Steffen Seibert - Regierungssprecher der Bundesregierung BREG, Staatssekretär und Chef des Bundespresseamtes BPA
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Steffen Seibert ist sowohl Sprecher der Bundesregierung als auch Chef des Presse- und Informationsamtes der @BundesregierungTV. Er untersteht direkt Bundeskanzlerin @Angela_Dorothea_Merkel.

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Der Bund unterstützt in diesem Jahr deutschlandweit mehr als 73 Projekte zur Modernisierung und Sanierung bedeutender Kultureinrichtungen in Deutschland. Rund 32 Millionen Euro stehen dafür aus dem Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ (INK) bereit. Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Der Erhalt unserer kulturellen Infrastruktur gehört zu den wichtigsten kulturpolitischen Zielen des Bundes – erst recht in diesen Zeiten der Krise. Denn Kultur stiftet Identität und Zusammenhalt, gerade auch abseits der Metropolen, wo die kulturelle Grundversorgung oftmals keine Selbstverständlichkeit ist. Deshalb ermöglichen wir auch in diesem Jahr einer Vielzahl bedeutender Kultureinrichtungen in ganz Deutschland dringend notwendige Investitionen, damit sie auch in Zukunft ein möglichst breites Publikum für unser vielfältiges und reiches Kulturerbe begeistern können.“ Bundesmittel sind unter anderem für folgende Projekte vorgesehen: Museum Ulm: Ausstellu...

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60.000 Impfstoffdosen des Herstellers Moderna sind am Montag in Deutschland eingetroffen und werden nun an die Bundesländer ausgeliefert, wo sie anschließend verimpft werden können. Zudem hat heute der britisch-schwedische Arzneimittelkonzern Astrazeneca die Zulassung seines Corona-Impfstoffes in der EU beantragt.

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Martin Schäfer ist deutscher Botschafter in Südafrika. Der tägliche Kontakt zu Land und Leuten zählt zu seinen Aufgaben. In einem Gastbeitrag berichtet er von seiner Arbeit und darüber, was Deutschland und Südafrika verbindet.

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Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat in Absprache mit dem Kunstmuseum Bern ein weiteres Werk aus dem Kunstfund Gurlitt restituiert. Die Zeichnung „Das Klavierspiel“ von Carl Spitzweg wurde auf Wunsch der Erben des ehemaligen Eigentümers Dr. Henri Hinrichsen am 12. Januar 2021 an das Auktionshaus Christie’s übergeben. Damit wurden sämtliche 14 Werke restituiert, die im Zusammenhang mit dem Kunstfund als eindeutig NS-verfolgungsbedingt entzogen identifiziert wurden. Monika Grütters sagt dazu: „Es ist ein wichtiges Zeichen, dass wir mit der Spitzweg-Zeichnung nun sämtliche bislang als Raubkunst identifizierten Bilder aus dem Kunstfund Gurlitt an die Nachkommen der Opfer zurückgegeben haben. Hinter jedem dieser Bilder steht ein menschliches, tragisches Schicksal wie das des Auschwitz-Opfers Dr. Henri Hinrichsen. Wir können dieses schwere Leid nicht wiedergutmachen. Aber durch die Aufarbeitung des NS-Kunstraubs versuchen wir, ein Stück weit zu historischer Gerechtigkeit beizutrage...

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Das Bundeskabinett hat heute den von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorgelegten Entwurf zur Änderung des Filmförderungsgesetzes (FFG) verabschiedet. Das FFG regelt die Filmförderung durch die Filmförderungsanstalt (FFA). Der Entwurf sieht pandemiebedingte Anpassungen bei den Fördervoraussetzungen, den Sperrfristen sowie der Mittelverwendung vor. So kann der Vorstand der FFA künftig Ausnahmen gewähren, wenn einzelne Förder- oder Auszahlungsvoraussetzungen aufgrund höherer Gewalt nicht erfüllt werden können. Zudem wird die Möglichkeit geschaffen, die Kinoauswertung unter bestimmten Voraussetzungen durch eine Online-Auswertung auf entgeltlichen Videoabrufdiensten zu ersetzen. Die Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters: „Wir wollen die Filmförderung in Zeiten der Pandemie flexibler machen und so die Weichen Richtung Zukunft stellen. Wir nutzen diese Novelle auch für wichtige gesellschaftspolitische Weichenstellungen. So haben wir im Gesetzentwurf einen Fokus auf...

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Die Bundesregierung hat weitere Unterstützungsmaßnahmen für Eltern in der Pandemie auf den Weg gebracht: 20 statt 10 Tage Kinderkrankengeld können pro Kind und Elternteil für 2021 beantragt werden. Alleinerziehenden stehen bis zu 40 Tagen zu.

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Das Filmförderungsgesetz (FFG ) soll in Zeiten von Corona anpassungsfähiger werden. Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf zur Novellierung des FFG enthält außerdem Verpflichtungen zu Klimaschutz und Geschlechtergerechtigkeit.

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Die Corona-Pandemie und die damit verbundene Schließung von Schulen und Kitas bringt viele berufstätige Eltern in schwierige Situationen. Das Bundeskabinett hat deshalb ein Gesetz auf den Weg gebracht, mit dem der Anspruch auf Kinderkrankengeld verdoppelt wird. Bis zu 90 Prozent des entfallenen Nettoarbeitslohns werden ausgeglichen.

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Familien sind in besonderer Weise von den Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen. Es gab und gibt Einschränkungen im gesamten Bildungsbereich, auch die Situation der Auszubildenden ist nicht einfach. Die Bundesregierung hat zusätzlich zu bestehenden Hilfsangeboten weitere Maßnahmen beschlossen, um Familien zu unterstützen.

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Einreisende aus Risikogebieten müssen künftig spätestens 48 Stunden nach Einreise ein negatives Corona-Testergebnis vorweisen, Einreisende aus besonders betroffenen Gebieten schon vor Einreise. Das sieht eine neue Coronavirus-Einreiseverordnung vor, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat.

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Die Nutzung digitaler Produkte wie Software, Apps und Streamingdienste ist aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Mit einem im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf erhalten die Verbraucher nun umfassende Gewährleistungsrechte. Auch eine Update-Pflicht für die Unternehmen wird eingeführt. Hier alle wichtigen Fragen und Antworten dazu.

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Die Verbraucherinformation bei Online-Einkäufen wird verbessert. Betreiber von Digitalen-Marktplätzen wie Amazon oder ebay sind künftig verpflichtet, vor Vertragsschluss über wesentliche Umstände, die die Entscheidung des Kunden beeinflussen können, aufzuklären. Finden Sie hier Antworten auf wichtige Fragen.

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Um Eltern in der #Corona-Zeit besser zu unterstützen, soll der Anspruch auf #Kinderkrankentage ausgeweitet werden. Die Kinderkrankentage sollen pro Elternteil von 10 auf 20 Tage pro Kind, für #Alleinerziehende von 20 auf 40 Tage pro Kind verdoppelt werden. https://t.co/I5cVukHQme pic.twitter.com/4UuO8P2Jdx— Familien-, Senioren-, Frauen- & Jugendministerium (@BMFSFJ) January 13, 2021

January 13, 2021 at 03:31PM
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