Kanzlerin #Merkel nach der Ministerpräsidentenkonferenz über die erfreuliche #Corona-Lage, die Sorge wegen der #Delta-Variante und einen Sommer mit vielen Möglichkeiten: https://t.co/cKuoOEoQ4J— Steffen Seibert (@RegSprecher) Jun 10, 2021
June 10, 2021 at 07:41PM
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Bundeskanzlerin Merkel hat sich mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder besprochen. In einer Videokonferenz betonten Merkel, der Regierende Bürgermeister Müller und Ministerpräsident Söder Gemeinsamkeiten im Bereich der Digitalisierung. Weitere Themen waren die Energiewende, der Pakt für den Rechtsstaat – und die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie.
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„Die Entwicklung ist extrem erfreulich zurzeit“
Bundeskanzlerin Merkel ist mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder zu ihrer regulären Besprechung zusammengekommen. Thema war auch die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie.
Der traditionelle Besuch bei der Mannschaft vor Turnierstart diesmal digital. Kanzlerin #Merkel: „Ich freue mich auf Ihre Spiele. Es geht gleich schwierig los; ich drücke die Daumen, dass Sie ganz weit kommen.“ @DFB_Team @EURO2020 #EM2021 https://t.co/LgWfzGdIVm— Steffen Seibert (@RegSprecher) Jun 10, 2021
June 10, 2021 at 09:46PM
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Bundeskanzlerin Merkel hat die Preisträger des diesjährigen „startsocial“-Wettbewerbs für ihr herausragendes soziales Engagement gewürdigt. „Mein großer Respekt gilt allen, die das Ehrenamt hochgehalten haben in dieser schwierigen Pandemiezeit“, betonte Merkel. Sieben Initiativen wurden ausgezeichnet – eine mit dem Sonderpreis der Kanzlerin.
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Merkel würdigt das Ehrenamt: Bundeswettbewerb „startsocial“
Die Kanzlerin hat die Preisträger des diesjährigen „startsocial“-Wettbewerbs für ihr herausragendes soziales Engagement gewürdigt.
Auch in diesem Jahr zeichnet der Wettbewerb „startsocial“ Initiativen aus, die sich ehrenamtlich sozial engagieren. Bei der digitalen Preisverleihung erhielten sieben Projekte Geldpreise, darunter auch ein Sonderpreis der Bundeskanzlerin. Die Gewinnerprojekte im Überblick.
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Die "startsocial"-Preisträger
Auch in diesem Jahr zeichnet der Wettbewerb „startsocial“ Initiativen aus, die sich ehrenamtlich sozial engagieren.
Reisende sollen künftig umfassend abgesichert sein, wenn Reiseveranstalter Insolvenz anmelden müssen. Alle mit der Insolvenz zusammenhängenden Kosten sollen über einen Fonds gedeckt werden, der von den Reiseveranstaltern finanziert wird. Der Deutsche Bundestag hat einem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zugestimmt. Wichtige Fragen und Antworten.
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Mehr Schutz für Reisende bei Insolvenzen
Reisende sollen künftig umfassend abgesichert sein, wenn Reiseveranstalter Insolvenz anmelden müssen. Dazu wird ein Fonds eingerichtet.
Für Verbraucher wird die Transparenz im Online-Handel weiter verbessert. Mit einem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung, dem der Deutsche Bundestag zugestimmt hat, soll zudem gegen missbräuchliche Praktiken bei sogenannten Kaffeefahrten vorgegangen werden. Fragen und Antworten zum Gesetz und zu Schadensansprüchen.
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Gesetz stärkt Verbraucherschutz beim Online-Handel
Für Verbraucher wird die Transparenz im Online-Handel weiter verbessert.
Die Energieversorgungsunternehmen erhalten für nicht verwertbare Elektrizitätsmengen und für entwertete Investitionen einen finanziellen Ausgleich von rund 2,428 Milliarden Euro. Den vom Kabinett beschlossen Gesetzentwurf hat nun der Bundestag verabschiedet. Jahrelange gerichtliche Auseinandersetzungen um den beschleunigten Atomausstieg nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 finden damit ihr Ende.
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EVU erhalten Ausgleich für nicht verwertbare Elektrizitätsmengen
Bundesregierung und Energieversorgungsunternehmen einigen sich auf einvernehmliche und abschließende Ausgleichsregelung für Atomausstieg.
Neue Regeln zum Antibiotikaeinsatz bei Nutztieren sollen die Prävention vor Antibiotikaresistenzen verbessern. Der Bundestag hat einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zugestimmt. Was sich ändern soll - wichtige Fragen und Antworten.
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Fragen und Antworten zum Arzneimittelgesetzes
Das Bundeskabinett hat Änderungen zur Verbesserung des Antibiotika-Einsatzes in der Tierhaltung beschlossen.
In der nächsten Woche startet die Initiative „Sommer der Berufsausbildung“. Bundeskanzlerin Merkel hebt in ihrem aktuellen Video-Podcast die Bedeutung der Berufsausbildung hervor: „Wir müssen alles daransetzen, Ausbildungs- und Berufschancen zu sichern – für junge Menschen selbst und auch zur Fachkräftesicherung“. Mit Blick auf die Corona-Pandemie erinnert die Bundeskanzlerin daran, dass gerade junge Menschen auf dem Weg ins Berufsleben besonders hart von den Folgen der Pandemie betroffen seien. Gemeinsam mit den Ländern, den Arbeitgebern und den Gewerkschaften sollen mit der Initiative „Sommer der Berufsausbildung“ in Aktions- und Thementagen Bewerber und Arbeitgeber zusammengebracht werden. „Die duale Ausbildung kann gerade in diesen Zeiten der Weg in eine erfolgreiche Zukunft sein“, sagt die Kanzlerin im Podcast. Bereits mit dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ würden solche Unternehmen unterstützt, die trotz der Krise weiter ausbilden, so Merkel. Ein 500-Millionen-Euro...
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Kanzlerin Merkel: Jungen Menschen mit einer Ausbildung eine gute Perspektive bieten
Die Verbraucherinformation bei Online-Einkäufen wird verbessert. Betreiber von Digitalen-Marktplätzen wie Amazon oder ebay sind künftig verpflichtet, vor Vertragsschluss über wesentliche Umstände, die die Entscheidung des Kunden beeinflussen können, aufzuklären. Finden Sie hier Antworten auf wichtige Fragen.
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Verbraucherschutz: Mehr Informationen beim Onlinekauf.
Die Information von Verbrauchern bei Online-Einkäufen wird verbessert. Online-Marktplätze müssen künftig mehr Informationen zur Verfügung stellen.
Kanzlerin #Merkel zum Sommer der Berufsausbildung: Die duale Ausbildung kann gerade in diesen Zeiten der Weg in eine erfolgreiche Zukunft sein. #AusbildungSTARTEN https://t.co/JinuW9crJQ— Steffen Seibert (@RegSprecher) Jun 11, 2021
June 11, 2021 at 09:30AM
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#barrierefrei: Kanzlerin #Merkel zum Sommer der Berufsausbildung: Die duale Ausbildung kann gerade in diesen Zeiten der Weg in eine erfolgreiche Zukunft sein. #AusbildungSTARTEN https://t.co/dvP6AzmFDz— Steffen Seibert (@RegSprecher) Jun 11, 2021
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Die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, teilt mit:
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Bundeskanzlerin Merkel diskutiert online mit Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Sanitz in Mecklenburg-Vorpommern anlässlich…
Die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, teilt mit:
Heute reist Kanzlerin #Merkel nach #Cornwall zum #G7-Gipfel. Themen werden die gemeinsame Gesundheitspolitik, die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie, Klima und Artenvielfalt sowie gemeinsame demokratische Werte sein. @G7 #G7UK https://t.co/6dNJ49eum2— Steffen Seibert (@RegSprecher) Jun 11, 2021
June 11, 2021 at 12:15PM
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Am Freitag, den 11. Juni 2021, beginnt die Fußball-Europameisterschaft. Für das Turnier wünscht Bundeskanzlerin Angela Merkel der deutschen Nationalmannschaft in einer Videokonferenz alles Gute.
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Europameisterschaft 2021: Kanzlerin wünscht DFB-Elf alles Gute
Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht der deutschen Nationalmannschaft in einer Videokonferenz alles Gute für die EM.
Die Ständige Impfkommission gibt keine generelle Empfehlung für eine Corona-Schutzimpfung von Minderjährigen. Eine Impfung legt sie nur Vorerkrankten nahe sowie denen, die Kontakt zu Personen haben, die schwer erkranken können.
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Keine generelle Impfempfehlung für Minderjährige
Die Ständige Impfkommission gibt keine generelle Empfehlung für eine Coronaschutzimpfung von Minderjährigen. Eine Impfung legt sie nur Vorerkrankten nahe.
Kinder und Jugendliche mussten in den vergangenen Monaten zurückstecken und haben viel verpasst – nicht nur in der Schule. Um Familien mit geringem Einkommen zu unterstützen, bekommen diese ab August einmalig einen Kinderfreizeitbonus für jedes Kind ausgezahlt. Der Bundestag stimmte dem Vorschlag der Bundesregierung zu.
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100 Euro Kinderfreizeitbonus
Bundestag beschließt für einkommensschwache Familien KInderfreizeitbonus von 100 Euro für jedes Kind.
Die Bundesregierung hat wichtige Gesetze zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab 2023 verabschiedet, denen der Deutsche Bundestag nun zugestimmt hat. Mehr Umwelt- und Klimaschutz gehen einher mit der Einkommenssicherung der Landwirte. Ländliche Räume, kleinere und mittlere Betriebe sowie Junglandwirte werden stärker gefördert.
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Bundesregierung
Landwirtschaft: Gemeinsame Agrarpolitik wird reformiert
Das Kabinett hat die Umsetzung der GAP-Reform beschlossen. Mehr Umwelt- und Klimaschutz gehen einher mit der Einkommenssicherung der Landwirte.
Die Bundesregierung treibt den Ausbau der Ganztagsbetreuung in der Grundschule voran. Ab dem Schuljahr 2026/2027 soll es für jedes Grundschulkind nach und nach einen entsprechenden Rechtsanspruch geben. Der Bundestag hat diesem Gesetzentwurf nun zugestimmt.
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Ganztagsausbau für Grundschulen
Das Bundeskabinett hat nun einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2026 beschlossen.