Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
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💥🔥🔥🔥 #Frankreich. 692 Brände, mindestens 200 Verletzte, mindestens 2 Tote und 559 Festgenommene, so "feierte" #Paris den Sieg des Fußballclubs PSG (Paris St. Germain) in der Champions League.
Ein 17-jähriger Junge, der in die Brust gestochen wurde, ist gestorben. Die meisten Zusammenstöße zwischen Fans und Polizei ereigneten sich in der Nähe des PSG-Stadions.
Am 31. Mai gewann der französische Fußballverein Paris Saint-Germain zum ersten Mal in der Geschichte die Champions League und besiegte den italienischen Club Inter Mailand.
Ein 17-jähriger Junge, der in die Brust gestochen wurde, ist gestorben. Die meisten Zusammenstöße zwischen Fans und Polizei ereigneten sich in der Nähe des PSG-Stadions.
Am 31. Mai gewann der französische Fußballverein Paris Saint-Germain zum ersten Mal in der Geschichte die Champions League und besiegte den italienischen Club Inter Mailand.
Forwarded from RABBIT RESEARCH
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da wundert dich nichts mehr
👮♂️ Ex-Polizist berichtet über seinen Alltag
Nehmt euch die Zeit und hört ihm zu
Mildeste oder keine Strafen für Gewaltverbrechen, Sturmgewehr als Standard und arbeiten für den Mülleimer - kein Wunder, dass er keinen Bock mehr hatte.
ganze Folge "Ungeskripted"
auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf X
👮♂️ Ex-Polizist berichtet über seinen Alltag
Nehmt euch die Zeit und hört ihm zu
Mildeste oder keine Strafen für Gewaltverbrechen, Sturmgewehr als Standard und arbeiten für den Mülleimer - kein Wunder, dass er keinen Bock mehr hatte.
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Forwarded from Nius
🚨Berliner Verwaltungsgericht erklärt Zurückweisungen an Grenzen für illegal🚨
Migranten, die bei Grenzkontrollen auf deutschem Staatsgebiet ein Asylgesucht äußern, dürfen ohne Durchführung des Dublin-Verfahrens nicht zurückgewiesen werden. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht in mehreren Eilverfahren entschieden.
👉 Jetzt hier lesen!
Migranten, die bei Grenzkontrollen auf deutschem Staatsgebiet ein Asylgesucht äußern, dürfen ohne Durchführung des Dublin-Verfahrens nicht zurückgewiesen werden. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht in mehreren Eilverfahren entschieden.
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Forwarded from Analytik & News
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Quelle
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Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
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Unfassbar !!!
Der sogenannte „Mörder von Solingen“ wird während der Hauptverhandlung im Strafprozess vor dem Landgericht Solingen offenbar weder mit Hand- noch mit Fussfesseln in den Gerichtssaal geführt - er hatte am 23. August 2024 allein 3 Menschen mit einem Messer 🔪 getötet und 8 weitere - zum Teil sogar lebensgefährlich - verletzt !!
Dr. Reiner Füllmich wurde hingegen im Prozess vor dem Landgericht Göttingen zu jedem (!) Verhandlungstag mit Handschellen und über Monate hinweg sogar zusätzlich mit Fussfesseln (!) in das Gericht geführt! Für den Vorwurf eines reinen Wirtschaftsdeliktes!
Finde den Fehler 🔍
Quelle: https://x.com/AfD_FraktionNRW/status/1927420818331754571
Weitere Informationen:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Messeranschlag_in_Solingen
✴️✳️✴️✳️✴️✳️
Support for Reiner/ Υποστήριξη για τον Reiner/Die Möglichkeit, Reiner zu unterstützen findest du 👉HIER: https://icic.law/
@icic_law_official
@icic_law_news
@ReinerFuellmich
@ReinerFuellmichEnglish
@ICICommittee22
@ICICommittee
www.icic.law
Der sogenannte „Mörder von Solingen“ wird während der Hauptverhandlung im Strafprozess vor dem Landgericht Solingen offenbar weder mit Hand- noch mit Fussfesseln in den Gerichtssaal geführt - er hatte am 23. August 2024 allein 3 Menschen mit einem Messer 🔪 getötet und 8 weitere - zum Teil sogar lebensgefährlich - verletzt !!
Dr. Reiner Füllmich wurde hingegen im Prozess vor dem Landgericht Göttingen zu jedem (!) Verhandlungstag mit Handschellen und über Monate hinweg sogar zusätzlich mit Fussfesseln (!) in das Gericht geführt! Für den Vorwurf eines reinen Wirtschaftsdeliktes!
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Quelle: https://x.com/AfD_FraktionNRW/status/1927420818331754571
Weitere Informationen:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Messeranschlag_in_Solingen
✴️✳️✴️✳️✴️✳️
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@ReinerFuellmich
@ReinerFuellmichEnglish
@ICICommittee22
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Forwarded from Der Waldgang
Tobias Ulbrich auf X:
„Hinreichende Erfolgsaussichten von Impfschadensklagen gerichtlich bestätigt
Diese Gerichte sehen hinreichende Erfolgsaussichten für Schadenersatz- und Schmerzensgeldklagen gegen den Hersteller.
Landgericht Augsburg, Az.: 091 O 1018/24
Landgericht Wiesbaden, Az.: 5 O 110/24
Landgericht Itzehoe, Az.: 3 O 191/24
Landgericht Düsseldorf, Az.: 9 O 23/24
Landgericht München II, Az.: 1 O 1806/24 Ver
Landgericht Ravensburg, Az.: 6 O 127/24
Landgericht Düsseldorf, Az.: 9 O 44/24
Landgericht Marburg, Az.: 1 O 40/24
Landgericht Siegen, Az.: 1 O 49/24
Landgericht Mosbach, Az.: 1 O 39/24
Landgericht Köln, Az.: 20 O 33/24
Landgericht Meiningen, Az.: 3 O 277/24
Landgericht Mönchengladbach, Az.: 1 O 65/24
Landgericht Köln, Az.: 24 O 77/23
Landgericht Baden-Baden, Az.: 1 O 82/24
Oberlandesgericht Karlsruhe, Az.: 1 U 141/24
Diese Frage der hinreichenden Erfolgsaussichten ist von maßgeblicher Bedeutung, ob Rechtschutz-versicherungen diese Verfahren decken müssen. Unter den Rechtschutzversicherern gibt es besonders schwarze Schafe, die wir gerne namentlich benennen wollen. Das sind:
ARAG
DEVK
LVM
Zurich
Allianz
Da es hier um eine systematische Ablehnung geht, muss von einer Vorstandsweisungen aus pekuniären Gründen nicht zu decken ausgegangen werden, da das Ergebnis die oben stehenden rechtlichen Prüfungen der Gerichte nicht hergibt. Auch die Einflussnahme der Politik (Vertriebspartner der Impfhersteller) scheint hier naheliegend, zumal wir von einer Rechtschutzversicherung vernommen haben, dass die Staatskanzlei in München anrief und darum bat, die Fälle nicht zu decken. Immerhin verklagen wir nun auch in einigen Verfahren den Freistaat Bayern mit.
Um deutlich zu machen, dass es die Unternehmenspolitik der schwarzen Schafe ist, diejenigen, die schwer gesundheitlich geschädigt sind und ohnehin keine Kraft zu kämpfen haben, dann auch noch in ihrem Elend allein zu lassen, wohl wissend, dass es zur Anspruchsvereitelung führt, stellen wir dieses unethische Verhalten an den Pranger. Das gilt vor allem auch aufgrund der jüngsten Entwicklung der Rechtsprechung zu den Teilurteilen und
OLG Bamberg Az.: 15 U 22/21
OLG Dresden Az.: 4 U 31/24 (Quelle: MDR 2025, 314). Zuletzt sah das OLG Bamberg Informationspflichten verletzten und kündigte an, in die Beweisaufnahme im Berufungsverfahren einzusteigen (OLG) Bamberg (Az. 4 U 15/23 e) https://lto.de/recht/hintergruende/h/olg-bamberg-4u1523e-corona-covid-19-impfung-impfschaden-astrazeneca-schadensersatz-schmerzensgeld?
Es gibt noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung zu der Thematik. Bisher haben sich die Oberlandesgerichte Koblenz und Frankfurt am Main auf die Seite der Impfhersteller geschlagen und bejahen den erforderlichen überbordenden Schutz der Impfhersteller über das sog. Nutzen - Risiko - Verhältnis. Dort gilt Täterschutz vor Opferschutz und die Abschaffung der Gefährdungshaftung für Geschädigte für zugelassene Arzneimittel im Arzneimittelgesetz.
Lobend wollen wir aber auch erwähnen, dass sich nicht alle Rechtschutzversicherungen so verhalten. Zu den guten Versicherungen gehören aus unserer Sicht HUK, ÖRAG, Advocard u.a..“
https://x.com/AnwaltUlbrich/status/1928741931221209397
„Hinreichende Erfolgsaussichten von Impfschadensklagen gerichtlich bestätigt
Diese Gerichte sehen hinreichende Erfolgsaussichten für Schadenersatz- und Schmerzensgeldklagen gegen den Hersteller.
Landgericht Augsburg, Az.: 091 O 1018/24
Landgericht Wiesbaden, Az.: 5 O 110/24
Landgericht Itzehoe, Az.: 3 O 191/24
Landgericht Düsseldorf, Az.: 9 O 23/24
Landgericht München II, Az.: 1 O 1806/24 Ver
Landgericht Ravensburg, Az.: 6 O 127/24
Landgericht Düsseldorf, Az.: 9 O 44/24
Landgericht Marburg, Az.: 1 O 40/24
Landgericht Siegen, Az.: 1 O 49/24
Landgericht Mosbach, Az.: 1 O 39/24
Landgericht Köln, Az.: 20 O 33/24
Landgericht Meiningen, Az.: 3 O 277/24
Landgericht Mönchengladbach, Az.: 1 O 65/24
Landgericht Köln, Az.: 24 O 77/23
Landgericht Baden-Baden, Az.: 1 O 82/24
Oberlandesgericht Karlsruhe, Az.: 1 U 141/24
Diese Frage der hinreichenden Erfolgsaussichten ist von maßgeblicher Bedeutung, ob Rechtschutz-versicherungen diese Verfahren decken müssen. Unter den Rechtschutzversicherern gibt es besonders schwarze Schafe, die wir gerne namentlich benennen wollen. Das sind:
ARAG
DEVK
LVM
Zurich
Allianz
Da es hier um eine systematische Ablehnung geht, muss von einer Vorstandsweisungen aus pekuniären Gründen nicht zu decken ausgegangen werden, da das Ergebnis die oben stehenden rechtlichen Prüfungen der Gerichte nicht hergibt. Auch die Einflussnahme der Politik (Vertriebspartner der Impfhersteller) scheint hier naheliegend, zumal wir von einer Rechtschutzversicherung vernommen haben, dass die Staatskanzlei in München anrief und darum bat, die Fälle nicht zu decken. Immerhin verklagen wir nun auch in einigen Verfahren den Freistaat Bayern mit.
Um deutlich zu machen, dass es die Unternehmenspolitik der schwarzen Schafe ist, diejenigen, die schwer gesundheitlich geschädigt sind und ohnehin keine Kraft zu kämpfen haben, dann auch noch in ihrem Elend allein zu lassen, wohl wissend, dass es zur Anspruchsvereitelung führt, stellen wir dieses unethische Verhalten an den Pranger. Das gilt vor allem auch aufgrund der jüngsten Entwicklung der Rechtsprechung zu den Teilurteilen und
OLG Bamberg Az.: 15 U 22/21
OLG Dresden Az.: 4 U 31/24 (Quelle: MDR 2025, 314). Zuletzt sah das OLG Bamberg Informationspflichten verletzten und kündigte an, in die Beweisaufnahme im Berufungsverfahren einzusteigen (OLG) Bamberg (Az. 4 U 15/23 e) https://lto.de/recht/hintergruende/h/olg-bamberg-4u1523e-corona-covid-19-impfung-impfschaden-astrazeneca-schadensersatz-schmerzensgeld?
Es gibt noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung zu der Thematik. Bisher haben sich die Oberlandesgerichte Koblenz und Frankfurt am Main auf die Seite der Impfhersteller geschlagen und bejahen den erforderlichen überbordenden Schutz der Impfhersteller über das sog. Nutzen - Risiko - Verhältnis. Dort gilt Täterschutz vor Opferschutz und die Abschaffung der Gefährdungshaftung für Geschädigte für zugelassene Arzneimittel im Arzneimittelgesetz.
Lobend wollen wir aber auch erwähnen, dass sich nicht alle Rechtschutzversicherungen so verhalten. Zu den guten Versicherungen gehören aus unserer Sicht HUK, ÖRAG, Advocard u.a..“
https://x.com/AnwaltUlbrich/status/1928741931221209397
Legal Tribune Online
Hat AstraZeneca zu spät über das Thromboserisiko informiert?
Im Haftungsprozess wegen schwerer Impfschäden gibt das OLG Bamberg einen spannenden Hinweis: Nicht der Impfstoff selbst ist das Problem.
ReUpLoadet
https://www.youtube.com/watch?v=rI6Gz8LmJ9I
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BEUTELAND - Die systematische Plünderung Deutschlands seit 1945 - Doku 2018
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Bundesregierung sieht kein Problem in Kampfausbildung für deutsche Neo-Nazis durch ukrainische Armee