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Schalte diesen Parasiten auf jedem Smartphone aus! Google will nicht, dass du das weißt
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https://www.youtube.com/watch?v=Qc2sdAAtrYE
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Ab sofort! Skandalurteil hebt Neutralitätsgebot auf - wenn es gegen die Alternative geht!
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https://www.youtube.com/watch?v=PYClnMHBrH0
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Verteidigungspolitisches Forum der AfD-Fraktion im Bundestag
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Paukenschlag aus Hamm!
Das OLG Hamm hat ein Urteil gegen einen mutmaßlich Impfgeschädigten aufgehoben und dem Landgericht massive Verfahrensfehler vorgeworfen.
Kein Gutachter. Keine echte Beweisaufnahme. Überhöhte Anforderungen an medizinische Laien.
Besonders brisant:
Das Gericht stellt klar, dass für den Auskunftsanspruch nach §84a AMG keine „überwiegende Wahrscheinlichkeit“ nötig ist. Plausibilität genügt.
Damit gerät eine jahrelange Praxis ins Wanken:
Klagen einfach mit Verweis auf die Zulassung oder angeblich fehlende Beweise abzublocken.
BGH → LG Aurich → jetzt OLG Hamm.
Die Rechtsprechung beginnt sich sichtbar zu verändern.
👉 Urteil: BGH VI ZR 335/24 👉 Quelle
👇👇👇👇👇
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Das Gericht stellt klar, dass für den Auskunftsanspruch nach §84a AMG keine „überwiegende Wahrscheinlichkeit“ nötig ist. Plausibilität genügt.
Damit gerät eine jahrelange Praxis ins Wanken:
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BGH → LG Aurich → jetzt OLG Hamm.
VI_ZR_335-24.pdf
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BGH → LG Aurich → jetzt OLG Hamm.😎😎😎😎
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Häufung von Raffinerie-Explosionen sorgt für Beunruhigung
Zwei weitere schwere Zwischenfälle innerhalb eines Tages: Am 11. Mai explodierte eine Raffinerie von HF Sinclair in West Tulsa, Oklahoma, und am Abend eine Pemex-Raffinerie in Salina Cruz, Mexiko – sechs Verletzte.
Seit Mitte April reiht sich ein Vorfall an den nächsten: Australien, Pakistan, Russland, Indien, Texas, Rumänien, Irak, Vietnam, Louisiana und jetzt Oklahoma und Mexiko. Die Serie wird immer länger und intensiver.
Viele Beobachter sprechen von einem auffälligen Muster. Ob Zufall, Sabotage oder gezielte Angriffe – die Häufung von Bränden und Explosionen in der weltweiten Öl-Infrastruktur wirft zunehmend Fragen auf.
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Seit Mitte April reiht sich ein Vorfall an den nächsten: Australien, Pakistan, Russland, Indien, Texas, Rumänien, Irak, Vietnam, Louisiana und jetzt Oklahoma und Mexiko. Die Serie wird immer länger und intensiver.
Viele Beobachter sprechen von einem auffälligen Muster. Ob Zufall, Sabotage oder gezielte Angriffe – die Häufung von Bränden und Explosionen in der weltweiten Öl-Infrastruktur wirft zunehmend Fragen auf.
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Asyl-Tsunami droht: Griechenland warnt vor 550.000 Migranten in Libyen
Der griechische Migrationsminister Thanos Plevris schlägt Alarm. Schätzungsweise 550.000 Migranten warten derzeit in Libyen auf die Überfahrt nach Europa. Libyen hat sich zum zentralen Ausgangspunkt für die Schlepperindustrie entwickelt.
Im Gegensatz zu manchen anderen EU-Staaten setzt Athen auf harte Konsequenzen: Wer keinen Asylanspruch hat, soll inhaftiert und zügig abgeschoben werden. „Es gibt keinen Grund, unsere Grenzen zu öffnen“, erklärte Plevris deutlich. Die griechische Küstenwache ist bereits im Dauereinsatz, besonders auf der Route nach Kreta.
Griechenland zeigt, dass Abschreckung und konsequente Grenzsicherung möglich sind.
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