Steffen Seibert - Regierungssprecher der Bundesregierung BREG, Staatssekretär und Chef des Bundespresseamtes BPA
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Steffen Seibert ist sowohl Sprecher der Bundesregierung als auch Chef des Presse- und Informationsamtes der @BundesregierungTV. Er untersteht direkt Bundeskanzlerin @Angela_Dorothea_Merkel.

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Die neue Matching-Plattform Schutzausrüstung (MAPS) ist freigeschaltet. Mit ihr informiert die Bundesregierung über Bezugsquellen von Schutzmasken, die in Deutschland oder an anderen EU-Standorten produziert werden.

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Anlässlich der Eröffnung des Sudentendeutschen Museums freut sich Kulturstaatsministerin Grütters auf "ein lebendiges Forum des Austauschs, das die deutsch-tschechische Freundschaft intensiviert". Sie ist sich sicher, dass mit einem zentralen Präsentationsort die Kultur und Geschichte der Sudetendeutschen - vor allem in den nachfolgenden Generationen - nicht in Vergessenheit geraten.

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"Kulturelles Erbe spiegelt Geschichte und Identität, es stiftet Zusammenhalt und ermöglicht Verständigung", so Kulturstaatsministerin Grütters beim ersten Treffen der G20-Kulturminister in Berlin. In Bezug auf Konflikte oder Krisen, wie etwa die aktuelle Corona-Pandemie, betonte sie: "Wenn die Kunst der Diplomatie [...] an ihre Grenzen stößt, kann die Diplomatie der Kunst und Kultur dazu beitragen, miteinander im Gespräch zu bleiben".

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„Gerade jetzt macht die App doppelt und dreifach Sinn“ – Im Podcast „Aus Regierungskreisen“ berichtet Gottfried Ludewig vom @BMG_Bund von Weiterentwicklungen der #CoronaWarnApp, beantwortet häufige Fragen und ruft dazu auf, sie (richtig) zu nutzen. https://t.co/OpQ5k4qOW9— Steffen Seibert (@RegSprecher) November 5, 2020

November 05, 2020 at 04:40PM
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Premier entretien avec la Chancelière Merkel : c'est rassemblés dans l'épreuve et unis face à l'adversité que nos deux nations poursuivront leur lutte contre la #COVID19 et ses conséquences.
Nous souhaitons une mise en oeuvre rapide et effective du plan de relance européen. pic.twitter.com/Ucgu1hXmop— Jean Castex (@JeanCASTEX) November 5, 2020

November 05, 2020 at 07:18PM
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Antrittsbesuch per Videokonferenz: Kanzlerin #Merkel spricht mit dem französischen Premier @JeanCASTEX über die Eindämmung der #Corona-Pandemie und die wirtschaftliche Lage. pic.twitter.com/fXTCg3mOfe— Steffen Seibert (@RegSprecher) November 5, 2020

November 05, 2020 at 07:21PM
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Wer pandemiebedingt in Not gerät, hat auch im kommenden Jahr Anspruch auf vereinfachten Zugang zur Grundsicherung. Die Regelung wurde bis 31. Dezember 2021 verlängert. Die Bundesregierung will damit insbesondere Kleinunternehmer und Solo-Selbstständige unterstützen, die vorübergehend von erheblichen Einkommenseinbußen betroffen sind.

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Wer auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Grundsicherung angewiesen ist, bekommt ab Januar 2021 mehr Geld. Alleinstehende erhalten dann 446 Euro im Monat – 14 Euro mehr als bisher. Der Bundestag hat das Gesetz zur Anpassung der Regelbedarfe verabschiedet.

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Von den coronabedingten Einschränkungen im November sind zahlreiche Unternehmen und Selbstständige betroffen. Die Bundesregierung hat zur Unterstützung schnelle und unbürokratische Hilfen von bis zu zehn Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Die Details für die außerordentliche Wirtschaftshilfe haben Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Bundesfinanzminister Scholz nun vorgelegt.

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Fotos für Ausweisdokumente sollen künftig ausschließlich digital von privaten Dienstleistern oder direkt vor Ort in der Behörde erstellt und übermittelt werden. Dadurch soll Dokumentenfälschung verhindert werden - zum Beispiel durch sogenanntes "Morphing".

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Die für 2021 geplante Volkszählung soll um ein Jahr verschoben. Das hat der Bundestag heute auf Initiative der Bundesregierung beschlossen. Als Folge der Corona-Pandemie konnten die Vorbereitungen für den ursprünglich vorgesehenen Zensus im kommenden Jahr nicht wie geplant durchgeführt werden.

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Auf einen Blick erkennen, welche Lebensmittel eine gute Nährwertzusammensetzung haben – das ist der Wunsch vieler Verbraucherinnen und Verbraucher, die auf gesunde und ausgewogene Ernährung achten. Lebensmittelhersteller in Deutschland können nun das Kennzeichen Nutri-Score® verwenden. Die entsprechende Verordnung ist nun in Kraft.

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Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat im Rahmen des Förderschwerpunkts „Vielstimmige Erinnerung – gemeinsames Erbe – europäische Zukunft: Kultur und Geschichte der Deutschen und ihrer Nachbarn im östlichen Europa“ ein Förderprogramm mit einem Volumen von insgesamt 250.000 € ausgeschrieben. Bewerbungen sind ab sofort möglich. Monika Grütters: „Deutsche Kultur und Geschichte im östlichen Europa werden als lebendiger Teil eines gemeinsamen Kulturerbes zu einem verbindenden Element in Europa. Es ist uns ein großes Anliegen, gerade junge Menschen anzusprechen und sie anzuregen, sich innovativ und kreativ mit diesem Thema auseinanderzusetzen und sich dabei attraktiver, zeitgemäßer Formate zu bedienen. Das ist ein wichtiger Akzent innerhalb der Programme der Bundesregierung, die den Erhalt, die Erforschung und Vermittlung dieses Erbes fördern.“ Das Förderprogramm besteht aus den Modulen „Kulturelle Vermittlung“ und „Wissenschaft“. Die Projekte sollen den internat...

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Die Kultur und Kreativszene wird von der Corona-Krise seit Monaten hart getroffen. In dem Bemühen, die Folgen des November-Lockdowns für die Beschäftigten in der Kreativwelt zu mindern, unternimmt die Bundesregierung mit der Novemberhilfe große Anstrengungen, die vor allem auch für Soloselbständige greifen. Soloselbständige können für den November 2020 bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes als direkte Hilfe erhalten. Anstelle des Vergleichsmonats November 2019 können Soloselbständige auch den monatlichen Durchschnittsverdienst 2019 als Bezugsrahmen zugrunde legen. Bis zu einer Summe in Höhe von 5.000 Euro kann der Antrag direkt von den Soloselbständigen gestellt werden. Bei höheren Summen muss ein Steuerberater die Beantragung vornehmen. Hinsichtlich der Obergrenze der Förderung gelten beihilferechtliche Vorgaben. Außerdem ist es gelungen, die Gruppe der von der neuerlichen Schließung direkt und indirekt betroffener Unternehmen großzügig zu definieren. Demnach gelten neben den von behörd...

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Ohne ein Girokonto geht es nicht: Regelmäßige Zahlungen wie Gehalt, Rente, Miete sind ohne Konto kaum vorstellbar. Bargeldloser Zahlungsverkehr muss deshalb für alle möglich sein - auch für Menschen mit Schulden. Hier greift das Pfändungsschutzkonto. Der Bundesrat hat zugestimmt, das sogenannte P-Konto weiterzuentwickeln.

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Sehr geehrter Herr Präsident, zu Ihrer Wahl zum Präsidenten der Republik Seychellen gratuliere ich Ihnen herzlich. Sie treten Ihr Amt in besonderen Zeiten an. Die Covid-19-Pandemie, aber auch der Klimawandel, stellen alle Länder der Welt vor große Herausforderungen. Um diese zu meistern, benötigen wir eine starke weltweite Kooperation und Solidarität. Deutschland und die Republik Seychellen unterhalten seit langem gute und freundschaftliche Beziehungen. Ich freue mich auf eine weiterhin konstruktive Zusammenarbeit. Für Ihr neues Amt und die kommenden Aufgaben wünsche ich Ihnen alles Gute und eine glückliche Hand. Mit freundlichen Grüßen Angela Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

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Sehr geehrte Frau Premierministerin, zu Ihrer Vereidigung zur Premierministerin von Neuseeland gratuliere ich herzlich. Sie haben bei den Parlamentswahlen einen beeindruckenden Erfolg errungen – nicht zuletzt wegen der hohen Akzeptanz in der Bevölkerung für Ihre effektiven Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19. Deutschland und Neuseeland haben ihre freundschaftliche Verbindung in den zurückliegenden Jahren noch vertiefen können. Ich hoffe, dass die Pandemie bald auch wieder den direkten Austausch zwischen unseren Bürgerinnen und Bürgern zulässt. Sobald wieder Reisen möglich sind, würde ich mich über Ihren Besuch in Berlin sehr freuen. Für die vor Ihnen liegende zweite Amtszeit, die vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen, wünsche ich Ihnen Kraft, viel Erfolg und eine glückliche Hand. Mit freundlichen Grüßen Angela Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

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Das schlimmste an der Krankheit war für mich neben den Symptomen die Angst, weitere Menschen angesteckt zu haben – Profi-Handballer Dominik Ebner vom TuS N-Lübbecke im zweiten Teil unserer Reihe über seine #CoronaErfahrungen. #Corona #Handball pic.twitter.com/MuO0DB457J— Steffen Seibert (@RegSprecher) November 6, 2020

November 06, 2020 at 02:26PM
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