Steffen Seibert - Regierungssprecher der Bundesregierung BREG, Staatssekretär und Chef des Bundespresseamtes BPA
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Steffen Seibert ist sowohl Sprecher der Bundesregierung als auch Chef des Presse- und Informationsamtes der @BundesregierungTV. Er untersteht direkt Bundeskanzlerin @Angela_Dorothea_Merkel.

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Mit der Überbrückungshilfe III unterstützt die Bundesregierung neben Unternehmen auch viele Soloselbständige. Auf Initiative von Kulturstaatsministerin Grütters werden bei den Hilfen nun auch kurz befristet Beschäftigte im Bereich der darstellenden Künste berücksichtigt.

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Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, und der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, haben gemeinsam mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, vereinbart, für den Kulturbereich ein zusätzliches Modul im Rahmen der Überbrückungshilfe III zu schaffen. Neben den Soloselbstständigen und den unständig Beschäftigten sollen auch die „kurz befristet Beschäftigten in den Darstellenden Künsten“ Hilfen von bis zu 7.500 € für den sechsmonatigen Zeitraum Januar bis Juni 2021 beantragen können. Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier: „Der Kulturbetrieb ist von den geltenden Einschränkungen besonders stark betroffen und das trifft nicht zuletzt viele Darstellende Künstler. Mit der Neustarthilfe helfen wir jetzt auch den kurz befristet Beschäftigten. Denn wir dürfen in dieser Krise unsere kulturelle Identität nicht preisgeben und müssen die Menschen unterstützen, die sie verkörpern.“ Der Bundesminister der F...

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Mit einer weiteren Ausbreitung der neuen, ansteckenderen Virusvarianten ist zu rechnen. Das erklärte RKI-Präsident Wieler in einer Pressekonferenz zu aktuellen Corona-Lage. Angesichts der immer größer werdenden Zahl der Impfungen betonte Gesundheitsminister Spahn gleichzeitig, Deutschland sei "auf dem Weg raus aus der Pandemie".

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Innovative Projekte für Europa gesucht: Junge Menschen aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten können sich noch bis 22. Februar für den Europäischen Jugendkarlspreis bewerben. Ausgezeichnet werden Initiativen, die auf kreative Weise den europäischen Gedanken stärken wollen.

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Heute hat der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat getagt. Die gemeinsame Pressekonferenz von Kanzlerin #Merkel und Präsident @EmmanuelMacron können Sie im Anschluss daran, ab ca. 16 Uhr, hier im Livestream verfolgen: https://t.co/P9ryvaV6jS pic.twitter.com/OrBqAAU4dn— Steffen Seibert (@RegSprecher) February 5, 2021

February 05, 2021 at 03:52PM
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Schülerinnen und Schüler, deren Familien auf Grundsicherung angewiesen sind, dürfen in der Corona-Pandemie nicht abgehängt werden. Das Bundessozialministerium hat daher die Jobcenter angewiesen, einen Mehrbedarf für digitale Endgeräte anzuerkennen, die für Distanzunterricht notwendig sind.

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Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Macron haben in einer Videokonferenz über drei große sicherheitspolitische Themen gesprochen: industriepolitische Kooperationen, Sicherheit in der Sahel-Region und Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

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In ihrem neuen Video-Podcast drückt Kanzlerin Merkel ihre Solidarität mit den Frauen und Männern in Belarus aus, die Woche für Woche für Demokratie und Freiheit auf die Straße gehen. „Sie demonstrieren friedlich und mit bewundernswerter Ausdauer gegen den Wahlbetrug, für politische Veränderungen und einen tiefgreifenden Wandel in ihrem Land“, so Merkel. Die belarussische Staatsführung antworte darauf mit Gewalt. „Das Kalkül der Machthaber scheint zu sein, dass die Welt diese mutigen Menschen schon wieder vergessen wird. Das dürfen wir nie zulassen.“ In der kommenden Woche ist ein halbes Jahr vergangenen, seitdem sich Alexander Lukaschenko nach den Präsidentschaftswahlen im August 2020 zum Sieger erklärt hat. „Deutschland und die Europäische Union erkennen dies nicht an, denn das waren keine demokratischen Wahlen“, betont die Kanzlerin. Sie seien weder frei, noch fair, noch transparent abgelaufen. Bereits im Vorfeld wurden Gegenkandidaten ausgeschlossen, Oppositionelle verhaftet oder...

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Seit einem halben Jahr gehen mutige Frauen und Männer in #Belarus auf die Straße – für Demokratie und Freiheit. Die Welt darf sie nicht vergessen, sagt Kanzlerin #Merkel im #Podcast. Sie ruft die Führung in Minsk auf, die Repression zu beenden. pic.twitter.com/CrETNr8OxB— Steffen Seibert (@RegSprecher) February 6, 2021

February 06, 2021 at 10:02AM
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#barrierefrei:
Seit einem halben Jahr gehen mutige Frauen und Männer in #Belarus auf die Straße – für Demokratie und Freiheit. Die Welt darf sie nicht vergessen, sagt Kanzlerin #Merkel im #Podcast. Sie ruft die Führung in Minsk auf, die Repression zu beenden. pic.twitter.com/2cASwoL2KJ— Steffen Seibert (@RegSprecher) February 6, 2021

February 06, 2021 at 10:26AM
via Twitter https://twitter.com/RegSprecher
Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien legt ein Anschlussprogramm für NEUSTART KULTUR auf. Dafür stellt die Bundesregierung eine weitere Milliarde Euro zur Verfügung. Dies sei ein Signal der Hoffnung und der Ermutigung für die Kulturszene, so Kulturstaatsministerin Grütters.

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Deutschland hat in Sachen Klimainnovationen zum Teil "ein unglaubliches Potenzial", sagt Transformationsforscherin Maja Göpel. Wo es jedoch etwas hakt, warum die Kreislaufwirtschaft eine Rolle für Klimainnovationen spielt und was für die Entwicklung neuer Technologien außerdem wichtig ist, erklärt Göpel im Interview.

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Smartphones, Tablets und Co. sind mittlerweile selbstverständlich. Insbesondere in der Pandemie hat der Medienkonsum bei Kindern und Jugendlichen noch zugenommen. Welcher Medienkonsum ist richtig für mein Kind? Was ist altersangemessen, was nicht? Die Kampagne "Famile. Freunde. Follower." der Drogenbeauftragten der Bundesregierung unterstützt Kinder und Eltern.

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Die Europäische Kommission hat den rechtlichen Rahmen für Beihilfen angepasst. Deutlich mehr Unternehmen können dadurch die Überbrückungshilfe II sowie die außerordentlichen Wirtschaftshilfen im November und Dezember ohne die bisher erforderliche Verlustrechnung erhalten. Auch entgangene Gewinne werden nun berücksichtigt.

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Das Bundesgesundheitsministerium hat die Impf-Verordnung angepasst. Hintergrund ist unter anderem der neu zugelassene Impfstoff von AstraZeneca, der in Deutschland nach der Empfehlung der Ständigen Impfkommission zunächst nur an Menschen unter 65 Jahren verabreicht werden soll.

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Masken, regelmäßiges Lüften, die Bildung von Klassengruppen: ein wissenschaftlich erarbeiteter Leitfaden gibt Empfehlungen für den Fall ab, dass Schulen wieder für den Präsenzunterricht geöffnet sind. Um den Zeitpunkt möglicher Schulöffnungen geht es nicht. Der Leitfaden sei eine große Hilfestellung für den Schulbetrieb in den nächsten Wochen und Monaten, so Bundesbildungsministerin Karliczek.

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