🟥 Zentralrat der Muslime: Gut vernetzt und hofiert
🔴 Wegen islamistischer sowie türkisch-rechtsextremer Mitglieder steht der Zentralrat der Muslime seit Jahren in der Kritik. Das hält den Börsenverein des Deutschen Buchhandels aber nicht davon ab, ihn um eine Nominierung für den diesjährigen Friedenspreis zu bitten. Auch Politiker hofieren den Verband.
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🔴 Wegen islamistischer sowie türkisch-rechtsextremer Mitglieder steht der Zentralrat der Muslime seit Jahren in der Kritik. Das hält den Börsenverein des Deutschen Buchhandels aber nicht davon ab, ihn um eine Nominierung für den diesjährigen Friedenspreis zu bitten. Auch Politiker hofieren den Verband.
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JUNGE FREIHEIT
Islam-Verband und Verfassungsschutz: Zentralrat der Muslime: Gut vernetzt und hofiert
Wegen islamistischer sowie türkisch-rechtsextremer Mitglieder steht der Zentralrat der Muslime seit Jahren in der Kritik. Das hält den Börsenverein des Deutschen Buchhandels aber nicht davon ab, ihn um eine Nominierung für den diesjährigen Friedenspreis zu…
👎10👍2
🟥 Sonderbericht des Bundesrechnungshofs zur Energiewende: Habeck, setzen, Sechs!
von Dagmar Henn
Lauscht man der Bundesregierung und insbesondere dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, so sind wir auf dem Weg in eine wunderbare neue Welt, in der alle Energie erneuerbar und sauber und außerdem auch noch bezahlbar ist. Der Bundesrechnungshof lässt diese Illusion zerplatzen.
🔴 Ein derartiger Bericht kann eigentlich kaum vernichtender sein, als das, was der Bundesrechnungshof zur Frage der Energiewende und insbesondere zur Arbeit des Bundesministers für Wirtschaft Robert Habeck und seines Ministeriums ablieferte. Alle Versprechungen, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) bezüglich der erneuerbaren Energien abzugeben pflegt, treffen nicht zu.
Weder die Bezahlbarkeit noch die Funktionalität sind sichergestellt, und eine Überwachung der Umweltfolgen des Ausbaus erneuerbarer Energien lässt man lieber gleich ganz ausfallen.
Selbstverständlich formuliert der Bundesrechnungshof das in seinem neuen Sonderbericht noch immer vergleichsweise freundlich, denn umgangssprachlich würde das noch ganz anders klingen:
"Der Bundesrechnungshof bewertet die Annahmen im Monitoring zur Versorgungssicherheit als wirklichkeitsfremd." "Deutschland könnte dauerhaft zum Nettostromimporteur werden." "Der Bundesrechnungshof sieht das Ziel einer sicheren Versorgung mit Elektrizität nicht als gewährleistet an." "Der Bundesrechnungshof sieht das Ziel einer preisgünstigen Versorgung der Allgemeinheit mit Strom als nicht gesichert an." "Die aktuelle und voraussichtliche Entwicklung der Strompreise birgt ein erhebliches Risiko für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Akzeptanz der Energiewende in der Bevölkerung."
Das klingt alles völlig anders als die Verlautbarungen aus dem "Hause Habeck", die eher an das berüchtigte "Wir schaffen das" von Frau Merkel erinnern.
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von Dagmar Henn
Lauscht man der Bundesregierung und insbesondere dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, so sind wir auf dem Weg in eine wunderbare neue Welt, in der alle Energie erneuerbar und sauber und außerdem auch noch bezahlbar ist. Der Bundesrechnungshof lässt diese Illusion zerplatzen.
🔴 Ein derartiger Bericht kann eigentlich kaum vernichtender sein, als das, was der Bundesrechnungshof zur Frage der Energiewende und insbesondere zur Arbeit des Bundesministers für Wirtschaft Robert Habeck und seines Ministeriums ablieferte. Alle Versprechungen, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) bezüglich der erneuerbaren Energien abzugeben pflegt, treffen nicht zu.
Weder die Bezahlbarkeit noch die Funktionalität sind sichergestellt, und eine Überwachung der Umweltfolgen des Ausbaus erneuerbarer Energien lässt man lieber gleich ganz ausfallen.
Selbstverständlich formuliert der Bundesrechnungshof das in seinem neuen Sonderbericht noch immer vergleichsweise freundlich, denn umgangssprachlich würde das noch ganz anders klingen:
"Der Bundesrechnungshof bewertet die Annahmen im Monitoring zur Versorgungssicherheit als wirklichkeitsfremd." "Deutschland könnte dauerhaft zum Nettostromimporteur werden." "Der Bundesrechnungshof sieht das Ziel einer sicheren Versorgung mit Elektrizität nicht als gewährleistet an." "Der Bundesrechnungshof sieht das Ziel einer preisgünstigen Versorgung der Allgemeinheit mit Strom als nicht gesichert an." "Die aktuelle und voraussichtliche Entwicklung der Strompreise birgt ein erhebliches Risiko für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Akzeptanz der Energiewende in der Bevölkerung."
Das klingt alles völlig anders als die Verlautbarungen aus dem "Hause Habeck", die eher an das berüchtigte "Wir schaffen das" von Frau Merkel erinnern.
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RT DE
Sonderbericht des Bundesrechnungshofs zur Energiewende: Habeck, setzen, Sechs!
Lauscht man der Bundesregierung und insbesondere dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, so sind wir auf dem Weg in eine wunderbare neue Welt, in der alle Energie erneuerbar und sauber und außerdem auch noch bezahlbar ist. Der Bundesrechnungshof lässt…
🤮17👍5❤1
🟥 Weniger Rente und Bürgergeld dafür mehr Waffen:
Lindner macht Gleichung eines Kleinkindes auf
Sobald es Lücken im Staatshaushalt oder Konjunktureinbrüche gibt, werden reflexartig Kürzungen im Sozialbudget gefordert.
🔴 Jetzt hat Christian Lindner bei Maybrit Illner im ZDF angekündigt, die Unterstützung der Ukraine mit Einschränkungen von Sozialleistungen finanzieren zu wollen. Im Klartext heißt das, dass weitere Waffenlieferungen auf Kosten von Rentnern, Pflegebedürftigen und Bürgergeldempfängern gehen sollen.
Damit leitet der Finanzminister Wasser auf die Mühlen der AfD.
Er macht das Sozialbudget zum Sündenbock für die durch das Urteil des Verfassungsgerichts zur Schuldenbremse ausgelösten Haushaltsprobleme. Belastbare Belege gibt es für diese Schuldzuweisung nicht.
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Lindner macht Gleichung eines Kleinkindes auf
Sobald es Lücken im Staatshaushalt oder Konjunktureinbrüche gibt, werden reflexartig Kürzungen im Sozialbudget gefordert.
🔴 Jetzt hat Christian Lindner bei Maybrit Illner im ZDF angekündigt, die Unterstützung der Ukraine mit Einschränkungen von Sozialleistungen finanzieren zu wollen. Im Klartext heißt das, dass weitere Waffenlieferungen auf Kosten von Rentnern, Pflegebedürftigen und Bürgergeldempfängern gehen sollen.
Damit leitet der Finanzminister Wasser auf die Mühlen der AfD.
Er macht das Sozialbudget zum Sündenbock für die durch das Urteil des Verfassungsgerichts zur Schuldenbremse ausgelösten Haushaltsprobleme. Belastbare Belege gibt es für diese Schuldzuweisung nicht.
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www.fr.de
Weniger Rente und Bürgergeld, dafür mehr Waffen: Lindner macht Gleichung eines Kleinkindes auf
Weitere Waffenlieferungen sollen nach Vorstellung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf Kosten von Rentnern, Pflegebedürftigen und Bürgergeldempfängern gehen. Das ist Wasser auf die Mühlen der AfD. Die Kolumne „Gastwirtschaft“.
🤮30👍3👎2
🟥 Stoßrichtung Murmansk
Pistorius zu Besuch bei NATO-Manöver in Norwegen und Posten an der russischen Grenze.
🔴 Am Donnerstag ist der »Verteidigungsminister« gemeinsam mit seinem norwegischen Amtskollegen Bjørn Arild Gram anlässlich des Manöverstarts von »Nordic Response 2024« ins nordnorwegische Alta gereist. 20.000 Soldaten aus 13 NATO-Staaten üben dort die arktische Kriegführung.
Die Bundeswehr ist mit 1.500 Soldaten, inklusive 700 Gebirgsjägern, beteiligt. Dass sich das Manöver gegen Russland und besonders gegen die Stadt Murmansk, den Stützpunkt der russischen Nordmeerflotte, richtet, daraus macht Pistorius keinen Hehl.
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Pistorius zu Besuch bei NATO-Manöver in Norwegen und Posten an der russischen Grenze.
🔴 Am Donnerstag ist der »Verteidigungsminister« gemeinsam mit seinem norwegischen Amtskollegen Bjørn Arild Gram anlässlich des Manöverstarts von »Nordic Response 2024« ins nordnorwegische Alta gereist. 20.000 Soldaten aus 13 NATO-Staaten üben dort die arktische Kriegführung.
Die Bundeswehr ist mit 1.500 Soldaten, inklusive 700 Gebirgsjägern, beteiligt. Dass sich das Manöver gegen Russland und besonders gegen die Stadt Murmansk, den Stützpunkt der russischen Nordmeerflotte, richtet, daraus macht Pistorius keinen Hehl.
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junge Welt
Stoßrichtung Murmansk
Pistorius zu Besuch bei NATO-Manöver in Norwegen und Posten an der russischen Grenze
🤮25👎2👍1
🟥 „Ist das euer Ernst!?“
Peter Hahne stürmt Bestsellerlisten
Mit seinem neuen Buch „Ist das Euer Ernst!?“ setzt Peter Hahne ein starkes Zeichen für kritisches Denken und gegen die Idiotie in Deutschland.
🔴 Peter Hahnes neues Buch „Ist das euer Ernst!?“ über Deutschland in der Krise hat die deutschen Bestsellerlisten gestürmt. Das Börsenblatt des Deutschen Buchhandels listete die Neuerscheinung in der Sparte „Sachbuch Hardcover“ auf dem ersten Platz. Bereits am ersten Tag der Veröffentlichung war die erste Auflage restlos vergriffen.
In der JUNGEN FREIHEIT erschien ein Vorabdruck von „Ist das euer Ernst!?“ und JF-TV führte ein längeres Interview mit dem ehemaligen ZDF-Journalisten. Mit seinem Bestseller wolle er sein Publikum wachrütteln, begründete der gebürtige Westfale seine Motivation. „Ich möchte meinen Lesern genug Stoff geben, daß auch sie sagen ‚Jetzt reicht‘s langsam‘.“
In seinem Buch setzt sich der Theologe und TV-Moderator mit Fehlern der Ampel-Koalition und Fehlentwicklungen in der deutschen Gesellschaft auseinander.
Hahne rechnet knallhart mit der deutschen Politik ab
„Die Bürger ertragen die Lügen und die Bevormundung durch die Regierungen, die Parlamente, des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Redaktionen großer Medienhäuser nicht länger“, prognostiziert Hahne in seinem frisch gekürten Bestseller. Das Vertrauen sei auch deshalb dahin, weil „Heuchelei und Doppelmoral“ in der Politik an der Tagesordnung seien.
Der 71jährige Autor stellt sich in seiner Abrechnung mit den Mißständen hierzulande außerdem die Frage: „Wie kann es sein, daß es einem freiheitlichen Staat gelingt, ein System von Denunzianten zu etablieren?“ Seit der Corona-Krise setze sich in Deutschland mehr und mehr eine Spitzelmentalität durch. Das Buch ist seit dem 29. Februar auf dem Markt und kann beim JF-Buchdienst bestellt werden.
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Peter Hahne stürmt Bestsellerlisten
Mit seinem neuen Buch „Ist das Euer Ernst!?“ setzt Peter Hahne ein starkes Zeichen für kritisches Denken und gegen die Idiotie in Deutschland.
🔴 Peter Hahnes neues Buch „Ist das euer Ernst!?“ über Deutschland in der Krise hat die deutschen Bestsellerlisten gestürmt. Das Börsenblatt des Deutschen Buchhandels listete die Neuerscheinung in der Sparte „Sachbuch Hardcover“ auf dem ersten Platz. Bereits am ersten Tag der Veröffentlichung war die erste Auflage restlos vergriffen.
In der JUNGEN FREIHEIT erschien ein Vorabdruck von „Ist das euer Ernst!?“ und JF-TV führte ein längeres Interview mit dem ehemaligen ZDF-Journalisten. Mit seinem Bestseller wolle er sein Publikum wachrütteln, begründete der gebürtige Westfale seine Motivation. „Ich möchte meinen Lesern genug Stoff geben, daß auch sie sagen ‚Jetzt reicht‘s langsam‘.“
In seinem Buch setzt sich der Theologe und TV-Moderator mit Fehlern der Ampel-Koalition und Fehlentwicklungen in der deutschen Gesellschaft auseinander.
Hahne rechnet knallhart mit der deutschen Politik ab
„Die Bürger ertragen die Lügen und die Bevormundung durch die Regierungen, die Parlamente, des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Redaktionen großer Medienhäuser nicht länger“, prognostiziert Hahne in seinem frisch gekürten Bestseller. Das Vertrauen sei auch deshalb dahin, weil „Heuchelei und Doppelmoral“ in der Politik an der Tagesordnung seien.
Der 71jährige Autor stellt sich in seiner Abrechnung mit den Mißständen hierzulande außerdem die Frage: „Wie kann es sein, daß es einem freiheitlichen Staat gelingt, ein System von Denunzianten zu etablieren?“ Seit der Corona-Krise setze sich in Deutschland mehr und mehr eine Spitzelmentalität durch. Das Buch ist seit dem 29. Februar auf dem Markt und kann beim JF-Buchdienst bestellt werden.
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JUNGE FREIHEIT
„Ist das euer Ernst!?“: Peter Hahne stürmt Bestsellerlisten
Vor kurzem noch im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT, jetzt auf Platz eins der Bestsellerliste: Mit seinem neuen Buch „Ist das Euer Ernst!?“ setzt Peter Hahne ein starkes Zeichen für kritisches Denken und gegen die Idiotie in Deutschland.
👏27👍8❤2🎉1
🟥 Chrupalla: "Wir müssen souveräner Pol der multipolaren Welt werden"
Der Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, hat am Sonntag auf dem Landesparteitag in Magdeburg über die aktuellen "Kriegsspiele" in Deutschland gesprochen. Er äußerte sich zum abgehörten Gespräch der Bundeswehr, in dem ein Angriff mit Taurus-Marschflugkörpern auf die Krim-Brücke geplant wurde, während die deutschen Medien das Abhören als eigentlichen Skandal darstellen.
🔴 Chrupalla sprach sich für den Rücktritt dieser Generäle und des Verteidigungsministers aus, da sie nicht im Interesse Deutschland handeln und gegen das Grundgesetz verstoßen würden.
Chrupalla äußerte sich auch über integrierte Deutsche mit Migrationshintergrund und erklärte, sie würden sich hier wohlfühlen und auch zu dem Wohl des Landes beitragen. "Sie waren kritisch gegenüber den Corona-Maßnahmen, und sie wollen auch keinen Krieg. Sie wollen auch nicht, dass ihre Kinder durch Zuwanderung in Gefahr geraten. Und genau diesen Menschen dürfen wir nicht das Gefühl geben, dass sie nicht dazugehören. Auch Deutsche mit Migration gehören zu unserem Volk."
Er schloss mit den Worten:
"Die Welt verändert sich rasant und wenn wir die Chancen, die sich bieten, nicht ergreifen, werden es andere tun (…) Nicht alle Menschen müssen ein und derselben Lebensweise folgen. Aber alle Völker können sich und sollen sich respektieren. Unsere Interessen geleitete Politik ist geleitet durch Respekt. Nur wer das Eigene pflegt, kann das Fremde respektieren."
Trotz Kritik am Einsatz der Bundeswehr im Roten Meer hatte Chrupalla am 23. Februar, neun Tage vor seiner Rede, für einen dortigen Einsatz der Fregatte "Hessen" gestimmt.
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Foto: © Bernd Von Jutrczenka
Der Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, hat am Sonntag auf dem Landesparteitag in Magdeburg über die aktuellen "Kriegsspiele" in Deutschland gesprochen. Er äußerte sich zum abgehörten Gespräch der Bundeswehr, in dem ein Angriff mit Taurus-Marschflugkörpern auf die Krim-Brücke geplant wurde, während die deutschen Medien das Abhören als eigentlichen Skandal darstellen.
🔴 Chrupalla sprach sich für den Rücktritt dieser Generäle und des Verteidigungsministers aus, da sie nicht im Interesse Deutschland handeln und gegen das Grundgesetz verstoßen würden.
Chrupalla äußerte sich auch über integrierte Deutsche mit Migrationshintergrund und erklärte, sie würden sich hier wohlfühlen und auch zu dem Wohl des Landes beitragen. "Sie waren kritisch gegenüber den Corona-Maßnahmen, und sie wollen auch keinen Krieg. Sie wollen auch nicht, dass ihre Kinder durch Zuwanderung in Gefahr geraten. Und genau diesen Menschen dürfen wir nicht das Gefühl geben, dass sie nicht dazugehören. Auch Deutsche mit Migration gehören zu unserem Volk."
Er schloss mit den Worten:
"Die Welt verändert sich rasant und wenn wir die Chancen, die sich bieten, nicht ergreifen, werden es andere tun (…) Nicht alle Menschen müssen ein und derselben Lebensweise folgen. Aber alle Völker können sich und sollen sich respektieren. Unsere Interessen geleitete Politik ist geleitet durch Respekt. Nur wer das Eigene pflegt, kann das Fremde respektieren."
Trotz Kritik am Einsatz der Bundeswehr im Roten Meer hatte Chrupalla am 23. Februar, neun Tage vor seiner Rede, für einen dortigen Einsatz der Fregatte "Hessen" gestimmt.
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👍22🤔3❤1
🟥 Von der Friedens- zur Kriegsunion:
EU will auf Kriegswirtschaft umstellen
Analog zur Beschaffung von Impfstoffen will die EU-Kommission nun die Rüstungsbeschaffung zentralisieren. Die Rüstungsproduktion in der EU soll hochgefahren werden. Die EU-Kommission weitet damit erneut ihre Macht aus. Von der einstigen Friedensunion bleibt nichts übrig.
🔴 Mit einem Aktionsplan will die EU-Kommission die EU auf Kriegswirtschaft umstellen. Ein Investitionsprogramm von zunächst 1,5 Milliarden Euro soll die Rüstungsproduktion ankurbeln. Diese Investitionen könnten auf 100 Milliarden Euro gesteigert werden, schreibt der Blog Lost in Europe.
Den Umbau der EU von einer Friedens- zu einer Kriegsunion begründet Brüssel mit dem Krieg in der Ukraine, zu dessen Befriedung die EU allerdings nichts beiträgt. Sie liefert Waffen und Waffensysteme. Diplomatische Initiativen sucht man vergebens. Dieser Weg soll nun verstetigt und gefestigt werden.
Neue Rüstungsprojekte sollen künftig gemeinsam gestemmt werden. Brüssel will demnach die Beschaffung koordinieren. Bereits während der Corona-Krise hat Brüssel zentral Impfstoffe eingekauft. Richtig erfolgreich war die Kommission dabei allerdings nicht. Die Beschaffung lief maximal intransparent, und die EU-Staaten blieben zum Schluss auf Impfstoff sitzen.
Dennoch soll das Verfahren jetzt für die Aufrüstung der EU wiederholt werden. Zudem sollen Rüstungsgüter und Munition vermehrt in der EU produziert werden. Aktuell beziehen die EU-Staaten einen Großteil ihrer Ausrüstung aus Ländern außerhalb der EU.
Zudem will die Kommission Unternehmen zur Rüstungsproduktion zwingen können. Sie will das Recht, direkt in die Produktion einzugreifen. Zudem soll ein eigener Kommissar die Rüstungsproduktion steuern.
🔴 Erneut nutzt die EU-Kommission eine Krise zum Ausbau ihrer Macht. Brisant dabei ist, dass der EU die Beschaffung von Rüstungsgütern vertraglich verboten ist. Allerdings interessiert sich die Kommission unter von der Leyen nicht für den Inhalt der Verträge.
Schulden aufzunehmen ist der Kommission ebenfalls verboten, sie tut es trotzdem.
Auch ist die Aufsicht über die Medien Sache der EU-Staaten. Die Kommission belegte dennoch im vergangenen Jahr RT und Sputnik mit einem Sendeverbot und hat damit noch mehr Macht an sich gerissen und die Souveränität der EU-Staaten weiter untergraben. Inzwischen ist sogar eine eigene Zensurbehörde geplant, die der Kommission untersteht.
🔴 Faktisch treibt die EU die Vertiefung ihrer Staatlichkeit voran, allerdings unter Ausklammerung der EU-Bürger und mit immer größeren Demokratiedefiziten.
Die Bürger der EU werden aus all diesen Prozessen herausgehalten, denn dass diese sich einen Umbau in Richtung Vereinigte Staaten von Europa wünschen, kann bezweifelt werden. Daher fragt man sie gar nicht erst.
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EU will auf Kriegswirtschaft umstellen
Analog zur Beschaffung von Impfstoffen will die EU-Kommission nun die Rüstungsbeschaffung zentralisieren. Die Rüstungsproduktion in der EU soll hochgefahren werden. Die EU-Kommission weitet damit erneut ihre Macht aus. Von der einstigen Friedensunion bleibt nichts übrig.
🔴 Mit einem Aktionsplan will die EU-Kommission die EU auf Kriegswirtschaft umstellen. Ein Investitionsprogramm von zunächst 1,5 Milliarden Euro soll die Rüstungsproduktion ankurbeln. Diese Investitionen könnten auf 100 Milliarden Euro gesteigert werden, schreibt der Blog Lost in Europe.
Den Umbau der EU von einer Friedens- zu einer Kriegsunion begründet Brüssel mit dem Krieg in der Ukraine, zu dessen Befriedung die EU allerdings nichts beiträgt. Sie liefert Waffen und Waffensysteme. Diplomatische Initiativen sucht man vergebens. Dieser Weg soll nun verstetigt und gefestigt werden.
Neue Rüstungsprojekte sollen künftig gemeinsam gestemmt werden. Brüssel will demnach die Beschaffung koordinieren. Bereits während der Corona-Krise hat Brüssel zentral Impfstoffe eingekauft. Richtig erfolgreich war die Kommission dabei allerdings nicht. Die Beschaffung lief maximal intransparent, und die EU-Staaten blieben zum Schluss auf Impfstoff sitzen.
Dennoch soll das Verfahren jetzt für die Aufrüstung der EU wiederholt werden. Zudem sollen Rüstungsgüter und Munition vermehrt in der EU produziert werden. Aktuell beziehen die EU-Staaten einen Großteil ihrer Ausrüstung aus Ländern außerhalb der EU.
Zudem will die Kommission Unternehmen zur Rüstungsproduktion zwingen können. Sie will das Recht, direkt in die Produktion einzugreifen. Zudem soll ein eigener Kommissar die Rüstungsproduktion steuern.
🔴 Erneut nutzt die EU-Kommission eine Krise zum Ausbau ihrer Macht. Brisant dabei ist, dass der EU die Beschaffung von Rüstungsgütern vertraglich verboten ist. Allerdings interessiert sich die Kommission unter von der Leyen nicht für den Inhalt der Verträge.
Schulden aufzunehmen ist der Kommission ebenfalls verboten, sie tut es trotzdem.
Auch ist die Aufsicht über die Medien Sache der EU-Staaten. Die Kommission belegte dennoch im vergangenen Jahr RT und Sputnik mit einem Sendeverbot und hat damit noch mehr Macht an sich gerissen und die Souveränität der EU-Staaten weiter untergraben. Inzwischen ist sogar eine eigene Zensurbehörde geplant, die der Kommission untersteht.
🔴 Faktisch treibt die EU die Vertiefung ihrer Staatlichkeit voran, allerdings unter Ausklammerung der EU-Bürger und mit immer größeren Demokratiedefiziten.
Die Bürger der EU werden aus all diesen Prozessen herausgehalten, denn dass diese sich einen Umbau in Richtung Vereinigte Staaten von Europa wünschen, kann bezweifelt werden. Daher fragt man sie gar nicht erst.
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Lost in EUrope
Waffen statt Vakzine: Brüssel will noch mehr Macht - Lost in EUrope
Die Zeit der „Friedensdividende“ ist vorbei, jetzt kommt die europäische „Kriegswirtschaft“. Dies ist das Ziel eines umstrittenen Aktionsplans, den die EU-Kommission in Brüssel präsentiert hat. Neben einer „Strategie für die Verteidigungsindustrie“ legte…
👍3
🟥 Unsere saubere Zukunft
E-Mobilität, Kriegshandlungen und immer größer werdende Rechenzentren verbrauchen so viel Energie, dass das Gerede von einer „Klimawende“ obsolet geworden ist.
von Wolfgang Sachsenröder
🔴 Der Klimadebatte kann sich niemand entziehen. Zu intensiv berichten alle Medien darüber, und an den eindrucksvollen Videos von Wetterkatastrophen und den Aktionen der Klima-Aktivisten kommt fast niemand vorbei. Aber die Themenschwerpunkte variieren und folgen in schnellem Tempo den neuesten Ereignissen.
Mal geht es um Schneemassen, mal um Starkregen, mal um Dürre, um Verbrenner, Luftverkehr oder auch Landwirtschaft und Fleischverzehr. Andere für das Klima ebenso wichtige oder sogar wichtigere Themen bleiben dabei erstaunlicherweise im Hintergrund, nämlich Militär, Informationstechnologie und E-Mobilität.
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E-Mobilität, Kriegshandlungen und immer größer werdende Rechenzentren verbrauchen so viel Energie, dass das Gerede von einer „Klimawende“ obsolet geworden ist.
von Wolfgang Sachsenröder
🔴 Der Klimadebatte kann sich niemand entziehen. Zu intensiv berichten alle Medien darüber, und an den eindrucksvollen Videos von Wetterkatastrophen und den Aktionen der Klima-Aktivisten kommt fast niemand vorbei. Aber die Themenschwerpunkte variieren und folgen in schnellem Tempo den neuesten Ereignissen.
Mal geht es um Schneemassen, mal um Starkregen, mal um Dürre, um Verbrenner, Luftverkehr oder auch Landwirtschaft und Fleischverzehr. Andere für das Klima ebenso wichtige oder sogar wichtigere Themen bleiben dabei erstaunlicherweise im Hintergrund, nämlich Militär, Informationstechnologie und E-Mobilität.
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Unsere saubere Zukunft
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🟥 IGH: Südafrika fordert ein weiteres Mal schärfere Maßnahmen gegen Israel
Südafrika, das Ende vergangenen Jahres vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag Klage gegen Israel wegen Genozids erhoben hatte, fordert angesichts der Hungerkatastrophe im Gazastreifen erneut, die Anordnung des Gerichts an Israel um eine Forderung nach Waffenruhe und Aufhebung der Blockade zu ergänzen.
🔴 Die Regierung Südafrikas hat bei ihrer Klage gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof noch einmal nachgefasst. Das ist der zweite Versuch, den IGH angesichts der von Israel betriebenen humanitären Katastrophe im Gazastreifen zu deutlicheren Maßnahmen zu veranlassen.
Das neue Schreiben Südafrikas befasst sich vor allem mit der im Gazastreifen mittlerweile herrschenden Hungersnot:
"Den Palästinensern droht nicht länger 'die unmittelbare Gefahr des Hungertodes. Mindestens 15 palästinensische Kinder – darunter Säuglinge – sind in Gaza allein in der vergangenen Woche bereits an Hunger gestorben, und die tatsächlichen Zahlen dürften weit höher sein.
Diese Todesfälle sind 'menschengemacht, vorhersehbar und absolut vermeidbar'. Vorhersagen lauten, dass sie ohne eine Einstellung der militärischen Handlungen und eine Aufhebung der Blockade nicht linear, sondern exponentiell steigen werden."
Die sichtbare und völlige Missachtung der Anweisungen des Gerichts durch Israel mache eine Ergänzung der provisorischen Maßnahmen erforderlich.
Kernpunkte der südafrikanischen Forderungen an Israel sind eine sofortige Einstellung der militärischen Handlungen im Gazastreifen, eine Aufhebung der Blockade, die Rücknahme aller anderen Maßnahmen, die direkt oder indirekt den Zugang der Palästinenser im Gazastreifen zu humanitärer Hilfe und grundlegenden Diensten behindern, und die Sicherstellung von genug und angemessener Nahrung, Wasser, Treibstoff, Unterkunft, Kleidung sowie die Befriedigung der hygienischen und medizinischen Bedürfnisse.
Israel habe nicht nur die Anweisungen des Gerichts ignoriert, es habe auch mehrfach seiner Verachtung für dieses Gericht Ausdruck verliehen.
Weiter heißt es: "Südafrika fürchtet, dass dieser Antrag die letzte Gelegenheit darstellt, die das Gericht haben könnte, um die Palästinenser in Gaza, die bereits an Hunger sterben und jetzt 'einen Schritt' vom Hungertod entfernt sind, zu retten …
Südafrika fordert das Gericht respektvoll auf, jetzt erneut zu handeln – ehe es zu spät ist – um alles zu tun, was in seiner Macht steht, um die Palästinenser in Gaza vor einem genozidalen Hungertod zu retten."
Da der Antrag Südafrikas auf Grund der Eilbedürftigkeit die Bitte mit einschloss, über ihn ohne weitere Anhörung zu entscheiden, dürfte eine Entscheidung in Den Haag in den nächsten Tagen ergehen.
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Südafrika, das Ende vergangenen Jahres vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag Klage gegen Israel wegen Genozids erhoben hatte, fordert angesichts der Hungerkatastrophe im Gazastreifen erneut, die Anordnung des Gerichts an Israel um eine Forderung nach Waffenruhe und Aufhebung der Blockade zu ergänzen.
🔴 Die Regierung Südafrikas hat bei ihrer Klage gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof noch einmal nachgefasst. Das ist der zweite Versuch, den IGH angesichts der von Israel betriebenen humanitären Katastrophe im Gazastreifen zu deutlicheren Maßnahmen zu veranlassen.
Das neue Schreiben Südafrikas befasst sich vor allem mit der im Gazastreifen mittlerweile herrschenden Hungersnot:
"Den Palästinensern droht nicht länger 'die unmittelbare Gefahr des Hungertodes. Mindestens 15 palästinensische Kinder – darunter Säuglinge – sind in Gaza allein in der vergangenen Woche bereits an Hunger gestorben, und die tatsächlichen Zahlen dürften weit höher sein.
Diese Todesfälle sind 'menschengemacht, vorhersehbar und absolut vermeidbar'. Vorhersagen lauten, dass sie ohne eine Einstellung der militärischen Handlungen und eine Aufhebung der Blockade nicht linear, sondern exponentiell steigen werden."
Die sichtbare und völlige Missachtung der Anweisungen des Gerichts durch Israel mache eine Ergänzung der provisorischen Maßnahmen erforderlich.
Kernpunkte der südafrikanischen Forderungen an Israel sind eine sofortige Einstellung der militärischen Handlungen im Gazastreifen, eine Aufhebung der Blockade, die Rücknahme aller anderen Maßnahmen, die direkt oder indirekt den Zugang der Palästinenser im Gazastreifen zu humanitärer Hilfe und grundlegenden Diensten behindern, und die Sicherstellung von genug und angemessener Nahrung, Wasser, Treibstoff, Unterkunft, Kleidung sowie die Befriedigung der hygienischen und medizinischen Bedürfnisse.
Israel habe nicht nur die Anweisungen des Gerichts ignoriert, es habe auch mehrfach seiner Verachtung für dieses Gericht Ausdruck verliehen.
Weiter heißt es: "Südafrika fürchtet, dass dieser Antrag die letzte Gelegenheit darstellt, die das Gericht haben könnte, um die Palästinenser in Gaza, die bereits an Hunger sterben und jetzt 'einen Schritt' vom Hungertod entfernt sind, zu retten …
Südafrika fordert das Gericht respektvoll auf, jetzt erneut zu handeln – ehe es zu spät ist – um alles zu tun, was in seiner Macht steht, um die Palästinenser in Gaza vor einem genozidalen Hungertod zu retten."
Da der Antrag Südafrikas auf Grund der Eilbedürftigkeit die Bitte mit einschloss, über ihn ohne weitere Anhörung zu entscheiden, dürfte eine Entscheidung in Den Haag in den nächsten Tagen ergehen.
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🟥 Industriegewerkschaft in Panik:
Reifenindustrie wandert ab
Die Reifenindustrie flieht aus Deutschland. Bürokratie, Rekordstrompreise und hohe Steuern machen den Standort Bundesrepublik zur Kostenfalle für Unternehmen. Die Industriegewerkschaft will das Problem nun mit Planwirtschaft und Abschottung lösen.
Die SPD-nahe Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) hat sich empört über die geplante Schließung zahlreicher noch in Deutschland existierender Reifenwerke gezeigt. „Mit Reifen Made in Germany läßt sich bis heute gutes Geld verdienen, hier gibt es die nötigen Fachkräfte und das Know-how“, sagte Gewerkschaftsfunktionär Francesco Grioli der dpa.
Er forderte die Reifenhersteller – die bei der Schließung unter anderem auf die massiven Energie- und Bürokratiekosten in Deutschland verwiesen hatten – auf, die Anlagen auf erneuerbare Energien umzurüsten und mehr in die Standorte zu investieren.
Auch an die Bundesregierung stellte die Gewerkschaft Forderungen.
🔴 Keine preiswerten Reifen mehr aus Asien
„Die Politik muß einseitige Standortnachteile im globalen Wettbewerb vermeiden, um nicht selbstverursachte Schäden von der heimischen Reifenindustrie abzuwenden“, sagte Grioli.
Zudem solle die Bundesregierung einen Importboykott von preiswerten Reifen aus Asien anstoßen und für wettbewerbsfähige Energiepreise sorgen.
Hintergrund ist die Ankündigung der Hersteller Goodyear und Michelin, vier Reifenwerke in Deutschland zu schließen und ein Kundenzentrum nach Polen zu verlagern. Insgesamt fallen in der Bundesrepublik damit 3.300 Arbeitsplätze weg.
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Reifenindustrie wandert ab
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Die SPD-nahe Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) hat sich empört über die geplante Schließung zahlreicher noch in Deutschland existierender Reifenwerke gezeigt. „Mit Reifen Made in Germany läßt sich bis heute gutes Geld verdienen, hier gibt es die nötigen Fachkräfte und das Know-how“, sagte Gewerkschaftsfunktionär Francesco Grioli der dpa.
Er forderte die Reifenhersteller – die bei der Schließung unter anderem auf die massiven Energie- und Bürokratiekosten in Deutschland verwiesen hatten – auf, die Anlagen auf erneuerbare Energien umzurüsten und mehr in die Standorte zu investieren.
Auch an die Bundesregierung stellte die Gewerkschaft Forderungen.
🔴 Keine preiswerten Reifen mehr aus Asien
„Die Politik muß einseitige Standortnachteile im globalen Wettbewerb vermeiden, um nicht selbstverursachte Schäden von der heimischen Reifenindustrie abzuwenden“, sagte Grioli.
Zudem solle die Bundesregierung einen Importboykott von preiswerten Reifen aus Asien anstoßen und für wettbewerbsfähige Energiepreise sorgen.
Hintergrund ist die Ankündigung der Hersteller Goodyear und Michelin, vier Reifenwerke in Deutschland zu schließen und ein Kundenzentrum nach Polen zu verlagern. Insgesamt fallen in der Bundesrepublik damit 3.300 Arbeitsplätze weg.
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Mehrere Werksschließungen: Industriegewerkschaft in Panik: Reifenindustrie wandert ab
Die Reifenindustrie flieht aus Deutschland. Bürokratie, Rekordstrompreise und hohe Steuern machen den Standort Bundesrepublik zur Kostenfalle für Unternehmen. Die Industriegewerkschaft will das Problem nun mit Planwirtschaft und Abschottung lösen.
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🟥 Jetzt Live: Tacheles # 129
YouTube
Tacheles # 129
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Der Schwerpunkt dieser Tacheles-Sendung mit Röper und Stein war natürlich das abgehörte Telefonat der Bundeswehrgeneräle, aber es gab auch einige andere Themen und am Ende der Sendung…
Der Schwerpunkt dieser Tacheles-Sendung mit Röper und Stein war natürlich das abgehörte Telefonat der Bundeswehrgeneräle, aber es gab auch einige andere Themen und am Ende der Sendung…
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▫️08. März 2024
▫️Die RIAS🌍Themen des Tages:
🟥 Moskau: Botschaften der USA und Großbritanniens warnen vor Terroranschlag in den nächsten 48 Stunden
Die Botschaften der USA und Großbritanniens haben in der Nacht von Donnerstag auf Freitag vor Anschlägen auf große Menschenansammlungen in Moskau gewarnt.
🟥 Aus für das Verbrenner-Aus 2035?
Brisantes Datenpapier zu E-Autos aufgetaucht
Das Verbot für neue Verbrennermodelle ab 2035 steht auf der Kippe. Ein Datenpapier offenbart, dass E-Fahrzeuge wohl doch nicht ganz so klimaneutral sind, wie bisher angenommen.
🟥 WHO-Pandemievertrag:
Strafanzeige gegen Bundesregierung wegen Hochverrats abgewiesen (Teil 1)
Die Generalbundesanwaltschaft hat auf eine Strafanzeige zum möglichen „Hochverrat am Deutschen Volk“ gegen Olaf Scholz und andere Politiker der Ampelregierung geantwortet. Dabei geht es um die Vorbereitung des WHO-Pandemievertrages.
🟥 Ausrangiertes Akkupaket
Weltraumschrott könnte Erde treffen
Ein ausrangiertes Batteriepaket der Internationalen Raumstation kreist seit drei Jahren um die Erde. Am Freitag tritt es in die Erdatmosphäre ein.
🟥 Zentralrat der Muslime: Gut vernetzt und hofiert
Wegen islamistischer sowie türkisch-rechtsextremer Mitglieder steht der Zentralrat der Muslime seit Jahren in der Kritik. Das hält den Börsenverein des Deutschen Buchhandels aber nicht davon ab, ihn um eine Nominierung für den diesjährigen Friedenspreis zu bitten.
🟥 Sonderbericht des Bundesrechnungshofs zur Energiewende: Habeck, setzen, Sechs!
von Dagmar Henn
🟥 Weniger Rente und Bürgergeld dafür mehr Waffen:
Lindner macht Gleichung eines Kleinkindes auf
Sobald es Lücken im Staatshaushalt oder Konjunktureinbrüche gibt, werden reflexartig Kürzungen im Sozialbudget gefordert.
🟥 Stoßrichtung Murmansk
Pistorius zu Besuch bei NATO-Manöver in Norwegen und Posten an der russischen Grenze.
🟥 „Ist das euer Ernst!?“
Peter Hahne stürmt Bestsellerlisten
Mit seinem neuen Buch „Ist das Euer Ernst!?“ setzt Peter Hahne ein starkes Zeichen für kritisches Denken und gegen die Idiotie in Deutschland.
🟥 Chrupalla: "Wir müssen souveräner Pol der multipolaren Welt werden"
Der Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, hat am Sonntag auf dem Landesparteitag in Magdeburg über die aktuellen "Kriegsspiele" in Deutschland gesprochen.
🟥 Von der Friedens- zur Kriegsunion:
EU will auf Kriegswirtschaft umstellen
Analog zur Beschaffung von Impfstoffen will die EU-Kommission nun die Rüstungsbeschaffung zentralisieren. Die Rüstungsproduktion in der EU soll hochgefahren werden. Die EU-Kommission weitet damit erneut ihre Macht aus.
🟥 Unsere saubere Zukunft
E-Mobilität, Kriegshandlungen und immer größer werdende Rechenzentren verbrauchen so viel Energie, dass das Gerede von einer „Klimawende“ obsolet geworden ist.
🟥 IGH: Südafrika fordert ein weiteres Mal schärfere Maßnahmen gegen Israel
Das ist der zweite Versuch, den IGH angesichts der von Israel betriebenen humanitären Katastrophe im Gazastreifen zu deutlicheren Maßnahmen zu veranlassen.
🟥 Industriegewerkschaft in Panik:
Reifenindustrie wandert ab
Bürokratie, Rekordstrompreise und hohe Steuern machen den Standort Bundesrepublik zur Kostenfalle für Unternehmen. Die Industriegewerkschaft will das Problem nun mit Planwirtschaft und Abschottung lösen.
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🟥 Moskau: Botschaften der USA und Großbritanniens warnen vor Terroranschlag in den nächsten 48 Stunden
Die Botschaften der USA und Großbritanniens haben in der Nacht von Donnerstag auf Freitag vor Anschlägen auf große Menschenansammlungen in Moskau gewarnt.
🟥 Aus für das Verbrenner-Aus 2035?
Brisantes Datenpapier zu E-Autos aufgetaucht
Das Verbot für neue Verbrennermodelle ab 2035 steht auf der Kippe. Ein Datenpapier offenbart, dass E-Fahrzeuge wohl doch nicht ganz so klimaneutral sind, wie bisher angenommen.
🟥 WHO-Pandemievertrag:
Strafanzeige gegen Bundesregierung wegen Hochverrats abgewiesen (Teil 1)
Die Generalbundesanwaltschaft hat auf eine Strafanzeige zum möglichen „Hochverrat am Deutschen Volk“ gegen Olaf Scholz und andere Politiker der Ampelregierung geantwortet. Dabei geht es um die Vorbereitung des WHO-Pandemievertrages.
🟥 Ausrangiertes Akkupaket
Weltraumschrott könnte Erde treffen
Ein ausrangiertes Batteriepaket der Internationalen Raumstation kreist seit drei Jahren um die Erde. Am Freitag tritt es in die Erdatmosphäre ein.
🟥 Zentralrat der Muslime: Gut vernetzt und hofiert
Wegen islamistischer sowie türkisch-rechtsextremer Mitglieder steht der Zentralrat der Muslime seit Jahren in der Kritik. Das hält den Börsenverein des Deutschen Buchhandels aber nicht davon ab, ihn um eine Nominierung für den diesjährigen Friedenspreis zu bitten.
🟥 Sonderbericht des Bundesrechnungshofs zur Energiewende: Habeck, setzen, Sechs!
von Dagmar Henn
🟥 Weniger Rente und Bürgergeld dafür mehr Waffen:
Lindner macht Gleichung eines Kleinkindes auf
Sobald es Lücken im Staatshaushalt oder Konjunktureinbrüche gibt, werden reflexartig Kürzungen im Sozialbudget gefordert.
🟥 Stoßrichtung Murmansk
Pistorius zu Besuch bei NATO-Manöver in Norwegen und Posten an der russischen Grenze.
🟥 „Ist das euer Ernst!?“
Peter Hahne stürmt Bestsellerlisten
Mit seinem neuen Buch „Ist das Euer Ernst!?“ setzt Peter Hahne ein starkes Zeichen für kritisches Denken und gegen die Idiotie in Deutschland.
🟥 Chrupalla: "Wir müssen souveräner Pol der multipolaren Welt werden"
Der Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, hat am Sonntag auf dem Landesparteitag in Magdeburg über die aktuellen "Kriegsspiele" in Deutschland gesprochen.
🟥 Von der Friedens- zur Kriegsunion:
EU will auf Kriegswirtschaft umstellen
Analog zur Beschaffung von Impfstoffen will die EU-Kommission nun die Rüstungsbeschaffung zentralisieren. Die Rüstungsproduktion in der EU soll hochgefahren werden. Die EU-Kommission weitet damit erneut ihre Macht aus.
🟥 Unsere saubere Zukunft
E-Mobilität, Kriegshandlungen und immer größer werdende Rechenzentren verbrauchen so viel Energie, dass das Gerede von einer „Klimawende“ obsolet geworden ist.
🟥 IGH: Südafrika fordert ein weiteres Mal schärfere Maßnahmen gegen Israel
Das ist der zweite Versuch, den IGH angesichts der von Israel betriebenen humanitären Katastrophe im Gazastreifen zu deutlicheren Maßnahmen zu veranlassen.
🟥 Industriegewerkschaft in Panik:
Reifenindustrie wandert ab
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Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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MEINUNG
🟥 Nur noch Nützliches
Wie Klaus Müller das Internet ausmistet, und wer wirklich an der Wohnungsnot schuld ist
von Hans Heckel
🔴 Endlich wird jetzt aufgeräumt. Seit Elon Musk Twitter, heute X, übernommen hat, ist das Portal zur Brutstätte der Meinungsfreiheit verkommen. Und seitdem hasten die ideologischen Meinungsaufseher mit der Feuerpatsche hinter Musk her, um diese Lücke in ihrem System wieder zu stopfen. Bislang mit wenig Erfolg.
Doch nun wird ernstgemacht, und zwar „im europäischen Gleichschritt“, verspricht Klaus Müller, der grüne Chef der Bundesnetzagentur. Auf EU-Ebene wie national blasen die Zensoren zur Attacke. Mit neuen Gesetzen wie der europäischen „Digitale-Dienste-Verordnung“, in der englischen Abkürzung DSA genannt, und einer neuen Denunziations-Bürokratie will man Musks X zur Strecke bringen. Alles, was man als „Hassrede“, „Desinformation“ oder „schädlichen Inhalt“ identifiziert oder was, wie Müller es elegant ausdrückt, nicht den „europäischen Werten“ entspricht, soll dieser Musk bitter bezahlen.
Wenn X nicht dafür sorgt, dass solche Sachen umgehend aus dem Kurznachrichtendienst wieder entfernt werden, drohen Strafen von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes. Wir reden hier also von Milliarden. Und wenn er die nicht bezahlt? Dann könnten sie versuchen, Dienste wie X aus dem europäischen Netz zu schmeißen. Wunderbar, dass wir diese Macht haben, darf sich Müller freuen.
Wobei die Frage ziemlich offen bleibt, was wir unter „europäischen Werten“ zu verstehen haben oder was eine „Desinformation“ bedeutet. Anfang März 2020 beispielsweise warnte das Bundesgesundheitsministerium vor der „Falschinformation“, dass weitere Anti-Corona-Maßnahmen geplant seien. Auslöser der Warnung: Finstere „Desinformatoren“ hatten von einem möglicherweise bevorstehenden Lockdown geraunt. Wenige Tage später verwandelte sich die „Fake News“ in eine staatliche Anordnung, der Lockdown war da. Bei der angeblich nie geplanten allgemeinen Impfpflicht lief es später ganz ähnlich. Die ist nur deshalb nicht gekommen, weil sich die Parteien im Bundestag vor lauter Eifersüchtelei völlig festgefahren hatten.
Was also ist nun „Desinformation“? Eine blöde Frage! Das ist es doch, was solche Gesetze so phantastisch macht: Wegen ihrer beliebigen Dehnbarkeit kann man alles hineinpacken, was einem einfällt, oder genauer gesagt: missfällt. Das Gleiche gilt für „Hassrede“, „europäische Werte“ und erst recht für „schädliche Inhalte“. Wir können davon ausgehen, dass ein Grünlinker wie Müller alles für schädlich hält, was seiner Weltanschauung zuwiderläuft.
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🟥 Nur noch Nützliches
Wie Klaus Müller das Internet ausmistet, und wer wirklich an der Wohnungsnot schuld ist
von Hans Heckel
🔴 Endlich wird jetzt aufgeräumt. Seit Elon Musk Twitter, heute X, übernommen hat, ist das Portal zur Brutstätte der Meinungsfreiheit verkommen. Und seitdem hasten die ideologischen Meinungsaufseher mit der Feuerpatsche hinter Musk her, um diese Lücke in ihrem System wieder zu stopfen. Bislang mit wenig Erfolg.
Doch nun wird ernstgemacht, und zwar „im europäischen Gleichschritt“, verspricht Klaus Müller, der grüne Chef der Bundesnetzagentur. Auf EU-Ebene wie national blasen die Zensoren zur Attacke. Mit neuen Gesetzen wie der europäischen „Digitale-Dienste-Verordnung“, in der englischen Abkürzung DSA genannt, und einer neuen Denunziations-Bürokratie will man Musks X zur Strecke bringen. Alles, was man als „Hassrede“, „Desinformation“ oder „schädlichen Inhalt“ identifiziert oder was, wie Müller es elegant ausdrückt, nicht den „europäischen Werten“ entspricht, soll dieser Musk bitter bezahlen.
Wenn X nicht dafür sorgt, dass solche Sachen umgehend aus dem Kurznachrichtendienst wieder entfernt werden, drohen Strafen von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes. Wir reden hier also von Milliarden. Und wenn er die nicht bezahlt? Dann könnten sie versuchen, Dienste wie X aus dem europäischen Netz zu schmeißen. Wunderbar, dass wir diese Macht haben, darf sich Müller freuen.
Wobei die Frage ziemlich offen bleibt, was wir unter „europäischen Werten“ zu verstehen haben oder was eine „Desinformation“ bedeutet. Anfang März 2020 beispielsweise warnte das Bundesgesundheitsministerium vor der „Falschinformation“, dass weitere Anti-Corona-Maßnahmen geplant seien. Auslöser der Warnung: Finstere „Desinformatoren“ hatten von einem möglicherweise bevorstehenden Lockdown geraunt. Wenige Tage später verwandelte sich die „Fake News“ in eine staatliche Anordnung, der Lockdown war da. Bei der angeblich nie geplanten allgemeinen Impfpflicht lief es später ganz ähnlich. Die ist nur deshalb nicht gekommen, weil sich die Parteien im Bundestag vor lauter Eifersüchtelei völlig festgefahren hatten.
Was also ist nun „Desinformation“? Eine blöde Frage! Das ist es doch, was solche Gesetze so phantastisch macht: Wegen ihrer beliebigen Dehnbarkeit kann man alles hineinpacken, was einem einfällt, oder genauer gesagt: missfällt. Das Gleiche gilt für „Hassrede“, „europäische Werte“ und erst recht für „schädliche Inhalte“. Wir können davon ausgehen, dass ein Grünlinker wie Müller alles für schädlich hält, was seiner Weltanschauung zuwiderläuft.
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paz.de
Der Wochenrückblick - Nur noch Nützliches | Preußische Allgemeine Zeitung
Wie Klaus Müller das Internet ausmistet, und wer wirklich an der Wohnungsnot schuld ist
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🟥 Hybride Hybris - Tacheles # 129
mit Thomas Röper und Robert Stein
🔴 Der Schwerpunkt dieser Tacheles-Sendung mit Röper und Stein war natürlich das abgehörte Telefonat der Bundeswehrgeneräle, aber es gab auch einige andere Themen und am Ende der Sendung war Stein mal wieder ein wenig böse auf Röper...
🔴 Links zur Sendung
▫️Die ersten Hungertoten in Gaza
https://www.anti-spiegel.ru/2024/who-...
▫️Das abgehörte Telefonat und die Taurus
https://www.anti-spiegel.ru/2024/die-...
https://www.anti-spiegel.ru/2024/die-...
▫️Westliche Soldaten in der Ukraine
https://www.anti-spiegel.ru/2024/jetz...
▫️Macron will Soldaten schicken
https://www.anti-spiegel.ru/2024/kam-...
▫️Russlands mögliche Reaktion
https://www.anti-spiegel.ru/2024/das-...
▫️Die Il-76 und Saluzhny
https://www.anti-spiegel.ru/2024/haen...
▫️Männermangel und Kriegsmüdigkeit
https://www.anti-spiegel.ru/2024/maen...
▫️Marionettenstaat Ukraine
https://www.anti-spiegel.ru/2024/wie-...
▫️Kriegsbeteiligung der CIA
https://www.anti-spiegel.ru/2024/in-w...
▫️Will Putin die NATO angreifen?
https://www.anti-spiegel.ru/2024/kann...
▫️Frontverlauf im 3. Weltkrieg
https://www.anti-spiegel.ru/2024/der-...
▫️Der isolierte Westen
https://www.anti-spiegel.ru/2024/der-...
▫️Todesursache von Nawalny
https://www.anti-spiegel.ru/2024/ukra...
▫️Russische Präsidentschaftswahl
https://www.anti-spiegel.ru/2024/waru...
▫️Putin trollt Biden
https://www.anti-spiegel.ru/2024/wie-...
🔴 Nichts mehr verpassen: http://t.me/nuoviso // https://t.me/AntiSpiegel
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mit Thomas Röper und Robert Stein
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▫️Macron will Soldaten schicken
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▫️Die Il-76 und Saluzhny
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▫️Männermangel und Kriegsmüdigkeit
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▫️Will Putin die NATO angreifen?
https://www.anti-spiegel.ru/2024/kann...
▫️Frontverlauf im 3. Weltkrieg
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▫️Der isolierte Westen
https://www.anti-spiegel.ru/2024/der-...
▫️Todesursache von Nawalny
https://www.anti-spiegel.ru/2024/ukra...
▫️Russische Präsidentschaftswahl
https://www.anti-spiegel.ru/2024/waru...
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👍1
🟥 Neuer Abhörskandal:
Küppersbusch von Russen gekauft – Küppersbusch TV
🔴 Wir enthüllen heute die große Entdeckung: Die #Bundeswehr wurde bei einem Gespräch über #Taurus-Marschflugkörper abgehört. Schön blöd. Wir hören auch mal rein und reden über die Aspekte, die bisher ignoriert wurden.
Viel Spaß und gute Unterhaltung!
Empfehlung:
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Küppersbusch von Russen gekauft – Küppersbusch TV
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Neuer Abhörskandal: Küppersbusch von Russen gekauft – Küppersbusch TV
Wir enthüllen heute die große Entdeckung: Die #Bundeswehr wurde bei einem Gespräch über #Taurus-Marschflugkörper abgehört. Schön blöd. Wir hören auch mal rein und reden über die Aspekte, die bisher ignoriert wurden. Viel Spaß und gute Unterhaltung!
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👍8
🟥 Schockierende IDF-Social-Media-Videos verhöhnen Gazaner – Enthüllung neuer Gräueltaten
🔴 In dieser Folge von System Update enthüllt der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald weniger behandelte Aspekte des israelischen Krieges in Gaza und hinterfragt die finanzielle Unterstützung der Vereinigten Staaten für den Konflikt.
Greenwald stellt die Berichterstattung der Leitmedien in Frage und zeigt Videos von israelischen Soldaten, die ziviles Eigentum in Gaza zerstören und die Bewohner verhöhnen, während sie dabei von den USA gelieferte Waffen verwenden. Er fordert die Zuschauer auf, die Moral und die Folgen der US-Beteiligung an ausländischen Kriegen zu überdenken, indem er die Auswirkungen auf amerikanische Bürger im Ausland und die Priorisierung globaler Konflikte gegenüber dem Wohlergehen im Inland hervorhebt.
Dieses Video wurde von System Update produziert und am 08. Februar 2024 auf YouTube veröffentlicht. Wir haben es ins Deutsche übersetzt und veröffentlichen es heute erneut, um die Meinungsbildung zu diesem Thema in Deutschland und darüber hinaus zu fördern.
Empfehlung:
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🔴 In dieser Folge von System Update enthüllt der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald weniger behandelte Aspekte des israelischen Krieges in Gaza und hinterfragt die finanzielle Unterstützung der Vereinigten Staaten für den Konflikt.
Greenwald stellt die Berichterstattung der Leitmedien in Frage und zeigt Videos von israelischen Soldaten, die ziviles Eigentum in Gaza zerstören und die Bewohner verhöhnen, während sie dabei von den USA gelieferte Waffen verwenden. Er fordert die Zuschauer auf, die Moral und die Folgen der US-Beteiligung an ausländischen Kriegen zu überdenken, indem er die Auswirkungen auf amerikanische Bürger im Ausland und die Priorisierung globaler Konflikte gegenüber dem Wohlergehen im Inland hervorhebt.
Dieses Video wurde von System Update produziert und am 08. Februar 2024 auf YouTube veröffentlicht. Wir haben es ins Deutsche übersetzt und veröffentlichen es heute erneut, um die Meinungsbildung zu diesem Thema in Deutschland und darüber hinaus zu fördern.
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Schockierende IDF-Social-Media-Videos verhöhnen Gazaner – Enthüllung neuer Gräueltaten
In dieser Folge von System Update enthüllt der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald weniger behandelte Aspekte des israelischen Krieges in Gaza und hinterfragt die finanzielle Unterstützung der Vereinigten Staaten für den Konflikt.…
❤5
🟥 Peter Scholl-Latour – Der letzte Welterklärer
von Jürgen W. Schmidt
🔴 Vor 100 Jahren wurde Peter Scholl-Latour, Journalistenlegende und JF-Autor, geboren. Er war stets unbequem – und lebte mitunter gefährlich. Jürgen W. Schmidt über das Leben eines großen Reporters.
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Quelle und ganzer (Plus-) Artikel:
von Jürgen W. Schmidt
🔴 Vor 100 Jahren wurde Peter Scholl-Latour, Journalistenlegende und JF-Autor, geboren. Er war stets unbequem – und lebte mitunter gefährlich. Jürgen W. Schmidt über das Leben eines großen Reporters.
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JUNGE FREIHEIT
100. Geburtstag: Peter Scholl-Latour – Der letzte Welterklärer
Vor 100 Jahren wurde Peter Scholl-Latour, Journalistenlegende und JF-Autor, geboren. Er war stets unbequem – und lebte mitunter gefährlich. Jürgen W. Schmidt über das Leben eines großen Reporters.
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🟥 Die Vergessenen Kinder von Lugansk
🔴 In der ehemaligen ukrainischen Region Lugansk waren die Internate und Rehabilitationszentren für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen auch in Friedenszeiten vom Staat nicht gerade begünstigt.
Mit dem Ausbruch des bewaffneten Konflikts im Jahr 2014 hat Kiew ihnen den Geldhahn ganz zugedreht. Ärzte der in Moskau ansässigen gemeinnützigen Stiftung Strasse des Lebens (russ. "Doroga Sischny") reisten in mehrere Städte der Volksrepublik Lugansk, um zu sehen, unter welchen Bedingungen diese Einrichtungen heute arbeiten, was sich geändert hat, seit Russland begonnen hat, diese zu unterstützen, und was sie noch brauchen.
Die mitgereisten Autoren des Films sprachen mit dem medizinischen Personal der Zentren und sammelten Geschichten, die ihnen Patienten erzählten.
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🔴 In der ehemaligen ukrainischen Region Lugansk waren die Internate und Rehabilitationszentren für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen auch in Friedenszeiten vom Staat nicht gerade begünstigt.
Mit dem Ausbruch des bewaffneten Konflikts im Jahr 2014 hat Kiew ihnen den Geldhahn ganz zugedreht. Ärzte der in Moskau ansässigen gemeinnützigen Stiftung Strasse des Lebens (russ. "Doroga Sischny") reisten in mehrere Städte der Volksrepublik Lugansk, um zu sehen, unter welchen Bedingungen diese Einrichtungen heute arbeiten, was sich geändert hat, seit Russland begonnen hat, diese zu unterstützen, und was sie noch brauchen.
Die mitgereisten Autoren des Films sprachen mit dem medizinischen Personal der Zentren und sammelten Geschichten, die ihnen Patienten erzählten.
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Die Vergessenen Kinder von Lugansk
In der ehemaligen ukrainischen Region Lugansk waren die Internate und Rehabilitationszentren für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen auch in Friedenszeiten vom Staat nicht gerade begünstigt. Mit dem Ausbruch des bewaffneten Konflikts im Jahr 2014 hat…
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🟥 Jung-Grüne zeigt bei Lanz, dass ihre Leute ein völlig anderes Deutschland wollen
🔴 Mit ihren sozialistischen Forderungen sorgte die Co-Bundessprecherin der Grünen Jugend, Katharina Stolla, bei Markus Lanz für Aufsehen. „Was will man mit diesen jungen Leuten überhaupt reißen?“, fragt FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz. Mehr im Video.
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🔴 Mit ihren sozialistischen Forderungen sorgte die Co-Bundessprecherin der Grünen Jugend, Katharina Stolla, bei Markus Lanz für Aufsehen. „Was will man mit diesen jungen Leuten überhaupt reißen?“, fragt FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz. Mehr im Video.
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Jung-Grüne zeigt bei Lanz, dass ihre Leute ein völlig anderes Deutschland wollen
#reitz #grüne #stolla #lanz
Mit ihren sozialistischen Forderungen sorgte die Co-Bundessprecherin der Grünen Jugend, Katharina Stolla, bei Markus Lanz für Aufsehen. „Was will man mit diesen jungen Leuten überhaupt reißen?“, fragt FOCUS-online-Chefkorrespondent…
Mit ihren sozialistischen Forderungen sorgte die Co-Bundessprecherin der Grünen Jugend, Katharina Stolla, bei Markus Lanz für Aufsehen. „Was will man mit diesen jungen Leuten überhaupt reißen?“, fragt FOCUS-online-Chefkorrespondent…
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Mathias Markert auf X (Twitter):
🟥 "Bekommen wir eine Armee aus den #Kriegstreiber|n zusammen?
Ich fordere, dass alle kriegsgeilen Russland besiegen "Wollende" selbst an die Front gehen und dies erledigen!
🔴 Es ist so:
"Es gäbe keine Kriege, müssten die Verantwortlichen selbst an die Front."
Deswegen werde ich nicht müde das zu sagen:
#KriegstreiberAnDieFront #Kriegstreiber_selbst_an_die_Front.
Die Armee, ich fange mal an:
#KieswetterAnDieFront
#IllnerAnDieFront
#PistoriusAnDieFront
#HofreiterAnDieFront
Es sind alles die, die andere an die Front schicken, also schicken wir die dahin.
Wer erweitert die Armee?
In die Kommentare und alles reposten. Mal sehen, wie groß dieser Laden wird.
Mehrfach- und Doppelnennungen sind.... ausdrücklich erwünscht und erlaubt.
Also weiter:
#KühnertAnDieFront
#BaerbockAnDieFront ...
....
..... Ihr seid dran.... so ihr mögt.
Viele Grüße und meine Wünsche für dennoch und auf jeden Fall ein feines und #Schönes_Wochenende für alle."
Wir schließen uns an:
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Ich fordere, dass alle kriegsgeilen Russland besiegen "Wollende" selbst an die Front gehen und dies erledigen!
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"Es gäbe keine Kriege, müssten die Verantwortlichen selbst an die Front."
Deswegen werde ich nicht müde das zu sagen:
#KriegstreiberAnDieFront #Kriegstreiber_selbst_an_die_Front.
Die Armee, ich fange mal an:
#KieswetterAnDieFront
#IllnerAnDieFront
#PistoriusAnDieFront
#HofreiterAnDieFront
Es sind alles die, die andere an die Front schicken, also schicken wir die dahin.
Wer erweitert die Armee?
In die Kommentare und alles reposten. Mal sehen, wie groß dieser Laden wird.
Mehrfach- und Doppelnennungen sind.... ausdrücklich erwünscht und erlaubt.
Also weiter:
#KühnertAnDieFront
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M. Markert (@MathiasMarkert) on X
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Ich fordere, dass alle kriegsgeilen Russland besiegen "Wollende" selbst an die Front gehen und dies erledigen!
Es ist so:
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Ich fordere, dass alle kriegsgeilen Russland besiegen "Wollende" selbst an die Front gehen und dies erledigen!
Es ist so:
"Es gäbe keine Kriege, müssten die Verantwortlichen selbst an die Front."…
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