RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
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Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit

Grundgesetz Artikel 5:
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🟥 Hochwasser erreicht Deutschland – THW rät zu Notvorräten

Nach tagelangen heftigen Regenfällen kämpfen mehrere Länder mit Hochwasser. Besonders betroffen sind Österreich, Tschechien und Polen. Auch in Deutschland wird mit einem Anstieg der Pegelstände gerechnet, insbesondere entlang der Elbe und Oder.

🔴 In Polen, Tschechien, Teilen der Slowakei und im Osten Österreichs haben die massiven Regenfälle der vergangenen Tage bereits vielerorts für Hochwasser gesorgt. Mittlerweile befürchten auch Menschen in den Gebieten entlang von Elbe und Oder in Deutschland Wasserstände, die zumindest an die Situation im Jahr 1997 heranreichen.

In den bisher am stärksten betroffenen Gebieten wird schon ab Montagnacht, 16./17. September, mit einem Erreichen der höchsten Pegelstände gerechnet. Demgegenüber ist in Deutschland mit einem Verzögerungseffekt zu rechnen, bis die von Süden aufwärts fließenden Wassermassen Sachsen und Brandenburg erreicht haben. Aber auch für Donau, Vils und Isar in Bayern kann dem Hochwassernachrichtendienst (HND) zufolge noch keine Entwarnung gegeben werden.

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🟥 Deutschland will amerikanischen Atomwaffengegner ausweisen

Am 31. Oktober plant Deutschland die Ausweisung des 82-jährigen US-Bürgers Dennis DuVall, der in Radeberg lebt.

🔴 DuVall ist Mitglied der „Veterans For Peace“ und ein entschiedener Gegner der in Deutschland auf dem NATO-Stützpunkt Büchel stationierten thermonuklearen Bomben der USA/NATO.
In der deutschen Ausweisungsverfügung wird DuValls Atomwiderstand als ernsthafte Bedrohung der Sicherheit und der öffentlichen Ordnung bezeichnet.


DuVall ist der Ansicht, dass er rechtlich verpflichtet ist, sich der Planung und Vorbereitung eines Atomkriegs auf dem NATO-Stützpunkt Büchel zu widersetzen, was einen Verstoß gegen internationales Recht und ein Verbrechen im Sinne der Nürnberger Charta und Grundsätze darstellt.

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🟥 „Gut für die Umwelt und die Menschen in Indien“ - Deutschland finanziert neue U-Bahnlinie in Indien

Während der öffentliche Nahverkehr in Deutschland auf dem Zahnfleisch geht, finanziert die Regierung in Berlin nun auch noch den Bau von U-Bahnlinien in Indien. Davon profitieren alle Deutschen, jubelt die Entwicklungshilfe-Ministerin.

🔴 AHMEDABAD/BERLIN. Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) hat mit einem 100 Millionen Euro schweren Kredit den Bau einer neuen Bahnlinie zwischen der indischen Stadt Ahmedabad und der Regionalhauptstadt Gandhinagar finanziert.

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sagte dazu am Montag, das Projekt sei „gut für die Umwelt und die Menschen in Indien“. Doch auch Deutschland profitiere davon. „Denn unser Wohlstand beruht darauf, daß auch andere Länder in Infrastruktur investieren und dabei Technologien ‚made in Germany‘ nutzen.“
Den Auftrag für die Elektrifizierung der neuen Zuglinie hatte Siemens erhalten.

Insgesamt soll das Projekt 611 Millionen Euro kosten. Indiens Premierminister Narendra Modi weihte die neue Zugverbindung am Montag ein.

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🟥 Grüner Geheimplan mit Bürgerrat! Das wäre die totale Überwachung!| Achtung, Reichelt! vom 16.09.2024

🔴 In Deutschland tobt ein dramatisches Wettrennen. Werden wir die Grüne Partei noch los, bevor diese Leute die Meinungsfreiheit abschaffen und ein allmächtiges Regime der digitalen Zensur errichten? Was wir Ihnen heute präsentieren werden, sind schockierende und unwiderlegbare Beweise dafür, dass die Grüne Partei entschlossen ist, zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein Regime der Zensur einzuführen, wie wir alle es noch vor wenigen Jahren für unvorstellbar gehalten hätten. Alles zu diesen skandalösen Entwicklungen sehen Sie, in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“

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🟥 Meta verbannt RT weltweit aus Apps wie Facebook und Instagram

Der US-Konzern Meta hat RT, wie auch weitere russische Medien, von seinen Plattformen verbannt. Das betrifft unter anderem Social-Media-Plattformen wie Facebook und Instagram. Die Entscheidung erfolgt rund sieben Wochen vor den US-Präsidentschaftswahlen.

🔴 Meta, das US-Unternehmen von Mark Zuckerberg, hat ein Verbot von RT und anderen russischen Medienanbietern auf allen seinen Plattformen, einschließlich Facebook, Instagram, Threads und WhatsApp, verkündet.

Das Unternehmen begründete diese einschneidende Entscheidung mit der erneuten Unterstellung der "ausländischen Einmischung in die US-Präsidentschaftswahlen".

Das weltweit greifende Verbot sorgt damit für die jüngste Eskalation von Maßnahmen gegen RT. Meta, das weltweit größte soziale Medienunternehmen, vollzieht damit einen weiteren Schritt gegen russische Medienunternehmen.

Zuvor war der Konzern bereits jahrelang aktiv gegen russische Medien vorgegangen. So wurden z. B. Werbeanzeigen gesperrt und die Reichweite verringert.

Ein Meta-Sprecher ließ laut US-Medien erklären:

"Nach reiflicher Überlegung haben wir unsere laufenden Maßnahmen gegen russische Staatsmedien erweitert. RT, Rossija Sewodnja und andere damit verbundene Unternehmen sind nun wegen ausländischer Einmischungsaktivitäten weltweit von unseren Apps ausgeschlossen."

Meta verbietet auffällig RT auf seinen Plattformen und Apps wenige Wochen nachdem Mark Zuckerberg eingestanden hatte, das sein Unternehmen nicht nur Zensur betrieben, sondern dies auch auf Anweisung der US-amerikanischen Regierung getan hat. Insbesondere im Jahr 2021 während der Coronakrise drängte die Biden-Administration demnach die Plattform dazu, "bestimmte Covid-19-Inhalte zu zensieren", so Mark Zuckerberg in einem Brief an den US-Kongress.

Die abschließende Durchsetzung des zu Wochenbeginn angekündigten Verbots wird voraussichtlich in den nächsten Tagen seitens Meta erfolgen, so US-Medien. Demgegenüber sind bei Elon Musks Online-Plattform X (ehemals Twitter) die Accounts von RT außerhalb der EU und einiger anderer Länder weiterhin ohne Probleme verfügbar. (...)

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🟥 Neuer Tiefschlag: Bau der Chipfabrik in Magdeburg abgesagt

Sie war die Wirtschaftshoffnung für das kriselnde Deutschland: Doch nun kommt die Chipfabrik von Intel in Magdeburg doch nicht. Und was wird aus den zehn Milliarden Euro Fördergeldern?

🔴 MAGDEBURG. Der US-Konzern Intel hat den Bau seiner Chipfabrik in Magdeburg vorerst abgesagt. Das in der Krise steckende Unternehmen will das mit 9,9 Milliarden Euro deutscher Steuergelder geförderte Projekt um zunächst zwei Jahre verschieben. Das teilte Intel-Chef Pat Gelsinger mit.

Eigentlich war der erste Spatenstich für die mit großem Aufwand auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten zwei Fabriken noch in diesem Jahr geplant. 3.000 Arbeitsplätze sollten in Sachsen-Anhalt entstehen. Intel mußte politisch immer wieder als Leuchtturm-Projekt für die zunehmend in die Negativschlagzeilen geratene Industrieansiedlung herhalten.

🔴 Kritik an Chipfabrik bestätigt?

Insofern ist die Bekanntmachung von Intel ein neuer Tiefschlag für Scholz und seinen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Aufwind dagegen dürften die Kritiker erhalten, die von Beginn an infrage stellten, warum einem Weltkonzern zehn Milliarden Euro Steuergelder geschenkt werden. Vor allem die AfD hatte dies bemängelt.

Intel kämpft mit Umsatzeinbrüchen und hat ein Sparprogramm aufgelegt. Dazu gehört nun auch der zwischenzeitliche Verzicht auf die 30-Milliarden-Euro-Investion in die Chipfabrik in Magdeburg. Schon 2027 sollten hier die ersten Halbleiter vom Band laufen. Allerdings können auch die durch die hohen Strompreise in Deutschland besonders unwirtschaftlichen Produktionskosten ein Grund für Intel sein, ausgerechnet das Magdeburger Projekt zu kippen. (...)

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🟥 EU im Alleingang: Bis zu 40 Milliarden Euro für die Ukraine

Die EU plant Kredite für die Ukraine in Milliardenhöhe. Nach dem Scheitern eines G7-Plans will Brüssel nun im Alleingang handeln. Doch die Zeit drängt.

🔴 Laut einem aktuellen Bericht der Financial Times plant die Europäische Union, der Ukraine bis Ende 2024 Kredite in Höhe von bis zu 40 Milliarden Euro zu gewähren. Dieser Schritt folgt auf das Scheitern eines ehrgeizigen Plans der G-7-Staaten, die Ukraine mit eingefrorenen russischen Vermögenswerten zu unterstützen.

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🟥 AfD scheitert mit Klagen um Ausschussvorsitze in Karlsruhe

Schon länger kämpft die AfD um ihr Recht, Ausschussvorsitzende im Bundestag zu stellen. Bei Deutschlands höchsten Verfassungsrichtern konnte sie nun erneut keinen Erfolg verbuchen.

🔴 Im Streit um ihr Recht auf Ausschussvorsitzposten im Bundestag ist die AfD-Fraktion beim Bundesverfassungsgericht gescheitert.

Zwei Organklagen der AfD blieben ohne Erfolg. Die Durchführung von Wahlen zur Bestimmung der Ausschussvorsitze und die Abwahl vom Vorsitz des Rechtsausschusses bewegen sich im Rahmen der dem Bundestag zustehenden Geschäftsordnungsautonomie, erklärte die Vorsitzende Richterin des Zweiten Senats, Doris König.

In der aktuellen Legislaturperiode hatten Kandidaten der AfD bei Wahlen zum Vorsitz von drei Bundestagsausschüssen die erforderliche Mehrheit verpasst. Die Fraktion hat daher keinen Ausschussvorsitz inne – obwohl ihr nach der Stärke ihrer Fraktion drei zustehen würden.

Die AfD sah ihre Rechte auf Gleichbehandlung als Fraktion, auf effektive Opposition und auf faire und loyale Anwendung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages verletzt und wandte sich mit einer Verfassungsbeschwerde an den Senat in Karlsruhe (Az. 2 BvE 10/21).

🔴 Ebenfalls dazu: Reitschuster - Karlsruhe: Rechtsprechung oder Farce? Demokratie auf dem Papier.

🔴 Ebenfalls dazu: Das Altparteien-Kartell hat das BVerfG besetzt: Vertrauensbruch! Fabian Jacobi - AfD-Fraktion im BT

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🟥 Schon wieder Explosion in Kölner Innenstadt

Am Mittwochmorgen kommt es erneut zu einer schweren Detonation in der Kölner Innenstadt. Nach dem Anschlag vom Montag auf eine Disko wird diesmal ein Bekleidungsgeschäft verwüstet.

🔴 KÖLN. Am Mittwochmorgen haben unbekannte Täter in der Kölner Innenstadt erneut eine Explosion ausgelöst. Das Bekleidungsgeschäft „LFDY“ wurde dadurch offenbar weitgehend zerstört. Sowohl die Innenverkleidung als auch Möbel und Fensterscheiben sind verwüstet worden.
Außerdem brach ein Feuer aus. Nach ersten Mitteilungen der Polizei wurde eine Person leicht verletzt, wie ein Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur AFP mitteilte.

Die Detonation ereignete sich gegen 5 Uhr in der Ehrenstraße unweit des Hohenzollernrings. Den Bereich rund um den Tatort sperrten die Beamten weiträumig ab. Die Polizei forderte die Kölner auch dazu auf, die Gegend zu meiden. Sie sind nach eigenen Angaben „mit vielen Einsatzkräften vor Ort und klären die Situation“.
Zweite Explosion in Köln in drei Tagen

Laut dem Kölner Stadtanzeiger ist der Eingangsbereich des betroffenen Bekleidungsgeschäfts „massiv beschädigt worden“.

Bereits am Montag hatte es an der Kölner Diskothek „Vanity“, direkt am Hohenzollernring gelegen, eine Explosion gegeben, bei der ein 53 Jahre alter Mann leicht verletzt wurde. Die Polizei sucht nun auch mit einem Foto nach dem Tatverdächtigen, den eine Überwachungskamera dabei filmte, wie er eine Plastiktüte mit Brandbeschleuniger entzündete.

Ob der Mann auch für den erneuten Anschlag verantwortlich ist, sei nun Teil der Ermittlungen, erklärte die Kölner Polizei. (fh)

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🟥 Neueste Umfrage: AfD holt in Brandenburg Sperrminorität

Der Brandenburger Landtag wird zum Vier-Parteien-Parlament: Die neue Umfrage birgt Überraschungen und sagt der AfD nicht nur Platz eins voraus. Für Ministerpräsident Woidke dürfte es das gewesen sein.

🔴 POTSDAM. Bei der Landtagswahl am Sonntag dürfte die AfD stärkste Kraft werden. Das bestätigt nach der Forschungsgruppe Wahlen und Infratest dimap auch das Institut Insa. Demnach liegt die Partei mit 28 Prozent drei Punkte vor der SPD mit 25.

Laut der neuesten Umfrage wird der Brandenburger Landtag nach der Wahl zum Vier-Parteien-Parlament. Zusätzlich würden ihm nur CDU (16 Prozent) und BSW (14) angehören. Grüne (4), Linke (3) und BVB/Freie Wähler (4) würden ihre bisherigen Fraktionen verlieren, weil sie an der Fünfprozenthürde scheitern. Ein Einzug der FDP scheint bei zwei Prozent ausgeschlossen.

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Forwarded from reitschuster.de
Karlsruhe: Rechtsprechung oder Farce? Demokratie auf dem Papier.
Oberstes Gericht legitimiert politische Machtspielchen und Ausgrenzung
.
Das Bundesverfassungsgericht erklärt: Ja, theoretisch hat jede Partei ein Recht auf Ausschusssitze – praktisch bleibt die AfD aber draußen. Ein gefährlicher Präzedenzfall, der das Vertrauen in Demokratie und Justiz noch weiter erschüttert. https://reitschuster.de/post/karlsruhe-rechtsprechung-oder-farce-demokratie-auf-dem-papier/
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18. Sept. 2024 ▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S

🟥 Wittenberge: AfD sucht Gespräch mit Schulleiter - der ruft die Polizei - Dr. Götz Frömming, AfD

🟥 Videointerview »Korporatismus und Scheindemokratie –
im Gespräch mit Tom-Oliver Regenauer«

🟥 [U.N.-Experten beschuldigen Israel einer „Aushungerungskampagne“ in Gaza und fordern ein Ende der westlichen Komplizenschaft.

🟥 Das Altparteien-Kartell hat das BVerfG besetzt: Vertrauensbruch! Fabian Jacobi - AfD-Fraktion im BT

🟥 Plasberg produziert linke Propaganda-Show „Die 100“ in der ARD | NIUS Live am 18. September 2024

🟥 Neueste Umfrage: AfD holt in Brandenburg Sperrminorität

🟥 Schon wieder Explosion in Kölner Innenstadt

🟥 AfD scheitert mit Klagen um Ausschussvorsitze in Karlsruhe

🟥 EU im Alleingang: Bis zu 40 Milliarden Euro für die Ukraine



🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 Razzia und Verbot: Brandenburg verbietet Islamisches Zentrum Fürstenwalde

🟥 Meine Meinung - Wahl-Umfragen: AfD auf Platz 1 in Brandenburg

🟥 Russland und China diskutieren Gründung gemeinsamer Bank gegen westliche Sanktionen

🟥 Anstieg bis zu 40 Prozent? Bundesnetzagentur will Netzentgelte für Gas vorzeitig erhöhen

🟥 Warum mRNA-Impfstoffe
giftig sind
- eBook herunterladen

🟥 Steilvorlage für die Corona-Aufarbeitung: Richter in Osnabrück würdigen RKI-Protokolle

🟥 Ampel-Haushaltsdesaster: Jetzt warnen Gewerkschafter sogar vor einer „Insolvenz“ der Bundespolizei

🟥 Brandenburg: Mehrere Schulen erhalten Bombendrohungen

🟥 Neue Massenproteste in Israel: Erdoğan ruft zu islamischer Allianz gegen Israel auf

MEINUNG
🟥 Der kurze Weg vom Wagenknecht zum Steigbügelhalter

🟥 Schöner wohnen - so luxuriös leben Asylbewerber

🟥 Basta Berlin 241

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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit pinned «18. Sept. 2024 ▫️RIAS🌍berlin 🗓 T H E M E N des T A G E S 🟥 Wittenberge: AfD sucht Gespräch mit Schulleiter - der ruft die Polizei - Dr. Götz Frömming, AfD 🟥 Videointerview »Korporatismus und Scheindemokratie – im Gespräch mit Tom-Oliver Regenauer«…»
🟥 Plasberg produziert linke Propaganda-Show „Die 100“ in der ARD | NIUS Live am 18. September 2024

▶️ „Ist die AfD ein Problem?“, so fragte die ARD-Propaganda-Show „Die 100" und machte mit bezahlten Komparsen mächtig Stimmung gegen die AfD. Gehören die Verantwortlichen jetzt alle gefeuert?

▶️ Bumm Bumm statt Piep Piep: Israel lässt Pager von Hisbollah-Terroristen im Libanon und in Syrien explodieren. Es gibt mehrere Tote und fast 3000 Verletzte.

▶️ Aufgedeckt: Ampel-Regierung finanziert mit Steuergeld Wahlkämpfe gegen rechte Parteien.

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🟥 U.N. Experts Accuse Israel of “Starvation Campaign” in Gaza & Demand End to Western Complicity
🟥 [U.N.-Experten beschuldigen Israel einer „Aushungerungskampagne“ in Gaza und fordern ein Ende der westlichen Komplizenschaft.

Hochrangige Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen haben die westlichen Staaten für ihre Unterstützung des verheerenden Krieges Israels gegen den Gazastreifen verurteilt und die Welt aufgefordert, den sich abzeichnenden Völkermord in Palästina zu stoppen. Dies geschieht zu einem Zeitpunkt, zu dem der UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, Michael Fakhri, Israel in einem neuen Bericht beschuldigt, eine vorsätzliche Hungerkampagne in Gaza durchzuführen.

🔴 „Was wir in Gaza erleben, ist der Hungertod von 2,3 Millionen Palästinensern. Wir haben noch nie erlebt, dass eine Zivilbevölkerung so schnell und so vollständig ausgehungert wurde“, sagt Fakhri, der aus Brasilien zugeschaltet ist.

Wir sprechen auch mit Francesca Albanese, der Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, die sagt, dass Israels Angriff auf den Gazastreifen Teil eines größeren Plans ist, der darauf abzielt, „so viel Kontrolle wie möglich über ein Maximum an Land mit einem Minimum an palästinensischen Menschen zu erlangen.“ Übersetz. d. Videobeschreibung CG]

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Quelle:
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🟥 Videointerview »Korporatismus und Scheindemokratie –
im Gespräch mit Tom-Oliver Regenauer«,


Gastgeber: Bastian Barucker,
1:09:41 Dauer,
eingestellt 18. September 2024

Tom-Oliver Regenauer:
"Man kann immer entscheiden ob man in einer Lüge lebt oder die Lüge lebt. Das ist ein großer Unterschied."


Mehr Zitate und Referenzen hier:
https://t.me/spiritualwiki_zitate/909

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🟥 Wittenberge: AfD sucht Gespräch mit Schulleiter - der ruft die Polizei - Dr. Götz Frömming, AfD

🔴 Videobeschreibung:

Hintergrund:
Wie an vielen Schulen fand auch am Marie-Curie-Gymnasium in Wittenberge am 10. September eine Diskussion zwischen Schülern und den Kandidaten der Parteien statt.

Statt unser AfD-Direktkandidat, Jean-René Adam, saß aber dann kurioserweise ein Sozialarbeiter auf dem Podium, um die Positionen der AfD bloßzustellen.

Pikant: Sowohl der Sozialarbeiter als auch der Schulleiter des Gymnasiums sind Mitglied der CDU.

Dazu erklärt Jean-René Adam: „Das Verhalten des Schulleiters ist zutiefst undemokratisch. Die stärkste Partei im Kreistag Prignitz wurde mitten im Wahlkampf massiv benachteiligt.“

Silvio Overlach, AfD-Stadtverordneter in Wittenberge, ergänzt: „Der Schulleiter hat durch seine einseitige Parteinahme auch gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, zu dem ihn das brandenburgische Schulgesetz und auch seine eigene Hausordnung verpflichten.“


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🟥 Hochwasser: Elbe und Oder steigen an

In den Nachbarländern beginnen die Menschen mit Aufräumarbeiten nach der Flut. An der Elbe dürften die Pegelstände allerdings weiter steigen. Auch die Oder-Regionen wappnen sich für Hochwasser.

🔴 Die Elbe steigt in Sachsen weiter leicht. Die erwarteten Scheitelpunkte hat das Wasser laut Vorhersage des Landeshochwasserzentrums noch nicht erreicht. In Dresden ist die Elbe am Mittwoch über die Marke von sechs Metern gestiegen. Dort wie auch in Schöna an der Grenze zu Tschechien wird der Hochwasserscheitel am Donnerstag erwartet.

Vorsichtige Entwarnung gibt es entlang anderer Flüsse im Osten und Süden Deutschlands. Weiter nördlich blickt dagegen Brandenburg sorgenvoll auf die Oder, die in den nächsten Tagen mehr Wasser bringen dürfte.
Beginnende Überflutungen in Brandenburg

In Frankfurt (Oder) und weiteren Kommunen in Brandenburg wollen Hochwasser-Krisenstäbe zusammenkommen. Am Mittwoch wurde für Flussabschnitte Hochwasseralarm der Stufe 1 ausgerufen. Es sei mit einer beginnenden Überflutung von Auen und ufernahen Wiesen zu rechnen, teilte das Landesamt für Umwelt mit. Betroffen sind die Bereiche des Oder-Ortes Ratzdorf bis Eisenhüttenstadt.

Nach der Prognose des Landesamtes wird bei Ratzdorf, wo die Oder brandenburgisches Gebiet erreicht, in den nächsten Tagen die höchste Alarmstufe 4 mit einem Wasserstand von um die sechs Meter erreicht.

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19. Sept. 2024 ▫️RIAS🌍berlin

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🟥 Basta Berlin (242) – Böser Bürger

🟥 Israel startet groß angelegten Angriff auf Libanon

🟥 EU: Von der Leyen präsentiert die Kommission der Machtergreifung

🟥 Grüne wollen rasches Ende der Grenzkontrollen – und kritisieren die Union

🟥 Paul Brandenburg - "Strafrechtliche Aufarbeitung muss sein" – Im Studio: Christoph Berndt (AfD)

🟥 4 Schauspieler, 6 Politiker in Propaganda-Sendung „Die 100“ – Die ARD behauptet trotzdem: „Keine Darsteller eingesetzt“

🟥 Hochwasser: Elbe und Oder steigen an


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🟥 Plasberg produziert linke Propaganda-Show „Die 100“ in der ARD | NIUS Live am 18. September 2024

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🟥 Schon wieder Explosion in Kölner Innenstadt

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🟥 Razzia und Verbot: Brandenburg verbietet Islamisches Zentrum Fürstenwalde

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🟥 Ampel-Haushaltsdesaster: Jetzt warnen Gewerkschafter sogar vor einer „Insolvenz“ der Bundespolizei

🟥 Neue Massenproteste in Israel: Erdoğan ruft zu islamischer Allianz gegen Israel auf

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