🔴 Deutsche Panzer in die Ukraine

🔴 Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des deutschen Bundestages und Grüne, jubelte:

„Der Leopard ist befreit! Jetzt kann er hoffentlich schnell der Ukraine bei ihrem Kampf gegen den russischen Angriff und für die Freiheit der Ukraine und Europas helfen.“

Dass Scholz seine Zweifel beiseitegelegt hatte, ließ den polit-medialen Komplex scheinbare Freudentänze aufführen.
Quelle

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🔴 Anmerkung der Redaktion zur Lieferung von Leopard2-Kampfpanzern in die Ukraine
von Volkmar Zimmermann

🔴 Ein weiterer Schritt in der Eskalation ist beschlossen - eine weitere rote Linie überschritten!
Einhundert Kampfpanzer für die Ukraine - was bedeutet das?

Es bedeutet zunächst eine geringfügige Unterstützung des Kiewer Regimes.
Denn einhundert zusätzliche Panzer gegen tausende russische - da dürfte sich der militärische Vorteil in Grenzen halten.

Die Lieferungen werden jedoch einerseits die europäischen Bestände reduzieren, welche dann wiederum aus amerikanischer (und evtl. deutscher) Produktion aufgefüllt werden müssen.
Das bedeutet ein Riesengeschäft für die Rüstungsindustrie!

Ein weiterer - vielleicht noch viel bedeutender Grund, warum Deutschland in diese Entscheidung gedrängt wurde:
Die Lieferungen werden die deutsch-russischen Beziehungen nachhaltig vergiften! Der russische Botschafter in Berlin hat sich bereits dahingehend geäußert.

Nach dem Abtrennen der deutschen Wirtschaft von günstigem russischen Erdgas, wäre damit ein weiteres Ziel der amerikanischen Langzeitstrategie erfüllt, eine deutsch-russische Zusammenarbeit, oder gar eine russisch europäische, dauerhaft zu verhindern.

🔴 UNSER Feind sitzt nicht im OSTEN

Wir müssen endlich den Rahmen schaffen, der uns eine souveräne Außenpolitik ermöglicht.
Immer mehr Menschen verstehen das.
Doch um etwas zu ändern, müssen noch viel mehr Menschen verstehen, dass das nicht ohne eigene Initiative geschieht.

Wir haben die Demokratie verspielt, wie sich bereits im Zusammenhang mit "Corona" gezeigt hat.
Wir haben mit Desinteresse und Passivität einer politischen Kaste ermöglicht, in diesem Land die Macht zu ergreifen, die diese nutzt, in fast allen wichtigen Fragen eine Politik vorbei am Interesse des Volkes zu machen.

Es ist nun an der Zeit zu begreifen, dass man sich nicht auf andere verlassen kann. Es ist höchste Zeit sich zu engagieren, sich zu vernetzen und sich die Macht über dieses Land zurückzuholen!

🔴 Ein kleiner Schritt auf diesem Weg, sich wieder aktiv am politischen Prozess zu beteiligen, könnte die Beobachtung der Wiederholungswahl in Berlin sein.
Nähere Infos dazu bei den Wahlbeobachtern.
...Ein kleiner Schritt für einen neuen Anfang in der Politik!

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🔴 Amtsgericht Stuttgart tauscht Haftrichter aus

🔴 Stuttgart/25.01.2023
Nachdem das Verteidigerteam des Querdenkengründers, Michael Ballweg, mehrere Befangenheitsanträge und eine Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen den zuständigen Haftrichter am Amtsgericht vorgebracht hat, reagiert das Amtsgericht Stuttgart: Zum 01. Februar 2023 scheidet der abgelehnte Amtsrichter aus der Haft- und Ermittlungsabteilung aus. Aufgrund bestehenden Resturlaubs ist er ab sofort nicht mehr für Michael Ballweg zuständig.

Seit mehreren Wochen beklagt das Verteidigerteam des Querdenkengründers, das mangelnde rechtliche Gehör durch die zuständigen Gerichte in dessen Haftsache. Michael Ballweg wurde am 29. Juni 2022 wegen angeblichen gewerbsmäßigen Betrugs in Haft genommen. Inzwischen lautet der Vorwurf nur noch auf versuchten gewerbsmäßigen Betrug. Staatsanwaltschaft und Gerichte haben weder einen Geschädigten noch einen Schaden ermittelt. Das Gesetz sieht Untersuchungshaft von mehr als sechs Monaten nur in wenigen Ausnahmefällen vor.

Obwohl sich die Vorwürfe gegen Michael Ballweg bisher als haltlos erwiesen haben und sämtliche Ermittlungen Ergebnisse zu seinen Gunsten erbringen, wird er weiterhin festgehalten. Über eine Haftentlassung unter Auflagen, wie Meldepflicht, Passhinterlegung oder Kaution, sind die Gerichte nicht einmal bereit zu diskutieren. „Aus unserer Sicht ein völlig ungewöhnliches Verhalten“, so Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ, Sprecher des Verteidigerteams.

Noch gravierender war das Verhandlungsverhalten des jetzt ausgeschiedenen Haftrichters. Dieser hatte am 29. November 2022 einen Haftverkündungstermin mitten im Vortrag von Ballweg abgebrochen und am 11. November 2023 zum Haftprüfungstermin einen Vortrag zu den Tatvorwürfen nicht einmal zugelassen und die Anhörung bereits nach 14 Minuten beendet.
Quelle: Querdenken711

🔴 Meinung zum Hintergrund der langen Untersuchungshaft von Michael Ballweg

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Bundesverfassungsgericht: Eilantrag gegen Panzerlieferungen an die Ukraine eingereicht!

Am Mittwochmittag (25. Januar 2023) hat Andreas Hofmann ("DJ Happy Vibes"), stellv. Vorsitzender der FREIEN SACHSEN einen Antrag auf einstweilige Anordnung vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Das Ziel: Der Bundesregierung zu untersagen, Kampfpanzer an das ukrainische Regime zu liefern, da ansonsten eine deutsche Kriegsbeteiligung droht. Begründet wird der Antrag insbesondere mit einer Grundrechtsverletzung des "Rechts auf körperliche Unversehrtheit", das für jeden Bürger durch die nunmehr ausgelöste, reale Gefahr eines 3. Weltkrieges verletzt zu werden droht.

Jeder Bürger kann zudem den Vordruck verwenden (und natürlich auch modifizieren), um eigene juristische Schritte gegen die Berliner Kriegsregierung einzuleiten. Letztendlich wird somit zumindest der Druck auf das Bundesverfassungsgericht erhöht, Position zu beziehen, wenngleich natürlich die politische Gleichschaltung der deutschen Gerichte gerade in Karlsruhe seit längerer Zeit Zweifel an der wirklichen Unabhängigkeit der Justiz aufkommen lässt.

Wir wehren uns gegen die Kriegsmobilisierung: Auf der Straße, vor den Gerichten und durch den Aufbau einer großen Gegenöffentlichkeit, um den Kriegshetzern die Maske vom Gesicht zu reißen!

Hier ist der Eilantrag gegen die Panzerlieferungen zu finden:
https://freie-sachsen.info/2023/bverfg-eilantrag/

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram für alle Nachrichten und Informationen! @freiesachsen

🔴 Die konstante Kriegspropaganda

Im Rubikon-Exklusivgespräch diskutiert Walter van Rossum mit den Publizisten Mathias Bröckers und Dirk Pohlmann sowie dem Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose über die immer weiter um sich greifende Kriegslust der westlichen Eliten.
von Walter van Rossum

Jetzt durften wir es also doch noch erleben: durchgeknallte Kriegspropaganda wie aus dem Lehrbuch. Was auch immer geschieht, eisern und eiskalt wird ein außerordentlich primitives Narrativ in die Welt gebellt. Die Guten gegen die Bösen, und wir müssen nur bis zum Endsieg durchhalten. Seit Corona ist von der Aufklärung nur noch ein Aschehäufchen übrig geblieben. Eine verdammt unheilige Allianz aus Politik, Medien und Experten hat sich verschworen, die Vernunft durch Schwarmdummheit zu ersetzen. Doch was jetzt über den Krieg in der Ukraine verbreitet wird, macht einen fassungslos. Binnen Stunden wurde weggebombt, was wir in den letzten 75 Jahren gelernt haben sollten.

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🔴 CIA-finanziertes Unternehmen will unter dem Deckmantel des Klimawandels ausgestorbene Tiere wiederbeleben

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🔴 Umfrage: Deutsche verlieren Glauben an Deutschland

"Die Krisen und Unfähigkeit der Politik hinterlassen Spuren. Laut Allensbach-Umfrage glauben die Deutschen, daß ihr Land weiter abstürzen wird. Verantwortlich dafür sei der Staat.

FRANKFURT AM MAIN. Der Blick der Deutschen auf das eigene Land ist von Pessimismus geprägt. Immer mehr Bundesbürger zweifeln laut einer Allensbach-Umfrage im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen an der Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Viele machen die Politik dafür verantwortlich, daß es weiter bergab gehen dürfte.

So glaubt nur noch eine Minderheit von 39 Prozent, daß Deutschland auch in Zukunft zu den führenden Wirtschaftsnationen gehören wird. Gefragt hat das Institut nach der Perspektive Deutschlands für die nächsten zehn bis 15 Jahre. Vor fünf Jahren lag der Wert noch bei 59 Prozent.

🔴 Umfrage: Schuld ist der Staat

Weitere ernüchternde Erkenntnis: Lediglich weniger als ein Drittel, 31 Prozent, ist überzeugt, die Bundesrepublik werde sich in den nächsten zehn Jahren gut entwickeln.

Flüchtlingskrise, Corona-Lockdowns und Inflation haben ihre Spuren hinterlassen: Gerade einmal 14 Prozent der Befragten sind der Meinung, Deutschland könne gestärkt aus den Krisen der vergangenen Jahre hervorgehen. Die Hälfte hat das Gefühl, daß bereits gegenwärtig vieles im Land nicht mehr richtig funktioniert.

Die Gründe für die Fehlentwicklungen sehen die Befragten vor allem bei der Politik. Die Entscheidungsträger des Staates lähmen nach Ansicht von 79 Prozent das Land durch zu viele Vorschriften und eine überbordende Bürokratie."

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Krieg – Wegbereiter eines neuen Finanzsystems

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👉 In Textform mit Quellen: www.kla.tv/24883/pdf

Unser Finanzsystem steht vor dem Zusammenbruch. Darum wird an der Einführung eines neuen Finanzsystems gearbeitet. Kann es sein, dass der Krieg zwischen Russland und der Ukraine uns von diesen wichtigen Vorgängen im Hintergrund ablenken soll?

#Wirtschaft #Finanzsystem

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🔴 Ukraine: Europas Fatale Rolle
20. Januar 2023 von Ulrike Guérot/Hauke Ritz (in EMMA)

Europa, das einstige Friedensprojekt, ist im Krieg! Wer hätte sich das noch vor Kurzem vorstellen können? Selbst wenn noch kein Staat der Europäischen Union formal im ukrainisch-russischen Krieg Kriegspartei ist, dominiert das dortige Kriegsgeschehen die Berichterstattung, die Politik und die gesellschaftlichen Entwicklungen in ganz Europa seit Monaten. Ein aktives Eingreifen der EU-Staaten im Rahmen der NATO in den Krieg wird diskutiert, in Teilen sogar forciert.

In Großbritannien werden Soldaten und Angehörige bereits durch die Presse auf ein Eingreifen vorbereitet. Der Premierminister sei bereit, den „nuclear button“ zu drücken. Annalena Baerbock freut sich darüber, dass deutsche Kinder beim Frühstück über die NATO reden, „Kriegsmüdigkeit“ ist ein moralisches Vergehen. Wer vom Frieden redet oder Verhandlungen fordert, ist schnell ein Lumpenpazifist. Was für ein Verrat am Wesenskern Europas!
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🔴 UKRAINE-KRIEG

"Vor nunmehr fast einem Jahr überfiel Russland die Ukraine. Es ist ein Konflikt mit einer langen und komplizierten Vorgeschichte. Es war ein Wendepunkt. Auch, weil seither Diplomatie zu einem Schimpfwort geworden ist.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stand die Tage unter Dauerfeuer – insbesondere seiner Koalitionspartner von Grünen und FDP sowie einiger Abgeordneter des Seeheimer Kreises in der eigenen Fraktion, der seit jeher eine große Nähe zur Rüstungsindustrie pflegt. Der Grund: Scholz wollte der Lieferung von Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 nicht zustimmen, bevor nicht auch die USA eigene Kampfpanzer lieferten.

Vermutlich wollte Scholz die Risiken einer weiteren Eskalation und von Vergeltungsmaßnahmen Russlands, bis hin zur nuklearen Option, gleichmäßiger verteilen. Seine Wette ging auf. Die USA liefern nun doch auch selbst Kampfpanzer. Seine Kritiker ficht dies aber nicht an."

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🔴 Frankreich und USA schließen Kampfjets für Ukraine nicht aus

Frankreich und die USA schließen Lieferungen von Kampfjets an die Ukraine nicht grundsätzlich aus. Man müsse "alle Türen offen lassen", heißt es aus Paris. Aus Washington ist zu vernehmen, dass die USA ihre Unterstützung danach ausrichten, "was die Ukraine brauche".
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🔴 Hat die deutsche Außenministerin Russland den Krieg erklärt?

So interpretieren aufgeregte Kommentatoren jene Worte, die Annalena Baerbock am Dienstag im Europarat in Straßburg aussprach: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander!“

Zuerst die gute Nachricht: Nein, das ist keine offizielle Kriegserklärung, wie sie im alten Rom noch von einem Bundespriester vorgenommen wurde.

Nun die schlechte Nachricht: All das macht es nicht besser. Man braucht nicht Freud zu bemühen, um aus Baerbocks spontanem Redebeitrag zu schließen, dass sie genau so denkt – und längst nicht mehr in der Lage ist, sauber zwischen Solidarität mit der Ukraine, militärischer Unterstützung und aktiver Kriegsbeteiligung zu unterscheiden.

In einem eskalierenden Konflikt, in dem Worte wie Waffen wirken können, ist das mehr als unverantwortlich. Ausgerechnet jene Partei, die Militärisches jahrzehntelang als toxisch behandelte, schießt nun mit ihrer Rhetorik auf gefährliche Weise übers Ziel hinaus.

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Krieg – Wegbereiter eines neuen Finanzsystems

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🔴 Präsident Kroatiens über Baerbocks Kriegsansage: Wir befinden uns mit niemandem im Krieg

Der kroatische Präsident hat die Aussage der deutschen Außenministerin, Europa befinde sich in "einem Krieg gegen Russland" kommentiert. Er sagte, dass sich sein Land mit niemandem im Krieg befinde und dass die an die Ukraine gelieferten Panzer wahrscheinlich genauso abbrennen würden wie die im Irak.

Der kroatische Präsident Zoran Milanović hat sich zu den Aussagen der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/ Die Grünen) über "einen Krieg gegen Russland" geäußert. Zuvor hatte die Politikerin auf Englisch behauptet, die europäischen Länder "kämpfen einen Krieg gegen Russland" und müssten deshalb vereint bleiben. Milanović sagte dazu:

"Ich wusste das nicht. Vielleicht kämpft Deutschland wieder einen Krieg gegen Russland, dann viel Glück, vielleicht endet es besser als vor 70 Jahren. Wir befinden uns mit niemandem im Krieg. Und ich weiß nicht, wie Panzer der Ukraine helfen werden. Vielleicht helfen sie, vielleicht brennen sie ab – wie im Irak. Wir werden dies jedenfalls nicht in Betracht ziehen, und bitte nehmen Sie es ernst. Ich selbst werde darauf bestehen, solange ich kann."

Zuvor hatte Annalena Baerbock bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg im Zusammenhang mit deutschen Panzerlieferungen an die Ukraine gefordert, dass die Europäische Union mehr für den Schutz des Landes tun müsse. Das Wichtigste sei, dass die europäischen Länder gemeinsam handelten, anstatt sich gegenseitig die Schuld zuzuschieben, denn sie "kämpfen einen Krieg gegen Russland, nicht gegeneinander".

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, teilte außerdem auf ihrem Telegram-Kanal mit, dass das russische Außenministerium nach den Äußerungen Baerbocks eine Stellungnahme vom deutschen Botschafter gefordert hat. Sacharowa schrieb:

Die deutsche Außenministerin sagt, ihr Land befinde sich zusammen mit anderen Ländern im Krieg mit Russland. Dasselbe Ministerium betrachtet sein Land jedoch nicht als Konfliktpartei. Angesichts dieser Widersprüche zwischen beiden Aussagen sollte der deutsche Botschafter in Russland dies aufklären."

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🔴 Interview mit Vladimir Putin (2018): über nuklearen Waffeneinsatz, Waffensysteme, Einmischung in die Wahlen der USA und vieles mehr.

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🔴 Nach grüner Verhinderung:
Ganser begeistert Tiroler in Seefeld

Von AUF1-Redaktion
28. Januar 2023, Bernd Stracke

Locker, krawattenlos und – trotz arktischer Temperaturen – nur im hellblauen Hemd und dunkelblauen Anzug: So präsentierte sich der Schweizer Bestsellerautor und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser im ausverkauften Magic Castle im Tiroler Wintersportort Seefeld – die auch für ihn eine besondere Premiere war, da er nach mehr als 900 Vorträgen erstmals den Veranstaltungsort wechseln musste, nachdem ihm in Innsbruck die Halle gekündigt wurde. (Zu den Hintergründen der links-grünen Kampagne gegen Ganser habe ich in einem offenen Brief Stellung bezogen.)

...Dem Durchschnittsbürger sei nicht oder zu wenig bewusst, dass Deutschland bereits am 26. Februar 2022, also zwei Tage nach dem russischen Angriff, Waffen an die Ukraine zu liefern begonnen hatte, und dass die Nordstream-Sprengung in der Ostsee, also außerhalb des ukrainischen Staatsgebietes, erfolgt sei. Sogar die Kirche lasse sich vor den Karren der Kriegstreiber spannen, wofür die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Annette Kurschus, mit ihrem O-Ton vom Vorweihnachtstag des Vorjahres „Waffen für die Ukraine sind Pflicht christlicher Nächstenliebe“ ein negatives Beispiel sei. Dass auch die Jungen Liberalen Stuttgart am 6. Jänner dieses Jahres mit einem Transparent „Krieg beenden – Panzer senden“ durch die Straßen marschiert seien, sei einem dringend nötigen Friedensdialog abträglich. Immer wieder bekam Ganser Zwischenapplaus, speziell für Appelle wie „man sollte de-eskalieren“.

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