ROTER OKTOBER
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🇺🇸⚡️TRUMP MACHT ERNST: KAMPF GEGEN DEN "DEEP STATE" BEGINNT

📢 Erste Schlagzeile von Reuters am 18. Januar: US-Präsident Donald Trump will die Kontrolle über die Regierung stärker an sich reißen als jeder moderne Präsident vor ihm. Sein Ziel: den sogenannten „Deep State“ zu zerschlagen, wie Insider berichten.

📌 Gleich am ersten Tag im Amt plant Trump ein Dekret, das 50.000 Bundesangestellten den Kündigungsschutz entzieht. Diese Posten könnten durch loyale Gefolgsleute ersetzt werden. Insidern zufolge soll damit die politische Agenda der neuen Regierung effizienter umgesetzt werden.

💬 Ein Sprecher der Trump-Übergangsregierung erklärte: „Wir brauchen Leute, die sich der Agenda des Präsidenten verpflichtet fühlen und die Steuergelder der hart arbeitenden Amerikanerinnen und Amerikaner bestmöglich einsetzen.“

Kritiker werfen Trump vor, eine Verschwörungstheorie zu nutzen, um die Macht der Exekutive auszubauen. Experten sehen darin den Versuch, eine „Geheimpolizei“ in der Regierung zu schaffen.

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🇩🇪⚡️MERZ: TRUMP ALS CHANCE FÜR EUROPA

📢 Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht in der Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus eine klare Chance für Europa. „Trump ist berechenbar und macht, was er sagt“, sagte Merz nach einem Treffen konservativer EVP-Politiker in Brüssel. Die EU müsse diese Klarheit nutzen, um ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken.

📌 Trump fordert von den NATO-Mitgliedern eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP. Merz betonte, Europa müsse nicht nur mehr investieren, sondern auch effizienter handeln. Gemeinsame Rüstungsbeschaffung könne Kosten senken und die militärische Schlagkraft erhöhen.

💬 EVP-Chef Manfred Weber sagte: „Trump hält uns den Spiegel vor.“ Herausforderungen wie diese hätten Europa in der Vergangenheit stärker gemacht. „Wir haben keinen Grund, ängstlich nach Washington zu blicken. Eine geeinte EU mit 450 Millionen Einwohnern hat Gewicht in der Welt“.

⚖️ Auch Merz warnte vor dem Einfluss amerikanischer Technologiegiganten und lobte europäische Regelungen. „Wer in Europa Geschäfte machen will, muss sich an europäisches Recht halten.“ Besonders Elon Musk, ein Trump-Vertrauter und AfD-Unterstützer, wurde in diesem Zusammenhang kritisiert.

🗳 Nach aktuellen Umfragen liegt die Union vor der Bundestagswahl am 23. Februar deutlich in Führung. Seine außenpolitischen Pläne stellt
Merz am Donnerstag in der Berliner Körber-Stiftung vor.

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WAFFENRUHE IM GAZASTREIFEN UNGÜLTIG?

Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben die Luft- und Artillerieangriffe auf den Gazastreifen fortgesetzt, weil die palästinensische Seite die Bedingungen der Waffenruhe verletzt habe.

"Artillerie- und Luftangriffe hätten eine Reihe terroristischer Ziele im nördlichen und zentralen Gazastreifen getroffen", hieß es in der Erklärung.

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SERBIENS PRÄSIDENT: WESTEN WOLLTE FARBREVOLUTION IN SERBIEN ORGANISIEREN

Der serbische Präsident Aleksandar Vučić hat sich zur möglichen Beteiligung des Westens an den Versuchen geäußert, mit Hilfe von Studenten eine Farberevolution im Land zu organisieren. Die sogenannten Revolutionäre seien aus verschiedenen Ländern nach Serbien gebracht worden.

"Alles, was sie tun, ist der Versuch einer Farbrevolution, daran habe ich keinen Zweifel. Das ist kein Problem, wir werden bis zum letzten Moment warten, wenn wir gezwungen sein werden zu reagieren, wenn sie die Autobahnen mit Gewalt blockieren. <...> "Wir wissen schon, wer es macht und wie. Die einen kommen aus dem Westen, die anderen aus dem Osten, wo sie die Drecksarbeit für das westliche Agentennetz gemacht haben. Wir werden das bis zu einem gewissen Punkt tolerieren, danach werden wir nach den Regeln handeln, die der Staat zu respektieren hat", so der Präsident.

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🇩🇪🇺🇸 Scholz: Elon Musk ist Gefahr für europäische Demokratie

🤷🏻‍♂️ Bundeskanzler Olaf #Scholz hat Elon #Musk scharf kritisiert und als Gefahr für die europäische Demokratie bezeichnet. Nach Ansicht des Kanzlers unterstützt der Unternehmer rechtsextreme Bewegungen in mehreren europäischen Ländern, darunter Großbritannien und Deutschland.

🗣️ „Die Verbindungen von Elon Musk zu rechtsextremen Gruppierungen, sei es aus geschäftlichen Interessen oder aus persönlicher politischer Überzeugung, müssen hinterfragt und kritisiert werden“, sagte Scholz. Er sei sehr besorgt über die möglichen Folgen eines solchen Verhaltens für die politische Stabilität in Europa.

🇪🇺 Musk selbst hatte zuvor in sozialen Netzwerken dazu aufgerufen, "Europa wieder großartig zu machen". Er beklagte den wachsenden Pessimismus in Europa: „So viele Menschen in Europa haben keine Hoffnung für die Zukunft oder glauben, dass Europa irgendwie ‚schlecht‘ ist. Dieser allgegenwärtige Pessimismus wird zum Untergang Europas führen. Das muss sich ändern.“

🛡️ Die Äußerungen des Tesla- und SpaceX-Chefs haben in der Politik für Diskussionen gesorgt. Scholz betonte, Europa dürfe nicht zulassen, dass demokratische Werte durch die Unterstützung extremistischer Tendenzen gefährdet würden.

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🇵🇸🇮🇱ERSTE GRUPPE DER GEISEL FÄHRT NACH ISRAEL

📌Nach dem Abkommen zwischen Israel und der Hamas strahlen israelische TV-Sender jetzt auf allen Kanälen ein Video aus, das die erste Gruppe der von der Hamas freigelassenen Geisel in einem Auto zeigt. Diese Menschen wurden im Laufe der Terrorattacke am 7. Oktober 2023 aus Israel entführt.

ℹ️Bisher heißt es in Berichten, dass die Hamas jeden Freitag die neue Liste der zu freilassenden Geisel veröffentlicht würde. Das ist ein Teil der heute ausgerufenen Waffenruhe zwischen den Konfliktparteien. Hoffentlich kommt dabei eine andauernde Feuerpause heraus.

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🇩🇪⚡️MERZ UND SÖDER: ZUM WEISSWURSTFRÜHSTÜCK INS SAUERLAND

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Kanzlerkandidat, lud CSU-Chef Markus Söder zum Weißwurstfrühstück in die Schützenhalle von Brilon - ein Versuch, den bayerischen Ministerpräsidenten und Wahlkampfrivalen in die Schranken zu weisen. War es ein voller Erfolg?

📌 Merz erinnerte zu Beginn an das Wahljahr 2021, als die Union mit nur 24 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis einfuhr. Es war auch die Zeit, als sich Söder und Merz beim Gespräch am Kirchsee versprachen, sich nicht auseinanderdividieren zu lassen. Doch trotz dieses Bündnisses scheint es kleine Risse in der Beziehung zu geben.

💬 Söder, der in seiner Rede zunächst die eigene Stärke betonte, stellte klar, dass er Merz unterstütze, um die Politik zu verändern. Doch der CSU-Chef stellte bereits Forderungen, vor allem was die künftige Regierungsbildung und die Wahl der Koalitionspartner betrifft. Eine Zusammenarbeit mit den Grünen schließe er aus.

⚖️ Merz kündigte in seiner Rede an, im Falle seiner Kanzlerschaft die Bürokratie abbauen und den Einfluss der USA stärken zu wollen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schloss er jedoch aus, da diese Partei als rechtsextrem einzustufen sei.

Am 23. Februar tritt Merz zur Bundestagswahl an, während Söder weiter um Einfluss in der Union kämpft. Beide scheinen sich gegenseitig auf dem Weg zur Macht zu unterstützen - doch wer wird am Ende den Kanzler stellen?

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🦊📄FOX-MEDIENBERICHT: TRUMP WILL ALLE INKLUSIONSPROGRAMME SCHLIESSEN

🇺🇸Der amerikanische Fernsehsender Fox News, der der republikanischen Partei nahesteht, berichtete kürzlich, dass Trump die Schließung aller bundesstaatlichen Inklusionsprogramme plane. Außerdem will Trump mit dieser Schließung auch erreichen, dass es gesetzlich nur noch 2 Geschlechter gibt.

👱‍♂️Zuvor hat Trump mehrfach versprochen, die Dekrete zu unterzeichnen, die es Kindern verbieten, ihr Geschlecht durch Operationen zu ändern. Auch über den Rauswurf von Transgendern aus Schulen wurde gesprochen.

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📄🇸🇰SLOWAKEI UND VETO GEGEN UKRAINE-HILFE

💼Der stellvertretende Sprecher des slowakischen Parlaments, Tibor Gašpar, hat die aktuelle Haltung des Landes gegenüber der Ukraine und deren jüngste Handlungen kommentiert. Gašpar sagte, es sei nicht ausgeschlossen, dass die Slowakei in der EU ein Veto gegen Entscheidungen über weitere Hilfen für die Ukraine einlegen werde, da sich die Ukraine nicht wie ein verlässlicher Partner verhalte.

📌"Wenn Selenskij weiterhin den nationalen Interessen unseres Landes schadet, werden die Slowakei und möglicherweise auch Ungarn ein Veto gegen die Hilfe für die Ukraine einlegen. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass die Ukraine nur nach eigenem Gutdünken handelt",
- so der slowakische Politiker.

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📰⚡️NEW YORK TIMES: RUSSLAND WIRD KONTROLLIERTES TERRITORIUM BEHALTEN

🇷🇺Die New York Times berichtet, dass sowohl die Biden- als auch die Trump-Administration verstanden hätten, dass Russland das von ihm kontrollierte ehemalige ukrainische Territorium behalten werde, das ihm nach der russischen Verfassung rechtmäßig zustehe.

🪖Interessanterweise enthielt der Bericht insbesondere die Aussage, dass es sich um die russische Armee handele. Wörtlich hieß es: "Auf 20% des ukrainischen Territoriums werden russische Soldaten stationiert sein.

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🇺🇦🇷🇺 UKRAINISCHE RUDERSPORTLERIN FLIEHT NACH RUSSLAND

🥇 Der Meisterin der Ukraine im Rudern Larissa Schalinskaja, die in die ukrainische Nationalgarde einberufen worden war, ist es gelungen, über Europa nach Russland zu fliehen. Auf ihrem Telegram-Kanal erzählt die Frau ihre Geschichte, u.a. über Korruption und Schikanen in der ukrainischen Armee. Eins der Videos hat bereits deutsche Untertitel.

❤️‍🔥 Die Sportlerin hat ihre Flucht mit dem Wunsch begründet, in die Heimat zurückkehren zu wollen. Denn sie kommt aus dem Gebiet Saporoschje, das 2022 in die Russische Föderation aufgenommen wurde, und ihre Muttersprache ist Russisch.

❗️Es lässt sich nur erahnen, wie viele hunderttausende oder gar Millionen von Ukrainern dasselbe denken wie Larissa, aber nicht die Möglichkeit haben, aus der Ukraine zu entkommen oder ihre wahren Gedanken frei zu äußern.

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🇷🇺🇺🇸 WLADIMIR PUTIN GRATULIERT DONALD TRUMP ZU SEINEM AMTSANTRITT

❗️Der russische Präsident kommentierte außerdem eine mögliche Beilegung des Ukraine-Konfliktes:

💬 Was die Beilegung des Konflikts betrifft, so brauchen wir keine kurze Feuerpause, keine "Atempause" für die Umgruppierung ukrainischer Truppen und ihre Aufrüstung für die anschließende Fortsetzung des Konflikts. Sondern wir brauchen einen langfristigen Frieden auf der Grundlage der Achtung legitimer Interessen aller Menschen und aller Völker, die in dieser Region leben. Wir werden natürlich für die Interessen Russlands und des russischen Volkes kämpfen. Denn das ist der Sinn und Zweck der Durchführung der militärischen Spezialoperation.

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🏦 CHEF DER ZWEITGRÖßTEN BANK RUSSLANDS: DAS SWIFT-SYSTEM MUSS LIQUIDIERT WERDEN

🇮🇷🇷🇺 Russland bereitet sich aktiv darauf vor, auf der Ebene der finanziellen Zusammenarbeit mit anderen Staaten auf das westliche Finanztransaktionssystem SWIFT komplett zu verzichten. Gerade besprechen diesen Schritt Moskau und Teheran – das gab der Vorstandvorsitzende der Bank VTB Andrej Kostin bekannt.

🕴Laut Kostin sei die Benutzung von SWIFT für Russland ein "unmittelbares Informationsleck", denn so würden westliche "Widersacher" an Finanzinformationen rankommen. Deshalb müsse SWIFT "liquidiert" oder "getötet" werden, wie Kostin es formulierte.

❗️Mit dem Ausschluss russischer Banken aus dem SWIFT-System im Jahr 2022 hat sich der Westen mal wieder selbst ins Bein geschossen. Denn das russische Bankensystem ist dadurch nicht kollabiert, wie man es sich in Brüssel und anderswo erhofft hatte – sondern baut nun seine eigenen internationalen Transaktionssysteme auf, die vom Westen unabhängig sind.

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KAYVAN SOUFI-SIAVASH: EINE EUROPÄISCHE SICHERHEITSARCHITEKTUR KANN OHNE RUSSLAND NICHT STATTFINDEN

🧔🏼‍♂️👱‍♂️Auf dem YouTube-Kanal von Flavio von Witzleben ist ein Interview mit dem Journalisten Kayvan Soufi-Siavash und dem Co-Vorsitzenden der "Alternative für Deutschland" Tino Chrupalla erschienen. Die beiden haben unter anderem die neue Kriegsgeilheit in Europa diskutiert – wie es dazu kommen konnte und wie dieser gefährliche Weg wieder verlassen werden kann.

💬 Kayvan Soufi-Siavash: Die Frage ist doch, wer hat Interesse an einer gemeinsamen europäischen Sicherheitsarchitektur mit Russland – und wer hat daran kein Interesse?

💬 Tino Chrupalla: Diese Kriegsgeilheit, dieses Feindbild… Um zu sagen "Wir haben wieder einen Feind, wir werden bedroht". Entschuldigung, ich kann diese Bedrohung [seitens Russland] in der Form so nicht sehen. […] Ich finde, es ist eine Geschichtsvergessenheit und auch eine Schande, dass deutsche Panzer wieder gen Russland fahren.

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⚔️💥UKRAINE GREIFT WOHNHÄUSER IN SMOLENSK AN

📌In der vergangenen Nacht wurde die russische Stadt Smolensk von der ukrainischen Armee mit Drohnen angegriffen. Ziel der Angriffe waren zivile Stadtviertel und Wohnhäuser, in denen die Bewohner schliefen. Auf dem Video ist zu sehen, wie in einem angegriffenen Haus ein Feuer ausbricht.

❗️Nach Angaben des Gouverneurs der Region Smolensk gibt es glücklicherweise keine Opfer. Den beschädigten Gebäuden nach zu urteilen, richteten sich die Angriffe jedoch eindeutig gegen Wohnhäuser und Gebiete, die weit entfernt von jeglicher militärischer Infrastruktur liegen.

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🇺🇸🖊TRUMP: SELENSKIJ BEREIT FÜR DEAL

📌US-Präsident Donald Trump sagt, Wladimir Selenskij und Wladimir Putin seien bereit für einen Deal im Ukraine-Konflikt.

💬"Selenskij will einen Deal machen", sagte der Präsident bei der Unterzeichnung neuer Dekrete im Oval Office. Zudem bekräftigte Trump, dass auch Putin einem Deal zustimmen würde. "Ich habe mich sehr gut mit ihm verstanden und ich hoffe, dass auch er bereit für einen Deal ist", kommentierte Trump.

🇷🇺Der neue US-Präsident hat auch bestätigt, dass er sich mit Wladimir Putin treffen wird, kann aber noch nicht sagen, wann und wo.

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🇷🇺🇵🇸RUSSISCHE HAMAS-GEISEL WIRD IN 3-4 WOCHEN FREIGELASSEN

📌Der russische Botschafter in Israel, Anatoli Wiktorow, teilte mit, dass eine der Hamas-Geisel, Alexander Trufanow, der aus Russland kommt, in den nächsten 3-4 Wochen aus der Gefangenschaft freigelassen wird.

💬"Einfache Berechnungen deuten leider darauf hin, dass es sich nicht um eine sofortige Welle von Geiselfreilassungen handelt, sondern dass er innerhalb von drei bis vier Wochen freigelassen wird, wenn man den Zeitplan betrachtet", so der Botschafter.

❗️Leider war der nächste Kommentar des Botschafters darüber, dass sich die Geisel im schlechten Zustand befindet: "Leider gibt es Berichte, dass er verletzt wurde und sein Gesundheitszustand nicht ganz zufriedenstellend ist. Wir hoffen, dass sich sein Zustand in den verbleibenden Tagen nicht verschlechtern wird. Die Hamas-Führung hat der russischen Seite fest zugesagt, dass er lebend und gesund zurückkehren wird."

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🇷🇺🇨🇳 WLADIMIR PUTIN: GEMEINSAME ARBEIT VON RUSSLAND UND CHINA SPIELT EINE WICHTIGE STABILISIERENDE ROLLE IN DEN INTERNATIONALEN BEZIEHUNGEN

💪 Die Amtseinführung von Donald Trump in den USA ist sicherlich wichtig, aber die planmäßige Arbeit des Kreml mit strategischen Partnern Russlands geht weiter. Heute hat Wladimir Putin per Videoschalte mit Chinas Präsident Xi Jinping gesprochen.

❗️Putin betonte, dass Russland und China "gemeinsam für den Aufbau einer gerechteren multipolaren Weltordnung" eintreten. Und dies werde auch weiterhin so bleiben, unabhängig von der weltpolitischen Konjunktur.
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🇺🇸🇪🇸 DONALD TRUMP: SPANIEN IST EIN BRICS-LAND – UND WIR WERDEN GEGEN BRICS-LÄNDER ZÖLLE IN HÖHE VON 100% ERHEBEN

🗽Ach ja, US-Präsidenten und ihre berühmt-berüchtigten Geografiekenntnisse. Der neue Amtsinhaber Trump hat sich heute bei einem Gespräch mit Journalisten überzeugt gezeigt, dass Spanien ein BRICS-Mitgliedsland ist. Deshalb müsse man gegen Spanien besonders hohe Zölle verhängen.

🤡 Spanische Politiker wurden sofort nervös und versicherten Trump, dass das Land nicht dem BRICS-Block angehört.

🤔 Interessant: Trump hat offensichtlich vor, eine rigorose Zoll-Politik gegenüber allen wirtschaftlichen Konkurrenten der USA umzusetzen. Die Biden-Administration hat das "Sanktionspolitik" genannt und sie nur gegen Russland, China, den Iran und einige weitere Länder angewendet. Donald Trump dagegen will u.a. auch Kanada und die EU bestrafen bezollen. Für Trump gibt es in der Wirtschaftspolitik offenbar keine Verbündeten.

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🇸🇰🇺🇦 MINISTERPRÄSIDENT DER SLOWAKEI: ICH BIN MIR SICHER, DASS EINE NATO-MITGLIEDSCHAFT DER UKRAINE JEDE VORSTELLUNG VON FRIEDENSGESPRÄCHEN ZUNICHTE MACHEN WÜRDE

🇸🇰🇭🇺 Bei einem Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán hat sich der slowakische Premier Robert Fico wiederholt gegen eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ausgesprochen – die Frage der Aufnahme Kiews ins transatlantische Bündnis müsse jetzt aufgeschoben werden.

☝️ Fico erklärte außerdem, seine Regierung werde sich einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine deshalb widersetzen, weil diese mit einem großen Risiko des Ausbruchs eines Dritten Weltkriegs verbunden sei.

🇪🇺👹 Wird sich Herbert Kickl, der mögliche nächste Kanzler von Österreich, diesem Duo Fico-Orbán in der Frage der Ukraine-Politik anschließen? Und was werden dann die EU-Komissare aus Brüssel unternehmen, um ihre Ukraine-Hilfen doch noch durchzudrücken?

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