ReUpLoadet
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Forwarded from MARKmobil
Das freie Internet ist von Zensur bedroht. Die Lage ist ernst. Anstatt heute seinen Geburtstag zu feiern, hat Telegram-Gründer Pawel Durow einen eindringlichen Appell veröffentlicht:


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Ich werde heute 41, aber ich habe keine Lust zu feiern.

Unserer Generation läuft die Zeit davon, um das freie Internet zu retten, das unsere Väter für uns aufgebaut haben.

Was einst das Versprechen des freien Informationsaustauschs war, wird zu einem ultimativen Kontrollinstrument umfunktioniert.

Einst freie Länder führen dystopische Maßnahmen ein wie digitale Ausweise (England), Online-Altersprüfungen (Australien) und das massenhafte Scannen privater Nachrichten (EU).

Deutschland verfolgt jeden, der es wagt, Beamte im Internet zu kritisieren. England sperrt Tausende wegen ihrer Tweets ein. Frankreich ermittelt strafrechtlich gegen Technologieführer, die Freiheit und Privatsphäre verteidigen.

Eine dunkle, dystopische Welt naht schnell – während wir schlafen. Unsere Generation läuft Gefahr, als die letzte in die Geschichte einzugehen, die Freiheiten hatte – und die zuließ, dass sie weggenommen wurden.

Uns wurde eine Lüge erzählt.

Man hat uns glauben gemacht, dass der größte Kampf unserer Generation darin besteht, alles zu zerstören, was uns unsere Vorfahren hinterlassen haben: Tradition, Privatsphäre, Souveränität, den freien Markt und die Meinungsfreiheit.

Indem wir das Erbe unserer Ahnen verraten, haben wir uns auf einen Weg der Selbstzerstörung begeben – moralisch, intellektuell, wirtschaftlich und letztlich auch biologisch.

Also nein, ich werde heute nicht feiern. Mir läuft die Zeit davon. Uns läuft die Zeit davon.

PAWEL DUROW
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Falls jemand von euch gerne Mal wieder an Reiner Füllmich eine Postkarte oder einen Brief senden möchte, hier nochmal die Adresse für Post. Zulässig sind Postkarten und Briefe:

JVA Bremervörde
Dr. Reiner Füllmich
Am Steinberg 75
27432 Bremervörde

Reiner freut sich immer sehr über die Zuschriften die er bekommt und aus denen er viel Kraft schöpfen kann.

✴️✳️✴️✳️✴️✳️    
   
Support for Reiner/ Υποστήριξη για τον Reiner/Die Möglichkeit, Reiner zu unterstützen findest du 👉HIER: https://icic.law/

@icic_law_official
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@ReinerFuellmichEnglish
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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Tschechiens künftiger Premier Babiš: Kein Geld mehr aus Haushalt des Landes für Kiew

Andrej Babiš, Vorsitzender der tschechischen Partei ANO, die die jüngsten Parlamentswahlen im Land gewonnen hat und voraussichtlich Premierminister sein wird, kündigte an, dass Tschechien keine Mittel mehr aus seinem Staatshaushalt für Waffen an die Ukraine bereitstellen werde.

Babiš begründete dies mit der Notwendigkeit, die Mittel für inländische Bedürfnisse, einschließlich des Gesundheitswesens, zu verwenden.

Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!
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Forwarded from Freie Medien
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🇨🇦❗️Das Ernten von Leben aus dem Tod selbst: Kanada hat gerade eine moralische Grenze überschritten, die einst als unmöglich galt

Ärzte haben die weltweit erste Herztransplantation mit einem Organ durchgeführt, das einem Patienten entnommen wurde, der im Rahmen des Programms „Medical Assistance in Dying” (MAiD) euthanasiert wurde. Ein 38-jähriger Mann mit ALS erhielt eine tödliche Injektion. Sieben Minuten nach seinem Herzstillstand wurde sein Herz „neu gestartet”, nach Pittsburgh geflogen und in die Brust eines anderen Mannes eingesetzt.

Dies wird als medizinischer Durchbruch gepriesen – aber was es wirklich offenbart, ist ein System, das den Tod zu einer Ware macht. Allein in diesem Jahr stammten 5 % aller Organtransplantationen in Kanada von euthanasierten Patienten. Ethiker warnen, dass diejenigen, die sich bereits als Belastung empfinden, nun unter Druck gesetzt werden könnten, durch ihren Tod „etwas Sinnvolles zu tun”.

Was als Mitgefühl begann, wird nun zu Bequemlichkeit – und die eigentliche Frage ist, ob eine zivilisierte Gesellschaft dies überhaupt zulassen sollte.

Auto vertont mit HeyGen
Quelle

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Man habe Zusicherungen der US-Regierung und der Vermittlerstaaten erhalten, dass der Krieg endgültig vorbei sei, sagte der Chef der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen.
Die Vereinbarung umfasse die Öffnung des Grenzübergangs Rafah in beide Richtungen, sagte der im katarischen Exil lebende Hamas-Anführer Chalil Al-Hajja.
Zudem sehe das Abkommen die Freilassung aller in Israel inhaftierten palästinensischen Frauen und Kinder vor. Eine israelische Stellungnahme liegt zunächst nicht vor. Zuvor hatten beide Seiten eine Vereinbarung unterzeichnet, die den ersten Teil eines von US-Präsidenten Donald Trump vorgelegten Friedensplans umsetzen soll.
Das israelische Sicherheitskabinett trift sich am Donnerstagabend, um dem Deal zuzustimmen.

https://m.bild.de/politik/nach-vermittlung-hamas-terroristen-erklaeren-gaza-krieg-fuer-beendet-68e7fa6414154520ea138add
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BGH entlastet Ärzte: Keine private Haftung für Corona-Impfschäden bis 2023
(Karlsruhe, 9. Oktober 2025)

Der Bundesgerichtshof
hat in einem wegweisenden Urteil klargestellt: Für Schäden durch sog. Corona-"Impfungen" bis zum 7. April 2023 haftet der behandelnde Arzt nicht privat. Es kommt gemäß Art. 34 Satz 1 GG nur eine Amtshaftung des Staates in Betracht.

Der III. Zivilsenat wies die Revision eines Patienten zurück, der seine Hausärztin für eine sog. Corona-"Impfung" im Dezember 2021 haftbar machen wollte. Der Kläger, der nach der dritten Dosis eine schwere Herzkrankheit und berufliche Einschränkungen erlitt, forderte rund 800.000 Euro Schmerzensgeld. Er sah in der Impfung und mangelnder Aufklärung den Grund für seine Leiden.

Doch der BGH folgte den Vorinstanzen: Die Impfungen waren Teil der staatlichen Pandemie-Bekämpfung und fielen unter die Corona-Impfverordnung. Ärzte handelten als "Werkzeuge" des Staates mit engem Entscheidungsspielraum – von Aufklärung bis Nachsorge streng vorgeschrieben.

Mein Kommentar: "Wir haben nur Befehle ausgeführt." Dieses Urteil überrascht mich in keiner Weise. Es war klar, dass die vielfach grob fahrlässig und in reiner Profitgier impfenden Ärzte keine Haftungsrisiken zu befürchten haben.
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Forwarded from Arne Schmitt – FLÜGEL DER FREIHEIT (Andrea Henning)
‼️Eilmeldung – Arne Schmitt ist frei‼️

Stand: 10. Oktober 2025

Nach dem heutigen Haftprüfungstermin ist Arne Schmitt wieder auf freiem Fuß.

▪️Eine erste Stellungnahme wird zeitnah in einem Livestream mit Björn Banane erfolgen – der Link wird  hier in Kürze veröffentlicht.

▪️Im Anschluss wird außerdem Ort und Zeit für ein spontanes Treffen in Berlin bekannt gegeben.

Ein herzlicher Dank geht an alle Unterstützerinnen und Unterstützer für ihre Hilfe, Solidarität und positiven Energien, die Arne durch diese schwere Zeit getragen haben. 🥰

Arne: "Ich freue mich über jeden der kommt, damit ich euch persönlich danken kann."

News und Termine für heute findet ihr hier in meinem Kanal.

https://t.me/pianoacrosstheworld
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Forwarded from Qlobal-Change 🫂
Telegramgründer Durov warnt vor dystopischen Überwachungsmaßnahmen in Europa & Australien:

"Ich werde 41, aber ich habe keine Lust zu feiern.

Unserer Generation läuft die Zeit davon, das freie Internet zu retten, das unsere Väter für uns aufgebaut haben.

Was einst das Versprechen des freien Informationsaustauschs war, wird zum ultimativen Kontrollinstrument.

Einst freie Länder führen dystopische Maßnahmen ein, wie digitale Ausweise (Großbritannien), Online-Altersüberprüfungen (Australien) und das massenhafte Scannen privater Nachrichten (EU).

Deutschland verfolgt jeden, der es wagt, Beamte im Internet zu kritisieren. Großbritannien sperrt Tausende wegen ihrer Tweets ein. Frankreich ermittelt strafrechtlich gegen Technologieführer, die sich für Freiheit und Privatsphäre einsetzen.

Eine dunkle, dystopische Welt rückt schnell näher – während wir schlafen. Unsere Generation läuft Gefahr, als die letzte in die Geschichte einzugehen, die Freiheiten hatte – und zuließ, dass sie ihr genommen wurden.

Uns wurde eine Lüge aufgetischt.

Man hat uns glauben gemacht, dass der größte Kampf unserer Generation darin besteht, alles zu zerstören, was uns unsere Vorfahren hinterlassen haben: Tradition, Privatsphäre, Souveränität, den freien Markt und die freie Meinungsäußerung.

Indem wir das Erbe unserer Vorfahren verraten haben, haben wir uns auf einen Weg der Selbstzerstörung begeben – moralisch, intellektuell, wirtschaftlich und letztendlich auch biologisch.

Also nein, ich werde heute nicht feiern. Mir läuft die Zeit davon. Uns läuft die Zeit davon.
"


[Quelle]
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Warum gab der 6. Senat seine Zuständigkeit (VI ZR 237/24) auf?

Der 6. Zivilsenat des BGH ist seit Jahrzehnten für Arzthaftungsrecht zuständig – also für Behandlungsfehler von Ärzten.

Doch im Fall Coronaimpfungen (Az. BGH III ZR 180/24) gab der 6. Senat seine Zuständigkeit plötzlich an den 3. Senat ab, der eigentlich für Amtshaftung zuständig ist – also für staatliches Handeln.

Der 6. Zivilsenat war aber in dieser Sache bereits zuständig – das belegt ein Beschluss vom 15. Juli 2024, der in der OLG-Akte vermerkt ist.

Erst danach wurde das Verfahren an den 3. Zivilsenat abgegeben. Eine solche Zuständigkeitsverlagerung nach bereits erfolgtem Senatsbeschluss ist höchst ungewöhnlich.

Sie hätte entweder über den Großen Senat (§ 132 GVG) oder über einen formellen Präsidiumsbeschluss erfolgen müssen.

Beides ist bislang nicht ersichtlich.

Das wirft die Frage auf, auf welcher Grundlage der Senatswechsel überhaupt vorgenommen wurde.

Damit wurde die entscheidende Weiche gestellt:

Nicht mehr die ärztliche Sorgfalt, sondern die staatliche Impfkampagne stand im Mittelpunkt.

Der 3. Senat entschied: Ärzte handelten bei Coronaimpfungen hoheitlich – also im Auftrag des Staates.

Folge: Keine persönliche Haftung mehr für Ärzte, selbst bei Aufklärungs- oder Behandlungsfehlern.

Brisant: Der 6. Senat hatte 2014 im bekannten „Abschleppfall“ (VI ZR 383/12) selbst festgestellt, dass private Akteure nur bei enger staatlicher Kontrolle hoheitlich handeln.
Bei niedergelassenen Ärzten fehlte diese Kontrolle völlig – und doch wurde jetzt genau das Gegenteil entschieden.

Hinzu kommt: Der Kläger hatte nach seiner Niederlage vor dem LG Dortmund (Az. 4 O 163/22) seine Forderung von 400.000 EUR Schmerzensgeld auf 800.000 Euro vor dem OLG Hamm (OLG Hamm I 3 U 119/23) verdoppelt – und genau dieser Fall wurde zur Grundsatzentscheidung, mit der die persönliche Arzthaftung im Impfkontext faktisch abgeschafft wurde.

Zusammen mit der neuen Vorhaltepauschale für Ärzte im Zusammenhang Impfungen ab 2026,

die Ärzte für Impfungen finanziell belohnt und bei zu wenigen Impfungen bestraft, entsteht ein System, in dem Ärzte rechtlich hoheitlich, wirtschaftlich abhängig und politisch steuerbar werden.

Nachsatz:
Wenn ein Gericht eine völlig neue Rechtsfigur schafft – hunderttausende Ärzte zu „Verwaltungshelfern des Staates“ erklärt, obwohl kein Gesetz das vorsieht – stellt sich die Frage:

Hat der BGH hier noch Recht gesprochen, oder bereits Gesetz ohne Befugnis gemacht? Und was ist mit der Zuständigkeit und der Frage des gesetzlichen Richters?

Was stimmt hier nicht?
...und wer war der Anwalt in 1. und 2. Instanz???

Hinweise an info@intensivstationen.net

Link zum Urteil des BGH (Pressemitteilung)

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Update Reiner Füllmich

Dr. Reiner Füllmich für Ungarn

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