Nach einem historischen Einbruch befindet sich die deutsche Wirtschaft wieder auf Erholungskurs. Das geht aus der Herbstprojektion der Bundesregierung hervor.
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Herbstgutachten der Bundesregierung
Nach einem historischen Einbruch befindet sich die deutsche Wirtschaft wieder auf Erholungskurs - die Herbstprojektion der Bundesregierung.
Auf Initiative von Bundesfamilienministerin Giffey hat erstmals der Corona-Kita-Rat getagt. Er soll die Aufnahme des Regelbetriebs in den Kindertagesstätten begleiten und bundesweit bewerten. Was ist das Ergebnis des ersten Treffens? Und wer ist in dem Gremium vertreten? Wichtige Fragen und Antworten
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Was macht der Kita-Rat?
Der Kita-Rat will vermeiden, dass es erneut zu Kita-Schließungen kommt.
Unterstützung für europäisches #Tierwohlkennzeichen:
EU-Agrarminister stellen sich hinter Initiative von BMin @JuliaKloeckner - Lehren aus #Corona und Tiertransporte waren weitere Themen bei informeller Ratssitzung in Koblenz.
Zur PM ⇨ https://t.co/RkrZ5nq3eH#EU2020DE 🇪🇺 pic.twitter.com/ifiVg0FfRj— BMEL 🇪🇺 #EU2020DE (@bmel) September 1, 2020
September 01, 2020 at 05:34PM
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EU-Agrarminister stellen sich hinter Initiative von BMin @JuliaKloeckner - Lehren aus #Corona und Tiertransporte waren weitere Themen bei informeller Ratssitzung in Koblenz.
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#tierwohlkennzeichen hashtag on Twitter
47m ago @bmel tweeted: "Unterstützung für europäisches #Tierwohl.." - read what others are saying and join the conversation.
Ein neues Online-Angebot der Bundesregierung gibt Antworten auf Fragen zu den Themen Gesundheit und Pflege – wissenschaftlich fundiert und leicht verständlich. Das Portal hält die wichtigsten Fakten zu rund 200 Krankheiten bereit.
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Infoportal zu Gesundheitsfragen gestartet
Das neue Info-Portal der Bundesregierung bietet zuverlässige Informationen zu den häufigsten Krankheiten und zu Themen wie Pflege und Prävention.
Informelle EU-#Agrarministerkonferenz Koblenz:
Die Ratsvorsitzende BMin @JuliaKloeckner fasst im Video 📺 ⬇ den Tag zusammen. Wichtiger Punkt: Die EU-Agrarminister stellen sich hinter die Initiative der Bundesministerin für ein europäisches #Tierwohlkennzeichen.#EU2020DE 🇪🇺 pic.twitter.com/eKQEvP88bl— BMEL 🇪🇺 #EU2020DE (@bmel) September 1, 2020
September 01, 2020 at 09:50PM
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Die Ratsvorsitzende BMin @JuliaKloeckner fasst im Video 📺 ⬇ den Tag zusammen. Wichtiger Punkt: Die EU-Agrarminister stellen sich hinter die Initiative der Bundesministerin für ein europäisches #Tierwohlkennzeichen.#EU2020DE 🇪🇺 pic.twitter.com/eKQEvP88bl— BMEL 🇪🇺 #EU2020DE (@bmel) September 1, 2020
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#agrarministerkonferenz hashtag on Twitter
On Mar 27 @faznet tweeted: "25 Prozent der EU-Direktzahlungen an deu.." - read what others are saying and join the conversation.
Einfacher, weniger betrugsanfällig, unternehmerfreundlicher. Das gilt künftig für die Mehrwertsteuer im grenzüberschreitenden Online-Handel. Mit dem vom Kabinett beschlossenen Jahressteuergesetz 2020 werden wichtige EU-Vorgaben umgesetzt, aber auch weitere Neuregelungen auf den Weg gebracht.
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Modernes Mehrwertsteuerrecht im Online-Handel
Einfacher, weniger betrugsanfällig, unternehmerfreundlicher. Das gilt künftig für die Mehrwertsteuer im grenzüberschreitenden Online-Handel.
Die Bekämpfung von Antisemitismus stellt eine dauerhafte Aufgabe für Politik und Gesellschaft dar. Zu diesem Schluss kommt die Bundesregierung in ihrem Bericht über den Umsetzungsstand und die Bewertung der Handlungsempfehlungen, die der Unabhängige Expertenkreis Antisemitismus gegeben hat.
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Wichtige Maßnahmen gegen Antisemitismus ergriffen
Die Bekämpfung von Antisemitismus stellt eine dauerhafte Aufgabe für Politik und Gesellschaft dar.
Zum zweiten Mal ist der Kabinettausschuss "zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus" unter Vorsitz der Bundeskanzlerin zusammengekommen. Mit dem Kabinettausschuss unterstreicht die Bundesregierung die erhebliche politische Bedeutung, die sie dem Kampf gegen den Rechtsextremismus beimisst.
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Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus
Zum zweiten Mal ist der Kabinettausschuss "zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus" unter Vorsitz der Bundeskanzlerin zusammengekommen.
Die Bundesregierung unterstützt Kulturzentren, Literaturhäuser und soziokulturelle Zentren in der Corona-Pandemie. "Wichtige kulturelle Basisarbeit darf nicht verloren gehen", erklärte Kulturstaatsministerin Grütters.
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Bund hilft Kulturzentren
Mit bis zu 25 Millionen Euro unterstützt die Bundesregierung ab sofort Kulturzentren, Literaturhäuser und soziokulturelle Zentren.
Die für 2021 geplante Volkszählung wird um ein Jahr verschoben. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Als Folge der Corona-Pandemie konnten die Vorbereitungen für den ursprünglich vorgesehenen Zensus im kommenden Jahr nicht wie geplant durchgeführt werden.
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Zensus wird verschoben
Die für 2021 geplante Volkszählung wird um ein Jahr verschoben. Das hat das Bundeskabinett beschlossen.
Das #Kabinett hat heute die weitere Aussetzung der Antragspflicht für drohende Insolvenzen auf den Weg gebracht. Ziel: Mehr Zeit für Unternehmen, die aufgrund der #Corona-Pandemie überschuldet, aber nicht zahlungsunfähig sind. Mehr Infos hier: https://t.co/HhJJEZz7mG pic.twitter.com/27NJu2VIhw— Steffen Seibert (@RegSprecher) September 2, 2020
September 02, 2020 at 12:45PM
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Ein Investitionsprogramm zur Digitalisierung und zur Stärkung regionaler Versorgungsstrukturen - das sind die zentralen Inhalte des Krankenhauszukunftsgesetzes. Das Kabinett hat einen entsprechenden Entwurf beschlossen. Dieser sieht außerdem die Verlängerung des Kinderkrankengeldanspruchs um fünf Tage je Elternteil vor.
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Investitionsschub für Krankenhäuser
Das Kabinett hat das Krankenhauszukunftsgeset beschlossen: ein Investitionsprogramm zur Digitalisierung und Stärkung regionaler Versorgungsstrukturen.
Die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR wurden durch den Einsatz mutiger Bürgerinnen und Bürger gesichert. Ein Gesetzentwurf soll nun die Bestände auch für spätere Generationen bewahren. Zudem soll das Amt eines SED-Opferbeauftragten eingerichtet werden.
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Position eines SED-Opferbeauftragten wird geschaffen
Die Stasi-Unterlagen sollen für spätere Generationen bewahrt werden. Zudem soll das Amt eines SED-Opferbeauftragten eingerichtet werden.
Danke für Ihre wichtigen Ideen & Vorschläge heute bei der 2. Sitzung des Kabinettausschusses gegen #Rassismus #Rechtsextremismus! Expertise & Erfahrungen der Migrantenorganisationen & Wissenschaft sind unverzichtbar für die Arbeit des Ausschusses, bei der Bekämpfung von Rassismus pic.twitter.com/3KR0s69O9r— A.Widmann-Mauz (@AWidmannMauz) September 2, 2020
September 02, 2020 at 02:19PM
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News about #rassismus on Twitter
2h ago @cem_oezdemir tweeted: "„Tell me, why did the press and the fans.." - read what others are saying and join the conversation.
Der indo-pazifische Raum hat erheblich an Bedeutung gewonnen. Die Bundesregierung möchte sich dort künftig stärker als gestaltender Akteur und Partner engagieren. Das Kabinett hat nun Leitlinien für die künftige Politik im Indo-Pazifik beschlossen. Es geht auch um eine europäische Strategie.
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Bundesregierung beschließt Indo-Pazifik-Leitlinien
Das Kabinett hat nun Leitlinien für die künftige Politik im Indo-Pazifik beschlossen. Es geht auch um eine europäische Strategie.
Das Kabinett hat das Krankenhauszukunftsgesetz auf den Weg gebracht - drei Milliarden Euro sollen dafür aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt werden.
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krankenhauszukunftsgesetz
Investitionsprogramm für Krankenhäuser: Ziel der Bundesregierung ist eine modernere und bessere Ausstattung der Krankenhäuser.
Die Bundesregierung hat heute eine von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorgelegte Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur langfristigen Sicherung der Stasi-Unterlagen in der Verantwortung des Bundesarchivs sowie zur Einrichtung eines SED-Opferbeauftragten beschlossen. Dieser Gesetzentwurf wird demnächst durch die Koalitionsparteien in den Deutschen Bundestag eingebracht werden. Dazu erklärt Monika Grütters: „30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist es ein wichtiges Signal, die Bestände des Stasi-Unterlagen-Archivs dauerhaft im Bundesarchiv, unserem „nationalen Gedächtnis“, zu sichern. Die Stasi-Unterlagen dokumentieren eindringlich das Leid der Opfer von Bespitzelung und Zersetzung durch den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR. Auch künftige Generationen müssen an der Aufarbeitung mitwirken können, vor allem aber werden die Zugänglichkeit der Unterlagen an den jetzigen Standorten und die Akteneinsicht unverändert weiter bestehen. Einen Schlussstrich wird es nicht...
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Kabinett fasst Beschluss zur dauerhaften Sicherung der Stasi-Akten im Bundesarchiv – Kulturstaatsministerin Grütters: „SED-Unrecht…
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
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Erklärung der Bundesregierung im Fall Nawalny
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Erklärung der Bundesregierung im Fall #Nawalny. https://t.co/QzFIgdnLUs pic.twitter.com/ZBTLlJo4M4— Steffen Seibert (@RegSprecher) September 2, 2020
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Die Pflicht, einen Insolvenzantrag zu stellen, soll ausgesetzt bleiben, wenn ein Unternehmen als Folge der Corona-Pandemie überschuldet ist. Eine Verlängerung des Gesetzes bis Jahresende hat das Kabinett auf den Weg gebracht.
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Sonderregel für Insolvenzantrag wird verlängert
Die Pflicht, einen Insolvenzantrag zu stellen, soll ausgesetzt bleiben, wenn ein Unternehmen als Folge der Corona-Pandemie überschuldet ist.