Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://www.youtube.com/watch?v=PVSfry4fTEI 👏🏻👏🏻👏🏻😂😂😂👍🏻👍🏻👍🏻 Danke!
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
⚡⚡ Tolle Zusammenfassung zum Versammlungsrecht ⚡⚡
Ab Seite 14 findet Ihr hier die Grundsätze zum Versammlungsrecht.
Solltet Ihr für Eure Demonstration keinen Rechtsanwalt finden, stehen hier sehr viele Argumente zur Verfügung.
Insbesondere, dass Ihr Ort, Zeit, Art und Dauer der Versammlung grundsätzlich selber bestimmen dürft.
https://www.dresden.de/media/pdf/ordnungsamt/Gutachten_Versammlungsrecht.pdf
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch
Rechtsphilosoph
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
Ab Seite 14 findet Ihr hier die Grundsätze zum Versammlungsrecht.
Solltet Ihr für Eure Demonstration keinen Rechtsanwalt finden, stehen hier sehr viele Argumente zur Verfügung.
Insbesondere, dass Ihr Ort, Zeit, Art und Dauer der Versammlung grundsätzlich selber bestimmen dürft.
https://www.dresden.de/media/pdf/ordnungsamt/Gutachten_Versammlungsrecht.pdf
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch
Rechtsphilosoph
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Monika Gruber am 26. November 2020 Nuhr im Ersten
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://www.portugalresident.com/portuguese-judges-who-queried-reliability-of-covid-tests-at-risk-of-being-disciplined/
Portugiesische Richter, die die Zuverlässigkeit von Covid-Tests in Frage stellten, drohen offenbar dienstliche Konsequenzen.
Übersetzt mit Google:
„Zwei Berufungsrichter in Lissabon laufen Gefahr, wegen eines 34-seitigen Urteils „diszipliniert“ zu werden, in dem sie ihre Gründe für die Freilassung von vier deutschen Touristen aus der Haft auf den Azoren begründet haben (hier klicken).
Der Oberste Magistratsrat (SCM) wird diese Angelegenheit am 2. Dezember (Mittwoch) „würdigen“ (dh entscheiden, ob die beiden Richter „diszipliniert“ werden sollen).
Die Social-Media-Bewegung Juristas Pela Verdade hat an diesem Tag ab 9 Uhr vor dem SCM-Gebäude in Lissabon einen Protest organisiert, in dem die Situation als „Versuch, die Rechtsstaatlichkeit in Portugal zu zerstören“ beschrieben wird.
Dies mag sich wie ein "akademisches Problem" anhören, aber es geht bis ins Herz der gegenwärtigen Krise: Die Tatsache, dass eine offizielle Erzählung die einzige "erlaubte" zu sein scheint, selbst für Mitglieder der Justiz, die wissenschaftliche Meinungen in der richtigen Reihenfolge studiert haben über Berufungen entscheiden.
In diesem Fall wurde die Beschwerde von ARS dos Açores eingelegt - der regionalen Gesundheitsbehörde, die nicht damit einverstanden war, dass ein unteres Gericht einen Habeas-Corpus-Bescheid von vier deutschen Touristen in einem Hotel erteilt hatte, weil sich einer von ihnen nach einer Routine-PCR positiv registriert hatte Prüfung. Keiner der Touristen zeigte Symptome von Covid-19, wurde jedoch länger als 10 Tage in ihrem Hotel isoliert festgehalten.
Die Richter - Margarida Ramos de Almeida und Ana Paramés - waren sehr bemüht zu beurteilen, ob es tatsächlich rechtliche Gründe für die Zwangsvollstreckung der Touristen gab oder nicht. Sie entschieden, dass es keine gab.
Es war für ARS dos Açores illegal, die Deutschen außerhalb des Ausnahmezustands zu halten - der zu diesem Zeitpunkt (August) nicht in Kraft war -, und die Beratungen der Richter auf zahlreichen Seiten erklärten minutiös die Form, in der sie angekommen waren ihre Schlussfolgerungen…
In diesem Zusammenhang gaben die Richter an, dass der PCR-Test nicht als verlässlich angesehen werden könne.
Ihre Argumentation beruhte auf der Tatsache, dass die Zuverlässigkeit immer von der Anzahl der am Test beteiligten Zyklen (Verstärkungen) abhängt - von denen niemand sicher zu sein schien.
Unter Berufung auf in der Oxford Academic veröffentlichte Forschungsergebnisse erklärten die Richter, dass aufgrund der Anzahl der in vielen europäischen Labors verwendeten Amplifikationen ein positiver PCR-Test theoretisch eine Fehlbarkeitsrate von 97% aufweisen könnte.
Dies wurde von den Richtern nicht „erfunden“: Sie zitierten aus veröffentlichten Forschungsergebnissen. Sie zitierten tatsächlich zwei Quellen, die darauf hinwiesen, dass die „Goldstandard-PCR-Testmethode“ offen für die Aufzeichnung falsch positiver Ergebnisse war.
Jornal de Notícias verfolgte die Entscheidung, wonach der CSM „versteht“, dass die Richter nicht zu der von ihnen getroffenen Entscheidung hätten kommen dürfen.
„Spezialisten“ beschuldigten die Gesetzgeber, falsch und verantwortungslos zu sein - und jetzt sind wir an dem Punkt angelangt, an dem die verschiedenen Fachmeinungen vom CSM gegen die von zwei Berufungsrichtern vorgebrachten abgewogen werden sollen.
Laut Juristas pela Verdade in einem Beitrag, in dem der Protest vom Mittwoch umrissen wurde, fiel die Entscheidung der Richter "wie eine Bombe auf die offizielle Erzählung, auf deren Grundlage Tausende Portugiesen zum Hausarrest verurteilt wurden".
Und sie sieht die CSM-Intervention als "inakzeptable Einmischung einer Verwaltungsabteilung in eine souveräne Justizbehörde, die darauf abzielt, diese zu kontrollieren, was nur als gewaltsamer Schlag gegen die Rechtsstaatlichkeit bezeichnet werden kann".
Portugiesische Richter, die die Zuverlässigkeit von Covid-Tests in Frage stellten, drohen offenbar dienstliche Konsequenzen.
Übersetzt mit Google:
„Zwei Berufungsrichter in Lissabon laufen Gefahr, wegen eines 34-seitigen Urteils „diszipliniert“ zu werden, in dem sie ihre Gründe für die Freilassung von vier deutschen Touristen aus der Haft auf den Azoren begründet haben (hier klicken).
Der Oberste Magistratsrat (SCM) wird diese Angelegenheit am 2. Dezember (Mittwoch) „würdigen“ (dh entscheiden, ob die beiden Richter „diszipliniert“ werden sollen).
Die Social-Media-Bewegung Juristas Pela Verdade hat an diesem Tag ab 9 Uhr vor dem SCM-Gebäude in Lissabon einen Protest organisiert, in dem die Situation als „Versuch, die Rechtsstaatlichkeit in Portugal zu zerstören“ beschrieben wird.
Dies mag sich wie ein "akademisches Problem" anhören, aber es geht bis ins Herz der gegenwärtigen Krise: Die Tatsache, dass eine offizielle Erzählung die einzige "erlaubte" zu sein scheint, selbst für Mitglieder der Justiz, die wissenschaftliche Meinungen in der richtigen Reihenfolge studiert haben über Berufungen entscheiden.
In diesem Fall wurde die Beschwerde von ARS dos Açores eingelegt - der regionalen Gesundheitsbehörde, die nicht damit einverstanden war, dass ein unteres Gericht einen Habeas-Corpus-Bescheid von vier deutschen Touristen in einem Hotel erteilt hatte, weil sich einer von ihnen nach einer Routine-PCR positiv registriert hatte Prüfung. Keiner der Touristen zeigte Symptome von Covid-19, wurde jedoch länger als 10 Tage in ihrem Hotel isoliert festgehalten.
Die Richter - Margarida Ramos de Almeida und Ana Paramés - waren sehr bemüht zu beurteilen, ob es tatsächlich rechtliche Gründe für die Zwangsvollstreckung der Touristen gab oder nicht. Sie entschieden, dass es keine gab.
Es war für ARS dos Açores illegal, die Deutschen außerhalb des Ausnahmezustands zu halten - der zu diesem Zeitpunkt (August) nicht in Kraft war -, und die Beratungen der Richter auf zahlreichen Seiten erklärten minutiös die Form, in der sie angekommen waren ihre Schlussfolgerungen…
In diesem Zusammenhang gaben die Richter an, dass der PCR-Test nicht als verlässlich angesehen werden könne.
Ihre Argumentation beruhte auf der Tatsache, dass die Zuverlässigkeit immer von der Anzahl der am Test beteiligten Zyklen (Verstärkungen) abhängt - von denen niemand sicher zu sein schien.
Unter Berufung auf in der Oxford Academic veröffentlichte Forschungsergebnisse erklärten die Richter, dass aufgrund der Anzahl der in vielen europäischen Labors verwendeten Amplifikationen ein positiver PCR-Test theoretisch eine Fehlbarkeitsrate von 97% aufweisen könnte.
Dies wurde von den Richtern nicht „erfunden“: Sie zitierten aus veröffentlichten Forschungsergebnissen. Sie zitierten tatsächlich zwei Quellen, die darauf hinwiesen, dass die „Goldstandard-PCR-Testmethode“ offen für die Aufzeichnung falsch positiver Ergebnisse war.
Jornal de Notícias verfolgte die Entscheidung, wonach der CSM „versteht“, dass die Richter nicht zu der von ihnen getroffenen Entscheidung hätten kommen dürfen.
„Spezialisten“ beschuldigten die Gesetzgeber, falsch und verantwortungslos zu sein - und jetzt sind wir an dem Punkt angelangt, an dem die verschiedenen Fachmeinungen vom CSM gegen die von zwei Berufungsrichtern vorgebrachten abgewogen werden sollen.
Laut Juristas pela Verdade in einem Beitrag, in dem der Protest vom Mittwoch umrissen wurde, fiel die Entscheidung der Richter "wie eine Bombe auf die offizielle Erzählung, auf deren Grundlage Tausende Portugiesen zum Hausarrest verurteilt wurden".
Und sie sieht die CSM-Intervention als "inakzeptable Einmischung einer Verwaltungsabteilung in eine souveräne Justizbehörde, die darauf abzielt, diese zu kontrollieren, was nur als gewaltsamer Schlag gegen die Rechtsstaatlichkeit bezeichnet werden kann".
Portugal Resident
Portuguese judges who queried reliability of Covid tests at risk of being disciplined
Two Portuguese judges risk being ‘disciplined’ for 34-page ruling justifying reasons for releasing German tourists from confinement
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
"Sehr geehrter Herr Haintz,
da ich leider keine andere Mail-Adresse von Ihnen habe, sende ich Ihnen einfach eine Mail an die Kanzlei.
Konkret geht es um die beiden Telegrammnachrichten ihres Kanals bezüglich des Meldens von Tests (auch negativen) an das RKI. Hier gab es auf der einen Seite ein Schreiben, indem das Uniklinikum Erlangen mitgeteilt hat, dass die negativen Testergebnisse nicht mitgeteilt werden und auf der anderen Seite jemanden der angeblich auf Basis eines Telefonanrufs mitgeteilt hat, dass diese an das Gesundheitsamt gesendet werden.
Wie ist hier die eigentliche Lage.
Laut Webseite des RKIs erfolgt der Meldeweg an das RKI durch die Labore direkt wie folgt:
"Zur Erfassung der SARS-CoV-2-Testzahlen werden deutschlandweit Daten von Universitätskliniken, Forschungseinrichtungen sowie klinischen und ambulanten Laboren wöchentlich am RKI zusammengeführt. Übermittelt werden diese über eine internetbasierte Umfrage des RKI über Voxco (RKI-Testlaborabfrage), vom Netzwerk für respiratorische Viren (RespVir), der am RKI etablierten Antibiotika-Resistenz-Surveillance (ARS) oder über eine Umfrage eines labormedizinischen Berufsverbandes. Zusätzlich werden über die RKI-Testlaborabfrage und die Abfrage eines Laborverbunds die maximalen Testkapazitäten der Labore für die kommende Kalenderwoche (KW) sowie eventuelle Lieferengpässe für Reagenzien sowie Probenrückstaus erfasst.
Bisher haben sich insgesamt über 250 Labore für die RKI-Testlaborabfrage oder in einem der anderen übermittelnden Netzwerke registriert und übermitteln ihre Zahlen überwiegend wöchentlich.“
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Testzahl.html
Allerdings gibt es laut Auskunft der Landesregierung NRW eine Ausnahme für Kliniken die über ein eigenes Labor verfügen. Das dürfte für eine Vielzahl von Unikliniken der Fall sein, auch wenn die Charité dieses wiederrum ausgegliedert. Hierzu heisst es in Drucksache 17/10066
"Mit dem Erfassungsstand 02.06.2020 ist mir bekannt, dass in Nordrhein-Westfalen bis zur Kalenderwoche 20 diesen Jahres 831.940 Tests zum Nachweis von Virus-RNA und damit aktiver COVID-19-Infektionen durchgeführt wurden. In diesen Testungen ist nicht die Anzahl an Tests auf COVID-19-Infektionen in Krankenhäusern, die eigene Labore unterhalten, enthalten. Hierzu besteht bundesweit keine rechtliche Grundlage zur Erfassung."
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-10066.pdf
Die Antwort ist allerdings vom Juni, daran dürfte sich nichts geändert haben. Schon garnicht erfolgt diese über das Gesundheitsamt, diese erhalten (logischerweise) die positiven Fälle genannt, da diese ja dann auf dieser Basis Quarantäne erlassen und weitere Kontaktverfolgung vornehmen.
Dass dem Gesundheitsamt offensichtlich nicht alle Tests vorliegen, kann man einer Antwort des Gesundheitsamts Mettmann entnehmen, die kennen die Zahl der Tests die diese veranlasst haben, aber eben nicht die Zahl der Tests der KV-Ärzte.
"Der Kreis Mettmann arbeitet in diesem Zusammenhang mit den nachstehenden Institutionen und Einrichtungen zusammen: - Medizinische Laboratorien Düsseldorf - Universitätsklinikum Bonn (Virologie) - Labor Zotz Klimas, Mönchengladbach Insgesamt wurden im laufenden Monat ca. 6.900 Testungen beauftragt, davon ca. 6.300 bei der ML Düsseldorf und ca. 600 bei der Uniklinik Bonn. Das andere Laboratorium wird von hier nicht beauftragt; sie erfolgt über die KV-Ärzte.“
https://fragdenstaat.de/anfrage/pcr-tests-labore/
Es gibt im übrigen einen Telegrammkanal indem Abgeordnetenanfragen, sowie (Bürger)Anfragen nach den unterschiedlichen Informationsfreiheitsgesetzen, Transparenzgesetzen, etc. gepostet werden.
https://t.me/Corona_IFG
Mfg"
da ich leider keine andere Mail-Adresse von Ihnen habe, sende ich Ihnen einfach eine Mail an die Kanzlei.
Konkret geht es um die beiden Telegrammnachrichten ihres Kanals bezüglich des Meldens von Tests (auch negativen) an das RKI. Hier gab es auf der einen Seite ein Schreiben, indem das Uniklinikum Erlangen mitgeteilt hat, dass die negativen Testergebnisse nicht mitgeteilt werden und auf der anderen Seite jemanden der angeblich auf Basis eines Telefonanrufs mitgeteilt hat, dass diese an das Gesundheitsamt gesendet werden.
Wie ist hier die eigentliche Lage.
Laut Webseite des RKIs erfolgt der Meldeweg an das RKI durch die Labore direkt wie folgt:
"Zur Erfassung der SARS-CoV-2-Testzahlen werden deutschlandweit Daten von Universitätskliniken, Forschungseinrichtungen sowie klinischen und ambulanten Laboren wöchentlich am RKI zusammengeführt. Übermittelt werden diese über eine internetbasierte Umfrage des RKI über Voxco (RKI-Testlaborabfrage), vom Netzwerk für respiratorische Viren (RespVir), der am RKI etablierten Antibiotika-Resistenz-Surveillance (ARS) oder über eine Umfrage eines labormedizinischen Berufsverbandes. Zusätzlich werden über die RKI-Testlaborabfrage und die Abfrage eines Laborverbunds die maximalen Testkapazitäten der Labore für die kommende Kalenderwoche (KW) sowie eventuelle Lieferengpässe für Reagenzien sowie Probenrückstaus erfasst.
Bisher haben sich insgesamt über 250 Labore für die RKI-Testlaborabfrage oder in einem der anderen übermittelnden Netzwerke registriert und übermitteln ihre Zahlen überwiegend wöchentlich.“
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Testzahl.html
Allerdings gibt es laut Auskunft der Landesregierung NRW eine Ausnahme für Kliniken die über ein eigenes Labor verfügen. Das dürfte für eine Vielzahl von Unikliniken der Fall sein, auch wenn die Charité dieses wiederrum ausgegliedert. Hierzu heisst es in Drucksache 17/10066
"Mit dem Erfassungsstand 02.06.2020 ist mir bekannt, dass in Nordrhein-Westfalen bis zur Kalenderwoche 20 diesen Jahres 831.940 Tests zum Nachweis von Virus-RNA und damit aktiver COVID-19-Infektionen durchgeführt wurden. In diesen Testungen ist nicht die Anzahl an Tests auf COVID-19-Infektionen in Krankenhäusern, die eigene Labore unterhalten, enthalten. Hierzu besteht bundesweit keine rechtliche Grundlage zur Erfassung."
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-10066.pdf
Die Antwort ist allerdings vom Juni, daran dürfte sich nichts geändert haben. Schon garnicht erfolgt diese über das Gesundheitsamt, diese erhalten (logischerweise) die positiven Fälle genannt, da diese ja dann auf dieser Basis Quarantäne erlassen und weitere Kontaktverfolgung vornehmen.
Dass dem Gesundheitsamt offensichtlich nicht alle Tests vorliegen, kann man einer Antwort des Gesundheitsamts Mettmann entnehmen, die kennen die Zahl der Tests die diese veranlasst haben, aber eben nicht die Zahl der Tests der KV-Ärzte.
"Der Kreis Mettmann arbeitet in diesem Zusammenhang mit den nachstehenden Institutionen und Einrichtungen zusammen: - Medizinische Laboratorien Düsseldorf - Universitätsklinikum Bonn (Virologie) - Labor Zotz Klimas, Mönchengladbach Insgesamt wurden im laufenden Monat ca. 6.900 Testungen beauftragt, davon ca. 6.300 bei der ML Düsseldorf und ca. 600 bei der Uniklinik Bonn. Das andere Laboratorium wird von hier nicht beauftragt; sie erfolgt über die KV-Ärzte.“
https://fragdenstaat.de/anfrage/pcr-tests-labore/
Es gibt im übrigen einen Telegrammkanal indem Abgeordnetenanfragen, sowie (Bürger)Anfragen nach den unterschiedlichen Informationsfreiheitsgesetzen, Transparenzgesetzen, etc. gepostet werden.
https://t.me/Corona_IFG
Mfg"
www.rki.de
RKI - Coronavirus SARS-CoV-2 - Erfassung der SARS-CoV-2-Testzahlen in Deutschland
Die Erfassung der SARS-CoV-2-Testzahlen am RKI erfolgte durch freiwillige Übermittlung der Daten von Universitätskliniken, Forschungseinrichtungen sowie klinischen und ambulanten Laboren aus verschiedenen Quellen: einer Online-Umfrage des RKI mittels der…
Forwarded from 5G freies Naherholungsgebiet Rietschen
thill_2020_review_insekten_komplette_studie_mit_zusammenfassung.pdf
1.7 MB
...die komplette Studie... 😎
Forwarded from ThanQ U 2026 ⚡
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Trier - interessante Schilderungen eines Zeugen. Klingt nach 5G. So verdreht man die Narrative mit den MSM.
Forwarded from Lutz Starke
...und oben, die Lücke, am Hauptmarkt, werden sie wohl geschlossen haben - das war´s dann... 😎
Forwarded from ThanQ U 2026 ⚡
Passen diese Schilderungen zu diesem Datum? Linear vom Datum passend ist es schon mal.
https://www.presseportal.de/pm/43172/4775623
https://www.presseportal.de/pm/43172/4775623
Presse Portal
Vodafone bringt 5G in den Kreis Trier-Saarburg
- Neues Infrastrukturprogramm gestartet - Erste 5G Antennen in Schweich, Schoden, Pellingen, Zemmer, Welschbillig, Ralingen, Trierweiler, Kenn und Föhren aktiviert -...
27112020_PM_TrierSaarburg.pdf
299.9 KB
...Vodafone bringt 5G in den Kreis Trier-Saarburg - soso‼️‼️‼️‼️