RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
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Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit

Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html

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Forwarded from Ole Skambraks
Deutschland und die EU sind dabei eine umfassende Gedankenkontrolle einzuführen:

https://netzpolitik.org/2022/positionspapier-zu-chatkontrolle-innenministerin-faeser-will-koalitionsvertrag-brechen

Spätestens jetzt müsste es einen großen, lagerübergreifenden Aufschrei geben. Wer weiterhin argumentiert "ich hab ja nichts verbrochen und nichts zu verbergen" hat den Knall nicht gehört.

Es geht nicht mehr um linke oder rechte Politik sondern um die Zustimmung oder Ablehnung eines technokratischen Biosicherheits-Überwachungsregimes.

"Laut dem Positionspapier will das Innenministerium am umstrittenen „Client-Side-Scanning“ festhalten. Der Einsatz dieser Technologie würde dazu führen, dass E-Mails, Messenger-Dienste und weitere Kommunikationsplattformen anlasslos und massenhaft überwacht werden. Beim Client-Side-Scanning werden Inhalte auf den Geräten der Nutzer:innen vor dem Versand von Nachrichten durchsucht
[…]
Doch während die Koalition noch streitet, ­­­verhandelt Faesers Ministerium schon in Brüssel – und trägt das Gesetzesprojekt mit."



❗️Zeit für Wahrhaftigkeit.
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🔴 Berliner Riesen-Aquarium geplatzt Polizei: "Front des Gebäudes ist großflächig beschädigt"

Die ungeheure Wucht der aus dem platzenden Aquadom in Berlin ausdringenden Wassermassen richtet gravierende Schäden an.

Polizeisprecher Martin Stralau schildert die Lage vor Ort und die ersten Ermittlungsschritte. Es müsse nun geprüft werden, ob die Statik des Hotels gefährdet ist.

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🔴„Die Zukunft der Chemie in Deutschland steht auf dem Spiel“

Markus Steilemann wird deutlich.
„Die Lage ist dramatisch“, sagt der Präsident des Verbands der Chemischen Industrie (VCI) über die eigene Branche. Er mache sich große Sorgen.
„Die Zukunft der Chemie in Deutschland steht auf dem Spiel“
, warnt der Manager.

Und das sei am Ende nicht nur ein Problem für diesen einzelnen Industriezweig, sondern für den gesamten Wirtschaftsstandort Deutschland. „Denn Chemie ist die Grundlage für viele andere Branchen und damit unersetzlich für den Wohlstand unseres Landes.“

Um rund sechs Prozent hat sich die Produktion von Deutschlands drittgrößter Industriebranche hinter Maschinenbau und Autoindustrie nach ersten Schätzungen im Jahr 2022 verringert. Den Pharmabereich herausgerechnet, waren es sogar zehn Prozent. Probleme bereiten der energieintensiven Branche vor allem die hohen Preise für Strom und Gas, aber auch für Rohstoffe und Vorprodukte. Viele Geschäfte werden dadurch unrentabel, zumal die sprunghaften Kostensteigerungen bislang nur in Teilen an die eigenen Kunden weitergegeben werden konnten, wie es vom Verband heißt.

Für 2023 sagt VCI-Präsident Steilemann bereits eine weitere Verschärfung der Lage voraus.
„Wir glauben nicht an ein frohes neues Jahr“, sagt der Manager. Im Gegenteil: Die Vorzeichen stünden denkbar schlecht.
„Wir gehen davon aus, dass das Instrument Kurzarbeit ab dem Frühjahr in extremem Ausmaß in Anspruch genommen wird“, sagt Wolfgang Große Entrup, der Hauptgeschäftsführer des VCI.

„Chemie steckt in fast allen Gegenständen des täglichen Bedarfs. Eine wirtschaftliche Schieflage der Branche würde zu Versorgungsengpässen in allen Lebensbereichen führen.“

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🔴 Enthüllung: Wie Merkel die Medien in der Corona-Politik steuerte

🔴BERLIN.
Es geht um nicht mehr als die Steuerung der wichtigsten Medien im Lande durch das Kanzleramt – ein für die Demokratie unerhörter Vorgang. Was jetzt im Zusammenhang mit vertraulichen Journalisten-Gesprächen der damaligen Regierungschefin Angela Merkel (CDU) über ihre Corona-Einschränkungen ans Licht kommt, hat das Zeug für einen handfesten Polit-Medien-Skandal.

Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages fällt zudem jetzt ein vernichtendes Urteil über das Zusammenwirken von Kanzlerin und Medien. Der stellvertretende Parlamentspräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der die Studie in Auftrag gab, nennt die Journalisten-Gespräche vor den damaligen Bund-Länder-Konferenzen „rechtlich fragwürdig“. Dem Tagesspiegel sagte er, niemand könne nachvollziehen, „welche Kriterien die Bundesregierung bei der Auswahl ihrer Gesprächspartner angelegt hat“.

Der Reihe nach: Merkel und ihr damaliger Regierungssprecher Steffen Seibert hatten jeweils am Tag vor wichtigen Bund-Länder-Konferenzen zur Festlegung von Corona-Einschränkungen eine Gruppe von Journalisten zusammengerufenen. Dieser wurde klar gemacht, daß strenge Lockdown-Maßnahmen nötig seien. Durch die regierungstreuen Berichte sollte nicht nur die Bevölkerung manipuliert, sondern auch Druck auf noch schwankende Ministerpräsidenten ausgeübt werden. Letztlich stimmten immer alle Länderchefs zu, und die Medien diffamierten die Kritiker der Maßnahmen.

Medien als „Verkünder des Merkel-Narrativs“

Das nun vorliegende Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags „zur Informations- und Pressearbeit staatlicher Stellen“ kritisiert die Medienpolitik der Kanzlerin deutlich: „Sowohl die Informationsweitergabe auf eigene Initiative als auch aufgrund eines Auskunftsersuchens darf nicht auf eine Reglementierung oder Steuerung der Medien oder eines Teils von ihnen hinauslaufen.“

Genau das sei geschehen, meint Kubicki, „wenn Corona-Schilderungen in der vertraulichen Journalisten-Runde so eindringlich von Regierungssprecher Steffen Seibert dargestellt wurden, daß Druck auf die Ministerpräsidenten aufgebaut wurde“. Er sei, so der FDP-Politiker, schon damals bei einer Anfrage zu den sogenannten Anhörungen von Experten, die ausschließlich den Regierungskurs gelten ließen, „auf eine Mauer des Schweigens gestoßen“. Wissenschaftler, die einen Lockdown für übertrieben hielten, waren bei den Bund-Länder-Sitzungen auf Drängen des Kanzleramtes nicht zugelassen.

Kubicki spricht von einem „beispielloses Versagen“, das „politisch kultiviert“ wurde: „Die regelmäßigen journalistischen Hintergrundgespräche von Regierungssprecher Steffen Seibert an den Tagen vor den unsäglichen Bund-Länder-Runden waren dazu da, eine öffentliche Stimmung zu erzeugen, die die politische Linie Angela Merkels stützte.“ Journalisten hätten sich damit „zu Verkündern des Regierungsnarrativs“ gemacht. (fh)

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🔴 Anton Hofreiter: Entweder Nato-Mitgliedschaft für Ukraine oder 3200 Leopard-Panzer

Der Grünen-Politiker hat den Berliner Verlag besucht. Er sprach über ein Ende des Ukraine-Kriegs, wieso Macron sich überschätzt und was zu tun ist, damit China uns nicht mehr erpressen kann. […]
Es gebe nur zwei Möglichkeiten, die Ukraine nach einem Ende des Krieges dauerhaft zu schützen. Entweder man nehme sie in die Nato auf, wofür Hofreiter plädiert und was er die „kostengünstigere Variante“ nennt. Oder man statte die Ukraine danach mit 3200 Leopard-Panzern aus. „Dann wird niemand sie mehr angreifen.“
Quelle: Berliner Zeitung

Anmerkung Florian Warweg: Diese Aussage von Hofreiter bestätigt nochmal eindringlich den Verweis von Sahra Wagenknecht, dass die Grünen derzeit die gefährlichste Partei Deutschlands sind.

Anmerkung Albrecht Müller: Immer wieder muss man mit Erstaunen und mit Frösteln feststellen, welch ein reaktionärer Kalter Krieger Geist unter dem Deckmantel der Grünen in die Politik eingezogen ist.

Ein Tageshinweis der Nachdenkseiten

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🔴 Dmitri Medwedew, der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, hat sich auf seinem Telegramm-Kanal zur Frage der legitimen militärischen Ziele des russischen Militärs geäußert.

Ihm zufolge sei diese Frage in der Geschichte der Menschheit unterschiedlich ausgelegt worden. Auch im aktuellen Ukraine-Konflikt werde sie unterschiedlich wahrgenommen. Einerseits gebe es allgemeine Kriegsgebräuche, andererseits orientierten sich die Länder an internationalen Konventionen. In beiden Fällen handele es sich um das Recht im Krieg (jus in bello), das seinen Ursprung tief in der Vergangenheit habe. Anschließend nannte Medwedew mögliche legitime Ziele der russischen Streitkräfte in der Ukraine:

1. Alle Truppen des Feindes (rechtmäßige und unrechtmäßige Kombattanten), die aus seinen Streitkräften nicht offiziell entlassen worden sind.

2. Alle feindliche militärische Ausrüstung und sonstige Hilfsmittel.

3. Jegliche militärische Infrastruktur sowie zivile Infrastruktur, die militärischen Zwecken dienen können wie etwa Brücken, Transportstationen, Straßen, Energieanlagen, Fabriken und Werkstätten.

4. Militärische und politische Führung des Feindes.

5. Streitkräfte anderer Länder, die sich offiziell dem Krieg schließen und mit dem feindlichen Staat verbündet sind, und die in den Punkten 1-4 genannten Einrichtungen, die sich auf deren Territorium befinden.

Medwedew zufolge stellen alle genannten Punkte eine Schlüsselfrage: Kann der hybride Krieg, den die NATO Russland erklärt hat, als Kriegserklärung eines echten Krieges betrachtet werden? Weitere Fragen lauteten, ob die Lieferung großer Waffenmengen an die Ukraine als Angriff auf Russland betrachtet werden können und ob Ziele der NATO in der Ukraine somit auch legitim seien.

Obwohl die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder einmütig betonten, dass ihre Länder und das gesamte Bündnis sich nicht im Krieg mit Russland befinden, wisse jeder, dass dies nicht der Fall sei, so Medwedew.

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🔴 Was plant die deutsche Militärführung?
➡️68-seitiges Dokument mit dem Titel "Operative Leitlinien für die Streitkräfte" ist von General Eberhard Zorn, dem Generalinspekteur der Bundeswehr, unterzeichnet.
Darin erklärt Zorn, dass Deutschland seine Armee reorganisieren, sich bewaffnen und auf einen Krieg mit Russland vorbereiten muss.

🔴 In Russland sieht man die Entscheidungungen als Barbarossa 2.0 an.

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Forwarded from craZy bear 2022 Russland Ukraine (Crow)
🇵🇱Die polnische Bevölkerung wird aktiv auf einen Krieg mit Russland vorbereitet

Über die Medien, das Fernsehen, Werbekampagnen und Plakate wird die Bevölkerung auf eine bewaffnete Konfrontation mit Russland eingestimmt.

In ganz Polen werden "Trainiere mit dem Militär"-Kurse abgehalten, in denen die Polen aufgefordert werden, ihre Zukunft zu planen, was die polnische provisorische Regierung nicht zu tun gedenkt, ohne das Land in den Krieg zu ziehen.
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⬜️AUFSTAND IM GRÜNEN-BIOTOP
Naturschutz-Lobby zerlegt Habecks Windkraft-Plan

▫️Habeck will EU-weit den Windkraft-Turbo einlegen! In Brüssel will er mit seinen EU-Energie-Kollegen dafür den Grundstein legen: Windkraftparks sollen rucki-zucki genehmigt werden – überall!

Ausgerechnet die natürlichen Verbündeten der Grünen, die Naturschutzverbände (Nabu, BUND, Grüne Liga, Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, Naturfreunde) zerlegen in einer Stellungnahme zu Windkraftplänen in Brandenburg den Windkraftkurs der Bundesregierung.

„Sie nehmen keine Rücksicht auf eine große Zahl von Studien, die die Unsicherheiten einer solchen volatilen Energieerzeugung belegen und auf wissenschaftlicher Grundlage darstellen, wie wenig zukunftsfähig diese Konzepte sind.“

Mit dem Windkraftkurs „geht ein zerstörerischer Prozess im Land voran, weithin sichtbar. Mit staatlicher Billigung und fördernder Unterstützung werden ganze Landschaften nicht nur optisch zerstört.“
► „Lebensräume werden entwertet, Lebewesen zahlen mit ihrem Leben für das Sackgassenmodell der regierenden Parteien.“

► Selbst in Natur- und Landschaftsschutzgebiete und Reservate sollten Windparks gepflanzt werden dürfen.

🟥FREIE
⬜️BRANDENBURGER
Mit EUCH bei Telegram und auf der Straße
seit AUGUST 2020!

👉 t.me/freie_brandenburger
💬 Chat:
t.me/FreieBrandenburger_Chat
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🔴Punkt.PRERADOVIC
🔴Die Grünen bestimmen inzwischen Zeitgeist und Themen in Deutschland. Eine wackelige Energiewende mit horrenden Preisen, Klimaretter-Politik, Kriegslust und Identitätspolitik bestimmen die Agenda der ehemaligen Friedenspartei. „Die Grünen sind eine Art Sekte“, sagt die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Partei in Sachsen.

Antje Hermenau hat sich nach 25 Jahren von den Grünen verabschiedet. Sie vermisst Realpolitik und Kompetenz bei fast allen Themen. In ihrem Buch „Das große Egal“ rechnet sie auch mit Politik und Zielen der Partei ab.

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🔴 Berlusconis Medienholding MFE greift nach Pro Sieben Sat 1
🔴 Die vom früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gegründete und inzwischen von seinem Sohn Pier Silvio Berlusconi geführte Medienholding ist bereits größter Aktionär bei dem Medienkonzern aus Unterföhring. Das niederländische Unternehmen, das von der italienischen Holding Fininvest kontrolliert wird und aktuell der größte Anbieter für kommerzielles Fernsehen in Italien und Spanien ist, plädiert seit Jahren schon für die Schaffung eines europäischen Medienkonzerns, der den großen Streaming-Plattformen aus den USA wie Netflix und Amazon Prime Video Paroli bieten soll.

Jetzt scheint MFE ernst zu machen: Der Konzern, der kürzlich eine eigene deutsche Niederlassung in München eröffnete und mit Katharina Behrends die frühere Chefin von NBC Universal Networks in Deutschland als Statthalterin verpflichtete, hat die Übernahme von Pro Sieben Sat 1 jetzt bei mehreren Wett­bewerbs­behörden angemeldet.

So geht aus einem am 13. Dezember bei der Bundeswettbewerbsbehörde in Österreich eingereichten Antrag hervor, dass Media for Europe den "Erwerb von faktischer alleiniger Kontrolle an ProSiebenSat.1 Media SE, Deutschland" angemeldet hat.
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🔴 Achtung Reichelt:
Deutschland ist nur noch peinlich! Die bittere Katar-Bilanz

Was für eine geile WM!
Das ist ein Satz, den man in Deutschland, wo so viele das Turnier boykottieren wollten, nicht so laut sagen darf …
Die Wahrheit ist: Wir haben den wohl besten Fußball der Weltgeschichte gesehen, mit einem Finale, von dem wir noch unseren Kindern und Enkeln erzählen werden, ein wahres Jahrhundert-Spiel. Wir haben einen der größten Spieler in der Geschichte dieses wunderschönen Spiels auf dem absoluten Höhepunkt seiner Schaffenskraft und Leistungsfähigkeit erleben dürfen. Wer Messi im Endspiel zusah, wird Messi niemals vergessen. Wenn man bereit ist, ein Fußballturnier an der Qualität des Fußballs zu beurteilen, kann man sich vor der WM in Katar nur verneigen.
Aber in Deutschland sind wir unfähig geworden, das zu erkennen, weil wir alles nur noch durch unseren wahnhaften Hochmut betrachten, weil wir nur noch Getöse exportieren. Weil Canceln und Boykottieren zu unserer Standardantwort auf die Zumutungen dieser Welt geworden sind.

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