Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Bundesregierung stellt Weichen in Richtung anlassloser Massenüberwachung
Berlin, 12. September 2025. Die EU-Innenminister treffen am heutigen 12. September informelle, aber entscheidende Vorabbeschlüsse zu den anstehenden Ratsabstimmungen über anlasslose Massenüberwachung der elektronischen Kommunikation der Bürger. Die Stimme Deutschlands wird im EU-Rat entscheidend sein.
Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer:
„Die Bundesregierungen der letzten Jahre waren in der wichtigen Bürgerrechtsfrage einer anlasslosen Massenüberwachung noch unentschlossen bis skeptisch. Fällt die CDU-CSU-SPD-Regierung nun um, dann fällt bei dieser Thematik auch die bislang noch stehende Sperrminorität im EU-Rat. Leider gehen aktuell von der Regierung Merz Signale aus, dass sie die Weichen nun doch in Richtung einer anlasslosen Massenüberwachung aller EU-Bürger stellen wird.
Im Koalitionsvertrag der vorigen Bundesregierung konnte man noch lesen: ,Allgemeine Überwachungspflichten, Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation und eine Identifizierungspflicht lehnen wir ab.‘ Der aktuelle Koalitionsvertrag sagt verdächtigerweise bereits nichts mehr zu dieser Frage.
Die Merz-Regierung lässt die Wähler also im Unklaren, ob ihre Kommunikation in Zukunft anlasslos gescannt werden darf oder nicht. Sie verschweigt ihre Positionierung sogar den Abgeordneten, deren verfassungsgemäße Aufgabe es ist, diese Regierung zu kontrollieren. In einer nicht-öffentlichen Ausschuss-Sitzung am vorgestrigen 10.9. behauptete die Regierung noch immer, hierzu keine Position zu haben. Das ist erstaunlich, denn nur zwei Tage später, am heutigen 12. September, treffen sich die Innenminister der EU einschlägig zum Thema: Auf der Tagesordnung steht die von der dänischen Ratspräsidentschaft wesentlich verschärfte Vorlage zur anlasslosen Massenüberwachung aller EU-Bürger. Das Ziel der heutigen Sitzung ist, den Text zu verabschieden, den dann in einem Monat die EU-Regierungs-Chefs zur Annahme vorgelegt bekommen.
Die EU-Innenminister entscheiden also faktisch schon heute darüber, ob die gesamte EU auf dem Weg des Rechtsstaats bleibt, der sich dadurch auszeichnet, dass Überwachung nur anlassbezogen und gezielt eingesetzt wird; und das auch nur dann, wenn ein Richter zuvor einen hinreichenden Tatverdacht erkannt hat. Geschichtlich haben bislang nur totalitäre Systeme die Kommunikation ihrer Untertanen anlasslos kontrolliert. In der Vergangenheit aber selbst dies nicht mit den umfassenden IT- und KI-gestützten Methoden eines praktisch vollständigen Scannens unserer Telefon- und PC-Kommunikation. Sobald ein derartiges zentralisiertes System einmal eingeführt ist, kann es auch zum Suchen beliebiger anderer Inhalte instrumentalisiert werden. Heute werden damit etwa Bürger herausgefiltert, die zum Beispiel nach ,Kinderpornos‘ gesucht hatten und morgen werden damit vielleicht Bürger identifiziert, ihre Kommunikation gelöscht und sie sogar sanktioniert, wenn sie sich ,zu kritisch‘ zu ihrer Regierung oder der EU äußern.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat dieses wichtige Bürgerrechtsthema seit Jahren mit Anfragen und Anträgen bearbeitet. Während der Einsatz von Technologie bei echter Verbrechensbekämpfung selbstredend gewährleistet sein muss, ist ein potenzieller oder gar systemisch angelegter Missbrauch von Technologie zur Massenüberwachung nicht akzeptabel. Wir fordern die Bundesregierung darum dazu auf, in den EU-Verhandlungen das Grundrecht der Bürger auf informationelle Selbstbestimmung zu achten und gegen die Ratsvorlage ihr Veto einzulegen.
https://afdbundestag.de/bundesregierung-stellt-weichen-in-richtung-anlassloser-massenueberwachung
Berlin, 12. September 2025. Die EU-Innenminister treffen am heutigen 12. September informelle, aber entscheidende Vorabbeschlüsse zu den anstehenden Ratsabstimmungen über anlasslose Massenüberwachung der elektronischen Kommunikation der Bürger. Die Stimme Deutschlands wird im EU-Rat entscheidend sein.
Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer:
„Die Bundesregierungen der letzten Jahre waren in der wichtigen Bürgerrechtsfrage einer anlasslosen Massenüberwachung noch unentschlossen bis skeptisch. Fällt die CDU-CSU-SPD-Regierung nun um, dann fällt bei dieser Thematik auch die bislang noch stehende Sperrminorität im EU-Rat. Leider gehen aktuell von der Regierung Merz Signale aus, dass sie die Weichen nun doch in Richtung einer anlasslosen Massenüberwachung aller EU-Bürger stellen wird.
Im Koalitionsvertrag der vorigen Bundesregierung konnte man noch lesen: ,Allgemeine Überwachungspflichten, Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation und eine Identifizierungspflicht lehnen wir ab.‘ Der aktuelle Koalitionsvertrag sagt verdächtigerweise bereits nichts mehr zu dieser Frage.
Die Merz-Regierung lässt die Wähler also im Unklaren, ob ihre Kommunikation in Zukunft anlasslos gescannt werden darf oder nicht. Sie verschweigt ihre Positionierung sogar den Abgeordneten, deren verfassungsgemäße Aufgabe es ist, diese Regierung zu kontrollieren. In einer nicht-öffentlichen Ausschuss-Sitzung am vorgestrigen 10.9. behauptete die Regierung noch immer, hierzu keine Position zu haben. Das ist erstaunlich, denn nur zwei Tage später, am heutigen 12. September, treffen sich die Innenminister der EU einschlägig zum Thema: Auf der Tagesordnung steht die von der dänischen Ratspräsidentschaft wesentlich verschärfte Vorlage zur anlasslosen Massenüberwachung aller EU-Bürger. Das Ziel der heutigen Sitzung ist, den Text zu verabschieden, den dann in einem Monat die EU-Regierungs-Chefs zur Annahme vorgelegt bekommen.
Die EU-Innenminister entscheiden also faktisch schon heute darüber, ob die gesamte EU auf dem Weg des Rechtsstaats bleibt, der sich dadurch auszeichnet, dass Überwachung nur anlassbezogen und gezielt eingesetzt wird; und das auch nur dann, wenn ein Richter zuvor einen hinreichenden Tatverdacht erkannt hat. Geschichtlich haben bislang nur totalitäre Systeme die Kommunikation ihrer Untertanen anlasslos kontrolliert. In der Vergangenheit aber selbst dies nicht mit den umfassenden IT- und KI-gestützten Methoden eines praktisch vollständigen Scannens unserer Telefon- und PC-Kommunikation. Sobald ein derartiges zentralisiertes System einmal eingeführt ist, kann es auch zum Suchen beliebiger anderer Inhalte instrumentalisiert werden. Heute werden damit etwa Bürger herausgefiltert, die zum Beispiel nach ,Kinderpornos‘ gesucht hatten und morgen werden damit vielleicht Bürger identifiziert, ihre Kommunikation gelöscht und sie sogar sanktioniert, wenn sie sich ,zu kritisch‘ zu ihrer Regierung oder der EU äußern.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat dieses wichtige Bürgerrechtsthema seit Jahren mit Anfragen und Anträgen bearbeitet. Während der Einsatz von Technologie bei echter Verbrechensbekämpfung selbstredend gewährleistet sein muss, ist ein potenzieller oder gar systemisch angelegter Missbrauch von Technologie zur Massenüberwachung nicht akzeptabel. Wir fordern die Bundesregierung darum dazu auf, in den EU-Verhandlungen das Grundrecht der Bürger auf informationelle Selbstbestimmung zu achten und gegen die Ratsvorlage ihr Veto einzulegen.
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Bundesregierung stellt Weichen in Richtung anlassloser Massenüberwachung - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin, 12. September 2025. Die EU-Innenminister treffen am heutigen 12. September informelle, aber entscheidende Vorabbeschlüsse zu den anstehenden Ratsabstimmungen über anlasslose Massenüberwachung der elektronischen Kommunikation der Bürger. Die Stimme…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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🧨Bürgerkrieg in den USA?
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=9UzX2Hk6eo8
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Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from 1984 – Das Magazin
Das soll die Richterin sein, die DeCarlos Brown Jr. freiließ ...
Was danach passierte, ist bekannt.
#IrynaZarutska
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Forwarded from Nius
Rheinische-Post-Redakteur betrieb anonym einen der übelsten linken Hetz-Accounts auf X
Ein X-Nutzer hetzte Tag für Tag gegen Politiker, Andersdenkende und auch die NIUS-Redaktion. Jetzt wurde seine Identität enthüllt. Es soll sich bei dem Account um einen Redakteur der „Rheinischen Post“ handeln, sein Name: Dorian A.
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Ein X-Nutzer hetzte Tag für Tag gegen Politiker, Andersdenkende und auch die NIUS-Redaktion. Jetzt wurde seine Identität enthüllt. Es soll sich bei dem Account um einen Redakteur der „Rheinischen Post“ handeln, sein Name: Dorian A.
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Forwarded from Nius
„Möge Allah dich vernichten“: 16 Monate nach Stürzenberger-Attentat bedroht islamistischer Gefährder Pax-Europa-Kundgebung
Ein als islamistischer Gefährder eingestufter Mann namens Abu Hamza konnte sich einer Kundgebung der islamkritischen Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) in der Düsseldorfer Fußgängerzone nähern, die Veranstaltung filmen und die Organisatoren bedrohen. Der Mann soll im weitesten Sinne dem salafistischen Spektrum angehören.
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Ein als islamistischer Gefährder eingestufter Mann namens Abu Hamza konnte sich einer Kundgebung der islamkritischen Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) in der Düsseldorfer Fußgängerzone nähern, die Veranstaltung filmen und die Organisatoren bedrohen. Der Mann soll im weitesten Sinne dem salafistischen Spektrum angehören.
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Forwarded from GROSSE FREIHEIT TV
Zu Besuch im Camp King in Oberursel im Taunus. Heute ist von der Anlage fast nichts mehr zu sehen. Die Infotafel am ehemaligen Offizierscasino - heute zu schicken Eigentumswohnungen umgebaut - erwähnt nicht, dass es nach 1945 von der US-Armee und später vom CIA, im Rahmen der Operation Artischocke (Vorläufer von MKUltra), als Verhörzentrum genutzt wurde.
Im englischen Wikipedia-Artikel heißt es:
"Das Hauptziel des Projekts Artischocke war es, festzustellen, ob eine Person unfreiwillig zu einem versuchten Mord gezwungen werden kann."
(Übersetzt mit DeepL)
"Die Opfer seien mit Drogen vollgepumpt, unter Hypnose gesetzt, einer Gehirnwäsche unterzogen oder mit Elektroschocks gefoltert worden.
[...]
So soll etwa am 6. Juni 1952 ein Mann, ein „bäuerlicher Typ von etwa 35 Jahren" „behandelt" worden sein. Einer der Mediziner, so heißt es, „mißt Blutdruck und Puls. Dann fragt er ihn nach Kinderkrankheiten. Schließlich werden dem mutmaßlichen russischen Agenten sieben Kubikzentimeter Narkosemittel injiziert. Anschließend wird der Russe hypnotisiert und vernommen".
Andere „Patienten" sollen mit Drogen-Cocktails abgefüllt worden sein, bestehend etwa aus Bier mit Marihuana-Extrakt, Benzedrin und dem Rauschgift Seconal, so Koch. Weiter beschreibt der Autor, wie Ende August 1952 die Geheimdienstler an einem russischen Überläufer die Wirkung verschiedener Medikamente und Drogen testen. Der Tod des Mannes wird dabei in Kauf genommen. „Die Beseitigung der Leiche ist kein Problem", soll ein CIA-Mitarbeiter auf besorgte Fragen geantwortet haben.
Die Ergebnisse dieser und anderer Experimente sollen die Grundlage des geheimen Folterhandbuchs der CIA „Kubark" sein, das 1963 herausgegeben wurde. Die Methoden werden laut Kochs Recherchen noch heute angewendet - unter anderem von den Verhörtrupps der US-Armee in Guantanamo und Abu Ghraib."
"Laut dem Oberurseler Historiker Manfred Kopp investierte die USA zwischen 1953 und 1963 rund 25 Millionen Dollar in das Projekt. Darin involviert waren 185 Forscher an 44 Universitäten und 12 Kliniken. Im Wesentlichen spielte sich „Artischocke“ in den USA ab, doch es gab auch einige „Feldversuche“ im Oberurseler Camp King und in einer seiner Außenstellen: dem Waldhof in Kronberg.
[...]
Der CIA-Man Frank Olsen hatte in Deutschland Menschenversuche wohl selbst miterlebt und war darüber schockiert. Einem Vertrauten schrieb er unter Bruch der Geheimhaltungspflicht: „Sie bringen Leute zum Sprechen. [...] Sie setzen alle möglichen Drogen ein. [...] Und sie nehmen Nazis, Gefangene, Russen und es interessiert sie nicht im mindesten, ob die da lebendig rauskommen oder nicht.“ Im November 1953 stürzte Olsen aus dem Fenster eines New Yorker Hotels. 40 Jahre später stellte sich heraus, dass der vermeintliche Selbstmord mit großer Wahrscheinlichkeit ein Gewaltdelikt war. Wirklich nur ein Zufall?
[...]
Wie der „Spiegel“ jüngst berichtete, wusste die damalige Bundesregierung von den Vorgängen in Oberursel und Kronberg. Doch zu mehr als einem lauen Protest konnte sich die Adenauer-Regierung nicht durchringen, obwohl das Vorgehen der Amerikaner ein eklatanter Verstoß gegen die Menschenrechte war. Es war Kalter Krieg."
"Robert Kempner (Stellvertreter des amerikanischen Chefanklägers bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen; Anmerkung GF) führte hier Vernehmungen von zahlreichen prominenten Nazis durch, deren Ergebnisse er später als Ankläger bei den Nürnberger Prozessen nutzte. Neben Kempner verbrachte auch Eugen Kogon, der bis 1945 im KZ Buchenwald inhaftiert war, einige Zeit in dem Lager. Er betätigte sich als Chronist der US-Armee und begann hier auch sein Buch Der SS-Staat."
Im englischen Wikipedia-Artikel heißt es:
"Das Hauptziel des Projekts Artischocke war es, festzustellen, ob eine Person unfreiwillig zu einem versuchten Mord gezwungen werden kann."
(Übersetzt mit DeepL)
"Die Opfer seien mit Drogen vollgepumpt, unter Hypnose gesetzt, einer Gehirnwäsche unterzogen oder mit Elektroschocks gefoltert worden.
[...]
So soll etwa am 6. Juni 1952 ein Mann, ein „bäuerlicher Typ von etwa 35 Jahren" „behandelt" worden sein. Einer der Mediziner, so heißt es, „mißt Blutdruck und Puls. Dann fragt er ihn nach Kinderkrankheiten. Schließlich werden dem mutmaßlichen russischen Agenten sieben Kubikzentimeter Narkosemittel injiziert. Anschließend wird der Russe hypnotisiert und vernommen".
Andere „Patienten" sollen mit Drogen-Cocktails abgefüllt worden sein, bestehend etwa aus Bier mit Marihuana-Extrakt, Benzedrin und dem Rauschgift Seconal, so Koch. Weiter beschreibt der Autor, wie Ende August 1952 die Geheimdienstler an einem russischen Überläufer die Wirkung verschiedener Medikamente und Drogen testen. Der Tod des Mannes wird dabei in Kauf genommen. „Die Beseitigung der Leiche ist kein Problem", soll ein CIA-Mitarbeiter auf besorgte Fragen geantwortet haben.
Die Ergebnisse dieser und anderer Experimente sollen die Grundlage des geheimen Folterhandbuchs der CIA „Kubark" sein, das 1963 herausgegeben wurde. Die Methoden werden laut Kochs Recherchen noch heute angewendet - unter anderem von den Verhörtrupps der US-Armee in Guantanamo und Abu Ghraib."
"Laut dem Oberurseler Historiker Manfred Kopp investierte die USA zwischen 1953 und 1963 rund 25 Millionen Dollar in das Projekt. Darin involviert waren 185 Forscher an 44 Universitäten und 12 Kliniken. Im Wesentlichen spielte sich „Artischocke“ in den USA ab, doch es gab auch einige „Feldversuche“ im Oberurseler Camp King und in einer seiner Außenstellen: dem Waldhof in Kronberg.
[...]
Der CIA-Man Frank Olsen hatte in Deutschland Menschenversuche wohl selbst miterlebt und war darüber schockiert. Einem Vertrauten schrieb er unter Bruch der Geheimhaltungspflicht: „Sie bringen Leute zum Sprechen. [...] Sie setzen alle möglichen Drogen ein. [...] Und sie nehmen Nazis, Gefangene, Russen und es interessiert sie nicht im mindesten, ob die da lebendig rauskommen oder nicht.“ Im November 1953 stürzte Olsen aus dem Fenster eines New Yorker Hotels. 40 Jahre später stellte sich heraus, dass der vermeintliche Selbstmord mit großer Wahrscheinlichkeit ein Gewaltdelikt war. Wirklich nur ein Zufall?
[...]
Wie der „Spiegel“ jüngst berichtete, wusste die damalige Bundesregierung von den Vorgängen in Oberursel und Kronberg. Doch zu mehr als einem lauen Protest konnte sich die Adenauer-Regierung nicht durchringen, obwohl das Vorgehen der Amerikaner ein eklatanter Verstoß gegen die Menschenrechte war. Es war Kalter Krieg."
"Robert Kempner (Stellvertreter des amerikanischen Chefanklägers bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen; Anmerkung GF) führte hier Vernehmungen von zahlreichen prominenten Nazis durch, deren Ergebnisse er später als Ankläger bei den Nürnberger Prozessen nutzte. Neben Kempner verbrachte auch Eugen Kogon, der bis 1945 im KZ Buchenwald inhaftiert war, einige Zeit in dem Lager. Er betätigte sich als Chronist der US-Armee und begann hier auch sein Buch Der SS-Staat."
Forwarded from Oliver Janich & Team
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Da sieht man das Schwein auf dem Dach. Hier eine Beschreibung der Polizei: Jeans, schwarzes Hemd, schwarze Maske ... mit einem langen Gewehr
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️‼️ #StabildurchdenWandel 12-09-2025
Herman & Popp: Jeden Dienstag und Freitag
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+++ Experte zu Kommunalwahlen in NRW: "Die Lage ist wirklich dramatisch" +++
+++ Keine Lösungen in Sicht? Erste Stadtwerke im Norden Deutschlands pleite +++
https://www.eva-herman.net/offiziell/?beitrag=203737
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