Steffen Seibert - Regierungssprecher der Bundesregierung BREG, Staatssekretär und Chef des Bundespresseamtes BPA
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Steffen Seibert ist sowohl Sprecher der Bundesregierung als auch Chef des Presse- und Informationsamtes der @BundesregierungTV. Er untersteht direkt Bundeskanzlerin @Angela_Dorothea_Merkel.

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Je mehr Menschen die #CoronaWarnApp aktiv nutzen, desto besser gelingt es uns, Infektionsketten zu unterbrechen. Damit sie uns allen in der Pandemie hilft, ist es wichtig, positive Testergebnisse in der App zu teilen. Die drei einfachen Schritte zum Mithelfen: pic.twitter.com/1maYppabAv— Steffen Seibert (@RegSprecher) October 27, 2020

October 27, 2020 at 12:58PM
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Die Corona-Krise zeigt einmal mehr, wie wichtig digitale Angebote gerade auch für Museen sind. Deshalb verlängert der Bund die Förderung des Pilotprojekts "museum4punkt0" zur Entwicklung digitaler Strategien. Die beteiligten Häuser stellen aktuell auf einer Konferenz Projekte, Ergebnisse und Erfahrungen vor.

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Die Corona-Pandemie hat die Bedeutung der Pflege in ganz besonderer Weise herausgestellt. Für das außerordentliche Engagement der Menschen, die in der Pflege arbeiten, wolle sie allen ganz herzlich danken, betonte Bundeskanzlerin Merkel zum Auftakt des Spitzengesprächs mit den Mitgliedern der Konzertierten Aktion Pflege.

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Arbeits- und Ausbildungsbedingungen für Pflegekräfte spürbar verbessern – das ist das Ziel der Konzertierten Aktion Pflege. Hier arbeitet die Bundesregierung mit allen Akteuren in der Pflege zusammen: mit Ländern und Kommunen, Berufs- und Ausbildungsverbänden, Pflegekräften und Arbeitgebern.

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Kanzlerin #Merkel bei der Konzertierten Aktion #Pflege: Die #Corona-Pandemie hat die Bedeutung der Pflege in ganz besonderer Weise herausgestellt. Im Umgang mit den Schwächeren in unserer Gesellschaft zeigt sich, wie solidarisch diese Gesellschaft ist. https://t.co/T1dTPnDVGd pic.twitter.com/fTpChDygpM— Steffen Seibert (@RegSprecher) October 27, 2020

October 27, 2020 at 02:00PM
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Bundeskanzlerin Merkel hat auf den außerordentlichen Einsatz der Pflegerinnen und Pfleger während der Corona-Pandemie aufmerksam gemacht. "Ich denke, wir alle sind uns einig, dass sich im Umgang mit den Schwächeren in unserer Gesellschaft auch zeigt, wie solidarisch diese Gesellschaft ist und wie menschlich diese Gesellschaft ist", so die Kanzlerin.

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Engagierte Journalisten legen immer wieder den Finger in die Wunde. Sieben von ihnen wurden nun mit dem Deutschen Sozialpreis genau dafür ausgezeichnet. Mit dem Preis würdigt die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Beiträge über soziale Notlagen in Deutschland. Bundeskanzlerin Merkel dankte den Journalisten dafür, dass sie den Blick "nicht abwenden, sondern genau hinsehen".

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Das Kabinett hat am Mittwoch einer Weiterentwicklung des Bevölkerungsschutzgesetzes zugestimmt. Vorgesehen sind unter anderem Anpassungen der Reiseregelungen sowie eine Verlängerung der Entschädigungsregelungen für einen Verdienstausfall.

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Der gesetzliche Mindestlohn wird bis zum 1. Juli 2022 auf 10,45 Euro brutto je Stunde erhöht. Das Bundeskabinett hat die vom Bundesminister für Arbeit und Soziales vorgelegte Dritte Verordnung zur Anpassung der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns beschlossen.

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"Wir regeln die Einreise aus Risikogebieten, erweitern Laborkapazitäten für Tests, machen Impfungen für Nichtversicherte möglich - das sind alles Maßnahmen aus dem Maschinenraum der Pandemiebekämpfung", so @jensspahn zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz: pic.twitter.com/CjuFIsQ0Pn— BMG (@BMG_Bund) October 28, 2020

October 28, 2020 at 02:05PM
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Markus Grübel, MdB, stellt Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit vor: „Religions- u. Weltanschauungsfreiheit wird zunehmend eingeschränkt und infrage gestellt. Die Bundesregierung setzt sich weltweit ein, dieses wichtige Menschenrecht zu schützen.“ pic.twitter.com/xvNhAWHCFx— Bundesentwicklungsministerium (@BMZ_Bund) October 28, 2020

October 28, 2020 at 02:05PM
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Der #Mindestlohn steigt. Die heute im #Kabinett beschlossenen Erhöhungen verbessern das Einkommen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit niedrigen Löhnen und fördern die wirtschaftliche und soziale Teilhabe. pic.twitter.com/ffR3YEXxg9— Steffen Seibert (@RegSprecher) October 28, 2020

October 28, 2020 at 02:09PM
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Die Regelsätze in Grundsicherung und der Sozialhilfe steigen stärker als bislang geplant. Grund ist die aktuelle Entwicklung von Löhnen und Preisen, die in die Neuberechnung eingeflossen ist. Alleinstehende Erwachsene erhalten damit ab 1. Januar 2021 monatlich 446 Euro - 14 Euro mehr als bisher.

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Vielen sozialen und fürsorgerischen Einrichtungen hat die Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten starke finanzielle Einbußen gebracht. Um diese Einrichtungen zu stärken, sollen sie über das Jahresende hinaus finanzielle Unterstützung erhalten. Das hat das Bundeskabinett beschlossen.

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Der gesetzliche Mindestlohn steigt bis zum 1. Juli 2022 auf 10,45 Euro. Das Bundeskabinett ist damit der Empfehlung der Mindestlohnkommission gefolgt. Von dieser Entwicklung profitieren Millionen Menschen in Deutschland. Doch: Was ist eine Mindestlohnkommission? Wie hoch ist der Mindestlohn derzeit? Und: Wer hat Anspruch darauf?

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Bestmöglicher Schutz in Alten- und Pflegeheimen durch Corona-Schnelltests, mehr digitale Angebote im Gesundheitswesen und Reisegutscheine - diese gesetzlichen Neuregeleungen treten im November in Kraft. Zudem: Abfallvermeidung, bezahlbare E-Mobilität sowie vereinfachte Investitionen in Energieeinsparungen für den Klimaschutz.

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