🟥 CDU rudert beim Zensur-Gesetz zurück – Steinhöfel erklärt wieso | NIUS Live vom 16.01.2026

Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das offiziell mehr Transparenz in der politischen Werbung im Netz bringen soll. Doch hinter dem „Politischen Werbung Transparenzgesetz“ verbirgt sich ein Angriff auf die Pressefreiheit. Es würde der Bundesnetzagentur erlauben, die Redaktionsräume von Zeitungen, Online-Portalen und sogar Fernsehsendern zu durchsuchen – in manchen Fällen ohne richterliche Anordnung

🔴 Im Bundestag eskaliert die Diskussion: die AfD kritisiert scharf, CSU-Politiker Conrad Körner wirft NIUS Fake News vor, nur um später einzugestehen, dass das Gesetz Mängel hat. Die CDU scheint sogar zurückzurudern, da Plattformen wie YouTube oder Facebook politische Inhalte gar nicht mehr bewerben wollen, um bürokratische Hürden zu vermeiden. Das Ergebnis? Ein möglicher Rückzug des Entwurfs von Digitalminister Carsten Wildberger, der für massive Bürokratie und Einschränkungen des politischen Diskurses sorgen könnte.

Anwalt Joachim Steinhöfel warnt vor „wildgewordenen Beamten“, die selbst entscheiden, wann „Gefahr im Verzug“ vorliegt, und betont, dass das Gesetz den Aufstieg neuer, unabhängiger Medien verhindern soll.

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🎧 JETZT neu: Nacktes Niveau #225 – Stuhlkreis auf Grönland

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00:00 Begrüßung
06:00 Erich von Däniken Tod
12:00 Außerirdische & UFOs
18:00 Ukraine-Friedenspläne
24:00 EU-Rebellion & Migration
30:00 Kriminalität & Polizei
36:00 Politische Skandale
42:00 Social-Media-Zensur
48:00 Grooming-Gangs & Justiz
54:00 Vergewaltigungsfall
01:00:00 Kulturkonflikte & Islam
01:06:00 Wirtschaftskrieg & Trump
01:12:00 Gas-Mangel & Industrie
01:18:00 Abschluss & Aufruf

Wadephul enttäuscht
🟥 Trump besetzt „Friedensrat“ für Gaza – ohne Deutschland

Die US-Regierung benennt die Mitglieder des neuen „Friedensrats“ für Gaza. Deutschland geht leer aus, obwohl Außenminister Wadephul auf eine Beteiligung gehofft hatte.

🔴 WASHINGTON/GAZA. Die US-Regierung hat die Mitglieder des neuen „Friedensrats“ zur Verwaltung des Gaza-Streifens benannt. Deutschland wurde dabei keinen Platz eingeräumt. Das hat das Weiße Haus am Freitag mitgeteilt. Vorgesehen ist das Gremium zur Überwachung einer Übergangsverwaltung nach dem Krieg. Den Vorsitz will US-Präsident Donald Trump selbst übernehmen.

Dem „Board of Peace“ sollen unter anderem der frühere britische Premierminister Tony Blair, US-Außenminister Marco Rubio sowie Trumps Schwiegersohn Jared Kushner angehören.

Weitere Mitglieder sind Trumps Sondergesandter Steve Witkoff, der Milliardär und Apollo-CEO Marc Rowan, Weltbank-Präsident Ajay Banga sowie der Trump-Berater Robert Gabriel. Als Vertreter des Exekutivkomitees soll der frühere UN-Nahost-Gesandte Nikolaj Mladenow das Tagesgeschäft überwachen. Mit Blair ist lediglich ein Europäer Teil des Gremiums. Deutschland ging bei der Personalentscheidung leer aus. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hatte noch am Freitag seine Bereitschaft betont, Verantwortung zu übernehmen. In Berlin erklärte er, er erwarte, daß die Gespräche zur Bildung des „Friedensrats“ bald aufgenommen würden und Deutschland dafür eine Einladung erhalte.

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🟥 Nebensja: Typische US-Farbrevolution in Iran – USA sollten sich nicht als Weltrichter aufspielen

🔴 Der ständige Vertreter Russlands bei der UN, Wassili Nebensja, erklärte, die USA versuchten, mit einer Farbrevolution das ihnen unliebsame Regime loszuwerden, und forderte die "Hitzköpfe in Washington und anderen Hauptstädten" dazu auf, sich an den Zwölf-Tage-Krieg im vergangenen Jahr zu erinnern und die Wiederholung dieser Tragödie zu vermeiden.

Zudem sollen die USA aufhören, sich als Weltrichter aufzuspielen, und ihre Einmischung in Iran beenden.

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Sa., 17.o1.2026 🔘 RIAS🌍Berlin

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🟥 Berlin: "Wir haben es satt"-Protest findet parallel zur Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens statt

🟥 Wegen Grönland: Trump verhängt Strafzölle gegen Deutschland und EU-Partner

🟥 Schülerin muß auf Praktikum beim AfD-Mann verzichten

🟥 Aufgedeckt: Die Grönland-Verschwörung – Küppersbusch TV

🟥 Nebensja: Typische US-Farbrevolution in Iran – USA sollten sich nicht als Weltrichter aufspielen

🟥 Trump besetzt „Friedensrat“ für Gaza – ohne Deutschland

🟥 Nacktes Niveau #225 – Stuhlkreis auf Grönland

🟥 Nachrichten von 23 Uhr 👉 Kontrafunk

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Fakenews bei Lanz? Ja. Wie gut, dass dadurch jetzt wirklich ALLE wissen, daß Günther NIUS und andere eben DOCH verbieten wollte. Hatten einige vielleicht verpasst oder Zweifel bekommen durch die Schnipselei am Mittwoch.

🟥 Aufgedeckt: Die Grönland-Verschwörung – Küppersbusch TV

Elon Musk, Peter Thiel, Jeff Bezos, Sam Altman und ein eisiges Ziel:
Was, wenn Grönland zum Spielball grenzenloser Gier wird?

🔴 Warum steht Grönland plötzlich im Fokus von Tech-Milliardären, Investoren und US-Politik? Es geht um Bodenschätze, Wasser, Militärbasen, libertäre Städte ohne Regulierung und um eine Zukunft, die nicht zufällig fernab der Öffentlichkeit geplant wird.
Viel Spaß und gute Unterhaltung!

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🟥 Wenn chinesische Dissidenten zurückgehen

Der chinesische Künstler und Dissident Ai Weiwei kehrte nach China zurück und gesteht, dass es sich dort inzwischen freier anfühlt als in Deutschland. Und er ist kein Einzelfall.

🔴 Die Berliner Zeitung berichtet Erstaunliches über Aussagen eines chinesischen Dissidenten, der einst in der deutschen politischen und kulturellen Szene als Inbegriff eines in China verfolgten Menschen von Talk-Show zu Nachrichtensendungen durchgereicht worden war.

🔴 Der Dissident und Künstler versöhnt sich mit China

Nach einem kurzen Besuch bei seiner betagten Mutter Ende 2025 in China sagt der chinesische Gegenwartskünstler Ai Weiwei, dass sich der Alltag in Peking trotz seiner langen Geschichte als Dissident heute leichter und menschlicher anfühlt als in Europa, insbesondere in Deutschland. „Peking fühlt sich heute natürlicher und menschlicher an.“ Deutschland sei „kalt, rational und zutiefst bürokratisch“, wodurch sich die Menschen „eingesperrt und unsicher“ fühlten. Deutschland spiele nun „die Rolle eines unsicheren und unfreien Landes“. „In zehn Jahren in Deutschland hat mich fast niemand zu sich nach Hause eingeladen.“ In China hingegen „standen ganz normale Menschen aus mindestens fünf verschiedenen Berufen Schlange, in der Hoffnung, mich kennenzulernen.“ Er konnte „innerhalb weniger Minuten“ ein chinesisches Bankkonto wiedereröffnen. Das Leben in Europa sei aufgrund der Bürokratie „mindestens zehnmal schwieriger“ als in China.

Ai Weiwei sagt, dass er heute mit seiner Meinung zu Gaza zum Beispiel in der EU das verspüre, wovor er seinerzeit aus China geflohen sei. Aber mit seiner Kritik an der westlichen Politik hat er Glück, und wurde noch nicht von der EU sanktioniert. Anderen ergeht es schlechter.

🔴 Dissidenten in Ländern ohne Wahlen leben auch in der EU gefährlich

Diana Panchenko, die ukrainische Journalistin und Dissidentin, die das Zelensky-Regime kritisierte (z. B. Korruption und Medienzensur) floh vor Verfolgung in der Ukraine und lebte zeitweise in EU-Ländern. 2025/2026 wurde sie auf EU-Sanktionslisten gesetzt (Konten eingefroren, Reiseverbote), was sie als „finanzielle Hinrichtung“ und Beweis für EU-Repression bezeichnete. Sie verglich es mit der Unterdrückung in der Ukraine und lebt nun teilweise im Exil außerhalb der EU. (...)

🔴 Der umgekehrte „Brain-Drain“

Das Gefühl von Unfreiheit beschränkt sich nicht nur auf Medien und Politik. Es gibt auch einen „reverse brain drain„, insbesondere in den USA. Es gibt eine ganze Reihe von Wissenschaftlern, die einst ihrer Heimat den Rücken kehrten, im Westen Karriere machten, und nun enttäuscht zurückkehren. (...)

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Oberverwaltungsgericht bestätigt
🟥 Schülerin muß auf Praktikum beim AfD-Mann verzichten

Eine Schule verbietet einer 16jährigen, beim AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer ihr Praktikum abzulegen. Nun verliert sie vor Gericht – und der brandenburgische Politiker spricht vom „politisch motivierten“ Urteil.

🔴 BERLIN. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Beschwerde einer Schülerin zurückgewiesen, deren berufliches Gymnasium ihr ein Pflichtpraktikum beim brandenburgischen AfD-Chef René Springer im Bundestag verboten hatte. Dieses könnte aufgrund der Einstufung der Partei vom Landesverfassungschutz als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ als ungeeignet angesehen werden, zitierte das Nachrichtenportal Nius am Freitag aus dem Urteil.

Die Schule hatte das Verbot bereits nach der Unterzeichnung des Praktikumsvertrages Anfang Dezember verhängt. Dabei berief sie sich auf den Erlaß des Landesbildungsministers Steffen Freiberg (SPD), wonach als „gesichert extremistisch“ eingestufte Vereinigungen nicht mit den Zielen und Grundsätzen der Erziehung und Bildung nach dem Landesschulgesetz vereinbar seien. Das Gericht gab der Schule recht und betonte, deren Leitung sei nicht verpflichtet, die Einstufung selbst zu überprüfen. Das Verbot verstoße zudem nicht gegen den verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz. „Die Schülerin kann sich auch nicht auf das Parteienprivileg berufen, wonach allein das Bundesverfassungsgericht über die Verfassungswidrigkeit einer Partei entscheidet.“

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🟥 Wegen Grönland: Trump verhängt Strafzölle gegen Deutschland und EU-Partner

Weil es Uneinigkeit über die Zugehörigkeit Grönlands gibt, will Washington die Gangart verschärfen. Ab 1. Februar diesen Jahres will US-Präsident Donald Trump Strafzölle gegen "Verbündete" wegen des Streits um Grönland verhängen. Deutschland ist auch betroffen.

🔴 Die von US-Präsident Donald Trump und seiner Regierung losgetretene Debatte um die Einverleibung des dänischen Überseegebiets Grönland in die USA hat erste Konsequenzen. Ab dem 1. Februar 2026 wird Washington Strafzölle auf Importe von denjenigen "Alliierten", die sich der neuen US-Politik gegenüber Grönland widersetzen.

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🟥 Berlin: "Wir haben es satt"-Protest findet parallel zur Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens statt

Rund 8000 Teilnehmer setzten sich auf der 16. "Wir haben es satt" - Demonstration für gesunde Nahrungsmittel und den Fortbestand der bäuerlichen Landwirtschaft ein. Die Existenz der Bauern ist sowohl durch das Mercosur-Abkommen, als auch durch die deutsche Agrarpolitik immer mehr bedroht.
Von Felicitas Rabe.

🔴 Unter dem Motto "Haltung zeigen! Für eine zukunftsfähige Landwirtschaft weltweit" veranstaltete das Bündnis "Wir haben es satt" am Samstag in Berlin zum 16. Mal eine Demonstration gegen die Zerstörung der bäuerlichen Landwirtschaft durch Agrochemiekonzerne. Laut Angaben der Veranstalter beteiligten sich rund 8.000 Menschen am Umzug in Berlin Mitte, der von etwa 50 Traktoren begleitet wurde.

Das Bündnis aus rund 60 Initiativen aus der Landwirtschaft sowie der Tierschutz- und Umweltschutzbewegung kritisiert vielfältige Punkte einer Agrarpolitik, die zunehmend die Interessen von Agrokonzernen und deren Aktionäre vor die Bedürfnisse der Verbraucher nach einer gesunden Ernährung mit regional produzierten Lebensmitteln und ein wirtschaftliches Auskommen der Landwirte stellt.

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🟥 Donald Trump mit Szenen aus „Der Pate“

US-Präsident Trump droht Deutschland und anderen Ländern mit 25% zusätzlichen Importzöllen, sollten diese sich gegen einen Kauf von Grönland durch die USA stellen. Eine Szene, die an Mafia-Filme erinnern, in der ein Ladenbesitzer gezwungen wird sein Geschäft an die Mafia zu verkaufen, sonst … Und das in einer Zeit, in der der Wert des Dollars an einem seidenen Faden hängt. TKP berichtet über die Reaktionen.

🔴 In deutschen Medien wird die Androhung von Zöllen durch US-Präsident Donald Trump im Kontext des verweigerten Kaufs von Grönland als schwerer Schlag für die transatlantischen Beziehungen dargestellt. Die Berichterstattung betont eine koordinierte EU-Antwort und kritisiert die Drohungen als „unangemessen unter Verbündeten„. Was stark an die hilflose Reaktion nach dem aufgedeckten Skandal des Abhörens des Mobiltelefons von Kanzlerin Merkel erinnert, wonach man einen technischen Verantwortlichen sogar anschließend damit beauftragte, für Deutschlands IT-Sicherheit zu arbeiten.

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So., 18.o1.2026 🔘 RIAS🌍Berlin

⭕️ Kontrafunk 👉 Nachrichten

🟥 PROTESTWELLE ROLLT DURCH GRÖNLAND:
Bürger fordern Frieden – „Unser Land ist nicht zu kaufen!“

🟥 Hinschauen, wir haben zu oft nichts sehen wollen

🟥 Welche Zukunft wollen Sie: individuellen Wohlstand oder kollektivistische Armut?

🟥 Donald Trump mit Szenen aus „Der Pate“

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MEINUNG
🟥 Welche Zukunft wollen Sie: individuellen Wohlstand oder kollektivistische Armut?

Zwei Visionen für unsere Zukunft. Der Unternehmer Elon Musk prophezeit grenzenlosen Wohlstand durch KI und Roboter, die linksgrüne Journalistin Ulrike Hermann fordert staatlich verordnete Rationierung und Wirtschaftsschrumpfung.

🔴 Zwei völlig entgegengesetzte Bilder der Zukunft liegen auf dem Tisch. Der erfolgreichste Unternehmer der Welt, Elon Musk, sieht durch KI und humanoide Roboter ein Zeitalter des Überflusses kommen, in dem Armut der Vergangenheit angehört. Die deutsche linksgrüne Publizistin und Vordenkerin Ulrike Herrmann hingegen malt ein Bild von bleibender Energieknappheit, wirtschaftlichem Schrumpfen und einer staatlich gelenkten Kriegswirtschaft. Welche Zukunft soll es für uns und unsere Kinder sein, Freiheit und Wohlstand oder kollektive Knappheit?

Elon Musk hat seine Vision der Zukunft kürzlich erneut klar formuliert. In einem Interview auf dem U.S.-Saudi Investment Forum erklärte er, dass KI und humanoide Roboter die Armut eliminieren und jeden wohlhabend machen werden. (...)

Ganz anders klingt die Prognose der linksgrünen Ulrike Herrmann. In ihrem Vortrag „Warum Klimaschutz nur funktioniert, wenn wir auf eine Art Kriegswirtschaft umstellen“ argumentiert die taz-Journalistin, dass erneuerbare Energien immer strukturell knapp und teuer bleiben werden. (...)

Grünes Wachstum sei unmöglich und unsere Wirtschaft kollabiere bei einer Schrumpfung. Als Lösung schlägt sie eine Kriegswirtschaft nach britischem Vorbild vor. Der starke Staat plant alles und rationiert knappe Güter, es kommt zu kollektivem Schrumpfen des Wohlstandes. Fleisch, Flugreisen, private Autos, alles müsse weg, die Einkommen der Menschen sollen sinken. Der Staat entscheidet, was produziert wird und wer wie viel bekommt. Klingt übrigens nach Kommunismus, hat die Menschheit schon ausprobiert, führte immer zu hunderten Millionen Toten. (...)

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Grönland, EU, NATO, USA - Welche falschen Fragen Medien und Politik zu Grönland stellen

Letzte Woche haben Medien und Politik zum Thema Grönland oft die Frage nach Artikel 5 des NATO-Vertrages, also nach der kollektiven Verteidigung gegen einen Angriff, gestellt. Die Frage ist falsch, aber offenbar traut sich niemand, die richtige Frage zu stellen.

Den Artikel hier lesen https://anti-spiegel.ru/2026/welche-falschen-fragen-medien-und-politik-zu-groenland-stellen/

🟥 Hinschauen, wir haben zu oft nichts sehen wollen

Der Völkermord in Gaza geht weiter. Trump hat ein „Verwaltungskomitee“ für den Gaza-„Wiederaufbau“ ernannt, der keinen einzigen, nicht mal eine Marionette, Palästinenser enthält. Deutlicher kann sich Kolonialismus nicht ausdrücken.

🔴 Die ganz normalen Massaker

Israel tötet und verletzt weiterhin Palästinenser im gesamten Gazastreifen, während die israelische Blockade trotz des im Oktober 2025 vereinbarten Waffenstillstands, der nun fast 100 Tage besteht, unverändert fortbesteht.

Bei israelischen Angriffen wurden am 15. Januar mindestens zehn Palästinenser getötet, darunter ein Kind und ein hochrangiger Funktionär der Kassam-Brigaden, des bewaffneten Arms der Hamas. Al Jazeera berichtete, dass mindestens ein Palästinenser westlich von Rafah von israelischen Soldaten erschossen wurde und ein weiterer bei einem israelischen Angriff auf einen Polizeiposten südwestlich von Gaza-Stadt ums Leben kam. Zwei weitere Palästinenser wurden bei einem israelischen Luftangriff auf das Haus der Familie al-Khatib im Flüchtlingslager Nuseirat im zentralen Gazastreifen getötet, so der Sender weiter.

„Am Mittwoch, dem 14. Januar, gab das palästinensische Gesundheitsministerium in Gaza bekannt, dass seit dem Abkommen vom Oktober mindestens 450 Palästinenser getötet und mehr als 1.200 verletzt wurden.“

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🟥 PROTESTWELLE ROLLT DURCH GRÖNLAND:
Bürger fordern Frieden – „Unser Land ist nicht zu kaufen!“

🔴 Grönlands Hauptstadt erlebt breite Proteste gegen Drogenkriminalität und den Eindruck, das Land stehe zum Verkauf. Viele Menschen haben Angst vor Unklam und den Folgen der Drogen, andere sind wütend – die Stimmung reicht von Unsicherheit bis Entschlossenheit.

Familien demonstrieren gemeinsam und senden ein klares Signal: Grönland ist kein Laden, das Land ist nicht käuflich. Die Protestierenden ziehen durch die Stadt bis zum US-Konsulat, um ihren Wunsch nach Frieden und Selbstbestimmung deutlich zu machen.

Die grönländische Botschaft nach Washington: Grönland lässt sich nicht kaufen.

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Video-Quelle