Forwarded from Dirk Dietrich
Christopher Landau, stellvertretender US–Außenminister auf X:
Meine jüngste Reise nach Brüssel zum NATO–Ministertreffen hat mir einen entscheidenden Eindruck vermittelt: Die USA haben es lange versäumt, den eklatanten Widerspruch zwischen ihren Beziehungen zur NATO und zur EU anzugehen. Es handelt sich dabei fast ausschließlich um dieselben Länder in beiden Organisationen. Wenn diese Länder ihre NATO-Rolle einnehmen, betonen sie, dass die transatlantische Zusammenarbeit der Grundstein unserer gemeinsamen Sicherheit sei. Doch wenn sie ihre EU-Rolle einnehmen, verfolgen sie allerlei Agenden, die den Interessen und der Sicherheit der USA oft diametral entgegenstehen – darunter Zensur, wirtschaftlicher Selbstmord/Klimafanatismus, offene Grenzen, Missachtung nationaler Souveränität/Förderung multilateraler Regierungsführung und Besteuerung, Unterstützung für das kommunistische Kuba usw. Dieser Widerspruch ist nicht länger tragbar. Entweder sind die großen Nationen Europas unsere Partner beim Schutz der westlichen Zivilisation, die wir von ihnen geerbt haben, oder nicht. Wir können jedoch nicht so tun, als wären wir Partner, solange diese Nationen zulassen, dass die nicht gewählte, undemokratische und nicht repräsentative EU-Bürokratie in Brüssel eine Politik des zivilisatorischen Selbstmords verfolgt.
https://x.com/DeputySecState/status/1997273185507525058
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
Meine jüngste Reise nach Brüssel zum NATO–Ministertreffen hat mir einen entscheidenden Eindruck vermittelt: Die USA haben es lange versäumt, den eklatanten Widerspruch zwischen ihren Beziehungen zur NATO und zur EU anzugehen. Es handelt sich dabei fast ausschließlich um dieselben Länder in beiden Organisationen. Wenn diese Länder ihre NATO-Rolle einnehmen, betonen sie, dass die transatlantische Zusammenarbeit der Grundstein unserer gemeinsamen Sicherheit sei. Doch wenn sie ihre EU-Rolle einnehmen, verfolgen sie allerlei Agenden, die den Interessen und der Sicherheit der USA oft diametral entgegenstehen – darunter Zensur, wirtschaftlicher Selbstmord/Klimafanatismus, offene Grenzen, Missachtung nationaler Souveränität/Förderung multilateraler Regierungsführung und Besteuerung, Unterstützung für das kommunistische Kuba usw. Dieser Widerspruch ist nicht länger tragbar. Entweder sind die großen Nationen Europas unsere Partner beim Schutz der westlichen Zivilisation, die wir von ihnen geerbt haben, oder nicht. Wir können jedoch nicht so tun, als wären wir Partner, solange diese Nationen zulassen, dass die nicht gewählte, undemokratische und nicht repräsentative EU-Bürokratie in Brüssel eine Politik des zivilisatorischen Selbstmords verfolgt.
https://x.com/DeputySecState/status/1997273185507525058
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
Forwarded from Q)TheStormRider Deutsch
Camus auf X:
"Elon Musk hat gerade den wichtigsten Lackmustest für Freiheit veröffentlicht, den Sie dieses Jahr hören werden:
„Man erkennt, wer die Guten und Bösen sind daran, wer die Meinungsfreiheit einschränken will. Die Seite, die zensiert? Das ist die Strategie von Hitler, Stalin und Mussolini. Zensur und ein übermächtiger Staat ergeben Faschismus. Ideen sollten sich durchsetzen, weil sie stärker sind – nicht weil andere zum Schweigen gebracht werden.“
Ganz im Ernst: Die EU selbst hat das gesetzlich verankert.
Artikel 11 der EU-Grundrechtecharta garantiert ausdrücklich die Meinungs- und Informationsfreiheit. Das ist nicht „extremistisch“. Das ist offizielle, europäische Rechtsnorm.
Sehen Sie sich den vollständigen 1:19-minütigen Clip an und teilen Sie uns Ihre Meinung unten mit:
Seit wann ist die Verteidigung der Meinungsfreiheit zu einer umstrittenen Position geworden?"
_______
@QSRdeutsch
"Elon Musk hat gerade den wichtigsten Lackmustest für Freiheit veröffentlicht, den Sie dieses Jahr hören werden:
„Man erkennt, wer die Guten und Bösen sind daran, wer die Meinungsfreiheit einschränken will. Die Seite, die zensiert? Das ist die Strategie von Hitler, Stalin und Mussolini. Zensur und ein übermächtiger Staat ergeben Faschismus. Ideen sollten sich durchsetzen, weil sie stärker sind – nicht weil andere zum Schweigen gebracht werden.“
Ganz im Ernst: Die EU selbst hat das gesetzlich verankert.
Artikel 11 der EU-Grundrechtecharta garantiert ausdrücklich die Meinungs- und Informationsfreiheit. Das ist nicht „extremistisch“. Das ist offizielle, europäische Rechtsnorm.
Sehen Sie sich den vollständigen 1:19-minütigen Clip an und teilen Sie uns Ihre Meinung unten mit:
Seit wann ist die Verteidigung der Meinungsfreiheit zu einer umstrittenen Position geworden?"
_______
@QSRdeutsch
FixupX
Camus (@newstart_2024)
Elon Musk just dropped the most important litmus test for freedom you’ll hear all year:
“You can tell the good side from the bad side by who wants to restrict freedom of speech. The side that censors? That’s the Hitler, Stalin, Mussolini playbook. Censorship…
“You can tell the good side from the bad side by who wants to restrict freedom of speech. The side that censors? That’s the Hitler, Stalin, Mussolini playbook. Censorship…
Forwarded from Russia Daily Deutsch
Europa bereitet sich auf einen bewaffneten Konflikt mit Russland vor und baut eine Militärwirtschaft auf. Dies erklärte der ungarische Premierminister Viktor Orbán.
Laut Orbán stellen die EU-Länder die Automobilproduktion auf die Herstellung von Waffen und gepanzerten Fahrzeugen um.
Er fügte auch hinzu, dass Budapest sicherstellen muss, dass Europa nicht in den Konflikt hineingezogen wird.
😎 IZ RU in Telegram|in MAX
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"Es gibt eine offizielle Position der Europäischen Union, wonach die EU bis 2030 kriegsbereit sein muss. Sie bauen eine Militärwirtschaft auf", — sagte er.
Laut Orbán stellen die EU-Länder die Automobilproduktion auf die Herstellung von Waffen und gepanzerten Fahrzeugen um.
"Die militärische Expansion hat vier Phasen. Die erste ist der Abbruch diplomatischer Beziehungen. Das ist bereits geschehen. Die zweite ist die Einführung von Wirtschaftssanktionen und die Beendigung der Zusammenarbeit. Das haben wir auch schon hinter uns. Die dritte Phase ist die Einführung der Wehrpflicht und der Übergang zur Militärwirtschaft. Wir befinden uns jetzt in dieser Phase. Brüssel ist darin. Und die vierte Phase ist bereits die Phase der Konfrontation", — erklärte der ungarische Premier.
Er fügte auch hinzu, dass Budapest sicherstellen muss, dass Europa nicht in den Konflikt hineingezogen wird.
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Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
Zwei-Klassen-Justiz - Überwachung von Kritikern nun leichter als je zuvor
Abschiebungen nur nach höflichem Ankopfen
Einerseits müssen Polizisten an der Zimmertür im Flüchtlingsheim klopfen, wenn sie einen Ausländer zum Abschiebeflug abholen wollen. Das Bundesverfassungsgericht beschloss kürzlich, dass die Beamten einen richterlichen Durchsuchungsbefehl brauchen, weil das Grundgesetz die Unverletzlichkeit der Wohnung garantiert. Andererseits dürfen Polizisten künftig heimlich in Wohnungen einbrechen. So hat es nun das Abgeordnetenhaus beschlossen.
CDU, SPD und AfD stimmten am Donnerstag zahlreichen Änderungen des Berliner Polizeigesetzes zu. Das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (Asog) verleiht der Polizei viel mehr Befugnisse als bisher. Unter anderem darf die Polizei künftig Telefone und Laptops leichter überwachen.
Weil Kriminelle vermehrt verschlüsselte Kommunikation nutzen, müssen die Ermittler mithalten, lautet die Begründung, mit der die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) ermöglicht wird. Dafür ist es nötig, die Kommunikation vor der Verschlüsselung oder nach der Entschlüsselung abzugreifen – nämlich direkt am Telefon oder Computer.
Dafür darf die Polizei Schadsoftware wie „Staatstrojaner“ einsetzen. In bestimmten Fällen geht das per Ferninstallation. Der neue Paragraf 26a des Asog erlaubt nun auch das „verdeckte Betreten von Wohnungen und das heimliche Durchsuchen von Räumen und Sachen“. Und der neue Paragraf 26b gestattet zudem die Online-Durchsuchung von Servern, PCs, Laptops oder auch Smartphones.
Voraussetzung für Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchungen ist ein richterlicher Beschluss. Aus Sicht der Behörden muss zudem die Gefahr einer terroristischen Straftat bestehen oder eine in Paragraf 100 der Strafprozessordnung genannte „besonders schwerwiegende Straftat“ vorlegen.
Unter diesem Paragrafen sind zahlreiche Delikte aufgelistet. Sie reichen von Hochverrat über räuberische Erpressung, Bandendiebstahl, Computerbetrug, Geldfälschung bis hin zur Bildung krimineller Vereinigungen. Gerade Letzteres wird in der Bundesrepublik unterschiedlich aufgefasst. Zur Erinnerung: Die Staatsanwaltschaft in Bayern ermittelte beispielsweise wegen dieses Vorwurfs gegen die Klimakleber der Letzten Generation. Zu diesen sogenannten „Katalogstraftaten“ gehören auch gewerbsmäßige Hehlerei, Sportwettbetrug und Urkundenfälschung.
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlins-neues-polizeigesetz-totalueberwachung-sogar-bei-urkundenfaelschung-und-wettbetrug-li.10008909
Abschiebungen nur nach höflichem Ankopfen
Einerseits müssen Polizisten an der Zimmertür im Flüchtlingsheim klopfen, wenn sie einen Ausländer zum Abschiebeflug abholen wollen. Das Bundesverfassungsgericht beschloss kürzlich, dass die Beamten einen richterlichen Durchsuchungsbefehl brauchen, weil das Grundgesetz die Unverletzlichkeit der Wohnung garantiert. Andererseits dürfen Polizisten künftig heimlich in Wohnungen einbrechen. So hat es nun das Abgeordnetenhaus beschlossen.
CDU, SPD und AfD stimmten am Donnerstag zahlreichen Änderungen des Berliner Polizeigesetzes zu. Das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (Asog) verleiht der Polizei viel mehr Befugnisse als bisher. Unter anderem darf die Polizei künftig Telefone und Laptops leichter überwachen.
Weil Kriminelle vermehrt verschlüsselte Kommunikation nutzen, müssen die Ermittler mithalten, lautet die Begründung, mit der die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) ermöglicht wird. Dafür ist es nötig, die Kommunikation vor der Verschlüsselung oder nach der Entschlüsselung abzugreifen – nämlich direkt am Telefon oder Computer.
Dafür darf die Polizei Schadsoftware wie „Staatstrojaner“ einsetzen. In bestimmten Fällen geht das per Ferninstallation. Der neue Paragraf 26a des Asog erlaubt nun auch das „verdeckte Betreten von Wohnungen und das heimliche Durchsuchen von Räumen und Sachen“. Und der neue Paragraf 26b gestattet zudem die Online-Durchsuchung von Servern, PCs, Laptops oder auch Smartphones.
Voraussetzung für Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchungen ist ein richterlicher Beschluss. Aus Sicht der Behörden muss zudem die Gefahr einer terroristischen Straftat bestehen oder eine in Paragraf 100 der Strafprozessordnung genannte „besonders schwerwiegende Straftat“ vorlegen.
Unter diesem Paragrafen sind zahlreiche Delikte aufgelistet. Sie reichen von Hochverrat über räuberische Erpressung, Bandendiebstahl, Computerbetrug, Geldfälschung bis hin zur Bildung krimineller Vereinigungen. Gerade Letzteres wird in der Bundesrepublik unterschiedlich aufgefasst. Zur Erinnerung: Die Staatsanwaltschaft in Bayern ermittelte beispielsweise wegen dieses Vorwurfs gegen die Klimakleber der Letzten Generation. Zu diesen sogenannten „Katalogstraftaten“ gehören auch gewerbsmäßige Hehlerei, Sportwettbetrug und Urkundenfälschung.
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlins-neues-polizeigesetz-totalueberwachung-sogar-bei-urkundenfaelschung-und-wettbetrug-li.10008909
Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
Mitten in den laufenden Friedensverhandlungen zum russischen Angriffskrieg wächst in Europa die Sorge, außen vor zu bleiben. Das zeigt auch ein kürzlich geleakter Telefonmitschnitt zwischen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz. Darin wird deutlich, wie gering der Einfluss Europas auf die Gespräche derzeit eingeschätzt wird. Aus Moskau kommt dazu nur Spott – Russland lässt durchblicken, dass Deutschland aus ihrer Sicht ohnehin keine Rolle am Verhandlungstisch spielt.
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa5fms4a683bez3ji9bg/
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa5fms4a683bez3ji9bg/
Forwarded from Klartext von Dr. Christina Baum MdB
Media is too big
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Birgit Malsack-Winkemann wird nicht vergessen!
Ich spreche mit Matthias Pavlik über meine Gefängnisbesuche.
Lasst uns ein Zeichen setzen, dass niemand allein ist.
Wer ihr Zuspruch schicken möchte, kann ihr gerne Briefe unter folgender Adresse schreiben:
Frau Dr. Birgit Malsack-Winkemann
JVA für Frauen Frankfurt III
Obere Kreuzäckerstraße 4
60435 Frankfurt/Main
Ich spreche mit Matthias Pavlik über meine Gefängnisbesuche.
Lasst uns ein Zeichen setzen, dass niemand allein ist.
Wer ihr Zuspruch schicken möchte, kann ihr gerne Briefe unter folgender Adresse schreiben:
Frau Dr. Birgit Malsack-Winkemann
JVA für Frauen Frankfurt III
Obere Kreuzäckerstraße 4
60435 Frankfurt/Main
Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
Zitat Focus:
"Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ seit 2021 hunderte Strafanträge wegen mutmaßlicher Beleidigungen gegen sich gestellt oder mitverfolgt. Dokumente aus Anwaltskanzleien, Ermittlungsakten und Gerichtsunterlagen belegen, dass der CDU-Politiker – damals noch Oppositionsführer, später Kanzlerkandidat und seit der Bundestagswahl Regierungschef – systematisch gegen Kritiker in sozialen Medien vorging.
Besonders brisant: Teils arbeitete Merz mit der Agentur „So Done“ zusammen, die automatisiert das Internet nach Beleidigungen durchsucht und Anzeigen erstattet. Die Firma, gegründet vom FDP-Politiker und Rechtsanwalt Alexander Brockmeier, bekommt die Hälfte der eingetriebenen Gelder.
"In mindestens zwei Fällen führten Merz-Strafanträge zu Hausdurchsuchungen – etwa bei einem Mann, der ihn „drecks Suffkopf“ genannt hatte. Die Durchsuchung wurde später von einem Gericht als rechtswidrig eingestuft, wie die „Welt am Sonntag“ weiter schreibt. Bei einer schwerbehinderten, jüdischstämmigen Rentnerin im Rollstuhl, die Merz als „kleinen Nazi“ bezeichnet hatte, wurde trotz sofortigen Geständnisses das Mobiltelefon beschlagnahmt, das sie für Arzt- und Pflegekontakte benötigte."
https://www.focus.de/politik/deutschland/merz-stellte-tausende-strafantraege-hausdurchsuchung-bei-behinderter-rentnerin_741479ff-959e-4983-9745-787b8c58ffdd.html
"Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ seit 2021 hunderte Strafanträge wegen mutmaßlicher Beleidigungen gegen sich gestellt oder mitverfolgt. Dokumente aus Anwaltskanzleien, Ermittlungsakten und Gerichtsunterlagen belegen, dass der CDU-Politiker – damals noch Oppositionsführer, später Kanzlerkandidat und seit der Bundestagswahl Regierungschef – systematisch gegen Kritiker in sozialen Medien vorging.
Besonders brisant: Teils arbeitete Merz mit der Agentur „So Done“ zusammen, die automatisiert das Internet nach Beleidigungen durchsucht und Anzeigen erstattet. Die Firma, gegründet vom FDP-Politiker und Rechtsanwalt Alexander Brockmeier, bekommt die Hälfte der eingetriebenen Gelder.
"In mindestens zwei Fällen führten Merz-Strafanträge zu Hausdurchsuchungen – etwa bei einem Mann, der ihn „drecks Suffkopf“ genannt hatte. Die Durchsuchung wurde später von einem Gericht als rechtswidrig eingestuft, wie die „Welt am Sonntag“ weiter schreibt. Bei einer schwerbehinderten, jüdischstämmigen Rentnerin im Rollstuhl, die Merz als „kleinen Nazi“ bezeichnet hatte, wurde trotz sofortigen Geständnisses das Mobiltelefon beschlagnahmt, das sie für Arzt- und Pflegekontakte benötigte."
https://www.focus.de/politik/deutschland/merz-stellte-tausende-strafantraege-hausdurchsuchung-bei-behinderter-rentnerin_741479ff-959e-4983-9745-787b8c58ffdd.html
Forwarded from Michael Hauke, Verleger (Michael Hauke)
===
86% aller positiven PCR-Tests waren falsch!
Es gab ein Allzeittief auf den Intensivstationen. Es gab ein Allzeittief in in den Krankenhäusern. Es gab keine Übersterblichkeit. (Die begann erst nach Einsetzen der Impf-Kampagne.)
Dass sie Corona trotzdem eine "Pandemie" nennen und jahrelange Zwangsmaßnahmen verhängen und mRNA-Injektionen unters Volk bringen konnten, verdankten sie ausschließlich dem betrügerisch eingesetzten PCR-Test.
Nun ist wissenschaftlich belegt, dass 86% aller positiven PCR-Tests nicht mit einer Infektion einhergingen.
Das Corona-Lügengebäude bricht wie ein Kartenhaus zusammen. Doch die Wahrheit erreicht die ahnungslosen Bürger nicht, denn die Mainstreammedien verlieren darüber kein Sterbenswörtchen. Es testen sich ja immer noch Menschen auf Corona, obwohl ein PCR-Test keine Infektion anzeigen kann - ein Schnelltest erst recht nicht!
Bitte teilen Sie die Informationen aus meinem aktuellen Leitartikel. Wenn sich das System jeder Aufarbeitung verweigert, müssen wir das selbst in die Hand nehmen.
Hier der Link:
https://www.hauke-verlag.de/positive-pcr-tests-waren-falsch/
P.S.: Gesundheitsministerium und RKI widersprechen dem Inhalt der Studie nicht.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
86% aller positiven PCR-Tests waren falsch!
Es gab ein Allzeittief auf den Intensivstationen. Es gab ein Allzeittief in in den Krankenhäusern. Es gab keine Übersterblichkeit. (Die begann erst nach Einsetzen der Impf-Kampagne.)
Dass sie Corona trotzdem eine "Pandemie" nennen und jahrelange Zwangsmaßnahmen verhängen und mRNA-Injektionen unters Volk bringen konnten, verdankten sie ausschließlich dem betrügerisch eingesetzten PCR-Test.
Nun ist wissenschaftlich belegt, dass 86% aller positiven PCR-Tests nicht mit einer Infektion einhergingen.
Das Corona-Lügengebäude bricht wie ein Kartenhaus zusammen. Doch die Wahrheit erreicht die ahnungslosen Bürger nicht, denn die Mainstreammedien verlieren darüber kein Sterbenswörtchen. Es testen sich ja immer noch Menschen auf Corona, obwohl ein PCR-Test keine Infektion anzeigen kann - ein Schnelltest erst recht nicht!
Bitte teilen Sie die Informationen aus meinem aktuellen Leitartikel. Wenn sich das System jeder Aufarbeitung verweigert, müssen wir das selbst in die Hand nehmen.
Hier der Link:
https://www.hauke-verlag.de/positive-pcr-tests-waren-falsch/
P.S.: Gesundheitsministerium und RKI widersprechen dem Inhalt der Studie nicht.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke