🔵 Martin Sellner [TELEGRAMELITE]
Will LePen AfD kastrieren? 🟥 Unfassbar: beim "Versöhnungstreffen" zwischen AfD und Le Pens RN, das erst nötig war, weil die Dame der Partei medial in den Rücken gefallen ist, fordert sie ernsthaft: ⚠️ Eine "schriftliche Garantie", dass Remigration, "niemals…
www.landtag.sachsen-anhalt.de
- Ausschussvorsitzender wurde abberufen
Mit den Ja-Stimmen von 71 Mitgliedern des Landtags von Sachsen-Anhalt wurde der Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Ulrich Siegmund (AfD), von diesem...
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"SINCE THEY CAN'T BEAT HIM, THEY INDICT HIM"
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💥COMPACT-TV als Fluchthelfer von Martin Sellner: Polizei und Mainstreammedien suchen ihn immer noch in Passau. 😂 Doch sie werden ihn nicht finden. Der Identitäre ist nämlich schon gestern Nacht über die deutsch-tschechische Grenze eingereist. Wir waren dabei!
🎥 Mehr dazu heute Abend um 20 Uhr im Brennpunkt des Tages auf Youtube.
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Jetzt die neue Sellner-Edition holen! 100 Seiten, zahlreiche Bilder, nur 9,90 Euro | Hier bestellen: tinyurl.com/559kn2td
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My REVENGE will be SUCCESS!
Forwarded from Official ICIC.LAW 🌎NEWS
Ein kritischer Artikel bei Focus Online! Mal sehen, wann die Autorin Besuch von Nancy bekommt ...🙈
#nancypasstauf
#bestesdeutschland
#meinungsaufpasser
(...) Es ist weder die Aufgabe der Politik noch des Verfassungsschutzes, das Denken des Bürgers zu kontrollieren
Dahinter steht die irrige Annahme, dass Probleme, die unter den Teppich gekehrt werden, irgendwann von selbst verschwinden. Dass ist natürlich nicht der Fall. Patriarchalische Erziehungsstile in einigen muslimisch-migrantischen Familien haben durchaus Auswirkungen auf die Gewaltbereitschaft von Jugendlichen und diese löst sich nicht in Wohlgefallen auf, wenn man sie nicht mehr benennt. Das Verschweigen der Schattenseiten der Einwanderungspolitik, das gern als probates Mittel gegen Rechts empfohlen wird, hat sogar einen gegenteiligen Effekt. Es schwächt das Vertrauen in staatliches Handeln und ist eine der Ursachen für das Erstarken der AfD.
Doch auch jenseits solcher Überlegungen ist das auf der Pressekonferenz Gesagte beunruhigend. Grundsätzlich müssen persönliche Äußerungen jedweder Art, sofern sie nicht zur Gewalt aufrufen oder Beleidigungen darstellen, in einem freiheitlichen Staat erlaubt sein. Die Bekämpfung extremistischen Gedankengutes sollte in einem freiheitlichen Staat durch Argumente und durch die politische Bildung geschehen. (...)
https://www.focus.de/politik/meinung/gastbeitrag-von-susanne-schroeter-in-wahrheit-verfolgt-faesers-anti-afd-gesetz-eine-links-gruene-agenda_id_259688790.html
✳️✴️✳️✴️✳️✴️✳️✴️
@icic_law_official
@icic_law_news
@ReinerFuellmich
@ReinerFuellmichEnglish
@ICICommittee22
@ICICommittee
#nancypasstauf
#bestesdeutschland
#meinungsaufpasser
(...) Es ist weder die Aufgabe der Politik noch des Verfassungsschutzes, das Denken des Bürgers zu kontrollieren
Dahinter steht die irrige Annahme, dass Probleme, die unter den Teppich gekehrt werden, irgendwann von selbst verschwinden. Dass ist natürlich nicht der Fall. Patriarchalische Erziehungsstile in einigen muslimisch-migrantischen Familien haben durchaus Auswirkungen auf die Gewaltbereitschaft von Jugendlichen und diese löst sich nicht in Wohlgefallen auf, wenn man sie nicht mehr benennt. Das Verschweigen der Schattenseiten der Einwanderungspolitik, das gern als probates Mittel gegen Rechts empfohlen wird, hat sogar einen gegenteiligen Effekt. Es schwächt das Vertrauen in staatliches Handeln und ist eine der Ursachen für das Erstarken der AfD.
Doch auch jenseits solcher Überlegungen ist das auf der Pressekonferenz Gesagte beunruhigend. Grundsätzlich müssen persönliche Äußerungen jedweder Art, sofern sie nicht zur Gewalt aufrufen oder Beleidigungen darstellen, in einem freiheitlichen Staat erlaubt sein. Die Bekämpfung extremistischen Gedankengutes sollte in einem freiheitlichen Staat durch Argumente und durch die politische Bildung geschehen. (...)
https://www.focus.de/politik/meinung/gastbeitrag-von-susanne-schroeter-in-wahrheit-verfolgt-faesers-anti-afd-gesetz-eine-links-gruene-agenda_id_259688790.html
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FOCUS online
Gastbeitrag von Susanne Schröter: In Wahrheit verfolgt Faesers „Anti-AfD-Gesetz“ eine links-grüne Agenda
Mit ihrem Demokratiefördergesetz will Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Kampf „gegen Rechts“ forcieren. Wer ihr genau zuhört, bemerkt aber: Hier ist etwas im Gange, das unseren Staat und unsere Gesellschaft links-grün machen soll.
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
‼️‼️ Die Ärztin Dr. med. Monika Jiang aus Weinheim wurde wegen des Ausstellens angeblich unrichtiger Gesundheitszeugnisse (Maskenatteste) in der Berufungsinstanz durch Richter Dr. Hirsch am Landgericht Mannheim soeben (20.2.2024, 12 Uhr) zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wird.
Die Staatsanwaltschaft hatte noch 4 Jahre gefordert - bei mehr als zwei Jahren Freiheitsstrafe muss die Strafe im Gefängnis abgesessen werden.
🟥 Dr. Jiang muss somit NICHT ins Gefängnis, aber es drohen unter Umständen weitere Schikanen durch die Approbationsbehörde.
Dr. Jiang muss ferner 18.000,- € an einen Verein zahlen. Allerdings erhält Dr. Jiang umgekehrt eine Entschädigung wegen des rechtswidrigen Berufsverbotes, welches die Richterin Lösche am Amtsgericht Weinheim noch verhängt hatte und welches später vom Landgericht Mannheim aufgehoben wurde.
👉 Angesichts der nachgewiesenen Untauglichkeit und Schädlichkeit der Masken, angesichts der Tatsache, dass Millionen Menschen in den Jahren 2020-2022 OHNE ärztliche Untersuchung krank geschrieben werden konnten, angesichts der Tatsache, dass Dr. Jiang bei allen Empfängern der Atteste vorab die Beschwerden konkret abgefragt hatte, ist das nach meiner Auffassung als Anwältin mit 29 Jahren Berufserfahrung ein weiteres trauriges und sehr enttäuschendes Corona-Unrechtsurteil.
Gegen dieses Urteil ist noch die Revision beim Oberlandesgericht Karlsruhe möglich, diese ist binnen einer Woche einzulegen.
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
♦️www.beatebahner.de
♦️www.afaev.de
♦️Telegram: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
♦️www.youtube.com/@beatebahner6711
Die Staatsanwaltschaft hatte noch 4 Jahre gefordert - bei mehr als zwei Jahren Freiheitsstrafe muss die Strafe im Gefängnis abgesessen werden.
🟥 Dr. Jiang muss somit NICHT ins Gefängnis, aber es drohen unter Umständen weitere Schikanen durch die Approbationsbehörde.
Dr. Jiang muss ferner 18.000,- € an einen Verein zahlen. Allerdings erhält Dr. Jiang umgekehrt eine Entschädigung wegen des rechtswidrigen Berufsverbotes, welches die Richterin Lösche am Amtsgericht Weinheim noch verhängt hatte und welches später vom Landgericht Mannheim aufgehoben wurde.
👉 Angesichts der nachgewiesenen Untauglichkeit und Schädlichkeit der Masken, angesichts der Tatsache, dass Millionen Menschen in den Jahren 2020-2022 OHNE ärztliche Untersuchung krank geschrieben werden konnten, angesichts der Tatsache, dass Dr. Jiang bei allen Empfängern der Atteste vorab die Beschwerden konkret abgefragt hatte, ist das nach meiner Auffassung als Anwältin mit 29 Jahren Berufserfahrung ein weiteres trauriges und sehr enttäuschendes Corona-Unrechtsurteil.
Gegen dieses Urteil ist noch die Revision beim Oberlandesgericht Karlsruhe möglich, diese ist binnen einer Woche einzulegen.
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
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Fachanwaltskanzlei Beate Bahner . Home
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