Ein Mahnmal soll künftig an die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland erinnern. Das hat der Deutsche Bundestag Ende 2019 beschlossen. Opferverbände und die Bundesstiftung Aufarbeitung haben im Auftrag der Bundesregierung ein Konzept erstellt. Heute wurde es der Kulturstaatsministerin übergeben.
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Konzept Mahnmal Opfer kommunistischer Gewalt
Ein Mahnmal soll künftig an die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland erinnern. Nun liegt das Konzept vor.
Bundesgesundheitsminister Spahn und RKI-Präsident Wieler haben in einer gemeinsamen Pressekonferenz die Bedeutung der Corona-Maßnahmen und der aktuellen Beschränkungen hervorgehoben. Die Fallzahlen seien noch immer viel zu hoch.
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"Ich weiß, das wird hart für viele in den nächsten Wochen"
Bundesgesundheitsminister Spahn und RKI-Präsident Wieler haben in einer gemeinsamen Pressekonferenz die Bedeutung der Corona-Maßnahmen und der aktuellen Beschränkungen hervorgehoben. Die Fallzahlen seien noch immer viel zu hoch.
Die Bundeskanzlerin will sich weiterhin mit Nachdruck für die Belange der Studierenden in Deutschland einsetzen. "Wir wollen, dass Sie gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Denn Sie tragen eines Tages dieses Land", betonte Merkel bei ihrem vierten digitalen Bürgerdialog. Bei dem Austausch erkundigte sich die Kanzlerin nach der Lebenssituation der Studierenden inmitten der Corona-Pandemie.
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Bürgerdialog mit Studierenden
Bundeskanzlerin Merkel hat mit Studierenden aus ganz Deutschland über ihren Alltag in der Corona-Pandemie gesprochen.
Im Kampf gegen Corona müssen die Maßnahmen verschärft werden. Denn die Infektionszahlen sind weiterhin zu hoch. Darum haben Bund und Länder neue Maßnahmen ab dem 16.12. beschlossen. Mehr Sprachen im Thread 👇🏾 #Corona #Covid19 pic.twitter.com/Un96aXhUik— Integrationsbeauftragte (@IntegrationBund) December 15, 2020
December 15, 2020 at 09:46PM
via Twitter https://twitter.com/RegSprecher
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Ab heute treten die Maßnahmen in Kraft, die Bund und Länder am 13. Dezember zur Eindämmung der Corona-Infektionszahlen beschlossen haben. Die Regelungen sollen vorerst bis zum 10. Januar gelten. Ein Überblick.
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Lockdown: Diese Regeln gelten ab heute
Ab heute treten die Maßnahmen in Kraft, die Bund und Länder am 13. Dezember zur Eindämmung der Corona-Infektionszahlen beschlossen haben.
Die Bundesstiftung Aufarbeitung und die Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) haben heute Kulturstaatsministerin Monika Grütters und der Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien, Katrin Budde, gemeinsam mit den Vorsitzenden des Beirats das Konzept für ein Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland überreicht. Dazu erklärte die Staatsministerin: „Die heutige Übergabe des Konzepts an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Mahnmal, das wir heute mehr denn je brauchen: 30 Jahre nach der Wiedervereinigung gerät manchmal aus dem Blick, wieviel Leid kommunistische Diktaturen weltweit und auch in der ehemaligen DDR verursacht haben. Die Folgen für die Opfer und ihre Angehörigen wirken bis heute fort. Deshalb wollen wir ein Mahnmal errichten, das würdig an ihr Schicksal erinnert und künftigen Generationen vermittelt, wie brutal die kommunistische Herrschaftspraxis...
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Konzept für das Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft überreicht – Kulturstaatsministerin Grütters: „Verharmlosung…
2019 gab es 11.853 weniger Arbeitsunfälle als im Jahr zuvor. Auch die Unfälle auf dem Weg zur Arbeit und zur Schule nahmen im Vergleich zu 2018 ab. Das zeigt der aktuelle Bericht zur Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, den das Kabinett beschlossen hat.
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Weniger Arbeitsunfälle
2019 gab es 11.853 weniger Arbeitsunfälle als im Jahr zuvor. Auch die Unfälle auf dem Weg zur Arbeit und zur Schule nahmen im Vergleich zu 2018 ab.
Anhand von Mietspiegeln können Vermieter Mieterhöhungen begründen - und Mieter können mit ihrer Hilfe überprüfen, ob diese berechtigt sind. Mietspiegel müssen deshalb den Wohnungsmarkt realistisch abbilden. Dies ist derzeit nicht immer so. Um hier mehr Rechtssicherheit zu erreichen, hat das Kabinett Mindestanforderungen beschlossen.
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Reform des Mietspiegels
Eine Reform des Mietspiegelrechts schafft mehr Transparenz und Rechtssicherheit. Das Bundeskabinett hat sie auf den Weg gebracht.
Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist der schnelle und flächendeckende Ausbau von Gigabitnetzen - dazu bedarf es eines modernen und investitionsfreundlichen Rechtsrahmens. Das Kabinett hat heute einen Entwurf des neuen Telekommunikationsmodernisierungsgesetz beschlossen. Im Fokus: Genehmigungsverfahren, Frequenzpolitik und Verbraucherschutz.
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Schnellerer Netzausbau: Kabinett beschließt TKG-Novelle
Das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz dient der Umsetzung des europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation.
Die Bundesregierung will die Informationssicherheit weiter verbessern. Dazu hat das Kabinett den Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme beschlossen. Unter anderem wird das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik gestärkt.
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Besserer Schutz vor Cyber-Angriffen
Die Bundesregierung will die Informationssicherheit weiter verbessern. Sie hat einen Gesetzentwurf dazu beschlossen.
Mit dem Humboldt Forum erhält Berlin ein neues Zentrum für Kultur, Wissenschaft und Bildung - ganz „im Geiste der Aufklärung, der Weltoffenheit und der Toleranz“, so Kulturstaatsministerin Grütters. Für den Umgang mit Kulturgütern aus kolonialen Kontexten solle es Maßstab und Vorbild sein, betonte sie auf der Pressekonferenz zur Eröffnung.
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Kulturstaatsministerin Grütters eröffnet das Humboldt Forum in Berlin
Kulturstaatsministerin Monika Grütters eröffnet das Humboldt Forum in Berlin
Eltern haben Anspruch auf Entschädigung, wenn aus Gründen des Infektionsschutzes Schulferien angeordnet oder verlängert werden oder die Präsenzpflicht in der Schule ausgesetzt wird. Das hat das Bundeskabinett beschlossen.
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Entschädigung bei Homescooling
Eltern haben Anspruch auf Entschädigung, wenn aus Gründen des Infektionsschutzes Schulferien angeordnet oder verlängert werden oder die Präsenzpflicht in der Schule ausgesetzt wird.
Wie viele Anträge sind bereits gestellt und wie viele bewilligt worden? Einen Überblick über den Umsetzungsstand der Corona-Hilfspakete der Bundesregierung bietet das "Dashboard Deutschland" ab sofort. Die Informationen zur wirtschaftlichen Entwicklung stehen allen Interessierten damit frei zur Verfügung.
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Wirtschaftsdaten zur Corona-Krise
Die Online-Plattform "Dashboard Deutschland" bündelt transparent und für jedermann zugänglich Daten zur Corona-Krise.
Vertrauen, Integrität und verlässliche Akteure sind für einen stabilen Finanzmarkt unerlässlich. Der Fall Wirecard hat gezeigt, dass die Bilanzkontrolle gestärkt und die Abschlussprüfung verbessert werden muss. Dabei helfen soll das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität, das die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat. Ein Überblick.
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Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität
Ziel des Gesetzes ist es, das Vertrauen in den deutschen Finanzmarkt wiederherzustellen und dauerhaft zu stärken.
"Ich freue mich auf einen Ort inspirierender Kulturerlebnisse, kontroverser Debatten und interkultureller Verständigung, wenn dieses Haus in den kommenden Monaten nach und nach zum Leben erwacht", so die Kulturstaatsministerin in ihrer Eröffnungsrede.
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Rede von Kulturstaatsministerin Grütters anlässlich der Fertigstellung und Eröffnung des Humboldt Forums
Rede von Kulturstaatsministerin Monika Grütters anlässlich der Eröffnung des Humboldt Forums am 16.12.2020 in Berlin.
Der Mobilfunkstandard 5G ermöglicht technische Innovationen und bietet zahlreiche Vorteile für die Internetnutzung. Doch manche Menschen äußern Bedenken aufgrund möglicher gesundheitlicher Folgen durch Mobilfunkstrahlung. Die Forschung zeigt: Die geltenden Grenzwerte für die Strahlenbelastung schützen uns und unsere Umwelt.
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Strahlenschutz beim neuen 5G-Mobilfunk
Die Bundesregierung informiert über gesundheitliche Bedenken in Zusammenhang mit dem Ausbau des 5G-Mobilfunkstandards.
Am Telefon aufgeschwatzte Verträge oder überlange Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen – davor will die Bundesregierung Verbraucher besser schützen. Dabei geht es um Energielieferverträge sowie Verträge etwa für Fitnessstudios oder Zeitungs-Abos. Wichtige Inormationen zu dem neuen Gesetz finden Sie hier.
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Bundesregierung
Gesetz für faire Verbraucherverträge
Am Telefon aufgeschwatzte Verträge oder überlange Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen – davor will die Bundesregierung Verbraucher besser schützen.
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
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Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Guterres
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Bundesnachrichtendienstgesetzes auf den Weg gebracht. Zentraler Bestandteil ist neben der Neuregelung der rechtlichen Grundlagen für die technische Aufklärung durch den BND auch die Einführung von Kontrollmechanismen, die die Legitimation der Ausland-Fernmeldeaufklärung stärken sollen.
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Rechtssicheres Handeln des BND wird gestärkt
Das Kabinett hat eine Reform des Bundesnachrichtendientgesetzes auf den Weg gebracht. Die Legitimation der Ausland-Fernmeldeaufklärung wird gestärkt.
Der deutsche Aufbau- und Resilienzplan enthält politische Schwerpunkte für eine wirtschaftliche Erholung und für eine zukunftsfähige Wirtschaft und Gesellschaft. Er ist die Voraussetzung um Mittel von der EU für die Bewältung der Folgen der Corona-Krise und den Wiederaufbau danach zu erhalten. Am 16. Dezember 2020 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Deutschen Aufbau- und Resilienzplans beschlossen.
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Deutscher Aufbau- und Resilienzplan
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Deutschen Aufbau- und Resilienzplans beschlossen um Mittel von der EU zu erhalten.