ReUpLoadet
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Sammlung, was im MSM, und den sonstigen Lügenmedien verschwindet, wichtige PDF, Audios, und Videos - auch WebSite-Videos, die sonst nicht gesichert werden!!!!
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...was auch sonst, ihr Arbeiterverräter...
...bloß gut, daß wir keine heidnischen Feste feiern!!!!
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‼ ARD (Staatsfunk) ‼

《 Thomas Vitzthum (Welt) 》

Weihnachten würde als Fest für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe überschätzt, sagt er im ARD Presseclub.

Inzwischen sind wir also nur noch eine "bestimmte Bevölkerungsgruppe". 😤

@TrueLife18
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Wie die Digitalisierung unsere Kinder verblödet - Psychiater spricht Klartext! (Michael Winterhoff)
Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer soll mit SPD-Bundestagsmandat für Kampf gegen die Opposition „belohnt“ werden

Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer plane, bei der nächsten Bundestagswahl im Wahlkreis Ilmkreis-Gotha in Thüringen für die SPD anzutreten, ist Medienberichten zu entnehmen. Kramer, der, obwohl er keine Befähigung zum Richteramt habe, die für einen Verfassungsschutzpräsidenten verlangt wird, mäandert seit vielen Jahren durch die deutsche Parteienlandschaft, er war vor der SPD bereits bei FDP und CDU.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, zeigt sich amüsiert über den erneuten geplanten Karrieresprung des Verfassungsschutzpräsidenten, der in seiner Amtszeit schon häufig in die Kritik geraten war.

„Kramer soll ganz offensichtlich von der rotgrünen Regierung weggelobt und für seinen unermüdlichen Einsatz gegen die einzige Opposition, die AfD, mit einem Bundestagsmandat belohnt werden. Das muss man sich mal vorstellen: Als Geheimdienstchef hat er die Aufgabe, die einzige Opposition zu bespitzeln und zu zersetzen und nun soll er für die – noch – regierende SPD in den Bundestag, also von seiner Geheimdiensttätigkeit richtig profitieren. So geht Sozifilz in der Thüringer Politik – einfach widerlich! Er muss zurücktreten, sofort. Und ich bin gespannt, welche Belohnungen für den Chef des Bundesverfassungsschutzes, der ja bekanntlich CDU-Mitglied ist, so vorgesehen sind.“
#AfD #Altparteienstaat #sozis #spd #Berlin #Bundestag #Bundestag
Stephan Brandner: Vorgehen gegen friedliche Demonstranten in Berlin war unverhältnismäßig und unwürdig
Berlin, 19. November 2020. Justizministerin Lambrecht wieder mal auf Abwegen.
Der harte Polizeieinsatz am gestrigen Mittwoch, der sich gegen die Demonstranten richtete, die für Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auf die Straße gingen und mit ihrer Demonstration ein Zeichen gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes setzen wollten, zeigt nach Ansicht des stellvertretenden Bundessprechers, Stephan Brandner, gerade nicht, wie es die Bundesjustizministerin Lambrecht äußerte, dass der Staat sein Gewaltmonopol auf diese Weise durchsetzen müsse.
„Im Vordergrund bei der Bewertung der Maßnahmen muss stets die Verhältnismäßigkeit stehen. Die Demonstranten haben weitgehend friedlich demonstriert, bis Wasserwerfer zum Einsatz kamen. Dass dieser Einsatz insbesondere im Winter von den Demonstranten nicht mit Freude quittiert werden würde, war zu erwarten.
Diese Eskalation hätte vermieden werden können. Es ist unverständlich, warum die vielen Familien, Frauen und Rentner, die ohne Gewalt für ihre Meinung eingetreten sind, nun von Seiten der Bundesregierung in die Nähe von Extremisten gerückt werden.
Die Nichteinhaltung von Hygieneregelungen bei Demonstrationen war noch vor Kurzem bei den „Black lives matter“-Demonstrationen kein Thema – im Gegenteil: damals wurden Demonstranten bejubelt. Es kommt eben doch nur darauf an, ob der Zweck der Demonstration der Bundesregierung genehm ist. Das ist eines funktionierenden Rechtsstaats unwürdig.“
😳😳😳 641.014 Reiseausweise für Flüchtlinge seit 2018 ausgestellt!

Seit Januar 2018 wurden 641.014 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 347.049 an syrische Staatsbürger, 89.460 an Personen aus dem Irak und 39.591 aus Afghanistan ausgegeben, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt. Zum Vergleich: Noch im Jahr 2007 waren lediglich 607 derartige Dokumente ausgegeben worden. Allein 177.383 dieser Ausweise wurden in Nordrhein-Westfalen ausgestellt.

Der Reiseausweis für Flüchtlinge soll gemäß Art. 28 Abs. 1 GFK Flüchtlingen Reisen außerhalb des Gebietes ihres rechtmäßigen Aufenthaltsortes ermöglichen.

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner, der diese Anfrage federführend erstellte, hebt hervor, dass die Zahlen auf gleichbleibend hohen Niveau sind und sich keine Entspannungen zeigen. Weiterhin beunruhigt ihn, dass der Flüchtlingsreiseausweis auf Grundlage von Daten erstellt werden kann, die durch den Antragsteller selbst angegeben werden und frei erfunden sein können. Brandner wundert, dass offenbar Reisen unter den Migranten sehr verbreitet ist:

„Meines Erachtens sollte das Verreisen nicht oberste Priorität bei wirklich Schutzsuchenden haben. Wenn die Menschen vor Krieg und Verfolgung fliehen, dann brauchen sie ein Dach über dem Kopf und etwas zu essen und keine Reisen. Mir ist unverständlich, woraus sich die offensichtlich hohe Nachfrage nach Reiseausweisen ergibt.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner