🟥 Russischer Botschafter: Geschichtsverzerrung des 2. Weltkriegs weltweit auf dem Vormarsch

Westliche Pseudoforscher setzen immer häufiger die Sowjetunion und Hitlerdeutschland gleich – und damit die Opfer und die Henker, beklagt der russische Gesandte in Washington Anatoli Antonow. Ziel sei eine Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges.

🔴 Die Bemühungen, den Blick auf die Ereignisse des Zweiten Weltkriegs zu verzerren, nehmen weltweit zu – und diese Verzerrung soll helfen, auch die Ergebnisse dieses Krieges zu revidieren.

Diese beunruhigende Tendenz stellte Russlands Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, fest. Bei einem feierlichen Empfang in der russischen Diplomatievertretung zum Anlass des 79. Jahrestags des Sieges über das Dritte Reich erklärte er in seiner Ansprache:

"Wir sehen in unseren Tagen beunruhigende Signale. Bemühungen, die Ereignisse des Zweiten Weltkriegs zu verzerren und dessen Ergebnisse zu revidieren, nehmen zu.

Westliche Pseudoforscher bringen es tatsächlich fertig, die Sowjetunion und Hitlerdeutschland auf dieselbe Stufe zu stellen. Sie setzen die Opfer und die Henker gleich. Denkmäler werden zerstört. Grabstätten der Soldaten und Offiziere werden geschändet."

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Sowjetische Karikatur "Nach Osten!", 1938

🟥 Präsident Xi in Europa: Ungarn und China unterzeichnen strategische Partnerschaft

Als Ungarns Regierungschef Orbán 2010 wieder an die Macht kam, verkündete er schon bald die "Öffnung nach Osten" als neue Strategie. Xis Besuch in Ungarn diente nun einem weiteren Ausbau der Beziehungen, 18 Abkommen wurden unterzeichnet.

🔴 Ungarn und China haben am Donnerstag im Rahmen eines Besuches des chinesischen Präsidenten Xi Jinping eine Reihe neuer Abkommen zur Vertiefung ihrer wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit unterzeichnet, um Chinas wirtschaftliche Präsenz in der Region zu stärken.

Die Gespräche zwischen Xi und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in der Hauptstadt Budapest waren die letzte Station einer fünftägigen Europareise des chinesischen Staatschefs, die ihn auch nach Serbien und Frankreich geführt hatte. Bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die Gespräche lobte Orbán die "kontinuierliche, ununterbrochene Freundschaft" zwischen den beiden Ländern seit Beginn seiner Amtszeit im Jahr 2010 und versprach, dass Ungarn auch in Zukunft weitere chinesische Investitionen aufnehmen werde.

Im Dezember kündigte Ungarn an, dass einer der weltweit größten Hersteller von Elektrofahrzeugen, das chinesische Unternehmen BYD, seine erste europäische Produktionsstätte für Elektrofahrzeuge im Süden des Landes eröffnen wird. Dies sei ein Vorstoß, der die Wettbewerbsfähigkeit der Autoindustrie des Kontinents auf den Kopf stellen könnte, hieß es in einer Meldung der US-amerikanischer Agentur AP.

Ein schon seit Jahren geplantes, aber zuletzt ins Stocken geratenes Projekt, das nun wieder in Schwung gebracht wurde, ist der Bau einer neuen Bahnverbindung zwischen Belgrad und Budapest durch China. Das Projekt ist Teil von Xis Seidenstraßeninitiative. Dieses Bahnprojekt Chinas soll unter anderem Ungarn mit dem von China betriebenen Hafen von Piräus in Griechenland verbinden, der als Eingangstor für chinesische Waren nach Mittel- und Osteuropa dient.

Am Donnerstag sagte Xi, er und Orbán seien sich einig, dass die Neue Seidenstraße "in hohem Maße mit Ungarns Strategie der Öffnung nach Osten übereinstimmt" und dass China Ungarn dabei unterstützt, innerhalb der EU eine größere Rolle bei der Förderung der Beziehungen zwischen China und der EU zu spielen.

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🟥 „Wie kommt Lauterbach auf neue Pandemien?“ – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Friedrich Pürner

Was ist dran an der Panikmache von Karl Lauterbach, es gäbe künftig noch mehr gefährliche Pandemien? Nichts, sagte der Epidemiologe und Infektionsschutzarzt Dr. Friedrich Pürner. Es gebe überhaupt keine Fakten oder Anzeichen dafür.

🔴 Pürner war Leiter eines bayerischen Gesundheitsamtes. Bis er Kritik an den Corona-Maßnahmen übte. Da verlor er seinen Job und wurde strafversetzt. Für „medizinisches Basiswissen“.

Der Freistaat Bayern unter Ministerpräsident Söder übte enormen Druck aus, versuchte aber auch, den Arzt mit der Aussicht auf den Betrieb von Testzentren zu ködern. Ohne Erfolg.

„Ich wollte mich nicht kaufen lassen“.

Ein Gespräch auch über gesellschaftliche Versöhnung und immer weitere Waffenlieferungen an die Ukraine.

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🟥 Brüssels neueste Bombe gegen die heimische Industrie

Eine neue EU–Klimaschutzverordnung zwingt europäische Unternehmen, bei der Einfuhr bestimmter Rohstoffe einen CO2-Zoll zu bezahlen. Brüssel will damit den Einfluss und Druck auf die Welt erhöhen, damit auch dort das Klima geschützt wird. Bestraft wird am Ende vor allem die deutsche Industrie.

🔴 Brennende Wälder, bösartige Viren, hunderttausende Menschen sterben den Hitzetod. Der Klimawandel habe das Potenzial, „Europa auseinanderzureißen“. In altbekannt dystopischer Manier erschien kürzlich dieses Fazit im Klimabericht der Europäischen Umweltagentur (EEA).
Das Klima müsse so schnell wie möglich gerettet werden, CO2–Neutralität bis 2050 ist das Ziel. Die führenden Köpfe in Brüssel sehen den Report der EEA – also ihrer eigenen Institution – als Aufruf zum Handeln.

Auch deshalb stimmten am 18. April vergangenen Jahres 487 EU-Abgeordnete für die sogenannte CBAM-Verordnung. CBAM steht für Carbon Border Adjustment Mechanism und bedeutet übersetzt CO2-Grenzausgleichssystem. Es handelt sich hierbei wieder um eine neue Verordnung, eine weitere bürokratische Hürde, die einen schönen Namen und trägt und weder im öffentlich-rechtlichen Rundfunk noch in den etablierten Medien kritisiert wurde, gar Beachtung fand. Schleichend wird mit ihr die regulatorische Schlinge um den Hals der deutschen Industrie immer weiter zugezogen.

Denn CBAM hat es in sich: Europäische Unternehmen sollen ab 2026 Klimazölle entrichten, wenn sie bestimmte Rohstoffe aus einem Drittland (Nicht-EU-Land) importieren. Betroffen sind zunächst nur Kernrohstoffe für die Industrie, bei deren Herstellung viel Kohlenstoffdioxid in die Luft gelangt, wie etwa bei Eisen, Stahl, Aluminium, Strom, Wasserstoff, Zement oder Dünger. Später soll die Liste ausgeweitet werden und ganze Industrieprodukte betreffen. Geradezu lächerlich ist die Tatsache, dass die heimischen Unternehmen diesen Klimazoll entrichten müssen, anstatt die ausländischen. Bekannterweise heiligt für die Europäische Union der Zweck jedes Mittel, denn Ziel dieser Maßnahme soll sein, dass sogenannte Kohlenstofflecks geschlossen werden.

Europäische Konzerne, die in Europa energieintensiv produzieren, müssen aktuell über den Emissionshandel (EU ETS) Zertifikate kaufen, damit sie die Erlaubnis haben, Emissionen zu erzeugen. Jedoch können sich die europäischen Firmen energieintensive Rohstoffe und Vorprodukte auch aus dem Ausland liefern lassen, sodass in der heimischen Produktion weniger CO2 ausgestoßen wird – und weniger CO2-Abgaben gezahlt werden. Allerdings verlagert sich der Schadstoffausstoß in andere Teile der Welt, möglicherweise in Länder mit weniger strengen Umweltauflagen, wie beispielsweise Indien, Brasilien oder China. Diese Lecks sollen nun geschlossen werden. So kommen europäische Unternehmen in naher Zukunft nicht drum herum, auch bei der Einfuhr von Rohstoffen eine Klimaabgabe zu bezahlen.
EU–Kommission will „überwachen und bewerten“

Die Einzelheiten der CBAM-Verordnung wurden den europäischen Firmen in einem rund 266-Seiten langem Leitfaden der EU-Kommission präsentiert, brav übersetzt auf Englisch, Arabisch und Hindi. Chinesisch soll folgen. Insgesamt werden durch die Verordnung rund 240.000 Außenhandelstransaktionen pro Jahr betroffen sein, etwa 650 täglich. Dazu sollen die Klimazölle nach und nach auf alle Industriegüter ausgeweitet werden. In einem einfachen Maschinenbauteil bestehend aus vielen Schrauben und Muttern, muss demnach jede einzelne Komponente dieses Bauteils detailliert nachweisbar sein – wie es hergestellt wurde und wieviel CO2 dabei emittiert wurde.

Ein Auto beispielsweise, welches etwa eine Tonne wiegt, trägt über 600 Kilogramm Stahl in sich und besteht aus etwa 10.000 Einzelteilen. Somit wird CBAM allmählich immer mehr das Tagesgeschäft in europäischen und deutschen Konzernen übernehmen und die ohnehin schon überdimensionalen Compliance-Abteilungen weiter aufblasen. Die Dokumentationspflicht im Rahmen der Verordnung gibt es schon seit vergangenem Oktober – geschmückt mit dem Begriff der Transparenz, jedoch nur ein weiterer Mechanismus, der Wirtschaft immer mehr auf die Finger zu schauen.

Bis zum kommenden August sind Schätzungen des CO2-Ausstoßes in der Produktion dieser Rohstoffe erlaubt, dann ist eine genaue Prüfung verpflichtend. Diese ist mit enormem Aufwand verbunden: Unternehmen berichten von bunten Excel-Tabellen mit tausenden Spalten und Zeilen und intensiven Diskussionen mit den Handelspartnern im Ausland. Die Anreizstruktur verändere sich, da ausländische Unternehmen möglichst wenig Dokumentationsaufwand betreiben wollen.

In China beispielsweise gibt einen freiwilligen CO2-Zertifikatehandel, in Indien gar keinen. Brüssel bereichert sich also an dreckiger Produktion im Ausland – und die eigenen Unternehmen sollen dafür geradestehen. „Die Kommission wird Überwachungs- und Bewertungsregelungen für das CO2-Grenzausgleichssystem einführen, einschließlich Maßnahmen gegen Betrug, und diese im Einklang mit den politischen Zielen evaluieren.“, heißt es in der Verordnung. Wenn ausländische Exporteure sich also weigern, ihren CO2-Ausstoß zu prüfen und dokumentiert an die europäischen Firmen zu übergeben, dann drohen den unseren eigenen Unternehmen saftige Strafen.

👉 Quelle und ganzer Artikel bei Apollo-News

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🟥 Nacktes Niveau - Folge 137: Rundfunkbeitrag des Krieges

🔴 Gewerkschafts-Vorsitzender Marcel Luthe (twitter.com/GGLuthe) spricht mit Milena Preradovic (twitter.com/punktpreradovic) und Paul Brandenburg (twitter.com/docbrandenburg) über

Lauterbachs 1G-Phantasie,
die "Impfstoff"-Lizenz-Rückgabe von AstraZeneca,
die NATO-Ankündigung eines russischen Angriffes auf das Baltikum,
Pistorius neue "Mündigkeit",
die Wiederkehr der Wehrpflicht,
einen rätselhaften Rüstungsbrand in Berlin,
"plötzlich" neu entdeckte Gewalt gegen Politiker,
die "plötzliche" Rechtsstaatlichkeit in Polen,
die Beleidigung von Bahnhofsalkoholikern durch Robert Habeck,
die Verurteilung einer AfD-Politikerin wegen "Volksverhetzung" für die Verbreitung einer staatsoffiziellen Statistik,
anti-israelische Proteste auch an der Freien Universität Berlin,
Schlusslicht: Wirtschaft

(Erstveröffentlichung: 11.5.2024).

🔴 Paul Brandenburg: Für linksoffene Rechte, rechtsoffene Linke und alle anderen, die noch ganz dicht sind.

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🟥 Hurra - die durch deutsche Steuergelder finanzierten Radwege in Peru sind fertig!

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🟥 Neue Details aus den geheimen Corona-Protokollen – Kanzleramt schlägt Deal vor

Am Montag will der Arzt Christian Haffner vor dem Verwaltungsgericht Berlin weiter um die Herausgabe noch detailreicherer Protokolle des Corona-Expertenrats klagen. Auf einen Deal mit dem Bundeskanzleramt – Klagerückzug gegen Übernahme der Verfahrenskosten – will er sich nicht einlassen.

🔴 Dem Frankfurter Allgemeinmediziner Christian Haffner ist es gelungen, eine noch transparentere Fassung aller 33 Protokolle des Corona-Expertenrates der Bundesregierung vom Bundeskanzleramt zu erstreiten. Nach Angaben von Haffner hatte das Amt die Unterlagen den eigenen Worten nach „neu bewertet“ und auch eine ausführlichere Version an ihn geliefert.

Im Gegenzug habe das Bundeskanzleramt ihn gebeten, seine Klage auf Herausgabe noch weniger geschwärzter Papiere fallen zu lassen.

Das Bundeskanzleramt hatte das Verwaltungsgericht (VG) Berlin mit Post vom 7. Mai 2024 über das Angebot in Kenntnis gesetzt. Demnach gehe das Amt davon aus, „dass sich durch die weitgehende Entschwärzung der Protokolle die Klage vollumfänglich erledigt“ habe. „Der zu erwartenden Erledigterklärung des Klägers [Haffner] schließt sich die Beklagte [Bundesrepublik Deutschland] bereits jetzt an“, hieß es in vorauseilendem Optimismus vonseiten des Bundeskanzleramts.
Haffner will nicht aufgeben

Doch Haffner denkt offenbar nicht daran: Auf seinem X-Kanal kündigte er an, am kommenden Montag, 13. Mai, weiter „für eine komplette Entschwärzung aller Protokolle“ vor dem VG zu klagen (Az: VG 2 K 19/23). Noch immer sind ihm zu viele Stellen unkenntlich gemacht. Haffner gab sich auf X siegessicher:

"Ich denke, sie [das Bundeskanzleramt] werden versuchen abzuwenden, dass sie verlieren werden, weil sie dem Gericht sagen wollen, wir haben doch ganz viel aufgehoben, der Rest ist Personenschutz. Sie werden damit aber nicht durchkommen, weil das einfach nicht stimmt und wir das nachweisen können.“

Er werde den „Köder“ jedenfalls nicht schlucken, im Tausch für seine Unterschrift auf einer „Erledigterklärung“ von den Verfahrenskosten freigestellt zu werden, so Haffner. Eine freiwillige Unterstützung steht laut X jedermann offen.

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🟥 Anti-Spiegel: „Russland ist zu einer Offensive an allen Fronten bereit“ - über die Situation des Kiewer Regimes

🔴 Premiere am 11.05.2024
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Die offizielle Amtszeit des ukrainischen Präsidenten Selensky läuft am 20. Mai ab, weil er Neuwahlen abgesagt hat. Es gibt Gerüchte, die USA würden einen Nachfolger suchen, weil Selenskys Legitimität nach dem 20. Mai international angezweifelt werden könnte.

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🟥 Polarlichter über Deutschland: Naturspektakel geht weiter

Polarlichter haben in der Nacht für ein buntes Spektakel am Nachthimmel über Deutschland gesorgt. Auslöser dafür ist ein extrem starker Sonnensturm, der das Wochenende über anhalten soll.

🔴 Dank eines außergewöhnlich starken Sonnensturms waren in der Nacht auch über vielen Teilen Deutschlands farbenfrohe Polarlichter zu sehen. Wer das Naturphänomen verpasst hat, hat nun noch eine Chance: Der Wetterdienst sagt eine überwiegend sternenklare kommende Nacht voraus.

Normalerweise sind Polarlichter vor allem in nördlichen Regionen zu sehen. Nach Angaben von Carolin Liefke vom Haus der Astronomie in Heidelberg hätten die Sichtungen dieses Mal aber in Europa südlich bis zu den Kanaren gereicht, wo das Phänomen – wenn nicht mit bloßem Auge sichtbar – so doch auf Fotos festgehalten werden konnte. „Insofern war das schon sehr, sehr ungewöhnlich“, so Liefke. Die letzten Polarlichter in dieser Stärke habe sie vor über 20 Jahren gesehen.
Farbspektakel an Deutschlands Nachthimmel

In der Nacht zu Samstag waren die Polarlichter unter anderem in Freiburg in Baden-Württemberg zu sehen. Auch in Sachsen-Anhalt ließ sich das Naturphänomen bestaunen, so etwa auf dem Brocken und am Stadtrand von Magdeburg.

In Hessen tauchten die Polarlichter den Himmel an dunklen Orten fernab von störender Straßenbeleuchtung in ein buntes Farbenmeer, beispielsweise im Taunus und in Hanau. Der größtenteils wolkenfreie Himmel und die mondlose Dunkelheit schufen fast ideale Voraussetzungen für die Beobachtung der nächtlichen Lichtershow.

In Bayern war das Spektakel unter anderem am Kochelsee (Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen) und am Wagenbrüchsee (Landkreis Garmisch-Partenkirchen) zu sehen. Auch im Landkreis Märkisch-Oderland in Ostbrandenburg, in Teilen Berlins sowie in mehreren niedersächsischen und mehreren nordrhein-westfälischen Orten war der Blick auf die farbenfrohen Lichter möglich.
Meist sternenklarer Himmel in der kommenden Nacht

Wer die Polarlichter verpasst hat, könnte noch einmal eine Gelegenheit bekommen: Die kommende Nacht werde meist sternenklar verlaufen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach mit. „Zumindest wettertechnisch steht der Beobachtung und dem Fotografieren von Polarlichtern nichts im Wege“, erklärte Markus Übel vom DWD.

Nur über dem Osten gebe es ein paar Wolkenfelder, die Sicht auf mögliche Polarlichter versperren könnten. Ob man in Deutschland aber erneut Polarlichter sehen oder ablichten kann und wie intensiv sie werden könnten, hänge davon ab, wie stark der geomagnetische Sturm werde.

Tatsächlich vermeldete die US-Wetterbehörde NOAA (National Oceanic and Atmospheric Administration) in der Nacht von Freitag auf Samstag, dass das Spektakel noch nicht vorbei sei. „Es ist sehr wahrscheinlich, dass die geomagnetischen Stürme bis zum Wochenende anhalten werden, da mehrere zusätzliche koronale Massenauswürfe auf dem Weg in die äußere Atmosphäre der Erde sind“, so die NOAA.

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🟥 MARKmobil Aktuell - Zwei plus Vier minus Eins

🔴 Sonderbericht zur geplanten Kündigung des Zwei-Plus-Vier-Vertrages durch Russland

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12. Mai 2024 ▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S

👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig aktualisiert.

🟥 Ägypten stellt Friedensvertrag mit Israel in Frage und will sich Völkermord-Klage anschließen

🟥 Führung à la Pistorius: Mehrheit deutscher Soldaten gehorcht bald einem US-General

🟥 MARKmobil Aktuell: Zwei plus Vier minus Eins
Sonderbericht zur geplanten Kündigung des Zwei-Plus-Vier-Vertrages durch Russland

🟥 Anti-Spiegel: „Russland ist zu einer Offensive an allen Fronten bereit“ - über die Situation des Kiewer Regimes


🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 Der Rechtsstaat hat abgedankt: Martin Schwab mit Paul Brandenburg, Karolin Ahrens & Gordon Pankalla

🟥 Nachschlag (31): Scharfmacher an die Font / Alle gegen Höcke / WHO = tiefer Staat

🟥 Basta Berlin (224) – Bollerwagen

🟥 Breite Front der Hardliner: Wer CDU wählt, wählt auch den Krieg

🟥 Bundeswehrverband: Alle wehrfähigen Menschen sollen erfasst werden

🟥 Anklage gegen Israel: US-Senatoren bedrohen Chefankläger des Strafgerichtshofes

🟥 Präsident Putin sieht sich bei seiner Amtseinführung auf Seite der globalen Mehrheit.

🟥 Angriff auf SPD-Politiker: Spalter beklagen die Spaltung

🟥 Die hohe Kunst der Diplomatie: Russlands Botschafter zum deutsch-russischen Verhältnis

🟥 Tacheles # 133 - Finde den Fehler !

🟥 Verbotene Reden | von Jochen Mitschka

🟥 Neue Vorwürfe gegen Habeck: Agora-Mann im BMWK stellte Experten kalt

🟥 Council on Foreign Relations fordert Kriegseintritt Europas, aber ohne die USA
ebenfalls dazu:
🟥 Die Macht der RAND-Corporation

🟥 Eva Hermann (Ex-Tagesschau und NDR-Moderatorin): Talkshows funktionieren nach festen Regeln.

🟥 Dr. Stefan Scheil - Historiker und Publizist auf X(Twitter):
"Wollen Sie mal so richtig in voller Blüte sehen, wie sich die Bundesregierung die sogenannte #Zivilgesellschaft kauft?

🟥 Führung à la Pistorius: Mehrheit deutscher Soldaten gehorcht bald einem US-General

Deutschland müsse militärisch eine Führungsrolle übernehmen, so Verteidigungsminister Boris Pistorius bei seinem US-Besuch. Dabei gehe es aber um eine "kollektive Verteidigung", weshalb diese Führung innerhalb der NATO erfolgen soll. Dementsprechend verkündete Pistorius, dass der Großteil der deutschen Soldaten bald dem NATO-Kommando unterstellt ist.

🔴 Bei seinem US-Besuch vergangene Woche verkündete Verteidigungsminister Boris Pistorius die militärische Bereitschaft Deutschlands, "die Führung zu übernehmen" – und zwar "weltweit".

Die Wirtschaftsmacht Deutschland soll laut dem Minister auch eine militärische Macht werden ‒ natürlich innerhalb der NATO und unter der Führung der USA, aber eben doch als militärisch starke Führungsmacht:

"Deutschland macht die nationale und kollektive Verteidigung zu seiner Priorität – und gestaltet gleichzeitig sein Engagement in anderen Teilen der Welt neu", sagte Pistorius in Washington.

In seiner Grundsatzrede an der Johns Hopkins University in Washington am Donnerstag machte der Minister eine weitere Ankündigung, welche bisher kaum Aufmerksamkeit erhalten hat und die Eingliederung der Bundeswehr in die US-geführte NATO betrifft: Der Großteil der Bundeswehr wird bis 2025 unter NATO-Kommando stehen. Im Wortlaut sagte Pistorius:

"Die Sicherheit unserer Verbündeten ist unsere Sicherheit. Deshalb wird bis zum nächsten Jahr der größte Teil der Bundeswehr unter das Kommando der NATO gestellt."

Pistorius fügte hinzu, dass "etwa 35.000 von ihnen auf den beiden höchsten Bereitschaftsstufen sein werden". Praktisch bedeutet das, dass diese Soldaten künftig einem US-General gehorchen. Denn der verantwortliche Oberbefehlshaber für alle NATO-Operationen ist der Supreme Allied Commander Europe (SACEUR, Alliierter Oberkommandierender in Europa), der in Personalunion stets zugleich der Kommandeur des US European Command (USEUCOM, Europäisches Kommando der Vereinigten Staaten) ist ‒ und damit immer ein US-amerikanischer General oder Admiral. Gegenwärtig hat diese Position der US-General Christopher Cavoli inne.

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🟥 Ägypten stellt Friedensvertrag mit Israel in Frage und will sich Völkermord-Klage anschließen

Spätestens mit der Offensive in Rafah hat Israel die Geduld Ägyptens überstrapaziert. Kairo stellt nun den Friedensvertrag mit seinem Nachbarn in Frage, der vor über 40 Jahren abgeschlossen wurde. Zudem will sich Ägypten der Völkermord-Klage Südafrikas anschließen.

🔴 Anfang der Woche drangen israelische Truppen und Panzer in die östlichen Bezirke von Rafah ein ‒ trotz der Tatsache, dass zahlreiche Verbündete, wie die USA, Tel Aviv aufgefordert hatten, auf eine Bodenoperation in Rafah zu verzichten.

Das Verhältnis zwischen den Nachbarländern dürfte sich weiter verschlechtern, nachdem sich Ägypten nun laut einem Bericht von Al Jazeera offiziell der Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof anschließen will, in der Israel beschuldigt wird, seine Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention im Gazastreifen zu verletzen.

In einer Erklärung des ägyptischen Außenministeriums heißt es, der Schritt erfolge aufgrund der eskalierenden israelischen Aggression gegen palästinensische Zivilisten:

"Er erfolgt angesichts der zunehmenden Schwere und des Ausmaßes der israelischen Angriffe gegen die palästinensische Zivilbevölkerung im Gazastreifen und der fortgesetzten systematischen Praktiken gegen das palästinensische Volk, einschließlich der direkten Angriffe auf Zivilisten und der Zerstörung der Infrastruktur im Gazastreifen, die die Palästinenser zur Flucht zwingt."

Ägypten fordert Israel auf, seinen Verpflichtungen als Besatzungsmacht nachzukommen und die vom IGH erlassenen vorläufigen Maßnahmen umzusetzen. Diese sehen vor, dass der Zugang zu humanitärer Hilfe und Hilfsgütern in einer Weise gewährleistet wird, die den Bedürfnissen der Palästinenser im Gazastreifen entspricht.

In der Erklärung erneuerte Ägypten seinen Aufruf an den UN-Sicherheitsrat und die internationalen Parteien, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um einen Waffenstillstand im Gazastreifen zu erreichen und die Militäroperationen in Rafah einzustellen sowie den notwendigen Schutz für die palästinensische Zivilbevölkerung zu gewährleisten.

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🟥 Gericht billigt Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall

🔴 Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach einem Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Damit hat das Gericht am Montag in Münster ein Urteil aus der Vorinstanz bestätigt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Die AfD hatte sich in dem Berufungsverfahren dagegen gewehrt, dass der Verfassungsschutz die gesamte Partei und die Jugendorganisation Junge Alternative als extremistischen Verdachtsfall führt. Beim mittlerweile aufgelösten AfD-„Flügel“ geht es zusätzlich um die Einstufung als gesichert extremistische Bestrebung. In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht Köln den Verfassungsschützern recht gegeben: Die Richter sahen ausreichend Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD.

Quelle: WELT

dazu RIASredaktion:
Wie RIAS bereits am 29.04.24 hier berichtet hat, waren vom Oberverwaltungsgericht alle 470 Beweisanträge der Partei abgelehnt worden.
Inwieweit somit im Verfahren die Rechtsstaatlichkeit gewahrt worden ist, dürfte bei Experten noch die eine oder andere Frage aufwerfen.

Das OVG ließ zwar keine Revision zu. Die AfD kann aber einen Antrag auf Zulassung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig stellen.

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13. Mai 2024 ▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S

👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig aktualisiert.

🟥 "Alles für Deutschland"
Geschichtlicher Hintergrund einer missbrauchten Parole

🟥 ESC – Risse in der Friede-Freude-Eierkuchen-Blase

🟥 Anti-Spiegel-TV Folge 43: Geschichtsrevision in Deutschland zum Zweiten Weltkrieg

🟥 SPD und Grüne wollen Ausgaben für Entwicklungshilfe weiter anheben

🟥 Gericht billigt Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall


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🟥 SPD und Grüne wollen Ausgaben für Entwicklungshilfe weiter anheben

Deutschland zahlt weltweit am meisten Entwicklungshilfe. Grüne und SPD wollen sie weiter steigern und argumentieren mit der „Rettung der Demokratie“ an. Die FDP fühlt sich provoziert.

🔴 BERLIN. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) haben bei Finanzminister Christian Lindner (FDP) für 2025 deutlich höhere Etats für ihre Ressorts angemeldet. Dabei sollten die Ausgaben nach der Verfassungswidrigkeit des vorigen Haushalts eigentlich schrumpfen.

Allein Schulzes Posten soll nach deren Willen nun aber deutlich steigen: Von 9,9 auf 12,1 Milliarden Euro (plus 22,2 Prozent). Die Sozialdemokratin begründet das mit dem Wiederaufbau der Ukraine, Krisenprävention und -bewältigung in den ärmsten Regionen der Welt und der Versorgung von Flüchtlingen außerhalb Europas. Sie verteidigte erst kürzlich die mit deutschem Steuergeld finanzierten Radwege in Peru.
Kubicki: Erst Deutschland, dann das Ausland

FDP-Vize Wolfgang Kubicki forderte am Wochenende dagegen in der Welt, zunächst „die deutsche Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen, erst dann können wir anderen Ländern helfen“.

Deutschland gebe ressortübergreifend im Vergleich mit den anderen G7-Staaten pro Kopf der Bevölkerung und gemessen am Bruttoinlandsprodukt am meisten für Entwicklungshilfe aus. Würde sich Deutschland auf den Durchschnitt der Zahlungen der anderen G7-Staaten begeben, „dann können wir rund 20 Milliarden Euro an humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe quer über die Ressorts einsparen – ohne schlechtes Gewissen“.

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