Steffen Seibert - Regierungssprecher der Bundesregierung BREG, Staatssekretär und Chef des Bundespresseamtes BPA
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Steffen Seibert ist sowohl Sprecher der Bundesregierung als auch Chef des Presse- und Informationsamtes der @BundesregierungTV. Er untersteht direkt Bundeskanzlerin @Angela_Dorothea_Merkel.

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Wo befindet sich die nächstgelegene Synagoge? Gibt es in meiner Nähe einen koscheren Supermarkt? Und wo fand in meiner Region früher einmal jüdisches Leben statt? Antworten darauf gibt die partizipative Webseite „Jewish Places“. Sie lädt nicht nur zu einer Entdeckungstour, sondern auch zum Mitmachen ein. Fünf Fragen an Barbara Thiele, die das Projekt im Jüdischen Museum Berlin (JMB) leitet.

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Über 27 Mio. Mal wurde die #CoronaWarnApp bisher heruntergeladen. Mit der Nutzung schützen Sie sich und andere. Die heute veröffentlichte Version 2.0 mit #Eventregistrierung wird dazu beitragen, künftige Öffnungsschritte abzusichern. Mehr Infos zum Update: https://t.co/koeySOoPCr pic.twitter.com/bG4sMjBNMr— Steffen Seibert (@RegSprecher) April 21, 2021

April 21, 2021 at 12:03PM
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Arbeitsplätze, Verkehrsanbindung, Kinderbetreuung: alle Menschen in Deutschland sollen faire Chancen auf Teilhabe an der Gesellschaft bekommen – unabhängig von ihrem Wohnort. Dieses Ziel verfolgt die Bundesregierung mit der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Zu den bisherigen Maßnahmen hat das Kabinett eine Zwischenbilanz gezogen.

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Arbeitgeber müssen ihren Arbeitnehmern, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zwei Corona-Tests pro Woche anbieten. Das Kabinett hat die Corona-Arbeitsschutzordnung noch einmal erweitert. Die vorangegangene Änderung war erst am 20. April in Kraft getreten.

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Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr werden sich auch weiterhin an der Friedensmission der Vereinten Nationen und der EU in Mali beteiligen. Das Kabinett hat beschlossen, die Mandate bis zum 31. Mai 2022 zu verlängern. Der Bundestag muss noch zustimmen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Einsätzen.

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Radfahren ist emissionsfrei und spart Platz - und ist damit zentraler Bestandteil einer nachhaltigen Mobilität. Vor diesem Hintergrund misst die Bundesregierung der Förderung des Radverkehrs eine hohe Bedeutung bei. Grundlage dafür ist der Nationale Radverkehrsplan, den die Bundesregierung nun neu aufgestellt hat.

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Große Herausforderungen wie Klimawandel, Pandemien oder Ungleichheit brauchen umfassenden Lösungen – diese bieten die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen an. Denn eine nachhaltige Gesellschaft ist widerstandsfähiger und gerechter. Wie wichtig es ist, Nachhaltigkeit in die Bildung zu integrieren, zeigt der siebte Bericht über Bildung für nachhaltige Entwicklung, den die Bundesregierung jetzt beschlossen hat.

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Das Jahr 2020 brachte erneut Belastungsproben für die internationale Abrüstungs- und Rüstungskontrollarchitektur: Die Bundesregierung hat sich diesen Herausforderungen gestellt und sich intensiv dafür eingesetzt, dass Rüstungskontrollstrukturen gestärkt werden. Der Jahresabrüstungsbericht im Überblick.

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Das Kabinett hat das Deutsche Stabilitätsprogramm 2021 beschlossen. Bis Ende April jeden Jahres legen die EU-Mitgliedsstaaten der Europäischen Komission und dem Rat der Wirtschafts- und Finanzminister ihre mittelfristigen Finanzplanungen vor. Die deutschen Zahlen machen Mut, denn: Deutschland ist finanziell gut aufgestellt, trotz der Hilfszahlungen in der Pandemie.

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„Wir haben erreicht, dass zahlreiche Fertigprodukte gesünder werden. Erneut zeigt die wissenschaftliche Überprüfung, dass unsere Strategie wirkt: Bei zahlreichen weiteren Produkten wurde Salz und Zucker reduziert. Das ist ein Erfolg“, so Bundesernährungsministerin Julia Klöcker bei der Vorstellung der aktuellen Ergebnisse des Monitorings. Hier die wichtigsten Fakten.

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Der Bundestag hat heute die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Damit ist klar: Wenn ein Landkreis besonders hohe 7-Tage-Inzidenzen aufweist, gelten dort die Regeln der Notbremse – bundesweit dieselben. Mehr: https://t.co/XJDJfle07U pic.twitter.com/7UYvoOGUqg— Steffen Seibert (@RegSprecher) April 21, 2021

April 21, 2021 at 04:36PM
via Twitter https://twitter.com/RegSprecher
Astronautin, Chemikantin oder Software-Designerin: Schülerinnen aus Berlin konnten in spannende Berufe hineinschnuppern. Und von ihren Erfahrungen direkt der Kanzlerin berichten. Beim virtuellen Auftakt zum Girls´Day rief Merkel junge Frauen dazu auf, die Chancen der technischen und wissenschaftlichen Berufe zu nutzen.

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Zentraler Bestandteil der Reform des Bundesnachrichtendienstgesetzes ist neben der Neuregelung der rechtlichen Grundlagen für die technische Aufklärung durch den BND auch die Einführung von Kontrollmechanismen, die die Legitimation der Ausland-Fernmeldeaufklärung stärken sollen.

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Die Laufzeiten der einzelnen Förderlinien des Rettungs- und Zukunftsprogramms NEUSTART KULTUR können bis Ende 2022 verlängert werden. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner gestrigen Sitzung zum Nachtragshaushalt 2021 beschlossen. Kulturstaatsministerin Grütters: „Das grüne Licht aus dem Haushaltsausschuss ist ein ganz entscheidender Schritt, damit die zusätzliche Milliarde für NEUSTART KULTUR ihre Wirkung voll entfalten kann. Da sich der November-Lockdown zu unser aller Leidwesen noch länger hinzieht, müssen viele der für die nächsten Wochen und Monate geplanten Veranstaltungen erneut verschoben werden, teilweise bis ins nächste Jahr. Wenn sie dann endlich stattfinden können, wollen wir den Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen mit den NEUSTART-Hilfen wirksam zur Seite stehen. Den Abgeordneten des Haushaltsausschusses danke ich deshalb sehr, dass sie dies nun ermöglicht haben.“ Laut Beschluss stehen die Mittel für die geförderten Projekte im notwendige...

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Kinder und Jugendliche aus einem belastenden Lebensumfeld besser zu schützen und ihnen mehr Chancen auf Teilhabe zu geben: Das ist Ziel der Modernisierung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes, das der Bundestag beschlossen hat. Welche jungen Leute hat das Gesetz im Blick? Wie wird ihre Situation verbessert? Ein Überblick in Fragen und Antworten.

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Um die Notlage im Kulturbereich abzufedern und die kulturelle Infrastruktur zu erhalten, stellt die Bundesregierung eine weitere Milliarde Euro im Rahmen von NEUSTART KULTUR zur Verfügung. Der Schwerpunkt der Förderungen liegt auf Hilfen für Künstlerinnen und Künstlern sowie Stipendienprogrammen, außerdem werden erfolgreiche Förderlinien ausgebaut und um neue Programme ergänzt.

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Menschen mit Behinderungen sollen selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Mit dem Teilhabestärkungsgesetz möchte die Bundesregierung ihre Chancen am Arbeitsmarkt erhöhen, den Zugang zu einer regulären Ausbildung ermöglichen und sie besser vor Gewalt schützen. Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz beschlossen.

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Wo befindet sich die nächstgelegene Synagoge? Gibt es in meiner Nähe einen koscheren Supermarkt? Und wo fand in meiner Region früher einmal jüdisches Leben statt? Antworten darauf gibt die partizipative Webseite „Jewish Places“. Sie lädt nicht nur zu einer Entdeckungstour, sondern auch zum Mitmachen ein. Fünf Fragen an Barbara Thiele, die das Projekt im Jüdischen Museum Berlin (JMB) leitet.

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