Forwarded from DaBHaR-Bibel pur
Wir haben nicht gescherzt, als wir sagten "Türken vereinen sich". Wie die russischen Medien sagten, begann Erdogan mit der Umsetzung des Plans "Eine Nation, fünf Staaten". Die Türkei, Aserbaidschan, Kasachstan, Russland, Turkmenistan und Usbekistan sehen aus wie das Auge eines stark verängstigten Menschen. Weil diese 5 Staaten darauf warten, dass Erdogan das Offensivhorn stiehlt!
ERDOĞAN HAT DEN »TURAN STAAT« AUSGERUFEN!!!!
ERDOĞAN HAT DEN »TURAN STAAT« AUSGERUFEN!!!!
Forwarded from DaBHaR-Bibel pur
Media is too big
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Erdoğan versammelte 5 Länder und erschreckte die Russen‼️‼️‼️‼️ Turan fusioniert‼️‼️‼️‼️
Forwarded from DaBHaR-Bibel pur
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ERDOĞAN TURAN STATE WIRD FESTGELEGT‼️‼️‼️‼️
3 MILLIONEN SOLDATEN 6 STAATEN 1 NATION ZUM ERSTEN MAL MIT DOKUMENTEN UND OBJEKTEN‼️‼️‼️‼️
3 MILLIONEN SOLDATEN 6 STAATEN 1 NATION ZUM ERSTEN MAL MIT DOKUMENTEN UND OBJEKTEN‼️‼️‼️‼️
Forwarded from DaBHaR-Bibel pur
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Erdogan an Israel: Die Botschaft von Hazrat Mahdi, und Garkad Agha‼️‼️‼️‼️
Sprachdatumseinstellung, die Gänsehaut verursacht‼️‼️‼️‼️
Sprachdatumseinstellung, die Gänsehaut verursacht‼️‼️‼️‼️
Forwarded from DaBHaR-Bibel pur
Turkey looks to form it's own Intergovernmental Military Alliance competing with NATO - Artikel deutsch, hier: https://t.me/DaBHaR/10384
ReUpLoadet
https://www.youtube.com/watch?v=cK0Da7hnKIA
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What if the Turkic World United? Greater Türkestan
What if the Turkic-speaking world united as a single country in what many have coined as a "Greater Turkestan"? Pan-Turkism has a relatively short history
Was ist, wenn die Turk-Weld sich vereinigt? Großtürkestan
Was wäre, wenn sich die türkischsprachige Welt als ein einziges Land in dem vereinen würde, was viele als "Großturkestan" geprägt haben? Der Pan-Turkismus hat eine relativ kurze Geschichte‼️‼️‼️‼️
What if the Turkic-speaking world united as a single country in what many have coined as a "Greater Turkestan"? Pan-Turkism has a relatively short history
Was ist, wenn die Turk-Weld sich vereinigt? Großtürkestan
Was wäre, wenn sich die türkischsprachige Welt als ein einziges Land in dem vereinen würde, was viele als "Großturkestan" geprägt haben? Der Pan-Turkismus hat eine relativ kurze Geschichte‼️‼️‼️‼️
Forwarded from Jessica Hamed
Mein wiss. Mitarbeiter Benjamin Stibi hat versucht, einen Hängebeschluss gegen das evident verfassungswidrige neue IfsG zu erwirken. Doch der BP hatte es offenbar sehr eilig mit der Unterzeichnung:
„Benjamin Stibi reichte den Antrag um 13.20 Uhr ein. Er sagte dieser Zeitung, er „habe beantragt, die Unterzeichnung des Gesetzes durch den Bundespräsidenten zu verhindern“. Doch die Verhinderung auf dem Rechtsweg über Karlsruhe misslang. Stibi: „Ungefähr eine Stunde später hat der Bundespräsident unterzeichnet. Um 15.55 Uhr habe ich beantragt, die Verkündung im Bundesgesetzblatt (BGBL) zu untersagen. Kurze Zeit danach wurde das Gesetz verkündet.“ Stibi möchte allerdings nicht aufgeben. Er wolle nun beantragen, „das Inkrafttreten zu verhindern“. Bis zum späten Donnerstagnachmittag habe er noch keine Antwort des BVerfG bekommen, wisse aber, dass seine Faxe dort eingegangen seien.
Stibi: „Der Bundespräsident hat trotz Vorliegens meines Antrags das 4. BevSchG bereits ausgefertigt – scheinbar wurde nicht zwischen dem Bundesverfassungsgericht und ihm kommuniziert.
Der kurze zeitliche Abstand zwischen dem Ende der Bundesratssitzung und der Ausfertigung zeigt meiner Ansicht nach, dass der Bundespräsident seiner Prüfungskompetenz nicht verantwortungsvoll nachgekommen ist. Ich habe nun meinen Antrag dahingehend umgestellt, dass die Verkündung im Bundesgesetzblatt unterbunden werden soll.“
In seiner Begründung schreibt der Münchner Student, der für die Frankfurter Anwältin Jessica Hamed als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig ist: „Corona-Maßnahmen müssen individuell an das Infektionsgeschehen vor Ort ausgerichtet werden und dürfen nicht von einem einzigen Wert abhängig gemacht werden. Die Inzidenz sagt nichts über die Kapazitäten der Gesundheitsämter oder Kliniken im jeweiligen Landkreis aus oder ob kontrollierbare Ausbrüche in einzelnen Einrichtungen vorliegen.“
Die epidemiologische Wirkung von Ausgangssperren sei zudem umstritten. In Frankreich habe sich gezeigt, dass „sie eher kontraproduktiv sind, weil sie die Sozialkontakte einfach zeitlich vor oder von draußen nach drinnen verlagern“. Die Ausgangssperren seien „gravierende Eingriffe in eine Vielzahl von Grundrechten“. Die ausgehandelten Kompromissvorschläge seien widersprüchlich, so Stibi: „Wieso muss man sich zwischen 22 und 24 Uhr körperlich betätigen und darf sich nicht auf eine Bank setzen oder mit dem Auto durch die Gegend fahren? Wieso ist der Spaziergang alleine nach Mitternacht untersagt? Mangels Verhältnismäßigkeit liegt die Verfassungswidrigkeit nahe – das haben auch einige Sachverständige im Gesundheitsausschuss ausgesagt. Erneut gibt es auch keine Perspektiven für die Kulturbranche.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/steinmeier-bremst-mit-blitz-unterschrift-karlsruhe-aus-li.154625
Gäbe es mehr Menschen wie ihn, stünde es um den Rechtsstaat deutlich besser. Danke, Benjamin!
„Benjamin Stibi reichte den Antrag um 13.20 Uhr ein. Er sagte dieser Zeitung, er „habe beantragt, die Unterzeichnung des Gesetzes durch den Bundespräsidenten zu verhindern“. Doch die Verhinderung auf dem Rechtsweg über Karlsruhe misslang. Stibi: „Ungefähr eine Stunde später hat der Bundespräsident unterzeichnet. Um 15.55 Uhr habe ich beantragt, die Verkündung im Bundesgesetzblatt (BGBL) zu untersagen. Kurze Zeit danach wurde das Gesetz verkündet.“ Stibi möchte allerdings nicht aufgeben. Er wolle nun beantragen, „das Inkrafttreten zu verhindern“. Bis zum späten Donnerstagnachmittag habe er noch keine Antwort des BVerfG bekommen, wisse aber, dass seine Faxe dort eingegangen seien.
Stibi: „Der Bundespräsident hat trotz Vorliegens meines Antrags das 4. BevSchG bereits ausgefertigt – scheinbar wurde nicht zwischen dem Bundesverfassungsgericht und ihm kommuniziert.
Der kurze zeitliche Abstand zwischen dem Ende der Bundesratssitzung und der Ausfertigung zeigt meiner Ansicht nach, dass der Bundespräsident seiner Prüfungskompetenz nicht verantwortungsvoll nachgekommen ist. Ich habe nun meinen Antrag dahingehend umgestellt, dass die Verkündung im Bundesgesetzblatt unterbunden werden soll.“
In seiner Begründung schreibt der Münchner Student, der für die Frankfurter Anwältin Jessica Hamed als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig ist: „Corona-Maßnahmen müssen individuell an das Infektionsgeschehen vor Ort ausgerichtet werden und dürfen nicht von einem einzigen Wert abhängig gemacht werden. Die Inzidenz sagt nichts über die Kapazitäten der Gesundheitsämter oder Kliniken im jeweiligen Landkreis aus oder ob kontrollierbare Ausbrüche in einzelnen Einrichtungen vorliegen.“
Die epidemiologische Wirkung von Ausgangssperren sei zudem umstritten. In Frankreich habe sich gezeigt, dass „sie eher kontraproduktiv sind, weil sie die Sozialkontakte einfach zeitlich vor oder von draußen nach drinnen verlagern“. Die Ausgangssperren seien „gravierende Eingriffe in eine Vielzahl von Grundrechten“. Die ausgehandelten Kompromissvorschläge seien widersprüchlich, so Stibi: „Wieso muss man sich zwischen 22 und 24 Uhr körperlich betätigen und darf sich nicht auf eine Bank setzen oder mit dem Auto durch die Gegend fahren? Wieso ist der Spaziergang alleine nach Mitternacht untersagt? Mangels Verhältnismäßigkeit liegt die Verfassungswidrigkeit nahe – das haben auch einige Sachverständige im Gesundheitsausschuss ausgesagt. Erneut gibt es auch keine Perspektiven für die Kulturbranche.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/steinmeier-bremst-mit-blitz-unterschrift-karlsruhe-aus-li.154625
Gäbe es mehr Menschen wie ihn, stünde es um den Rechtsstaat deutlich besser. Danke, Benjamin!
Berliner Zeitung
Steinmeier bremst mit Blitz-Unterschrift Karlsruhe aus
Ein Student wollte einen Eilantrag gegen das neue Infektionsschutzgesetz einbringen – doch Bundespräsident Steinmeier kam ihm zuvor.
ReUpLoadet
Mein wiss. Mitarbeiter Benjamin Stibi hat versucht, einen Hängebeschluss gegen das evident verfassungswidrige neue IfsG zu erwirken. Doch der BP hatte es offenbar sehr eilig mit der Unterzeichnung: „Benjamin Stibi reichte den Antrag um 13.20 Uhr ein. Er sagte…
...so handeln Hochverräter, Landesverräter, und Landesfriedensbrecher nun mal - und das BVG, ist zu feige, für Recht zu erkennen - alles Verräter - einer, muß (halt) der Bluthund sein - wie Noske‼️‼️‼️‼️
Forwarded from 5G freies Naherholungsgebiet Rietschen
www.revosax.sachsen.de
REVOSax Landesrecht Sachsen
- Verfassung
- Verfassung
Sächsisches Landesrecht Gesetz: Verfassung des Freistaates Sachsen
Forwarded from 5G freies Naherholungsgebiet Rietschen
Artikel 37
[Einschränkung von Grundrechten]
(1) 1Soweit nach dieser Verfassung ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. 2Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Fall darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für juristische Personen mit Sitz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
[Einschränkung von Grundrechten]
(1) 1Soweit nach dieser Verfassung ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. 2Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Fall darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für juristische Personen mit Sitz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
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Verfassung Freistaat Sachsen 1992.pdf
190.3 KB
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FireShot_Capture_152_documentArchiv_de_Verfassungsurkunde_für_das.pdf
11.2 MB
Die letzte Verfassung des souveränen Sachsens. 😊
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Statement zu Lockdownfürimmer
#lockdownfürimmer#niewiederaufmachen#allesdichtmachen
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#allesdichtmachen, #niewiederaufmachen und #lockdownfürimmer | Gerald Grosz
Gerald Grosz findet lobende Worte für die Schauspieler, die sich eben nicht dem politischen und medialen Diktat unterwerfen! Der Deutschland-Kurier findet: BRAVO Herr Grosz, BRAVO Ulrich Tukur und Co.
Bitte folgt dem DeutschlandKURIER🇩🇪 auch auf ➠
Telegram:…
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Forwarded from connectiv.events
Warnung! Der Schlüssel zum Lebensmittelsystem wird an Big Tech weitergereicht
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