Was Sie wissen sollten über die Beschlüsse von Bund und Ländern. Teil 5: Weihnachten und Silvester pic.twitter.com/kK4vk3tnTo— Steffen Seibert (@RegSprecher) November 26, 2020
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Steffen Seibert
Was Sie wissen sollten über die Beschlüsse von Bund und Ländern. Teil 5: Weihnachten und Silvester
Familien sind in besonderer Weise von den Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen. Es gab und gibt Einschränkungen im gesamten Bildungsbereich, auch die Situation der Auszubildenden ist nicht einfach. Die Bundesregierung hat zusätzlich zu bestehenden Hilfsangeboten weitere Maßnahmen beschlossen, um Familien zu unterstützen.
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Bundesregierung
Informationen für Familien während Corona-Epidemie
Die Bundesregierung hat weitere Maßnahmen beschlossen, um Familien während der Corona-Epidemie zu unterstützen.
Chemnitz erhält für sein Programm als Europäische Kulturhauptstadt 2025 Bundesmittel in Höhe von 25 Millionen Euro. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 beschlossen. Mit den Mitteln des Freistaats Sachsen sollen dann mehr als 50 Millionen Euro für die Kulturhauptstadt 2025 nach Chemnitz fließen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „‘Mit kulturellen Mitteln Gräben überwinden‘: Mit diesem klugen Ansatz hat sich Chemnitz als Europäische Kulturhauptstadt 2025 durchgesetzt. Im Geiste dieses Mottos wollen wir die Stadt mit ihrer wechselvollen Geschichte dabei unterstützen, ihre kulturelle Vielfalt ganz im Geiste ihres Titels in die Welt hinauszurufen. Die Menschen in Chemnitz haben es verdient, weithin sichtbar machen zu können, dass ihre Stadt weltoffen ist und nicht auf die Bilder des Jahres 2018 reduziert werden darf. Deshalb ist es heute ein guter Tag für Chemnitz, für Sachsen und für die Kultur in...
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Bundesregierung
Bund und Freistaat Sachsen unterstützen Europäische Kulturhauptstadt Chemnitz – Kulturstaatsministerin Grütters: "Weltoffenheit…
Chemnitz wird Deutschland als Europäische Kulturhauptstadt 2025 vertreten. Der Bund fördert das einjährige Programm mit 25 Millionen Euro. Zusammen mit dem Freistaat Sachsen fließen so insgesamt mehr als 50 Millionen Euro nach Chemnitz.
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Bundesregierung
Bund unterstützt Chemnitz
Chemnitz wird Deutschland als Europäische Kulturhauptstadt 2025 vertreten. Der Bund fördert das einjährige Programm mit 25 Millionen Euro. Zusammen mit dem Freistaat Sachsen fließen so insgesamt mehr als 50 Millionen Euro nach Chemnitz.
Noch immer infizieren sich in Deutschland jeden Tag Tausende mit dem Coronavirus. In der kälteren Jahreszeit erhöht sich die Ansteckungsgefahr, da wir uns vermehrt in geschlossenen Räumen aufhalten. Hier finden Sie Empfehlungen und Regeln, wie Sie sich und Ihre Mitmenschen in den Herbst- und Wintermonaten schützen können.
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Bundesregierung
Was im Winter wichtig ist
Hier finden Sie die acht wichtigsten Empfehlungen und Regeln für die kommenden Wochen.
Um die wirtschaftlichen Folgen des November-Lockdowns zu mindern, unterstützt die Bundesregierung nicht nur Unternehmen, Vereine und Einrichtungen. Von den Hilfen profitieren vor allem auch Soloselbständige aus der Kultur- und Kreativszene.
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Bundesregierung
Novemberhilfe: Unterstützung jetzt beantragen
Um die wirtschaftlichen Folgen des November-Lockdowns zu mindern, unterstützt die Bundesregierung nicht nur Unternehmen, Vereine und Einrichtungen. Von den Hilfen profitieren vor allem auch Soloselbständige aus der Kultur- und Kreativszene.
Kanzlerin Merkel hat per Videoschalte an der Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände teilgenommen. Merkel sprach von einer "Bewährungsprobe, die es zu bestehen gilt".
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Bundesregierung
Merkel bei den Arbeitgeberverbänden
Die Bundeskanzlerin spricht bei der Tag der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände über die Corona-Pandemie.
20.000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege sowie neue Stellen für Hebammen in Krankenhäusern: Das sind zentrale Inhalte des im Bundestag beschlossenen Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege.
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Altenpflege und Geburtshilfe - zusätzliche Stellen
Mehr Personal in der Altenpflege und der Geburtshilfe - das ist Ziel der Versorgungsverbesserungsgesetz, dass das Kabinett beschlossen hat.
Bessere Vermarktungschancen für die Winzer, mehr Orientierung und Klarheit für die Verbraucher - das sind die Ziele einer Änderung des Weingesetzes. Der Bundestag hat dem entsprechenden Gesetzentwurf zugestimmt.
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Weingesetz wird reformiert
Besser Vermarktungschancen für die Winzer, mehr Orientierung und Klarheit für die Verbraucher - das sind die Ziele einer Änderung des Weingesetzes.
Weltweit arbeiten Forscherinnen und Forscher an einer Impfung gegen das #Coronavirus – schon bald könnte ein #Impfstoff verfügbar sein. Alles Wissenswerte in 60 Sekunden und weitere Informationen in unseren #FAQ: https://t.co/AZXakTlqri pic.twitter.com/paLDM0qXY2— Steffen Seibert (@RegSprecher) November 27, 2020
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Fotos für Ausweisdokumente sollen künftig ausschließlich digital von privaten Dienstleistern oder direkt vor Ort in der Behörde erstellt und übermittelt werden. Dadurch soll Dokumentenfälschung verhindert werden - zum Beispiel durch sogenanntes "Morphing".
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Manipulationen wirksam unterbinden
Fotos für Ausweisdokumente sollen künftig ausschließlich digital von privaten Dienstleistern oder direkt in der Behörde erstellt werden.
Die für 2021 geplante Volkszählung soll um ein Jahr verschoben, das hat der Bundesrat am Freitag gebilligt. Als Folge der Corona-Pandemie konnten die Vorbereitungen für den ursprünglich vorgesehenen Zensus im kommenden Jahr nicht wie geplant durchgeführt werden.
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Zensus wird verschoben
Die für 2021 geplante Volkszählung wird um ein Jahr verschoben. Das hat das Bundeskabinett beschlossen.
Die Beantragung von Familienleistungen soll nicht nur vereinfacht, sondern perspektivisch so weit wie möglich digital angeboten werden, darüber sind sich Bund und Länder einig. Der Zugang zu diesen Leistungen soll so einfach wie möglich gestaltet werden und den Gang zum Amt ersparen.
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Digitale Familienleistungen
Der Gesetzentwurf schafft die rechtlichen Rahmenbedingungen, um den Zugang zu zentralen Familienleistungen so stark wie möglich zu vereinfachen.
Die Corona-Pandemie hat vielen sozialen und fürsorgerischen Einrichtungen starke finanzielle Einbußen gebracht. Um diese Einrichtungen weiterhin zu stärken, sollen sie auch über das Jahresende hinaus finanzielle Hilfe erhalten. Der Bundesrat hat dem Vorhaben der Bundesregierung zugestimmt.
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Corona-Hilfen für soziale Einrichtungen
Die Corona-Hilfen für soziale Einrichtungen werden bis 31. März kommenden Jahres verlängert.
Die Apotheken vor Ort sollen flächendeckend eine verlässliche und qualifizierte Versorgung mit Arzneimitteln gewährleisten. Dafür sollen sie mehr Geld für Nacht- und Notdienste erhalten. Außerdem sollen sie neue Dienstleistungen erbringen, etwa Grippeschutzimpfungen. Der Bundesrat hat das vom Bundestag verabschiedete Gesetz gebilligt.
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Bundesregierung
Gut versorgt in der Apotheke vor Ort
Die Bundesregierung stärkt Apotheken vor Ort. So erhalten sie mehr Geld für Nacht- und Notdienste und können zusätzliche Leistungen anbieten.
Wer auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Grundsicherung angewiesen ist, bekommt ab Januar 2021 mehr Geld. Alleinstehende erhalten dann 446 Euro im Monat – 14 Euro mehr als bisher. Der Bundesrat hat der Erhöhung der Sozialleistungen zugestimmt.
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Regelsätze steigen zum 1. Januar 2021
Wer auf Arbeitslosengeld II, Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung angewiesen ist, bekommt ab Januar 2021 mehr Geld.
Die #Corona-Bestimmungen sind wichtig, um die Infektionszahlen zu senken. Für viele Betriebe und Soloselbstständige sind sie natürlich eine große Belastung. Die #Bundesregierung hilft – u.a. mit der sog. #Novemberhilfe. https://t.co/jN5UA3Tx1p pic.twitter.com/8YSwWtSVG0— Steffen Seibert (@RegSprecher) November 27, 2020
November 27, 2020 at 11:32AM
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Das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer Pandemie ist präzisiert worden. Modernisierungen von Wohnimmobilien werden erleichtert. Und die CO2-Bepreisung für Wärme und Verkehr soll Anreize für den Klimaschutz schaffen. Diese und weitere Gesetzliche Neuregelungen werden im Dezember wirksam.
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Bundesregierung
Gesetzliche Neuregelung im Dezember 2020
Das sind die gesetzlichen Neuregelungen, die im Dezember 2020 wirksam werden.
Bundesforschungsministerin Karliczek informiert am Freitag bei einer informellen Videokonferenz ihre EU-Kolleginnen und Kollegen über den Stand aktueller Gesetzgebungsvorhaben im Bereich Forschung und Innovation. Eines davon ist das EU-Rahmenprogramm "Horizont Europa", das im nächsten Jahr starten soll. Ein Überblick.
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Bundesregierung
Horizont Europa - EU fördert Forschung
2021 soll das neunte EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation - "Horizont Europa" - starten. Ein Überblick.