Forwarded from Karsten
Sehr geehrter Herr XXXXXXX,
Ihre Anfrage per E-Mail vom 28. Oktober 2020 wurde mir zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Bezüglich Ihrer Anfrage zur Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung / eines Attests zur Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung möchte ich Sie auf unseren aktuellen Beitrag "Informationen zur Befreiung von der Pflicht, eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen" auf unserer Website (https://www.saechsdsb.de/images/stories/sdb_inhalt/oeb/Information_Mund-Nasen-Schutz.pdf) hinweisen.
Nach Auffassung meiner Behörde ist die Angabe einer Diagnose auf einem Attest zur Befreiung vom Tragen einer Mund-Nasenbedeckung nicht erforderlich, da insbesondere nicht erkennbar ist, welchem konkreten Zweck dieses dienen sollte. Des Weiteren gelten bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, hier von besonders geschützten Gesundheitsdaten, die Prinzipien der Datenminimierung und Datensparsamkeit gemäß Art. 5 Datenschutz-Grundverordung (DSGVO).
Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Einschränkungen können nach § 3 Abs. 2 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 11. Dezember, geändert durch Änderungsverordnung vom 15. Dezember 2020 (nachfolgend kurz SächsCoronaSchVO), sofern sie nicht dazu in der Lage sind, auf das Tragen der Mund-Nasenbedeckung verzichten. Gemäß § 3 Abs. 3 S. 2 SächsCoronaSchVO genügt zur Glaubhaftmachung die Gewährung der Einsichtnahme in das ärztliche Attest. Dies gilt auch gegenüber dem Arbeitgeber. Auch die Anfertigung von Kopien ist nicht gestattet, da § 3 Abs. 3 S. 2 SächsCoronaSchVO lediglich die Gewährung der Einsichtnahme vorsieht.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Carmen Drobek
Referentin | Desk Officer
___________________________________________________________________
SÄCHSISCHER DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER
SAXON DATA PROTECTION COMMISSIONER
Referat 2 | Nicht-öffentlicher Bereich, Öffentliches Dienstrecht, Beschäftigtendatenverarbeitung | Private Sector, Public Service Law, Employment Data Processing
Devrientstraße 5 | D-01067 Dresden | Postanschrift: Postfach 11 01 32 | D-01330 Dresden
Tel.: +49 351 85471-123 | Fax: +49 351 85471-109
Carmen.Drobek@slt.sachsen.de | www.saechsdsb.de
Informationen über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung
und zum Zugang für verschlüsselte E-Mails finden Sie hier.
Ihre Anfrage per E-Mail vom 28. Oktober 2020 wurde mir zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Bezüglich Ihrer Anfrage zur Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung / eines Attests zur Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung möchte ich Sie auf unseren aktuellen Beitrag "Informationen zur Befreiung von der Pflicht, eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen" auf unserer Website (https://www.saechsdsb.de/images/stories/sdb_inhalt/oeb/Information_Mund-Nasen-Schutz.pdf) hinweisen.
Nach Auffassung meiner Behörde ist die Angabe einer Diagnose auf einem Attest zur Befreiung vom Tragen einer Mund-Nasenbedeckung nicht erforderlich, da insbesondere nicht erkennbar ist, welchem konkreten Zweck dieses dienen sollte. Des Weiteren gelten bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, hier von besonders geschützten Gesundheitsdaten, die Prinzipien der Datenminimierung und Datensparsamkeit gemäß Art. 5 Datenschutz-Grundverordung (DSGVO).
Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Einschränkungen können nach § 3 Abs. 2 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 11. Dezember, geändert durch Änderungsverordnung vom 15. Dezember 2020 (nachfolgend kurz SächsCoronaSchVO), sofern sie nicht dazu in der Lage sind, auf das Tragen der Mund-Nasenbedeckung verzichten. Gemäß § 3 Abs. 3 S. 2 SächsCoronaSchVO genügt zur Glaubhaftmachung die Gewährung der Einsichtnahme in das ärztliche Attest. Dies gilt auch gegenüber dem Arbeitgeber. Auch die Anfertigung von Kopien ist nicht gestattet, da § 3 Abs. 3 S. 2 SächsCoronaSchVO lediglich die Gewährung der Einsichtnahme vorsieht.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Carmen Drobek
Referentin | Desk Officer
___________________________________________________________________
SÄCHSISCHER DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER
SAXON DATA PROTECTION COMMISSIONER
Referat 2 | Nicht-öffentlicher Bereich, Öffentliches Dienstrecht, Beschäftigtendatenverarbeitung | Private Sector, Public Service Law, Employment Data Processing
Devrientstraße 5 | D-01067 Dresden | Postanschrift: Postfach 11 01 32 | D-01330 Dresden
Tel.: +49 351 85471-123 | Fax: +49 351 85471-109
Carmen.Drobek@slt.sachsen.de | www.saechsdsb.de
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ITALIENER SUCHEN DIE KORRUPTEN NWO-POLITIKER ZUHAUSE AUF!
Forwarded from 🚨Unzensiert🚨
#netzfund
Kann auch ein Fake sein❗️Durchgesickerter COVID-21-Plan aus Frankreich
Im Februar 2021 wird Frankreich bekannt geben, dass Covid 19 zu einem tödlicheren Stamm mutiert ist. Auch bekannt als Covid-21
Abriegelungen und Einschränkungen kehren zurück April 2021
Das Militär wird im Juli 2021 gegen Proteste und Dissidenten eingesetzt.
Durchgesickerter COVID-21-Plan aus Frankreich
-Im Februar 2021 wird Frankreich bekannt geben, dass Covid 19 zu einem tödlicheren Stamm mutiert ist. Auch bekannt als Covid-21
-Abriegelungen und Einschränkungen kehren zurück April 2021
-Das Militär wird im Juli 2021 gegen Proteste und Dissidenten eingesetzt.
Wenn das wirklich echt ist wäre es eine große Sache die nicht nur in Frankreich angewendet würde. Wer der Sprache mächtig ist kann es ja noch genauer übersetzen.
@unzensiert
Kann auch ein Fake sein❗️Durchgesickerter COVID-21-Plan aus Frankreich
Im Februar 2021 wird Frankreich bekannt geben, dass Covid 19 zu einem tödlicheren Stamm mutiert ist. Auch bekannt als Covid-21
Abriegelungen und Einschränkungen kehren zurück April 2021
Das Militär wird im Juli 2021 gegen Proteste und Dissidenten eingesetzt.
Durchgesickerter COVID-21-Plan aus Frankreich
-Im Februar 2021 wird Frankreich bekannt geben, dass Covid 19 zu einem tödlicheren Stamm mutiert ist. Auch bekannt als Covid-21
-Abriegelungen und Einschränkungen kehren zurück April 2021
-Das Militär wird im Juli 2021 gegen Proteste und Dissidenten eingesetzt.
Wenn das wirklich echt ist wäre es eine große Sache die nicht nur in Frankreich angewendet würde. Wer der Sprache mächtig ist kann es ja noch genauer übersetzen.
@unzensiert
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
BRD-Schlafschafe würden diese Werbung für eine rechte Verschwörungstheorie halten😉
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
...das soll sie sein - die ist sehr viel breiter, als das Huschel, das zusammengeklappt ist - und warum tragen die alle Masken - warum steht sie nicht davor, ohne den Maullappen - ich trau´ dem nicht!!!! 😎
Forwarded from Flache Erde Deutschland ❤️
Die verlorenen Todkranke/Wieder geborene Tiffany Dover zurück auf der Showbühne. Die Rolle heute: Die Unterstützung für den COVID-19 Impfstoff - Ich hab sie sooo Vermist ^^ 👍😭
https://youtu.be/wxGR3y0gE_0
https://youtu.be/wxGR3y0gE_0
Forwarded from Hidden Facts🦁🔎
Tiffany Dovers Krankenhaus veröffentlicht Video mit ihr
Das CHI Memorial Krankenhaus hat vor knapp einer Stunde ein Video veröffentlicht auf dem Tiffany Dover zu sehen sein soll. Es steht geschrieben: "Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass es Tiffany Dover gut geht. Hier ist ein Video von ihr, wie sie heute von ihren Kollegen umgeben ist, die sie alle unterstützen."
Hoffen wir das Beste. Hier kann sich jeder ein Eindruck verschaffen: https://www.facebook.com/CHIMemorial/posts/3496760423754504
Die Krankenschwester Tiffany schien nachdem sie wegen der Covid-Impfung ohnmächtig wurde, wie vom Erdboden verschluckt und es kursierten unbestätigte Gerüchte, sie wäre an der Impfung verstorben. Hoffen wir, dass es Tiffany wirklich gut gehe, wie beschrieben und sie keine bleibenden Schäden von der Impfung davon trägt.
Falls sich was Neues in dem Fall ergibt, bleiben wir dran.
Teilt das
@HiddenFactsOffical 🦁🔎
Das CHI Memorial Krankenhaus hat vor knapp einer Stunde ein Video veröffentlicht auf dem Tiffany Dover zu sehen sein soll. Es steht geschrieben: "Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass es Tiffany Dover gut geht. Hier ist ein Video von ihr, wie sie heute von ihren Kollegen umgeben ist, die sie alle unterstützen."
Hoffen wir das Beste. Hier kann sich jeder ein Eindruck verschaffen: https://www.facebook.com/CHIMemorial/posts/3496760423754504
Die Krankenschwester Tiffany schien nachdem sie wegen der Covid-Impfung ohnmächtig wurde, wie vom Erdboden verschluckt und es kursierten unbestätigte Gerüchte, sie wäre an der Impfung verstorben. Hoffen wir, dass es Tiffany wirklich gut gehe, wie beschrieben und sie keine bleibenden Schäden von der Impfung davon trägt.
Falls sich was Neues in dem Fall ergibt, bleiben wir dran.
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@HiddenFactsOffical 🦁🔎
Hidden Facts🦁🔎
Tiffany Dovers Krankenhaus veröffentlicht Video mit ihr Das CHI Memorial Krankenhaus hat vor knapp einer Stunde ein Video veröffentlicht auf dem Tiffany Dover zu sehen sein soll. Es steht geschrieben: "Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass es Tiffany Dover…
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Tiffany Dovers Krankenhaus veröffentlicht Video mit ihr - das kann von sonstwann sein - warum nicht vor dem Shooting????
ReUpLoadet
Tiffany Dovers Krankenhaus veröffentlicht Video mit ihr - das kann von sonstwann sein - warum nicht vor dem Shooting????
...nochmal, zum Vergleich: https://t.me/ReUpLoadet/19891
Telegram
ReUpLoadet
So sieht eine "sichere" Impfung aus, wie die Politiker uns erzählen wollen. Eine Krankenschwester glaubte den Erzählungen auch und hatte sich in Live-TV impfen lassen. Was passierte... anschauen und verbreiten!
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Dirk Sattelmaier)
Live-Premiere mit Dr. Rainer Füllmich um 20 Uhr
„Klage in New York ist eingereicht“
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
https://youtu.be/VzooBBTwy1M
„Klage in New York ist eingereicht“
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
https://youtu.be/VzooBBTwy1M
Anwälte-für-Aufklärung
Live-Premiere mit Dr. Rainer Füllmich um 20 Uhr „Klage in New York ist eingereicht“ @Anwaelte_fuer_Aufklaerung https://youtu.be/VzooBBTwy1M
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Dr. Reiner Fuellmich - Klage in NY ist eingereicht
Es bröckelt langsam - mehr Empathie würde ich mir wünschen und Mut von deutschen Richtern wäre wünschenswert‼️‼️‼️‼️
Es bröckelt langsam - mehr Empathie würde ich mir wünschen und Mut von deutschen Richtern wäre wünschenswert‼️‼️‼️‼️
Forwarded from PHANTOM - SCHWEIZ 👔
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WICHTIGES VIDEO ⏰🚨
Dr. Rashid Buttar erklärt was als nächstes auf uns zukommt! Was wir derzeit erleben ist ein Witz im Vergleich zu dem was noch kommen wird. Bitte nehmt euch die Zeit! Das alles gehört zur UN Agenda 30. Klaus Schwab vom World Economic Forum hat ja schon mehrmals gesagt dass wir bis 2030 nichts mehr besitzen werden!
Falls ihr es nicht glaubt
⬇️
https://youtu.be/omAk1gMyw7E
Und genau deswegen haben wir auch die Lockdowns, damit alle pleite gehen.
Im Video redet er über Kanada, aber ähnliches wird wahrscheinlich global passieren, da es am WEF so schon beschlossen wurde.
Dr. Rashid Buttar erklärt was als nächstes auf uns zukommt! Was wir derzeit erleben ist ein Witz im Vergleich zu dem was noch kommen wird. Bitte nehmt euch die Zeit! Das alles gehört zur UN Agenda 30. Klaus Schwab vom World Economic Forum hat ja schon mehrmals gesagt dass wir bis 2030 nichts mehr besitzen werden!
Falls ihr es nicht glaubt
⬇️
https://youtu.be/omAk1gMyw7E
Und genau deswegen haben wir auch die Lockdowns, damit alle pleite gehen.
Im Video redet er über Kanada, aber ähnliches wird wahrscheinlich global passieren, da es am WEF so schon beschlossen wurde.
PHANTOM - SCHWEIZ 👔
WICHTIGES VIDEO ⏰🚨 Dr. Rashid Buttar erklärt was als nächstes auf uns zukommt! Was wir derzeit erleben ist ein Witz im Vergleich zu dem was noch kommen wird. Bitte nehmt euch die Zeit! Das alles gehört zur UN Agenda 30. Klaus Schwab vom World Economic Forum…
...der 2. Zeuge: https://t.me/ReUpLoadet/20140
Telegram
ReUpLoadet
#netzfund
Kann auch ein Fake sein❗️Durchgesickerter COVID-21-Plan aus Frankreich
Im Februar 2021 wird Frankreich bekannt geben, dass Covid 19 zu einem tödlicheren Stamm mutiert ist. Auch bekannt als Covid-21
Abriegelungen und Einschränkungen kehren zurück…
Kann auch ein Fake sein❗️Durchgesickerter COVID-21-Plan aus Frankreich
Im Februar 2021 wird Frankreich bekannt geben, dass Covid 19 zu einem tödlicheren Stamm mutiert ist. Auch bekannt als Covid-21
Abriegelungen und Einschränkungen kehren zurück…
ReUpLoadet
...der 2. Zeuge: https://t.me/ReUpLoadet/20140
...hier wirkt sich das Kreditkartensystem, besonders des englisch-, und französischsprachigen Raumes aus - die sie mit diesen Karten sofort am Ar... haben - das ist hier, nicht so verbreitet - hier gibt´s meistens Dispo - und glücklich, wer ihn nicht beansprucht hat - zumindest, sollten sie das jetzt zurückzahlen - und alles andere, ist schlicht Raub... 😃