🟥 Spahn will Höcke das Wahlrecht entziehen lassen

Der Thüringer AfD-Chef Höcke soll nach dem Willen des Unions-Fraktionsvorsitzenden Spahn sein Wahlrecht verlieren. Er wäre damit der erste Deutsche, der nach Artikel 18 des Grundgesetzes seine Rechte verlieren würde.

🔴 BERLIN. Der Unions-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat den Entzug des aktiven und passiven Wahlrechts des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke gefordert. „Wie wäre es, wenn wir einfach mal ein Verfahren machen und mal gucken, ob man jemandem extrem Rechten wie ihm seine aktiven und passiven Wahlrechte abnehmen kann?“, sagte Spahn am Freitag gegenüber dem Focus.

Die Aberkennung sei ein Schritt zum Verbot der gesamten Partei. „Also bevor man immer den ganz großen Wurf macht, ohne zu wissen, wie er ausgeht, könnte man ja mal auch so eine extreme Person, wie er es ist – und manchmal denkt man sich, hat er noch alle am Zaun –, vielleicht mal so ein Verfahren machen.“

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🟥 Jeffrey Sachs: Katastrophaler NATO-Gipfel – Auf dem Weg zum Atomkrieg mit Russland

🔴 Prof. Jeffrey Sachs spricht über den katastrophalen NATO-Gipfel, da das Militärbündnis ohne Strategie ist und auf einen Atomkrieg mit Russland zusteuert.

Folge dem YouTube-Kanal von Jeffrey Sachs:    / @jeffreydsachsofficial   Kaufe Diesen-Merchandise: https://diesen-shop.fourthwall.com/en... Folge Prof. Glenn Diesen: Substack: https://glenndiesen.substack.com/ X/Twitter: https://x.com/Glenn_Diesen Patreon:   / glenndiesen  

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MEINUNG
🟥 Kai Wegner - Wie konnte so jemand überhaupt Bürgermeister werden?

Nach all den Lügen tritt Kai Wegner endlich von der Spitzenkandidatur der CDU in der Hauptstadt zurück, nicht jedoch als Regierender Bürgermeister. Selbst im Abgang gibt er so noch eine erbärmliche Figur ab. Aber das war er auch vorher schon.
Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.

🔴 Kai Wegner tritt von der CDU-Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl im September zurück (JF berichtete). Selbst in seinem Abgang gibt der Regierende Bürgermeister noch ein erbärmliches Bild ab. Denn trotz all seiner Lügengeschichten will er bis zur letzten nur möglichen Minute noch Regierender Bürgermeister bleiben. Es passt zu diesem charakterlichen Totalschaden, der monatelang bewusst und geplant die Öffentlichkeit dreist hinters Licht zu führen versuchte.

Es stellt sich aber vor allem die Frage, wie so jemand überhaupt Regierungschef in der deutschen Hauptstadt werden konnte. Dass Wegner dem Amt nicht gewachsen war, zeigte schon sein Wahlkampf. Da versprach er, obwohl er gar nicht die Kompetenzen dazu hat, „mehr Haftbefehle“ für Kriminelle. Natürlich wurde daraus nichts. Im Gegenteil: Berlin versinkt in Dreck, Drogen und Clangewalt. Jeden Tag Schießereien, jeden Tag Messerattacken, jeden Tag Gewalt. Der Nahverkehr ist ein einziges Chaos.

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🟥 Tacheles 213 - Weltbrand á la Carte

Kaum hat sich der Staub der letzten Schlagzeilen gelegt, wird das nächste Pulverfass angezündet. Israel, Iran, NATO, Russland, Ukraine und zwischendurch darf natürlich auch die deutsche Politik nicht fehlen – schließlich soll niemand behaupten, es würde langweilig werden.

🔴 Wir sprechen über den NATO-Gipfel und seine weitreichenden Folgen, die stetige Eskalation gegenüber Russland und die Frage, wie lange Moskau noch zusieht. Außerdem werfen wir einen Blick auf das neue ukrainische Nationalpantheon, einen rätselhaften Anschlag in Monaco und darauf, warum manche Medien aus derselben Geschichte offenbar zwei völlig unterschiedliche Realitäten machen.

Zum Abschluss widmen wir uns Robert Habeck und der erstaunlichen Idee, private Milliarden für staatliche Projekte einzusammeln. Eine Sendung voller Zufälle, Widersprüche und politischer Meisterleistungen – wie immer mit Thomas Röper und Robert Stein. Viel Spaß bei einer neuen Ausgabe von Tacheles.

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Nacktes Niveau #250 – Islamische Republik Japan

Youtuber Borris Brandt und Milena Preradovic sprechen mit Paul Brandenburg über die gescheiterte Waffenruhe im Iran, Deutschlands Kauf von US-Marschflugkörpern, die Chat-Totalüberwachung durch die "EU", Berlins Regierenden Lügenmeister Kai Wegner, die staatsmediale Entschuldigung eines potentiellen Mordversuch der Antifa an einem "Apollo-News"-Reporter, Marine Le Pens Nun-Doch-Antritt zur Präsidentenwahl, Fluchtwagenfahrerin Sylvia Scholz / Tarchahani, Burkini-Pflicht in Österreich, die anhaltende Musel-Gewaltwelle und das Trümmerfeld der deutschen Restwirtschaft (Erstveröffentlichung: 11. Juli 2026).

Inhalt:
0:00 Intro & Gäste-Vorstellung
1:31 Nachruf: Bonnie Tyler (†75)
3:49 Kriege: Iran-USA & Ukraine-Russland
6:51 Deutschland kauft heimlich Tomahawks
16:43 EU-Chatkontrolle durch Abstimmungstricks
22:04 Pflicht-Autokameras: Überwachung im Cockpit
27:37 Kai Wegner: Berlins Bürgermeister unter Druck
32:53 Antifa-Terror gegen Apollo-News-Reporter
41:54 Marine Le Pen: Kandidatur 2027 doch möglich?
1:04:40 Deutsche Wirtschaft: Rekord-Insolvenzen & VW


Nacktes Niveau, der Podcast für linksoffene Rechte, rechtsoffene Linke und alle anderen, die noch ganz dicht sind.
—
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Sa., 11. Juli 2026

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⭕️ Kontrafunk 👉 Nachrichten (15:00)

MEINUNG
🟥 Was Sandmann nicht sieht
Die Debatte um den Corona-Widerstand geht weiter.

🟥 Nacktes Niveau #250 – Islamische Republik Japan

🟥 Tacheles 213 - Weltbrand á la Carte

MEINUNG
🟥 Kai Wegner - Wie konnte so jemand überhaupt Bürgermeister werden?

Glenn Diesen
🟥 Jeffrey Sachs: Katastrophaler NATO-Gipfel – Auf dem Weg zum Atomkrieg mit Russland

🟥 Spahn will Höcke das Wahlrecht entziehen lassen

🟥 Chinas Raumfahrt im Höhenflug: Wie Peking die Raketentechnologie neu definiert


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🟥 Basta Berlin (331) – Teufel im Detail
Neutrality Studies Deutsch
🟥 Iran-Krieg Runde 3? US-Verzweiflung greift um sich | Prof. S. M. Marandi

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🟥 Warum Erdöl und Erdgas nicht aus Wäldern und Farnen entstanden sind

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🟥 Chemische Sonnencremes gehen ins Blut – und niemand prüft die Folgen davon
🟥 Wie gesund sind ungeimpfte Kinder? Ein Interview, das zum Nachdenken anregt

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🟥 Berlin:
Noch mehr unbezahlbarer Wohnraum dank Immobilien-Neu-Lobbyist Habeck
🟥 Münster feiert erste Islam-Fakultät Europas: Islamisierung auf Staatskosten

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🟥 Was Sandmann nicht sieht
Die Debatte um den Corona-Widerstand geht weiter.

Daniel Sandmann legt in seinem Artikel „Weiße Sneakers“ dar, warum der Coronawiderstand aus seiner Sicht eine Fehlkonstruktion durch innere Einflüsse war. Ohne den Inhalt im Einzelnen zu diskutieren, wollen wir hier ergänzend unsere Beobachtungen von äußeren Einflüssen auf die Widerstandsbewegung beschreiben.
Von Beate Strehlitz und Dieter Korbely.

🔴 Sandmann scheint aus einer Außen-Perspektive geschrieben zu haben. Er meint, der Coronawiderstand sei nur von den Protagonisten auf den Bühnen getragen worden. Und da diese immer noch „dem System“ anhängen, was die weißen Sneaker von Daniele Ganser zeigten, sei die Urkonstruktion falsch und der Widerstand folglich unwirksam. Man wird der Widerstandsbewegung aber nicht gerecht, wenn man nur den sichtbaren Protagonisten eine Wirkung zuschreibt – und sei es eine negative. Denn die maßnahmenkritische Bewegung wurde zum größten Teil von den Menschen auf der Straße getragen. Ein Systemwechsel war nie ihr Ziel. Dazu waren die Akteure viel zu verschieden in ihren Interessen und Ansichten. Der kleinste gemeinsame Nenner war die Wiederherstellung der Grundrechte. Den großen Berliner Demonstrationen schreibt er ab, eine politische Kraft gewesen zu sein. Wir sehen das anders. Denn gerade diese beiden Veranstaltungen haben bildlich veranschaulicht, wie groß die Masse der Maßnahmenkritiker war. Allerdings haben wir bereits frühzeitig Einflüsse auf die Widerstandsbewegung wahrgenommen, die von außen kamen. Solche äußeren Einflüsse betrachtet Sandmann in seinem Text nicht.

Wir gehörten zu den vielen regional und überregional Aktiven, die sich in dezentralen Strukturen organisiert hatten und beizeiten ein Agieren unter dem Radar angestrebt haben. Wir waren 2020 bis 2022 in die Organisation sehr vieler Demos eingebunden, insbesondere auch bei den großen Umzügen im August 2020 in Berlin. Eine Reihe merkwürdiger Ereignisse und Personen, die wir kennenlernten, ließen schon relativ früh die Frage aufkommen, wieviel kontrollierte Opposition in der Widerstandsbewegung steckte. Unsere Erfahrung aus der DDR hat uns dafür mit feinen Antennen ausgestattet. Heute fragen wir uns, inwieweit sich ehrlicher Widerstand überhaupt gegen die kontrollierte Opposition durchsetzen kann. Hätte man mehr erreichen können, wenn der Einfluss von Diensten, Behörden und Medien besser erkannt und enttarnt worden wäre? Oder wäre der Widerstand dann noch mehr bekämpft worden? Könnte es sein, dass die Widerstandsbewegung derart gut unterwandert und zerstritten wurde, dass deshalb heute keine kraftvolle Friedensbewegung in Gang kommt?

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Mo., 13. Juli 2026

🗓 T H E M E N 🔘 RIAS🌍Berlin
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⭕️ Kontrafunk 👉 Nachrichten (10:00)

🟥 Wie Lipid-Nanopartikel aus den mRNA-Spritzen aktiv in die Zellarchitektur eingreifen

Danny Haiphong Deutsch
🟥 Iran vernichtet US-Stützpunkte in sechs Golfstaaten, Lindsey Graham tot | Marandi

Rauchen wird zum Luxus
🟥 Um 55 Prozent: Regierung erhöht Tabaksteuer drastischer als beschlossen

🟥 Neue US-Aggression gegen den Iran: Eskalation statt Diplomatie – Die Antwort Teherans

Neutrality Studies Deutsch
🟥 Tod eines Kriegstreibers: Eskalation von Drohnen- und Energiekrieg | Stas Krapivnik



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🟥 Jeffrey Sachs: Katastrophaler NATO-Gipfel – Auf dem Weg zum Atomkrieg mit Russland
🟥 Nacktes Niveau #250 – Islamische Republik Japan
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🟥 Basta Berlin (331) – Teufel im Detail
Neutrality Studies Deutsch
🟥 Iran-Krieg Runde 3? US-Verzweiflung greift um sich | Prof. S. M. Marandi

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🟥 Spahn will Höcke das Wahlrecht entziehen lassen
🟥 AfD-Fraktionschefs sind fassungslos über den Haushaltsentwurf 2027! - AfD-Fraktion im Bundestag
Fake News
🟥 Wie die ARD die Prügel-Attacken auf „Apollo“- und JF-Journalisten verdreht

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🟥 Chinas Raumfahrt im Höhenflug: Wie Peking die Raketentechnologie neu definiert
🟥 EU killt Briefgeheimnis – kein guter Tag für Freiheit, Grundrechte und Demokratie
🟥 Warum Erdöl und Erdgas nicht aus Wäldern und Farnen entstanden sind

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🟥 Chemische Sonnencremes gehen ins Blut – und niemand prüft die Folgen davon
🟥 Wie gesund sind ungeimpfte Kinder? Ein Interview, das zum Nachdenken anregt

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🟥 Was Sandmann nicht sieht
Die Debatte um den Corona-Widerstand geht weiter.
🟥 Kai Wegner - Wie konnte so jemand überhaupt Bürgermeister werden?

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Neutrality Studies Deutsch
🟥 Tod eines Kriegstreibers: Eskalation von Drohnen- und Energiekrieg | Stas Krapivnik

🔴 Stas Krapivnik kehrt zurück, um über Berichte rund um Lindsay Graham, den Energiedruck durch den Iran-Konflikt sowie Treibstoffengpässe in Russland und der Ukraine zu sprechen. Er teilt Beobachtungen aus Moskau, betrachtet Raffineriestreiks und Drohnenangriffe und argumentiert, dass beide Seiten ihre Taktiken ändern.

Die Diskussion behandelt außerdem die Logistik an der Front, die Waffenproduktion, Anti-Drohnen-Technologien, das Risiko einer Ausweitung des Krieges und zukünftige Sicherheitsbedrohungen.

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🟥 Neue US-Aggression gegen den Iran: Eskalation statt Diplomatie – Die Antwort Teherans

Trump hat einen neuen Zyklus von Bombenangriffen auf den Iran eingeleitet, nachdem „seine Geduld erschöpft“ war, auf die „Kapitulation“ des Irans in einem Krieg zu warten, den die persische Nation längst gewonnen hatte.

🔴 Die USA sind nun in diesem Teufelskreis der Ohnmacht gefangen und greifen immer wieder dieselben unbedeutenden Abschussstellen an der Küste an – ohne jegliche Wirkung, lediglich als eine Art qualvolles Zappeln imperialer Frustration. Der Bruchpunkt kam offenbar durch die Weigerung des Iran, den USA und Trump die Genugtuung zu verschaffen, die Wiederöffnung der Straße von Hormus anzukündigen, wie es Trumps flehentliche Forderungen vorsahen.

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Rauchen wird zum Luxus
🟥 Um 55 Prozent: Regierung erhöht Tabaksteuer drastischer als beschlossen

Mit einer noch viel umfangreicheren Erhöhung der Tabaksteuer als gerade beschlossen, will die Bundesregierung ihre Haushaltslöcher stopfen. Allein für eine kleine Packung Zigaretten sollen 6,19 Euro Steuern fällig werden.

🔴 BERLIN. Rauchen wird zum Luxus. Die schwarz-rote Koalition will die Tabaksteuer bis zum Jahr 2030 schrittweise um 54,8 Prozent erhöhen. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf das von SPD-Chef Lars Klingbeil geführte Bundesfinanzministerium. Die noch drastischere Erhöhung als kürzlich von der Regierung beschlossen steht demnach in einer sogenannter Formulierungshilfe für Klingbeil.
Der Preis für eine kleine Packung Zigaretten würde dadurch von aktuell rund acht Euro um fast 50 Prozent in drei Jahren auf fast zwölf Euro steigen.

Die stufenförmige Erhöhung hätte folgende Auswirkung auf den Packungspreis: 2027: 9,10 Euro, 2028: 9,91 Euro, 2029 10,81 Euro und 2030: 11,78 Euro.

Der Tabaksteueranteil macht dabei jeweils mehr als die Hälfte aus. Er klettert von aktuell rund 4 Euro bis 2030 auf 6,19 Euro. Das entspricht der genannten Erhöhung von knapp 55 Prozent.

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🟥 Iran vernichtet US-Stützpunkte in sechs Golfstaaten, Lindsey Graham tot | Marandi

🔴 Seyed Mohammad Marandi erörtert, warum Trump wütend ist, nachdem Irans massive Vergeltung, die sich über die VAE, Jordanien, Katar und nahezu jeden Golfstaat erstreckt, die nächtlichen US-Angriffe in einen offenen Krieg zurückschlagen ließ, während der Tod von Lindsey Graham Schockwellen durch die US-amerikanische und israelische Führung schickt.

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🟥 Wie Lipid-Nanopartikel aus den mRNA-Spritzen aktiv in die Zellarchitektur eingreifen

Seit Ende 2020 wird behauptet, die mRNA-Impfstoffe seien eine präzise, kurzlebige Bauanleitung für ein harmloses Spike-Protein — verpackt in harmlose Fetttröpfchen, die nach getaner Arbeit spurlos verschwinden. Die Lipid-Nanopartikel, so das offizielle Narrativ, seien nichts weiter als „Verpackungsmaterial“. Inert. Passiv. Pharmakologisch unbedeutend.

🔴 Dass dieses Narrativ schon immer eine Zwecklüge war, wusste jeder, der sich die Mühe machte, über die bloßen Presseaussendungen der Hersteller hinauszublicken. Jetzt liegt eine Arbeit Zur Widerlegung dieser Behauptungen vor, mit einer methodisch fundierten Hypothese in einem peer-reviewten Fachjournal.

Die Studie von Falko Seger, L. Maria Gutschi † und Stephanie Seneff mit dem Titel „Lipid nanoparticles as active biointerfaces: From membrane interaction to systemic dysregulation“ (Lipidnanopartikel als aktive Bio-Schnittstellen: Von der Membraninteraktion bis zur systemischen Dysregulation) erschien in der Publikation „Lipid nanoparticles as active biointerfaces“ bei ScienceDirect. Und was Seger und seine Co-Autoren darin vorschlagen, ist nichts weniger als ein Paradigmenwechsel in der Bewertung dessen, was bei einer mRNA-Impfung tatsächlich im Körper passiert.

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Do., 16. Juli 2026

🗓 T H E M E N 🔘 RIAS🌍Berlin
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⭕️ Kontrafunk 👉 Nachrichten (10:00)

🟥 Basta Berlin (332) – Antidemokraten

🟥 „Hammerbande“ inklusive: Washington erklärt der internationalen Antifa den Krieg

Danny Haiphong
🟥 Iran zerstört F-18, während Trump Atomschlag andeutet | Johnson & Wilkerson

🟥 Gestaltungsmehrheit für AfD: CDU Sachsen-Anhalt könnte sich spalten

Mord in Trier
🟥 Afghane ersticht deutschen Studenten auf der Straße

🟥 Die fehlende COVID-Abrechnung – das Schweigen beweist die Psyop


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Neutrality Studies
🟥 Palästina & die wahre Geschichte des 7. Oktober | Ali Abunimah
Weltwoche Daily
🟥 Selenskyj, Putin, Macron, Merz: Todesspirale der Eskalation – Weltwoche Daily DE
Joana Cotar
🟥 Transparenz unerwünscht - Regierung schränkt Bürgerrechte ein
Danny Haiphong Deutsch

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🟥 Hörfunklegende Andreas Dorfmann: „Sie sagten, ich sei nicht links genug“
Referentenentwurf
🟥 Verfassungsschutz soll Zugriff auf Wohnungen und Computer erlangen
🟥 Knast per Staatsräson: Bundesrat auf autokratischem Abweg
Rauchen wird zum Luxus
🟥 Um 55 Prozent: Regierung erhöht Tabaksteuer drastischer als beschlossen

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🟥 Frankreich verhört Durov zum vierten Mal – der Krieg gegen verschlüsselte Kommunikation eskaliert
🟥 Deutschland kriminalisiert Kritik an Israel und blockiert EU-Sanktionen
🟥 Sklaverei für die grüne Weltherrschaft: Die Wahrheit hinter dem chinesischen E-Auto-Wunder

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🟥 Wie Lipid-Nanopartikel aus den mRNA-Spritzen aktiv in die Zellarchitektur eingreifen
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🟥 Knast per Staatsräson: Bundesrat auf autokratischem Abweg

Bis zu fünf Jahre ins Gefängnis soll, wer "das Existenzrecht des Staates Israel leugnet". Dass der von Hessen vorgeschlagene, offensichtlich verfassungswidrige Eingriff in die Meinungsfreiheit den Bundesrat passiert hat, zeigt vor allem eins: Deutschlands wachsende Aggression nach außen richtet sich auch nach innen.

🔴 Deutsche Politiker sind erfindungsreich, wenn es darum geht, die von ihnen militärisch und diplomatisch unterstützte Vernichtung der Palästinenser durch Israel zu rechtfertigen. Sie verharmlosen oder leugnen live gestreamte Verbrechen, weichen konsequent den Fragen aus und verschleiern, welche Rüstungslieferungen sie genehmigen. Aggressiv geht die Justiz derweil gegen jene vor, die öffentlich ein Ende des Abschlachtens mit deutschen Waffen fordern – je evidenter die israelischen Gräueltaten werden, desto rabiater.

Doch all ihre Resolutionen und Verbote, die Strafverfolgung und Polizeigewalt konnten die Proteste zwar eindämmen, aber nicht stoppen. Über den Umweg der Hessischen Landesregierung haben sie nun erneut zugeschlagen. Per Gesetzesinitiative , die vergangene Woche vom Bundesrat mehrheitlich gebilligt wurde, wollen sie nun den Volksverhetzungsparagrafen 130 im Strafgesetzbuch um folgende Passage erweitern:

"Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer in einer Weise, die geeignet ist, die Bereitschaft zu antisemitischen Gewalt- oder Willkürmaßnahmen zu fördern, öffentlich oder in einer Versammlung das Existenzrecht des Staates Israel leugnet oder zur Beseitigung des Staates Israel aufruft."

🔴 Kriminalisierend und verfassungswidrig

Abgesehen davon, dass das Völkerrecht kein Existenzrecht für Nationalstaaten vorsieht – sie können sich jederzeit auflösen, neu gründen, teilen, was seit jeher auch passiert –, ist die schwammige Formulierung schnell beliebig interpretierbar.

Wenn beispielsweise jemand nur den Stopp deutscher Waffenlieferungen fordert, um Israels genozidales Vorgehen gegen die Palästinenser zu beenden, könnte die Justiz ihm bereits einen "Vernichtungswunsch" durch vermeintliche Beeinträchtigung von Israels "Verteidigungsfähigkeit" unterstellen.

Tatsächlich überziehen Polizei und Staatsanwaltschaften schon jetzt propalästinensische Demonstranten mit Repressalien. Von Oktober 2023 bis November 2025 leiteten diese allein in Berlin fast 12.000 Ermittlungsverfahren vor allem wegen Äußerungsdelikten ein, darunter vorneweg die Parole "From the River to the Sea…".

Viele Verfahren stellen die Gerichte zwar am Ende ein, einige verhängen je nach persönlicher Interpretation jedoch teils saftige Geldstrafen. Wie die Autorin erfuhr, nimmt die Verfolgung vermeintlich "israelfeindlicher" Äußerungen in Deutschland derzeit eher zu als ab.
Dabei gibt es seitens der Rechtswissenschaft kaum Zweifel daran, dass der hessische Gesetzentwurf verfassungswidrig sein dürfte.

Sogar die wissenschaftlichen Dienste des Bundestages bekräftigten diese Auffassung im Mai. Dennoch stimmten mit Ausnahme von Bremen und Mecklenburg-Vorpommern alle Bundesländern zu. Die beiden Genannten enthielten sich, weil die mitregierende Linkspartei dagegen war, ihre Koalitionspartner aber dafür.

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Referentenentwurf
🔴 Verfassungsschutz soll Zugriff auf Wohnungen und Computer erlangen

Der Verfassungsschutz soll nach Plänen aus Dobrindts Innenministerium nicht nur Computer infiltrieren. Der Entwurf erlaubt auch das Verändern von Datenverkehr, falsche Informationen und heimliche Wohnungszugriffe. Betroffene erfahren davon womöglich nie.

🔴 BERLIN. Der Verfassungsschutz soll nach Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) deutlich mehr dürfen als bisher. Ein Referentenentwurf aus dem Innenministerium sieht vor, dass der Inlandsgeheimdienst künftig nicht mehr nur Informationen sammelt, sondern in bestimmten Fällen selbst verdeckt eingreift (die JF berichtete).

Betroffen sind nicht nur mutmaßliche Tatmittel wie Computer, Server oder Mobiltelefone. Der Entwurf erlaubt dem Bundesamt für Verfassungsschutz auch Eingriffe in Datenverbindungen.

Datenströme sollen unterbrochen, umgeleitet oder verändert werden können. Auch gespeicherte Informationen können nach den Plänen gelöscht oder verfälscht werden. Damit würde der Verfassungsschutz vom beobachtenden Nachrichtendienst stärker in Richtung einer operativ handelnden Behörde rücken.

Das Ministerium begründet die Reform mit der verschärften Bedrohungslage im In- und Ausland. Besonders weit reichen die geplanten Eingriffe in die Privatsphäre. Der Entwurf erlaubt unter Voraussetzungen den Zugriff auf private IT-Systeme. Auch das heimliche Betreten einer Wohnung soll möglich werden. (...)

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Joana Cotar
🔴 Transparenz unerwünscht - Regierung schränkt Bürgerrechte ein

Die Regierung will das #Informationsfreiheitsgesetz einschränken. Das hat massive Auswirkungen!

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