Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
202028_an_VGH_wegen_Anhörungsrüge_für_Demo_28_02_21_geschwärzt.pdf
515.7 KB
Wir geben frei:
💥Anhörungsrüge💥
An den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zur Demonstration am Sonntag den 28. Februar 2021
Es ist mithin nicht nur davon auszugehen, sondern ausdrücklich bewiesen, dass der Senat sich mit den Inhalten überhaupt nicht auseinandergesetzt hat. Es mag mühsam sein, wöchentlich immer wieder Vortrag zur eigenen Fehleinschätzung zu erhalten, der Unterzeichner kann den Senat aber nicht verschonen, sich endlich der inhaltlichen Auseinandersetzung zu stellen und dem schmerzhaften Prozess zu stellen, sich damit auseinanderzusetzen, dass die Untätigkeit der Gerichte zu erheblichen Kollateralschäden führen kann, deren Herbeiführung sich die handelnden Staatsorgane psychisch und juristisch werden stellen müssen. Die Aufarbeitung kann nicht dadurch verhindert werden, sich den Erkenntnissen nicht zu stellen. Es ist an der Zeit, den rechts-, verfassungs- und menschenrechtswidrigen Zustand zu beenden.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
💥Anhörungsrüge💥
An den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zur Demonstration am Sonntag den 28. Februar 2021
Es ist mithin nicht nur davon auszugehen, sondern ausdrücklich bewiesen, dass der Senat sich mit den Inhalten überhaupt nicht auseinandergesetzt hat. Es mag mühsam sein, wöchentlich immer wieder Vortrag zur eigenen Fehleinschätzung zu erhalten, der Unterzeichner kann den Senat aber nicht verschonen, sich endlich der inhaltlichen Auseinandersetzung zu stellen und dem schmerzhaften Prozess zu stellen, sich damit auseinanderzusetzen, dass die Untätigkeit der Gerichte zu erheblichen Kollateralschäden führen kann, deren Herbeiführung sich die handelnden Staatsorgane psychisch und juristisch werden stellen müssen. Die Aufarbeitung kann nicht dadurch verhindert werden, sich den Erkenntnissen nicht zu stellen. Es ist an der Zeit, den rechts-, verfassungs- und menschenrechtswidrigen Zustand zu beenden.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
210225_23.34 Bescheid München Demo 28.02.2021_geschwärzt.pdf
2.1 MB
Bescheid Demo 28.02.2021
Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
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Diese Aufnahme stammt aus dem Mai 2020. Klingt etwas wie: "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!"
Man muss sich nur mal umhören, was jetzt alles geplant ist, dann wird klar, dass Kretschmer hier versucht hat, uns einen riesen Bären aufzubinden!
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Man muss sich nur mal umhören, was jetzt alles geplant ist, dann wird klar, dass Kretschmer hier versucht hat, uns einen riesen Bären aufzubinden!
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
210228 Beschluss Anhörungsrüge VGH_geschwärzt.pdf
233.3 KB
Zurückweisung Anhörungsrüge VGH München. War natürlich zu erwarten.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
2_5323270663815826866.pdf
233.3 KB
💥Die Entscheidung über die Gehörsrüge ist da💥
Jetzt lässt der 10. Senat die Katze aus dem Sack:
"Soweit der Senat nicht ausdrücklich auf den „fachwissenschaftlichen Vortrag“ in Bezug
auf die Belegung von Intensivbetten und „statistische Auswertungen in Bezug auf die
nicht vorhandene Übersterblichkeit durch COVID19“ eingegangen ist, gilt folgendes:
Das Gericht kann sich – zumal unter den besonderen Umständen eines versammlungsrechtlichen Eilverfahrens – auf die Darstellung und Würdigung derjenigen tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkte beschränken, auf die es nach seinem Rechtsstandpunkt entscheidungserheblich ankommt."
Übersetzt:
Ob Sars-CoV-2 eine Erkrankung auslöst, die zu einer erhöhten Belegung von Intensivbetten oder gar zu einer Übersterblichkeit führt, kommt es aus Sicht des Gerichts nicht(!) an.
Mit dieser Rechtsprechung ist eine Rückkehr zu den Grundrechten ausgeschlossen.
Wir werden dazu heute noch ausführlich Stellung nehmen.
@RA_Ludwig
@Haintz
Jetzt lässt der 10. Senat die Katze aus dem Sack:
"Soweit der Senat nicht ausdrücklich auf den „fachwissenschaftlichen Vortrag“ in Bezug
auf die Belegung von Intensivbetten und „statistische Auswertungen in Bezug auf die
nicht vorhandene Übersterblichkeit durch COVID19“ eingegangen ist, gilt folgendes:
Das Gericht kann sich – zumal unter den besonderen Umständen eines versammlungsrechtlichen Eilverfahrens – auf die Darstellung und Würdigung derjenigen tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkte beschränken, auf die es nach seinem Rechtsstandpunkt entscheidungserheblich ankommt."
Übersetzt:
Ob Sars-CoV-2 eine Erkrankung auslöst, die zu einer erhöhten Belegung von Intensivbetten oder gar zu einer Übersterblichkeit führt, kommt es aus Sicht des Gerichts nicht(!) an.
Mit dieser Rechtsprechung ist eine Rückkehr zu den Grundrechten ausgeschlossen.
Wir werden dazu heute noch ausführlich Stellung nehmen.
@RA_Ludwig
@Haintz
Forwarded from 2020 News deutsch
2020 NEWS
Generalstaatsanwalt Stuttgart will Obduktionen nach Impfungen verhindern - 2020 NEWS
2020News hat über einen Whistleblower ein Schreiben der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart vom 10. Februar 2021 an einen Rechtsmediziner erhalten. Darin lehnt der Generalstaatsanwalt von Stuttgart, Achim Brauneisen, die generelle Durchführung von Obduktionen…
Es ist soweit: am nächsten Sonntag, 28.2. um 18 Uhr startet Teil 2 unseres Kinder & Corona Kongress! Mit 18 topaktuellen Interviews - und nochmal allen 32 Interviews vom Dezember.
Mehr Infos & Anmeldung:
https://www.kinder-und-corona-kongress.de/
Wenn Du bereits beim letzten Kongress dabei warst, musst Du Dich für den 2. Teil NICHT nochmal extra anmelden - Du bist automatisch mit dabei! ;-)
Bitte gerne weiterleiten an Freunde, Bekannte, Nachbarn... - damit der Kongress so viele Menschen wie möglich erreicht. Wir sprechen damit übrigens nicht nur Eltern an, sondern alle Menschen, egal ob groß oder klein!
Eingeladen haben wir u.a.: Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Prof. Dr. Martin Schwab, Prof. Dr. Dr. Christian Schubert, Gunnar Kaiser, Dr. Olav Müller-Liebenau, Milena Preradovic uvm.!
Mehr Infos & Anmeldung:
https://www.kinder-und-corona-kongress.de/
Wenn Du bereits beim letzten Kongress dabei warst, musst Du Dich für den 2. Teil NICHT nochmal extra anmelden - Du bist automatisch mit dabei! ;-)
Bitte gerne weiterleiten an Freunde, Bekannte, Nachbarn... - damit der Kongress so viele Menschen wie möglich erreicht. Wir sprechen damit übrigens nicht nur Eltern an, sondern alle Menschen, egal ob groß oder klein!
Eingeladen haben wir u.a.: Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Prof. Dr. Martin Schwab, Prof. Dr. Dr. Christian Schubert, Gunnar Kaiser, Dr. Olav Müller-Liebenau, Milena Preradovic uvm.!
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
programm_rechtsanwalte-als-kaempfer-fuer-menschenrechte (2).pdf
110 KB
Ist zwar schon erledigt, trotzdem sehr interessanter Titel in den aktuellen Zeiten...
Forwarded from David Claudio Siber - [offiziell] (CSG)
‼️ Breaking: Spahn möglicherweise tiefer verwickelt in den Nüßlein-Skandal als bisher angenommen!
What you see is what you get.
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/nuesslein-affaere-mails-bringen-auch-minister-spahn-in-erklaerungsnot/
What you see is what you get.
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/nuesslein-affaere-mails-bringen-auch-minister-spahn-in-erklaerungsnot/
Business Insider
Nüßlein wollte mit dem Gesundheitsministerium einen Millionendeal verhandeln und berief sich dabei auf eine Absprache mit „JS“
CSU-Politiker Georg Nüßlein verhandelte laut interner Unterlagen für eine Firma direkt mit dem Ministerium – angeblich mit Zustimmung Spahns.
Forwarded from Epoch Times Deutsch
"VORSCHNELL UND KONTRAPRODUKTIV"
Jugendärzte gegen Corona-Massentests an Schulen: „Weder gerechtfertigt noch angemessen“
Deutschlands Jugendärzte und medizinische Fachgesellschaften, warnen vor Corona-Massentests an Schulen. Flächendeckende Schnell- beziehungsweise Selbsttests bei Schülern ohne Symptome wären „weder gerechtfertigt noch angemessen“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme von vier führenden Organisationen, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/jugendaerzte-gegen-corona-massentests-an-schulen-weder-gerechtfertigt-noch-angemessen-a3460283.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
Jugendärzte gegen Corona-Massentests an Schulen: „Weder gerechtfertigt noch angemessen“
Deutschlands Jugendärzte und medizinische Fachgesellschaften, warnen vor Corona-Massentests an Schulen. Flächendeckende Schnell- beziehungsweise Selbsttests bei Schülern ohne Symptome wären „weder gerechtfertigt noch angemessen“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme von vier führenden Organisationen, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/jugendaerzte-gegen-corona-massentests-an-schulen-weder-gerechtfertigt-noch-angemessen-a3460283.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
The Epoch Times
Jugendärzte gegen Corona-Massentests an Schulen: "Weder gerechtfertigt noch angemessen"
Deutschlands Jugendärzte und medizinische Fachgesellschaften warnen vor Corona-Massentests an Schulen. Flächendeckende Schnell- beziehungsweise Selbsttests bei Schülern ohne Symptome wären “weder gerechtfertigt noch angemessen“, heißt es in einer gemeinsamen…
Glücksknirpse - Anders l(i)eben als Familie: FREI, entspannt & gesund
Es ist soweit: am nächsten Sonntag, 28.2. um 18 Uhr startet Teil 2 unseres Kinder & Corona Kongress! Mit 18 topaktuellen Interviews - und nochmal allen 32 Interviews vom Dezember. Mehr Infos & Anmeldung: https://www.kinder-und-corona-kongress.de/ Wenn Du…
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Kinder & Corona Kongress _ 28. Februar - 11. März 2021‼️‼️‼️‼️
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
In der Schweiz wird begonnen, kritischen Ärzten die Zulassung zu entziehen.
"Für den Hausarzt ist mit der Massnahme die Verhältnismässigkeit verloren gegangen. Er schildert, dass er sich vor einiger Zeit mit einem ehemaligen Kantonsarzt aus einem anderen Landesteil über die Gefahr eines möglichen Entzugs der Berufsbewilligung unterhalten habe. «Dieser hat in 14 Jahren zwei Bewilligungen von Ärzten entzogen, in einem Fall aufgrund von Drogenhandel, im anderen wegen Vergewaltigung.» Auf dieser Ebene stehe seine massnahmenkritische Haltung nun offenbar."
Ähnliches Versuchen die Ärztekammern in Deutschland gerade auch.
So schlimm diese Maßnahmen im Einzelnen sind, so deutlicher wird, in welche Richtung wir uns gerade bewegen.
Hunderte von Anwälten, Ärzten, Psychologen und anderen Berufsgruppen wenden sich gegen die Maßnahmen und hinterfragen die angebliche "Alternativlosigkeit".
Wir, diejenigen, die für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschlichkeit stehen, werden uns am Ende durchsetzen.
Manche werden das als Drohung auffassen, die vernünftigen Menschen dürfen es als Versprechen verstehen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
„Das Böse ist immer nur extrem, aber niemals radikal, es hat keine Tiefe, auch keine Dämonie. Es kann die ganze Welt verwüsten, gerade weil es wie ein Pilz an der Oberfläche weiterwuchert. Tief aber und radikal ist immer nur das Gute.“
Hannah Arendt
Politische Theoretikerin und Publizistin
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
https://www.dieostschweiz.ch/artikel/eine-neue-dimension-hausarzt-wird-berufserlaubnis-per-sofort-entzogen-jxVNGdG
"Für den Hausarzt ist mit der Massnahme die Verhältnismässigkeit verloren gegangen. Er schildert, dass er sich vor einiger Zeit mit einem ehemaligen Kantonsarzt aus einem anderen Landesteil über die Gefahr eines möglichen Entzugs der Berufsbewilligung unterhalten habe. «Dieser hat in 14 Jahren zwei Bewilligungen von Ärzten entzogen, in einem Fall aufgrund von Drogenhandel, im anderen wegen Vergewaltigung.» Auf dieser Ebene stehe seine massnahmenkritische Haltung nun offenbar."
Ähnliches Versuchen die Ärztekammern in Deutschland gerade auch.
So schlimm diese Maßnahmen im Einzelnen sind, so deutlicher wird, in welche Richtung wir uns gerade bewegen.
Hunderte von Anwälten, Ärzten, Psychologen und anderen Berufsgruppen wenden sich gegen die Maßnahmen und hinterfragen die angebliche "Alternativlosigkeit".
Wir, diejenigen, die für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschlichkeit stehen, werden uns am Ende durchsetzen.
Manche werden das als Drohung auffassen, die vernünftigen Menschen dürfen es als Versprechen verstehen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
„Das Böse ist immer nur extrem, aber niemals radikal, es hat keine Tiefe, auch keine Dämonie. Es kann die ganze Welt verwüsten, gerade weil es wie ein Pilz an der Oberfläche weiterwuchert. Tief aber und radikal ist immer nur das Gute.“
Hannah Arendt
Politische Theoretikerin und Publizistin
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
https://www.dieostschweiz.ch/artikel/eine-neue-dimension-hausarzt-wird-berufserlaubnis-per-sofort-entzogen-jxVNGdG
Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Pressemitteilung Querdenken 711 zu Kassel.pdf
174.8 KB
💥Pressemitteilung von Querdenken 711 zur Großdemonstration am Samstag 20. März in Kassel💥
Forwarded from Epoch Times Deutsch
FORMFEHLER – AUCH BUSSGELDBESCHEIDE BETROFFEN
Verfassungsgericht Thüringen: Mehrere Corona-Verordnungen von 2020 nichtig oder teils ungültig
Wegen formeller Fehler wurden mehrere Corona-Verordnungen in Thüringen, aus dem Jahr 2020 von der AfD-Fraktion im Landtag über das Verwaltungsgericht erfolgreich angegriffen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verfassungsgericht-thueringen-mehrere-corona-verordnungen-von-2020-nichtig-oder-teils-ungueltig-a3460358.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
Verfassungsgericht Thüringen: Mehrere Corona-Verordnungen von 2020 nichtig oder teils ungültig
Wegen formeller Fehler wurden mehrere Corona-Verordnungen in Thüringen, aus dem Jahr 2020 von der AfD-Fraktion im Landtag über das Verwaltungsgericht erfolgreich angegriffen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verfassungsgericht-thueringen-mehrere-corona-verordnungen-von-2020-nichtig-oder-teils-ungueltig-a3460358.html?telegram=1
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Epoch Times www.epochtimes.de
Verfassungsgericht Thüringen: Mehrere Corona-Verordnungen von 2020 nichtig oder teils ungültig
Wegen formeller Fehler wurden mehrere Corona-Verordnungen in Thüringen aus dem Jahr 2020 von der AfD-Fraktion im Landtag über das Verwaltungsgericht erfolgreich angegriffen.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
210302_Änderung_Quarantänebestimmungen_Planungen_Unterrichtsbetrieb.pdf
752.6 KB
Quarantäneregelungen, Kontaktpersonen etc. Staatliche Realschule in Neumarkt in der Oberpfalz (Bayern).
Sofern während des Unterrichts und im Schulgebäude die Mund-Nasen-Bedeckung korrekt getragen wurde, alle anderen empfohlenen Vorgaben des Rahmenhygieneplans Schulen inklusive Lüftung eingehalten und Abstandsregelungen während des Unterrichtstages für kumulativ nicht länger als 15 Minuten unterbrochen wurden, können auch Einstufungen einzelner Personen als Kontaktpersonen der Kategorie 2 (KP 2) erfolgen. Als KP 1 eingestufte Schüler bzw. Lehrkräfte müssen sich unverzüglich für mindestens 14 Tage häuslich absondern (Quarantäne).
...
Zudem gelten die Quarantäneverpflichtungen auch für bereits geimpfte Personen.
Sofern während des Unterrichts und im Schulgebäude die Mund-Nasen-Bedeckung korrekt getragen wurde, alle anderen empfohlenen Vorgaben des Rahmenhygieneplans Schulen inklusive Lüftung eingehalten und Abstandsregelungen während des Unterrichtstages für kumulativ nicht länger als 15 Minuten unterbrochen wurden, können auch Einstufungen einzelner Personen als Kontaktpersonen der Kategorie 2 (KP 2) erfolgen. Als KP 1 eingestufte Schüler bzw. Lehrkräfte müssen sich unverzüglich für mindestens 14 Tage häuslich absondern (Quarantäne).
...
Zudem gelten die Quarantäneverpflichtungen auch für bereits geimpfte Personen.
Media is too big
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Wir haben Dr. Reiner Füllmich um ein Update zur juristischen Situation und um eine Zusammenfassung wichtiger neuer Erkenntnisse des C-Untersuchungsausschusses gebeten. Das Ergebnis: ein aufschlussreiches und gleichzeitig Mut machendes Interview - hier ein Ausschnitt daraus! ;-)
Das vollständige Interview zeigen wir am Freitag ab 18 Uhr auf dem kostenlosen Kinder & Corona Onlinekongress. Anmeldungen sind immer noch möglich:
https://www.kinder-und-corona-kongress.de/
Das vollständige Interview zeigen wir am Freitag ab 18 Uhr auf dem kostenlosen Kinder & Corona Onlinekongress. Anmeldungen sind immer noch möglich:
https://www.kinder-und-corona-kongress.de/