Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Verfassungsschutz löst „Delegitimierung des Staates“ auf!
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den 2021 eingeführten Phänomenbereich „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ still und leise aufgelöst. Der umstrittene Kategorie diente vor allem dazu, Kritiker der Corona-Maßnahmen, der Ukraine-Politik oder Klimaschutzmaßnahmen zu beobachten, die nicht in klassische Extremismus-Kategorien passten.
Darunter fielen Äußerungen, die staatliche Institutionen verächtlich machen, demokratische Prozesse delegitimieren oder zum Ignorieren von Anordnungen aufrufen sollten – oft mit Verschwörungserzählungen verknüpft. Betroffen waren rund 1.500 Personen, von denen etwa jeder Sechste als gewaltorientiert galt.
Laut einem Gerichtsschriftsatz vom Februar 2026 habe der Bereich „an Bedeutung verloren“. Die betroffenen Personen werden aber weiter beobachtet, nur eben in anderen Kategorien. Offizielle Bestätigung vom BfV fehlt noch – der nächste Verfassungsschutzbericht soll mehr Klarheit bringen.
Kritiker sehen darin eine späte Kehrtwende nach jahrelanger Überdehnung des Begriffs. Viele fragten sich: War das alles nur ein Instrument gegen unliebsame Meinungen?
👉 Quelle
👇👇👇👇
Hier gibt es mehr Infos:
https://t.me/bitteltv
Möchtest du meine Arbeit unterstützen?
👉 HIER findest du alle Infos.
🙏🙏🙏
Meine Kanäle:
Webseite | Telegram | DLive
Facebook | YouTube | Twitter | TikTok
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den 2021 eingeführten Phänomenbereich „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ still und leise aufgelöst. Der umstrittene Kategorie diente vor allem dazu, Kritiker der Corona-Maßnahmen, der Ukraine-Politik oder Klimaschutzmaßnahmen zu beobachten, die nicht in klassische Extremismus-Kategorien passten.
Darunter fielen Äußerungen, die staatliche Institutionen verächtlich machen, demokratische Prozesse delegitimieren oder zum Ignorieren von Anordnungen aufrufen sollten – oft mit Verschwörungserzählungen verknüpft. Betroffen waren rund 1.500 Personen, von denen etwa jeder Sechste als gewaltorientiert galt.
Laut einem Gerichtsschriftsatz vom Februar 2026 habe der Bereich „an Bedeutung verloren“. Die betroffenen Personen werden aber weiter beobachtet, nur eben in anderen Kategorien. Offizielle Bestätigung vom BfV fehlt noch – der nächste Verfassungsschutzbericht soll mehr Klarheit bringen.
Kritiker sehen darin eine späte Kehrtwende nach jahrelanger Überdehnung des Begriffs. Viele fragten sich: War das alles nur ein Instrument gegen unliebsame Meinungen?
👉 Quelle
👇👇👇👇
Hier gibt es mehr Infos:
https://t.me/bitteltv
Möchtest du meine Arbeit unterstützen?
👉 HIER findest du alle Infos.
🙏🙏🙏
Meine Kanäle:
Webseite | Telegram | DLive
Facebook | YouTube | Twitter | TikTok
Forwarded from COMPACT-Magazin
EIL: AfD-Erdrutscherfolg bei Landratswahl in Brandenburg! 🔥
Mit stolzen 47 % führt die AfD-Kandidatin Christine Beyer bei der Landratswahl in Spree-Neiße. Der CDU-Herausforderer kommt derzeit auf gerade einmal 28 %. Zwar reicht das starke AfD-Ergebnis noch nicht für einen Sieg in Runde 1, für die Stichwahl ist das aber eine Ausgangslage, die kaum besser sein könnte.
Ausgerechnet am Weltfrauentag hat die AfD-Landratskandidatin deshalb einen Rückenwind, der kaum größer sein könnte!
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen 👉 t.me/CompactMagazin
Mit stolzen 47 % führt die AfD-Kandidatin Christine Beyer bei der Landratswahl in Spree-Neiße. Der CDU-Herausforderer kommt derzeit auf gerade einmal 28 %. Zwar reicht das starke AfD-Ergebnis noch nicht für einen Sieg in Runde 1, für die Stichwahl ist das aber eine Ausgangslage, die kaum besser sein könnte.
Ausgerechnet am Weltfrauentag hat die AfD-Landratskandidatin deshalb einen Rückenwind, der kaum größer sein könnte!
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen 👉 t.me/CompactMagazin
Merz zum Nahostkonflikt: Wir wollen Irans Integrität bewahren – teilen aber Israels und US-Ziele🤡🤡🤡🤡
Forwarded from Eva Herman Offiziell
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
„Irans stellvertretender Außenminister zu Trump, der über Irans neuen Anführer mitentscheiden will:
„Die Iraner sind erwachsen. Wir brauchen keine Ausländer, die uns sagen, was wir tun oder lassen sollen."
An anderer Stelle sagt er (zu France24):
„Wir haben die Europäer und alle anderen bereits darüber informiert, dass jedes Land, das sich an der Aggression gegen den Iran beteiligt, definitiv ein legitimes Ziel für iranische Vergeltungsmaßnahmen sein wird.““
t.me/Rosenbusch
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://t.me/EvaHermanOffiziell
„Die Iraner sind erwachsen. Wir brauchen keine Ausländer, die uns sagen, was wir tun oder lassen sollen."
An anderer Stelle sagt er (zu France24):
„Wir haben die Europäer und alle anderen bereits darüber informiert, dass jedes Land, das sich an der Aggression gegen den Iran beteiligt, definitiv ein legitimes Ziel für iranische Vergeltungsmaßnahmen sein wird.““
t.me/Rosenbusch
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://t.me/EvaHermanOffiziell
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉 Zahl von Politiker-Beleidigungen erreicht Rekordhoch
„Laut dem Bundeskriminalamt (BKA) ist die Zahl der gemeldeten Beleidigungen von Politikern deutlich gestiegen. Während die #Polizei 2024 in rund 4500 Fällen ermittelt habe, habe es 2025 bereits 6246 Fälle gegeben. Dem „Stern“ zufolge ist der rasante Anstieg auf staatliche Meldestellen, auf entsprechend spezialisierte Kanzleien und Vereine wie „HateAid“ zurückzuführen.
Hessens #CDU-Ministerpräsident, Boris Rhein, betonte: „Menschen, die sich für ein politisches Amt entscheiden, stehen stärker im öffentlichen Fokus als andere.“ Zu einem „bestimmten Grad“ müssten sie „zugespitzte, manchmal polemische Äußerungen“ hinnehmen. Aber: „Die Grenze des Erträglichen ist dort erreicht, wo aus Worten Beleidigungen werden.““ …“
@satellit_de!
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://t.me/EvaHermanOffiziell
„Laut dem Bundeskriminalamt (BKA) ist die Zahl der gemeldeten Beleidigungen von Politikern deutlich gestiegen. Während die #Polizei 2024 in rund 4500 Fällen ermittelt habe, habe es 2025 bereits 6246 Fälle gegeben. Dem „Stern“ zufolge ist der rasante Anstieg auf staatliche Meldestellen, auf entsprechend spezialisierte Kanzleien und Vereine wie „HateAid“ zurückzuführen.
Hessens #CDU-Ministerpräsident, Boris Rhein, betonte: „Menschen, die sich für ein politisches Amt entscheiden, stehen stärker im öffentlichen Fokus als andere.“ Zu einem „bestimmten Grad“ müssten sie „zugespitzte, manchmal polemische Äußerungen“ hinnehmen. Aber: „Die Grenze des Erträglichen ist dort erreicht, wo aus Worten Beleidigungen werden.““ …“
@satellit_de!
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://t.me/EvaHermanOffiziell
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
„JETZT – Trump unterzeichnet und ruft gemeinsam mit führenden Politikern der westlichen Hemisphäre die Koalition „Schild Amerikas“ ins Leben, um Kartelle, Drogenhandel und damit verbundene Bedrohungen zu bekämpfen.“
@disclosetv
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://t.me/EvaHermanOffiziell
@disclosetv
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://t.me/EvaHermanOffiziell
Forwarded from Eva Herman Offiziell
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
.
‼️👉🔥 USA erwägen Aufhebung weiterer Sanktionen gegen russisches Öl
„Die #USA haben Sanktionen auf russisches Öl für #Indien aufgehoben und schließen weitere Sanktionslockerungen nicht aus, äußerte US-Finanzminister Scott #Bessent gegenüber dem Sender Fox News. So erlaubten sie demnach Indien – nach dem Verbot im Herbst, sanktioniertes russisches Öl zu erwerben – nun weiterhin dieses zu beziehen. Dadurch könne man eine „vorübergehende“ Versorgungslücke auf dem Weltmarkt vermeiden.
Eine weitere Möglichkeit, so Bessent weiter, sei damit verbunden, dass derzeit Hunderte Millionen Barrel sanktionierten Rohöls auf dem Seeweg unterwegs seien. Wenn die Sanktionen aufgehoben würden, könnte dadurch ein zusätzliches Angebot auf den Markt kommen.“
@ostnews_faktencheck!
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://t.me/EvaHermanOffiziell
‼️👉
„Die #USA haben Sanktionen auf russisches Öl für #Indien aufgehoben und schließen weitere Sanktionslockerungen nicht aus, äußerte US-Finanzminister Scott #Bessent gegenüber dem Sender Fox News. So erlaubten sie demnach Indien – nach dem Verbot im Herbst, sanktioniertes russisches Öl zu erwerben – nun weiterhin dieses zu beziehen. Dadurch könne man eine „vorübergehende“ Versorgungslücke auf dem Weltmarkt vermeiden.
Eine weitere Möglichkeit, so Bessent weiter, sei damit verbunden, dass derzeit Hunderte Millionen Barrel sanktionierten Rohöls auf dem Seeweg unterwegs seien. Wenn die Sanktionen aufgehoben würden, könnte dadurch ein zusätzliches Angebot auf den Markt kommen.“
@ostnews_faktencheck!
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://t.me/EvaHermanOffiziell
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from Eva Herman Offiziell
.
‼️👉 Chinas Chefdiplomat Wang fordert sofortiges Ende der Kampfhandlungen
"Peking kritisiert indirekt die Angriffe auf den Iran, bleibt aber vor dem geplanten Trump-Besuch zurückhaltend. Wang spricht von einem „Schlüsseljahr“ für die gegenseitigen Beziehungen. (...)
Chinas Chefdiplomat hat ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen im Nahen Osten gefordert, um eine weitere Eskalation zu verhindern. „Dies ist ein Krieg, der nicht hätte stattfinden dürfen und der für niemanden gut ist“, sagte er bei seiner jährlichen Pressekonferenz am Rande des Nationalen Volkskongresses. Der Nahe Osten stehe „in Flammen“.
❗️ Er vermied es jedoch, die USA und Israel für die Angriffe auf den Iran namentlich zu kritisieren. „Eine harte Faust bedeutet nicht, dass man im Recht ist“, sagte er und warnte vor einer Rückkehr des „Gesetzes des Dschungels“.
❗️ China als strategischer Partner der Länder des Nahen Ostens sei bereit, mit diesen zusammenzuarbeiten, um die Ordnung wiederherzustellen.
Am Donnerstag hatte Wang in Telefonaten mit seinen Amtskollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien angekündigt, einen Sondergesandten in den Nahen Osten zu schicken, um zu vermitteln...."
https://www.handelsblatt.com/politik/international/iran-chinas-chefdiplomat-wang-fordert-sofortiges-ende-der-kampfhandlungen/100206186.html
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://t.me/EvaHermanOffiziell
‼️👉 Chinas Chefdiplomat Wang fordert sofortiges Ende der Kampfhandlungen
"Peking kritisiert indirekt die Angriffe auf den Iran, bleibt aber vor dem geplanten Trump-Besuch zurückhaltend. Wang spricht von einem „Schlüsseljahr“ für die gegenseitigen Beziehungen. (...)
Chinas Chefdiplomat hat ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen im Nahen Osten gefordert, um eine weitere Eskalation zu verhindern. „Dies ist ein Krieg, der nicht hätte stattfinden dürfen und der für niemanden gut ist“, sagte er bei seiner jährlichen Pressekonferenz am Rande des Nationalen Volkskongresses. Der Nahe Osten stehe „in Flammen“.
Am Donnerstag hatte Wang in Telefonaten mit seinen Amtskollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien angekündigt, einen Sondergesandten in den Nahen Osten zu schicken, um zu vermitteln...."
https://www.handelsblatt.com/politik/international/iran-chinas-chefdiplomat-wang-fordert-sofortiges-ende-der-kampfhandlungen/100206186.html
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://t.me/EvaHermanOffiziell
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from Eva Herman Offiziell
.
⚠️ Grüne gewinnen Landtagswahl – die Ergebnisse in Baden-Württemberg
Baden-Württemberg hat gewählt: Die Grünen landen in einer Überraschung vor der CDU. Die AfD konnte unterdessen deutlich hinzugewinnen – die SPD verliert deutlich; FDP und Linke zittern…
Link zur Bildquelle / zum Artikel
https://t.me/koppreport
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://t.me/EvaHermanOffiziell
Baden-Württemberg hat gewählt: Die Grünen landen in einer Überraschung vor der CDU. Die AfD konnte unterdessen deutlich hinzugewinnen – die SPD verliert deutlich; FDP und Linke zittern…
Link zur Bildquelle / zum Artikel
https://t.me/koppreport
JETZT abonnieren und nichts mehr verpassen: https://t.me/EvaHermanOffiziell
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM