RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
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Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit

Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html

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🟥 Röper und Stein - Tacheles # 126

🔴 "Der Nachrichten-Raum. Unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2024. Dies sind die Gedanken von Röper und Stein, die seit fünf Jahren unterwegs sind um neue Sichtweisen zu erforschen.

Neue Informationen, neue Perspektiven. Viele Lichtjahre von der alten Presselandschaft entfernt dringt Tacheles in Galaxien vor, die nie ein Mensch des Mainstreams zuvor gesehen hat."


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Sorry Leute ich kann nicht anders…
Muss man dazu schreiben, dass das Satire ist? 😉
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🟥 Über den Hintergrund zum satirischen Beitrag oben haben wir bereits 👉 hier 👈berichtet.

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🟥 Anti-Spiegel-TV Folge 28: Wie ARD und ZDF ihre Zuschauer manipulieren

🔴 Dieses Mal sprechen Dominik Reichert und Thomas Röper darüber, wie deutsche Medien, allen voran das staatliche Fernsehen (das aus irgendeinem Grund als "öffentlich-rechtlich" bezeichnet wird), ihre Zuschauer mithilfe von "zufälligen Passanten" manipulieren.

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📝 Die EU droht, die ungarische Wirtschaft anzugreifen
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Die EU-Kommission hat ein Papier ausgearbeitet, in dem für den Fall eines erneuten ungarischen Vetos zum 50-Milliarden-Euro-Paket für die Ukraine ein Angriff auf die ungarische Wirtschaft und Währung geplant ist, berichtet die Financial Times.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
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🔴 Nachdem die britische Regierung damit begonnen hat, ihre Bürger auf einen Krieg gegen Russland einzuschwören, gibt es in den Online-Plattformen Spott und Häme.

Auf Tiktok postete jemand diesen Beitrag, der sich schlicht auf nackte Zahlen beruft und die Frage stellt, ob ein Krieg gegen Russland wirklich eine so gute Idee sei.

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🟥 Der Westen, der Süden und das Recht

🔴 Die Bundesregierung muss mit der einstweiligen Anordnung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag im Genozidverfahren gegen Israel einen herben Schlag hinnehmen. Mitte Januar hatte sie offen behauptet, der gegen Tel Aviv erhobene „Vorwurf des Völkermords“ „entbehrt jeder Grundlage“. Der IGH hat jetzt Israel zu Maßnahmen verpflichtet, die deutlich machen, dass er konkrete Anhaltspunkte für genozidale Absichten und Handlungen erkennt.

Käme er im Hauptverfahren zu dem Schluss, Israel habe sich tatsächlich genozidaler Aktivitäten schuldig gemacht, dann sähe sich Berlin dem Vorwurf ausgesetzt, es habe – etwa mit seinen Waffenlieferungen – Beihilfe dazu geleistet. Das IGH-Verfahren bringt schon heute gravierende Konsequenzen für Deutschland mit sich.

Bislang konnte sich Berlin sicher sein, dass die internationale Justiz weitgehend im Sinne des Westens funktionierte; so wurden etwa vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) Verfahren ausschließlich gegen nichtwestliche Staaten eingeleitet, während die Kriegsverbrechen des Westens ohne Folgen blieben.

Im aktuellen IGH-Verfahren gehen nun Staaten des Globalen Südens gegen Israel und seine westlichen Unterstützer vor.

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🟥 FDP setzt auf eine “Eurofighterin”

Die FDP-Politikerin und Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann führt ihre Partei als Spitzenkandidatin in die Europawahl im Juni. (…)

🔴 Bei ihrer Rede sagte Strack-Zimmermann: “Was für eine großartige freie Welt. Was für eine geile Welt. Diese Welt gehört gefeiert.”

Die Welt gehöre aber auch geschützt und verteidigt. “Dieses Wirtschafts- und Friedensprojekt wurde noch nie so unter Druck gesetzt, noch nie wurde es so angegriffen”, sagte Strack-Zimmermann.


“Das Gebot der Stunde heißt unüberhörbare und übersehbare Entschlossenheit.”
(…)


Strack-Zimmermann sei eine “profilierte und streitbare Persönlichkeit”, die der Stimme des Liberalismus in Europa Gehör verschaffen werde, sagte FDP-Chef Christian Lindner. Er bezeichnete Strack-Zimmermann als “Eurofighterin”, die den Populisten in Europa Paroli bieten könne. “Sie ist unsere Kampfansage an all diejenigen, die das europäische Gemeinschaftsprojekt zerstören wollen.” (…)

Inhaltlich will die FDP die EU stärken, ihr mehr Macht verleihen. Etwa beim Thema Außen- und Sicherheitspolitik: Es soll eine Europäische Verteidigungsunion und eine europäische Armee geben, also eine, über die die EU befehlen würde – unter parlamentarischer Kontrolle. Auch soll verstärkt gemeinsam Rüstung eingekauft werden.

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Quelle: tagesschau
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🟥 "Belagerung von Paris": Bauernblockaden erreichen französische Hauptstadt

Die französischen Landwirte beginnen mit der "Belagerung" von Paris, sie wollen die Lebensmittelversorgung der französischen Hauptstadt blockieren. Die Regierung steuert mit einem massiven Sicherheitsaufgebot dagegen.

🔴 Die Traktoren kommen:
Frankreichs Bauern haben mit der "Belagerung" der französischen Hauptstadt Paris begonnen, zu der die beiden wichtigsten Bauernverbände ab Montag aufgerufen hatten.
Nahrunsmittelversorgung soll blockiert werden


Die Landwirte wollen alle wichtigen Zufahrtsstraßen nach Paris für unbegrenzte Zeit blockieren und somit die Versorgung mit Nahrungsmittel unterbrechen - aus Protest gegen Bürokratie, sinkende Einnahmen und europäische Umweltauflage.

Dabei hatte die französische Regierung unter Premier Gabriel Attal bereits Zugeständnisse gemacht, wie die Ankündigung "zusätzlicher" Maßnahmen zum Schutz vor Billigimporten und zum Abbau von Bürokratie. Die geplante Steuererhöhung für Agrardiesel wurde bereits am Freitag zurückgenommen.

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🟥 EU plant Sabotage der ungarischen Wirtschaft

Für den Fall, dass Ungarn die EU-Finanzhilfen an die Ukraine in Höhe von 50 Mrd. Euro weiter blockiert, plant die EU, die ungarische Wirtschaft zu sabotieren. Der in Brüssel erarbeitete Plan sieht für Ungarn vor, einen Vertrauensverlust der Anleger künstlich auszulösen.

🔴 Nachdem bereits die USA Ungarn Maßnahmen für den Fall angedroht haben, dass das Land weiterhin seine souveränen Interessen über die von NATO und EU stellt, droht nun auch die EU mit einem Schlag gegen die ungarische Wirtschaft, sollte sich das Land nicht den Vorgaben aus Brüssel beugen und die Finanzhilfe für die Ukraine weiter blockieren.

Darüber berichtet die britische Financial Times bezüglich eines vertraulichen Papiers, das dem Blatt vorliegt und welches demnach von einem Beamten in Brüssel erarbeitet wurde. Der Plan sieht die Sabotage der ungarischen Wirtschaft vor, sollte Ungarn weiterhin die finanzielle Unterstützung der Ukraine blockieren.

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🟥 Um drei Stunden eher zuhause zu sein, lässt Baerbock extra Luftwaffen-Piloten einfliegen

Für einen drei Stunden früheren Heimflug nach Berlin ließ Außenministerin Baerbock Luftwaffen-Piloten mit einem extra Regierungsflugzeug einfliegen. Die Strecke betrug 356 Kilometer.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) steht in der Kritik, weil sie bei einer Dienstreise für eine frühere Rückkehr nach Berlin Piloten extra mit einem zweiten Regierungsflugzeug einfliegen ließ. Bei ihrer Reise nach Marokko und Dänemark wurde in Kopenhagen der letzte Programmpunkt kurzfristig gestrichen. Daraufhin beantragte nach Informationen von „Bild am Sonntag“ das Protokoll des Auswärtigen Amtes bei der Flugbereitschaft des Bundesverteidigungsministeriums einen früheren Abflug. Der Rückflug am Freitag, 26. August 2022, sollte nicht mehr wie geplant um 18.20 Uhr starten, sondern schon knapp drei Stunden früher um 15.30 Uhr.

🔴 Extra-Crew eingeflogen, damit Baerbock früher nach Berlin fliegen kann

Allerdings durfte die A-340-Crew in Kopenhagen diesen Flug wegen der gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten für Piloten nicht ausführen. Daraufhin musste eine neue A-340-Flugbesatzung mit einem zweiten Regierungsflieger von Köln nach Kopenhagen (Luftlinie 645 Kilometer) eingeflogen werden, um die vom Auswärtigen Amt gewünschte frühere Abflugzeit erfüllen zu können.

Der zweite Regierungsflieger kehrte leer nach Köln zurück, der A-340 brachte Baerbock und ihre Delegation knapp drei Stunden früher ins 356 Kilometer entfernte Berlin.

Quelle: Focus

Red.: Baerbock hatte zu Beginn ihrer Amtszeit behauptet, sie würde im Unterschied zu ihren Amtsvorgängern "mehr Linie fliegen". Das Gegenteil ist der Fall.

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🟥 An Kiew gelieferte Leopard-2-Panzer zum Großteil verloren

Laut dem Magazin Foreign Affairs hat die Ukraine die meisten ihrer vom Westen bereitgestellten Kampfpanzer Leopard 2 bereits verloren. Mehr als ein Viertel der Flotte sei von russischen Truppen zerstört worden und der Rest sei so stark beschädigt, dass Kiew nicht in der Lage sei, die Panzer zu reparieren. Foreign Affairs berichtet:

🔴 "Von den weniger als 100 Leopard 2 im Dienst der Ukraine wurden mindestens 26 außer Gefecht gesetzt. Andere können aufgrund von Reparatur- und Wartungsproblemen nicht genutzt werden."

Wie es heißt, fehle der Ukraine "die umfangreiche Unterstützungsinfrastruktur", die zur Wartung der Flotte erforderlich sei.

Ein weiterer Grund für die schnelle Dezimierung der Leopard 2 sei "die überstürzte Ausbildung der ukrainischen Panzerbesatzungen". Diese erhielten nur fünf Wochen Unterricht und bestünden größtenteils "aus unerfahrenen Formationen" mit wenig bis gar keiner Kampferfahrung. Zudem habe man es versäumt, konsequent Waffenkombinationen einzusetzen, die gepanzerte Fahrzeuge auf dem Schlachtfeld vor Beschuss schützen.

Wladimir Selenskij sei jedoch der Ansicht, dass sein Land "nicht genügend Panzer erhalten habe, um etwas bewirken zu können".

Moskau warnt wiederholt, dass Waffenlieferungen an die Ukraine keinen Einfluss auf die Ziele der speziellen Militäroperation haben und lediglich das Risiko einer direkten Konfrontation zwischen Russland und der NATO erhöhen.

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🟥 Bundesverfassungsgericht „schützen“- Die Angst der anderen vor der absoluten Mehrheit der AfD

Ampel und Union wollen das Grundgesetz ändern. Dafür telefonierte die Regierung bereits mit dem Verfassungsgericht. Es geht um eine absolute Mehrheit der AfD. Diese soll dann keinen Einfluß auf das Gericht haben.

🔴 SPD, Grüne, FDP sowie CDU und CSU wollen das Grundgesetz ändern, damit die AfD im Fall einer absoluten Mehrheit keinen Einfluß auf das Bundesverfassungsgericht erlangt.

Darüber seien sich die fünf Parteien „im Grundsatz einig“, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Bekannt ist bisher, daß das Bundesverfassungsgerichtsgesetz ins Visier des großen Bündnisses geraten ist. Dieses ist aktuell mit einfacher Mehrheit zu ändern. Es soll künftig nur noch mit zwei Drittel der Abgeordneten überarbeitet werden können, indem die dortigen Regelungen in das Grundgesetz geschrieben werden. Damit soll verhindert werden, daß die AfD daran Änderungen vornimmt, falls sie die Mehrheit stellt.(...)

Die Richter am Bundesverfassungsgericht werden vom Bundestag mit Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt. Das Vorschlagsrecht liegt in der Regel bei Union, SPD und Grünen. Diese wählen die Kandidaten dann gemeinsam. Zuletzt hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) so den stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden Stephan Harbarth zum Richter und später zum Präsidenten des Gerichts gemacht. Der Berufspolitiker hatte nie zuvor als Richter gearbeitet – ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik.

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🟥 „Financial Times“ sieht Ampelregierung als Misserfolgsmodell – und wittert „Merkel-Nostalgie“

Mit einer wenig schmeichelhaften Bestandsaufnahme über die politische und wirtschaftliche Situation in Deutschland lässt die „Financial Times“ aufhorchen. Sie zählt die Ampel an und spricht von Partnern, die von Anfang an nicht zusammengepasst hätten.

🔴 Mit erkennbarem Befremden betrachtet die britische „Financial Times“ (FT) in einer Kurzanalyse die politische und wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Der bedeutenden Wirtschaftszeitung sind die Krisen, die das Land erschüttern, nicht verborgen geblieben – und ebenso wenig der Umgang der Ampelregierung mit diesen. Das Minus von 0,3 Prozent beim BIP des Jahres 2023 habe Deutschland zur „am schlechtesten dastehenden großen Volkswirtschaft der Welt“ gemacht.

🔴 Ampel „taumelt von Krise zu Krise“

Als vielsagend betrachtet das Blatt in seinem Artikel den Umstand, dass die Ampelparteien seit der Bundestagswahl 2021 zusammen nicht weniger als 21 Prozentpunkte an Zustimmung eingebüßt hätten. Die Regierung „taumelt von Krise zu Krise“, heißt es weiter, während die AfD ungeachtet der derzeitigen Proteste vor einem Sieg bei drei Landtagswahlen stehe.
(...)

🔴 Weckt die Ampel Sehnsucht nach den ruhigeren Zeiten der Ära Merkel?

Die „Financial Times“ zitiert auch Stimmen aus der Koalition selbst wie FDP-Vize Wolfgang Kubicki, die am Fortbestand der Ampel bis 2025 zweifeln. Zudem diagnostiziert man, dass viele Deutsche „Nostalgie mit Blick auf die Zeit unter Angela Merkel“ empfänden. Ein Kabinettsmitglied selbst habe geäußert:

"Wir waren so an Merkel gewöhnt, und jetzt haben wir diese drei Parteien im Parlament, die so verschieden sind und ständig streiten.“

Manchmal, so erklärte das ungenannte Kabinettsmitglied, „fühlt sich das Ganze eher wie ein Kindergarten als eine Regierung an“.

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🟥 Musks Neuralink setzt Gehirn-Implantat erstem Menschen ein

Das Gehirn-Implantat von Elon Musks Firma Neuralink soll es ermöglichen, durch Gedanken ein Smartphone zu bedienen. Laut Musk ist nun der erste Eingriff an einem Menschen gut verlaufen.

🔴 Elon Musks Medizintechnik-Firma Neuralink hat ihr Gehirn-Implantat zum ersten Mal einem Menschen eingesetzt. Der Patient erhole sich nach dem Eingriff gut, schrieb der Tech-Milliardär auf seiner Online-Plattform X.

Das Implantat von Neuralink soll es ermöglichen, durch Gedanken ein Smartphone zu bedienen – und darüber auch andere Technik. Auch andere Unternehmen und Forscher arbeiten an solcher Technologie.

Neuralink hatte im Mai die Erlaubnis bekommen, das flache und runde Implantat in einer klinischen Studie Menschen einzusetzen. Davor war die Technik an Affen getestet worden.

Das Implantat hat 1024 Elektroden, die ein Roboter mit Hilfe einer extrem feinen Nadel mit dem Gehirn verbindet. Für die klinische Studie suchte Neuralink Patienten mit Tetraplegie – einer Querschnittlähmung, bei der Beine und Arme betroffen sind.

🔴 Elon Musk: vielversprechende Erkennung neuronaler Aktivität

Wenn Menschen zu Bewegungen ansetzen, wird ein bestimmter Bereich im Gehirn aktiv. Die Elektroden fangen diese Signale auf. So soll es reichen, sich eine Bewegung vorzustellen, um zum Beispiel einen Cursor am Computer zu bedienen. Musk schrieb, erste Ergebnisse zeigten eine „vielversprechende“ Erkennung neuronaler Aktivität. Weitere Details gab es zunächst nicht.

Auch bei erfolgreichen Operationen kann es Monate dauern, bis Patienten lernen, Computer mit Gedanken zu kontrollieren. Die klinische Studie von Neuralink ist auf sechs Jahre ausgelegt.

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Correctiv verstrickt sich in Lügen.💥🔥‼️ Mehr dazu heute Abend im COMPACT-TV – hier im Telegram-Kanal.

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🟥 Mobilfunkanbieter 'Congstar' fordert von Kunden Haltung gegen "rechts"

🔴 Jüngstes Paradebeispiel kreativer Umsetzung von politischen Denkvorgaben präsentiert nun der Kölner Mobilfunkanbieter "Congstar", der wiederum zur Deutschen Telekom gehört. Die unmissverständliche Aufforderung lautet im Instagram-Post:

"Wir glauben an Vielfalt und Demokratie. Und wem das nicht passt, der kann gerne gehen. Denn wir haben keinen Bock auf Hass und Hetze, auf Diskriminierung und auf Demokratiefeindlichkeit. Deshalb rufen wir ab sofort alle Personen, die unsere Werte von Freiheit und Demokratie nicht teilen, dazu auf, bei uns zu kündigen."

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