Gerhard Wisnewski&Team
Na, und? Wenn man sich die Klima-Entscheidung anschaut, wird Karlsruhe auch bei Corona im Sinne der Diktatur entscheiden. Die Richter sind nicht Kontrolleure, sondern Teil der Agenda. Brave Erfüllungsgehilfen. https://www.freiewelt.net/nachricht/schon-mehr…
...und so, wird es enden - sie hat´s angekündigt: „...wie 1945...“: https://t.me/ReUpLoadet/32795‼️‼️‼️‼️
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
RT DE
Bayerischer Söder-Kritiker exklusiv nach Verurteilung - "Es wird immer totalitärer"
Die Polizeikontrolle wegen der Corona-Ausgangssperre, in die er Anfang Januar 2021 geriet, war für ihn eine Farce. Ein Strafbefehl erging trotzdem. Nun musste sich Martin Gerloff vor Gericht verantworten und wurde verurteilt. Im Interview geht Gerloff auf…
Forwarded from ReUpLoadet
...interessante Entwicklung... 😎
https://de.rt.com/europa/117088-showdown-zwischen-franzoesischer-und-britischer-marine-fischereistreit-imaermelkanal-eskaliert/
https://de.rt.com/europa/117088-showdown-zwischen-franzoesischer-und-britischer-marine-fischereistreit-imaermelkanal-eskaliert/
RT DE
Showdown zwischen französischer und britischer Marine: Fischereistreit im Ärmelkanal eskaliert
Französische Fischerboote drohen damit, den Hafen der Kanalinsel Jersey zu blockieren. Die französische Regierung deutet an, der Insel den Strom abzustellen. Die Briten schicken zwei Militärschiffe – die Franzosen ziehen nach. Der Streit um Fischereilizenzen…
WER STRAFZETTEL ZAHLT - IST ILLEGAL UND UNTERSTÜTZT VERBRECHER !!!
MEIN ANTWORTSCHREIBEN AUF BUSSGELDER UND VOLLSTRECKUNGSANKÜNDIGUNG:
GERNE ZUM TEILEN & VERBREITEN - HALTE EUCH AUF DEM LAUFENDEM:)
seid 15 jahren !!!!! zahle ich keine strafzettel.
auf dieses schreiben hin wird man ignoriert....
wenn es eine lüge wäre oder verschwörungstheorie -
warum kommen alle damit durch????
denk nach - da sind paar dinge nicht so wie sie sein sollten
und DU FÜHLST und AHNST es schon lange irgendwie !!?
Kassenzeichen:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich weise den von Ihnen gestellten Bußgeldbescheid zurück und äußere mich nicht zur Sache.
Begründung:
Ich würde gerne von Ihnen erfahren, auf welcher Basis Sie einen Bußgeldbescheid ausstellen, da das Grundgesetz der BRD seit 17. Juli 1990 durch die Streichung des territorialen Geltungsbereiches (§23 GG) von den Alliierten in den 4+2-Verhandlungen in Paris durch Herrn James Baker ungültig gemacht wurde.
Damit sind alle gesetzlichen Grundlagen, auf die Sie sich stützen, erloschen.
Sie handeln aber völkerrechtswidrig auf Gewohnheitsrecht. Dies ist Ihnen als ehemalige Körperschaft öffentlichen Rechts grundsätzlich nicht erlaubt.
1. Damit ist wieder der alte verfassungsrechtliche Status des Deutschen Reichs in Kraft getreten und der kennt kein Gesetz für Ordnungswidrigkeiten nach StVO.
2. Laut Gerichtsverfassungsgesetz ist eine Handlung ohne rechtliche oder gesetzliche Grundlage nichtig. Damit haben Sie grundsätzlich keine Kompetenz mehr, Bußgeldbescheide, Kostenbescheide o.ä. auszustellen. Ihnen fehlt dazu jegliche rechtsstaatliche Grundlage.
Woher das?:
1. Das Ordnundswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde vom Bundestag der BRD GmbH exakt am 11.10.2007 zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen und ist mit Wirkung vom 25.11.2007 (Erscheinungsdatum in den BGBl) aufgehoben worden. Logischerweise existieren somit rein rechtlich keinerlei Ordnungswidrigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland GmbH mehr.
2. Die Aufhebung der Einführungsgesetze (§1) von ZPO, GVG und StPO am 19.04.06, wirksam geworden am 25.04.2006, nachlesbar im BGBl I, S.866, bedingt nach BRD- Recht die Aufhebung aller drei Regelwerke. Damit sind alle angeführten Punkte wie z.B. die Abgabe der EV, Einziehung nach fruchtloser Pfändung, Beugehaft, etc., was die bezogenen Grundlagen betrifft rechtlich gegenstandslos geworden.Das zeitgleiche Wegfallen des Geltungsbereiches (§5) sorgt ebenfalls für die Auflösung des jeweils betroffenen Gesetzeswerkes, gemäß des Grundsatzes, Gesetze ohne Geltungsbereich sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147) !Oder völkerrechtlich plausibel, ein Gesetz das nirgendwo gilt, gilt überhaupt nicht.
3. Die Vollziehbarkeit und Gültigkeit von Haftbefehlen findet sich im § 909 Abs.2 ZPO geregelt, womit faktisch keine rechtlich korrekten Haftbefehle mehr existieren. Die Bundesrepublik Deutschland ist seit 1990 definitiv und im Handelsregister ersichtlich in das rechtliche Gewand einer GmbH geschlüpft, siehe den Handelsregisterauszug HRB 51411 Des AG Frankfurt/Main. HR Auszug BRD Finzagentur
Teilen Sie mir bitte Ihre Rechtsgrundlage und Legitimation mit und bestätigen Sie dies bitte mit Ihrer persönlichen Unterschrift und damit Übernahme der Verantwortung.
Können Sie das nicht, erwarte ich von Ihnen die sofortige Einstellung des Verfahrens.
Hochachtungsvoll
MEIN ANTWORTSCHREIBEN AUF BUSSGELDER UND VOLLSTRECKUNGSANKÜNDIGUNG:
GERNE ZUM TEILEN & VERBREITEN - HALTE EUCH AUF DEM LAUFENDEM:)
seid 15 jahren !!!!! zahle ich keine strafzettel.
auf dieses schreiben hin wird man ignoriert....
wenn es eine lüge wäre oder verschwörungstheorie -
warum kommen alle damit durch????
denk nach - da sind paar dinge nicht so wie sie sein sollten
und DU FÜHLST und AHNST es schon lange irgendwie !!?
Kassenzeichen:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich weise den von Ihnen gestellten Bußgeldbescheid zurück und äußere mich nicht zur Sache.
Begründung:
Ich würde gerne von Ihnen erfahren, auf welcher Basis Sie einen Bußgeldbescheid ausstellen, da das Grundgesetz der BRD seit 17. Juli 1990 durch die Streichung des territorialen Geltungsbereiches (§23 GG) von den Alliierten in den 4+2-Verhandlungen in Paris durch Herrn James Baker ungültig gemacht wurde.
Damit sind alle gesetzlichen Grundlagen, auf die Sie sich stützen, erloschen.
Sie handeln aber völkerrechtswidrig auf Gewohnheitsrecht. Dies ist Ihnen als ehemalige Körperschaft öffentlichen Rechts grundsätzlich nicht erlaubt.
1. Damit ist wieder der alte verfassungsrechtliche Status des Deutschen Reichs in Kraft getreten und der kennt kein Gesetz für Ordnungswidrigkeiten nach StVO.
2. Laut Gerichtsverfassungsgesetz ist eine Handlung ohne rechtliche oder gesetzliche Grundlage nichtig. Damit haben Sie grundsätzlich keine Kompetenz mehr, Bußgeldbescheide, Kostenbescheide o.ä. auszustellen. Ihnen fehlt dazu jegliche rechtsstaatliche Grundlage.
Woher das?:
1. Das Ordnundswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde vom Bundestag der BRD GmbH exakt am 11.10.2007 zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen und ist mit Wirkung vom 25.11.2007 (Erscheinungsdatum in den BGBl) aufgehoben worden. Logischerweise existieren somit rein rechtlich keinerlei Ordnungswidrigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland GmbH mehr.
2. Die Aufhebung der Einführungsgesetze (§1) von ZPO, GVG und StPO am 19.04.06, wirksam geworden am 25.04.2006, nachlesbar im BGBl I, S.866, bedingt nach BRD- Recht die Aufhebung aller drei Regelwerke. Damit sind alle angeführten Punkte wie z.B. die Abgabe der EV, Einziehung nach fruchtloser Pfändung, Beugehaft, etc., was die bezogenen Grundlagen betrifft rechtlich gegenstandslos geworden.Das zeitgleiche Wegfallen des Geltungsbereiches (§5) sorgt ebenfalls für die Auflösung des jeweils betroffenen Gesetzeswerkes, gemäß des Grundsatzes, Gesetze ohne Geltungsbereich sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147) !Oder völkerrechtlich plausibel, ein Gesetz das nirgendwo gilt, gilt überhaupt nicht.
3. Die Vollziehbarkeit und Gültigkeit von Haftbefehlen findet sich im § 909 Abs.2 ZPO geregelt, womit faktisch keine rechtlich korrekten Haftbefehle mehr existieren. Die Bundesrepublik Deutschland ist seit 1990 definitiv und im Handelsregister ersichtlich in das rechtliche Gewand einer GmbH geschlüpft, siehe den Handelsregisterauszug HRB 51411 Des AG Frankfurt/Main. HR Auszug BRD Finzagentur
Teilen Sie mir bitte Ihre Rechtsgrundlage und Legitimation mit und bestätigen Sie dies bitte mit Ihrer persönlichen Unterschrift und damit Übernahme der Verantwortung.
Können Sie das nicht, erwarte ich von Ihnen die sofortige Einstellung des Verfahrens.
Hochachtungsvoll
Gerhard Wisnewski&Team
https://de.rt.com/inland/116936-bayerischer-soder-kritiker-exklusiv-nach/
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Bayerischer Söder-Kritiker exklusiv nach Verurteilung - "Es wird immer totalitärer"
ReUpLoadet
https://de.rt.com/inland/117129-ehemaliger-richter-kritisiert-rechtsprechung-zu/
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Wegen Corona-Rechtsprechung: Ehemaliger Richter gibt Bundesverdienstkreuz zurück‼️‼️‼️‼️
...braucht alles, zuviel Energie - die sie nur haben, wenn die Industrie, im Arsch ist - und dann haben wir Zustände, wie in der DDR - Mangelwirtschaft - das Ende, dieser Träume... 😎
Forwarded from Muslime für Aufklärung
Kennt ihr den Film i Robot?
Laut der Polizei von Dubai ist er aber mehr als ein Pilotprojekt. Bis zum Jahr 2030 will der Golfstaat ein Viertel seiner Polizisten durch Roboter ersetzen, berichtet futurezone.at.
"Wir wollen die komplette Polizei smart machen. 2030 werden wir die erste smarte Wachstube haben, die keine menschlichen Angestellten mehr benötigt", erläutert Khalid Nasser Al Razouqi, Chef des Automatisierungsprogramms der Polizei von Dubai, gegenüber Gulf News.
https://www.t-online.de/digital/hardware/id_81322636/roboter-statt-polizisten-dubai-stellt-ersten-robocop-in-dienst.html
Laut der Polizei von Dubai ist er aber mehr als ein Pilotprojekt. Bis zum Jahr 2030 will der Golfstaat ein Viertel seiner Polizisten durch Roboter ersetzen, berichtet futurezone.at.
"Wir wollen die komplette Polizei smart machen. 2030 werden wir die erste smarte Wachstube haben, die keine menschlichen Angestellten mehr benötigt", erläutert Khalid Nasser Al Razouqi, Chef des Automatisierungsprogramms der Polizei von Dubai, gegenüber Gulf News.
https://www.t-online.de/digital/hardware/id_81322636/roboter-statt-polizisten-dubai-stellt-ersten-robocop-in-dienst.html
T-Online
Dubai stellt ersten "Robocop" in Dienst
Roboter ersetzen in Dubai Polizisten. Sie werden nicht bewaffnet sein, sondern sollen Auskunft geben und Anzeigen entgegennehmen.