Steffen Seibert - Regierungssprecher der Bundesregierung BREG, Staatssekretär und Chef des Bundespresseamtes BPA
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Steffen Seibert ist sowohl Sprecher der Bundesregierung als auch Chef des Presse- und Informationsamtes der @BundesregierungTV. Er untersteht direkt Bundeskanzlerin @Angela_Dorothea_Merkel.

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Wo ist das Sudetenland? Was bedeutet sudentendeutsch? Fragen wie diese können vor allem viele junge Menschen nicht beantworten. Antworten darauf können sie ab sofort im neuen Sudetendeutschen Museum in München erhalten.

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@RegSprecher
In Deutschland können die Menschen auf eine verlässliche Alterssicherung setzen. Die Renten sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen, die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung bleiben stabil. Die Bundesregierung sorgt dafür, dass die Rente auch künftig tragfähig, solide und belastbar bleibt. Ein Überblick.

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@RegSprecher
Themen wie Nachhaltigkeit und Klimaschutz dürfen auch in Zeiten der Corona-Pandemie nicht aus dem Blick verloren gehen - das sagte Kanzlerin Merkel bei der virtuellen Jahrestagung des Europäischen Nachhaltigkeitsnetzwerkes. Es gehe darum, "nachhaltiger und damit stärker aus dieser Krise hervorzugehen und so eben auch besser auf künftige Krisen vorbereitet zu sein".

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@RegSprecher
Kanzlerin #Merkel spricht heute mit Lokal- und Regionalpolitikern aus allen EU-Mitgliedstaaten über die Ziele der deutschen Präsidentschaft im Rat der #EU. Die Rede live ab ca. 14:30 Uhr hier: https://t.co/c53cDzRu0I@EU2020DE @EU_CoR— Steffen Seibert (@RegSprecher) October 13, 2020

October 13, 2020 at 02:08PM
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@RegSprecher
Auf dem Weg zu Klimaneuträlität und Nachhaltigkeit komme Europa eine Vorreiterrolle zu, betonte Kanzlerin Merkel auf der Jahrekonferenz des Europäischen Netzwerks für nachhaltige Entwicklung. Trotz der Pandemie dürfe und werde man andere wichtige Themen nicht aus dem Blick verlieren.

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@RegSprecher
Roundtable with @emmanuelmacron, Chancellor #Merkel & business leaders on hydrogen, which is key to our #EUGreenDeal goals.

The EU can lead the way on hydrogen.

For this we need a European approach along global value chains & investments. #NextGenerationEU will play its part pic.twitter.com/ygLmr6GTmF— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) October 13, 2020

October 13, 2020 at 03:22PM
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Bundeskanzlerin Merkel hat im Europäischen Ausschuss der Regionen die Prioritäten des deutschen EU-Ratsvorsitzes erläutert. Mit Blick auf die zahlreichen Herausforderungen - allen voran der Covid19-Pandemie - forderte sie eine enge europäische Zusammenarbeit. "Das gelingt nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern und nicht über ihre Köpfe hinweg."

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Die Erfahrung zum Beispiel bei der Aufnahme von Patienten in der Corona-Pandemie in Europa lehrt: Wir brauchen einander. Wir brauchen eine enge europäische Zusammenarbeit. Kanzlerin #Merkel in ihrer Rede vor Lokal- und Regionalpolitikern aus den #EU-Mitgliedstaaten. @EU2020DE pic.twitter.com/Sml6qR5s4b— Steffen Seibert (@RegSprecher) October 13, 2020

October 13, 2020 at 06:23PM
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Corona-bedingt findet die Frankfurter Buchmesse in diesem Jahr ohne Hallenausstellung und Veranstaltungen mit Publikum statt. Das gilt auch für die Eröffnung. Ihrem Anspruch als weltgrößte Bücherschau will die Messe in ihrer diesjährigen digitalen Sonderausgabe dennoch gerecht werden.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron, die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, EU-Kommissar Thierry Breton, die Wirtschaftsminister Peter Altmaier aus Deutschland und Bruno Le Maire aus Frankreich sowie Vertreter der europäischen Wirtschaft haben heute Schritte zur Stärkung und Ausbau von Unabhängigkeit bei Zukunftstechnologien in Europa erörtert. In den zwei Videokonferenzen ging es um die Themen Wasserstoff und 5G/Dateninfrastrukturen der Zukunft. Deutschland und Frankreich stimmten darin überein, ihre Zusammenarbeit auf diesen Gebieten zu intensivieren und für die nationalen Aufbau- und Resilienzpläne gemeinsame Projekte zu entwickeln. Sie betonten die Wichtigkeit grenzüberschreitender Projekte und die Offenheit der Kooperation für weitere EU Mitgliedsstaaten. Im Hinblick auf das Thema Wasserstoff ging die Diskussion im Wesentlichen darum, wie man den industriellen Markthochlauf von Wasserstofftechnologien durch geziel...

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Bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters die Bedeutung einer offenen Debattenkultur für eine demokratische Gesellschaft hervorgehoben. „Immer wieder geraten Literatur und Kunst zwischen die Fronten, wo einzelne gesellschaftliche Gruppen sich zu Richtern darüber aufschwingen, wer über welche Themen schreiben darf und wer nicht, oder wenn Kunstwerke unter Verweis auf ihr Kränkungspotential aus dem öffentlichen Raum verbannt werden“, sagte sie. „Es gehört aber zum Wesen eines Kunstwerks, dass es verschiedene Interpretationen zulässt. Missverständnisse, Unklarheiten und Mehrdeutigkeiten sind der Preis für die Freiheit der Kunst und die Freiheit des Wortes. Dafür muss Raum sein in einer demokratischen Gesellschaft.“ Mit Blick auf das diesjährige Motto der Frankfurter Buchmesse „Singular Plurality“ sagte Grütters: „Wie bereichernd und inspirierend es sein kann, der ‚einzigartigen Vielfalt‘ Raum zu geben, zeigt einmal mehr auch in diesem Jahr d...

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Geldwäsche ist nach wie vor ein bedeutendes Problem auf nationaler, europäischer und globaler Ebene. Die Bundesregierung hat heute deshalb einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche verbessert werden soll.

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Ab 1. Januar 2021 gelten neue Beitragsbemessungsgrenzen in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung sowie weitere wichtige Werte. Sie werden wie jedes Jahr an die Einkommensentwicklung angepasst. Eine Verordnung dazu hat das Kabinett beschlossen.

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Zusammenhalt und regionale Innovationsfähigkeit - das sind die Leitmotive des Zweiten Nationalen Aktionsplans im Rahmen der Teilnahme Deutschlands an der Open Government Partnership. Der Zwischenbericht zur "Halbzeit" zeigt: Alle Maßnahmen sind auf einem guten Weg.

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Die Corona-Krise trifft die deutsche Wirtschaft härter als im Frühjahr angenommen. Das bestätigen die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Herbstgutachten. Für das kommende Jahr rechnet Bundeswirtschaftsminister Altmaier jedoch mit einem "kräftigen Aufschwung".

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Die Buch- und Verlagsbranche hat unter der Corona-Krise schwer gelitten: Verlage mussten Neuerscheinungen verschieben, viele Buchhandlungen wochenlang schließen, Messen und Veranstaltungen wurden abgesagt – oder können nur in digitaler Form stattfinden wie jetzt die Frankfurter Buchmesse. Deshalb fördert der Bund die Branche unter anderem durch das Konjunkturprogramm NEUSTART KULTUR.

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@RegSprecher
Die digitale Souveränität als Leitbild in Europa zu etablieren – das ist für Dorothee Bär, Staatsministerin für Digitalisierung, während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft besonders wichtig. Im Interview spricht sie auch über das Projekt GAIA-X, das eine sichere, souveräne und offene Dateninfrastruktur schaffen wird – "auf der Grundlage europäischer Werte".

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