Steffen Seibert - Regierungssprecher der Bundesregierung BREG, Staatssekretär und Chef des Bundespresseamtes BPA
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Steffen Seibert ist sowohl Sprecher der Bundesregierung als auch Chef des Presse- und Informationsamtes der @BundesregierungTV. Er untersteht direkt Bundeskanzlerin @Angela_Dorothea_Merkel.

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Der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei der Mission Unmiss im Südsudan soll bis zum 31. März 2022 verlängert werden. Das hat die Bundesregierung beschlossen. Der Deutsche Bundestag hat zugestimmt. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bundeswehreinsatz im Südsudan.

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Deutschland wird sich weiterhin mit bewaffneten Streitkräften an der Maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian beteiligen. Das Mandat wird nach einem Beschluss des Kabinetts bis Ende März 2022 verlängert. Der Deutsche Bundestag hat zugestimmt. Fragen und Antworten zum Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer.

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Wir stehen an der Schwelle einer neuen Phase der Pandemie, einer Phase, in die wir nicht mit Sorglosigkeit, aber mit berechtigten Hoffnungen hineingehen können. Wir alle haben in den letzten Monaten sehr viel erreicht. - Kanzlerin #Merkel zu den Ergebnissen der #MPK #Corona pic.twitter.com/DJyrHblzRz— Steffen Seibert (@RegSprecher) March 4, 2021

March 04, 2021 at 10:37AM
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Kontakte zu vermeiden, wird auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen, um die #Corona-Pandemie zu bekämpfen. Dennoch erlaubt die aktuelle Situation, die bestehenden Kontaktbeschränkungen zu lockern. Das gilt ab 8. März: pic.twitter.com/P6c82zgcNw— Steffen Seibert (@RegSprecher) March 4, 2021

March 04, 2021 at 10:54AM
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Am 11. März 2021 um 19:00 Uhr werden im Rahmen einer digitalen Preisverleihung die Auszeichnungen für den neuen Deutschen Preis für Kulturelle Bildung KULTURLICHTER 2020 vergeben. Heute beginnt das Online-Voting, das über den Preis in der Kategorie „Preis des Publikums“ entscheidet. Über den Preis des Publikums stimmt das Publikum im Internet ab. Ab sofort kann man für seinen Favoriten auf der Seite https://ift.tt/2Zp5GJ2 seine Stimme abgeben. Hier werden auch die zur Wahl stehenden nominierten Projekte beschrieben. Nominiert für den Preis des Publikums sind folgende drei Projekte: „Digitale Übertitelung und Übersetzung im Theater und im Live Stream“ vom freien Theater „boat people projekt“ in Göttingen: Anhand von Hackathons und flankierender Programmierungsarbeit soll im Rahmen einer Schauspielproduktion an einem neuen Übertitelungs- und Übersetzungstool geforscht und gearbeitet werden. Ziel ist, dass sowohl live anwesende Zuschauende über digitale Datenbrillen als auch ein P...

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Mehr Strom aus erneuerbaren Energien kann nur über ein optimiertes und ausgebautes Übertragungsnetz verteilt werden. Mit einer Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes wird der Weg geebnet für den Ausbau des Stromübertragungsnetzes. Die Gesetzesänderung ist am 4. März 2021 in Kraft getreten.

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Die Corona-Arbeitsschutz-Verordnung wurde bis 30. April 2021 verlängert. Arbeitgeber müssen weiterhin überall dort Homeoffice anbieten, wo es möglich ist. Die Verordnung enthält zudem Schutzmaßnahmen für diejenigen Beschäftigten, deren Anwesenheit im Betrieb unverzichtbar ist.

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Kulturelle Bildung mit digitalen Mitteln noch interaktiver und partizipativer zu gestalten – das möchte der KULTURLICHTER-Preis unterstützen. Er wurde 2020 von Bund und Ländern ausgelobt und wird nun erstmals vergeben. Bis zur Preisverleihung am 11. März kann jetzt online über den Gewinner des Publikumspreises abgestimmt werden.

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Bund übernimmt ab 8.3. Kosten für neuen Bürgertest, ein regelmäßiges kostenloses Testangebot f. alle Bürger in Testzentren & -stationen. Bund hat Mindestkontingent v. 800 Mio. Schnelltests gesichert. 150 Mio. liegen laut Herstellern auf Lager. Erste Länder sind startbereit. (1/3)— Jens Spahn (@jensspahn) March 4, 2021

March 04, 2021 at 12:44PM
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Bund hat über 200 Mio. Selbsttests gesichert. Sie werden über Apotheken & Einzelhandel zur Verfügung stehen. Etablierte Strukturen zu nutzen, wird Verfügbarkeit von Selbsttests beschleunigen und erhöhen und es Ländern ermöglichen, in Kitas & Schulen regelmäßig zu testen. (2/3)— Jens Spahn (@jensspahn) March 4, 2021

March 04, 2021 at 12:44PM
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Theater, Kinos, Konzerthäuser und andere Kultureinrichtungen mit sitzendem Publikum können unter bestimmten Voraussetzungen auch in der Pandemie so geöffnet werden, dass das Infektionsrisiko dort minimal ist. Das ist das Ergebnis eines neuen Eckpunkte-Papieres zur Wiedereröffnung des Kulturbetriebs unter Pandemiebedingungen, das Autoren unter Federführung von Heinz-Jörn Moriske aus dem Umweltbundesamt mit Forschern auf dem Gebiet der Gebäude-, Lüftungs- und Strömungstechnik sowie der Epidemiologie, Infektiologie und des Infektionsschutzes erstellt haben. Auch der Betrieb von Museen, Bibliotheken und anderen Einrichtungen mit beweglichem Publikumsverkehr sei möglich; dort sei entscheidend, dass sich keine Gruppen von Menschen vor den Exponaten bilden. Voraussetzung für eine sichere Öffnung seien immer eine leistungsfähige Lüftungsanlage, ausreichend Abstand und das Tragen medizinischer Masken. Das Papier wurde im engen Austausch mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und...

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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch zusätzliche Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro für eine Aufstockung und Fortsetzung des Rettungs- und Zukunftsprogramms NEUSTART KULTUR befürwortet. Insgesamt wird der Bund damit zwei Milliarden Euro an Corona-Hilfen für den Kulturbereich zur Verfügung stellen. Dies entspricht dem gesamten Bundeskulturetat eines Jahres. Bei NEUSTART KULTUR wird künftig noch stärker ein Schwerpunkt auf Hilfen für einzelne Künstlerinnen und Künstler liegen. Dazu werden insbesondere Stipendienprogramme neu aufgelegt oder weiter ausgebaut. Diese hatten sich in den vergangenen Monaten als besonders wirksam und effektiv zur Abmilderung der individuellen Pandemiefolgen für Künstlerinnen, Künstler und Kreative herausgestellt. Darüber hinaus soll NEUSTART KULTUR neue Förderlinien enthalten, die in Zusammenarbeit insbesondere mit den jeweiligen Verbänden und nach Rücksprache mit dem Haushaltsausschuss schnellstmöglich starten sol...

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Kulturstaatsministerin Monika Grütters begrüßt die von der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder beschlossenen Öffnungsschritte für den Kulturbereich. Danach können vom 8. März an bundesweit Buchhandlungen wieder öffnen, auch für Bibliotheken können länderbezogene Regelungen getroffen werden. In weiteren Öffnungsschritten dürfen unter bestimmten Bedingungen vom 8. März an zunächst Museen, Galerien und Gedenkstätten, ab 22. März auch Theater, Kinos sowie Konzert- und Opernhäuser endlich wieder den Betrieb aufnehmen. Dazu sagt Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Der Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten ist ein wichtiges Hoffnungszeichen für die durch die Pandemie schwer getroffene Kultur. Es ist wichtig, dass die Kultur bei Öffnungsstrategien mitgedacht wird. Ich freue mich, dass für Buchhandlungen, aber auch für Museen, Galerien und Gedenkstätten unter bestimmten Bedingungen jetzt ein schneller Neustart möglich ist. Au...

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Als ein „wichtiges Hoffnungszeichen für die durch die Pandemie schwer getroffene Kultur“ begrüßte Kulturstaatsministerin Grütters die Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und -chefs der Länder. Durch den vorgestellten Fünf-Stufenplan ergeben sich konkrete Planungsperspektiven für Kultureinrichtungen.

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Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien legt ein Anschlussprogramm für NEUSTART KULTUR auf. Dafür stellt die Bundesregierung eine weitere Milliarde Euro zur Verfügung. Ein Schwerpunkt der Förderung liegt dabei auf Hilfen für Künstlerinnen und Künstler, außerdem werden erfolgreiche Förderlinien ausgebaut. Die Umsetzung der Programme erfolgt so schnell wie möglich.

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Die Corona-Pandemie stellt die Gesundheitssysteme der EU-Mitgliedstaaten vor beispiellose Herausforderungen. Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten leistet einen Beitrag, um derartige grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen zu bewältigen. Was Sie über die EU-Agentur wissen müssen.

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