auch der amtierende Präsident Joe Biden sowie weitere Kandidaten kämpfen darum, wer im nächsten Jahr ins Weiße Haus einziehen wird.
Der Krieg in der Ukraine entwickelt sich immer mehr zu einem Thema, das eine entscheidende Rolle spielen könnte.

Während das Weiße Haus in den vergangenen anderthalb Jahren ein Hilfspaket nach dem anderen in die Ukraine schickte, sinkt die Zustimmung im Land.
Eine aktuelle Umfrage des Fernsehsenders CNN bringt dies deutlich zum Ausdruck. In den ersten Tagen des Krieges, Ende Februar 2022, waren noch 62 Prozent der Meinung, die USA sollten sich stärker in dem Konflikt engagieren. Inzwischen sind es nur noch 48 Prozent.

Mehr als die Hälfte der befragten US-Amerikaner (51 Prozent) gab an, die USA hätten bereits genug für die Ukraine getan. Und rund 55 Prozent sind überzeugt, dass der US-Kongress keine zusätzlichen Mittel für die Ukraine bewilligen sollte.

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🟥 Deutschland, Auswanderungsland: Wen wundert's?
Immer mehr Deutsche wandern aus
von Jan David Stutthoff

Dass Deutschland zu einem der beliebtesten Einwanderungsländer geworden ist, haben wir bereits besprochen. Ex-Kanzlerin Angela Merkel hatte 2015 mit ihrem „Wir schaffen das!“ gewissermaßen die Werbetrommel gerührt und das Signal gesendet: Bei uns können Menschen aus aller Welt Frieden, Freiheit und Glück finden. Im Jahr 2022 waren das 2,5 Millionen Zugereiste.

Dass Deutschland aber auch ein Auswanderungsland ist, hat sich unserer Kenntnis bislang erfolgreich entzogen. Die Konsequenzen dieser Ignoranz sind allerdings gefährlicher, als wir uns vorstellen.

🔴 Von 2016 bis 2022 sind über 1,8 Millionen Deutsche ins Ausland abgewandert (nur ein Teil kam wieder zurück). Dabei wandern schon seit dem Jahr 2004 mehr Einheimische aus, als zurückkehren. 2016 ist die Zahl der Auswanderer dann plötzlich hochgeschnellt. Warum?

Eigentlich ist die Auswanderung ein völlig normaler Prozess – jeder ist seines Glückes Schmied. Wenn ihn die Sehnsucht ins Ausland treibt, soll man den Reisenden nicht aufhalten. Doch hier müssen wir neu denken.

Es wandern überdurchschnittlich viele hoch qualifizierte deutsche Fachkräfte aus. Sie lesen richtig: Dass Außenministerin Baerbock und Arbeitsminister Heil die Welt bereisen, um qualifizierten Nachwuchs für die deutsche Industrie und Wirtschaft zu begeistern, ist zum Großteil der Tatsache geschuldet, dass wir unsere hervorragend ausgebildeten Ingenieure, Ärzte, IT-Fachleute und Ökonomen nicht nur schlecht behandeln, sondern sie auch noch einfach gehen lassen.

Die Gründe sind einfach. Das Ausland lockt mit der Verwirklichung ihrer Ziele, der Verbesserung ihrer Lebensumstände. In einigen Ländern der Welt, wo das Klima angenehm, die Bevölkerung freundlich und hilfsbereit, die Laune insgesamt gut und die Stimmung untereinander noch besser ist, müssen Zuzügler wenig bis gar keine Einkommenssteuer zahlen. Bei uns werden besonders alleinstehende Gutverdiener deutlich höher zur Kasse gebeten als anderswo auf der Erde.

Wen wundert es da, wenn der unabhängige Single, aber auch der schwer schuftende Familienvater deutschlandmüde entscheidet, der eigentlich geliebten Heimat den Rücken zu kehren? Anderswo seine Leistungskraft zur Verfügung zu stellen – dort, wo sie wirklich geschätzt wird?

Im Ausland ist Schluss mit der Gängelei, auch der Behördenwahnsinn hat ein Ende.

Wenn es die Politik in unserem Land nicht versteht, die eigenen Leute zu halten, indem sie wirtschaftliche Anreize schafft, Steuererleichterungen, ein Klima der Anerkennung von Leistung, des Respekts vor Talent und harter Arbeit – für wen ist der Standort Deutschland dann noch attraktiv?

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🟥 VIDEO: Windrad bei Gnoien (MV) stürzt im Starkwind um, Teile fliegen hunderte Meter weit!

🔴 Offenbar war das Windrad bereits defekt, denn es steht während des Unfalls "mit dem Rücken zum Wind".

Auch schalten sich Windräder bei zu starkem Wind ab, indem sie sich zur Windrichtung ausrichten und die Rotorblätter dabei eine zum Wind neutrale Stellung einnehmen, sodass keine Rotation mehr stattfindet. Dies hat hier ganz offensichtlich nicht funktioniert.

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MEINUNG
🟥 Heuchelei pur: EU sorgt sich um Pressefreiheit in Niger
von Gerd Ewen Ungar

🔴 Niger verbietet französische Staatsmedien. Die EU fordert Pressefreiheit und macht sich damit lächerlich. Nirgendwo ist die Pressefreiheit so grundlegend in Bedrängnis wie in der EU, wo man Journalismus durch das Verbreiten von Narrativen ersetzt hat.

Nach dem Militärputsch in Niger verboten die Machthaber unmittelbar zwei französische Sender. Der Grund ist klar: Die Möglichkeiten der Einmischung Frankreichs in die inneren Angelegenheiten Nigers sollen beschnitten werden.

Die Sprecherin für auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik der EU, Nabila Massrali, verurteilte in einem Tweet das Verbot des französischen Auslandssenders France 24 und des vom französischen Außenministerium finanzierten Radiosenders RFI in Niger. Sie sieht durch das Verbot grundlegende Freiheiten bedroht, vor allem das Recht auf Informations- und Pressefreiheit.

Der Tweet war kaum online, da kommentierte ihn die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, und verwies auf die umfassende Zensur in der EU und die damit einhergehenden Verbote gegen russische Medien wie RT und Sputnik.

Die Widersprüchlichkeit ist offensichtlich und lädt geradezu zu Spott über die sich selbst entlarvende Doppelmoral der EU ein. Dabei gibt es in diesem Zusammenhang sogar noch einen eklatanten Unterschied, denn Frankreich strebt ganz offen danach, sich in die inneren Angelegenheiten Nigers einzumischen und fordert, den sowohl Frankreich als auch der EU wohlgesonnenen Präsidenten Mohammed Bazoum wieder einzusetzen.

Frankreich und die EU befürworten darüber hinaus die Gewaltandrohung der westafrikanischen Staatengruppe ECOWAS. Es ist offenkundig, dass Frankreich nach Einflussnahme strebt. Die EU hat unmittelbar nach dem Putsch erklärt, sie würde die neue Regierung in Niger nicht anerkennen und fordert ebenfalls die Wiedereinsetzung des bisherigen Präsidenten. Sie hat sich mit diesem Bruch der internationalen Regeln, nach denen Staaten und nicht Regierungen anerkannt werden, erneut in die Ecke manövriert. Von einer solchen direkten Einflussnahme in die inneren Angelegenheiten der EU und der westlichen Staaten ist Russland weit entfernt. Russland betrachtet die EU nicht als Kolonie, Frankreich und die EU tun das bezüglich des Sahel und der Länder Westafrikas durchaus.
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🟥 Der Spiegel gesteht die Deindustrialisierung Deutschlands ein

🔴 Bisher wurde jeder, der von einer “Deindustrialisierung Deutschlands” aufgrund der Sanktionen gesprochen hat, von deutschen Medien wahlweise als “russischer Propagandist” oder “Rechtsextremer” bezeichnet. Nun schreibt sogar Spiegel über die Deindustrialisierung.
Dass es um die deutsche Wirtschaft schlecht bestellt ist, ist kein Geheimnis und wird inzwischen auch von deutschen Medien eingestanden, die noch im Frühjahr fröhlich den Blödsinn von Kanzler Scholz und Kinderbuchautor Robert Habeck, der in Deutschland den Wirtschaftsminister spielen darf, nachgeplappert haben, es gebe keine Wirtschaftskrise und überhaupt stehe Deutschland aufgrund der Investitionen in die anstehende Energiewende vor einem seit Jahrzehnten nicht dagewesenen Aufschwung.

Das alles war natürlich Unsinn, wie wir heute – nur wenige Monate später – wissen.
Interessant ist, dass das nun sogar der Spiegel zugibt und dabei so tut, als hätte er das schon immer gesagt.
Quelle: Anti-Spiegel

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🟥 Deutsche Investitionen in der Ukraine – Bundesregierung verbessert die Garantiekonditionen

🔴 Die Bundesregierung ist sehr daran interessiert, die Geschäftsbeziehungen deutscher Unternehmen mit der Ukraine trotz der Kriegssituation aufrecht zu erhalten und sogar auszubauen. Deshalb hatte Bundesminister Habeck auf seiner Reise in die Ukraine im April mitgeteilt, dass das Instrument der Investitionsgarantien für die Ukraine weiterhin zur Verfügung steht, und angekündigt, es auszuweiten.

Bundesminister Habeck: „Der Wiederaufbau der Ukraine ist eine Generationenaufgabe für die Ukraine und die internationale Gemeinschaft. Je enger die wirtschaftlichen Beziehungen zur Ukraine sind, desto früher kann begonnen werden, daran zu arbeiten. Noch während des Krieges wollen wir daher die Voraussetzungen schaffen und Kapazitäten aufbauen. Gleichzeitig ist es ein Signal der Zuversicht und der Solidarität!“

Konkret werden ab sofort nicht nur Eigentumsschäden bis zum vollständigen Verlust des Investments gedeckt. Auch Konvertierungs- und Transferrisiken für Zinszahlungen auf beteiligungsähnliche Darlehen werden jetzt abgesichert. Dabei handelt es sich um langfristige Kredite, die deutsche Unternehmen häufig – neben der üblichen Eigenkapitalbeteiligung – zur Finanzierung ukrainischer Töchter einsetzen.

Diese Deckungserweiterung ist jetzt möglich, weil die Nationalbank der Ukraine bestimmte Transfer- und Devisenbeschränkungen aufgehoben hat.

Bundesminister Habeck hatte sich bei seiner Reise in die Ukraine dafür eingesetzt.
Das Interesse deutscher Investoren an den Garantien ist ungebrochen, auch für Investitionen in der Ukraine.

Gegenwärtig bestehen für die Ukraine Investitionsgarantien für 14 Unternehmen mit einem gesamten Deckungsvolumen (Höchsthaftung) in Höhe von 280 Mio. EUR.

Weitere Unternehmen haben Deckungsanträge gestellt, die zügig bearbeitet werden. Im Ergebnis werden Garantien dann übernommen, wenn die Investition förderungswürdig und risikomäßig vertretbar ist.
Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Anmerkung Christian Reimann:
Die “Direktleitung in den deutschen Staatshaushalt als Geldautomat”, die Bundesminister Habeck für deutsche Firmen verlegt hat, die nun in der Ukraine investieren, soll also optimiert werden. Zum Beispiel bei Rheinmetall dürften die Korken knallen. Die Russen könnten erstmal abwarten und die Investition in Schutt und Asche legen, wenn die Produktion beginnt oder Waffen ausgeliefert werden sollen. Der Steuerzahler in Deutschland soll für die dann zerstörte Investition zahlen. Die Umverteilung öffentlicher Gelder in private Hände bzw. der (ökonomische und politische) Wahnsinn kennt offensichtlich keine Grenzen.

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🟥 Bürgergeld: Drastische Kürzungen bei den Unterkunftskosten geplant

🔴 Erst gestern berichteten wir von einem geplanten Sozialabbau. Junge Bürgergeld-Beziehende sollen künftig von den Arbeitsagenturen betreut werden. Der Bund will somit 900 Millionen Euro einsparen.

Damit aber nicht genug: Nun soll auch bei den Unterkunftskosten drastisch gekürzt werden. Jedenfalls sieht dies der aktuelle Haushaltsentwurf des Finanzministeriums vor.
Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 herausgegeben, und darin ist eine drastische Kürzung von 700 Mio. Euro bei den SGB II-Unterkunftskosten vorgesehen. Die geplanten Kürzungen werfen nicht nur Fragen zur Rechtmäßigkeit auf, sondern widersprechen auch den Versprechungen im Koalitionsvertrag.
Nach Bekanntgabe des Haushaltsplanentwurfs für das kommende Jahr herrscht große Besorgnis. Die Bundesregierung plant eine massive Kürzung von 700 Mio. Euro bei den Unterkunftskosten und Heizung im Rahmen des SGB II.

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