Von welchem Geld wurden die unnützen Masken bezahlt? Von UNSEREM - dem Geld der Steuerzahler.
"Auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie kauften europäische Behörden Millionen minderwertige Schutzmasken. Auch in Deutschland wurden ... Mediziner mit solchen Modellen versorgt."
"Eine Maske taucht im EU-Schnellwarnsystem RAPEX auf, es wird vor "erhöhtem Infektionsrisiko" gewarnt."
"Viele Masken, die die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) im Frühjahr an niedergelassene Ärztinnen und Ärzte verteilten, hat das Bundesgesundheitsministerium geliefert. Mindestens 800.000 dieser Masken wiesen Mängel auf oder entsprachen nicht den Anforderungen"
"Mehrere Kassenärztliche Vereinigungen geben auf Anfrage an, vom Bundesgesundheitsministerium nicht ausreichend über die verteilten unsicheren Masken informiert worden zu sein."
http://archive.is/h75Ob
t.me/SandraGabriel269
"Auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie kauften europäische Behörden Millionen minderwertige Schutzmasken. Auch in Deutschland wurden ... Mediziner mit solchen Modellen versorgt."
"Eine Maske taucht im EU-Schnellwarnsystem RAPEX auf, es wird vor "erhöhtem Infektionsrisiko" gewarnt."
"Viele Masken, die die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) im Frühjahr an niedergelassene Ärztinnen und Ärzte verteilten, hat das Bundesgesundheitsministerium geliefert. Mindestens 800.000 dieser Masken wiesen Mängel auf oder entsprachen nicht den Anforderungen"
"Mehrere Kassenärztliche Vereinigungen geben auf Anfrage an, vom Bundesgesundheitsministerium nicht ausreichend über die verteilten unsicheren Masken informiert worden zu sein."
http://archive.is/h75Ob
t.me/SandraGabriel269
Wer die Grünen wählt, wählt den Krieg
"Wenig überraschend .. ist das im Programmentwurf enthaltene Bekenntnis zu militärischen Interventionen"
"Den Einsatz militärischer Gewalt grundsätzlich zu akzeptieren, war ein wichtiger Schritt der Grünen in Richtung Kriegspartei, der bekanntlich spätestens mit dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien Ende der 1990er vollzogen wurde."
"Auch im grünen Programmentwurf finden sich Forderungen nach einem Ausbau der militärischen Komponenten der Europäischen Union"
"In diesem Absatz ist so ziemlich alles dabei, was auch bei den größten EU-Militaristen ganz oben auf der Prioritätenliste steht. Dazu gehört vor allem das .. Vorhaben zum Aufbau eines rüstungsindustriellen EU-Komplexes.
Er soll die Hardware für die anvisierte "Militärmacht Europa" liefern, die nicht nur der "besseren" Interessensdurchsetzung durch konkrete Militäreinsätze, sondern auch ganz generell der Stärkung der EU als machtpolitischem Akteur dienen soll"
http://archive.is/14cz7
"Wenig überraschend .. ist das im Programmentwurf enthaltene Bekenntnis zu militärischen Interventionen"
"Den Einsatz militärischer Gewalt grundsätzlich zu akzeptieren, war ein wichtiger Schritt der Grünen in Richtung Kriegspartei, der bekanntlich spätestens mit dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien Ende der 1990er vollzogen wurde."
"Auch im grünen Programmentwurf finden sich Forderungen nach einem Ausbau der militärischen Komponenten der Europäischen Union"
"In diesem Absatz ist so ziemlich alles dabei, was auch bei den größten EU-Militaristen ganz oben auf der Prioritätenliste steht. Dazu gehört vor allem das .. Vorhaben zum Aufbau eines rüstungsindustriellen EU-Komplexes.
Er soll die Hardware für die anvisierte "Militärmacht Europa" liefern, die nicht nur der "besseren" Interessensdurchsetzung durch konkrete Militäreinsätze, sondern auch ganz generell der Stärkung der EU als machtpolitischem Akteur dienen soll"
http://archive.is/14cz7
Nichts wird sich ändern, so lange ein Diktator an der Macht verbleibt. Es zweiter Sturm auf die Bastille ist unumgänglich.
"Die französische Mitte-Regierung unter Premierminister Édouard Philippe ist komplett zurückgetreten. Das teilte der Präsidentenpalast in Paris am Freitag mit."
"Der Schritt wurde erwartet, da Präsident Emmanuel Macron seine Politik neu ausrichten will und deshalb Umbesetzungen in der Regierung plant."
http://archive.is/QO4W5
t.me/SandraGabriel269
"Die französische Mitte-Regierung unter Premierminister Édouard Philippe ist komplett zurückgetreten. Das teilte der Präsidentenpalast in Paris am Freitag mit."
"Der Schritt wurde erwartet, da Präsident Emmanuel Macron seine Politik neu ausrichten will und deshalb Umbesetzungen in der Regierung plant."
http://archive.is/QO4W5
t.me/SandraGabriel269
Einer der Totengräber der Demokratie, Heiko Maas, und sein *Versprechen* an den islamistischen Faschisten vom Bosporus
"Türkei-Präsident Recep Tayyip Erdogan schickt seinen Top-Minister auf Urlaubs-Mission nach Berlin
Außenminister Mevlüt Cavusoglu traf am Donnerstag auf seinen deutschen Kollegen Heiko Maas und hatte dabei eine wichtige Mission im Gepäck: Deutschland dazu zu bewegen, die Reisewarnung für die Türkei aufzuheben."
„Wir wissen, dass dieses Thema ein wichtiges Thema ist“, sagte der Bundesaußenminister ... Das Maas-Versprechen: Man werde jetzt im „Zwei-Wochen-Takt“ gucken und entscheiden, ob u. a. die Türkei auf die „Positiv-Liste“ kommen könne."
http://archive.is/u20ag
t.me/SandraGabriel269
"Türkei-Präsident Recep Tayyip Erdogan schickt seinen Top-Minister auf Urlaubs-Mission nach Berlin
Außenminister Mevlüt Cavusoglu traf am Donnerstag auf seinen deutschen Kollegen Heiko Maas und hatte dabei eine wichtige Mission im Gepäck: Deutschland dazu zu bewegen, die Reisewarnung für die Türkei aufzuheben."
„Wir wissen, dass dieses Thema ein wichtiges Thema ist“, sagte der Bundesaußenminister ... Das Maas-Versprechen: Man werde jetzt im „Zwei-Wochen-Takt“ gucken und entscheiden, ob u. a. die Türkei auf die „Positiv-Liste“ kommen könne."
http://archive.is/u20ag
t.me/SandraGabriel269
Die von der CDU geduldete illegale Haltung der Sauen wird Dank der Grünen legalisiert – für MINDESTENS acht weitere Jahre. Der doppelzüngige Habeck besitzt sogar die Frechheit zu behaupten, seine dekadente Partei würde damit „einen Systemwechsel einleiten“.
Leider gibt es immer noch Menschen, die die Grünen für eine „Natur- und Tierschützerpartei“ halten. Acht Jahre (Minimum) Kastenstand für verantwortliche Funktionsträger der Grünen wäre auch eine Alternative.
„Grünen-Chef Robert Habeck verteidigt die Zustimmung der Grünen im Bundesrat … über die Sauenhaltung in Deutschland.“
„In acht Jahren würde der enge Kastenstand bei der Besamung der Tiere Geschichte sein.“
„Sauen müssen wieder in Käfige, wenn sie ihre Ferkel gebären. Daran ändert sich laut Verordnung bis zu 17 Jahre lang nichts.“
„Für die nötigen Umbauten wurde eine Übergangsfrist von 15 Jahren plus zwei Jahre in Härtefällen vereinbart.“
„Die Landesregierungen mit grüner Beteiligung haben eine absolute Mehrheit im Bundesrat.“
Quelle: RND
Leider gibt es immer noch Menschen, die die Grünen für eine „Natur- und Tierschützerpartei“ halten. Acht Jahre (Minimum) Kastenstand für verantwortliche Funktionsträger der Grünen wäre auch eine Alternative.
„Grünen-Chef Robert Habeck verteidigt die Zustimmung der Grünen im Bundesrat … über die Sauenhaltung in Deutschland.“
„In acht Jahren würde der enge Kastenstand bei der Besamung der Tiere Geschichte sein.“
„Sauen müssen wieder in Käfige, wenn sie ihre Ferkel gebären. Daran ändert sich laut Verordnung bis zu 17 Jahre lang nichts.“
„Für die nötigen Umbauten wurde eine Übergangsfrist von 15 Jahren plus zwei Jahre in Härtefällen vereinbart.“
„Die Landesregierungen mit grüner Beteiligung haben eine absolute Mehrheit im Bundesrat.“
Quelle: RND
Doppelzüngigkeit war schon immer ein charakteristisches Merkmal der Herrschenden. Dass der ehemalige Vizekanzler und langjährige Bundesvorsitzende SPD, Sigmar - der neue Genosse der Bosse - Gabriel, von Deutschlands Fleischmagnaten Tönnies als Berater bezahlt wurde, überrascht im Grunde nicht wirklich (seine vielzähligen hochdotierten „Nebentätigkeiten“ sind den ein und anderen seit längerem bekannt).
Da die SPD aber nicht so gerne über Sigmar Gabriels Beratertätigkeit beim Milliardär Clemens Tönnies sprechen möchte, sei an dieser Stelle zur Abwechslung mal wieder an das verräterische tierschutzpolitische Abstimmungsverhalten dieser Partei erinnert… Es gerät sonst, auch in diesem Zusammenhang, in Vergessenheit – insbesondere, wenn Artikel und Berichte aus Google und Mediatheken gelöscht werden….
https://web.archive.org/web/20181226191943/https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/spd_wahlkreisbuero_saarbruecken_uberklebt100.html
Da die SPD aber nicht so gerne über Sigmar Gabriels Beratertätigkeit beim Milliardär Clemens Tönnies sprechen möchte, sei an dieser Stelle zur Abwechslung mal wieder an das verräterische tierschutzpolitische Abstimmungsverhalten dieser Partei erinnert… Es gerät sonst, auch in diesem Zusammenhang, in Vergessenheit – insbesondere, wenn Artikel und Berichte aus Google und Mediatheken gelöscht werden….
https://web.archive.org/web/20181226191943/https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/spd_wahlkreisbuero_saarbruecken_uberklebt100.html
Aus der unendlichen Reihe: Politverbrecher, Teil 7659423
„Nun steht der Vorwurf im Raum, Gabriel habe Tönnies schon als Bundeswirtschaftsminister unterstützt.“
„Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Anschuldigungen zurückgewiesen, er habe in seiner Zeit als Bundeswirtschaftsminister den umstrittenen Fleischunternehmer Clemens Tönnies vor einer Millionenstrafe des Bundeskartellamts bewahrt.“
„In einem Brief … hatte Robert Tönnies, ein Neffe von Clemens Tönnies, entsprechende Vorwürfe erhoben.“
„Das Bundeskartellamt habe die Bußgeldverfahren gegen zwei Gesellschaften der zum Tönnies-Konzern gehörenden Zur-Mühlen-Gruppe im Jahre 2016 eingestellt. Die gegen die Firma Böklunder Plumrose und die Fleischwarenfabrik Könecke in Bremen, damals ebenfalls in Tönnies-Besitz, erlassenen Bußgeldbescheide über insgesamt 128 Millionen Euro seien damals "infolge konzerninterner Umstrukturierungen gegenstandslos geworden".“
http://archive.is/ApkJY
t.me/SandraGabriel269
„Nun steht der Vorwurf im Raum, Gabriel habe Tönnies schon als Bundeswirtschaftsminister unterstützt.“
„Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Anschuldigungen zurückgewiesen, er habe in seiner Zeit als Bundeswirtschaftsminister den umstrittenen Fleischunternehmer Clemens Tönnies vor einer Millionenstrafe des Bundeskartellamts bewahrt.“
„In einem Brief … hatte Robert Tönnies, ein Neffe von Clemens Tönnies, entsprechende Vorwürfe erhoben.“
„Das Bundeskartellamt habe die Bußgeldverfahren gegen zwei Gesellschaften der zum Tönnies-Konzern gehörenden Zur-Mühlen-Gruppe im Jahre 2016 eingestellt. Die gegen die Firma Böklunder Plumrose und die Fleischwarenfabrik Könecke in Bremen, damals ebenfalls in Tönnies-Besitz, erlassenen Bußgeldbescheide über insgesamt 128 Millionen Euro seien damals "infolge konzerninterner Umstrukturierungen gegenstandslos geworden".“
http://archive.is/ApkJY
t.me/SandraGabriel269
"Der US-Elektroautobauer arbeitet laut Konzernchef Elon Musk mit dem deutschen Biotechunternehmen Curevac beim Bau von „RNA-Minifabriken“ zusammen. „Tesla baut als Nebenprojekt RNA-Minifabriken für Curevac und möglicherweise andere“
"Das deutsche Biotechunternehmen, das an einem Coronavirus-Impfstoff forscht und bei dem die Bundesregierung kürzlich eingestiegen war, hatte angekündigt, mobile, automatisierte mRNA-Produktionseinheiten zu entwickeln ... und die Musk nun „RNA-Minifabriken“ nannte. Sie sollen Impfstoffkandidaten und andere mRNA-basierte Therapien produzieren können.
Das Projekt, das auch von der internationalen Impfinitiative CEPI finanziell unterstützt wird, hatte Curevac bereits Anfang 2019 angekündigt. Damals hieß es, das erfolge in Zusammenarbeit mit mehreren internationalen Organisationen und einem zusätzlichen Partner aus dem Bereich Maschinenbau."
http://archive.is/m8SwT
www.wikipedia.org/wiki/Tesla_Grohmann_Automation
Zur Erinnerung: t.me/SandraGabriel269/309
"Das deutsche Biotechunternehmen, das an einem Coronavirus-Impfstoff forscht und bei dem die Bundesregierung kürzlich eingestiegen war, hatte angekündigt, mobile, automatisierte mRNA-Produktionseinheiten zu entwickeln ... und die Musk nun „RNA-Minifabriken“ nannte. Sie sollen Impfstoffkandidaten und andere mRNA-basierte Therapien produzieren können.
Das Projekt, das auch von der internationalen Impfinitiative CEPI finanziell unterstützt wird, hatte Curevac bereits Anfang 2019 angekündigt. Damals hieß es, das erfolge in Zusammenarbeit mit mehreren internationalen Organisationen und einem zusätzlichen Partner aus dem Bereich Maschinenbau."
http://archive.is/m8SwT
www.wikipedia.org/wiki/Tesla_Grohmann_Automation
Zur Erinnerung: t.me/SandraGabriel269/309
Es stellt sich seit langem die Frage, ob es inzwischen Aufnahmekriterium bei der Arbeiterverräterpartei SPD ist, so käuflich, korrupt und verlogen wie möglich zu sein.
Gabriel findet nichts Anstößiges an seiner "Beratertätigkeit" für Tönnies, die Bezahlung "sei eben branchenüblich":
http://archive.is/GRNMV
Nahles zur neuen Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation gewählt: http://archive.is/YA2YI
Bundestag beschließt Nachtragshaushalt - fast 218 Milliarden Schulden:
http://archive.is/bhenL
Olaf Scholz und Cum-Ex: http://archive.is/nA9Mg
Gabriel findet nichts Anstößiges an seiner "Beratertätigkeit" für Tönnies, die Bezahlung "sei eben branchenüblich":
http://archive.is/GRNMV
Nahles zur neuen Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation gewählt: http://archive.is/YA2YI
Bundestag beschließt Nachtragshaushalt - fast 218 Milliarden Schulden:
http://archive.is/bhenL
Olaf Scholz und Cum-Ex: http://archive.is/nA9Mg
Wetten, ob und wie lange sie die nächsten Wochen überlebt, können noch angenommen werden. Flugzeugabsturz, Fallschirmsprung oder Autounfall fallen durch die U-Haft raus, also könnte man auf die altbewährte *spontane Selbstentzündung* oder den *Killervirus* tippen. 🤷♀️
https://www.anti-spiegel.ru/2020/fall-epstein-anklageschrift-gegen-ghislaine-maxwell-macht-wenig-hoffnung-auf-aufklaerung/amp/
https://www.anti-spiegel.ru/2020/fall-epstein-anklageschrift-gegen-ghislaine-maxwell-macht-wenig-hoffnung-auf-aufklaerung/amp/
Zweifelhafte, fragwürdige "Faktenchecker", multinationale Internetkonzerne und *Eliten* entscheiden über wissenschaftliche Streitfragen.
Correctiv/"die Faktenchecker" sind alles andere als investigativ, unabhängig und/oder gemeinnützig. Die Herrschenden wollen generell keine Kritik mehr an allgemeinen Missständen zulassen. Am Ende könnten die Menschen noch aufbegehren...
Was wahr ist, lässt sich nicht von Oben herab verfügen – und am Ende findet die Wahrheit immer ihren Weg!
Zur Erinnerung: t.me/SandraGabriel269/961
Correctiv/"die Faktenchecker" sind alles andere als investigativ, unabhängig und/oder gemeinnützig. Die Herrschenden wollen generell keine Kritik mehr an allgemeinen Missständen zulassen. Am Ende könnten die Menschen noch aufbegehren...
Was wahr ist, lässt sich nicht von Oben herab verfügen – und am Ende findet die Wahrheit immer ihren Weg!
Zur Erinnerung: t.me/SandraGabriel269/961
Forwarded from Corona Virus Informationen (Volker)
Corona zieht nicht mehr! Nun werden wir angeblich von einen Asteroiden bedroht! Diese ganzen Lügen sind so lächerlich! Ja ne, ist klar! Mögliche Kollision eines Asteroiden mit der Erde am 2. November 2020! Nur ein Volk voller Angst ist kontrollierbar und denkt, dass es eine Regierung braucht! Sie schafft immer die Probleme, vor denen sie uns dann beschützt und legitimiert sich somit selbst! Keine Angst, kein Asteroid wird uns treffen! https://www.daswetter.com/nachrichten/wissenschaft/moegliche-kollision-eines-asteroiden-mit-der-erde-am-2-november-2020_amp.html?__twitter_impression=true
Mehr Informationen!
Mehr Informationen!
Daswetter.com | Meteored
Mögliche Kollision eines Asteroiden mit der Erde am 2. November 2020!
Der 30. Juni ist vom Internationalen Asteroiden-Tag geprägt. Der Asteroid VP1 2018 könnte am 2. November 2020 auf die Erde treffen.
☝️Don't Panic! Keine Panik!
"Es ist alles verheerend wahr - mit Ausnahme ihrer Lügen“- Douglas Adams
"Es ist alles verheerend wahr - mit Ausnahme ihrer Lügen“- Douglas Adams
Sandra Gabriel via @like
Nach dem ich erfahren habe, dass jetzt nicht nur der tödlichste aller tödlichen *Killerviren* 🧟♂️ die Meisten von uns dahinraffen, sondern uns auch noch am 2. November möglicherweise der Himmel auf den Kopf fallen wird 😱 - man sollte die Zeit bis dahin gut nutzen - wünsche ich einen guten und erfolgreichen Start in die neue Woche. 😉 🙋♀️
Soll man ihn jetzt gar dafür loben, dass er auch *mal* Steuern gezahlt hat, so wie "das einfache Volk", das er noch länger arbeiten lassen möchte? So möge der BlackRock-Kelch an uns vorübergehen. Vielleicht ist Merz ja mit ein Grund, warum der Sicherheitszaun und der Wassergraben vor dem Reichstag gebaut werden...?
"Friedrich Merz ... war von 2000 bis 2002 Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion."
"Friedrich Merz: Selbstverständlich gibt es meistens mehrere Optionen. Aber bis zur Wahl im Herbst 2021 kämpft jede Partei für sich allein."
"Wie sehr belastet [BlackRock] Ihren Wahlkampf?" - "Überhaupt nicht. Ich habe in diesem großartigen Unternehmen gut vier Jahre sehr gern gearbeitet, und ich werde mich dafür nicht entschuldigen."
"Für mein Berufs- und Privatleben muss ich mich nicht erklären oder gar rechtfertigen."
"Wir brauchen jetzt eine Phase, in der sich Deutschland ein Stück weit neu erfindet."
http://archive.is/QKlkf
t.me/SandraGabriel269
"Friedrich Merz ... war von 2000 bis 2002 Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion."
"Friedrich Merz: Selbstverständlich gibt es meistens mehrere Optionen. Aber bis zur Wahl im Herbst 2021 kämpft jede Partei für sich allein."
"Wie sehr belastet [BlackRock] Ihren Wahlkampf?" - "Überhaupt nicht. Ich habe in diesem großartigen Unternehmen gut vier Jahre sehr gern gearbeitet, und ich werde mich dafür nicht entschuldigen."
"Für mein Berufs- und Privatleben muss ich mich nicht erklären oder gar rechtfertigen."
"Wir brauchen jetzt eine Phase, in der sich Deutschland ein Stück weit neu erfindet."
http://archive.is/QKlkf
t.me/SandraGabriel269
Können ihn die Bürger nicht endlich aus dem Parlament jagen?
Nein nicht die Masken schützen vor einem Virus, sondern ein gesundes Immunsystem.
Wir sind umgeben von Viren - täglich.
Zur Erinnerung: https://t.me/SandraGabriel269/966
Nein nicht die Masken schützen vor einem Virus, sondern ein gesundes Immunsystem.
Wir sind umgeben von Viren - täglich.
Zur Erinnerung: https://t.me/SandraGabriel269/966
Gericht hebt Lockdown im Kreis Gütersloh auf
"Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht setzt die Corona-Beschränkungen für das öffentliche Leben im Kreis Gütersloh vorläufig außer Vollzug. Ein Lockdown für den ganzen Kreis sei nicht mehr verhältnismäßig, teilt das Gericht in Münster mit. Die Entscheidung ist rechtskräftig."
http://archive.is/DGzcS
"Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht setzt die Corona-Beschränkungen für das öffentliche Leben im Kreis Gütersloh vorläufig außer Vollzug. Ein Lockdown für den ganzen Kreis sei nicht mehr verhältnismäßig, teilt das Gericht in Münster mit. Die Entscheidung ist rechtskräftig."
http://archive.is/DGzcS
Orwell und Huxley rotieren in ihren Gräbern.
"Die Bundesregierung will „Hasskriminalität“ im Internet bekämpfen und schränkt deshalb Grundrechte ein. Dass der Zweck alle Mittel heiligt, stellen nicht nur freiheitsliebende Bürgerrechtler in Frage.
"Wenn das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ in Kraft tritt, drohen Strafverfolgung und harte Sanktionen auch bei leichteren Entgleisungen, die bislang noch unter die Meinungsfreiheit fallen."
"Am 18. Juni hat der Bundestag dieses Gesetzespaket mit den Stimmen der GroKo durchgewunken und damit neuerlichen Einschränkungen von Artikel 10 des Grundgesetzes („Fernmeldegeheimnis“) den Weg bereitet."
"Verschärfend kommt hinzu, dass die GroKo neue Delikte in den Katalog aufgenommen und den Strafrahmen erhöht hat."
"Der Strafrichter und Vorsitzende der Gesellschaft für Freiheitsrechte Ulf Buermeyer ... : „Das ist ein Skandal! Es ist das bewusste Spekulieren darauf, dass die Grenzen des TMG ausgereizt werden."
archive.is/ke0zB
"Die Bundesregierung will „Hasskriminalität“ im Internet bekämpfen und schränkt deshalb Grundrechte ein. Dass der Zweck alle Mittel heiligt, stellen nicht nur freiheitsliebende Bürgerrechtler in Frage.
"Wenn das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ in Kraft tritt, drohen Strafverfolgung und harte Sanktionen auch bei leichteren Entgleisungen, die bislang noch unter die Meinungsfreiheit fallen."
"Am 18. Juni hat der Bundestag dieses Gesetzespaket mit den Stimmen der GroKo durchgewunken und damit neuerlichen Einschränkungen von Artikel 10 des Grundgesetzes („Fernmeldegeheimnis“) den Weg bereitet."
"Verschärfend kommt hinzu, dass die GroKo neue Delikte in den Katalog aufgenommen und den Strafrahmen erhöht hat."
"Der Strafrichter und Vorsitzende der Gesellschaft für Freiheitsrechte Ulf Buermeyer ... : „Das ist ein Skandal! Es ist das bewusste Spekulieren darauf, dass die Grenzen des TMG ausgereizt werden."
archive.is/ke0zB