🟥 "Blutbad" bei Wahlniederlage –
Medien täuschen bewusst zu Trump-Aussage in Wahlkampfrede

Donald Trump erklärte im laufenden US-Wahlkampf seinen Anhängern negative Dynamiken in der heimischen Autoindustrie. Es erfolgte eine Warnung, die von den US-Medien manipulativ fehlgedeutet in Deutschland begeistert übernommen wurde.

🔴 In einer längeren Ausführung über die heimische Autoindustrie, die Gewerkschaften, den Übergang zu Elektrofahrzeugen und dem Problem von konkurrierenden Autofabriken in Mexiko, samt dort getätigter chinesischer Investitionen, macht Trump folgende Aussage:

"Über eine Periode von 30 Jahren wurden 35 Prozent der Autos für unseren Automobilmarkt in Mexiko produziert. China plant nun dort massiv Autos zu produzieren, um dann zu denken, sie könnten diese bei uns in den USA verkaufen, ohne Steuerzahlungen an der Grenze […] Wenn ich nicht gewählt werde, wird es ein Blutbad für das ganze … das ist noch das Geringste, es wird ein Blutbad für das Land sein, das ist noch das Geringste."

🔴 US-Medienschlagzeilen missbrauchten unmittelbar in ihrer Berichterstattung manipulativ die Wortwahl "Blutbad" in ihren Schlagzeilen wie folgt:

▫️Sender ABC: "Trump sagt in seiner Rede an die Autoindustrie, dass es ein "Blutbad" geben wird, wenn er die Wahl 2024 verliert, und verschärft seine Anti-Migranten-Rhetorik."

▫️Sender NBC: "Trump sagt, es werde ein "Blutbad" geben, wenn er die Wahl verliert."

▫️New York Times: "Trump sagt, einige Migranten seien "keine Menschen" und sagt ein "Blutbad" voraus, wenn er verliert."

🔴 Deutsche Medien übernahmen daraufhin diese Fake-News und titelten

▫️ARD-Tagesschau: "Trump irritiert mit "Blutbad"-Äußerung bei Wahlkampfauftritt"

▫️ZDF: "'Blutbad': Trump lässt im US-Wahlkampf die Säbel rasseln"

▫️FAZ: "Trump warnt vor 'Blutbad' bei Wahlniederlage"

▫️Bild-Zeitung: "Donald Trump droht mit Blutbad, wenn er die Wahl nicht gewinnt"

▫️Frankfurter Rundschau: "Donald Trump droht mit 'Blutbad' und dem Ende der US-Demokratie"

▫️Stern-Magazin: "Trump warnt vor 'Blutbad für das Land', wenn er die Wahl verliert"

Im Englischen gilt der Begriff "Blutbad" auch als Synonym für "a major economic disaster" - eine große wirtschaftliche Katastrophe.

Trumps Wahlkampfteam wies umgehend die Medienbehauptungen zurück, Trump habe in seiner Rede "von Gewalt im ganzen Land gesprochen, falls er die Wiederwahl 2024 verliere". Er habe demgegenüber unmissverständlich und eindeutig lediglich "von der Zerstörung der Autoindustrie" gesprochen.

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Betreffender Ausschnitt der Rede auf X:

🟥 Wahlen in Russland: Ist Putins Sieg real oder eine Farce?

🔴 Nach der dreitägigen Wahl zur Präsidentschaft in Russland steht fest: Wladimir Putin hat die Abstimmung wie erwartet gewonnen.

Der Amtsinhaber erhielt nach den Exit-Polls 87 Prozent der Stimmen, bei den Präsidentschaftswahlen 2018 hatte Putin noch 76 Prozent der Stimmen bekommen. Er wurde nun das fünfte Mal zum Präsidenten gewählt und kann bis 2030 regieren.

Welche Reformen er in Russland anstrebt, hat Putin in seiner Rede vor der Föderalen Versammlung Ende Februar erläutert.

Über die Wahl am Wochenende berichtet aus Moskau Ulrich Heyden.

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🟥 Russland fordert von Deutschland die Anerkennung der Leningrader Blockade als Völkermord

Berlin sollte die Leningrader Blockade und andere Verbrechen des Nazi-Regimes im Zweiten Weltkrieg als Genozid an den Völkern der Sowjetunion einstufen, lautet ein Schreiben der russischen Behörden. Entschädigungen sollten alle Opfer der Blockade erhalten, unabhängig von ihrer Nationalität.

🔴 Russland hat von Deutschland gefordert, Verbrechen des Dritten Reiches im Zweiten Weltkrieg, darunter die Leningrader Blockade, als Völkermord an nationalen und ethnischen Gruppen der Sowjetunion anzuerkennen.

Wie die Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf ein entsprechendes Dokument berichtete, stelle Moskau fest, dass sich die Vorgehensweise der deutschen Behörden in dieser Frage als widersprüchlich erweise. Während Berlin seine Gräueltaten zu Kolonialzeiten als Völkermord eingestuft habe, bleibe dieselbe Entscheidung in Bezug auf Verbrechen gegen die Bevölkerung der Sowjetunion immer noch aus. (...)

🔴 Außerdem wurde in dem Dokument auf die "amoralische Logik" Deutschlands verwiesen, die seit Jahrzehnten ehemaligen Soldaten des Dritten Reiches, SS-Mitgliedern und Kollaborateuren Sozialleistungen gezahlt habe.

Dies lasse Zweifel an der Aufrichtigkeit der Erklärungen Deutschlands über seine historische Verantwortung für die schrecklichen Verbrechen des Naziregimes auf dem Territorium der Sowjetunion aufkommen. Dennoch werde Russland die Rechte der Opfer der Naziverbrechen weiterhin entschlossen verteidigen. Von der deutschen Seite werde eine sachliche Antwort auf die Erklärung erwartet.

Zur Frage des Genozids an den Völkern der Sowjetunion hatte sich Ende Februar auch Maria Sacharowa geäußert. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums erinnerte daran, dass allgemeinen Schätzungen zufolge rund 80 Millionen Sowjetbürger von der Tragödie der deutschen Besatzung betroffen waren. Knapp 13,7 Millionen von ihnen kamen ums Leben, wurden in die Sklaverei entführt oder mussten eines Hungertodes sterben. Die Leningrader Blockade allein forderte 1.093.000 Menschenleben.

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Im Alter von 95 Jahren
🟥 Schlagersänger Henry Valentino ist tot

🔴 Wenn Henry Valentino zu Henry Valentino werden wollte, machte er es wie ein Polizist oder Schaffner – er zog Arbeitskleidung an.

Dann pappte er sich einen prächtigen Schnäuzer an und setzte sich einen Hut auf. Es war eine Verwandlung, die ihn befähigte, die Zeile zu krächzen, die ihn berühmt machten:

„Im Wagen vor mir fährt ein junges Mädchen.“

So wird man ihn auch in Erinnerung behalten. Denn Henry Valentino ist im Alter von 95 Jahren gestorben. Das teilte seine Plattenfirma der Deutschen Presse-Agentur mit. „Ein langes, von Glück und beeindruckender Schaffenskraft geprägtes Leben ist zu Ende gegangen“, erklärte seine Familie.

Dass Henry Valentino ein Schlagersänger war, der mit Maskerade und verstellter Stimme auf die Bühne stieg, hatte einen einfachen Grund: Er war eine Kunstfigur. Bürgerlich hieß er Hans Blum und war im Hauptberuf Komponist.

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🟥 Schlechte Verlierer: Vom Umgang deutscher Politik mit den russischen Präsidentschaftswahlen
von Gert Ewen Ungar

Wladimir Putin hat die Präsidentschaftswahlen haushoch gewonnen. Kräftige Wahlhilfe bekam er aus der EU und Deutschland, denn sie sind mit all ihren Sanktionen gründlich gescheitert. Die Politik Putins hat die Russen geschützt. In Deutschland gibt man nun den schlechten Verlierer.

🔴 Inzwischen sind die Zahlen offiziell bestätigt: Wladimir Putin hat die Präsidentschaftswahl in Russland gewonnen. Haushoch gewonnen. Über 87 Prozent der abgegebenen Stimmen konnte er auf sich vereinen. Möglich wurde dieses herausragende Ergebnis ausgerechnet durch diejenigen, die alles daran gesetzt haben, das "System Putin" zu beenden.

Wahlhilfe bekam Putin von der EU und der Politik des kollektiven Westens. Sie sind mitverantwortlich für Putins Erfolg. Diese Einschätzung mag auf den ersten Blick merkwürdig erscheinen, erschließt sich aber auf den zweiten.

Das Narrativ des Westens lautet, Russland hat völlig grundlos die Ukraine überfallen. Putin verfolgt eine imperiale Politik. Wenn die Ukraine Putin nicht aufhält, steht er morgen in Polen, im Baltikum oder vor den Toren Berlins. Deutsche Politiker müssen so tun, als würden sie diesen Unsinn tatsächlich glauben.

Das Narrativ in Russland ist grundlegend anders:

Mit der Einladung zum NATO-Beitritt an die Ukraine verletzt der Westen russische Sicherheitsinteressen und verstößt gegen das Prinzip der kollektiven Sicherheit. Die Versuche, den Konflikt durch die Minsker Abkommen zu befrieden, hat der Westen zum Scheitern gebracht. Forderungen Russlands nach Sicherheitsgarantien wurden ausweichend beantwortet. Der Westen will die Ukraine zum Aufmarschgebiet gegen Russland machen. Er stärkt den dortigen Nationalismus und macht so aus einem einstmals der Neutralität verpflichteten Land ein Antirussland. Mit der Eskalation des Konflikts im Donbass wurde Russland in einen Krieg gedrängt, unmittelbar nach Beginn wurden Sanktionen mit dem Ziel verhängt, die russische Wirtschaft zu vernichten.

Es ist evident, dass sich das russische Narrativ deutlich stärker an den tatsächlichen historischen Ablauf anlehnt, als das westliche. Den Russen ist daher auch die Absicht des Westens klar. Man wollte mittels Sanktionen die russische Wirtschaftsleistung im ersten Jahr zweistellig einbrechen lassen und im zweiten dann gleich nochmal. Jeder Bürger Russlands, der den Zerfall der Sowjetunion miterlebt hat, weiß, was das für ihn ganz individuell bedeutet hätte.

Dass dies nicht gelang, ist vor allem der Politik Putins und seiner Regierungsmannschaft zu verdanken. Dieser Dank hat sich an der Wahlurne ausgedrückt. Die Russen haben Stabilität und Wohlstand gewählt. Die Vernichtungsabsicht des Westens hat genau das Gegenteil von dem bewirkt, was er bewirken wollte. Es hat Präsident Putin und die von ihm verfolgte Politik gestärkt. Er wird die unfreiwillige Unterstützung aus dem Westen zu schätzen wissen. (...)

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NuoViso
🟥 Udo Ulfkotte - Gekaufte Journalisten

"Seine erste Erfahrung als Kriegsberichterstatter für die FAZ im Irak, waren Journalisten, welche wochenalte Panzer in der irakischen Wüste in Brand steckten und dann "aktuelle Bilder von jüngsten Kampfhandlungen" zu erzeugen.

In seinem gleichnamigen Vortrag "Gekaufte Journalisten" deckt Udo Ulkotte auf, wie Politiker, Geheimdienste und Hochfinanz Deutschlands Massenmedien lenken.

🔴In diesem Vortrag erfahren Sie, in welchen Lobbyorganisationen welche Journalisten vertreten sind. Der Vortragende nennt Namen und blickt auch hinter die Kulissen jener Organisationen, welche unsere Medien propagandistisch einseitig beeinflussen, etwa: Atlantik-Brücke, Triliterale Kommission, German Marshall Fund, American Council on Germany, American Academy, Aspen Institute und Institut für Europäische Politik. Enthüllt werden zudem die geheimdienstlichen Hintergründe zu Lobbygruppen, die Propagandatechniken und die Formulare, mit denen man etwa bei der US-Botschaft Fördergelder für Projekte zur gezielten Beeinflussung der öffentlichen Meinung in Deutschland abrufen kann."

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🟥 Berlin: "Russische Wahlen weder frei noch fair" – Internationale Organisation widerspricht

🔴 Die erste stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Hoffmann, hat am Montag angegeben, dass Kanzler Olaf Scholz dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht zum Wahlsieg gratuliere.

Sie erklärte, man halte die Wahl in Russland am vergangenen Wochenende weder für frei noch fair. Das Ergebnis sei bereits bekannt gewesen, bevor die Menschen gewählt hätten.

🔴 Auch Generalsekretär Zhang Ming, Wahlbeobachter der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, äußerte sich zu der Wahl.

Er sagte: "Die Mission stellt keine Verstöße gegen die nationale Gesetzgebung fest, die Zweifel an der Legitimität der Wahlen aufkommen lassen. Die Mission erkennt die Wahlen als transparent, glaubwürdig und demokratisch an."

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19. März 2024 ▫️RIAS🌍berlin

🗓 Die Themen des Tages
Diese Liste wird im Tagesverlauf ständig ergänzt.

🟥 Berlin: "Russische Wahlen weder frei noch fair" – Internationale Organisation widerspricht

🟥 „Es soll hochskaliert werden“
Multipolar hat die bislang geheim gehaltenen Protokolle des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) freigeklagt.

🟥 Weniger Industrie, weniger Emissionen: Was hinter Habecks positiver Klimabilanz wirklich steckt

🟥 „Nicht mit Rechtsstaat vereinbar“ – Habecks Netzagentur überwacht ohne Rechtsgrundlage Twitter-Posts für EU-Zensoren

🟥 Anwälte: Trump kann Kaution von fast halber Milliarde Dollar nicht aufbringen
Nun droht ihm die Beschlagnahmung seiner Immobilien.

🟥 Genderverbot in Bayerns Schulen, Hochschulen und Behörden

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🟥 „Es soll hochskaliert werden“

Multipolar hat die bislang geheim gehaltenen Protokolle des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) freigeklagt. Daraus wird klar: Die im März 2020 verkündete Verschärfung der Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“ – Grundlage sämtlicher Lockdown-Maßnahmen und Gerichtsurteile dazu – gründete, anders als bislang behauptet, nicht auf einer fachlichen Einschätzung des RKI, sondern auf der politischen Anweisung eines externen Akteurs – dessen Name in den Protokollen geschwärzt ist.

🔴 Die Stimme von Lothar Wieler klang gewohnt sonor und unaufgeregt, als er am 17. März 2020 vor laufenden Kameras eine Entscheidung verkündete, die zur Grundlage sämtlicher Lockdown-Maßnahmen werden und damit das Leben in Deutschland für mehrere Jahre auf den Kopf stellen sollte:

„Wir werden heute die Risikoeinschätzung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland ändern. Wir werden sie ab heute als hoch einschätzen. Der Grund ist ganz einfach. Sie sehen die Dynamik. (...) Der Hintergrund für die geänderte Risikoeinschätzung sind die weiter steigenden Fallzahlen (...).“

Die Hochstufung der Risikoeinschätzung war, wie sich bald zeigen sollte, das rechtliche Fundament sämtlicher Corona-Maßnahmen. Alle Gerichte, die Klagen von Betroffenen gegen die Maßnahmen ablehnten, beriefen sich in der Folge darauf. Tenor: Die Risikoeinschätzung des RKI – als vom Infektionsschutzgesetz benannter zuständiger Fachbehörde – stelle man als Gericht nicht in Frage. Wenn das RKI sage, die Gefahr sei hoch, dann sei das so, die entsprechenden politisch beschlossenen Maßnahmen somit berechtigt.

🔴 Unplausible Begründung

Dass Wielers knappe Begründung für die Hochstufung („Dynamik“, „steigende Fallzahlen“) unplausibel war, hatte Multipolar bereits Ende März 2020 recherchiert.
Denn nicht nur die Fallzahlen hatten sich im im März verdreifacht, sondern auch die Anzahl der durchgeführten Tests – was das RKI wenige Tage nach einer entsprechenden Anfrage unseres Magazins, am 26. März 2020 im Kleingedruckten seines Lageberichtes auch einräumte, damals jedoch von kaum jemandem bemerkt.

Konkret: Die tatsächliche Steigerung der Virusverbreitung, bezogen auf die Anzahl der Tests, betrug kurz vor dem Lockdown lediglich einen Prozentpunkt.
Zwischen dem 9. und 15. März 2020 wurden sechs Prozent der in Deutschland Untersuchten positiv auf das Virus getestet, zwischen dem 16. und 22. März sieben Prozent (RKI-Lagebericht vom 26.3.2020, S. 6).

Dieser Anstieg um einen Prozentpunkt stellte das sogenannte „exponentielle Wachstum“ der Epidemie dar, von dem damals in Politik und Medien alle sprachen. Am 22. März verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel den Lockdown mit der Begründung, das Coronavirus verbreite sich „weiter mit besorgniserregender Geschwindigkeit“.

Dass es sich bei dieser Interpretation um eine Irreführung handelte, dürfte den Fachleuten im RKI mit Lothar Wieler und seinem Stellvertreter Lars Schaade an der Spitze klar gewesen sein. Was also steckte tatsächlich hinter der Anhebung der Risikoeinschätzung? Welche Diskussionen hatten dazu im RKI stattgefunden, welche Argumente wurden intern ausgetauscht? Kurzum: Worauf gründete die Entscheidung?

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🟥 Weniger Industrie, weniger Emissionen: Was hinter Habecks positiver Klimabilanz wirklich steckt

Um die Ursachen für den Rückgang der CO₂-Emissionen herauszufinden, fragte die Epoch Times Prof. Fritz Vahrenholt, den Politiker, promovierter Chemiker und mehrfacher Buchautor zu Energiethemen.

🔴 Vahrenholt sieht einen deutlichen Zusammenhang zwischen dem geringeren Treibhausgas-Ausstoß und der laufenden „Deindustrialisierung“ Deutschlands. Somit sei auch der Strombedarf und die Nachfrage nach CO₂-Zertifikaten zurückgegangen.

Auf der einen Seite gebe es die gute Nachricht des CO₂-Rückgangs. Dieser fiel von 762 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten im Jahr 2021 auf 673 Millionen Tonnen im vergangenen Jahr zurück, wie die Daten von der Denkfabrik Agora zeigen.

🔴 Die schlechte Nachricht ist laut Vahrenholt jedoch: "Dies wurde erkauft durch eine teilweise Zerstörung des Wirtschaftsstandorts Deutschland.“..."

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🟥 „Nicht mit Rechtsstaat vereinbar“ – Habecks Netzagentur überwacht ohne Rechtsgrundlage Twitter-Posts für EU-Zensoren
von Wim Lukowsky, Max Mannhart

Apollo News-Recherchen zeigen, dass die Bundesnetzagentur im Rahmen des DSA ohne gesetzlichen Auftrag Daten nach Brüssel sendet - dort soll ein „Exempel“ gegen Twitter statuiert werden. Der Verfassungsrechtler Professor Scholz übt scharfe Kritik, der Bundestag wird einfach ausgehebelt.

🔴 Am 17. Februar beschloss die EU den „Digital Services Act“, der Plattformen bestrafen soll, die Inhalte im Netz nicht gründlich genug löschen. Insbesondere gegen „Hassrede“ und „Desinformation“ will man vorgehen – wobei die Definitionen schwammig sind. In Deutschland wird zur Umsetzung dieser Maßnahmen aktuell das „Digitale-Dienste-Gesetz“ im Bundestag beraten – es geht u.a. darum, eine Zuständigkeit und die nationale Umsetzung für die Internetüberwachung festzulegen.

Die EU verlangte von allen Mitgliedsstaaten die Benennung einer dafür zuständigen Aufsichtsbehörde. In Deutschland wird die Bundesnetzagentur, die dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck zugeordnet ist, von der Bundesregierung für diese Aufgabe vorgesehen. Rechtlich gesehen kann allerdings nur der Bundestag diese Zuständigkeit festlegen – und muss die Behörde per Gesetz mit einem Auftrag ausstatten. Das gebietet schon das Rechtsstaatsprinzip. Ein dahingehender Gesetzesentwurf lag dem Bundestag am 18. Januar in einer ersten Lesung vor – ist allerdings noch nicht beschlossen und wird noch beraten.

Doch das wollte man im Wirtschaftsministerium einfach nicht abwarten und beschloss den Bundestag kurzerhand zu übergehen.

Der Präsident der Bundesnetzagentur Klaus Müller sagte dem Spiegel Anfang März, man würde bereits Hinweise auf Verstöße gegen das DSA sammeln und an die zuständigen Funktionäre in Brüssel senden.

„Wir glauben, dass X sich rechtswidrig verhält. Das werden wir belegen und nachweisen“, verriet Müller.
„Unsere Kolleginnen und Kollegen bereiten diese Informationen gerade gerichtsfest auf und schicken sie nach Brüssel, wo sich EU-Kommissar Thierry Breton und seine Leute darum kümmern werden“, schilderte der ehemalige SPD-Politiker. Er hoffe, dass die Kommission an diesem Fall „ein Exempel“ gegen Twitter statuiere.

🔴 „Eindeutig mit dem Rechtsstaatsprinzip nicht vereinbar.“

Auf Apollo News-Anfrage bestätigte die Bundesnetzagentur den Vorgang – man habe entsprechende Social-Media-Inhalte „erhalten“ und „Meldung an die EU-Kommission“ gemacht.

Zur rechtlichen Bewertung erklärt man freimütig: Die erhobenen Informationen seien „auch ohne gesetzliche Grundlage nutzbar.“

Die Behörde merkt selbst an, dass das „bisherige Tätigwerden“ auf der Benennung durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr als „voraussichtlicher nationaler Koordinator“ beruhe.
„Voraussichtlich“, weil die gesetzliche Grundlage eben noch nicht verabschiedet wurde.

Des Weiteren gibt die Bundesnetzagentur zu, dass die Benennung „vorbehaltlich des Abschlusses des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens“ erfolgte, also bevor der Bundestag die Bundesnetzagentur als Aufsichtsbehörde einsetzte.

Dennoch sieht man sich offenbar befugt, einfach ohne gesetzliche Grundlage tätig zu werden und großflächig Postings im Netz zu durchsuchen, zu sammeln und an Zensoren der EU-Kommission zu übermitteln – die dann laut Müller ein „Exempel“ statuieren sollen.
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🔴 Apollo News befragte den renommierten Verfassungsrechtler und ehemaligen Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Professor Rupert Scholz (CDU).

Er erklärt: „Was hier von Herrn Müller beziehungsweise den deutschen Instanzen gemacht wird, hat keine rechtliche Grundlage. Dazu bedarf es eines Gesetzes und dieses Gesetz muss mit EU-Recht vereinbar sein und es muss auch mit der Verfassung vereinbar sein. Von der Verfassung her gesehen, stellt sich schon das Problem, wie weit die Meinungsfreiheit gemäß Artikel 5 GG beeinträchtigt ist.

Hier bedarf es jedenfalls sehr strikter Vorkehrungen, dass nicht plötzlich Meinungszensuren faktisch eingeführt werden, bis hin zu Formen des betreuten Denkens, staatlich betreuten Denkens etc.. Hier sind also ganz enge verfassungsrechtliche Grenzen, die an ein Umsetzungsgesetz, also das EU-Recht umsetzende Gesetz, einhalten muss. Ohne Gesetz tätig zu werden, ist von vornherein – da es einen Eingriff in bürgerliche Freiheiten bedeutet – eindeutig mit dem Rechtsstaatsprinzip nicht vereinbar.“

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🟥 Anwälte: Trump kann Kaution von fast halber Milliarde Dollar nicht aufbringen

Der frühere US-Präsident Donald Trump ist nach Angaben seiner Anwälte nicht in der Lage, eine Kaution in Höhe der ihm auferlegten Geldstrafe von rund 464 Millionen Dollar zu hinterlegen. Nun droht ihm die Beschlagnahmung seiner Immobilien.

🔴 Trump ist nach Angaben seiner Anwälte nicht in der Lage, eine Kaution in Höhe der ihm auferlegten Geldstrafe von rund 464 Millionen Dollar (427 Millionen Euro) wegen Finanzbetrugs zu hinterlegen. Dies geht aus einem am Montag in New York veröffentlichten Gerichtsdokument hervor.

Zwar haben die Trump-Anwälte Berufung gegen die ihm in einem Zivilprozess auferlegte Geldstrafe eingereicht, unabhängig davon muss er jedoch eine Kaution in Höhe der Geldstrafe plus Zinsen hinterlegen, wofür ihm eine Frist bis kommenden Montag gesetzt ist. Bringt er die Summe bis dahin nicht auf, kann die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James eventuell bereits damit beginnen, Trump-Immobilien zu beschlagnahmen.

Die Hinterlegung der Kaution ist auch die Voraussetzung dafür, dass der Berufungsantrag der Trump-Anwälte gerichtlich geprüft und das Urteil bis zu einer Entscheidung über die Berufung ausgesetzt wird.

Die Trump-Anwälte erklärten nun aber, die Hinterlegung der Kaution in der geforderten Höhe sei eine „praktische Unmöglichkeit“.

🔴 Argumentation der Trump-Anwälte

Außerdem argumentierten die Verteidiger in ihrem 500-seitigen Schreiben an die Staatsanwaltschaft, dass es in diesem Fall „keine tatsächlichen Opfer“ gebe und der Generalstaatsanwalt durch den Immobilienbesitz der Beklagten vollständig geschützt sei. Allein letzterer Faktor würde die Aussetzung der Kaution rechtfertigen, so die Verteidigung.

Weiter kritisierten die Trump-Anwälte: „Das Urteil zielt darauf ab, ein erfolgreiches Unternehmen zu zerstören, das viele hart arbeitende New Yorker beschäftigt und allein während der in diesem Fall fraglichen Zeiträume etwa 300 Millionen Dollar an Steuern in die öffentlichen Kassen eingezahlt und historische Beiträge für den Staat und die Stadt New York geleistet hat.“

Trump bezeichnete den Fall in einer Erklärung am Montagabend als „Hexenjagd“. Die Strafe nannte er „verfassungswidrig, unamerikanisch, beispiellos und praktisch unmöglich“ für „jedes Unternehmen, einschließlich eines so erfolgreichen Unternehmens wie meines“.

Der frühere Präsident und seine Söhne Donald Junior und Eric waren für schuldig befunden worden, über Jahre hinweg die Vermögenswerte des Familienimmobilienimperiums um Milliardenbeträge zu hoch angegeben zu haben, um so bessere Konditionen für Kredite und Versicherungen zu bekommen.

Trump wurde deshalb Mitte Februar zu einer Geldstrafe von 355 Millionen Dollar plus Zinsen verurteilt, seine Söhne zu Strafen von jeweils vier Millionen Dollar plus Zinsen. Außerdem wurde ihnen für einen Zeitraum von drei Jahren verboten, Unternehmen im Bundesstaat New York zu leiten.

🔴 Klagen haben Trumps Beliebtheit bisher nicht geschadet

Für Trump beläuft sich die Strafe inklusive der Zinsen inzwischen auf rund 464 Milliarden Dollar. Anfang März hatte er bereits in einem anderen Fall eine Kaution in Höhe von 91,6 Millionen Dollar bei einem Gericht in New York hinterlegt.

Die Klagen haben seiner Beliebtheit bisher nicht geschadet, sondern vielmehr seine Umfragewerte steigen lassen. Viele Amerikaner teilen die Ansicht, dass Trump von politischen Gegnern verfolgt wird.

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🟥 Genderverbot in Bayerns Schulen, Hochschulen und Behörden

Im Dezember kündigte Ministerpräsident Söder erstmals Schritte gegen Gendersprache in Bayern an. Nun haben die Minister die notwendige Änderung einer Verordnung beschlossen.

🔴 In Bayerns Schulen, Hochschulen und Behörden ist bald das Gendern verboten.

Das Kabinett beschloss in seiner Sitzung in München die dafür notwendige Änderung der Allgemeinen Geschäftsordnung für die Behörden des Freistaates Bayern (AGO).

Die AGO verpflichtete die staatlichen Behörden und damit auch die Schulen zwar bereits jetzt, die amtliche Regelung der deutschen Rechtschreibung im dienstlichen Schriftverkehr anzuwenden, diese Regelung sei nun aber nochmals „klarstellend ergänzt“ worden, hieß es weiter.

🔴 „Sprache muss klar und verständlich sein“

„Für uns ist die klare Botschaft, Sprache muss klar und verständlich sein“, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Es gehe mit dem Verbot aber auch darum, die „Diskursräume in einer liberalen Gesellschaft offenzuhalten“.

Eine ideologisch geprägte Sprache etwa beim Gendern habe dagegen eine exkludierende Wirkung. In bestimmten gesellschaftlichen Milieus gebe es zudem viele missionarische Nutzer bei der Verwendung der Sprache, die nicht mit einer offenen Gesellschaft vereinbar seien.

🔴 Lehrer müssen sich an Vorgaben halten

Demnach seien mehrgeschlechtliche Schreibweisen durch Wortbinnenzeichen wie Gender-Gap, Genderstern, Doppelpunkt oder Mediopunkt ausdrücklich unzulässig. „Das gilt unabhängig von etwaigen künftigen Entscheidungen des Rates für deutsche Rechtschreibung zu der Frage der Verwendung von Sonderzeichen“, teilte die Staatskanzlei weiter mit.

„Klar ist, dass Lehrkräfte sich daran halten müssen“, betonte Herrmann. Im gesamten dienstlichen Schriftverkehr, also auch bei Schreiben für Eltern und der kompletten internen Kommunikation und auch im Unterricht.

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🟥 Um fast ein Viertel: Baugenehmigungen brechen weiter ein

Die Zahl der erteilten Baugenehmigungen in der Bundesrepublik sinkt weiter drastisch.

🔴 Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, wurde im Januar 2024 bundesweit der Bau von 16.800 Wohnungen genehmigt. Das waren 23,5 Prozent oder 5.200 Baugenehmigungen weniger als im Januar 2023. Im Vergleich zum Januar 2022 sank die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen sogar um 43,4 Prozent bzw. 12.900 Genehmigungen.

Diese Zahlen beinhalten sowohl Baugenehmigungen für Neubauten als auch für neue Wohnungen in Bestandsgebäuden.

Betrachtet man die Neubauten für sich, fällt der Abwärtstrend noch deutlicher aus. In neu zu errichtenden Wohngebäuden wurden im Januar 2024 insgesamt 13.500 Wohnungen genehmigt. Das waren 27,7 Prozent bzw. 5.200 Wohnungen weniger als im Vorjahresmonat.

Besonders deutlich ging die Zahl der Baugenehmigungen für Einfamilienhäuser zurück: Sie fiel auf 2.800. Das entspricht einem Rückgang von 42,7 Prozent oder 2.100 Genehmigungen. Bei den Zweifamilienhäusern sank die Zahl genehmigter Wohnungen um 19,6 Prozent (260 Genehmigungen) auf 1 100. Auch bei der zahlenmäßig stärksten Gebäudeart, den Mehrfamilienhäusern, verringerte sich die Zahl der genehmigten Wohnungen deutlich, und zwar um 20 Prozent (2.300 Wohnungen) auf 9.200 Wohnungen.

Ein X-Nutzer kommentierte den Post des Bundesamtes so:

"Ein weiterer Meilenstein, die Klimaziele zu erreichen."

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20. März 2024 ▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S
Diese Liste wird im Tagesverlauf ständig ergänzt.

🟥 Um fast ein Viertel: Baugenehmigungen brechen weiter ein
Die Zahl der erteilten Baugenehmigungen in der Bundesrepublik sinkt weiter drastisch.

🟥 Deutschland: Geburtenrate fällt auf tiefsten Stand seit 2009
Innerhalb der vergangenen beiden Jahre ist die Geburtenrate in Deutschland deutlich zurückgegangen.

🟥 „Wir erleben die größte Naturzerstörung unseres Landes“:
Ärztin besorgt über großräumige Infraschallemissionen

🟥 Brandanschlag: Versicherungsbetrug statt rechtem Terror?
Ein Feuer bringt eine pakistanische Familie Weihnachten um Haus, Hab und Gut. Mahnwachen und Demos folgen.
Nun gibt es eine spektakuläre Wende.

🟥 TikTok blockt Krah
TikTok sperrt Maximilian Krah, Spitzenkandidat für die EU-Wahl.

VIDEO / Podcast
🟥 apolut - Im Gespräch: Yann Song King “Wo waren die Künstler in der Corona-Krise?”

🟥 Milliardenschwerer Unternehmer verschickt Anti-AfD-Schreiben an Mitarbeiter
Wer nicht am Hungertuch nagt, soll sich auch nicht beschweren. Und dann auch gefälligst nicht die AfD wählen.

🟥 Mehr als tausend Passagen geschwärzt: Multipolar veröffentlicht freigeklagte RKI-Protokolle im Original


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🟥 Deutschland: Geburtenrate fällt auf tiefsten Stand seit 2009

Innerhalb der vergangenen beiden Jahre ist die Geburtenrate in Deutschland deutlich zurückgegangen. Sie fiel von 1,57 Kindern pro Frau im Jahr 2021 auf rund 1,36 im Herbst 2023.

🔴 Innerhalb der vergangenen beiden Jahre ist die Geburtenrate in Deutschland ungewöhnlich deutlich zurückgegangen. Sie fiel von 1,57 Kindern pro Frau im Jahr 2021 auf rund 1,36 im Herbst 2023. Diese Zahlen gab das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) am Mittwoch in Wiesbaden bekannt. Damit war das Niveau so niedrig wie seit 2009 nicht mehr.

Das Bundesinstitut wertete diesen starken Rückgang innerhalb von zwei Jahren als „ungewöhnlich, da sich Phasen sinkender Geburtenraten in der Vergangenheit eher langsamer vollzogen haben“.

Als mögliche Ursache vermuten die Forscher multiple Krisen wie die Coronapandemie, den Krieg in der Ukraine, die Inflation oder die Klimakrise.

RIASredaktion:
Die weitere Interpretation des BiB, bezüglich möglicher Ursachen für den Geburtenrückgang, kreist lediglich innerhalb der o.g. Themen. Dass es ab 2022 ein Ereignis gab, dass sich außerhalb derer bewegt und etwa 80% der Bevölkerung betrifft, erkennt man offenbar nicht.

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🟥 „Wir erleben die größte Naturzerstörung unseres Landes“:
Ärztin besorgt über großräumige Infraschallemissionen

„Kann eine Betriebserlaubnis für Windkraftanlagen überhaupt noch erteilt werden?“, das fragt sich Dr. Ursula Bellut-Staeck. Das Umweltbundesamt hält jedoch weiter an der „Unschädlichkeit“ der Anlagen fest.

🔴 „Für Mensch und Umwelt“: Das ist der Leitspruch des Umweltbundesamtes (UBA). Die Umweltbehörde steht nach eigenen Angaben für den Schutz des Menschen vor schädlichen Umwelteinwirkungen. Gleichzeitig befürwortet sie den Ausbau der Windkraft in Deutschland.

In den Augen von Dr. med. Ursula Bellut-Staeck passt das nicht mehr zusammen. Die Fachärztin für Allgemeinmedizin, Notfallmedizinerin und Wissenschaftsautorin mit den Schwerpunkten Mikrozirkulation und Stressmedizin sieht in großen Windkraftanlagen eine stark unterschätzte Gefahr für alle Organismen.

Zwar handelt das UBA mit dem Wissen, dass Windkraftanlagen außer Lärm auch Infraschall erzeugen. Dafür wendet das Amt die zuletzt 2017 aktualisierte „Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm“ (TA Lärm) an. Doch laut der Ärztin ist diese ungeeignet, um Infraschallemissionen großer Windräder und anderer technischer Emitter abzubilden.

Tieffrequente Töne und Infraschall (der vom Menschen in der Regel nicht bewusst wahrgenommen werden kann - Anm. d. RIASredaktion) entstehen bei Windkraftanlagen vor allem durch die Unterbrechung von Luftmassen, wenn die Rotorblätter am Mast vorbeiziehen.

Das UBA geht jedoch laut eigener Aussage weiterhin davon aus, dass es keinen Zusammenhang zwischen Infraschall und gesundheitlichen Schädigungen gibt.

🔴 Epoch Times sprach mit Dr. Bellut-Staeck über das Thema und den Konflikt der Deutschen Gesellschaft zum Schutz vor Schallerkrankungen für Mensch und Tier (DSGS) e.V. mit der Umweltbehörde.

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