🟥 AfD-Kandidaten werden von Stimmzetteln getilgt! „Das ist der sichere Weg in die Diktatur!“
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AfD-Kandidaten werden von Stimmzetteln getilgt! „Das ist der sichere Weg in die Diktatur!“
Zum ersten Mal gibt es ein Video davon, wie in Deutschland ein Kandidat vom Stimmzettel verschwindet: Der Wahlausschuss im Landkreis Friesland streicht den Bundestagsabgeordneten Martin Sichert per Handzeichen von der Landratswahl. Grundlage ist ein Gesetz…
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🟥 Basta Berlin (333) – Der Dumme
🔴 Dumm ist der, der Dummes tut. Doch bei der Wirtschafts- und Steuerpolitik in Deutschland ist der Dumme am Ende mal wieder der Steuerzahler. Gleiches gilt für die katastrophale Sicherheitslage durch Asyl und Migration. Da ist der Rücktritt von Jens Spahn nur ein schwacher Trost… #BastaBerlin
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Basta Berlin (333) – Der Dumme
Dumm ist der, der Dummes tut. Doch bei der Wirtschafts- und Steuerpolitik in Deutschland ist der Dumme am Ende mal wieder der Steuerzahler. Gleiches gilt für die katastrophale Sicherheitslage durch Asyl und Migration. Da ist der Rücktritt von Jens Spahn nur…
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Fr., 24. Juli 2026
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⭕️ Kontrafunk 👉 Nachrichten (10:00)
"GeStaPo-Methoden"
🟥 So berichtet man in den USA über den Wahlausschluss von AfD-Politikern
🟥 Letzte gesetzgeberische Hürde gefallen!📱 Jetzt hat auch der EU-Rat die Chatkontrolle beschlossen
Migrantenkriminalität
🟥 Fast jeder zweite Gefängnisinsasse in Deutschland ist Ausländer
Glenn Diesen
🟥 Michael Hudson: Der US-Plan zur Wiederbelebung der geoökonomischen Dominanz
Migrationspolitik
🟥 Erneut 53.598 Visa für Familiennachzug im ersten Halbjahr
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"GeStaPo-Methoden"
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Migrantenkriminalität
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Migrationspolitik
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🟥 Basta Berlin (333) – Der Dumme
Achtung Reichelt!
🟥 AfD-Kandidaten werden von Stimmzetteln getilgt! „Das ist der sichere Weg in die Diktatur!“
Danny Haiphong Deutsch
🟥 Iran ZERSTÖRT israelische Botschaft, Trump wird NUKLEAR | Larry Johnson & Col. Lawrence Wilkerson
Mannhart Direkt
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🟥 Erneut AfD-Kandidat nicht zur Wahl zugelassen
🟥 Geheimes Russland-Deutschland-Treffen aufgeflogen
🟥 Gesicht zerschnitten: Opfer „zutiefst schockiert“ über mildes Urteil für Syrer
🟥 Sachsen: Vier Personen während Corona unter Zwangsquarantäne gesetzt
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🟥 Nach Fidesz-Razzia: Orbán ruft zum nationalen Widerstand auf
🟥 EU-Kommission schmettert Bürgerinitiative zu Migrationsmoratorium ab
🟥 Freibad führt ungestörte Burkini-Stunde für Musliminnen ein
🟥 EU-Mittelmeermission kapert Tanker mit russischem Treibstoff
🟥 Epstein-Modelscout stirbt, bevor Ermittler ihn vernehmen
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🟥 Zwischen 1901 und 1960 gab es häufiger Hitzewellen als heute
🟥 Wärmepumpen-Rationierung: Netto-Null führt zu staatlicher Fernsteuerung der Heizung
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🟥 Jens Spahn und die empfindlichen Politiker: erst austeilen, dann jammern
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit pinned «Fr., 24. Juli 2026 🗓 T H E M E N 🔘 RIAS🌍Berlin (aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin) ⭕️ Kontrafunk 👉 Nachrichten (10:00) "GeStaPo-Methoden" 🟥 So berichtet man in den USA über den Wahlausschluss von AfD-Politikern 🟥 Letzte gesetzgeberische Hürde…»
Migrationspolitik
🟥 Erneut 53.598 Visa für Familiennachzug im ersten Halbjahr
Kanzler Friedrich Merz versprach den Stopp des Familiennachzugs nach Deutschland. Tatsächlich wurden im ersten Halbjahr 2026 erneut 53.598 Visa erteilt. Hochgerechnet werden es wieder mehr als 100.000 Migranten im Jahr sein.
🔴 BERLIN. Das Auswärtige Amt hat im ersten Halbjahr 2026 insgesamt 53.598 Visa zum Familiennachzug erteilt. Das geht aus Zahlen hervor, über die zuerst der Journalist Björn Harms berichtete. Damit dürfte die Zahl der Einreisen über den Familiennachzug auch in diesem Jahr deutlich über 100.000 liegen, falls sich der Trend im zweiten Halbjahr fortsetzt.
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🟥 Erneut 53.598 Visa für Familiennachzug im ersten Halbjahr
Kanzler Friedrich Merz versprach den Stopp des Familiennachzugs nach Deutschland. Tatsächlich wurden im ersten Halbjahr 2026 erneut 53.598 Visa erteilt. Hochgerechnet werden es wieder mehr als 100.000 Migranten im Jahr sein.
🔴 BERLIN. Das Auswärtige Amt hat im ersten Halbjahr 2026 insgesamt 53.598 Visa zum Familiennachzug erteilt. Das geht aus Zahlen hervor, über die zuerst der Journalist Björn Harms berichtete. Damit dürfte die Zahl der Einreisen über den Familiennachzug auch in diesem Jahr deutlich über 100.000 liegen, falls sich der Trend im zweiten Halbjahr fortsetzt.
Friedrich Merz (CDU) hatte im April 2025 vor seinem Amtsantritt angekündigt, irreguläre Zuwanderung zu beenden und den Familiennachzug auszusetzen (die JF berichtete). Markus Söder sagte wenig später in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin: „Der Familiennachzug wird ausgesetzt.“
Tatsächlich betrifft die Aussetzung nur eine bestimmte Gruppe: subsidiär Schutzberechtigte. Das sind Ausländer, die weder als Asylberechtigte noch als Flüchtlinge anerkannt wurden, aber wegen drohender Gefahren in ihrem Herkunftsland vorerst in Deutschland bleiben dürfen.
Die Zahlen zeigen deshalb keinen Stopp, sondern nur einen Rückgang. Im ersten Halbjahr 2024 wurden 63.637 Visa zum Familiennachzug erteilt. Im ersten Halbjahr 2025 waren es knapp 57.000. Im ersten Halbjahr 2026 sind es nun 53.598.
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JUNGE FREIHEIT
Große Mehrheit: Bundestag setzt Familiennachzug aus – für zwei Jahre
Der Familiennachzug ist vorläufig beendet – doch nicht für alle Asylmigranten. Im Bundestag spricht Dobrindt von „kriminellen Banden“ und zwei Abgeordnete erhalten einen Ordnungsruf.
Glenn Diesen
🟥 Michael Hudson: Der US-Plan zur Wiederbelebung der geoökonomischen Dominanz
🔴 Prof. Michael Hudson, ein weltweit renommierter klassischer Ökonom, spricht über den US-Plan zur Wiederbelebung ihrer geoökonomischen Dominanz.
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Michael Hudson: Der US-Plan zur Wiederbelebung der geoökonomischen Dominanz
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Migrantenkriminalität
🟥 Fast jeder zweite Gefängnisinsasse in Deutschland ist Ausländer
Mehr als 27.000 Häftlinge in Deutschland haben keinen deutschen Pass. In Berlin und Hamburg liegt ihr Anteil bereits bei fast 60 Prozent. Die Strafvollzugsgewerkschaft warnt vor Sprachbarrieren und Gewalt hinter Gittern.
🔴 BERLIN. Der Anteil ausländischer Gefängnisinsassen hat in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht. Zum Stichtag im März 2026 saßen nach einer Auswertung der Neuen Osnabrücker Zeitung mehr als 27.000 Häftlinge ohne deutschen Pass in den Justizvollzugsanstalten. Insgesamt befanden sich demnach 60.408 Menschen in Haft, Untersuchungshaft eingeschlossen.
Der Anteil ausländischer Insassen lag damit bei 44,8 Prozent. Personen mit deutscher und weiterer Staatsbürgerschaft werden in der Statistik als Deutsche gezählt.
Besonders hoch ist die Quote in den Stadtstaaten. In Berlin hatten 58,9 Prozent der Gefangenen keine deutsche Staatsbürgerschaft, in Hamburg waren es 57,95 Prozent.
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🟥 Fast jeder zweite Gefängnisinsasse in Deutschland ist Ausländer
Mehr als 27.000 Häftlinge in Deutschland haben keinen deutschen Pass. In Berlin und Hamburg liegt ihr Anteil bereits bei fast 60 Prozent. Die Strafvollzugsgewerkschaft warnt vor Sprachbarrieren und Gewalt hinter Gittern.
🔴 BERLIN. Der Anteil ausländischer Gefängnisinsassen hat in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht. Zum Stichtag im März 2026 saßen nach einer Auswertung der Neuen Osnabrücker Zeitung mehr als 27.000 Häftlinge ohne deutschen Pass in den Justizvollzugsanstalten. Insgesamt befanden sich demnach 60.408 Menschen in Haft, Untersuchungshaft eingeschlossen.
Der Anteil ausländischer Insassen lag damit bei 44,8 Prozent. Personen mit deutscher und weiterer Staatsbürgerschaft werden in der Statistik als Deutsche gezählt.
Besonders hoch ist die Quote in den Stadtstaaten. In Berlin hatten 58,9 Prozent der Gefangenen keine deutsche Staatsbürgerschaft, in Hamburg waren es 57,95 Prozent.
Auch in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen liegt der Anteil ausländischer Häftlinge bei mehr als 50 Prozent. Deutlich niedriger ist die Quote in ostdeutschen Flächenländern. In Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen hat etwa jeder vierte Gefangene keinen deutschen Pass.
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JUNGE FREIHEIT
Migrantenkriminalität: Fast jeder zweite Gefängnisinsasse in Deutschland ist Ausländer
Mehr als 27.000 Häftlinge in Deutschland haben keinen deutschen Pass. In Berlin und Hamburg liegt ihr Anteil bereits bei fast 60 Prozent. Die Strafvollzugsgewerkschaft warnt vor Sprachbarrieren und Gewalt hinter Gittern.
Forwarded from AUF1
Letzte gesetzgeberische Hürde gefallen!📱 Jetzt hat auch der EU-Rat die Chatkontrolle beschlossen
Jetzt ist es endgültig besiegelt! Die sogenannte Chatkontrolle 1.0 ist durch einen heimtückischen Taschenspielertrick, AUF1 berichtete, nun auch gestern Abend vom EU-Rat endgültig beschlossen worden. Damit ist das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen. Nach der noch ausstehenden Unterzeichnung und Veröffentlichung im EU-Amtsblatt tritt die Ausnahmeregelung drei Tage später in Kraft und gilt vorerst bis zum 3. April 2028.
Die Regelung erlaubt Anbietern wie Google, Microsoft oder Meta, unverschlüsselte private Nachrichten und Inhalte bei Diensten wie Gmail, Outlook oder Instagram automatisiert zu scannen. Alles natürlich nur zum Schutz vor sexuellem Kindesmissbrauch, wie es aus Brüssel heißt.
Ende-zu-Ende-verschlüsselte Nachrichten sind laut EU von dieser Regelung ausgenommen.
Kritiker sprechen dennoch von einer Massenüberwachung und einem schweren Eingriff in die Privatsphäre von Millionen Menschen.
Jetzt ist es endgültig besiegelt! Die sogenannte Chatkontrolle 1.0 ist durch einen heimtückischen Taschenspielertrick, AUF1 berichtete, nun auch gestern Abend vom EU-Rat endgültig beschlossen worden. Damit ist das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen. Nach der noch ausstehenden Unterzeichnung und Veröffentlichung im EU-Amtsblatt tritt die Ausnahmeregelung drei Tage später in Kraft und gilt vorerst bis zum 3. April 2028.
Die Regelung erlaubt Anbietern wie Google, Microsoft oder Meta, unverschlüsselte private Nachrichten und Inhalte bei Diensten wie Gmail, Outlook oder Instagram automatisiert zu scannen. Alles natürlich nur zum Schutz vor sexuellem Kindesmissbrauch, wie es aus Brüssel heißt.
Ende-zu-Ende-verschlüsselte Nachrichten sind laut EU von dieser Regelung ausgenommen.
Kritiker sprechen dennoch von einer Massenüberwachung und einem schweren Eingriff in die Privatsphäre von Millionen Menschen.
"GeStaPo-Methoden"
🟥 So berichtet man in den USA über den Wahlausschluss von AfD-Politikern
🔴 GeStaPo-Methoden:
Deutscher Staat beginnt damit, AfD-Kandidaten von Wahlen auszuschließen, weil sie gewinnen könnten
"Während der alternde Diktator Nicaraguas Daniel Ortega diese Woche ankündigte, Wahlen auf unbestimmte Zeit auszusetzen, scheint Europa einen ähnlichen Weg einzuschlagen (...) Die Altparteien schließen einfach Kandidaten der patriotischen AfD von Wahlen aus. (...)
Da die deutsche politische Geheimpolizei es vor Gericht nicht schaffen konnte, zu beweisen, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie darstellt, scheinen diese Bemühungen der regierenden Sozialdemokraten zum Scheitern verurteilt.
Deshalb hat die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen die Wahlregeln im Februar geändert und es den Wahlkommissionen ermöglicht, einzelne Kandidaten auszuschließen, wenn „Zweifel an ihrer Verfassungstreue“ bestehen – wie auch immer das definiert werden mag. (...)
Mindestens 11 AfD-Kandidaten werden derzeit untersucht, weil ihnen angeblich die „Verfassungstreue“ fehle – ohne rechtliches Gehör oder Möglichkeit zur Verteidigung. Der einzige Grund, der für den Ausschluss genannt wird, ist, dass sie AfD-Mitglieder sind und daher „rechtsextrem“ und damit eine Gefahr für die Demokratie sein müssen.
Am Dienstag, dem 21. Juli, wurde der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert von den Parteien, gegen die er antritt, von der Kandidatur für den Kreistag in Friesland ausgeschlossen." (...)
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🟥 So berichtet man in den USA über den Wahlausschluss von AfD-Politikern
🔴 GeStaPo-Methoden:
Deutscher Staat beginnt damit, AfD-Kandidaten von Wahlen auszuschließen, weil sie gewinnen könnten
"Während der alternde Diktator Nicaraguas Daniel Ortega diese Woche ankündigte, Wahlen auf unbestimmte Zeit auszusetzen, scheint Europa einen ähnlichen Weg einzuschlagen (...) Die Altparteien schließen einfach Kandidaten der patriotischen AfD von Wahlen aus. (...)
Da die deutsche politische Geheimpolizei es vor Gericht nicht schaffen konnte, zu beweisen, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie darstellt, scheinen diese Bemühungen der regierenden Sozialdemokraten zum Scheitern verurteilt.
Deshalb hat die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen die Wahlregeln im Februar geändert und es den Wahlkommissionen ermöglicht, einzelne Kandidaten auszuschließen, wenn „Zweifel an ihrer Verfassungstreue“ bestehen – wie auch immer das definiert werden mag. (...)
Mindestens 11 AfD-Kandidaten werden derzeit untersucht, weil ihnen angeblich die „Verfassungstreue“ fehle – ohne rechtliches Gehör oder Möglichkeit zur Verteidigung. Der einzige Grund, der für den Ausschluss genannt wird, ist, dass sie AfD-Mitglieder sind und daher „rechtsextrem“ und damit eine Gefahr für die Demokratie sein müssen.
Am Dienstag, dem 21. Juli, wurde der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert von den Parteien, gegen die er antritt, von der Kandidatur für den Kreistag in Friesland ausgeschlossen." (...)
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The Gateway Pundit
Gestapo Tactics: German State Starts Banning AfD Candidates from Running for Office Because They Might Win
While the aging dictator of Nicaragua Daniel Ortega this week announced he was suspending elections indefinitely, Europe seems to be on a similar path - as…
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Fr., 25. Juli 2026
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🟥 Chinas Unterdrückung in Xinjiang – nur ein Lügenmärchen?
🟥 Niedersachsen - Interner Leitfaden zeigt Weg zum Wahlausschluss von AfD-Bewerbern
🟥 Nacktes Niveau #252 – Korrigierende Demokratur
🟥 Tacheles # 215
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Migrationspolitik
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Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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🟥 Tacheles # 215
🔴 Während offiziell niemand etwas weiß, treffen sich deutsche und russische Spitzenbeamte ganz unauffällig in Baku – Zufälle gibt es eben. Weiß Kanzler Merz wirklich von nichts oder gehört das inzwischen einfach zum diplomatischen Theater? Gleichzeitig verkündet Brüssel das nächste Sanktionspaket, während Russland angeblich kurz vor dem Zusammenbruch steht – und im selben Atemzug Europa überrollen soll. Logik war offenbar wieder im Homeoffice. Außerdem geht es um die wachsende Kriegsbereitschaft in Russland, die Straße von Hormus als globales Nadelöhr und die Rollen von Israel und der Türkei im geopokernden Alltag.
Wer sich ausschließlich von den großen Schlagzeilen berieseln lässt, wird viele dieser Widersprüche kaum entdecken. Deshalb schauen Röper und Stein hinter die Kulissen, stellen unbequeme Fragen und legen den Finger genau dorthin, wo es besonders wehtut. Satire? Leider oft näher an der Realität, als manchen lieb ist.
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Wer sich ausschließlich von den großen Schlagzeilen berieseln lässt, wird viele dieser Widersprüche kaum entdecken. Deshalb schauen Röper und Stein hinter die Kulissen, stellen unbequeme Fragen und legen den Finger genau dorthin, wo es besonders wehtut. Satire? Leider oft näher an der Realität, als manchen lieb ist.
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Tacheles # 215
Während offiziell niemand etwas weiß, treffen sich deutsche und russische Spitzenbeamte ganz unauffällig in Baku – Zufälle gibt es eben. Weiß Kanzler Merz wirklich von nichts oder gehört das inzwischen einfach zum diplomatischen Theater? Gleichzeitig verkündet…
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🟥 Nacktes Niveau #252 – Korrigierende Demokratur
🔴 Unternehmerin & Moderatorin Silke Schröder und Milena Preradovic sprechen mit Paul Brandenburg über den Ausschluss von AfD-Kandidaten von Kommunalwahlen in Niedersachsen, Lauterbachs Honecker-Moment, Fritz Blackrocks Kabinettsrocharde, das Timing von Jens Spahns Babykauf, die Kastrierung des "Informationsfreiheitsgesetzes", Karin Seibolds ZDF-Insider-Berichte, die jüngsten Gewaltexzesse der Mörder-Moselms in Deutschland und die Ankündigung von Zusatzschulden für das "Sondervermögen"
(Erstveröffentlichung: 25.07.2026).
🔴 Inhalt:
0:00 Intro
1:26 Sprachperversion: Drogengebrauchende
5:42 AfD-Kandidaten von Wahlen ausgeschlossen
9:17 UN kritisiert Verfassungsschutz
11:55 Lauterbachs Auswanderer-Kritik
23:42 Kabinett-Rochade bei Merz
28:01 Spahns Leihmutterschaftsskandal
40:23 Medienkritik: Reschke und ÖRR
53:47 Gewaltverbrechen und Migration
1:07:41 Wirtschaftskrise in Deutschland
Nacktes Niveau, der Podcast für linksoffene Rechte, rechtsoffene Linke und alle anderen, die noch ganz dicht sind.
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🔴 Unternehmerin & Moderatorin Silke Schröder und Milena Preradovic sprechen mit Paul Brandenburg über den Ausschluss von AfD-Kandidaten von Kommunalwahlen in Niedersachsen, Lauterbachs Honecker-Moment, Fritz Blackrocks Kabinettsrocharde, das Timing von Jens Spahns Babykauf, die Kastrierung des "Informationsfreiheitsgesetzes", Karin Seibolds ZDF-Insider-Berichte, die jüngsten Gewaltexzesse der Mörder-Moselms in Deutschland und die Ankündigung von Zusatzschulden für das "Sondervermögen"
(Erstveröffentlichung: 25.07.2026).
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
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"Die da oben" halten offenbar alle zusammen. Oder woher hat der keuchende ZDF-Mann die Adressen der missliebigen Bürger ...
❗️ „ZDF Frontal klingelt bei Eltern und Schülern an der Haustür, die sich über einen Lehrer in Sachsen-Anhalt beschwert haben. Dieser hatte im Unterricht gesagt, um die AFD zu wählen müsse man sehr reich, frei von Moral oder nicht klar bei Verstand sein.“
https://x.com/OERRBlog/status/2080336692418887890
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"Die da oben" halten offenbar alle zusammen. Oder woher hat der keuchende ZDF-Mann die Adressen der missliebigen Bürger ...
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🟥 Deutschlands produktive Schicht auf der Flucht
Hochqualifizierte, Unternehmer und Leistungsträger verlassen das Land. Deutschland verliert genau die Menschen, die das System am Laufen halten. Ein selbstverschuldetes Desaster mit Ansage.
🔴 Deutschland hat jahrzehntelang eine der produktivsten und am besten ausgebildeten Bevölkerungen der Welt aufgebaut. Ingenieure, Wissenschaftler, Techniker, Ärzte und Unternehmer wurden unter der Annahme erzogen, dass Bildung, Leistungsbereitschaft und harte Arbeit zu Wohlstand und einem guten Leben führen. Dieser Gesellschaftsvertrag ist nun gebrochen. Die Menschen, die sich an die Regeln gehalten haben, erkennen, dass der Staat ihren Erfolg primär als steuerbare Ressource betrachtet. Martin Armstrong bringt es auf den Punkt: Die produktive Klasse sucht den Ausgang.
Euronews berichtet, dass allein im letzten Jahr über 288.000 deutsche Staatsbürger das Land verlassen haben. Der Nettoabgang lag bei rund 97.000 Personen – der höchste Wert seit 2017. Dabei handelt es sich nicht mehr nur um Rentner auf der Suche nach Sonne. Es sind vor allem gut ausgebildete Fachkräfte, die das Land verlassen. Eine Umfrage von Indeed zeigt: 54 Prozent der Befragten mit einem Haushaltsnettoeinkommen von mindestens 6.000 Euro haben sich bereits im Ausland beworben oder den internationalen Arbeitsmarkt geprüft. Zwei Drittel erwägen einen längeren oder dauerhaften Aufenthalt im Ausland.
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Hochqualifizierte, Unternehmer und Leistungsträger verlassen das Land. Deutschland verliert genau die Menschen, die das System am Laufen halten. Ein selbstverschuldetes Desaster mit Ansage.
🔴 Deutschland hat jahrzehntelang eine der produktivsten und am besten ausgebildeten Bevölkerungen der Welt aufgebaut. Ingenieure, Wissenschaftler, Techniker, Ärzte und Unternehmer wurden unter der Annahme erzogen, dass Bildung, Leistungsbereitschaft und harte Arbeit zu Wohlstand und einem guten Leben führen. Dieser Gesellschaftsvertrag ist nun gebrochen. Die Menschen, die sich an die Regeln gehalten haben, erkennen, dass der Staat ihren Erfolg primär als steuerbare Ressource betrachtet. Martin Armstrong bringt es auf den Punkt: Die produktive Klasse sucht den Ausgang.
Euronews berichtet, dass allein im letzten Jahr über 288.000 deutsche Staatsbürger das Land verlassen haben. Der Nettoabgang lag bei rund 97.000 Personen – der höchste Wert seit 2017. Dabei handelt es sich nicht mehr nur um Rentner auf der Suche nach Sonne. Es sind vor allem gut ausgebildete Fachkräfte, die das Land verlassen. Eine Umfrage von Indeed zeigt: 54 Prozent der Befragten mit einem Haushaltsnettoeinkommen von mindestens 6.000 Euro haben sich bereits im Ausland beworben oder den internationalen Arbeitsmarkt geprüft. Zwei Drittel erwägen einen längeren oder dauerhaften Aufenthalt im Ausland.
Die Gründe sind eindeutig: Höheres Einkommen (51 Prozent), bessere Lebensqualität (51 Prozent) und geringere Steuer- und Abgabenlast (42 Prozent). 70 Prozent der Befragten halten die Steuerbelastung in Deutschland im Verhältnis zum Einkommen für zu hoch. Leistung lohnt sich nicht mehr ausreichend.
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Deutschlands produktive Schicht auf der Flucht
Hochqualifizierte, Unternehmer und Leistungsträger verlassen das Land. Deutschland verliert genau die Menschen, die das System am Laufen halten. Ein selbstverschuldetes Desaster mit Ansage. Deutschland hat jahrzehntelang eine der produktivsten und[…]
🟥 Niedersachsen - Interner Leitfaden zeigt Weg zum Wahlausschluss von AfD-Bewerbern
Eine AfD-Mitgliedschaft allein soll für einen Wahlausschluss nicht reichen. Ein Leitfaden aus Niedersachsens Innenministerium zeigt jedoch, wie schnell normale Parteiarbeit zum Belastungsmoment werden kann – bis hin zum Amt als Kassenwart.
🔴 HANNOVER. Das niedersächsische Innenministerium hat in einem internen Leitfaden Kriterien für die Prüfung der Verfassungstreue von Bewerbern für Bürgermeister– und Landratsämter festgelegt. Das Papier beschreibt, wann Zweifel an einem Kandidaten so schwer wiegen können, dass ein Wahlausschuss ihn nicht zulässt.
Der Leitfaden, über den zuerst Apollo-News berichtete, betrifft vor allem AfD-Politiker, weil der niedersächsische Verfassungsschutz die Partei als extremistisch einstuft.
Zwar soll eine bloße Mitgliedschaft allein nicht automatisch reichen. Doch das Papier fasst zusätzliche „relevante Aktivitäten“ sehr weit. Dazu zählen nach dem Leitfaden nicht nur öffentliche Auftritte oder politische Aussagen. Auch Parteifunktionen auf lokaler Ebene können genügen.
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Eine AfD-Mitgliedschaft allein soll für einen Wahlausschluss nicht reichen. Ein Leitfaden aus Niedersachsens Innenministerium zeigt jedoch, wie schnell normale Parteiarbeit zum Belastungsmoment werden kann – bis hin zum Amt als Kassenwart.
🔴 HANNOVER. Das niedersächsische Innenministerium hat in einem internen Leitfaden Kriterien für die Prüfung der Verfassungstreue von Bewerbern für Bürgermeister– und Landratsämter festgelegt. Das Papier beschreibt, wann Zweifel an einem Kandidaten so schwer wiegen können, dass ein Wahlausschuss ihn nicht zulässt.
Der Leitfaden, über den zuerst Apollo-News berichtete, betrifft vor allem AfD-Politiker, weil der niedersächsische Verfassungsschutz die Partei als extremistisch einstuft.
Zwar soll eine bloße Mitgliedschaft allein nicht automatisch reichen. Doch das Papier fasst zusätzliche „relevante Aktivitäten“ sehr weit. Dazu zählen nach dem Leitfaden nicht nur öffentliche Auftritte oder politische Aussagen. Auch Parteifunktionen auf lokaler Ebene können genügen.
Genannt werden Vorsitzende, Stellvertreter und Kassenwarte. Wer also in einem AfD-Kreisverband ein Amt übernimmt, kann bereits als aktiver Unterstützer einer extremistisch eingestuften Partei gelten. Auch Wahlkandidaturen, Mandate sowie finanzielle oder organisatorische Unterstützung werden aufgeführt. Damit geraten nicht nur Spitzenfunktionäre in den Blick, sondern auch Wahlkämpfer, Spender und kommunale Parteimitglieder, die sichtbar für die AfD arbeiten.
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JUNGE FREIHEIT
Niedersachsen: Interner Leitfaden zeigt Weg zum Wahlausschluss von AfD-Bewerbern
Eine AfD-Mitgliedschaft allein soll für einen Wahlausschluss nicht reichen. Ein Leitfaden aus Niedersachsens Innenministerium zeigt jedoch, wie schnell normale Parteiarbeit zum Belastungsmoment werden kann – bis hin zum Amt als Kassenwart.
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🟥 Chinas Unterdrückung in Xinjiang – nur ein Lügenmärchen?
Ein internationales Kompendium will dem westlichen Narrativ vom angeblichen „Völkermord” an den Uiguren in der chinesischen Autonomen Region Xinjiang mit umfangreichen Fakten, Hintergründen und historischen Vergleichen entgegentreten. Die zusammengestellten Belege überzeugen und enthüllen eine perfide und systematische, geopolitisch motivierte Verleumdungskampagne.
🔴 Die Berichterstattung westlicher Medien ist voll von Schauergeschichten über den angeblichen repressiven Umgang der chinesischen Führung mit muslimischen Uiguren in der westchinesischen Provinz Xinjiang. Es wimmelt vor Behauptungen, Spekulationen und Anschuldigungen. Doch wer weiß wirklich etwas über die Situation vor Ort und ist sich bewusst, woher diese üble Nachrede stammt, ob es Belege und Quellen dafür gibt und welchem Zweck sie wirklich dient? Das Buch „Telling Tall Tales“ (Lügengeschichten erzählen) von Barry Sautman erfüllt mehrere dieser Zwecke: Es liefert eine Bestandsaufnahme der Institutionen und Einzelpersonen, die die antichinesische Rhetorik, insbesondere in Bezug auf vermeintliche Menschenrechtsverletzungen oder gar einen Genozid in Xinjiang, vorangetrieben haben.
Darüber hinaus enthält es eine juristische völkerrechtliche Bewertung vor dem Hintergrund der entsprechenden UN-Konventionen. Man erhält ein 460-seitiges, minutiös recherchiertes Kompendium mit Hunderten von Fußnoten und einer sehr umfangreichen Bibliografie, um diesem höchst polarisierenden Thema auf den Grund zu gehen. Sautman und seine Mitstreiter haben hier wahre Fleißarbeit geleistet. Das Buch sollte von der Bundeszentrale für politische Bildung oder anderen relevanten Einrichtungen zur öffentlichen Aufklärung, einschließlich der Rezensionsspalten großer Tageszeitungen, aufgegriffen werden. Es ist in der Reihe „Studien der politischen Ökonomie globaler Arbeit“ erschienen und ist das Ergebnis einer internationalen Gruppe von Forschenden aus den USA, Indien, den Niederlanden, Südafrika und China.
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Ein internationales Kompendium will dem westlichen Narrativ vom angeblichen „Völkermord” an den Uiguren in der chinesischen Autonomen Region Xinjiang mit umfangreichen Fakten, Hintergründen und historischen Vergleichen entgegentreten. Die zusammengestellten Belege überzeugen und enthüllen eine perfide und systematische, geopolitisch motivierte Verleumdungskampagne.
🔴 Die Berichterstattung westlicher Medien ist voll von Schauergeschichten über den angeblichen repressiven Umgang der chinesischen Führung mit muslimischen Uiguren in der westchinesischen Provinz Xinjiang. Es wimmelt vor Behauptungen, Spekulationen und Anschuldigungen. Doch wer weiß wirklich etwas über die Situation vor Ort und ist sich bewusst, woher diese üble Nachrede stammt, ob es Belege und Quellen dafür gibt und welchem Zweck sie wirklich dient? Das Buch „Telling Tall Tales“ (Lügengeschichten erzählen) von Barry Sautman erfüllt mehrere dieser Zwecke: Es liefert eine Bestandsaufnahme der Institutionen und Einzelpersonen, die die antichinesische Rhetorik, insbesondere in Bezug auf vermeintliche Menschenrechtsverletzungen oder gar einen Genozid in Xinjiang, vorangetrieben haben.
Darüber hinaus enthält es eine juristische völkerrechtliche Bewertung vor dem Hintergrund der entsprechenden UN-Konventionen. Man erhält ein 460-seitiges, minutiös recherchiertes Kompendium mit Hunderten von Fußnoten und einer sehr umfangreichen Bibliografie, um diesem höchst polarisierenden Thema auf den Grund zu gehen. Sautman und seine Mitstreiter haben hier wahre Fleißarbeit geleistet. Das Buch sollte von der Bundeszentrale für politische Bildung oder anderen relevanten Einrichtungen zur öffentlichen Aufklärung, einschließlich der Rezensionsspalten großer Tageszeitungen, aufgegriffen werden. Es ist in der Reihe „Studien der politischen Ökonomie globaler Arbeit“ erschienen und ist das Ergebnis einer internationalen Gruppe von Forschenden aus den USA, Indien, den Niederlanden, Südafrika und China.
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tkp.at
Chinas Unterdrückung in Xinjiang – nur ein Lügenmärchen?
Ein internationales Kompendium will dem westlichen Narrativ vom angeblichen „Völkermord” an den Uiguren in der chinesischen Autonomen Region Xinjiang mit umfangreichen Fakten, Hintergründen und [...]
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