Steffen Seibert - Regierungssprecher der Bundesregierung BREG, Staatssekretär und Chef des Bundespresseamtes BPA
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Steffen Seibert ist sowohl Sprecher der Bundesregierung als auch Chef des Presse- und Informationsamtes der @BundesregierungTV. Er untersteht direkt Bundeskanzlerin @Angela_Dorothea_Merkel.

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Die Bundesregierung hat nun eine eigene Software-Entwicklungseinheit: den "DigitalService4Germany". Damit steht den Bundesbehörden ein alternativer Inhouse-Dienstleister zur Verfügung, der bedarfsorientiert und agil nutzerfreundliche Software wie zum Beispiel Apps entwickeln kann.

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@RegSprecher
Zum Beginn des zweitägigen Neujahrsfest "Rosch Haschana" 5781 am 18. September sendet Bundeskanzlerin Angela Merkel der jüdischen Gemeinschaft ihre besten Wünsche. "Wir alle tragen mit Verantwortung dafür, dass sich Jüdinnen und Juden bei uns sicher, akzeptiert und willkommen fühlen können", so die Kanzlerin.

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@RegSprecher
Wer Fotos oder Videos von Todesopfern bei Unfällen macht oder verbreitet, soll künftig bestraft werden. Auch das unbefugte Fotografieren unter den Rock oder in den Ausschnitt wird unter Strafe gestellt. Das entsprechende Gesetz wurde nun vom Bundesrat beschlossen. Das Strafgesetzbuch wird angepasst.

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Ein Investitionsprogramm zur Digitalisierung und zur Stärkung regionaler Versorgungsstrukturen - das sind die zentralen Inhalte des vom Bundestag beschlossenen Krankenhauszukunftsgesetzes. Das Gesetz sieht außerdem die Verlängerung des Kinderkrankengeldanspruchs um fünf Tage je Elternteil und eine Sonderzulage für Pflegekräfte in Krankenhäusern vor, die besonders durch die Corona-Pandemie gefordert waren.

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Die Bundesregierung will Viehhalter unterstützen, denen es nach der diesjährigen Dürrephase an Futter für ihre Tiere mangelt. Sie sollen auch ökologische Vorrangflächen zu Futterzwecken nutzen dürfen. Der Ausnahmeregelung hat der Bundesrat nun zugestimmt.

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Ständig auf Hilfe angewiesen sein, rund um die Uhr betreut werden – für Intensiv-Pflegebedürftige ist das Alltag. Um diesen Patientinnen und Patienten weiterhin ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, hat der Bundesrat ein entsprechendes Gesetz gebilligt. Auch der Zugang zu medizinischer Rehabilitation wird schneller und unkomplizierter.

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Die digitale Vernetzung bietet große Chancen für die medizinische und pflegerische Versorgung in Deutschland. Das Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur wird dazu beitragen, die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzubringen. Es wurde nun vom Bundesrat gebilligt.

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Krankenhäuser bekommen drei Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt für ein Investitionsprogramm. Das sieht das Krankenhauszukunftsgesetz vor, das der Bundestag nun beschlossen hat. Außerdem wird der Kinderkrankengeldanspruch um fünf Tage je Elternteil verlängert und es gibt einen Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern, die besonders durch die Corona-Pandemie gefordert waren.

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Werbung für Tabakprodukte wie Zigaretten wird künftig stark einschränkt. Das dient dem Gesundheits- und dem Jugendschutz, denn Rauchen schadet erwiesenermaßen der Gesundheit. Der Bundesrat hat einem entsprechenden Gesetzentwurf zugestimmt. Wichtige Fragen und Antworten zum Werbeverbot finden Sie hier.

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Good bilateral with Chancellor #Merkel, current Council Chair, then joined by VTC by @kmitsotakis, on situation in Lesbos and recent achievements by Greek authorities. Explored further cooperation EU and Greece on possible pilot project on a reception and asylum center on Lesbos. pic.twitter.com/PWFfyrs1Dj— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) September 18, 2020

September 18, 2020 at 01:11PM
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KI-Projekte, die das soziale Leben verbessern und dem sozialen Fortschritt dienen - das ist das Förderziel der neuen "Civic Innovation Platform" der Bundesregierung. Zugleich beginnt der Ideenwettbewerb "Gemeinsam wird es KI".

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@RegSprecher
Im Augenblick schreiben wir das Jahr 5781. Zumindest, wenn es nach dem jüdischen Kalender geht. Das jüdische Neujahrsfest Rosch Haschana beginnt am Abend des 18. September und dauert zwei Tage. Sechs Dinge, die Sie über das Fest wissen sollten.

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Am 19. und 20. August 2020 fand die Sitzung der Jury für Dokumentarfilmförderung der Staatsministerin für Kultur und Medien statt. Aus insgesamt 38 eingereichten Anträgen auf Produktionsförderung wurden acht programmfüllende Filmvorhaben und aus 20 Anträgen auf Stoffentwicklungsförderung sechs Filmstoffe durch die Jury zur kulturellen Filmförderung vorgeschlagen. Den Empfehlungen der unabhängigen Jury folgend, fördert die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, die nachfolgenden programmfüllenden Dokumentarfilmvorhaben mit insgesamt 1.265.000 Euro. Die Filmauswahl ist geprägt von starken Frauen und Expeditionen in die Subkultur. In „B-Girls“ begleiten Lisa Wagner und Elke Brugger drei Freundinnen in der von Männern geprägten Breakdance-Welt. Leila Albayaty erzählt in „Meine Tränen kommen aus Bagdad“ ihre bewegende Familiengeschichte, in der die Musik eine ebenso existenzielle Rolle spielt wie für die weiblichen Punk-Ikonen in „Jung Kaputt spart Altersheime“ von Chri...

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Das neue Aktionsnetzwerk „Nachhaltigkeit in Kultur und Medien“ ist heute zu Beginn der Sommerakademie der Kulturpolitischen Gesellschaft in Wuppertal an den Start gegangen. Sein Ziel ist es, Aspekte des Umwelt- und Klimaschutzes im gesamten Kultur- und Medienbereich stärker zu verankern. Zu dem Netzwerk zählen die Kulturpolitische Gesellschaft, der Deutsche Kulturrat, das Humboldt Forum, die Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH, der Deutsche Bühnenverein, die Energieagentur.NRW, die IHK Köln sowie die im Bereich Nachhaltigkeit und Kultur tätige Organisation Julie’s Bicycle aus Großbritannien. Dazu sagt die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters: „Wie wir alle müssen im Interesse des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit auch Kultureinrichtungen wie Museen, Theater oder Kinos ihren ökologischen Fußabdruck verkleinern. Pionierarbeit ist bereits geleistet, die zeigt: Nachhaltige Kunstproduktion ist möglich, ohne den künstlerischen Reichtum oder den Gestaltung...

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Die #Integrationskurse werden 15 Jahre alt! 2,4 Mio. Menschen haben darin Deutsch & unsere demokratischen Werte gelernt. Stellvertretend für alle haben wir heute im Bundeskanzleramt zusammen mit @BMI_Bund 8 Frauen und Männer aus den Kursen geehrt. #DasIstIntegration pic.twitter.com/LmskAJ4dB7— Integrationsbeauftragte (@IntegrationBund) September 18, 2020

September 18, 2020 at 05:07PM
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Kanzlerin #Merkel wünscht zu #RoschHaschana allen jüdischen Mitbürgern, ihren Familien und Freunden alles Gute im neuen Jahr: "Heute bereichert wieder vielfältiges jüdisches Leben unser Land. Das empfinde ich als großes Glück für Deutschland und dafür bin ich zutiefst dankbar." pic.twitter.com/P3sQaztS0n— Steffen Seibert (@RegSprecher) September 18, 2020

September 18, 2020 at 06:07PM
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Das vollständige Grußwort von Kanzlerin #Merkel zum jüdischen Neujahrsfest #RoschHaschana: https://t.co/qBZnR72n7a— Steffen Seibert (@RegSprecher) September 18, 2020

September 18, 2020 at 06:07PM
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Von den einschneidenden Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie waren durch die flächendeckenden Schließungen besonders die Schulen und Kitas und damit Millionen Kinder, Eltern, Erzieherinnen und Erzieher und Lehrerinnen und Lehrer betroffen. Darauf verweist Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. „Eine völlig neue Situation und eine große Herausforderung für alle Beteiligten: Von heute auf morgen musste der Schulalltag komplett auf das Lernen zu Hause umgestellt werden“, sagt Merkel. Dabei sei deutlich geworden, wie wichtig Lernen mit digitalen Medien und digitale Bildungsformate seien – aber auch, was alles noch nicht funktioniere. „Daher müssen wir die Digitalisierung der Schulen mit Hochdruck weiter vorantreiben. Wir brauchen sie als eine unverzichtbare Ergänzung zum Präsenzunterricht“, so die Kanzlerin. Kinder und Jugendliche dürften nicht die Verlierer der Pandemie sein, unterstreicht die Bundeskanzlerin. „Dies ist mir auch persönlich ein gan...

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Kinder und Jugendliche dürfen nicht die Verlierer der Pandemie sein. Auch deshalb wollen Bund und Länder die Digitalisierung der Schulen mit Hochdruck vorantreiben – als unverzichtbare Ergänzung zum Präsenzunterricht. Kanzlerin #Merkel im #Podcast: pic.twitter.com/xKLW2CkXYi— Steffen Seibert (@RegSprecher) September 19, 2020

September 19, 2020 at 10:03AM
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