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Ab sofort! Skandalurteil hebt Neutralitätsgebot auf - wenn es gegen die Alternative geht!
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Verteidigungspolitisches Forum der AfD-Fraktion im Bundestag
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Paukenschlag aus Hamm!
Das OLG Hamm hat ein Urteil gegen einen mutmaßlich Impfgeschädigten aufgehoben und dem Landgericht massive Verfahrensfehler vorgeworfen.
Kein Gutachter. Keine echte Beweisaufnahme. Überhöhte Anforderungen an medizinische Laien.
Besonders brisant:
Das Gericht stellt klar, dass für den Auskunftsanspruch nach §84a AMG keine „überwiegende Wahrscheinlichkeit“ nötig ist. Plausibilität genügt.
Damit gerät eine jahrelange Praxis ins Wanken:
Klagen einfach mit Verweis auf die Zulassung oder angeblich fehlende Beweise abzublocken.
BGH → LG Aurich → jetzt OLG Hamm.
Die Rechtsprechung beginnt sich sichtbar zu verändern.
👉 Urteil: BGH VI ZR 335/24 👉 Quelle
👇👇👇👇👇
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BGH → LG Aurich → jetzt OLG Hamm.
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BGH → LG Aurich → jetzt OLG Hamm.😎😎😎😎
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Häufung von Raffinerie-Explosionen sorgt für Beunruhigung
Zwei weitere schwere Zwischenfälle innerhalb eines Tages: Am 11. Mai explodierte eine Raffinerie von HF Sinclair in West Tulsa, Oklahoma, und am Abend eine Pemex-Raffinerie in Salina Cruz, Mexiko – sechs Verletzte.
Seit Mitte April reiht sich ein Vorfall an den nächsten: Australien, Pakistan, Russland, Indien, Texas, Rumänien, Irak, Vietnam, Louisiana und jetzt Oklahoma und Mexiko. Die Serie wird immer länger und intensiver.
Viele Beobachter sprechen von einem auffälligen Muster. Ob Zufall, Sabotage oder gezielte Angriffe – die Häufung von Bränden und Explosionen in der weltweiten Öl-Infrastruktur wirft zunehmend Fragen auf.
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Asyl-Tsunami droht: Griechenland warnt vor 550.000 Migranten in Libyen
Der griechische Migrationsminister Thanos Plevris schlägt Alarm. Schätzungsweise 550.000 Migranten warten derzeit in Libyen auf die Überfahrt nach Europa. Libyen hat sich zum zentralen Ausgangspunkt für die Schlepperindustrie entwickelt.
Im Gegensatz zu manchen anderen EU-Staaten setzt Athen auf harte Konsequenzen: Wer keinen Asylanspruch hat, soll inhaftiert und zügig abgeschoben werden. „Es gibt keinen Grund, unsere Grenzen zu öffnen“, erklärte Plevris deutlich. Die griechische Küstenwache ist bereits im Dauereinsatz, besonders auf der Route nach Kreta.
Griechenland zeigt, dass Abschreckung und konsequente Grenzsicherung möglich sind.
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Im Gegensatz zu manchen anderen EU-Staaten setzt Athen auf harte Konsequenzen: Wer keinen Asylanspruch hat, soll inhaftiert und zügig abgeschoben werden. „Es gibt keinen Grund, unsere Grenzen zu öffnen“, erklärte Plevris deutlich. Die griechische Küstenwache ist bereits im Dauereinsatz, besonders auf der Route nach Kreta.
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AfD erreicht in Sachsen-Anhalt neuen Rekordwert von 42 Prozent
In einer aktuellen INSA-Umfrage für NIUS kommt die AfD in Sachsen-Anhalt auf 42 Prozent. Damit liegt die Partei nur noch einen Prozentpunkt von der absoluten Mehrheit entfernt und hat seit der letzten Umfrage vier Punkte hinzugewonnen.
Die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze stürzt auf nur 24 Prozent ab. Die Linke folgt mit 13 Prozent, SPD und Grüne liegen bei sechs bzw. vier Prozent. Die FDP und das BSW verfehlen die Fünf-Prozent-Hürde.
Vier Monate vor der Landtagswahl zeichnet sich ein historisches Ergebnis ab.
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Klima-Panik absurd: Erderwärmung soll am Hantavirus schuld sein
Nach einem Hantavirus-Ausbruch auf einem Expeditions-Schiff in der Antarktis, bei dem drei Menschen starben, schlagen Klimamedien und Experten wieder Alarm: Der Klimawandel sei schuld, weil er Nagetiere vermehre und Viren begünstige.
Dabei fand der Ausbruch ausgerechnet in einer der kältesten Regionen der Erde statt. In Australien, wo extreme Dürren und Rattenplagen regelmäßig auftreten, gab es noch nie einen bestätigten Hantavirus-Fall beim Menschen. In Europa hängen die Ausbrüche seit Jahrhunderten mit natürlichen Buchenmastjahren zusammen – nicht mit milderen Wintern.
Die These, mehr Wärme mache gefährliche Viren wahrscheinlicher, zerfällt bei näherer Betrachtung. Dennoch wird jedes Krankheitsereignis sofort für die Klima-Agenda instrumentalisiert.
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Dabei fand der Ausbruch ausgerechnet in einer der kältesten Regionen der Erde statt. In Australien, wo extreme Dürren und Rattenplagen regelmäßig auftreten, gab es noch nie einen bestätigten Hantavirus-Fall beim Menschen. In Europa hängen die Ausbrüche seit Jahrhunderten mit natürlichen Buchenmastjahren zusammen – nicht mit milderen Wintern.
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Trumps Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard durchleuchtet Biolabore in über 30 Ländern, jahrzehntelang mit amerikanischen Steuergeldern gefüttert. Was in Wuhan begann, läuft weltweit weiter.
Hier mehr dazu: https://www.compact-online.de/120-bio-labore-us-regierung-prueft-finanzierung/
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen! 👉 t.me/CompactMagazin
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