12. Dez. 2024▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S
(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin )

⚠️ ACHTUNG Warnung Heute! Dunkelflaute - höchster Strompreis seit 18 Jahren

🟥 Syrische Flüchtlinge: Zurück in die Heimat?

🟥 US-Steuern finanzieren beide Seiten des neuen Konflikts in Syrien

🟥 „Operation Abendsonne“: Kurz vor den Wahlen wird in Berlin noch kräftig befördert

🟥 Die Politik haut Steuergeld raus ohne jede Prüfung – besonders ins Ausland

🟥 So reagiert Höcke auf Wahl Voigts zum Ministerpräsidenten

🟥 Mehr Milei wagen? Mehr Preußen wagen

🟥 Das Ende der CDU, wie wir sie kannten ...

🟥 Milliardenliste aufgetaucht: Habeck verpulvert unser Geld | NIUS Live am 12. Dezember 2024

🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 Angela Merkel eine Lügnerin? Archivfotos lassen an angeblicher Hundephobie zweifeln

🟥 Syrien in Trümmern – und was die Medien verschweigen

🟥 Woidke als Ministerpräsident in Brandenburg wiedergewählt – im zweiten Wahldurchgang

🟥 Grüne Günstlingswirtschaft: Wenn Ministerien zur Versorgungsanstalt werden

🟥 Wie Ihre Fritteuse und andere Haushaltsgeräte zu Datensammler werden

🟥 Nach Assad-Sturz: Was Erdogan in Syrien vorhat

🟥 Inside Verfassungsschutz: Eine Behörde gegen die AfD

🟥 Der Sprengsatz aus Thüringen: Schwere Vorwürfe gegen VS-Chef Kramer! Stephan Brandner -AfD-Fraktion

🟥 Assad wurde gestürzt | Von Thomas Röper

🟥 Unsere Körper sind keine Ersatzteillager für die Allgemeinheit! Martin Sichert - AfD-Fraktion im BT

🟥 Dr. Daniele Ganser: Die Kriege der USA seit 1945

🟥 Dritte Cum-Ex-Befragung: Scholz erneut mit Erinnerungslücken vor Untersuchungsausschuss

🟥 Annullierte Wahl in Rumänien: Beide Kandidaten kritisieren Verfassungsgericht scharf

🟥 Tacheles -150 - Es wird nicht langweilig

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🟥 Milliardenliste aufgetaucht: Habeck verpulvert unser Geld | NIUS Live am 12. Dezember 2024

▶️ Hauptsache, Macht? CDU-Mann Voigt wird Thüringens neuer Ministerpräsident - mit Stimmen von SPD, Linken und dem Bündnis Sahra Wagenknecht: Verkauft die CDU ihre konservative Seele?

▶️ Rumänien annulliert die Präsidentenwahl. Sowas gab es in der EU noch nie. Welche Rolle spielen Rumäniens Präsident Johannis und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen? Sind freie Wahlen künftig in Gefahr?

▶️ Milliarden für grünen Stahl, Milliarden für Batteriewerke: Lange Liste beweist – so verschleudert Robert Habeck seit seinem Amtsantritt sinnlos Steuergeld an Unternehmen.

🎙 Am Donnerstag, den 12.12. begrüßen wir NIUS-Reporter Alexander Kissler und NIUS-Politikchef Ralf Schuler zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

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🟥 So reagiert Höcke auf Wahl Voigts zum Ministerpräsidenten

Im ersten Wahlgang wählt Thüringens Landtag den CDU-Politiker Mario Voigt zum Ministerpräsidenten. Seine Brombeer-Regierung ohne Mehrheit erhielt dabei Hilfe – mutmaßlich von Links. Höcke reagiert sofort.

🔴 ERFURT. Der Thüringer Landtag hat Mario Voigt (CDU) im ersten Wahlgang zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. 51 Abgeordnete stimmten für den gemeinsamen Kandidaten von CDU, BSW und SPD. Es gab 33 Stimmen gegen Voigt und vier Enthaltungen.

Die künftige Regierungskoalition um Voigt verfügt im Landtag über 44 Sitze – also über keine eigene Mehrheit. Somit brauchte die Brombeer-Koalition aus Union, SPD und BSW Stimmen von AfD oder Linkspartei. Welche sieben Abgeordneten für Voigt stimmten, ist nicht bekannt. Es war eine geheime Wahl.

Bekannt ist jedoch, daß es vorab Absprachen zwischen den Koalitionsparteien und der Linkspartei gab. Das von CDU-Chef Mario Voigt vorgeschlagene „3 plus 1-Format“ scheint nun Erfolg gehabt zu haben.

🔴 Höcke: „Ein Himbeerbündnis mit einem schwarzen, faulen Fleck“

Dieses Vorgehen erntete Kritik des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke:

„Zwei linke Koalitionspartner und ein linker ‘Konsultationspartner’ sind keine Brombeerkoalition, sondern ein Himbeerbündnis mit einem schwarzen, faulen Fleck.“

Somit hätten die Bürger nun erneut eine linke Regierung. „Die Thüringer Himbeerkoalition und die Wahl Voigts zum Ministerpräsidenten sind ein Verrat am Wählerwillen“, sagte Höcke.

Laut dem AfD-Fraktionschef habe Voigt das Prinzip, erst komme das Land, dann die Partei und zuletzt die Person, „auf den Kopf gestellt“. Deswegen habe die AfD-Fraktion heute „selbstverständlich geschlossen gegen Voigt gestimmt“.

🔴 Voigt hat keine eigene Mehrheit

Im aktuellen Thüringer Landtag sind fünf Parteien vertreten. Die größte Fraktion stellt die AfD mit 32 Abgeordneten. Dahinter folgen die CDU mit 23 Sitzen, das BSW mit 15 Sitzen, die Linkspartei mit zwölf Sitzen und die SPD mit sechs Abgeordneten. Grüne und FDP sind nicht mehr im Parlament vertreten.

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Quelle und ganzer Artikel:

🟥 Die Politik haut Steuergeld raus ohne jede Prüfung – besonders ins Ausland

🔴 (...) Die größte Verschwendung findet in den Ministerien statt, die Geld ins Ausland transferieren. Zum Beispiel im Auswärtigen Amt.

So fehlt dem Bund laut Rechnungshof bereits seit 20 Jahren jeglicher Gesamtüberblick darüber, an welche internationale Organisationen deutsches Steuergeld fließt. (...)

Artikel lesen 👉 Tichys Einblick (Bezahlschranke)

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🟥 „Operation Abendsonne“: Kurz vor den Wahlen wird in Berlin noch kräftig befördert

Schon bei der GroKo wurde kurz vor dem Wechsel das Personal in den Ministerien nochmal befördert. Auch nach dem Ampel-Aus werden zahlreiche Fälle bekannt.

🔴 Am 27. November, genau drei Wochen nach dem Aus der Ampel-Regierung, treffen sich im Kanzleramt die verbliebenen Minister und Olaf Scholz (SPD). (...)

Was auf der Seite der Bundesregierung nicht erwähnt wird, ist der Tagesordnungspunkt „Personalien“. Dabei geht es um eine lange Liste mit Namen von Beamten, Diplomaten und der Bundeswehr. Sie alle sollen kurz vor den Neuwahlen noch befördert werden. Insgesamt handelt es sich um 27 Beförderungen, berichtet das Magazin „Spiegel“ später. Besonders viele Wünsche hätten Verteidigungsminister Boris Pistorius, Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angemeldet.

🔴 Etliche Beamte dürfen vor möglichen Regierungswechsel auf Beförderung hoffen

Beim Bundespresseamt will man sich dazu auf Tagesspiegel-Anfrage nicht äußern und verweist auf „datenschutzrechtliche Gründe“. Es sei jedoch Staatspraxis, „zur Vermeidung der Präjudizierung einer künftigen Bundesregierung – insbesondere in der Zeit nach der Wahl und während der Dauer einer geschäftsführenden Bundesregierung – auch in Personalangelegenheiten besondere Zurückhaltung zu wahren.“ (...)

🔴 Wagenknecht warnte bereits

Schon kurz vor dem Ende der großen Koalition von CDU und SPD im Herbst 2021 hatten Beförderungen für großen Ärger gesorgt. Fast 200 Beamte waren damals noch nach der Bundestagswahl in Top-Jobs befördert worden. Ein Vorgang, den die Opposition auch dieses Mal wieder befürchtet.

„Jetzt darf es nicht noch eine „Operation Abendsonne“ geben, in der die gescheiterten Ampel-Minister ihre Parteisoldaten mit Beförderungen in den letzten Wochen belohnen“, sagte BSW-Chefin Sahra Wagenknecht bereits am Tag nach dem Bruch der Regierung.

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Quelle und ganzer Artikel:

🟥 US-Steuern finanzieren beide Seiten des neuen Konflikts in Syrien

Die kurdische Gruppe wird vom Pentagon finanziert und bewaffnet, und die ehemalige ISIS – Al-Qaida-HTF wurde von der CIA bewaffnet.
Jetzt befinden sie sich im Krieg miteinander.

👉 Quelle

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#InfraRot_Kurz

Syrische Flüchtlinge: Zurück in die Heimat?

Syrer feiern in Deutschland den Sturz von Baschar al-Assad. Vor fast 22 Jahren spielten sich verblüffend ähnliche Szenen auf den Straßen deutscher Städte ab: Exil-Iraker feierten den Sturz von Saddam Hussein. Der Diktator, vor dem sich geflohen waren, war weg. Nun stand scheinbar nichts der Heimkehr im Wege. Allerdings: die irakische Diaspora in der Bundesrepublik hat sich seitdem von 47 auf 300 Tausend mehr als versechsfacht. Tritt nun Syrien dem ‚Controlled Chaos‘-Club der Länder wie Irak und Libyen bei? Ivan Rodionov macht einen Rückblick und einen Vorausblick.
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🟥 Wahl-Annullierung bei uns wie in Rumänien? Die Unheimliche Macht der Grünen | Achtung, Reichelt!

🔴 Der „Digital Services Act“, ein Gesetz aus Brüssel, das uns in Deutschland eine neue Zensur beschert hat, scheint nun also auch zu regeln, ob eine nationale Wahl als rechtmäßig gilt oder ob sie für ungültig erklärt werden kann. Um es klar zu sagen: So etwas hat es im freien Europa noch nie gegeben. Und plötzlich gibt es den Digital Services Act – und Wahlen werden annulliert.

Am Dienstag entschied das rumänische Verfassungsgericht noch, die Wahlen seien gültig. Nachdem die EU sich einschaltet hatte, entschied das Verfassungsgericht dann am Freitag das Gegenteil und annullierte die Wahlen.

In dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ spricht Julian über die unglaubliche Macht der Bundesnetzagentur – und wie wahrscheinlich es ist, dass so etwa wie in Rumänien auch in Deutschland passiert.

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🟥 Basta Berlin (253) – Kalaschnikows

🔴 Der Krieg um die Deutungshoheit tobt auf allen Ebenen: Ob bei Corona, der Ukraine oder in Syrien. Dabei verliert der „Werte-Westen“ stetig an Boden, denn seine Munition besteht aus Lügen und Halbwahrheiten. Doch unsere verbalen Kalaschnikows sind geladen… #BastaBerlin!

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🟥 🚨 BREAKING NIUS: Es wird das teuerste Strom-Wochenende des Jahres | NIUS Live am 13. Dezember 2024

▶️ Was für ein gruseliges Schauspiel! In einem Hochglanz-Wahlvideo reichen sich Merz, Scholz und Habeck brüderlich die Hände - wird DAS unsere neue Regierung?

▶️ Deutschland in der Dunkelflaute, das Bundesamt für Katastrophenschutz warnt die Bürger offiziell vor Notlagen: Steht das Habeck-Stromnetz vor dem Kollaps?

▶️ Sie sind noch Kinder, doch schon schwer kriminell! Prügel, Mord und Totschlag – Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul präsentiert schockierende Rekord-Zahlen zur Kinder-Kriminalität

🎙 Am Freitag, den 13.12. begrüßen wir die NIUS-Reporter Pauline Voss und Julian Reichelt zum Nachrichten-Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

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🟥 Wegen horrender Strompreise: Schweden-Ministerin ist „wütend auf die Deutschen“

Ebba Busch kritisiert „gescheitertes Stromsystem“ Deutschlands ++ Auch Norwegen will Stromleitungen zu uns überdenken

🔴 Die stellvertretende schwedische Ministerpräsidentin und Energieministerin ist der Ansicht, dass Deutschland durch die Abschaltung seiner Kernkraftwerke die Energiepreise in Schweden in die Höhe getrieben habe.

In Südschweden sind die Energiepreise heute rekordverdächtig hoch, weil Strom über Unterseekabel nach Deutschland exportiert werden musste. Die Folge: das Angebot in Schweden wurde knapp, die Preise schossen nach oben. (...)

DENN: Der Börsenpreis in Deutschland geht wegen akuter Produktions-Probleme durch die Decke und beträgt aktuell 936 Euro pro Megawattstunde. (...)

Ebba Busch sagte, dass die Entscheidung Deutschlands, seine Kernkraftwerke abzubauen, auch andere nachteilige Auswirkungen für Europa hat. „Ich bin wütend auf die Deutschen.“ (...)

Und weiter: „Sie haben eine Entscheidung für ihr Land getroffen, zu der sie das Recht haben. Aber es hat sehr schwerwiegende Folgen, auch für die Wettbewerbsfähigkeit der EU, denn wir sehen, dass die deutsche Wettbewerbsfähigkeit deutlich gesunken ist.“

Für die Ministerin hätte ein Weiterbetrieb positive Folgen für ganz Europa gehabt: „Der Zugang zu solchen Grundlastkraftwerken hätte die Übertragungskapazität von Deutschland in andere Strompreisgebiete in Europa erhöht, was die Preise für uns alle gesenkt hätte“, so Busch. (...)

„Es ist eine absolut beschissene Situation“, sagte Norwegens Energieminister Terje Aasland.

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🟥 ​​​​​​​Warum ist eigentlich der Strom in China so billig?

Viele Menschen, die nicht das Interesse oder die Zeit haben, sich im Alltag über die Energiewende detailliert zu informieren, fallen auf Medien-Überschriften herein, die etwa lauten: „Wie China die Erneuerbaren vorantreibt“ oder „China baut die Erneuerbaren massiv aus“.

🔴 Es könnte der Eindruck entstehen, dass selbst eine staatskommunistische Wirtschaft auf dem Weg ist, den deutschen Vorreitern nachzueifern. Meist sind diese Beiträge grünlich eingefärbt und sollen suggerieren: „Unser Weg ist richtig“. Es lohnt, sich einmal die Realität anzusehen, um herauszufinden, ob China den Weg der deutschen Energiewende eingeschlagen hat.

Beginnen wir damit, dass es Fakt ist, dass bei den deutschen Vorreitern Strom derart im Preis gestiegen ist, dass die Industrie in hellen Scharen aus Deutschland flüchtet. Eine Deindustrialisierung hat spürbar eingesetzt, und man kann sich des Eindrucks kaum erwehren, dass dies dem grünen Teil der Regierung gar nicht so unrecht ist. Fast die Hälfte der deutschen Unternehmen erwägen, ihre Produktion aus Deutschland zu verlagern. Martin Brudermüller, der Chef von BASF, sagt, dass nur die Profite aus China dem Unternehmen erlauben, die Verluste in Deutschland zu kompensieren. „Nennen sie mir eine Investition in Europa, wo wir noch Geld verdienen können“, sagte er.

Und wohin flüchtet die deutsche energieintensive Industrie? Nach China. Was also machen die Chinesen anders? Ein Teil der Antwort ist ziemlich einfach: In China ist der Strom billig; China ist der größte Treibhausgasemittent der Welt, treibt aber auch den Ausbau der erneuerbaren Energien am schnellsten voran.

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Quelle und ganzer Artikel:

🟥 Russland übt Vergeltung für ATACMS-Angriff – militärische Infrastruktur in Ukraine unter Beschuss

Am Freitag haben russische Streitkräfte eine Reihe wichtiger Anlagen in der Ukraine erfolgreich angegriffen, meldet das russische Verteidigungsministerium auf Telegram.

🔴 Wie es heißt, war dies eine Reaktion auf den Angriff vom 11. Dezember auf einen Militärflugplatz in der Stadt Taganrog, bei dem die ukrainische Armee sechs ATACMS-Raketen aus US-Produktion eingesetzt hatte.

"Als Reaktion auf den Einsatz von Langstreckenwaffen der USA haben die Streitkräfte der Russischen Föderation einen massiven Angriff mit luft- und seegestützten Präzisionswaffen und Drohnen gegen kritische Einrichtungen der ukrainischen Brennstoff- und Energieinfrastruktur durchgeführt, die die Arbeit des militärisch-industriellen Komplexes unterstützen. Das Ziel des Angriffs wurde erreicht. Alle Objekte wurden getroffen."

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🟥 Volkswagen beendet 1.000 befristete Arbeitsverträge im Werk Zwickau

Laut Informationen der Freien Presse und eingeforderter Bestätigung seitens der Geschäftsleitung (Bezahlschranke), sorgt das Automobilunternehmen Volkswagen kurz vor Jahresende für einen Schock bei den Arbeitnehmern mit befristeten Verträgen im VW-Werk Zwickau.

So heißt es:

🔴 "Hiobsbotschaft kurz vor Weihnachten: VW Sachsen streicht im Werk Zwickau 1.000 befristete Arbeitsplätze"

Zu den Gründen heißt es laut der Unternehmensleitung, dass das E-Auto-Geschäft "nur schleppend läuft", daher wurde beschlossen, im Jahr 2025 "alle verbliebenen befristeten Verträge auslaufen zu lassen".

In dem Zwickauer Werk werden demnach VW-Elektromodelle "exklusiv produziert". Die Lage sei jedoch "angespannt", so ein Sprecher des Unternehmens, "eine kurzfristige Verbesserung der Auftragslage sei nicht in Sicht".

Die Information erfolgt kurz nachdem Ende November bundesweit noch fast 100.000 VW-Mitarbeiter an einem ersten Warnstreik teilgenommen hatten, so die ARD-Tagesschau. Im Dezember erfolgten weitere Streikpläne, dazu heißt es:

"Im Vergleich zum ersten Warnstreik soll der Ausstand ausgeweitet werden: Statt zwei soll er diesmal vier Stunden dauern und erneut in jeder Schicht wiederholt werden. Betroffen sind neben Wolfsburg auch wieder Zwickau, Hannover, Emden, Kassel-Baunatal, Braunschweig, Salzgitter und Chemnitz sowie die "Gläserne Manufaktur" in Dresden."

Die Zwickauer VW-Angestellten ließen durch die IG Metall einen offenen Brief veröffentlichen, laut dem sich das laufende Arbeitsjahr "wie ein Sterben auf Raten angefühlt" habe.

Schon im Vorjahr habe es Rückschläge im Produktionsbereich gegeben, "als die Nachfrage nach E-Autos einbrach und die ersten Mitarbeiter mit befristeten Verträgen gehen mussten".

Weiter heißt es:

"Wir fühlen uns von Politik und Vorstand im Stich gelassen. Die Politik hat es nicht hinbekommen, die Voraussetzungen für eine attraktive E-Mobilität zu schaffen."

Das Zwickauer Werk wurde zuvor nach eingefordertem Umbau ein reiner E-Auto-Standort. Der VW-Vorstand in Wolfsburg rede nun seit zwei Jahren davon, dass ein "Produktfeuerwerk" nötig sei. "Auch davon ist nichts zu sehen. Man hat es auch nicht geschafft, unsere bestehenden Produkte so aufzuwerten, dass diese am Markt gefragt sind", resümieren die perspektivlosen Angestellten.

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13. Dez. 2024▫️RIAS🌍berlin

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🟥 Georgien: Der Kampf um Demokratie oder pro NATO-Maidan?

🟥 Amtsmißbrauch, Geheimnisverrat, Gewalt - AfD Thüringen setzt Untersuchungsausschuß gegen Stephan Kramer ein

🟥 NATO-Chef fordert “Kriegsmentalität” von Verbündeten

🟥 Ehemalige Ampel einigt sich auf Steuerentlastung und Kindergelderhöhung

🟥 Ausländeranteil bei Bürgergeld-Familien erreicht zwei Drittel

🟥 Volkswagen beendet 1.000 befristete Arbeitsverträge im Werk Zwickau

🟥 Russland übt Vergeltung für ATACMS-Angriff – militärische Infrastruktur in Ukraine unter Beschuss

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🟥 Wegen horrender Strompreise: Schweden-Ministerin ist „wütend auf die Deutschen“

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🟥 US-Steuern finanzieren beide Seiten des neuen Konflikts in Syrien

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🟥 Ausländeranteil bei Bürgergeld-Familien erreicht zwei Drittel

Immer mehr Ausländer beziehen Bürgergeld. Nur noch ein Drittel der betroffenen Familien hat die deutsche Staatsbürgerschaft. Und davon haben viele einen Migrationshintergrund.

🔴 BERLIN. Im Juni hat der Anteil der Familien mit Kindern, die Bürgergeld beziehen und in der niemand über die deutsche Staatsbürgerschaft verfügt, ein neues Rekordhoch erreicht.

Mit 859.966 solcher sogenannter Bedarfsgemeinschaften machte ihre Quote 62,1 Prozent aus. Demgegenüber standen 37,9 Prozent deutsche Familien, was der Zahl 524.393 entspricht.

Allerdings dürften davon nicht wenige einen Migrationshintergrund haben. Bei allen Bürgergeldbeziehern, also nicht nur den Familien, stammen von den Deutschen rund ein Drittel aus dem Ausland, haben inzwischen mindestens aber auch den deutschen Paß. Dies ergab eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit im November.
Bürgergeld: Viele kinderreiche Familien

Bei den nun vorliegenden Zahlen wurde der Migrationshintergrund nicht erfaßt, sondern nur nach Staatsangehörigkeiten sortiert. Sie gehen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag zurück, über die die Welt zuerst berichtete.

Im Jahr 2010 waren die Anteile noch komplett umgekehrt. Damals waren 71 Prozent der Sozialhilfe empfangenden Familien mit Kindern deutsch und 29 Prozent ausländisch.

Hinzu kommt, daß laut der aktuellen Statistik ausländische Bürgergeld-Familien deutlich kinderreicher sind als deutsche. Ihr Anteil bei drei und mehr Kindern liegt derzeit bei 71,3 Prozent.

Im Juli bezogen laut den Zahlen, die auf die Bundesagentur für Arbeit zurückgehen, insgesamt rund 5,5 Millionen Menschen in Deutschland Bürgergeld. Der Ausländeranteil lag dabei bei 48 Prozent, weitere 15,5 Prozent haben einen Migrationshintergrund. Biodeutsch sind 36,5 Prozent. (fh)

Quelle

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🟥 Ehemalige Ampel einigt sich auf Steuerentlastung und Kindergelderhöhung

Die zerbrochene Ampelregierung arbeitet noch einmal zusammen, um gemeinsam die kalte Progression zu mildern.

🔴 Die Fraktionen der ehemaligen Ampelregierung haben sich auf steuerliche Entlastungen für Bürger geeinigt. Darin enthalten ist der Abbau der sogenannten kalten Progression sowie die Erhöhung des Kindergelds, wie am Freitag übereinstimmend die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP mitteilten.
Beides soll ab Anfang 2025 gelten. (afp/red)

Quelle

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