😷🤜🦠 Unser Ziel: Infektionsrisiko am Arbeitsplatz deutlich reduzieren & harten wirtschaftlichen #Lockdown verhindern.
Mit der neuen #Corona-Arbeitsschutzverordnung schaffen wir zusätzliche, verbindliche Regeln, die den vorhandenen Corona-#Arbeitsschutz ergänzen. #HomeOffice pic.twitter.com/mgwbLTbgIw— BMAS (@BMAS_Bund) January 20, 2021
January 20, 2021 at 12:30PM
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Mit der neuen #Corona-Arbeitsschutzverordnung schaffen wir zusätzliche, verbindliche Regeln, die den vorhandenen Corona-#Arbeitsschutz ergänzen. #HomeOffice pic.twitter.com/mgwbLTbgIw— BMAS (@BMAS_Bund) January 20, 2021
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Jährlich werden in Deutschland etwa 45 Millionen Hühnerküken getötet. Dem setzt die Bundesregierung nun ein Ende. Mit einem entsprechenden Gesetzentwurf soll ab Ende 2021 das Kükentöten verboten werden. Damit ist Deutschland das weltweit erste Land, das diese Praxis verbietet. Wichtige Fragen und Antworten zum Thema.
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Bundesregierung
Bundesregierung beschließt Endes des Kükentötens
Ab Ende 2021 soll das Kükentöten in Deutschland verboten werden. Das hat das Bundeskabinett beschlossen.
Die temporären Schließungen im kulturellen und wirtschaftlichen Bereich dauern an. Die Bundesregierung will den betroffenen Solo-Selbstständigen und Unternehmen möglichst schnell und unbürokratisch helfen. Der Zugang zur Überbrückungshilfe III ist jetzt einfacher - und es wird mehr Geld geben.
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Bundesregierung
Überbrückungshilfe III vereinfacht
Die Bundesregierung hat die Überbrückungshilfe III für Solo-Selbstständige und Unternehmen drastisch vereinfacht und verbessert.
Kinderrechte sollen explizit im Grundgesetz verankert werden. Das hat das Kabinett beschlossen. So soll die besondere Bedeutung von Kindern und ihren Rechten deutlich werden. Die Rechte der Eltern werden in keiner Weise eingeschränkt.
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Kinderrechte sollen im Grundgesetz verankert werden
Kinderrechte sollen explizit im Grundgesetz verankert werden. So soll die besondere Bedeutung von Kindern und ihren Rechten deutlich werden.
Ausweitung der Pfandpflicht für Getränkeflaschen aus Kunststoff, mehr #Mehrweg|behälter für Essen und Getränke zum Mitnehmen: Das #Kabinett hat Neuregelungen im Verpackungsgesetz beschlossen. https://t.co/XCSvrSNMHA Mehr dazu hier: https://t.co/d3vmoGeEg4 pic.twitter.com/CxzZpEn1js— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 20, 2021
January 20, 2021 at 01:58PM
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Mehr digitale Helfer für Pflegebedürftige, mehr Telemedizin und eine gute digitale Infrastruktur - das sind die Ziele des Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf beschlossen.
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Mehr Digitalisierung in der Pflege
Ziele des Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege: mehr digitale Helfer, mehr Telemedizin und digitale Infrastruktur.
Arbeitgeber müssen nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung überall dort Homeoffice anbieten, wo es möglich ist. Die Verordnung enthält zudem Schutzmaßnahmen für diejenigen Beschäftigten, deren Anwesenheit im Betrieb unverzichtbar ist. Sie soll kommende Woche in Kraft treten.
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Corona: Mehr Homeoffice
Arbeitgeber müssen überall dort Homeoffice ermöglichen, wo es möglich ist. Das sieht die Corona-Arbeitsschutz-Verordnung vor.
Bundeskanzlerin Merkel hat am Mittwoch den Bericht zur Integrationsfähigkeit entgegengenommen. In diesem Bericht gibt Fachkommission Empfehlungen, wie Intergation in Deutschland weiterentwickelt werden kann. Es sei klar, dass wir durchaus Fortschritte erzielt haben aber das noch einiges zu tun sei, erklärte die Kanzlerin
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Bundeskanzlerin nimmt Integrationsbericht entgegen
Eine Fachkommission überreichte Bundeskanzlerin Merkel am Mittwoch ihren Bericht zum Stand und zur Zukunft der Integrationspolitik in Deutschland.
Die Corona-Pandemie und der Klimawandel - zwei Herausforderungen, die die Ernährung in vielen Teilen der Erde gefährden. Das 13. Welternährungsforum, das diesmal virtuell stattfindet, diskutiert Lösungen, wie der Agrarsektor die Lebensmittelversorgung weltweit sichern kann. Parallel findet, ebenfalls virtuell, die Internationale Grüne Woche statt - ein Überblick.
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"Pandemien und Klimawandel: Wie ernähren wir die Welt?"
"Pandemien und Klimawandel: Wie ernähren wir die Welt?" lautet das Thema des Welternährungsforums - Global Forum for Food and Agriculture (GFFA).
Ausweitung der Pfandpflicht für Getränkeflaschen aus Kunststoff, Angebot von Mehrwegbehältern für Essen und Getränke zum Mitnehmen und Bestellen: Das Kabinett hat Neuregelungen im Verpackungsgesetz beschlossen. Sie tragen dazu bei, Abfälle zu vermeiden, Rohstoffe zu sparen und die Umwelt zu schonen - ein Überblick.
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Änderungen im Verpackungsgesetz
Kabinett beschließt Pfandpflicht und Rezyclatquote für Getränkeflaschen aus Kunststoff sowie Mehrweg- statt Einwegbehälter fürs Essen zum Mitnehmen.
Für Verbraucher wird die Transparenz im Online-Handel weiter verbessert. Mit einem entsprechenden Gesetzentwurf, den das Bundeskabinett verabschiedet hat, soll zudem gegen missbräuchliche Praktiken bei sogenannten Kaffeefahrten vorgegangen werden. Fragen und Antworten zum Gesetz und zu Schadensansprüchen.
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Gesetz stärkt Verbraucherschutz beim Online-Handel
Für Verbraucher wird die Transparenz im Online-Handel weiter verbessert.
Unnötige Schmerzen, Leiden oder Schäden für Tiere zu vermeiden ist ein wichtiges Ziel der Bundesregierung. Das gilt besonders für die Nutzung von Versuchstieren, auf die derzeit in der Gesundheitsforschung nicht gänzlich verzichtet werden kann. Das Bundeskabinett hat nun Änderungen zur Genehmigung von Tierversuchen beschlossen.
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Strengere Regeln für Tierversuche
Die Bundesregierung möchte unnötige Schmerzen, Leiden oder Schäden für Tiere verhindern. Diesem Ziel dienen auch neue Regeln für Tierversuche.
Die Corona-Kontaktbeschränkungen erschweren viele Verfahren in der Bau- und Umweltplanung. Unterlagen können nicht immer in den Rathäusern eingesehen werden, Anhörungen in großer Runde nicht stattfinden. Daher können Erörterungen und Antragskonferenzen online stattfinden. Das Kabinett hat eine Verlängerung der Sonderregelung bis Ende 2022 beschlossen.
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Corona-Sonderregelung für Planungsverfahren
Das Kabinett hat eine Sonderregelung für Bauplanungs- und Umweltgenehmigungsverfahren in Corona-Zeiten beschlossen.
Wie schnell gehen die Impfungen voran? Aktuell wird im Schnitt alle 1,2 Sekunden eine Impfung durchgeführt. Mehr als 1,25 Millionen Bürger in Deutschland wurden bisher erreicht. Stetig aktualisierte Fakten zum Impfstand finden Sie hier: https://t.co/VbPqh1ESNS pic.twitter.com/sSkkZBxfDV— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 20, 2021
January 20, 2021 at 04:54PM
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Der Zugang zur Überbrückungshilfe III wird vereinfacht. Davon profitieren auch Soloselbständige wie Schauspielerinnen und Schauspieler sowie andere Kreative mit untypischen Beschäftigungsverhältnissen.
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Überbrückunshilfe III - Unterstützung für Soloselbständige verbessert
Zugang zur Überbrückungshilfe III wird vereinfacht, auch für Soloselbständige, Schauspieler und Kreative mit untypischen Beschäftigungsverhältnissen.
Kanzlerin #Merkel: „Herzlichen Glückwunsch, @POTUS Joe Biden und @vp Kamala Harris, zu Ihrer Amtseinführung, die eine Feier der amerikanischen Demokratie war. Ich freue mich auf ein neues Kapitel deutsch-amerikanischer Freundschaft und Zusammenarbeit.“ #InaugurationDay— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 20, 2021
January 20, 2021 at 09:02PM
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Chancellor #Merkel: "Warmest congratulations on your inauguration, @POTUS Joe Biden and @VP Kamala Harris - a true celebration of American democracy. I look forward to a new chapter of German-American friendship and cooperation." #InaugurationDay— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 20, 2021
January 20, 2021 at 09:03PM
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Bundeskanzlerin Angela Merkel, Finanzminister Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Gesundheitsminister Jens Spahn, Forschungsministerin Anja Karliczek, und Kanzleramtschef Helge Braun sind am 20. Januar mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft zur fünften Sitzung des Innovationsdialogs von Bundesregierung, Wirtschaft und Wissenschaft in der 19. Legislaturperiode zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage, wie Resilienz in Lieferketten und Wertschöpfungsnetzwerken gesteigert und langfristig verankert werden kann. Ein Schwerpunkt lag dabei auf der Betrachtung des Gesundheitssektors und der Fahrzeugindustrie. Wie Unternehmen und staatliche Einrichtungen ihre Strukturen und Prozesse langfristig gegenüber Schockereignissen aller Art resilienter gestalten können, war Gegenstand des Innovationsdialogs. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer betrachteten hierzu exemplarisch zwei zentrale Sektoren der deutschen Wirtschaft: den Gesundheit...
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Fünfter Innovationsdialog in der 19. Legislaturperiode: Resilienz von Lieferketten und Wertschöpfungsnetzwerken
In Kürze live: Kanzlerin #Merkel stellt sich in der #Bundespressekonferenz den Fragen der Hauptstadtjournalisten. Livestream ab 11 Uhr unter https://t.co/P9ryvaV6jS. pic.twitter.com/dD7bJ7mrco— Steffen Seibert (@RegSprecher) January 21, 2021
January 21, 2021 at 10:38AM
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January 21, 2021 at 10:38AM
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Mit insgesamt sechs Millionen Euro aus dem Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR unterstützt der Bund künftig auch kleine und sogenannte „Umsonst & Draußen“-Musikfestivals aller Genres. Der Zuschuss beträgt bis zu 75.000 Euro. Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Gerade für noch unbekannte Talente sind die ‚Umsonst & Draußen‘- sowie die Kleinstfestivals in Deutschland ein wichtiges Sprungbrett für ihre Musikkarriere. Viele dieser Festivals planen bereits für die Saison 2021, in der Livemusik-Veranstaltungen hoffentlich wieder vor Publikum möglich sein werden. Damit die Festivalmacherinnen und -macher die schwierige Zeit bis dahin überstehen, erweitern wir unsere bisherigen Hilfen für den Musikbereich und greifen auch ihnen nach Kräften unter die Arme. So sichern wir Arbeits- und Einkommensmöglichkeiten für Musikerinnen, Musiker und viele Gewerke der Veranstaltungsbranche.“ Mit den erweiterten Hilfen sollen die Wiederaufnahme des Spielbetriebs im Festivalsommer 2021 gewährleistet un...
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Bund erweitert Hilfe für kleine Musikfestivals - Kulturstaatsministerin Grütters: "Umsonst & Draußen-Konzerte sind Sprungbretter…