Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️👉☄️ Trump will nun ein Gesundheitssystem „für das Volk“ schaffen, im Gegensatz zu den „großen Versicherungen“ der Demokraten.
Trump schrieb auf TRUTH Social:
Ich empfehle den Republikanern im Senat, die Hunderte von Milliarden Dollar, die derzeit an geldgierige Versicherungsgesellschaften fließen, um das schlechte Gesundheitssystem von ObamaCare zu retten, DIREKT AN DIE BEVÖLKERUNG ZU ÜBERWEISEN, DAMIT SIE SICH IHRE EIGENE, VIEL BESSERE GESUNDHEITSVERSORGUNG KAUFEN KÖNNEN und noch Geld übrig haben.
❗️ Mit anderen Worten: Nehmen Sie den großen, bösen Versicherungsgesellschaften das Geld weg, geben Sie es den Menschen und beenden Sie mit jedem ausgegebenen Dollar das schlechteste Gesundheitssystem der Welt, ObamaCare. Unabhängig davon müssen wir immer noch die Filibuster-Regel abschaffen!..."
https://truthsocial.com/@realDonaldTrump/posts/115514453574326959
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
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Trump schrieb auf TRUTH Social:
Ich empfehle den Republikanern im Senat, die Hunderte von Milliarden Dollar, die derzeit an geldgierige Versicherungsgesellschaften fließen, um das schlechte Gesundheitssystem von ObamaCare zu retten, DIREKT AN DIE BEVÖLKERUNG ZU ÜBERWEISEN, DAMIT SIE SICH IHRE EIGENE, VIEL BESSERE GESUNDHEITSVERSORGUNG KAUFEN KÖNNEN und noch Geld übrig haben.
https://truthsocial.com/@realDonaldTrump/posts/115514453574326959
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉 Sachsen plant Verfassungstreueprüfung für Schöffen
„Wer sich zum Beispiel in Leipzig als Schöffe bewirbt, füllt einen Fragebogen aus. Name, Geburtsdatum, Beruf – und man muss versichern, dass man nicht zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde. Aber: Die Verfassungstreue wird nicht abgefragt. (…)
Die richterliche Tätigkeit sei eine Ausübung der Staatsgewalt, erklärt Kluth. "Die Auswirkungen, wenn man in strafgerichtlichen Verfahren mitwirkt, sind weitreichend. Die Gerichtsbarkeit ist an die Verfassung und an die Gesetze gebunden. Deshalb ist es logisch, dass auch die Verfassungstreue eine Voraussetzung ist." (…)
Claudia Kitzig ist Vizepräsidentin des Bundesverbands ehrenamtlicher Richterinnen und Richter – und selbst Schöffin. Sie findet die geplante Regelung ebenfalls wichtig und hat einen konkreten Vorschlag: Bewerber sollten sich damit einverstanden erklären, dass ihre Daten vom Verfassungsschutz geprüft werden könnten: "Wer kein schlechtes Gewissen hat, findet das vielleicht gerade gut und würde das unterstützen.“ …“
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/schoeffen-verfassung-gericht-extremismus-pruefung-100.html
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„Wer sich zum Beispiel in Leipzig als Schöffe bewirbt, füllt einen Fragebogen aus. Name, Geburtsdatum, Beruf – und man muss versichern, dass man nicht zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde. Aber: Die Verfassungstreue wird nicht abgefragt. (…)
Die richterliche Tätigkeit sei eine Ausübung der Staatsgewalt, erklärt Kluth. "Die Auswirkungen, wenn man in strafgerichtlichen Verfahren mitwirkt, sind weitreichend. Die Gerichtsbarkeit ist an die Verfassung und an die Gesetze gebunden. Deshalb ist es logisch, dass auch die Verfassungstreue eine Voraussetzung ist." (…)
Claudia Kitzig ist Vizepräsidentin des Bundesverbands ehrenamtlicher Richterinnen und Richter – und selbst Schöffin. Sie findet die geplante Regelung ebenfalls wichtig und hat einen konkreten Vorschlag: Bewerber sollten sich damit einverstanden erklären, dass ihre Daten vom Verfassungsschutz geprüft werden könnten: "Wer kein schlechtes Gewissen hat, findet das vielleicht gerade gut und würde das unterstützen.“ …“
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MDR
Sachsen plant Verfassungstreueprüfung für Schöffen
Sachsen will künftig sicherstellen, dass Schöffen verfassungstreu sind. Ziel ist, extremistischen Einfluss auf Gerichte zu verhindern und den Rechtsstaat zu schützen.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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Stehen jetzt über ein Viertel der deutschen Wähler unter Generalverdacht? ...
‼️👉☄️ Paukenschlag vom Staatsoberhaupt: Er wirbt für die Brandmauer und spricht über Partei-Verbot
++ Rede im Schloss Bellevue zum 9. November ++
"Polit-Paukenschlag am „Schicksalstag der Deutschen“!
Heute jähren sich die Ausrufung der Republik 1918, die Reichspogromnacht (NS-Gewalt gegen Juden) 1938 und der Mauerfall 1989.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nutzte dies als Anlass für eine Grundsatzrede über die Gefahren für die Demokratie. Darin stellte er sich überraschend deutlich hinter ein Partei-Verbotsverfahren – ohne die AfD explizit zu benennen.
Das „Instrument des Parteienverbots“ sei ein „Ausdruck der wehrhaften Demokratie“, so Steinmeier. (...)
Zwar sei ein Parteienverbot die „Ultima Ratio“ der wehrhaften Demokratie, also das letztmögliche Mittel. Doch ob die Voraussetzungen dafür vorliegen, müsse „geprüft und abgewogen werden“.
Über die „Bedrohung von rechtsextremen Kräften“ heißt es: „Zeit zu verlieren haben wir nicht. Wir müssen handeln. Wir können handeln! Unsere Demokratie ist nicht dazu verurteilt, sich auszuliefern! Die Demokratie kann sich wehren!“..."
https://www.bild.de/politik/inland/rede-zum-9-november-steinmeier-fuer-brandmauer-und-partei-verbot-6910618bb2d352db40764b62
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Stehen jetzt über ein Viertel der deutschen Wähler unter Generalverdacht? ...
‼️👉
++ Rede im Schloss Bellevue zum 9. November ++
"Polit-Paukenschlag am „Schicksalstag der Deutschen“!
Heute jähren sich die Ausrufung der Republik 1918, die Reichspogromnacht (NS-Gewalt gegen Juden) 1938 und der Mauerfall 1989.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nutzte dies als Anlass für eine Grundsatzrede über die Gefahren für die Demokratie. Darin stellte er sich überraschend deutlich hinter ein Partei-Verbotsverfahren – ohne die AfD explizit zu benennen.
Das „Instrument des Parteienverbots“ sei ein „Ausdruck der wehrhaften Demokratie“, so Steinmeier. (...)
Zwar sei ein Parteienverbot die „Ultima Ratio“ der wehrhaften Demokratie, also das letztmögliche Mittel. Doch ob die Voraussetzungen dafür vorliegen, müsse „geprüft und abgewogen werden“.
Über die „Bedrohung von rechtsextremen Kräften“ heißt es: „Zeit zu verlieren haben wir nicht. Wir müssen handeln. Wir können handeln! Unsere Demokratie ist nicht dazu verurteilt, sich auszuliefern! Die Demokratie kann sich wehren!“..."
https://www.bild.de/politik/inland/rede-zum-9-november-steinmeier-fuer-brandmauer-und-partei-verbot-6910618bb2d352db40764b62
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Forwarded from AUF1
🔥 Nach NRW jetzt Kiel: Die Brandmauer bröckelt weiter!
Kaum zwei Tage nach der Wahl einer AfD-Stadträtin zur stellvertretenden Bürgermeisterin in NRW (AUF1 berichtete) sorgt nun auch Kiel für eine Erschütterung der "Brandmauer". Denn dort stimmten die Grünen im Bauausschuss gemeinsam mit der AfD – und brachten so ihren Antrag zur Sanierung der Esmarchstraße durch.
Die Empörung ist riesig: Die SPD spricht von einem „bewussten Bruch der Brandmauer“, Grünen-Landeschefin Anke Erdmann nennt es einen „schweren Fehler“. Ausgerechnet die Grünen, die bundesweit zu den lautesten Verfechtern der Ausgrenzungspolitik zählen, profitieren nun selbst von der AfD-Stimme – und das eine Woche vor der OB-Wahl, bei der ihr Kandidat ohnehin wegen Kontakten zu türkischen Rechtsextremen in der Kritik steht.
👉 Zwei Fälle in nur einer Woche: Wankt die viel beschworene „Brandmauer“ – und zwar quer durch alle Lager?
👉 Folgen Sie uns auf Telegram: @auf1tv
Kaum zwei Tage nach der Wahl einer AfD-Stadträtin zur stellvertretenden Bürgermeisterin in NRW (AUF1 berichtete) sorgt nun auch Kiel für eine Erschütterung der "Brandmauer". Denn dort stimmten die Grünen im Bauausschuss gemeinsam mit der AfD – und brachten so ihren Antrag zur Sanierung der Esmarchstraße durch.
Die Empörung ist riesig: Die SPD spricht von einem „bewussten Bruch der Brandmauer“, Grünen-Landeschefin Anke Erdmann nennt es einen „schweren Fehler“. Ausgerechnet die Grünen, die bundesweit zu den lautesten Verfechtern der Ausgrenzungspolitik zählen, profitieren nun selbst von der AfD-Stimme – und das eine Woche vor der OB-Wahl, bei der ihr Kandidat ohnehin wegen Kontakten zu türkischen Rechtsextremen in der Kritik steht.
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Forwarded from AUF1
😳 Digitaler Euro: Neue Waffe gegen das Volk!
Spätestens 2028 soll der digitale Euro kommen. Kontrolle, Überwachung, Sanktionierung, Existenzvernichtung – all das ist dann ein Kinderspiel.
Schafft sich die Politik eine neue Waffe gegen das Volk? Und warum?
AUF-Redakteurin Kornelia Kirchweger hat spannende Fakten zusammengetragen: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/digitaler-euro-neue-waffe-gegen-das-volk
📘 Mehr über die Gefahren des digitalen Euro erfahren Sie auch im gleichnamigen Buch von Edelmetallexperte Dominik Kettner: https://www.auf1.shop/products/der-digitale-euro
Spätestens 2028 soll der digitale Euro kommen. Kontrolle, Überwachung, Sanktionierung, Existenzvernichtung – all das ist dann ein Kinderspiel.
Schafft sich die Politik eine neue Waffe gegen das Volk? Und warum?
AUF-Redakteurin Kornelia Kirchweger hat spannende Fakten zusammengetragen: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/digitaler-euro-neue-waffe-gegen-das-volk
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Digitaler Euro: Neue Waffe gegen das Volk!
Welche Gefahren drohen durch den digitalen Euro?
AUF1
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Media is too big
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Digitaler Euro: Neue Waffe gegen das Volk!
Forwarded from AUF1
📚 "Seitenwechsel": Tausende Besucher auf alternativer Buchmesse!
Seit gestern findet in Halle (Saale) die alternative Buchmesse "Seitenwechsel" statt. Organisiert wird sie von der Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen. Rund 70 Aussteller - Verlage, Medien, Kunstprojekte - folgten ihrem Ruf. Das Interesse ist groß: am Eingang bildeten sich lange Schlangen, alleine am gestrigen Tag fanden sich mehr als 2000 Besucher ein - das Maximum der Zulassungsgrenze.
Der linksextreme Gegenprotest fiel deutlich kleiner aus - jedoch positionierten sich an den Zugängen gezielt Fotografen aus der linken Szene, um die Teilnehmer abzulichten. Auf "X" warnt der Verleger Roland Tichy auch vor körperliche Übergriffen durch die Antifa-Fotografen.
➡️ Auch AUF1 ist in Halle vor Ort - mehr zur Veranstaltungen morgen um 18 Uhr in den Nachrichten!
Seit gestern findet in Halle (Saale) die alternative Buchmesse "Seitenwechsel" statt. Organisiert wird sie von der Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen. Rund 70 Aussteller - Verlage, Medien, Kunstprojekte - folgten ihrem Ruf. Das Interesse ist groß: am Eingang bildeten sich lange Schlangen, alleine am gestrigen Tag fanden sich mehr als 2000 Besucher ein - das Maximum der Zulassungsgrenze.
Der linksextreme Gegenprotest fiel deutlich kleiner aus - jedoch positionierten sich an den Zugängen gezielt Fotografen aus der linken Szene, um die Teilnehmer abzulichten. Auf "X" warnt der Verleger Roland Tichy auch vor körperliche Übergriffen durch die Antifa-Fotografen.
➡️ Auch AUF1 ist in Halle vor Ort - mehr zur Veranstaltungen morgen um 18 Uhr in den Nachrichten!
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
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Vater explodiert vor Township-Board: "Pipe down, Eric!" – Fordert Gerechtigkeit für verletzte Familie!
Nicholas Carrozza, Vater eines kleinen Kindes, steht vor dem Board in North Huntingdon (Pennsylvania) und lässt seinen Frust raus. Seine Frau und sein Sohn wurden von einem Fahrer mit 90 Meilen pro Stunde (ca. 145 km/h) gerammt – wahrscheinlich ein Illegaler.
Die Kommission schweigt dazu, und sie wollten den Fall nur mit seiner Frau besprechen, die ein traumatisches Hirntrauma erlitten hat und nicht mehr arbeiten kann. Er brüllt: "Seid ihr verrückt? Das ist mein Sohn, ich bin der Vater!"
Sie haben ihn mit Verhaftung bedroht, wenn er weiter Fragen stellt, und ihn aus vier öffentlichen Foren blockiert. "Ihr sprecht nur mit einer Frau mit Hirnverletzung? Pipe down, Eric!" Er droht mit Klage nach 42 USC § 1983 und reißt ihnen die Immunität weg: "Der Uhr tickt!"
Die Politiker und Behörden versuchen ihn mundtot zu machen – epischer Ausbruch für Gerechtigkeit!
👉 Quelle
👇👇👇👇
Hier gibt es mehr Infos:
https://t.me/bitteltv
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Nicholas Carrozza, Vater eines kleinen Kindes, steht vor dem Board in North Huntingdon (Pennsylvania) und lässt seinen Frust raus. Seine Frau und sein Sohn wurden von einem Fahrer mit 90 Meilen pro Stunde (ca. 145 km/h) gerammt – wahrscheinlich ein Illegaler.
Die Kommission schweigt dazu, und sie wollten den Fall nur mit seiner Frau besprechen, die ein traumatisches Hirntrauma erlitten hat und nicht mehr arbeiten kann. Er brüllt: "Seid ihr verrückt? Das ist mein Sohn, ich bin der Vater!"
Sie haben ihn mit Verhaftung bedroht, wenn er weiter Fragen stellt, und ihn aus vier öffentlichen Foren blockiert. "Ihr sprecht nur mit einer Frau mit Hirnverletzung? Pipe down, Eric!" Er droht mit Klage nach 42 USC § 1983 und reißt ihnen die Immunität weg: "Der Uhr tickt!"
Die Politiker und Behörden versuchen ihn mundtot zu machen – epischer Ausbruch für Gerechtigkeit!
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Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Nach AfD-Überweisung: Consorsbank kündigt Unternehmer
Ohne Grund, ohne Gespräch und ohne Scham
Man gewöhnt sich an vieles in diesem Land. Auch daran, dass Banken mittlerweile als politische Schiedsrichter auftreten. Eine einzige Überweisung an die «falsche» Partei reicht offenbar, um zum Risiko erklärt zu werden.
Heute ist es ein AfD-Mitglied, morgen vielleicht ein Impfkritiker, übermorgen jemand, der einfach nur fragt. Meinungsfreiheit endet da, wo Konten geschlossen werden. Und genau deshalb ist dieser Fall ein Top-Thema für alle, die glauben, «Cancel Culture» sei nur ein Wort.
👉 Artikel
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Ohne Grund, ohne Gespräch und ohne Scham
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Heute ist es ein AfD-Mitglied, morgen vielleicht ein Impfkritiker, übermorgen jemand, der einfach nur fragt. Meinungsfreiheit endet da, wo Konten geschlossen werden. Und genau deshalb ist dieser Fall ein Top-Thema für alle, die glauben, «Cancel Culture» sei nur ein Wort.
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