Steffen Seibert - Regierungssprecher der Bundesregierung BREG, Staatssekretär und Chef des Bundespresseamtes BPA
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Steffen Seibert ist sowohl Sprecher der Bundesregierung als auch Chef des Presse- und Informationsamtes der @BundesregierungTV. Er untersteht direkt Bundeskanzlerin @Angela_Dorothea_Merkel.

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Bis zu 30 Millionen Euro stellt der Bund in der Corona-Pandemie für Privattheater zur Verfügung. Viele von ihnen haben den Spielbetrieb wieder aufgenommen, müssen aber erhebliche Einnahmeausfälle hinnehmen. Kulturstaatsministerin Grütters unterstrich ihre herausragende Bedeutung für das Kulturleben in Deutschland.

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Seit 2015 werden mit dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung viele Projekte im ländlichen Raum gefördert. Sie helfen, Leben und Arbeiten auf dem Land attraktiver zu machen. Das Bundeskabinett hat einen Evaluationsbericht beschlossen. Die besten Projekte sollen auch in anderen Regionen übernommen werden.

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Der von der Bundesregierung beschlossene Gesetzesentwurf zum Verfassungsschutzgesetz sieht Anpassungen im Recht der Nachrichtendienste vor, zur Aufklärung schwerer Bedrohungen für unseren demokratischen Rechtsstaat und die freiheitliche Grundordnung.

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@RegSprecher
Die Alltagsmaske ist in der Corona-Pandemie ein täglicher Begleiter. Wie tragen wir sie richtig? Wie reinigen wir sie? Das Bundesgesundheitsministerium gibt fünf einfache Tipps für den richtigen Umgang mit der Mund-Nasen-Bedeckung.

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@RegSprecher
Besserer Schutz für Kinder: Die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder wird verstärkt. So soll u.a. das Strafrecht verschärft und die Aufklärung von Straftaten verbessert werden. Der Gesetzentwurf war heute im #Kabinett. Mehr: https://t.co/gGc9XkoxbF @BMFSFJ pic.twitter.com/pf0fwwy3R6— Steffen Seibert (@RegSprecher) October 21, 2020

October 21, 2020 at 04:47PM
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Die EU-Mitgliedsländer haben sich auf eine so genannte "Allgemeine Ausrichtung" für die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) verständigt. Kernstück der Einigung sind verbindliche Standards beim Umwelt- und Klimaschutz für alle Mitgliedstaaten.

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Die Folgen des Klimawandels sind in Deutschland spürbar. Mit dem Zweiten Fortschrittsbericht zieht die Bundesregierung Bilanz über die bisherigen Maßnahmen ihrer Anpassungsstrategie. In diesem Jahr stehen 790 Millionen Euro für den Städtebau zur Verfügung.

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Das Projekt "Europaküche" des Goethe-Instituts ist Teil des Kulturprogramms der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Elf Künstlerinnen und Künstler aus ganz Europa organisieren zwischen August und Dezember 2020 Begegnungen in privaten und öffentlichen Küchen in elf europäischen Städten. Die deutsch-indisch-britische Schriftstellerin Priya Basil ist Kuratorin dieser besonderen Veranstaltungsreihe.

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Kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Pandemie einstellen oder stark einschränken mussten, können umfassende Zuschüsse als Überbrückungshilfe erhalten. Die Bundesregierung hat die Förderung für September bis Dezember 2020 verlängert und ausgeweitet. Sie kann ab heute beantragt werden.

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BM #Seehofer: „Der tödliche Angriff auf 2 Touristen in Dresden vor knapp 3 Wochen hatte offenbar einen radikal-islamistischen Hintergrund. Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen und Hinterbliebenen, die heute erfahren mussten, dass die Tat vermutlich politisch motiviert war. 1/2 pic.twitter.com/kGDXR1Lj6Y— Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (@BMI_Bund) October 21, 2020

October 21, 2020 at 06:38PM
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Fußwege sind oftmals unattraktiv und weisen im Hinblick auf die Verkehrssicherheit Defizite auf. Fußgänger treffen unterwegs auf Hindernisse oder sind Konflikten mit anderen Verkehrsteilnehmern ausgesetzt. Mitunter sind die Wege auch lückenhaft - oder es fehlt eine Gehfläche. Ein Überblick zu den wichtigsten Regelungen in Fragen und Antworten.

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Wie jede Fachplanung hat auch die Verkehrsplanung ihren eigenen Fachjargon. Obgleich Politik und Verwaltung bemüht sind, die Inhalte ihrer Arbeit verständlich darzustellen, gibt es immer wieder Begriffe, die nicht jedem geläufig sind. Eine Auswahl der wichtigsten Begriffe.

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"Jetzt Straßen für alle schaffen!" - das Motto des Fußverkehrskongresses 2020 ist Programm. Denn: Fußverkehr ist Basismobilität. Fußgänger beleben den öffentlichen Raum, sorgen für attraktive Straßen und Plätze. Davon profitieren Gesundheit, Umwelt und lokale Wirtschaft gleichermaßen.

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@RegSprecher
Die Menschen in #Belarus, die für Meinungsfreiheit und faire Wahlen auf die Straßen gehen, beeindrucken uns alle durch ihren Mut. Die Verleihung des #Sacharow-Preises durch das @Europarl_EN ist ein starkes Zeichen der Solidarität. Herzlichen Glückwunsch! https://t.co/bVRBsYpBTV— Steffen Seibert (@RegSprecher) October 22, 2020

October 22, 2020 at 12:57PM
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Das Auswärtige Amt hat aufgrund der gestiegenen Covid-19-Fallzahlen Reisewarnungen für weitere Regionen in Europa ausgesprochen. Ganz Polen und die Schweiz sowie große Teile Italiens und fast ganz Österreich werden als Risikogebiete ausgewiesen - dies gilt ab Samstag.

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Der enorme Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus lässt sich nach Ansicht des Präsidenten des Robert Koch-Instituts, Wieler, verlangsamen. Notwendig dafür ist, dass "wir alle die AHA+L-Regeln beherzigen, und zwar konsequent".

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Kanzlerin #Merkel hat heute mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša @JJansaSDS gesprochen. Es ging um die engen bilateralen Beziehungen und die Bewältigung der #Corona-Pandemie. Deutschland u. Slowenien arbeiten in der EU-Trio-Ratspräsidentschaft zusammen. #EU2020DE pic.twitter.com/OkSl7D7liG— Steffen Seibert (@RegSprecher) October 22, 2020

October 22, 2020 at 02:40PM
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