‼️MIR REICHT´S‼️
BRANDBRIEF EINES BRANDENBURGER VERLEGERS
In einem "emotionalen Zwischenruf" findet der Brandenburger Verleger Michael Hauke deutliche Worte zum Verfall und der Umkehr aller Werte in unserer Gesellschaft.
So heißt es auf der Webseite des Hauke-Verlages:
Mir steht es bis dort hinaus. Ich bin es so satt, dass ich mich von Menschen beschimpfen lassen muss, weil ich in den vergangenen zwei Jahren die offiziellen Zahlen veröffentlicht habe. Menschen, die wahrscheinlich noch nie einen Tages- oder Wochenbericht des RKI gelesen haben, werfen mir vor, ich sei ein Rechter, ein Corona-Leugner, ein Verschwörungstheoretiker und was weiß ich noch alles. Der Grünheider Bürgermeister ist ein gutes Beispiel, aber nur eines unter vielen.
Ich behaupte einfach mal, dass ich in den Daten des Robert-Koch-Instituts, in den Veröffentlichungen des DIVI-Intensivregisters und des Bundesgesundheitsministeriums viel tiefer drinstecke als jeder, der mir die Verbreitung von Falschinformationen vorwirft. Seit zwei Jahren studiere ich all die Zahlen und Daten, die das RKI, das DIVI und das BMG offiziell freigeben und die lauten eben:
Allzeittief auf den Intensivstationen
Weniger künstliche Beatmungen als vor der Pandemie
Allzeittief bei den Krankenhauszahlen
Und all das in einer Pandemie!
Dass die großen Medien wider besseres Wissen seit zwei Jahren die Meldungen verbreiten, die ITS seien völlig überlastet, die Krankenhäuser seien völlig überfüllt – und das Gesundheitssystem sei an oder über der Belastungsgrenze, macht es trotzdem nicht wahr! Und diese Lügerei ist kaum noch zu ertragen!
Und denjenigen, die diese Falschinformationen weiterverbreiten, mich als Verschwörungstheoretiker bezeichnen und Boykottaufrufe gegen meinen Verlag starten, muss ich deutlich sagen: Es ist gut! Bevor Sie so etwas tun, informieren Sie sich! Es ist im Zeitalter des Internets kinderleicht. Rufen Sie die Seiten des RKI oder des DIVI-Intensivregisters auf, gucken Sie sich an, wie hoch die Zahl der Impfdurchbrüche ist, gucken Sie sich an, wie niedrig die Krankenhausbelegung ist. Gucken Sie sich an, dass ein Drittel aller Intensivbetten während der Pandemie abgebaut wurde. Gucken Sie sich an, dass noch niemals so wenige Menschen intensivmedizinisch behandelt wurden wie 2020 und 2021! Gucken Sie sich an, dass über 80% aller „Infizierten“ vollständig geimpft sind! Es ist alles öffentlich.
Bevor Sie mich denunzieren, der sich ausschließlich an den offiziellen Zahlen orientiert, informieren Sie sich bitte!
In diesem Land steht alles auf dem Kopf! Der, der die tatsächlichen Tiefststände publiziert, ist der Staatsfeind und diejenigen, die dauerhaft Falschinformationen verbreiten, sind die Guten. Seit zwei Jahren wird die Lüge zur Wahrheit und die Wahrheit zur Lüge gemacht.
Alles hat ein Ende. Irgendwann ist auch die Corona-Geschichte vorbei. Und dann kann sich jeder fragen, wie er persönlich mit dieser unmenschlichen Politik umgegangen ist. Damit, dass Millionen Kinder vereinsamt sind. Damit, dass unsere Senioren isoliert gestorben sind. Damit, dass Millionen Menschen ausgegrenzt wurden. Damit, dass die elementarsten Grundrechte abgeschafft wurden.
Ich hatte stets viel Verständnis für die Menschen, die durch die Dauerschleife in den Medien praktisch einer Gehirnwäsche ausgesetzt sind und mich deswegen verteufeln. Für die Medien, die jahrelang die Unwahrheit verbreiten, hatte ich von Anfang kein Verständnis. Für Politiker und Verantwortliche, die das alles mitmachen, finde ich keine Worte. Aber es ist nie zu spät, Dinge zu überprüfen, die man bislang für wahr hielt! Bevor Sie mich das nächste Mal denunzieren, fangen Sie am besten heute damit an!
Der Artikel steht stellvertretend für all die Menschen, die von Anfang an die Pandemie-Erzählung hinterfragen, sich an den realen Zahlen orientieren und sich dafür von Mainstreammedien-Nacherzählern belehren lassen müssen, wie schlecht sie informiert wären.
🔴 RIAS Berlin folgen:
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Eine freie Stimme der freien Welt.
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In einem "emotionalen Zwischenruf" findet der Brandenburger Verleger Michael Hauke deutliche Worte zum Verfall und der Umkehr aller Werte in unserer Gesellschaft.
So heißt es auf der Webseite des Hauke-Verlages:
Mir steht es bis dort hinaus. Ich bin es so satt, dass ich mich von Menschen beschimpfen lassen muss, weil ich in den vergangenen zwei Jahren die offiziellen Zahlen veröffentlicht habe. Menschen, die wahrscheinlich noch nie einen Tages- oder Wochenbericht des RKI gelesen haben, werfen mir vor, ich sei ein Rechter, ein Corona-Leugner, ein Verschwörungstheoretiker und was weiß ich noch alles. Der Grünheider Bürgermeister ist ein gutes Beispiel, aber nur eines unter vielen.
Ich behaupte einfach mal, dass ich in den Daten des Robert-Koch-Instituts, in den Veröffentlichungen des DIVI-Intensivregisters und des Bundesgesundheitsministeriums viel tiefer drinstecke als jeder, der mir die Verbreitung von Falschinformationen vorwirft. Seit zwei Jahren studiere ich all die Zahlen und Daten, die das RKI, das DIVI und das BMG offiziell freigeben und die lauten eben:
Allzeittief auf den Intensivstationen
Weniger künstliche Beatmungen als vor der Pandemie
Allzeittief bei den Krankenhauszahlen
Und all das in einer Pandemie!
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In diesem Land steht alles auf dem Kopf! Der, der die tatsächlichen Tiefststände publiziert, ist der Staatsfeind und diejenigen, die dauerhaft Falschinformationen verbreiten, sind die Guten. Seit zwei Jahren wird die Lüge zur Wahrheit und die Wahrheit zur Lüge gemacht.
Alles hat ein Ende. Irgendwann ist auch die Corona-Geschichte vorbei. Und dann kann sich jeder fragen, wie er persönlich mit dieser unmenschlichen Politik umgegangen ist. Damit, dass Millionen Kinder vereinsamt sind. Damit, dass unsere Senioren isoliert gestorben sind. Damit, dass Millionen Menschen ausgegrenzt wurden. Damit, dass die elementarsten Grundrechte abgeschafft wurden.
Ich hatte stets viel Verständnis für die Menschen, die durch die Dauerschleife in den Medien praktisch einer Gehirnwäsche ausgesetzt sind und mich deswegen verteufeln. Für die Medien, die jahrelang die Unwahrheit verbreiten, hatte ich von Anfang kein Verständnis. Für Politiker und Verantwortliche, die das alles mitmachen, finde ich keine Worte. Aber es ist nie zu spät, Dinge zu überprüfen, die man bislang für wahr hielt! Bevor Sie mich das nächste Mal denunzieren, fangen Sie am besten heute damit an!
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Hauke-Verlag
Mir reicht‘s! | Hauke-Verlag
Michael Hauke Verlag e.K. in 15517 Fürstenwalde. Regionale Anzeigenzeitungen und freier Journalismus in Brandenburg seit 1990.
👍4
Abermals in dieser Woche:
🔴 INTERVIEW mit Ralph T. Niemeyer.
Der Journalist, Autor, Dokumentarfilmer und Friedens-Aktivist spricht über aktuelle juristische Schritte gegen die Bundestagspräsidentin aufgrund der 2G-Diskriminierung und damit Ausschluss von Abgeordneten von den Debatten im Deutschen Bundestag.
Desweiteren:
🔴Bundesweite Aktionen geplant für den 18.März 2022
🔴 Den juristischen Weg von R.T.Niemeyer unterstützen: https://paypal.com/pools/c/8Gz8ur4HIi
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Ralph T. Niemeyer am 27.01.22: Juristisch gegen 2G-Diskriminierung von Abgeordneten im Bundestag
Am 27.01.2022 entstand dieses Interview mit Ralph T. Niemeyer, in dem er die juristischen Schritte erklärt, mit denen in möglichst kurzer Zeit der Auschluss ungeimpfter und nicht genesener (also gesunder!!!) Abgeordneter aus dem Plenarsaal des Deutschen Bundestages…
Forwarded from RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
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🔴 Videokollektion zum Thema Souveränität - berechtigte Diskussion oder Spaltungsthema?
Bezugnehmend auf diese Beiträge in der zurückliegenden Woche:
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Freie, ungehinderte Information: Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie!
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Eine Umfrage der Ostseezeitung erregt derzeit Aufsehen im Netz:
"Halten Sie das Verbot der Corona-Demonstrationen in Rostock für richtig?"
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🔴 Ohne Skrupel setzt die Washington-Administration über die Ukraine lang gehegte US-Interessen in Europa durch.
Eine neue Außenministerin, die schon vor ihrem Amtsantritt einen außergewöhnlichen Mangel an Verständnis für die Situation Russlands gezeigt hat — kann das gut gehen?
Zu erwarten ist eher, dass Berlin mit Baerbock mehr denn je zu einer Außenstelle der Washingtoner Kriegstreiber um Joe Biden und Victoria Nuland wird. Diesmal geht es jedoch nicht nur um das Ende der Gaspipeline Nord Stream 2; es geht nicht allein um die üblichen Drohgebärden und die seit Jahrzehnten von den USA betriebene Politik der Entfremdung Europas von Russland — es geht ums Ganze.
Washington betreibt unter dem Vorwand, die Ukraine schützen zu wollen, die Absetzung von Wladimir Putin als Höhepunkt einer Strategie der Schwächung Russlands.
Intendiert ist ein zweiter Rambouillet-Prozess, als dessen Folge Wladimir Putin, wie Slobodan Milošević im Jugoslawienkrieg, seine Macht und das größte Flächenland der Erde seine Unabhängigkeit verlieren soll. Der russische Präsident könnte so in die Enge getrieben und zur Akzeptanz unannehmbarer Bedingungen genötigt werden, dass auch ein „heißer“ Krieg in den Bereich des Möglichen rückt.
🔴 Autor Willy Wimmer ist ein ausgewiesener Experte für globale Politik, war Mitglied des Bundestags und Staatssekretär im Bundesministerium für Verteidigung.
Den ganzen Artikel gibt es zu lesen im RUBIKON
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Eine neue Außenministerin, die schon vor ihrem Amtsantritt einen außergewöhnlichen Mangel an Verständnis für die Situation Russlands gezeigt hat — kann das gut gehen?
Zu erwarten ist eher, dass Berlin mit Baerbock mehr denn je zu einer Außenstelle der Washingtoner Kriegstreiber um Joe Biden und Victoria Nuland wird. Diesmal geht es jedoch nicht nur um das Ende der Gaspipeline Nord Stream 2; es geht nicht allein um die üblichen Drohgebärden und die seit Jahrzehnten von den USA betriebene Politik der Entfremdung Europas von Russland — es geht ums Ganze.
Washington betreibt unter dem Vorwand, die Ukraine schützen zu wollen, die Absetzung von Wladimir Putin als Höhepunkt einer Strategie der Schwächung Russlands.
Intendiert ist ein zweiter Rambouillet-Prozess, als dessen Folge Wladimir Putin, wie Slobodan Milošević im Jugoslawienkrieg, seine Macht und das größte Flächenland der Erde seine Unabhängigkeit verlieren soll. Der russische Präsident könnte so in die Enge getrieben und zur Akzeptanz unannehmbarer Bedingungen genötigt werden, dass auch ein „heißer“ Krieg in den Bereich des Möglichen rückt.
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Rubikon
Der ukrainische Kreidekreis
Eine neue Außenministerin, die schon vor ihrem Amtsantritt einen außergewöhnlichen Mangel an Verständnis für die Situation Russlands gezeigt hat — kann das gut gehen? Zu erwarten ist eher, dass Berlin mit Baerbock mehr denn je zu einer Außenstelle der Washingtoner…
„Ich habe noch nie so viele Todesfälle gesehen….“ Bestattungsunternehmer John O´Looney aus GB
🔴 Der Bestattungsunternehmer J.O´Looney aus Großbritannien machte im Frühjahr 2021 auf sich aufmerksam, als er düstere Vorhersagen über einen möglichen Anstieg an Todesfällen für Oktober bis Dezember 2021 veröffentlichte. Da er als Bestatter Einblicke in Sterbeurkunden, Kontakte zu Pathologen und Krankenhaus-Pflegepersonal hat, gibt er Auffälligkeiten und Vergleiche kund. Seine persönlichen Erlebnisse in der Corona-Krise, u.a. was die medizinische Versorgung bei Covid in England betrifft sind erschreckend. Ebenso seine Erfahrungen mit hohen Politikern, die diese Corona-Politik steuern.
🔴ARTIKEL lesen
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„Ich habe noch nie so viele Todesfälle gesehen….“ Bestattungsunternehmer John O´Looney aus GB
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Im Sommer letzten Jahres gab es im Kanal t.me/berlinstehtauf bereits eine Rubrik
🔴"Heute vor einem Jahr",
in der man sich Meldungen aus dem Berliner Kanal von Widerstand2020 bediente, um die Entwicklung (bzw. den Stillstand) der vergangenen 12 Monate zu verdeutlichen.
Nun wäre es vielleicht Zeit für
🔴"Heute vor 2 Jahren"!?
Und das ist gleich in mehrerlei Hinsicht interessant.
So verdeutlicht es nicht nur das Kippen aller Argumente und Ratschläge, sondern auch die Linie derjenigen, die damals zum Zwecke politischer Profilierung als erstes die Panik-Keule schwangen, sich .aber heute gern als einzige Hüter von Wahrheit Rechtsstaat im politischen Spektrum verstanden sehen wollen.
Es bleibt zu hoffen, dass die Demokratiebewegung sich ihrer eigenen Kräfte bewusst bleibt und sich am Ende die Früchte des Kampfes nicht von Trittbrettfahrern nehmen lässt.
Die Bürgerbewegung der DDR kann hier glänzend als schlechtes Beispiel dienen.
Blicken wir also optimistisch auf die nächsten Wochen!
🔴@RIASberlin
🔴"Heute vor einem Jahr",
in der man sich Meldungen aus dem Berliner Kanal von Widerstand2020 bediente, um die Entwicklung (bzw. den Stillstand) der vergangenen 12 Monate zu verdeutlichen.
Nun wäre es vielleicht Zeit für
🔴"Heute vor 2 Jahren"!?
Und das ist gleich in mehrerlei Hinsicht interessant.
So verdeutlicht es nicht nur das Kippen aller Argumente und Ratschläge, sondern auch die Linie derjenigen, die damals zum Zwecke politischer Profilierung als erstes die Panik-Keule schwangen, sich .aber heute gern als einzige Hüter von Wahrheit Rechtsstaat im politischen Spektrum verstanden sehen wollen.
Es bleibt zu hoffen, dass die Demokratiebewegung sich ihrer eigenen Kräfte bewusst bleibt und sich am Ende die Früchte des Kampfes nicht von Trittbrettfahrern nehmen lässt.
Die Bürgerbewegung der DDR kann hier glänzend als schlechtes Beispiel dienen.
Blicken wir also optimistisch auf die nächsten Wochen!
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🇨🇦 "Ottawa, 29./30. Januar 2022. Das hochgradig kriminelle Präsidentensöhnchen im kanadischen Präsidialamt, Justin Trudeau, hat die Hauptstadt am Morgen des gestrigen Tages fluchtartig verlassen. Kanada feiert." ...Triumphiert "Demokratischer Widerstand" mit diesen Bildern.
Doch wo ist er hin?
Ist er in die weltweit letzte Bastion des Corona-Wahnsinns geflohen?
Man sagt, eine Maschine der kanadischen Luftwaffe wäre am Abend in Berlin gelandet.
🔴 RIASberlin
Eine freie Stimme der freien Welt.
👉 https://t.me/RIASberlin
Doch wo ist er hin?
Ist er in die weltweit letzte Bastion des Corona-Wahnsinns geflohen?
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Forwarded from RT DE
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NATO gegen Russland
"Keinen Zentimeter nach Osten" hieß es mal. Und jetzt?
Eine kurze Zusammenfassung über die Geschichte der NATO-Osterweiterung.
Mehr dazu findet ihr auf unserer Webseite:
https://de.rt.com/livetv/
"Keinen Zentimeter nach Osten" hieß es mal. Und jetzt?
Eine kurze Zusammenfassung über die Geschichte der NATO-Osterweiterung.
Mehr dazu findet ihr auf unserer Webseite:
https://de.rt.com/livetv/
🔴 Russland fordert von den USA Sicherheitsgarantien. Der Westen und auch Deutschland reagieren auf die Forderung ablehnend. Die Expansion der NATO soll weitergehen.
Dabei wird übersehen: Die russischen Sicherheitsinteressen decken sich mit denen der EU und Deutschlands.
Artikel lesen
von Ungar
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Dabei wird übersehen: Die russischen Sicherheitsinteressen decken sich mit denen der EU und Deutschlands.
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RT DE
Sicherheitsgarantien für Russland sind Sicherheitsgarantien für Europa
Russland fordert von den USA Sicherheitsgarantien. Der Westen und auch Deutschland reagieren auf die Forderung ablehnend. Die Expansion der NATO soll weitergehen. Dabei wird übersehen: Die russischen Sicherheitsinteressen decken sich mit denen der EU und…
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Bundesverfassungsgericht bestätigt präventive Verbote von "Montagsspaziergängen"💥
Das Bundesverfassungsgericht höhlt die Versammlungsfreiheit weiter aus.
In einer Entscheidung von Montag bestätigt das Verfassungsgericht seine Einstellung, dass eine konkrete erhebliche Gefahr für Rechtsgüter Dritter nicht mehr erforderlich ist, um Versammlungen präventiv zu verbieten.
Das Verfassungsgericht, dass zum Schutz der Grundrechte als Abwehrrechte gegen einen übergriffigen Staat installiert worden ist, geriert sich immer mehr wie ein preußisches Verwaltungsgericht, dessen Aufgabe der Schutz der Interessen des Königs ist.
Die 1. Kammer rund um den in juristischen Fachkreisen umstrittenen Präsidenten Stefan Harbarth (CDU), führt aus:
"Ob es mit Bedeutung und Tragweite des Art. 8 GG unter bestimmten Voraussetzungen vereinbar sein kann, präventiv ein Versammlungsverbot durch Allgemeinverfügung für eine prinzipiell unbestimmte Vielzahl von Versammlungen im Stadtgebiet zu erlassen, die mit Aufrufen zu „Montagsspaziergängen“ oder „Spaziergängen“ im Zusammenhang stehen, ist eine verfassungsrechtlich offene Frage, deren Klärung dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben muss."
Damit stellt das Gericht bereits mit der Wortwahl ("ob") klar, dass ein präventives Verbot einer Vielzahl von Versammlungen grundsätzlich nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Findet eine Versammlung unangemeldet statt, muss die Polizei diese begleiten und ggf. - falls erforderlich - Auflagen vor Ort erteilen. Ein Verbot vor oder eine Auflösung während einer friedlichen Versammlung ist schlicht nicht mit dem Wortlaut des Grundgesetzes vereinbar.
Präventive Verbote sind maximal denkbar, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass es erhebliche Sachbeschädigungen oder körperliche Übergriffe geben wird, denen mit keinerlei polizeilichen Vorfeldmaßnahmen begegnet werden kann.
Jede andere Entscheidung eines Gerichts - auch des Bundesverfassungsgerichts - ist unwirksam und damit nicht zu beachten, da auch das Bundesverfassungsgericht nicht über dem Grundgesetz, insbesondere nicht über dessen Wortlaut steht.
Erhöht sich das Bundesverfassungsgericht über den Wortlaut des Grundgesetzes, greift automatisch Art. 20 Abs. 4 GG. Denn ein Verfassungsgericht, das ein konstitutives Grundrecht entgegen seinem Wortlaut im Kern aberkennt, unternimmt es, die verfassungsgemäße Ordnung zu beseitigen.
Der Staatsrechtler Josef Isensee sieht dann kein Widerstandsrecht, solange „friedlicher Protest noch Gehör“ finden kann".
Diese Möglichkeit hat das Bundesverfassungsgericht jetzt selbst ausgeschlossen.
Da andere Abhilfe somit nicht möglich ist, ist der "Rechtsspruch" dieses Verfassungsgerichts schlicht nicht zu beachten.
Wir Rechtsanwälte sind gem.
§ 1 Abs. 3 unserer Berufsordnung verpflichtet, die Menschen gegen "verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern".
Das Bundesverfassungsgericht weigert sich seit 2 Jahren beharrlich, Tatsachen überhaupt zu ermitteln. Die reine Behauptung, dass Menschenansammlungen dann, wenn sie politisch unliebsame Meinungen verbreiten, eine Gesundheitsgefahr darstellen, ist inzwischen - unabhängig, dass sie schon unter Vernunftsgesichtspunkten schwachsinnig sind - mehrfach von Experten widerlegt worden.
Man muss nur einmal in die Innenstädte schauen und dann Vergleiche zu den Versammlungen heranziehen, um zu bemerken, dass es sich nur um Scheinargumente handelt.
Am Ende dieser Krise dürfte das Verfassungsgericht in seiner aktuellen Form keine Zukunft mehr haben. Das Verfassungsgericht ist zwingend von politischen Entscheidungsträgern zu entkoppeln.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Das Bundesverfassungsgericht höhlt die Versammlungsfreiheit weiter aus.
In einer Entscheidung von Montag bestätigt das Verfassungsgericht seine Einstellung, dass eine konkrete erhebliche Gefahr für Rechtsgüter Dritter nicht mehr erforderlich ist, um Versammlungen präventiv zu verbieten.
Das Verfassungsgericht, dass zum Schutz der Grundrechte als Abwehrrechte gegen einen übergriffigen Staat installiert worden ist, geriert sich immer mehr wie ein preußisches Verwaltungsgericht, dessen Aufgabe der Schutz der Interessen des Königs ist.
Die 1. Kammer rund um den in juristischen Fachkreisen umstrittenen Präsidenten Stefan Harbarth (CDU), führt aus:
"Ob es mit Bedeutung und Tragweite des Art. 8 GG unter bestimmten Voraussetzungen vereinbar sein kann, präventiv ein Versammlungsverbot durch Allgemeinverfügung für eine prinzipiell unbestimmte Vielzahl von Versammlungen im Stadtgebiet zu erlassen, die mit Aufrufen zu „Montagsspaziergängen“ oder „Spaziergängen“ im Zusammenhang stehen, ist eine verfassungsrechtlich offene Frage, deren Klärung dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben muss."
Damit stellt das Gericht bereits mit der Wortwahl ("ob") klar, dass ein präventives Verbot einer Vielzahl von Versammlungen grundsätzlich nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Findet eine Versammlung unangemeldet statt, muss die Polizei diese begleiten und ggf. - falls erforderlich - Auflagen vor Ort erteilen. Ein Verbot vor oder eine Auflösung während einer friedlichen Versammlung ist schlicht nicht mit dem Wortlaut des Grundgesetzes vereinbar.
Präventive Verbote sind maximal denkbar, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass es erhebliche Sachbeschädigungen oder körperliche Übergriffe geben wird, denen mit keinerlei polizeilichen Vorfeldmaßnahmen begegnet werden kann.
Jede andere Entscheidung eines Gerichts - auch des Bundesverfassungsgerichts - ist unwirksam und damit nicht zu beachten, da auch das Bundesverfassungsgericht nicht über dem Grundgesetz, insbesondere nicht über dessen Wortlaut steht.
Erhöht sich das Bundesverfassungsgericht über den Wortlaut des Grundgesetzes, greift automatisch Art. 20 Abs. 4 GG. Denn ein Verfassungsgericht, das ein konstitutives Grundrecht entgegen seinem Wortlaut im Kern aberkennt, unternimmt es, die verfassungsgemäße Ordnung zu beseitigen.
Der Staatsrechtler Josef Isensee sieht dann kein Widerstandsrecht, solange „friedlicher Protest noch Gehör“ finden kann".
Diese Möglichkeit hat das Bundesverfassungsgericht jetzt selbst ausgeschlossen.
Da andere Abhilfe somit nicht möglich ist, ist der "Rechtsspruch" dieses Verfassungsgerichts schlicht nicht zu beachten.
Wir Rechtsanwälte sind gem.
§ 1 Abs. 3 unserer Berufsordnung verpflichtet, die Menschen gegen "verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern".
Das Bundesverfassungsgericht weigert sich seit 2 Jahren beharrlich, Tatsachen überhaupt zu ermitteln. Die reine Behauptung, dass Menschenansammlungen dann, wenn sie politisch unliebsame Meinungen verbreiten, eine Gesundheitsgefahr darstellen, ist inzwischen - unabhängig, dass sie schon unter Vernunftsgesichtspunkten schwachsinnig sind - mehrfach von Experten widerlegt worden.
Man muss nur einmal in die Innenstädte schauen und dann Vergleiche zu den Versammlungen heranziehen, um zu bemerken, dass es sich nur um Scheinargumente handelt.
Am Ende dieser Krise dürfte das Verfassungsgericht in seiner aktuellen Form keine Zukunft mehr haben. Das Verfassungsgericht ist zwingend von politischen Entscheidungsträgern zu entkoppeln.
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🔴 STIKO gibt Empfehlung für 4. "Impfung" gegen Covid-19 bei älteren und geschwächten Menschen heraus.
Und Lauterbach begrüßt das natürlich!
Es scheint, als würde nun auch "die Masse" verstehen, dass es nicht um deren Gesundheit geht.
Ein gutes Stimmungs-Barometer dafür sind oft die sozialen Medien.
Hier am Beispiel von Twitter:
Bitte mal die Kommentare unter dem Tweet des Gesundheitsministers beachten!
https://twitter.com/frieden2021/status/1489180006504935435?s=21
🔴 t.me/RIASberlin
Und Lauterbach begrüßt das natürlich!
Es scheint, als würde nun auch "die Masse" verstehen, dass es nicht um deren Gesundheit geht.
Ein gutes Stimmungs-Barometer dafür sind oft die sozialen Medien.
Hier am Beispiel von Twitter:
Bitte mal die Kommentare unter dem Tweet des Gesundheitsministers beachten!
https://twitter.com/frieden2021/status/1489180006504935435?s=21
🔴 t.me/RIASberlin
Twitter
siroda
@Karl_Lauterbach Das gibt es doch nicht!!! Jetzt fängt er mit der 4. Impfung an! Ich koche vor Wut! Jetzt bin ich richtig wütend und sauer. Habe bisher alles mitgemacht, aber jetzt reicht es mir! Könnte das Fenster aufreißen und schreien
Der Bescheid der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, mit dem der TV-Sender RT DE zum Verstummen gebracht werden soll, sprudelt geradezu vor juristischer Kreativität. Wenn man es freundlich formulieren will. Es finden sich sogar völlig neue Rechtsbegriffe.
Ein Kommentar von Dagmar Henn
🔴 LIVE-TV: https://de.rt.com/livetv/
Geteilt bei
🔴 t.me/RIASberlin
Eine freie Stimme der freien Welt.
Ein Kommentar von Dagmar Henn
🔴 LIVE-TV: https://de.rt.com/livetv/
Geteilt bei
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Eine freie Stimme der freien Welt.
➡️Schaffe ein Problem - verdiene an dessen Lösung!
Die Lösung schafft neue Probleme - ➡️verdiene an deren Lösung!
„reBOOST“:
🔴BioNTech besitzt Unternehmen zur Behandlung typischer Impf-Nebenwirkungen
Die Fragestellung, wie dreist man eigentlich agieren kann, könnte Gerichte und Untersuchungsausschüsse der nächsten Jahrzehnte beschäftigen. Für alle Genannten gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung. Die Impfstoff-Entwickler von BioNTech sind 100-Prozent-Eigentümer eines Unternehmens mit dem geschmackvollen Namen „reBOOST“. Unternehmenszweck: Arzneimittel gegen Autoimmun-, Herz-Kreislauf-, Lungen- und ZNS-Erkrankungen – also die üblichen Impf-Nebenwirkungen.
Kommentar von Willi Huber
Geteilt bei
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Die Lösung schafft neue Probleme - ➡️verdiene an deren Lösung!
„reBOOST“:
🔴BioNTech besitzt Unternehmen zur Behandlung typischer Impf-Nebenwirkungen
Die Fragestellung, wie dreist man eigentlich agieren kann, könnte Gerichte und Untersuchungsausschüsse der nächsten Jahrzehnte beschäftigen. Für alle Genannten gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung. Die Impfstoff-Entwickler von BioNTech sind 100-Prozent-Eigentümer eines Unternehmens mit dem geschmackvollen Namen „reBOOST“. Unternehmenszweck: Arzneimittel gegen Autoimmun-, Herz-Kreislauf-, Lungen- und ZNS-Erkrankungen – also die üblichen Impf-Nebenwirkungen.
Kommentar von Willi Huber
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Report24
"reBOOST": BioNTech besitzt Unternehmen zur Behandlung typischer Impf-Nebenwirkungen
Wieder einmal bewies die Firma BioNTech eine "äußerst kluge" Zukunftsplanung.
🔴 Nachdem es 2020/21 nicht gelungen war, sich bei der Bundespolitik Gehör zu verschaffen, setzten in der vergangenen Monaten viele Menschen ihre Hoffnung auf die Kommunalpolitiker.
Waren es doch schließlich die ehemaligen Arbeitskollegen, Schulfreunde und Feuerwehrkameraden, welche nun als Bürgermeister die teils absurden Corona-Maßnahmen vor Ort um- und durchzusetzen hatten.
Lange hielt man sich auch auf kommunaler Ebene bedeckt. Doch beginnen nun Dämme zu brechen?
Noch sind es kleine Rinnsale, die sich ihren Weg bahnen, aber das Modell dürfte Schule machen, wenn sich, wie in Thüringen, Bürgermeister zusammenschließen und mit vereinten Kräften auftreten.
Dann hätte der dezantrale Widerstand tatsächlich einen großen Etappensieg errungen:
🔴"Die Bürgermeister von Schleiz, Pößneck, Neustadt, Tanna, Triptis, Bad Lobenstein und Krölpa äußern sich zu den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen.
Im Hinblick auf die wöchentlich stattfindenden, bislang nicht bei Behörden angemeldeten Kundgebungen und Protestzüge gegen die aktuelle Coronapolitik rufen Bürgermeister mehrerer Städte und Einheitsgemeinden im Saale-Orla-Kreis zur Besonnenheit auf. Ihr Appell richtet sich an die Bürgerinnen und Bürger sowie die Einsatzleitung und die Einsatzkräfte der Polizei...."
Mehr dazu...
Recherchiert im alternativen Spektrum:
🔴 t.me/RIASberlin
Eine freie Stimme der freien Welt.
Waren es doch schließlich die ehemaligen Arbeitskollegen, Schulfreunde und Feuerwehrkameraden, welche nun als Bürgermeister die teils absurden Corona-Maßnahmen vor Ort um- und durchzusetzen hatten.
Lange hielt man sich auch auf kommunaler Ebene bedeckt. Doch beginnen nun Dämme zu brechen?
Noch sind es kleine Rinnsale, die sich ihren Weg bahnen, aber das Modell dürfte Schule machen, wenn sich, wie in Thüringen, Bürgermeister zusammenschließen und mit vereinten Kräften auftreten.
Dann hätte der dezantrale Widerstand tatsächlich einen großen Etappensieg errungen:
🔴"Die Bürgermeister von Schleiz, Pößneck, Neustadt, Tanna, Triptis, Bad Lobenstein und Krölpa äußern sich zu den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen.
Im Hinblick auf die wöchentlich stattfindenden, bislang nicht bei Behörden angemeldeten Kundgebungen und Protestzüge gegen die aktuelle Coronapolitik rufen Bürgermeister mehrerer Städte und Einheitsgemeinden im Saale-Orla-Kreis zur Besonnenheit auf. Ihr Appell richtet sich an die Bürgerinnen und Bürger sowie die Einsatzleitung und die Einsatzkräfte der Polizei...."
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Ostthüringer Zeitung
Sieben Bürgermeister aus Saale-Orla-Kreis gegen Spaltung der Gesellschaft
Schleiz. | Die Bürgermeister von Schleiz, Pößneck, Neustadt, Tanna, Triptis, Bad Lobenstein und Krölpa äußern sich zu den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen.
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🔴 Eckpunktepapier - erarbeitet von Abgeordneten der Regierungsparteien - legt rein ideologischen Hintergrund der Impfpflicht offen
Schon die in dem Schreiben genannte "Zielsetzung" der Impfung beruht nicht nur im Wesentlichen, sondern AUSSCHLIESSLICH auf Falschbehauptungen, bzw. Fehlannahmen:
1️⃣. "...das Gesundheitswesen... vor erneuter... Überlastung zu schützen".
Diese Überlastung hat es nachweislich zu keinem Zeitpunkt in den letzten 2 Jahren gegeben! Im Gegenteil - es wurden zig Krankenhäuser geschlossen, tausende Krankenhaus- und Intensivbetten abgebaut!
2️⃣. "Hohe nachhaltige Immunisierung... zu erreichen"
Zuerst müsste man die Frage stellen, ob diese sog. "Impfung" in Sachen Immunisierung überhaupt einen Nutzen hat, wenn reihenweise "Geimpfte" erkranken an der Krankheit, ... https://t.me/RIAS_chat/1696
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Schon die in dem Schreiben genannte "Zielsetzung" der Impfung beruht nicht nur im Wesentlichen, sondern AUSSCHLIESSLICH auf Falschbehauptungen, bzw. Fehlannahmen:
1️⃣. "...das Gesundheitswesen... vor erneuter... Überlastung zu schützen".
Diese Überlastung hat es nachweislich zu keinem Zeitpunkt in den letzten 2 Jahren gegeben! Im Gegenteil - es wurden zig Krankenhäuser geschlossen, tausende Krankenhaus- und Intensivbetten abgebaut!
2️⃣. "Hohe nachhaltige Immunisierung... zu erreichen"
Zuerst müsste man die Frage stellen, ob diese sog. "Impfung" in Sachen Immunisierung überhaupt einen Nutzen hat, wenn reihenweise "Geimpfte" erkranken an der Krankheit, ... https://t.me/RIAS_chat/1696
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🔴 BRAUNSCHWEIG
Die Feuerwehrhäuser sollen bei einem Blackout Anlaufpunkte für die Bevölkerung sein. Sie werden jetzt mit Ersatzstrom-Generatoren ausgestattet.
🔴Oberbürgermeister Thorsten Kornblum hat jetzt der Freiwilligen Feuerwehr elf Netzersatzanlagen im Wert von rund 200.000 Euro übergeben. (Anmerk. d. Red.: Ganz schön spendabel, nur um einem Gerücht der Verschwörungs-Erzähler gerecht zu werden!)
Sie sollen bei einem „Blackout“ Strom erzeugen und gewährleisten, dass die Infrastruktur in den Feuerwehrhäusern weiter funktioniert. Die Feuerwehrhäuser könnten dann Anlaufstelle für die Bürger des jeweiligen Stadtteils sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt.
Quelle: Braunschweiger Zeitung
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Die Feuerwehrhäuser sollen bei einem Blackout Anlaufpunkte für die Bevölkerung sein. Sie werden jetzt mit Ersatzstrom-Generatoren ausgestattet.
🔴Oberbürgermeister Thorsten Kornblum hat jetzt der Freiwilligen Feuerwehr elf Netzersatzanlagen im Wert von rund 200.000 Euro übergeben. (Anmerk. d. Red.: Ganz schön spendabel, nur um einem Gerücht der Verschwörungs-Erzähler gerecht zu werden!)
Sie sollen bei einem „Blackout“ Strom erzeugen und gewährleisten, dass die Infrastruktur in den Feuerwehrhäusern weiter funktioniert. Die Feuerwehrhäuser könnten dann Anlaufstelle für die Bürger des jeweiligen Stadtteils sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt.
Quelle: Braunschweiger Zeitung
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Braunschweiger Zeitung
Mega-Blackout: Braunschweig bereitet sich auf Katastrophe vor
Ein flächendeckender Stromausfall wird immer wahrscheinlicher. Auch Braunschweig fürchtet sich vor dramatischen Folgen, das beweisen die Pläne von Oberbürgermeister Kornblum. Hier sollen Bürger künftig Schutz finden.
🔴 MEINUNG
Prof. Dr. Knut Löschke,
Mitglied des Hochschulrates in der Universität Leipzig, - des Max-Planck-Institutes für Mathematik in den NaturwissenschaftenAufsichtsratsvorsitzender des Universitätsklinikums Leipzig und
des IT-Beratungsunternehmens Softline AG:
"Ich habe es satt, oder, um es noch klarer auszudrücken: ich habe die Schnauze voll vom permanenten und immer religiöser werdenden Klima-Geschwafel, von Energie-Wende-Phantasien, von Elektroauto-Anbetungen, von Gruselgeschichten über Weltuntergangs-Szenarien von Corona über Feuersbrünste bis Wetterkatastrophen. Ich kann die Leute nicht mehr ertragen, die das täglich in Mikrofone und Kameras schreien oder in Zeitungen drucken. Ich leide darunter miterleben zu müssen, wie aus der Naturwissenschaft eine Hure der Politik gemacht wird.
Ich habe es satt, mir von missbrauchten, pubertierenden Kindern vorschreiben zu lassen, wofür ich mich zu schämen habe. Ich habe es satt, mir von irgendwelchen Gestörten erklären zu lassen, dass ich Schuld habe an Allem und an Jedem - vor allem aber als Deutscher für das frühere, heutige und zukünftige Elend der ganzen Welt.
Ich habe es satt, dass mir religiöse und sexuelle Minderheiten, die ihre wohl verbrieften Minderheitenrechte mit pausenloser medialer Unterstützung schamlos ausnutzen, vorschreiben wollen, was ich tun und sagen darf und was nicht.
Ich habe es satt, wenn völlig Übergeschnappte meine deutsche Muttersprache verhunzen und mir glauben beibringen zu müssen, wie ich mainstream-gerecht zu schreiben und zu sprechen habe.
Ich habe es satt mitzuerleben, wie völlig Ungebildete, die in ihrem Leben nichts weiter geleistet haben, als das Tragen einer fremden Aktentasche, glauben Deutschland regieren zu können.
Ich kann es nicht mehr ertragen, wenn unter dem Vorwand einer „bunten Gesellschaft“ Recht und Sicherheit dahinschwinden und man abends aus dem Hauptbahnhof kommend, über Dreck, Schmutz, Obdachlose, Drogensüchtige und Beschaffungskriminelle steigen muss, vorbei an vollgekrakelten Wänden.
Ich möchte, dass in meinem Land die Menschen, gleich welchen Geschlechts, welcher Hautfarbe und gleich welcher Herkunft wertgeschätzt und unterstützt werden, die täglich mit ihrer fleißigen, produktiven und wertschöpfenden Arbeit den Reichtum der ganzen Gesellschaft hervorbringen: die Mitarbeiter in den Unternehmen, die Handwerker, die Freiberufler, die vielen engagierten und sozial handelnden Unternehmer der kleinen und mittständischen Wirtschaft.
Ich möchte, dass die Lehrer unserer Kinder, die Ärzte und Pfleger unserer Kranken und Hilfebedürftigen die Anerkennung, die Wertschätzung und die Unterstützung erhalten, die sie täglich verdienen.
Ich möchte, dass sich die Jungen und Ungestümen in den wohlgesetzten Grenzen unseres Rechtsraumes austoben aber sich auch vor ihren Eltern und Großeltern, vor den Alten und Erfahrenen verneigen, weil sie die Erschaffer ihres Wohlstandes und ihrer Freiheit sind.“
https://www.bundestag.de/webarchiv/Ausschuesse/ausschuesse19/weitere_gremien/enquete_ki/loeschke_knut-648324
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Prof. Dr. Knut Löschke,
Mitglied des Hochschulrates in der Universität Leipzig, - des Max-Planck-Institutes für Mathematik in den NaturwissenschaftenAufsichtsratsvorsitzender des Universitätsklinikums Leipzig und
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"Ich habe es satt, oder, um es noch klarer auszudrücken: ich habe die Schnauze voll vom permanenten und immer religiöser werdenden Klima-Geschwafel, von Energie-Wende-Phantasien, von Elektroauto-Anbetungen, von Gruselgeschichten über Weltuntergangs-Szenarien von Corona über Feuersbrünste bis Wetterkatastrophen. Ich kann die Leute nicht mehr ertragen, die das täglich in Mikrofone und Kameras schreien oder in Zeitungen drucken. Ich leide darunter miterleben zu müssen, wie aus der Naturwissenschaft eine Hure der Politik gemacht wird.
Ich habe es satt, mir von missbrauchten, pubertierenden Kindern vorschreiben zu lassen, wofür ich mich zu schämen habe. Ich habe es satt, mir von irgendwelchen Gestörten erklären zu lassen, dass ich Schuld habe an Allem und an Jedem - vor allem aber als Deutscher für das frühere, heutige und zukünftige Elend der ganzen Welt.
Ich habe es satt, dass mir religiöse und sexuelle Minderheiten, die ihre wohl verbrieften Minderheitenrechte mit pausenloser medialer Unterstützung schamlos ausnutzen, vorschreiben wollen, was ich tun und sagen darf und was nicht.
Ich habe es satt, wenn völlig Übergeschnappte meine deutsche Muttersprache verhunzen und mir glauben beibringen zu müssen, wie ich mainstream-gerecht zu schreiben und zu sprechen habe.
Ich habe es satt mitzuerleben, wie völlig Ungebildete, die in ihrem Leben nichts weiter geleistet haben, als das Tragen einer fremden Aktentasche, glauben Deutschland regieren zu können.
Ich kann es nicht mehr ertragen, wenn unter dem Vorwand einer „bunten Gesellschaft“ Recht und Sicherheit dahinschwinden und man abends aus dem Hauptbahnhof kommend, über Dreck, Schmutz, Obdachlose, Drogensüchtige und Beschaffungskriminelle steigen muss, vorbei an vollgekrakelten Wänden.
Ich möchte, dass in meinem Land die Menschen, gleich welchen Geschlechts, welcher Hautfarbe und gleich welcher Herkunft wertgeschätzt und unterstützt werden, die täglich mit ihrer fleißigen, produktiven und wertschöpfenden Arbeit den Reichtum der ganzen Gesellschaft hervorbringen: die Mitarbeiter in den Unternehmen, die Handwerker, die Freiberufler, die vielen engagierten und sozial handelnden Unternehmer der kleinen und mittständischen Wirtschaft.
Ich möchte, dass die Lehrer unserer Kinder, die Ärzte und Pfleger unserer Kranken und Hilfebedürftigen die Anerkennung, die Wertschätzung und die Unterstützung erhalten, die sie täglich verdienen.
Ich möchte, dass sich die Jungen und Ungestümen in den wohlgesetzten Grenzen unseres Rechtsraumes austoben aber sich auch vor ihren Eltern und Großeltern, vor den Alten und Erfahrenen verneigen, weil sie die Erschaffer ihres Wohlstandes und ihrer Freiheit sind.“
https://www.bundestag.de/webarchiv/Ausschuesse/ausschuesse19/weitere_gremien/enquete_ki/loeschke_knut-648324
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