RT @jensspahn: Über 68 Mio Impfungen - davon über 1 Mio allein gestern - gab es in 🇩🇪 bis heute: 43 Mio Bürgerinnen und Bürger (51,6%) sind…— Steffen Seibert (@RegSprecher) Jun 23, 2021
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Jens Spahn
Über 68 Mio Impfungen - davon über 1 Mio allein gestern - gab es in 🇩🇪 bis heute: 43 Mio Bürgerinnen und Bürger (51,6%) sind mindestens einmal geimpft, fast jeder Dritte (32,4 % / 27 Mio), hat den vollen Impfschutz. Das Impf-Tempo bleibt hoch, das gibt Zuversicht…
Die Bundesregierung verbessert mit der Novelle zur Mobilisierung von Bauland die Voraussetzungen für mehr bezahlbaren Wohnraum. Kommunen können dank der Anpassungen im Baurecht leichter Flächen für den Wohnungsbau zur Verfügung stellen. Auch Mieterinnen und Mieter erhalten mehr Schutz. Das Gesetz zur Baulandmobilisierung ist am 23. Juni in Kraft getreten.
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Bundesregierung
Mehr Bauland für mehr Wohnraum
Die Bundesregierung will mit dem Gesetz zur Mobilisierung von Bauland mehr Wohnraum schaffen. Der Bundestag hat es beschlossen.
Bio-Produkte auf den ersten Blick erkennen – diesen Wunsch haben viele Verbraucherinnen und Verbraucher. Bereits 2001 wurde das bekannte sechseckige Bio-Siegel eingeführt und schafft seitdem Transparenz im Siegeldschungel. Über 90.000 Produkte tragen mittlerweile die Kennzeichnung.
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Bundesregierung
Eine 20-jährige Erfolgsgeschichte
Bio-Produkte auf den ersten Blick erkennen - diesen Wunsch haben viele Verbraucherinnen und Verbraucher. Bereits 2001 wurde das bekannte sechseckige Bio-Siegel eingeführt und schafft seitdem Transparenz im Siegeldschungel.
Kanzlerin #Merkel stellt sich heute im #Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Live ab ca. 13:00 Uhr unter anderem hier: https://t.co/yGtYWYuHeJ— Steffen Seibert (@RegSprecher) Jun 23, 2021
June 23, 2021 at 12:53PM
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RT @BMF_Bund: Begegnen den Auswirkungen der #Pandemie weiterhin mit einer #Investitionsoffensive, so @OlafScholz zum #Bundeshaushalt. Die I…— Steffen Seibert (@RegSprecher) Jun 23, 2021
June 23, 2021 at 01:28PM
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BMF
Begegnen den Auswirkungen der #Pandemie weiterhin mit einer #Investitionsoffensive, so @OlafScholz zum #Bundeshaushalt. Die Investitionen steigen nochmal und werden auf Rekordniveau von rund 51 Mrd. € verstetigt - ganz im Sinne zukünftiger Generationen. …
Die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen geht weiter zurück. Das Bundeskabinett hat sich heute deshalb mit der Anpassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung befasst: So wird es ab 1. Juli keine Homeoffice-Pflicht mehr geben. Bestehen bleiben jedoch die Verpflichtung zum Testangebot sowie die AHA+L-Regel.
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Bundesregierung
Keine Homeoffice-Pflicht mehr ab 1. Juli
Ab 1. Juli keine Homeoffice-Pflicht mehr. Bestehen bleiben die Verpflichtung zum Testangebot sowie die AHA+L-Regel.
Alle Bürgerinnen und Bürger können sich auch weiterhin kostenlos mindestens einmal pro Woche mit einem Antigen-Schnelltest auf das Coronavirus hin testen lassen. Nach wie vor übernimmt der Bund die Kosten dafür. Neu ist, dass die bisherigen Regelungen zur Kontrolle von Teststellen nun nachgeschärft werden.
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Bundesregierung
Coronavirus Testverordnung angepasst
Textverordnung angepasst: Weiterhin kostenlose Bürgertests, bessere Kontrollen von Testzentren.
Die Bundesregierung plant in den kommenden Jahren umfangreiche Investitionen. Sie sollen nicht nur dabei helfen, die Corona-Folgen abzumildern, sondern ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum bewirken, das Wohlstand und Beschäftigung sichert. Dafür hat das Kabinett den Entwurf des Bundeshaushalts 2022 und den Finanzplan bis 2025 beschlossen.
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Bundesregierung
kabinett-beschließt-haushaltsentwurf-2022
Die Bundesregierung plant im Bundeshaushalt 2022 umfangreiche Investitionen - für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Beschäftigung.
Deutschland soll bereits 2045 klimaneutral werden. Dieses neue Ziel hat die Bundesregierung im novellierten Klimaschutzgesetz verankert. Mit dem Sofortprogramm 2022 stellt sie zusätzliche acht Milliarden Euro bereit für eine Industrie ohne Kohle, für grünen Wasserstoff und grünen Stahl, für energetische Gebäudesanierung und klimafreundlichen Verkehr.
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Bundesregierung
Kabinett beschließt Sofortprogramm Klimaschutz.
Kabinett beschließt Sofortprogramm 2022 mit zusätzlichen 8 Milliarden Euro für Klimaschutz.
Nach dem heute vom Kabinett verabschiedeten 1. Regierungsentwurf für den Haushalt 2022 stehen für Kultur und Medien insgesamt 2,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist ein Plus von rund 7,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Seit dem Amtsantritt von Kulturstaatsministerin Monika Grütters im Jahr 2013 ist der Kulturetat der Bundesregierung damit insgesamt um 73 Prozent gestiegen. Zusammen mit den Mitteln aus NEUSTART KULTUR und dem Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen in Höhe von insgesamt 4,5 Milliarden Euro erreicht der Kulturetat der Bundesregierung ein bisher ungekanntes Niveau. Die Staatsministerin für Kultur und Medien: „Mit dem starken Haushaltsansatz für 2022 bereiten wir für Kunst, Kultur und Medien in Deutschland den Weg in die Zukunft. Gerade in diesen Zeiten des Umbruchs bekräftigen wir mit einem Rekordetat unsere gemeinsame Entschlossenheit, die kulturelle Infrastruktur in ganz Deutschland zu bewahren und weiter auszubauen. Dazu gehört auch die weitere Stärkung ...
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Bundesregierung
Kulturetat der Bundesregierung auf Rekordniveau – Grütters: „Wir stehen ein für Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit“
Vermutlich zum letzten Mal während ihrer Amtszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel an einer Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag teilgenommen. In ihrem Eingangsstatement ging sie auch auf die aktuelle Corona-Pandemie ein und bewertete diese als Kraftanstrengung der ganzen Gesellschaft.
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Bundesregierung
Bundeskanzlerin: Regierungsbefragung im Bundestag
Vermutlich zum letzten Mal während ihrer Amtszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel an einer Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag teilgenommen.
„Mit der heutigen Eröffnung des Dokumentationszentrums Flucht, Vertreibung, Versöhnung stellt Deutschland sich einer lange zu wenig wahrgenommenen historischen Wahrheit: dem unermesslichen und millionenfachen Leid in Folge von Flucht und Vertreibung im und nach dem von Deutschland entfesselten Zweiten Weltkrieg“, so Kulturstaatsministerin Grütters beim Festakt in Berlin. Es erfülle sie mit Dankbarkeit, dass endlich jenes „sichtbare Zeichen gegen Flucht und Vertreibung“ gesetzt ist, auf das die mittlerweile hochbetagten Betroffenen und ihre Nachkommen so lange gewartet haben.
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Bundesregierung
Rede von Kulturstaatsministerin Grütters zur Eröffnung des Dokumentationszentrums Flucht, Vertreibung, Versöhnung
„Mit der heutigen Eröffnung des Dokumentationszentrums Flucht, Vertreibung, Versöhnung stellt Deutschland sich einer lange zu wenig wahrgenommenen historischen Wahrheit: dem unermesslichen und millionenfachen Leid in Folge von Flucht und Vertreibung im und…
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Bundesregierung
Verbraucherschutz aktuell
Wir knüpfen an, an eine lange Geschichte guter deutsch-amerikanischer Beziehungen. Wir sind Partner und wissen um unsere Verantwortung. - Kanzlerin #Merkel empfängt US-Außenminister @SecBlinken am Rande von #Berlin2Libya https://t.co/4XBhRQ0jSC— Steffen Seibert (@RegSprecher) Jun 23, 2021
June 23, 2021 at 05:55PM
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Bundeskanzlerin Merkel hat den amerikanischen Außenministers Antony Blinken zu einer Unterredung im Kanzleramt empfangen. Man werde in einem kurzen Gespräch die Möglichkeit haben, die transatlantische Agenda etwas abzuklopfen, so Merkel. Blinken nimmt an der zweiten Libyen-Konferenz in Berlin teil.
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Bundesregierung
US-Außenminister Antony Blinken in Berlin
Bundeskanzlerin Merkel hat den amerikanischen Außenministers Antony Blinken zu einer Unterredung im Kanzleramt empfangen.
"Ich halte dieses Gesetz für falsch." - Kanzlerin #Merkel im #Bundestag zum ungarischen Gesetzentwurf über Einschränkung der Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität. https://t.co/upqS4mO7CD— Steffen Seibert (@RegSprecher) Jun 23, 2021
June 23, 2021 at 06:22PM
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Auf dem Deutschen Bauerntag betonte Bundeskanzlerin Merkel, sie nehme die Sorgen der Landwirtinnen und Landwirte sehr ernst. Der ländliche Raum und die Landwirtschaft verdiene in Zeiten von Globalisierung, hohem Wettbewerbsdruck, sich stark verändernden Umweltbedingungen und steigenden Boden- und Pachtpreisen unsere ganze Aufmerksamkeit.
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Bundesregierung
Zukunftsfähige Landwirtschaft geht nur gemeinsam
Beim Deutschen Bauerntag betonte Bundeskanzlerin Merkel sie wolle ein Zeichen der Verbundenheit mit der deutschen Landwirtschaft zu setzen.
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
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Bundesregierung
Bundeskanzlerin Merkel empfängt libyschen Premierminister Abdulhamid Dbeiba
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
#GERHUN Nervenfertig. Aber egal. Weiter. Achtelfinale. Glückwünsche an das @DFB_Team , das sich nie aufgegeben hat.— Steffen Seibert (@RegSprecher) Jun 23, 2021
June 23, 2021 at 10:56PM
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#GERHUN Nervenfertig. Aber egal. Weiter. Achtelfinale. Glückwünsche an das @DFB_Team , das sich nie aufgegeben hat.