Forwarded from Tommy Robinson News
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Chaotic scenes in Brussels, Belgium today as police stormed into a park where revellers were gathered for a preplanned party in the sun, this tyranny under the banner of Coronavirus will have repercussions for years to come.
Forwarded from Freie Medien
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‼️Brüssel: Massiver Angriff der Polizei auf Demonstranten im Park, nachdem ein Gerichtsurteil entschied, dass die Corona Massnahmen zurückgenommen werden müssen‼️
Belgien, Brüssel: Nach dem ein Gerichturteil am 31.03.21 entschied, dass die Corona Restriktionen Menschenrechtswidrig sind und innerhalb 30 Tagen zurückgenommen werden müssen, setzte die Polizei am Donnerstag Tränengas, Pferde, Drohnen und Wasserwerfer ein, um Tausende von jungen Menschen zu vertreiben, die sich in einem Brüsseler Park zu einer Party versammelt hatten, um der belgischen COVID-19-Sperre zu trotzen. Die Veranstaltung begann als Aprilscherz auf Facebook. 🔗 [link]
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👉 t.me/FreieMedienTV
Belgien, Brüssel: Nach dem ein Gerichturteil am 31.03.21 entschied, dass die Corona Restriktionen Menschenrechtswidrig sind und innerhalb 30 Tagen zurückgenommen werden müssen, setzte die Polizei am Donnerstag Tränengas, Pferde, Drohnen und Wasserwerfer ein, um Tausende von jungen Menschen zu vertreiben, die sich in einem Brüsseler Park zu einer Party versammelt hatten, um der belgischen COVID-19-Sperre zu trotzen. Die Veranstaltung begann als Aprilscherz auf Facebook. 🔗 [link]
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Forwarded from Tina Pux (Romdhani) - stark für unsere Kinder!
Landeselternbeirat BW
Fordert:
IMPFUNGEN AB APRIL FÜR ALLE AB 16 JAHREN!
Zeit, dass sich die Eltern dort melden❗️❗️❗️❗️
@TinaRomdhaniKanal
Fordert:
IMPFUNGEN AB APRIL FÜR ALLE AB 16 JAHREN!
Zeit, dass sich die Eltern dort melden❗️❗️❗️❗️
@TinaRomdhaniKanal
Forwarded from Jessica Hamed
Benjamin Stibi und ich analysierten in der FAZ Einspruch den Rechtsschutz bei Coronaverfahren und kommen zu einem ernüchternden Ergebnis. Auszugsweise heißt es dort:
„Es wirkt daher vorgeschoben und nicht überzeugend, wenn darauf verwiesen wird, dass im Eilverfahren nur eine summarische Prüfung stattfinden könne, die die Sach- und Rechtslage nicht in ihrer vollen Komplexität ergründet. So wie die Wissenschaft im Laufe der Pandemie neue Erkenntnisse zu Verbreitungswegen, Gefahren und Eindämmungsstrategien hervorgebracht hat, hätten auch die Entscheidungen der Gerichte an Tiefe gewinnen müssen. Das gilt trotz der knappen Zeit auch im Eilverfahren, gerade weil diese Verfahrensart de facto die einzige Möglichkeit darstellt, angesichts der sich schnell verändernden Sach- und Rechtslage überhaupt gerichtlichen Schutz in Anspruch zu nehmen.“
[...]
In dieser Ausnahmesituation liegt es auf der Hand, dass es nicht akzeptabel ist, die eigentlichen Rechtsfragen zurückzustellen. Ihre Klärung muss vielmehr absolute Priorität haben. Das Interesse daran scheint jedoch gering zu sein, sodass man sich an den Satz von Helmut Schmidt erinnert fühlt: „Ich kann nur nachträglich den deutschen Juristen danken, daß sie das alles nicht verfassungsrechtlich untersucht haben.“
[...]
Die Ursache für diese richterliche Zurückhaltung findet sich nach alledem nicht (nur) im Rechtssystem. Es wäre nämlich sowohl materiell- als auch prozessrechtlich durchaus möglich, die drängenden Fragen erschöpfend zu beantworten.
Drei mögliche Ursachen, die aus Sicht der Verfasser in unterschiedlichen Ausprägungen ineinandergreifen, könnten das Phänomen erklären:
Der Glaube, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen
Krisensituationen sind extreme Stresssituationen, in denen viele Menschen dem Sprichwort „Besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen“ zustimmen können – besonders dann, wenn sie fühlen/glauben, dass es keine (besseren) Alternativen gebe. Anders kann die ins Auge springende Oberflächlichkeit der überwältigenden Mehrheit richterlicher Entscheidungen –kaum mehr erklärt werden.
Angst vor Verantwortung
Die Verfasser können sich nach knapp einem Jahr Verfahrensführung des Eindrucks nicht erwehren, dass bei manchen Richtern eine nicht unerhebliche Angst vorherrscht, tiefgehend in die Schutzkonzepte der Regierungen einzugreifen und damit die Verantwortung für die Konsequenzen einer aufhebenden Entscheidung zu übernehmen (vgl. dazu auch Murswiek). Diese Angst ist menschlich nachvollziehbar, aber für einen funktionierenden Rechtsstaat, in welchem die Justiz sozusagen die letzte Abwehrlinie darstellt, höchstproblematisch.
Öffentlicher Druck
Hinnerk Wißmann hat zu Recht jüngst das Schweigen „vieler Vertreter des Fachs“ kritisiert. Auch dieses lässt sich durch das von ihm unter Bezug genommene und von dem Rechtslehrer Stephan Rixen näher problematisierte Phänomen einer „Cancel culture“ erklären, die sich zusehends auch auf jene erstreckt, die Zweifel an der Sinnhaftigkeit oder Verhältnismäßigkeit der Corona-Beschränkungen anmelden.“
[...]
Angst bestimmt folglich nicht nur den gesellschaftlichen, sondern auch den juristischen Diskurs. Die Angst, selbst zu erkranken oder andere zu gefährden, die Angst, als „Querdenker“ oder „Coronaleugner“ abgestempelt zu werden, die Angst, dass Kritik zur sinkenden Akzeptanz der Maßnahmen und somit zu neuen Todesfällen führt. Angesichts der Schelte aus dem Kanzleramt im Mai 2020 sowie der drastischen Reaktionen auf „Ausreißer“ wie das OVG Bautzen oder das AG Weimar ist die Angst der Juristen, insbesondere der Richter, vor Diffamierung durchaus nachvollziehbar. Das verleiht dem Ausspruch „Im Namen des Volkes“ eine ganz neue Bedeutung. Die Verfasser haben den Eindruck gewonnen, dass die Obergerichte es vorziehen, ihre Hauptsacheentscheidungen auf den Zeitpunkt nach der Krise hinauszuzögern und die Sache somit „auszusitzen“.”
https://m.faz.net/einspruch/corona-und-die-illusion-des-effektiven-rechtsschutzes-17270884.html
„Es wirkt daher vorgeschoben und nicht überzeugend, wenn darauf verwiesen wird, dass im Eilverfahren nur eine summarische Prüfung stattfinden könne, die die Sach- und Rechtslage nicht in ihrer vollen Komplexität ergründet. So wie die Wissenschaft im Laufe der Pandemie neue Erkenntnisse zu Verbreitungswegen, Gefahren und Eindämmungsstrategien hervorgebracht hat, hätten auch die Entscheidungen der Gerichte an Tiefe gewinnen müssen. Das gilt trotz der knappen Zeit auch im Eilverfahren, gerade weil diese Verfahrensart de facto die einzige Möglichkeit darstellt, angesichts der sich schnell verändernden Sach- und Rechtslage überhaupt gerichtlichen Schutz in Anspruch zu nehmen.“
[...]
In dieser Ausnahmesituation liegt es auf der Hand, dass es nicht akzeptabel ist, die eigentlichen Rechtsfragen zurückzustellen. Ihre Klärung muss vielmehr absolute Priorität haben. Das Interesse daran scheint jedoch gering zu sein, sodass man sich an den Satz von Helmut Schmidt erinnert fühlt: „Ich kann nur nachträglich den deutschen Juristen danken, daß sie das alles nicht verfassungsrechtlich untersucht haben.“
[...]
Die Ursache für diese richterliche Zurückhaltung findet sich nach alledem nicht (nur) im Rechtssystem. Es wäre nämlich sowohl materiell- als auch prozessrechtlich durchaus möglich, die drängenden Fragen erschöpfend zu beantworten.
Drei mögliche Ursachen, die aus Sicht der Verfasser in unterschiedlichen Ausprägungen ineinandergreifen, könnten das Phänomen erklären:
Der Glaube, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen
Krisensituationen sind extreme Stresssituationen, in denen viele Menschen dem Sprichwort „Besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen“ zustimmen können – besonders dann, wenn sie fühlen/glauben, dass es keine (besseren) Alternativen gebe. Anders kann die ins Auge springende Oberflächlichkeit der überwältigenden Mehrheit richterlicher Entscheidungen –kaum mehr erklärt werden.
Angst vor Verantwortung
Die Verfasser können sich nach knapp einem Jahr Verfahrensführung des Eindrucks nicht erwehren, dass bei manchen Richtern eine nicht unerhebliche Angst vorherrscht, tiefgehend in die Schutzkonzepte der Regierungen einzugreifen und damit die Verantwortung für die Konsequenzen einer aufhebenden Entscheidung zu übernehmen (vgl. dazu auch Murswiek). Diese Angst ist menschlich nachvollziehbar, aber für einen funktionierenden Rechtsstaat, in welchem die Justiz sozusagen die letzte Abwehrlinie darstellt, höchstproblematisch.
Öffentlicher Druck
Hinnerk Wißmann hat zu Recht jüngst das Schweigen „vieler Vertreter des Fachs“ kritisiert. Auch dieses lässt sich durch das von ihm unter Bezug genommene und von dem Rechtslehrer Stephan Rixen näher problematisierte Phänomen einer „Cancel culture“ erklären, die sich zusehends auch auf jene erstreckt, die Zweifel an der Sinnhaftigkeit oder Verhältnismäßigkeit der Corona-Beschränkungen anmelden.“
[...]
Angst bestimmt folglich nicht nur den gesellschaftlichen, sondern auch den juristischen Diskurs. Die Angst, selbst zu erkranken oder andere zu gefährden, die Angst, als „Querdenker“ oder „Coronaleugner“ abgestempelt zu werden, die Angst, dass Kritik zur sinkenden Akzeptanz der Maßnahmen und somit zu neuen Todesfällen führt. Angesichts der Schelte aus dem Kanzleramt im Mai 2020 sowie der drastischen Reaktionen auf „Ausreißer“ wie das OVG Bautzen oder das AG Weimar ist die Angst der Juristen, insbesondere der Richter, vor Diffamierung durchaus nachvollziehbar. Das verleiht dem Ausspruch „Im Namen des Volkes“ eine ganz neue Bedeutung. Die Verfasser haben den Eindruck gewonnen, dass die Obergerichte es vorziehen, ihre Hauptsacheentscheidungen auf den Zeitpunkt nach der Krise hinauszuzögern und die Sache somit „auszusitzen“.”
https://m.faz.net/einspruch/corona-und-die-illusion-des-effektiven-rechtsschutzes-17270884.html
FAZ.NET
Corona und die Illusion des effektiven Rechtsschutzes
Es kann zwar jeder klagen, der die Corona-Beschränkungen für unverhältnismäßig hält. Doch in der Pandemie führt der Rechtsweg beinahe nie ans Ziel. Das muss sich ändern. Ein Gastbeitrag aus der Praxis.
Forwarded from Jessica Hamed
Die LTO fasst unseren Beitrag in ihrer Presseschau wie folgt zusammen:
„In einem ausführlichen Gastbeitrag für den FAZ-Einspruch beklagen Rechtsanwältin Jessica Hamed und ihr wissenschaftlicher Mitarbeiter Benjamin Stibi, dass "effektiver Corona-Rechtsschutz … vielfach bloß simuliert" werde. Anhand zahlreicher Beispiele aus der eigenen Praxis legt der Beitrag dar, dass die Auseinandersetzungen an Gerichten über Maßnahmen auch nach einem Jahr Pandemie ohne die Diskussion "grundlegender Kritikpunkte" stattfinde. Gerade in Eilverfahren herrsche eine "gänzliche Beweislastumkehr" zulasten der Antragsteller, die angesichts eines unbedingten Vorrangs von Sicherheit gegenüber der Freiheit regelmäßig unterlägen. Auch die Rechtswissenschaft sei "gefordert, eine neue Abwägungsdogmatik zu entwickeln, die auch in einer Ausnahmesituation tragfähig ist". Schließlich sei auch bedenklich, dass das Bundesverfassungsgericht bislang keinen Anlass gefunden habe, "zu den massivsten Grundrechtseingriffen in der bundesdeutschen Geschichte" Stellung zu nehmen. Die Autoren schließen mit einem an Juristen gerichteten Appell, "einen differenzierten angstfreien Diskurs" über die Rechtmäßigkeit freiheitseinschränkender Maßnahmen zu befördern. Die Pandemie biete schließlich "auch Anlass zur Rechtsfortbildung".
https://www.lto.de/recht/presseschau/p/presseschau-31-03-2021-heckler-koch-bundeseinheitlich-effektiv-corona/
„In einem ausführlichen Gastbeitrag für den FAZ-Einspruch beklagen Rechtsanwältin Jessica Hamed und ihr wissenschaftlicher Mitarbeiter Benjamin Stibi, dass "effektiver Corona-Rechtsschutz … vielfach bloß simuliert" werde. Anhand zahlreicher Beispiele aus der eigenen Praxis legt der Beitrag dar, dass die Auseinandersetzungen an Gerichten über Maßnahmen auch nach einem Jahr Pandemie ohne die Diskussion "grundlegender Kritikpunkte" stattfinde. Gerade in Eilverfahren herrsche eine "gänzliche Beweislastumkehr" zulasten der Antragsteller, die angesichts eines unbedingten Vorrangs von Sicherheit gegenüber der Freiheit regelmäßig unterlägen. Auch die Rechtswissenschaft sei "gefordert, eine neue Abwägungsdogmatik zu entwickeln, die auch in einer Ausnahmesituation tragfähig ist". Schließlich sei auch bedenklich, dass das Bundesverfassungsgericht bislang keinen Anlass gefunden habe, "zu den massivsten Grundrechtseingriffen in der bundesdeutschen Geschichte" Stellung zu nehmen. Die Autoren schließen mit einem an Juristen gerichteten Appell, "einen differenzierten angstfreien Diskurs" über die Rechtmäßigkeit freiheitseinschränkender Maßnahmen zu befördern. Die Pandemie biete schließlich "auch Anlass zur Rechtsfortbildung".
https://www.lto.de/recht/presseschau/p/presseschau-31-03-2021-heckler-koch-bundeseinheitlich-effektiv-corona/
Legal Tribune Online
Heckler & Koch muss Taterträge abgeben / Reichweite des Infektionsschutzrechts? / Rechtsschutz gegen Corona-Maßnahmen?
Der BGH bestätigt Verurteilungen und Erlös-Einziehung im Heckler-&-Koch-Fall. Bundesrat als Bollwerk gegen bundeseinheitliche IfSG-Anordnungen? Eine Anwältin beklagt weitgehende Ineffektivität von Rechtsbehelfen gegen Corona-Maßnahmen.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Interner Lagebericht eines größeren Krankenhauses mit über 500 Betten in einer Kreisstadt.
Hallo Markus, kurze Infos aus ******* nach einem kurzen vermeintlichen Aufflackern von Corona vor 2-3 Wochen mit in der Spitze trotzdem gerade mal knapp 10 (!) Pat.im gesamten Klinikum (max.3 intensivpflichtig) hat das Ganze schon wieder nachgelassen mit der besonderen Pointe, dass es einem "intensiv-pflichtigen" so schlecht ging, dass er sich über das Zimmer auf der Intensiv beschwert hat und wieder auf sein vorheriges (auf der Normalstation) zurück wollte🙈...auch bei uns findet sich immer häufiger die brit.Mutation VOC 1.1.7, allerdings ohne, dass für mich ein merklich schwererer Verlauf etc.bis dato konstatiert werden kann (s.o.); auffallend ist, dass sich in den Pflegeheimen die Lage zu beruhigen scheint, wobei hier nicht klar ist, ob durch die (endlich) ausreichende Versorgung mit Schutzausrüstung oder gezieltes (!) Testen oder die Impfung, wobei ich persönlich bezügl.der Impfeffektivität von Älteren auch noch nicht überzeugt bin....zum Wochenende wurde signalisiert, dass einige Patienten mit Covid-19 wieder entlassfähig sind, sodass wir trotz steigender Inzidenz in ******* zuletzt in der Klinik davon -Stand 26.3.- nicht viel mitbekommen.....
Hallo Markus, kurze Infos aus ******* nach einem kurzen vermeintlichen Aufflackern von Corona vor 2-3 Wochen mit in der Spitze trotzdem gerade mal knapp 10 (!) Pat.im gesamten Klinikum (max.3 intensivpflichtig) hat das Ganze schon wieder nachgelassen mit der besonderen Pointe, dass es einem "intensiv-pflichtigen" so schlecht ging, dass er sich über das Zimmer auf der Intensiv beschwert hat und wieder auf sein vorheriges (auf der Normalstation) zurück wollte🙈...auch bei uns findet sich immer häufiger die brit.Mutation VOC 1.1.7, allerdings ohne, dass für mich ein merklich schwererer Verlauf etc.bis dato konstatiert werden kann (s.o.); auffallend ist, dass sich in den Pflegeheimen die Lage zu beruhigen scheint, wobei hier nicht klar ist, ob durch die (endlich) ausreichende Versorgung mit Schutzausrüstung oder gezieltes (!) Testen oder die Impfung, wobei ich persönlich bezügl.der Impfeffektivität von Älteren auch noch nicht überzeugt bin....zum Wochenende wurde signalisiert, dass einige Patienten mit Covid-19 wieder entlassfähig sind, sodass wir trotz steigender Inzidenz in ******* zuletzt in der Klinik davon -Stand 26.3.- nicht viel mitbekommen.....
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Sensibilisierung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit dringend erforderlich💥
https://unser-politikblog.blogspot.com/2021/03/schock-folter-und-nahrungsmittelentzug.html?m=1
Auch der Gesundheitsschutz erlaubt es nicht, gegenüber gesunden Menschen Methoden der Folter und der Erniedrigung anzuwenden.
Menschenrechtsaktivistin Sarah Luzia Hassel-Reusing arbeitet in einem Beitrag auf ihrem Blog deutlich heraus, dass bereits die Planung und Veröffentlichung von künstlicher Lebensmittelverknappung durch Schließungen entgegen dem Folterverbot nicht zulässig ist.
Wir benötigen - zumal in Deutschland - eine stärkere Sensibilisierung für die Begriffe Folter und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Erst wenn den Menschen bewusst wird, mit welchen Mitteln hier gerade hantiert wird, und welche Folgen das hat, wird die Spaltung der Gesellschaft überwunden werden können.
Die Pflicht für gesunde Menschen Masken (häufig schon FFP2) tragen zu müssen, stellt tatbestandlich Folter dar. Hier wird sowohl das Sichtfeld eingeschränkt als auch der Atemwiderstand erhöht. Eine solche Maßnahme als Schutz für den Träger kann und darf nur kurzfristig erforderlich sein und auch nur dann, wenn für diesen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine erhebliche Gefahr besteht.
Folter bleibt Folter - egal aus welchem Motiv sie angewandt wird.
"Zur Instrumentalisierung der Angst kommt nun auch noch der Missbrauch der Nahrungsmittelversorgung für politische Zwecke hinzu. Das ist mit dem universellen Menschenrecht auf Nahrung (Art. 11 Uno-Sozialpakt) unvereinbar. Schon seit über einem Jahr wird die Bevölkerung mit Schockpropaganda, Isolation und immer drastischer räumlich und zeitlich ausgeweiteten Maskenpflichten gepeinigt", erklärt Hassel-Reusing.
Den Menschen, die behaupten, derjenige, der die Maßnahmen verweigert sei unsolidarisch, muss entgegengehalten werden:
Es gibt keine Pflicht, Methoden der Folter, Elemente von Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder entwürdigende Behandlung zu dulden. Das Verbot von Folter ist absolut. Es ist mit nichts! zu rechtfertigen.
Erzeugung von Angst und Panik, Isolierung, Stigmatisierung und Ausgrenzung, Entzug und Beschränkung von Grundrechten, Kontaktverbot, Drohung mit empfindlichen Übel...
All das sind Elemente von Folter und Erniedrigung und zugleich Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Kein Mensch muss diese Maßnahmen gegen sich erdulden - aus keinem Grund.
Die Behauptung Leben zu retten rechtfertigt nicht, an anderer Stelle Leben zu zerstören.
Insbesondere rechtfertigt eine vermeintliche Prävention derartige Eingriffe nicht.
Darüber hinaus gibt es keinen Beleg dafür, dass auch nur ein einziges Leben durch Einsperren, Masketragen, Isolation, Schulverbote usw. gerettet worden wäre - außer im Nachhinein sich jedesmal als falsch erwiesene Modellierungen.
Es gibt aber zuhauf Beweise und Belege, dass die getroffenen Maßnahmen Leid und Tod verursacht haben.
Meine Solidarität gilt den Menschen, die durch menschliche Eingriffe geschädigt und getötet worden sind.
Mein Mitgefühl gilt allen Menschen, die erkranken, an Hunger leiden, Angehörige verlieren.
In einer gerechten Welt organisieren die Menschen gemeinsam, dass niemand Hunger leiden muss, dass die beste medizinische Versorgung zur Verfügung steht und kein Mensch einem anderen Menschen aufgrund einer Machtposition seinen Willen aufzwingen darf.
Dafür lohnt es sich, jeden Tag vollen Einsatz zu zeigen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"
Martin Luther King
Bürgerrechtler
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
https://unser-politikblog.blogspot.com/2021/03/schock-folter-und-nahrungsmittelentzug.html?m=1
Auch der Gesundheitsschutz erlaubt es nicht, gegenüber gesunden Menschen Methoden der Folter und der Erniedrigung anzuwenden.
Menschenrechtsaktivistin Sarah Luzia Hassel-Reusing arbeitet in einem Beitrag auf ihrem Blog deutlich heraus, dass bereits die Planung und Veröffentlichung von künstlicher Lebensmittelverknappung durch Schließungen entgegen dem Folterverbot nicht zulässig ist.
Wir benötigen - zumal in Deutschland - eine stärkere Sensibilisierung für die Begriffe Folter und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Erst wenn den Menschen bewusst wird, mit welchen Mitteln hier gerade hantiert wird, und welche Folgen das hat, wird die Spaltung der Gesellschaft überwunden werden können.
Die Pflicht für gesunde Menschen Masken (häufig schon FFP2) tragen zu müssen, stellt tatbestandlich Folter dar. Hier wird sowohl das Sichtfeld eingeschränkt als auch der Atemwiderstand erhöht. Eine solche Maßnahme als Schutz für den Träger kann und darf nur kurzfristig erforderlich sein und auch nur dann, wenn für diesen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine erhebliche Gefahr besteht.
Folter bleibt Folter - egal aus welchem Motiv sie angewandt wird.
"Zur Instrumentalisierung der Angst kommt nun auch noch der Missbrauch der Nahrungsmittelversorgung für politische Zwecke hinzu. Das ist mit dem universellen Menschenrecht auf Nahrung (Art. 11 Uno-Sozialpakt) unvereinbar. Schon seit über einem Jahr wird die Bevölkerung mit Schockpropaganda, Isolation und immer drastischer räumlich und zeitlich ausgeweiteten Maskenpflichten gepeinigt", erklärt Hassel-Reusing.
Den Menschen, die behaupten, derjenige, der die Maßnahmen verweigert sei unsolidarisch, muss entgegengehalten werden:
Es gibt keine Pflicht, Methoden der Folter, Elemente von Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder entwürdigende Behandlung zu dulden. Das Verbot von Folter ist absolut. Es ist mit nichts! zu rechtfertigen.
Erzeugung von Angst und Panik, Isolierung, Stigmatisierung und Ausgrenzung, Entzug und Beschränkung von Grundrechten, Kontaktverbot, Drohung mit empfindlichen Übel...
All das sind Elemente von Folter und Erniedrigung und zugleich Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Kein Mensch muss diese Maßnahmen gegen sich erdulden - aus keinem Grund.
Die Behauptung Leben zu retten rechtfertigt nicht, an anderer Stelle Leben zu zerstören.
Insbesondere rechtfertigt eine vermeintliche Prävention derartige Eingriffe nicht.
Darüber hinaus gibt es keinen Beleg dafür, dass auch nur ein einziges Leben durch Einsperren, Masketragen, Isolation, Schulverbote usw. gerettet worden wäre - außer im Nachhinein sich jedesmal als falsch erwiesene Modellierungen.
Es gibt aber zuhauf Beweise und Belege, dass die getroffenen Maßnahmen Leid und Tod verursacht haben.
Meine Solidarität gilt den Menschen, die durch menschliche Eingriffe geschädigt und getötet worden sind.
Mein Mitgefühl gilt allen Menschen, die erkranken, an Hunger leiden, Angehörige verlieren.
In einer gerechten Welt organisieren die Menschen gemeinsam, dass niemand Hunger leiden muss, dass die beste medizinische Versorgung zur Verfügung steht und kein Mensch einem anderen Menschen aufgrund einer Machtposition seinen Willen aufzwingen darf.
Dafür lohnt es sich, jeden Tag vollen Einsatz zu zeigen.
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"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"
Martin Luther King
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Vielen Dank!
Blogspot
Schock, Folter und Nahrungsmittelentzug – Kanzlerin Merkel muss jetzt Fragen beantworten
Unser Politikblog | 31.03.2021 (mit der Bitte um Veröffentlichung) Die Regierungen von Bund und Ländern haben laut Spiegel Online vom 23...
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Herr Prof. Harbarth! Treten Sie zurück!💥
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-massnahmen-bundesverfassungsgericht-100.htmlx
Ein Richter, der nicht neutral ist, ist befangen.
Der oberste Richter des Landes, der die härtesten Grundrechtseingriffe, rechtfertigt mit den Worten, dass Fehler unter Zeitdruck verständlich seien, ist untragbar.
Die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts ist es, diese Fehler zu korrigieren.
Herr Prof. Harbarth sieht sich offenbar als verlängerter Arm der Regierung und nicht als wichtigste Kontrollinstanz.
Jetzt wird auch verständlich, warum das Bundesverfassungsgericht - anders als alle Verfassungsgerichte - den Maßnahmen und dem dadurch erzeugten Leid kein Einhalt geboten hat.
Herr Prof. Harbarth, in Ihrer nicht einmal einjährigen Amtszeit haben Sie die Institution Bundesverfassungsgericht maximal beschädigt. Mit Ihren politischen Äußerungen haben Sie jegliche Distanz und jeglichen Anstand verloren.
Treten Sie zurück und machen Sie den Weg frei für Richter, die die Institution Verfassungsgericht ernst nehmen.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-massnahmen-bundesverfassungsgericht-100.htmlx
Ein Richter, der nicht neutral ist, ist befangen.
Der oberste Richter des Landes, der die härtesten Grundrechtseingriffe, rechtfertigt mit den Worten, dass Fehler unter Zeitdruck verständlich seien, ist untragbar.
Die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts ist es, diese Fehler zu korrigieren.
Herr Prof. Harbarth sieht sich offenbar als verlängerter Arm der Regierung und nicht als wichtigste Kontrollinstanz.
Jetzt wird auch verständlich, warum das Bundesverfassungsgericht - anders als alle Verfassungsgerichte - den Maßnahmen und dem dadurch erzeugten Leid kein Einhalt geboten hat.
Herr Prof. Harbarth, in Ihrer nicht einmal einjährigen Amtszeit haben Sie die Institution Bundesverfassungsgericht maximal beschädigt. Mit Ihren politischen Äußerungen haben Sie jegliche Distanz und jeglichen Anstand verloren.
Treten Sie zurück und machen Sie den Weg frei für Richter, die die Institution Verfassungsgericht ernst nehmen.
Forwarded from Jessica Hamed
Maskenpflicht-Update: Das VG Mainz sieht meine Erfolgsaussichten als offen und eine Reihe von Fragen (u.a. die Zuverlässigkeit des PCR-Tests) als klärungsbedürftig an. In der 23seitigen Begründung heißt es u.a.:
"Ob die Anordnung der Maskenpflicht am Rheinufer in diesem Sinne einen nennenswerten Beitrag zu einer effektiven Eindämmung der Corona-Pandemie zu leisten vermag, kann im vorliegenden Eilverfahren nicht abschließend beurteilt werden. [...]
Sollte dies nicht der Fall sein und eine Übertragung faktisch ausgeschlossen sein, spräche dies gegen die Verhältnismäßigkeit der angeordneten Maskenpflicht, jedenfalls soweit sie sich auf
die sportliche Betätigung, insbesondere das Joggen, erstreckt."
https://www.ckb-anwaelte.de/download/Ss_VG_MZ_Beschluss.pdf
Die AZ berichtete:
"Sie halte die Begründung für spannend, sagt Hamed im Gespräch mit dieser Zeitung. „Zumal meine vorgebrachten Argumente nicht entkräftet, sondern im Gegenteil aufgegriffen und als klärungsbedürftig bezeichnet wurden.“ [...]
Aus dem Beschluss gehe aber auch klar hervor, „dass die Frage nach dem Infektionsrisiko im Freien nicht hinreichend geklärt ist und in der Hauptsache näherer Klärung bedarf. Das wird dann zunächst die Aufgabe des Stadtrechtsausschusses sein. Er hat über die eingelegten Widersprüche zu entscheiden“, so Hamed. Möglicherweise auch unter Einbeziehung von Sachverständigen aus der Wissenschaft. Das Gericht habe deutlich gemacht, dass erst nach Klärung unter anderem dieser Frage abschließend entschieden werden könne, ob die Maskenpflicht am Rheinufer erforderlich und verhältnismäßig ist.
Derweil will Hamed auch gegen die jüngst verhängte Ausgangssperre Widerspruch bei der Stadt einlegen. Auch diese halte sie für verfassungswidrig.“
https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/mainzer-anwaltin-reagiert-auf-entscheidung-zur-maskenpflicht_23442612
"Ob die Anordnung der Maskenpflicht am Rheinufer in diesem Sinne einen nennenswerten Beitrag zu einer effektiven Eindämmung der Corona-Pandemie zu leisten vermag, kann im vorliegenden Eilverfahren nicht abschließend beurteilt werden. [...]
Sollte dies nicht der Fall sein und eine Übertragung faktisch ausgeschlossen sein, spräche dies gegen die Verhältnismäßigkeit der angeordneten Maskenpflicht, jedenfalls soweit sie sich auf
die sportliche Betätigung, insbesondere das Joggen, erstreckt."
https://www.ckb-anwaelte.de/download/Ss_VG_MZ_Beschluss.pdf
Die AZ berichtete:
"Sie halte die Begründung für spannend, sagt Hamed im Gespräch mit dieser Zeitung. „Zumal meine vorgebrachten Argumente nicht entkräftet, sondern im Gegenteil aufgegriffen und als klärungsbedürftig bezeichnet wurden.“ [...]
Aus dem Beschluss gehe aber auch klar hervor, „dass die Frage nach dem Infektionsrisiko im Freien nicht hinreichend geklärt ist und in der Hauptsache näherer Klärung bedarf. Das wird dann zunächst die Aufgabe des Stadtrechtsausschusses sein. Er hat über die eingelegten Widersprüche zu entscheiden“, so Hamed. Möglicherweise auch unter Einbeziehung von Sachverständigen aus der Wissenschaft. Das Gericht habe deutlich gemacht, dass erst nach Klärung unter anderem dieser Frage abschließend entschieden werden könne, ob die Maskenpflicht am Rheinufer erforderlich und verhältnismäßig ist.
Derweil will Hamed auch gegen die jüngst verhängte Ausgangssperre Widerspruch bei der Stadt einlegen. Auch diese halte sie für verfassungswidrig.“
https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/mainzer-anwaltin-reagiert-auf-entscheidung-zur-maskenpflicht_23442612
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
PM StM Holetschek_Selbsttests.pdf
435.4 KB
Bayerisches Gesundheitsministerium im Februar. Wie schnell aus freiwilligen Tests verpflichtende werden sehen wir gerade. Glaubt ihr wirklich, dass das bei der Impfung langfristig anders sein wird?
Forwarded from Jessica Hamed
Ausgangsbeschränkung rechtswidrig:
„Mit Beschlüssen vom 2. April 2021 hat die 15. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover mehreren Eilanträgen stattgegeben. [...]
Dahingehend seien die nach § 28a Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Infektionsschutzgesetzes vorgeschriebenen - sehr hohen - Anforderungen an die Rechtfertigung eines solch gewichtigen Grundrechtseingriffs derzeit nach der im Eilverfahren gebotenen summarischen Prüfung nicht gegeben. Die darlegungs- und begründungspflichtige Antragsgegnerin habe insbesondere nicht hinreichend dargelegt, dass der Verzicht auf Ausgangsbeschränkungen zu einer wesentlichen, im Umfang der Gefahrenrealisierung gewichtigen Verschlechterung des Infektionsgeschehens führen würde.“
https://www.verwaltungsgericht-hannover.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/eilantrage-gegen-die-ausgangsbeschrankungen-in-der-region-hannover-haben-erfolg-199166.html
Ausgangsbeschränkungen sind in einer Demokratie ultimo ratio. Mit welcher Leichtfertigkeit diese inzwischen verhängt werden, ist äußerst bedenklich.
Ich bin gespannt, wie die Stadt Mainz ihre begründet. Anlass zur Begründung wird sie erhalten.
„Mit Beschlüssen vom 2. April 2021 hat die 15. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover mehreren Eilanträgen stattgegeben. [...]
Dahingehend seien die nach § 28a Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Infektionsschutzgesetzes vorgeschriebenen - sehr hohen - Anforderungen an die Rechtfertigung eines solch gewichtigen Grundrechtseingriffs derzeit nach der im Eilverfahren gebotenen summarischen Prüfung nicht gegeben. Die darlegungs- und begründungspflichtige Antragsgegnerin habe insbesondere nicht hinreichend dargelegt, dass der Verzicht auf Ausgangsbeschränkungen zu einer wesentlichen, im Umfang der Gefahrenrealisierung gewichtigen Verschlechterung des Infektionsgeschehens führen würde.“
https://www.verwaltungsgericht-hannover.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/eilantrage-gegen-die-ausgangsbeschrankungen-in-der-region-hannover-haben-erfolg-199166.html
Ausgangsbeschränkungen sind in einer Demokratie ultimo ratio. Mit welcher Leichtfertigkeit diese inzwischen verhängt werden, ist äußerst bedenklich.
Ich bin gespannt, wie die Stadt Mainz ihre begründet. Anlass zur Begründung wird sie erhalten.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Schriftverkehr.pdf
3.5 MB
Erfahrungen eines Schwerbehinderten mit Ärzten, Staatsanwaltschaften und Behörden. Keine Behandlung ohne Maske, selbst bei schweren Krankheiten. Keine Reaktion der Behörden...
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Sehr geehrte Damen / Herren
Bei Telegram habe ich den Aufruf gelesen,
Fälle einzusenden, um unannehmbares Verhalten zu dokumentieren.
Das möchte ich hiermit tun.
Der Vorgang wird anonymisiert übermittelt, es wird aber versichert,
dass sich der Sachverhalt genauso wie beschrieben ereignet hat und
die Dokumente echt sind.
Ich hatte und habe kein Corona und auch keine Grippe, keine Erkältung,
keinen Husten, keinen Schnupfen, kein Fieber etc.
Seit Jahren liegen u.a. Bluthochdruck, Herzrhythmusstörungen
und Vorhofflimmern vor.
Aufgrund rein körperlicher (keiner geistigen) Gesundheitsschäden
liegt ein Schwerbehindertenausweis mit GdB 100 und Merkzeichen B,G,H vor
(vornehmlich zurückzuführen auf einen unverschuldeten Motor-Unfall).
Mitte Januar 2021 trat akute herzbedingte Atemnot auf.
Zeitgleich vergrößerte sich eine Schilddrüsenschwellung am Hals stark,
die die Luftröhre zusätzlich komprimierte.
Der Hausarzt überwies mich an 2 Fachärzte zur Abklärung.
Bei der fernmündlichen Terminvereinbarung mit den Facharztpraxen
wurde mitgeteilt, dass es nicht möglich ist, eine Maske zu tragen.
Dennoch wurden Termine vergeben.
Vorort wurde ich dann trotz offensichtlicher Notlage von den 2 Facharztpraxen abgewiesen.
Meine eigene FFP2-Maske mit Ventil wollten sie partout nicht akzeptieren.
Trotz der Vorbefunde, der Schwerbehinderung und der Diagnose "Atemnot" bzw.
"zunehmende Atemnot" (Dyspnoe bzw. zunehmende Dyspnoe) auf dem Überweisungsschein
sollte ich eine FFP2 nach den Vorgaben der Praxis aufsetzen.
Dabei sollte es jedem normal denkenden Menschen einleuchten,
dass man mit Atemnot nicht noch eine Maske aufsetzen kann,
die noch mehr Atemnot verursacht.
Letzlich wurde ich genötigt, die Praxen unbehandelt zu verlassen.
Die Haftung für die unterlassene Behandlung lehnte beide Praxen ab.
Bei anderen Fachärzten hieß es - ungeachtet der Vorbefunde und
Befunde - bereits telefonisch:
Keine Maske. Keine Behandlung. Keine Ausnahmen. Auch nicht mit Attest.
Meine Strafanzeigen bügelte die Staatsanwaltschaft pauschal ab.
Siehe Anlage.
Der Staatsanwalt kann dabei noch nicht einmal Anzeige-Erstatter
und Delinquenten auseinander und schreibt mehrfach meinen Namen falsch.
Unfassbar.
Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft ist eingelegt.
Bei Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Anlage: Schriftverkehr.pdf
Bei Telegram habe ich den Aufruf gelesen,
Fälle einzusenden, um unannehmbares Verhalten zu dokumentieren.
Das möchte ich hiermit tun.
Der Vorgang wird anonymisiert übermittelt, es wird aber versichert,
dass sich der Sachverhalt genauso wie beschrieben ereignet hat und
die Dokumente echt sind.
Ich hatte und habe kein Corona und auch keine Grippe, keine Erkältung,
keinen Husten, keinen Schnupfen, kein Fieber etc.
Seit Jahren liegen u.a. Bluthochdruck, Herzrhythmusstörungen
und Vorhofflimmern vor.
Aufgrund rein körperlicher (keiner geistigen) Gesundheitsschäden
liegt ein Schwerbehindertenausweis mit GdB 100 und Merkzeichen B,G,H vor
(vornehmlich zurückzuführen auf einen unverschuldeten Motor-Unfall).
Mitte Januar 2021 trat akute herzbedingte Atemnot auf.
Zeitgleich vergrößerte sich eine Schilddrüsenschwellung am Hals stark,
die die Luftröhre zusätzlich komprimierte.
Der Hausarzt überwies mich an 2 Fachärzte zur Abklärung.
Bei der fernmündlichen Terminvereinbarung mit den Facharztpraxen
wurde mitgeteilt, dass es nicht möglich ist, eine Maske zu tragen.
Dennoch wurden Termine vergeben.
Vorort wurde ich dann trotz offensichtlicher Notlage von den 2 Facharztpraxen abgewiesen.
Meine eigene FFP2-Maske mit Ventil wollten sie partout nicht akzeptieren.
Trotz der Vorbefunde, der Schwerbehinderung und der Diagnose "Atemnot" bzw.
"zunehmende Atemnot" (Dyspnoe bzw. zunehmende Dyspnoe) auf dem Überweisungsschein
sollte ich eine FFP2 nach den Vorgaben der Praxis aufsetzen.
Dabei sollte es jedem normal denkenden Menschen einleuchten,
dass man mit Atemnot nicht noch eine Maske aufsetzen kann,
die noch mehr Atemnot verursacht.
Letzlich wurde ich genötigt, die Praxen unbehandelt zu verlassen.
Die Haftung für die unterlassene Behandlung lehnte beide Praxen ab.
Bei anderen Fachärzten hieß es - ungeachtet der Vorbefunde und
Befunde - bereits telefonisch:
Keine Maske. Keine Behandlung. Keine Ausnahmen. Auch nicht mit Attest.
Meine Strafanzeigen bügelte die Staatsanwaltschaft pauschal ab.
Siehe Anlage.
Der Staatsanwalt kann dabei noch nicht einmal Anzeige-Erstatter
und Delinquenten auseinander und schreibt mehrfach meinen Namen falsch.
Unfassbar.
Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft ist eingelegt.
Bei Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Anlage: Schriftverkehr.pdf
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Was ist die Aufgabe der Bundeswehr?
§ 8 Soldatengesetz - Eintreten für die demokratische Grundordnung
Der Soldat muss die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes anerkennen und durch sein gesamtes Verhalten für ihre Erhaltung eintreten.
Lieber Hr. Haintz
ich wende mich an Sie wegen eines überfallsartigem Ereigniss am Do.
dieser Woche in Reichling wurden mit Gesundheitsamt und Bundeswehr 65
Kinder im Garten des Kiga getestet.
Seit 4 Stunden stehen nun Alle Angehörigen und alle Geschwister unter
Quarantäne bzw. müssen am Di. alle nach Penzing zum wiederholten Massentestl
Wie kann man sich in dieser Situation verhalten - gibt es eine
Möglichkeit - dies zu verweigern? (E-Mail stammt von Ende Februar)
__________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.
§ 8 Soldatengesetz - Eintreten für die demokratische Grundordnung
Der Soldat muss die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes anerkennen und durch sein gesamtes Verhalten für ihre Erhaltung eintreten.
Lieber Hr. Haintz
ich wende mich an Sie wegen eines überfallsartigem Ereigniss am Do.
dieser Woche in Reichling wurden mit Gesundheitsamt und Bundeswehr 65
Kinder im Garten des Kiga getestet.
Seit 4 Stunden stehen nun Alle Angehörigen und alle Geschwister unter
Quarantäne bzw. müssen am Di. alle nach Penzing zum wiederholten Massentestl
Wie kann man sich in dieser Situation verhalten - gibt es eine
Möglichkeit - dies zu verweigern? (E-Mail stammt von Ende Februar)
__________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Pandemische-Influenza-in-Deutschland-2020.pdf
1.6 MB
"Die Regierung hat die Dinge sehr gut vorbereitet.................
................in dem Buch Pandemische Influenza 2020 in Deutschland(Fraunhofer Verlag 2013)
wird der Ablauf 2020 bereits 2013 exakt geschildert.
.................mit der Bitte um Verbreitung !! Man sollte die Regierung rechtlich zwingen dazu Stellung
zu beziehen"
................in dem Buch Pandemische Influenza 2020 in Deutschland(Fraunhofer Verlag 2013)
wird der Ablauf 2020 bereits 2013 exakt geschildert.
.................mit der Bitte um Verbreitung !! Man sollte die Regierung rechtlich zwingen dazu Stellung
zu beziehen"
Forwarded from DoGus Threads 💜 (Nati 90 J.)
Merkill wusste also schon viel früher darüber Bescheid, dass das Impfen mit dem AstraZenica Impfstoff gestoppt werden sollte, hat es aber dennoch weiter impfen lassen..
Warum hat sie erst Tage später reagiert?
Auf die Erklärung bin ich gespannt - sofern da überhaupt eine kommt..
#Korruption #Plandemie
@DoQusThreads
Warum hat sie erst Tage später reagiert?
Auf die Erklärung bin ich gespannt - sofern da überhaupt eine kommt..
#Korruption #Plandemie
@DoQusThreads
Forwarded from CheckMateNews ♟ (Alexandra)
Forwarded from CheckMateNews ♟ (Ali)
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Das Video aus dem Vorzeigebereich der Grenzhaftlager an der US Grenze zu Mexico sagt mehr als Tausend Worte. Was für 250 Migranten ausgelegt ist, wird mit 4.100 Menschen belegt. Inzwischen hat man Angst vor Läusen. Daneben - so heisst es - sei jedes 7. Kind an Covid19 erkrankt. Vergangene Woche berichtete CBS News von insgesamt etwa 16.500 unbegleiteten Minderjährigen in Grenzhaft, davon ca. 11.500 in solchen Lagern, 5.000 jedoch in überfüllten Räumlichkeiten der Grenzpatroullien.
➡️ https://t.me/CheckMateNews
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Forwarded from CheckMateNews ♟ (Steph)