Forwarded from Oliver Janich & Team
„
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-glaeserne-buerger-identifikationsnummer-fuer-jedermann-kommt/
Auch dieses Projekt der GroKo soll ohne lange parlamentarische Debatten schnell durchgezogen werden: Die Steuer-ID wird zur Identifikationsnummer für jeden Bürger bei Behördenkontakten. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz hält das Vorhaben für verfassungswidrig.Im Schatten des Bevölkerungsschutzgesetzes treibt die Bundesregierung ein anderes Vorhaben voran: Alle Einwohner sollen eine Personenkennziffer bekommen – natürlich nur zu ihrem Wohl, damit sie nicht ständig nach irgendwelchen Dokumenten wie Geburtsurkunden und Steuerbescheiden suchen müssen, wenn sie bei einem Amt einen Antrag stellen wollen. Große Debatten darüber sollen im Bundestag erst gar nicht geführt werden: Die erste Beratung steht heute, am Donnerstag (19. November 2020) zu abendlicher Stunde an: Um 22.00 Uhr soll die Debatte beginnen und gerade einmal eine halbe Stunde dauern.“https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-glaeserne-buerger-identifikationsnummer-fuer-jedermann-kommt/
Tichys Einblick
Der gläserne Bürger: Identifikationsnummer für jedermann kommt
Auch dieses Projekt der GroKo soll ohne lange parlamentarische Debatten schnell durchgezogen werden: Die Steuer-ID wird zur Identifikationsnummer für jeden Bürger bei Behördenkontakten. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz hält das Vorhaben für verfassungswidrig.
Forwarded from reitschuster.de
Keine besonderen Helden – nur Feiglinge? Ist Faulheit wirklich das Mittel der Wahl in der Corona-Krise, wie die Bundesregierung in ihren Werbe-Videos beteuert? Hier ein bissiger privater Konter zu den mit unserem Steuergeld finanzierten Streifen: https://www.reitschuster.de/post/keine-besonderen-helden-nur-feiglinge/
reitschuster.de
Keine „besondere Helden“ – nur Feiglinge? Ein Konter zur Corona-Werbe-Serie der Bundesregierung
Ist Faulheit wirklich das Mittel der Wahl in der Corona-Phase, wie die Bundesregierung in ihren - hoffentlich humorvoll gemeinten - Videos meint, die mit Steuergeldern produziert wurden? Eine Replik.
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
"„Alle Maßnahmen, die ab Morgen (19.11.2020) getroffen werden, verstoßen gegen das Infektionsschutzgesetz!“
Zitat Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Kulmbach, 18.11.2020:
„Der §28a, Absatz 2 Infektionsschutzgesetz, der neue Paragraph, der hilft uns eigentlich, weil der sagt nämlich, dass Maßnahmen nur zulässig sind, wenn es Infektionen gibt.
Es gibt aber keine Infektionen in diesem Land. Es gibt nur Test-Positive!
Das heißt, ich habe jetzt gerade gelesen, der Bundespräsident hat das Gesetz unterzeichnet und damit ist de Jure die Pandemie vorbei, denn ab Morgen müssen die Gesundheitsämter zwingend nachweisen, dass es nicht nur Test-Positive gibt, sondern, dass diejenigen, die einen positiven PCR-Test, auch ein sogenanntes anzuchtfähiges Agens haben.
Das heißt, dass das, was da gefunden wurde, anzuchtfähig und damit infektiös ist. Ist es das nämlich nicht, gibt es keine Infektion und wenn es keine Infektion gibt, darf es auch keine Maßnahmen geben.
Und das ist ab morgen erforderlich, weil es jetzt so im Gesetz steht.
Und jeder Mitarbeiter im Gesundheitsamt kann sich darauf freuen, er macht sich nämlich s t r a f b a r , wenn er das jetzt nicht so tut, ab morgen. Und das heißt, wir werden ab Morgen auch darauf drängen, ähnlich wie es in Portugal war."
http://blauerbote.com/2020/11/19/infektionsschutzgesetz-pandemie-vorbei/
Zitat Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Kulmbach, 18.11.2020:
„Der §28a, Absatz 2 Infektionsschutzgesetz, der neue Paragraph, der hilft uns eigentlich, weil der sagt nämlich, dass Maßnahmen nur zulässig sind, wenn es Infektionen gibt.
Es gibt aber keine Infektionen in diesem Land. Es gibt nur Test-Positive!
Das heißt, ich habe jetzt gerade gelesen, der Bundespräsident hat das Gesetz unterzeichnet und damit ist de Jure die Pandemie vorbei, denn ab Morgen müssen die Gesundheitsämter zwingend nachweisen, dass es nicht nur Test-Positive gibt, sondern, dass diejenigen, die einen positiven PCR-Test, auch ein sogenanntes anzuchtfähiges Agens haben.
Das heißt, dass das, was da gefunden wurde, anzuchtfähig und damit infektiös ist. Ist es das nämlich nicht, gibt es keine Infektion und wenn es keine Infektion gibt, darf es auch keine Maßnahmen geben.
Und das ist ab morgen erforderlich, weil es jetzt so im Gesetz steht.
Und jeder Mitarbeiter im Gesundheitsamt kann sich darauf freuen, er macht sich nämlich s t r a f b a r , wenn er das jetzt nicht so tut, ab morgen. Und das heißt, wir werden ab Morgen auch darauf drängen, ähnlich wie es in Portugal war."
http://blauerbote.com/2020/11/19/infektionsschutzgesetz-pandemie-vorbei/
Media is too big
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...zu: https://t.me/ReUpLoadet/17258 - Felix Honekamp hat dazu eine Antwort parat. Eine sehr harte und zugespitzte.
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Wirklich besondere Helden‼️‼️‼️‼️
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Epoch Times www.epochtimes.de
Skeptische Wahlhelferin in Georgia: 98 Prozent der "makellosen" Stimmzettel gingen an Joe Biden
Eine Wahlhelferin mit 20-jähriger Erfahrung weist auf Ungereimtheiten im US-Bundesstaat Georgia hin. In einer eidesstattlichen Erklärung sprach sie über eine Serie auffälliger "makelloser" Stimmzettel, die fast zu 100 Prozent an den Demokraten Joe Biden gingen.
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Nazis auf der Corona-Demo – eine Spurensuche - reitschuster.de
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
201119 Bescheid Kaiserslautern geschwärzt.pdf
1.9 MB
Unfassbare Begründung für Demo-Verbot in Kaiserslautern am 21.11.
Begründung für das Verbot unter anderem:
Trotz scharfer Auflagen und großem Polizeieinsatz kann ein ordnungsgemäßer Ablauf nicht gewährleistet werden.
Weder Teilnehmer noch Veranstalter auf Querdenken Demonstrationen sind gewillt, sich an Auflagen zu halten.
Auflagen sind bei Querdenken Demonstrationen kein geeignetes Mittel, weswegen diese grundsätzlich verboten werden müssen.
Das Versammlungsrecht begründet nicht das Recht, sich uneingeschränkt über die Rechte anderer hinwegzusetzen.
Die Polizei muss vor Ansteckung geschützt werden, sonst kann der Staat sein Gewaltmonopol nicht mehr durchsetzen! (Lest diesen Satz bitte zweimal durch)
Bei den Teilnehmern von Querdenken muss von einer überdurchschnittlichen hohen Anzahl von Infizierten ausgegangen werden, da Querdenker keine Maske tragen oder Vorhandensein oder die Gefahr der Corona Pandemie leugnen.
Künstler dürfen nicht im Windschatten des Versammlungsrechts auftreten.
@haintz
Begründung für das Verbot unter anderem:
Trotz scharfer Auflagen und großem Polizeieinsatz kann ein ordnungsgemäßer Ablauf nicht gewährleistet werden.
Weder Teilnehmer noch Veranstalter auf Querdenken Demonstrationen sind gewillt, sich an Auflagen zu halten.
Auflagen sind bei Querdenken Demonstrationen kein geeignetes Mittel, weswegen diese grundsätzlich verboten werden müssen.
Das Versammlungsrecht begründet nicht das Recht, sich uneingeschränkt über die Rechte anderer hinwegzusetzen.
Die Polizei muss vor Ansteckung geschützt werden, sonst kann der Staat sein Gewaltmonopol nicht mehr durchsetzen! (Lest diesen Satz bitte zweimal durch)
Bei den Teilnehmern von Querdenken muss von einer überdurchschnittlichen hohen Anzahl von Infizierten ausgegangen werden, da Querdenker keine Maske tragen oder Vorhandensein oder die Gefahr der Corona Pandemie leugnen.
Künstler dürfen nicht im Windschatten des Versammlungsrechts auftreten.
@haintz
Forwarded from 💎🧬The Final Awakening [Follow only your Soul♾️]
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Senator Lindsey Graham, R-SC, erörtert gemeinsam mit Hannity" die bevorstehende Stichwahl zum Georgia-Senat.
Kurzer Ausschnitt aus der Übersetztung 👇
Hey, übrigens wurde Ihnen von Leuten außerhalb von South Carolina, Rosie O'Donnell, mehr Geld zugeworfen. Aber wir haben viel darüber gesprochen. Die Menschen in South Carolina wurden nicht beeinflusst. Nun, all das Geld aus Hollywood, Hollywood sagt den Leuten jetzt, sie sollen dorthin ziehen, was Wahlbetrug wäre.
Hier der Youtubelink um das Video auch auf anderen Plattformen zu verbreiten, FB, Twitter, Whats App etc... 👇
https://www.youtube.com/watch?v=dTIbOkKT9pM
Hier der Link zum Kanal, wo ihr auch andere Übersetzte Videos findet 🙂
https://t.me/TranslatedVideos
Kurzer Ausschnitt aus der Übersetztung 👇
Hey, übrigens wurde Ihnen von Leuten außerhalb von South Carolina, Rosie O'Donnell, mehr Geld zugeworfen. Aber wir haben viel darüber gesprochen. Die Menschen in South Carolina wurden nicht beeinflusst. Nun, all das Geld aus Hollywood, Hollywood sagt den Leuten jetzt, sie sollen dorthin ziehen, was Wahlbetrug wäre.
Hier der Youtubelink um das Video auch auf anderen Plattformen zu verbreiten, FB, Twitter, Whats App etc... 👇
https://www.youtube.com/watch?v=dTIbOkKT9pM
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Forwarded from 💎🧬The Final Awakening [Follow only your Soul♾️]
A Thousand Pieces (2020)
Deutsche Untertitel
A Thousand Pieces ist ein Dokumentarfilm in Spielfilmlänge, der die Korruption von oben nach unten innerhalb der CIA und des FBI aufdeckt. Der Film wird durch unglaubliche Insider-Aussagen von Mitgliedern der CIA, des FBI und klassifizierter Regierungsprogramme unterstützt.
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Deutsche Untertitel
A Thousand Pieces ist ein Dokumentarfilm in Spielfilmlänge, der die Korruption von oben nach unten innerhalb der CIA und des FBI aufdeckt. Der Film wird durch unglaubliche Insider-Aussagen von Mitgliedern der CIA, des FBI und klassifizierter Regierungsprogramme unterstützt.
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