Steffen Seibert - Regierungssprecher der Bundesregierung BREG, Staatssekretär und Chef des Bundespresseamtes BPA
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Steffen Seibert ist sowohl Sprecher der Bundesregierung als auch Chef des Presse- und Informationsamtes der @BundesregierungTV. Er untersteht direkt Bundeskanzlerin @Angela_Dorothea_Merkel.

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Ein Corona-Aufholprogramm, der Kinderbonus oder die Unterstützung beim digitalen Lernen: Mit einer Reihe von Maßnahmen unterstützt die Bundesregierung Kinder und Jugendliche – insbesondere auch in der Pandemie. Anlässlich des Internationalen Kindertags finden Sie hier die verschiedenen Initiativen der Bundesregierung im Überblick.

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Unsere beiden Länder haben aktiv an der Umsetzung des Vertrags von Aachen gearbeitet: Deutschland und Frankreich haben ihre jeweiligen Vorsitze im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im März/April 2019 als „Zwillingsvorsitz“ durchgeführt. Unsere beiden Länder unterstützen weiterhin die wirksame Zusammenarbeit der EU in Foren der VN. Ein neues deutsch-französisches Pilotprogramm für Beigeordnete Sachverständige (Junior Professional Officers, JPO) der Vereinten Nationen wurde 2021 ins Leben gerufen und soll in den kommenden Jahren ausgeweitet werden. Frankreich tritt weiterhin für einen ständigen Sitz Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ein. Das Integrierte Deutsch-Französische Kulturinstitut in Palermo soll im Juni eröffnet werden. Weitere Integrierte Kulturinstitute in Rio de Janeiro, Erbil und Bischkek werden in naher Zukunft folgen. Zwei sich ergänzende digitale Plattformprojekte wurden ins Leben gerufen: „The European Collection“ des deutsch-französischen Ku...

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Der Bund fördert weitere zehn Vorhaben für den Verleih programmfüllender, künstlerisch anspruchsvoller Filme mit 425.000 Euro aus dem Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters. Um den Filmabsatz zu stärken, hatte die Staatsministerin die kulturelle Verleihförderung im Rahmen des Rettungs- und Zukunftsprogramms NEUSTART KULTUR bis Ende 2022 auf insgesamt rund fünf Millionen Euro nahezu verfünffacht. Ziel ist es, das wirtschaftliche Risiko insbesondere für den Verleih von Arthouse- und Independent-Filmen während der Corona-Pandemie zu reduzieren, um ein breites und vielfältiges Angebot an hochwertigen Filmen im Kino zu sichern. Die deutlich erhöhten Fördermittel sollen zudem einen Anreiz bieten für eine verlässliche flächendeckende Wiedereröffnung der Kinos mit fortlaufender Programmplanung. Im Einzelnen werden folgende Verleihprojekte gefördert: „Windstill“ – (Regie: Nancy Camaldo) mit 38.000 Euro W-Film Distribution, Köln „Der Wettermacher“ – (Regie: Stani...

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Aufgrund sinkender Corona-Infektionszahlen und der sich entspannenden Lage auf den Intensivstationen stuft das RKI die Gefahrenlage für Deutschland von „sehr hoch“ auf „hoch“ herunter. „Die Lage wird besser. Sie wird deutlich besser“, sagt Bundesgesundheitsminister Spahn. „Aber wir sind noch mitten in dieser Pandemie.“ Deshalb sei weiterhin Umsicht erforderlich.

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Familien sind in besonderer Weise von den Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen. Es gab und gibt Einschränkungen im gesamten Bildungsbereich, auch die Situation der Auszubildenden ist nicht einfach. Die Bundesregierung hat zusätzlich zu bestehenden Hilfsangeboten weitere Maßnahmen beschlossen, um Familien zu unterstützen.

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Am Arbeitsmarkt ist ein Aufwärtstrend spürbar: Die Nachfrage nach Arbeitskräften steigt und die Beschäftigung zieht wieder an. Gleichzeitig ist die Zahl der Arbeitslosen im Mai gesunken. „Die Arbeitsmarktzahlen aus Nürnberg geben Anlass für Zuversicht“, so Bundesarbeitsminister Heil.

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Traditionell werden die Ozeane als unbegrenzt und unerschöpflich wahrgenommen. Die Quelle lebendiger Vielfalt ist jedoch bedroht und damit auch die Lebensgrundlage von Menschen, Tieren und Pflanzen. Die Forschung zum Schutz der Meere steht daher im Mittelpunkt der UN-Dekade, die am 1. Juni begonnen hat.

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Für einen vollständigen Impfschutz ist bei drei der derzeit zugelassenen Impfstoffe eine zweite Impfung nötig. Durch diese wird das Immunsystem noch einmal verstärkt herausgefordert, der Impfschutz wird weiter verbessert. #FAQ zum #Impfen: https://t.co/uKMos3OzsI #Ärmelhoch pic.twitter.com/HqtaKt58J9— Steffen Seibert (@RegSprecher) June 1, 2021

June 01, 2021 at 02:46PM
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Am Montag fand der 22. Deutsch-Französische Ministerrat statt. Bundeskanzlerin Merkel, zugleich Gastgeberin des virtuellen Treffens, sagte weitere gemeinsame Anstrengungen für die globale Bewältigung der Coronavirus-Pandemie zu. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron betonte besonders die Solidarität mit Afrika bei der Krisenbewältigung.

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Die Pandemie kann nur bewältigt werden, wenn ein Großteil der Weltbevölkerung geimpft ist. Die EU hat sich seit Beginn der Pandemie dafür eingesetzt, die Produktion von Impfstoff zu steigern und ihn weltweit zur Verfügung zu stellen.

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Vor 2 Jahren wurde Walter #Lübcke ermordet. Sein Engagement, seine Haltung und seine Menschlichkeit bleiben unvergessen. Rechtsextremismus sowie Hass und Gewalt gegen Andersdenkende dürfen bei uns keinen Platz haben. Die Bundesregierung kämpft dagegen mit aller Entschlossenheit. https://t.co/ptmRZXhNu2— Steffen Seibert (@RegSprecher) June 1, 2021

June 01, 2021 at 04:23PM
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Jazz aus Deutschland ist ein weltweites Aushängeschild. Mit dem neu geschaffenen Deutschen Jazzpreis würdigt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien herausragende Leistungen der Jazzkünstlerinnen und -künstler. Am 3. Juni 2021 wird Kulturstaatsministerin Grütters ihn zum ersten Mal verleihen.

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Die meisten Eltern möchten Familie und Beruf miteinander vereinbaren. Sie brauchen dafür familienfreundliche Arbeitszeiten, gute Kinderbetreuung und finanzielle Sicherheit. Die Bundesregierung unterstützt Familien mit einer Vielzahl von Maßnahmen - gerade auch während der Corona-Pandemie. Ein Überblick.

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Über 50 Millionen COVID-19-Impfungen gab es bisher in Deutschland: 36 Millionen (43,3 %) sind mindestens einmal geimpft, 15 Mio (18 %) haben einen vollen Impfschutz. Für den Juni erwarten wir bis zu 25 Millionen weitere Impfungen.— Jens Spahn (@jensspahn) June 1, 2021

June 01, 2021 at 05:23PM
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IT-Sicherheit und Privatheit in der digitalen Welt sind für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft von elementarer Bedeutung. Mit dem Forschungsrahmenprogramm zur IT-Sicherheit, das das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat, bündelt die Bundesregierung die Aktivitäten zur IT-Sicherheitsforschung – dafür stehen 350 Millionen Euro bereit.

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Klar ist: Verkehrssicherheit kann nicht allein Sache des Staates sein - sie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur durch Mitwirkung aller Beteiligten zu bewältigen ist. Auf dieser Überzeugung basiert das neue Verkehrssicherheitsprogramm, das die Leitlinien für die Verkehrssicherheitspolitik des Bundes bis 2030 festlegt. Fragen und Antworten zum Thema finden Sie hier.

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„Digitale Identitäten sind die Grundvoraussetzung für digitale Lösungen.“ - Warum das so ist und wie die Bundesregierung dafür arbeitet, erklärt @cio_bund Markus Richter in der neuen Podcastfolge „Aus Regierungskreisen“: https://t.co/DVBOoleOcJ— Steffen Seibert (@RegSprecher) June 2, 2021

June 02, 2021 at 02:35PM
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In wenigen Monaten soll es den digitalen Personalausweis auf dem Smartphone geben, mit dem man sich beispielsweise bei Behörden online ausweisen kann. Das kündigt Markus Richter, Staatssekretär im Bundesinnenministerium und „Chief Information Officer“, kurz CIO, der Bundesregierung, im Podcast „Aus Regierungskreisen“ an: „Im September — so ist unser Ziel — wollen wir den Personalausweis aufs Handy bekommen“. Mit dieser Identität sei es möglich, zum Beispiel Behördengänge zu ersetzen. Bisher ist zur Nutzung der sogenannten eID des Personalausweises ein Lesegerät oder eine Smartphone-App nötig, die die digitale Identifizierung des Ausweisdokuments auslesen können. Künftig sei das unnötig, sagt Richter. „Ich kann dann direkt aus der App heraus, ohne den Personalausweis noch als Karte nutzen zu müssen, diese Identität nutzen.“ Die Bundesregierung arbeite derzeit an einem neuen System zur digitalen Identifizierung. „Das Ziel des Ganzen ist es, dass wir etwas schaffen, das frei von wirt...

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Die Pressekonferenz nach der Video-Regionalkonferenz der Regierungschefin und Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer mit Kanzlerin #Merkel und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar #Woidke gegen 16 Uhr live: https://t.co/P9ryvaV6jS #MPKOst @Stk_Brandenburg pic.twitter.com/Cu8ulovg6U— Steffen Seibert (@RegSprecher) June 2, 2021

June 02, 2021 at 03:50PM
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Die Pflege in Deutschland soll verbessert werden – für Pflegebedürftige, pflegende Angehörige und das Pflegepersonal. Denn gerade die Pandemie habe noch einmal deutlich gemacht: „Es braucht strukturelle Veränderungen“, sagte Gesundheitsminister Spahn zur Pflegereform, die am Mittwoch im Kabinett beschlossen wurde.

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