🟥 Tschechische Regierung deckelt Treibstoffpreis

Am 8. April wird auch Tschechien die Spritpreise deckeln und die Steuern auf den Sprit senken. Ob der Eingriff Wirkung zeigt, wird sich zeigen.

🔴 Ab dem 8. April 2026 gelten in Tschechien tägliche Höchstpreise für Benzin und Diesel, außerdem wird die Verbrauchssteuer auf Diesel gesenkt. Ministerpräsident Andrej Babiš kündigte die Schritte am Donnerstag nach einer Regierungssitzung an. In Österreich ist die groß angekündigte „Spritpreisbremse“ nach wenigen Stunden verpufft. Macht es Tschechien besser?

In Prag wird das Finanzministerium wird künftig werktags um 14 Uhr den Maximalpreis für den nächsten Tag veröffentlichen. Er berechnet sich aus dem Durchschnitt der Großhandelspreise von Čepro, Orlen und MOL plus einer festen Händlermarge von 2,50 Kronen (rund 0,10 Euro) und der Mehrwertsteuer.

Bei aktuellen Werten würde Diesel damit auf etwa 46,43 Kronen (1,89 Euro) pro Liter gedeckelt. Gleichzeitig wird die Verbrauchssteuer auf Diesel um 2,35 Kronen pro Liter (inklusive MwSt.) gesenkt – von derzeit 9,95 Kronen auf rund 7,60 Kronen. Anders als Österreich hat Tschechien keine CO2-Steuern auf dem Sprit, was bis zu 20 Cent pro Liter ausmacht.

In den vergangenen Wochen verteuerte sich Diesel um fast 15 Kronen auf durchschnittlich rund 48 Kronen (1,95 Euro) pro Liter, Benzin liegt bei etwa 41,30 Kronen (1,68 Euro). Babiš warf den Händlern vor, überhöhte Margen zu verlangen. Frühere Verhandlungen mit den Betreibern hätten nur teilweise Erfolg gebracht. „Wir haben die Margen beobachtet: Am Anfang des Konflikts waren sie noch normal, doch sie sind allmählich übermäßig geworden“, sagte der Ministerpräsident. Das Finanzministerium betonte, die Kombination aus Preiskappe und Steuersenkung entlaste Verbraucher, Unternehmen und die gesamte Wirtschaft.

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🟥 USA und Israel verlieren elf Flugzeuge bei Operationen im Iran

Die vergangenen 24 bis 48 Stunden verliefen offenbar turbulent mit erheblichen Verlusten an Flugzeugen. Was aber genau geschah ist weder iranischen noch US-Quellen exakt zu entnehmen. Hier ein Überblick über unterschiedliche Quellen.

🔴 (...) Die der IRGC nahestehende Tasnim News hat mehrere Berichte, einer davon mit einer ganzen Reihe von Bildern. Keiner davon macht klar, wo die Kämpfe stattgefunden haben. (...)

Einen kurzen Bericht bringt das Military Watch Magazine, der die Zahl der verlorenen Flugzeuge und Hubschrauber der USA mit zehn beziffert. Sie schreiben, dass nach dem Abschuss eines F-15E Strike Eagle-Kampfflugzeugs der US-Luftwaffe über iranischem Gebiet die Bemühungen der US-Streitkräfte zur Rettung der beiden Piloten durchgeführt hätten.

Diese Rettungsaktion habe zu „Flugzeugverlusten in einem Ausmaß geführt, das in der Zeit nach dem Kalten Krieg beispiellos“ sei. Nachdem die USA eine schnelle Rettungsmission gestartet hatten – eine Standarddoktrin für abgestürzte Besatzungen –, wurde bestätigt, dass Rettungsflugzeuge vom Typ HC-130J Combat King II, Kampfrettungshubschrauber vom Typ HH-60W sowie Transport-Hubschrauber vom Typ UH-60 Black Hawk über dem Iran flogen, während A-10-Kampfflugzeuge und MQ-9-Drohnen weitere Unterstützung leisteten. Bei Gefechten mit iranischen Streitkräften gingen insgesamt 11 Flugzeuge verloren.

Während des Einsatzes in geringer Höhe über dem Iran wurden zwei UH-60-Hubschrauber, zwei unbemannte MQ-9-Flugzeuge, eine A-10, die Berichten zufolge Luftunterstützung leistete, sowie eine unterstützende israelische Hermes-900-Aufklärungsdrohne von der iranischen Luftabwehr abgeschossen.

Zwei separate Videoaufnahmen, die den Absturz zweier Black Hawks zeigen, erlangten nach den Gefechten besondere Aufmerksamkeit. Weitere Verluste entstanden, nachdem zwei Such- und Rettungsflugzeuge vom Typ HC-130J Combat King II und zwei MH-6-Hubschrauber im Iran gelandet waren und laut US-Quellen nicht mehr starten konnten, was die US-Streitkräfte dazu veranlasste, sie am Boden zu zerstören, um sie den iranischen Streitkräften unzugänglich zu machen. Es gab erhebliche Spekulationen, dass sie durch iranische Angriffe zerstört wurden und dass die Behauptung ihrer Zerstörung durch US-Streitkräfte zu PR-Zwecken erfunden wurde.

„Das Ausmaß der US-Verluste, die sich auf insgesamt zehn Flugzeuge sowie ein einzelnes israelisches Flugzeug belaufen, verdeutlicht die erheblichen Risiken, die mit dem Einsatz von Flugzeugen über iranischem Hoheitsgebiet verbunden sind“, stellt das Fachmagazin fest

Auch hier kein Wort zum Personal, das ja in erheblicher Zahl in den zerstörten fliegendem Gerät vorhanden sein musste. Auch iranische Quellen berichten weder von aufgefunden Toten noch von Gefangenen. Vielleicht kommt das noch, wenn Gefangene nach Teheran eskortiert werden um dann dort der Presse präsentiert zu werden. (...)

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🟥 Israel will den Südlibanon völlig zerstören

Bei einem israelischen Luftangriff auf die Stadt Seddiquine wurde Kahlil Ibrahim Mhanna, der Chef der libanesischen Zivilverteidigung, des staatlichen Rettungsdienstes, getötet. Die letzten Angriffe forderten noch weitere sechs Menschenleben.

🔴 Die israelische Armee geht zur großflächigen Zerstörung der libanesischen Orte über. Alle Gebäude werden unterschiedslos zerstört.

Israelische Politiker haben offen geäußert, das Ziel sei, mit dem Libanon mindestens bis zum Litani-Fluss so umzugehen wie mit dem Gazastreifen.

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🟥 Energiekrise: Slowakei fordert sofortiges Ende des Sanktions-Irrsinns gegen Russland!

Der national-konservative slowakische Ministerpräsident Robert Fico hat die Europäische Union aufgefordert, die EU-Sanktionen in Bezug auf russische Öl- und Gasimporte sofort aufzuheben und den politischen Dialog mit Russland unverzüglich wieder aufzunehmen. Nur so könne man die als Folge des Iran-Kriegs entstandene akute Energiekrise abfedern, teilte Fico Regierungsangaben aus Bratislava zufolge nach einem Telefonat mit ⁠dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán mit.

🔴 Die EU müsse schnellstens wieder in einen Dialog mit Russland eintreten und die Versorgung mit strategischen Rohstoffen auch aus Russland ermöglichen, drängte Fico. Darin sei er sich mit Viktor Orbán einig.

Sowohl Orbán als auch Fico unterhalten als einzige EU-Staatschefs weiterhin konstruktive Kontakte zu Kremlchef Wladimir Putin.

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🟥 „Ein unglaubliches Staatsvergehen“ – Fritz Vahrenholt im Interview

🔴 Die Energiekrise spitzt sich weiter zu. Der letzte Öltanker, der die Straße von Hormus vor der Blockade verlassen konnte, wird in den nächsten Tagen Europa erreichen. Energieexperte Fritz Vahrenholt erörtert im Gespräch, wie der Staat noch an der Krise kräftig Geld verdient und bewertet die bisherigen Entscheidungen der Bundesregierung.

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Di., o7.o4. 2026

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🟥 Larry Johnson: Iran zerstört US-Flugzeug – Trump will den Krieg ausweiten

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🟥 Iran überfällt Spezialeinheit – Trump fleht um 45-Tage-Waffenruhe | Elmer & Podur
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🟥 Regierung plant Ende der kostenlosen Familienversicherung – für Familien in der Türkei übernimmt weiter die Krankenkasse
🟥 Berlin will es Geschäften verbieten, nur Bargeld anzunehmen
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🟥 Drei Tote nach Schießerei an israelischer Botschaft in Istanbul
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🟥 Skurrile Studie behauptet 80 Prozent Wirksamkeit der mRNA-Spritzen in Pflegeheim
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🟥 Berlin will es Geschäften verbieten, nur Bargeld anzunehmen

80.000 Betriebe in Berlin akzeptieren nur Bargeldzahlungen. Das ärgert den CDU-SPD-Senat von Kai Wegner. Über die „Bundesratsinitiative Digitale Bezahlung“ will er das nun deutschlandweit verbieten lassen. Die Bundesregierung verfolgt das gleiche Ziel.

🔴 BERLIN. Auf einer Koalitionsklausur am übernächsten Wochenende will der Berliner Senat aus CDU und SPD eine Bundesratsinitiative beschließen, um es Geschäftsinhabern zu untersagen, ausschließlich Bargeld anzunehmen. Allein in der Hauptstadt gibt es laut Finanzsenator Stefan Evers (CDU) 80.300 Unternehmen, die sich digitalen Zahlungssystemen verweigern. Das sei nicht transparent und müsse geändert werden.

Berlin will es daher bundesweit zur Pflicht machen, dass Kunden auch per Karte oder mit ihrem Handy bezahlen können. Das Kabinett des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) sieht das als Kampf für „mehr Kundenfreundlichkeit“. Außerdem solle es einen fairen Wettbewerb der Zahlungssysteme geben und Steuerhinterziehung verhindert werden.

Nach Schätzungen der Deutschen Steuergewerkschaft und des Bundesrechnungshofs entgehen dem Staat durch Barzahlungen mehr als 15 Milliarden Euro Steuern pro Jahr.

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🟥 Regierung plant Ende der kostenlosen Familienversicherung – für Familien in der Türkei übernimmt weiter die Krankenkasse

Die Bundesregierung will die beitragsfreie Mitversicherung einschränken. Für Angehörige in der Türkei gilt das nicht – das Sozialabkommen bleibt unberührt.

🔴 Die geplante Einschränkung der beitragsfreien Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung trifft nach bisherigem Stand nur Ehepartner in Deutschland. Für in der Türkei lebende Familienangehörige gilt sie nicht. Das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen von 1964 bleibt im Reformbericht der FinanzKommission Gesundheit unberührt.

Die Kommission empfiehlt, die beitragsfreie Mitversicherung für Ehegatten und gleichgestellte Lebenspartner ohne Kinder unter sechs Jahren zu beenden. Für Betroffene würde damit nach den Empfehlungen eine eigene Beitragspflicht entstehen. Im Bundestag wurde dafür ein Mindestbeitrag von 225 Euro genannt; die FinanzKommission selbst kalkuliert für 2027 mit etwa 240 Euro. Ausnahmen sind für Ehepartner mit kleinen Kindern sowie für Ehepartner im Rentenalter vorgesehen.

Die Vorschläge betreffen die Familienversicherung nach § 10 SGB V. Internationale Abkommen werden im Bericht nicht behandelt. Eine Anpassung oder Kündigung des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens ist dort nicht vorgesehen.

Das Abkommen regelt unter anderem die Absicherung von Familienangehörigen von in Deutschland gesetzlich Versicherten, die in der Türkei leben. Die medizinische Versorgung erfolgt vor Ort über den türkischen Sozialversicherungsträger. Nach einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags ist diese Form der Familienversicherung „ebenso wie die von in Deutschland wohnenden Familienangehörigen kostenfrei“.

Die Leistungen richten sich allerdings nach dem Recht des Wohnstaats. Es gilt also der türkische Leistungskatalog, nicht der deutsche. Dadurch können auch höhere Selbstbeteiligungen anfallen. Ein Anspruch auf Leistungen der deutschen Pflegeversicherung besteht nicht.

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🟥 Panama Papers: „In den vergangenen zehn Jahren hat sich wenig getan“

Die Panama Papers legten Offshore-Strukturen offen, die Prominente und Politiker auch zur Steuerhinterziehung nutzten. Zehn Jahre später haben sich zwar Regeln geändert – das Geschäft aber nicht

🔴 Dass es dieses Ausmaß an Finanzkriminalität gebe, sagt Anne Brorhilker, habe sie nicht überrascht. So erzählt sie es heute, zehn Jahre, nachdem die „Panama Papers“ die globale Finanzelite erschütterten. Brorhilker war damals noch Staatsanwältin in Köln und verfolgte Cum-Ex-Täter, skrupellose Finanzkriminalität war also nichts Neues für sie. Die „Panama Papers“ haben sie trotzdem beeindruckt: „Die Einzelheiten, die Abgründe, die sich in den ‚Panama Papers‘ auftaten, waren dramatisch.“

Als mehr als 100 Medien weltweit am 3. April 2016 die „Panama Papers“ veröffentlichten, lösten sie einen der größten Finanzskandale der jüngeren Geschichte aus. So eindrucksvoll wie selten zeigten die Daten, wie die Reichen und Mächtigen in der Welt ihr Vermögen verstecken. Es ging um Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Korruption. Zahlreiche Prominente waren betroffen, Regierungschefs mussten zurücktreten. Heute, zehn Jahre danach, sind viele Menschen enttäuscht. Auch Brorhilker.

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🟥 Drei Tote nach Schießerei an israelischer Botschaft in Istanbul

Türkische Medien berichten über heutige Ereignisse unweit der israelischen Botschaft in Istanbul. So berichtet die Zeitung Cumhuriyet am Vormittag, dass in der Nähe des Gebäudes, in dem sich das israelische Konsulat in der Hauptstadt befindet, Schüsse zu hören waren. Weiter heißt es:

🔴 "Vor dem Gebäude, in dem sich auch das israelische Konsulat befindet, waren in Beşiktaş Schüsse zu hören. Zahlreiche Polizeieinheiten wurden zum Tatort entsandt."

Derzeit sei noch unklar, ob das Konsulat bei dem Vorfall gezielt angegriffen wurde. Das Konsulat ist seit mindestens zwei Jahren geschlossen und wahrscheinlich unbesetzt, wie ein Anwohner laut Medienberichten mitteilte.

Berichten zufolge wurden "drei Verdächtige" durch Sicherheitskräfte erschossen, zudem wurden zwei Polizisten bei dem Ereignis verletzt, so dass türkische Innenministerium bestätigend.

Zum Zeitpunkt des Vorfalls war das Konsulat nicht besetzt, teilte ein Sprecher des israelischen Außenministeriums mit. Der türkische Justizminister Akin Gurlek informierte auf X, dass Ermittlungen zu Schüssen "in der Nähe des israelischen Konsulats im Istanbuler Stadtteil Beşiktaş" aufgenommen worden seien.

Der US-Sender CNN berichtet, dass israelischen Behörden von "einem beispiellosen Anstieg der Versuche, Anschläge gegen Israelis und Juden im Ausland zu verüben berichten", dies seit Beginn des Angriffskriegs der USA und Israels am 28. Februar.

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🟥 Iran überfällt Spezialeinheit – Trump fleht um 45-Tage-Waffenruhe | Elmer & Podur

Iran hat gerade eine große US-Bodenoperation aufgedeckt, die als Rettungsmission für den F-15-Piloten getarnt war, und die Folgen sind verheerend. Jetzt reagiert Trump mit Bitten um einen 45-tägigen Waffenstillstand, während er den Krieg rhetorisch weiter anheizt, da Iran mit der 98. Welle der Operation „True Promise 4“ zurückschlägt.

🔴 Jon Elmer vom Resistance Report und Justin Podur vom Anti-Empire Project sind in der Sendung zu Gast, um die neuesten militärischen Entwicklungen zu analysieren.

Folge Justin: / @justinpodur
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🟥 „Artemis 2“: Astronauten fliegen nah am Mond vorbei

🔴 Die Crew der „Artemis 2“-Mission war am Dienstag so weit von der Erde entfernt wie kein Mensch zuvor. Sie knackten damit den Rekord der „Apollo 13“-Mission aus dem Jahr 1970. Am weitesten Punkt waren sie rund 406.771 Kilometer von der Erde entfernt.

Höhepunkt zur Hälfte der Mission: Die „Artemis 2“-Crew entfernt sich weiter von der Erde als je Menschen zuvor.

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🟥 Skurrile Studie behauptet 80 Prozent Wirksamkeit der mRNA-Spritzen in Pflegeheim

Es werden noch immer neue Studien veröffentlicht, die eine hohe Wirksamkeit der mRNA-Spritzen gegen Infektionen belegen sollen. Dazu werden Tricks angewendet und altbekannte wissenschaftliche Erkenntnisse über Antikörper ignoriert.

🔴 Es ist wieder einmal der Öffentlich-Rechtliche österreichische ORF, der titelt „Hohe Schutzrate durch Covid-19-Impfung“ und dann weiter schreibt: „Wiener Wissenschafter haben jetzt eindeutig den hohen Wert der Covid-19-Impfung für Hochbetagte belegt. In einem Pflegeheim mit Personen im mittleren Alter von mehr als 85 Jahren zeigte sich eine Schutzrate durch Impfung mit einer mRNA-Vakzine von rund 80 Prozent.“

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